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Patent Searching and Data


Title:
PIPE CONNECTION FOR A COMBINATION SHOWER-WC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/051723
Kind Code:
A1
Abstract:
The pipe connection serves to connect a combination shower-WC bowl to a supply line Z of a flushing water supply. It comprises an inlet piece (1) and an outlet piece (2), wherein the outlet piece (2) comprises at least one first and one second branch arm (3, 4) opening into the combination shower-WC bowl.

Inventors:
WUERGLER HANS (CH)
FREI CHRISTIAN (CH)
Application Number:
PCT/CH2010/000261
Publication Date:
April 26, 2012
Filing Date:
October 19, 2010
Export Citation:
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Assignee:
PRESANO AG (CH)
WUERGLER HANS (CH)
FREI CHRISTIAN (CH)
International Classes:
E03D9/05; E03C1/02; E03D1/38; E03D9/08; E03D11/13; F16L41/03
Domestic Patent References:
WO1994006975A11994-03-31
WO2006136215A22006-12-28
WO2003014483A12003-02-20
Foreign References:
DE202006018942U12008-04-17
EP2239380A22010-10-13
DE3315926A11983-12-08
DE102006031893A12008-01-24
US1142249A1915-06-08
US5875496A1999-03-02
US5809581A1998-09-22
US6327718B12001-12-11
JPH07268928A1995-10-17
JPS6462530A1989-03-09
Attorney, Agent or Firm:
LUSUARDI, WERTHER (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Rohranschluss zur Verbindung einer Dusch-WC-Schüssel mit einer Zuleitung Z einer Spülwasserversorgung umfassend ein Einlaufstück (1) und ein Auslaufstück (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Auslaufstück (2) mindestens einen ersten und einen zweiten in die Dusch-WC-Schüssel mündenden Abzweigarm (3, 4) aufweist.

2. Rohranschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abzweigarm (3) einen ersten das Spülwasser führende Strömungskanal (5) und der zweite Abzweigarm (4) einen zweiten das Spülwasser führende Strömungskanal (6) umfasst.

3. Rohranschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abzweigarm (3) zusätzlich einen Strömungsrücklaufkanal (7) für die Geruchsabsaugung aus der Dusch-WC-Schüssel aufweist.

4. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er über eine Einführeinrichtung (10) mit einem Boiler verbindbar ist.

5. Rohranschluss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abzweigarm (4) zusätzlich einen Strömungskanal (8) für den Abfluss von Überlaufwasser aus dem Boiler aufweist.

6. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Dusch-WC-Schüssel mündende Strömungsrücklaufkanal (7) für eine Geruchsabsaugung an eine Abführeinrichtung (9) für die Geruchsabsaugung angeschlossen ist.

7. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, " dass die Spülwasser führenden Strömungskanäle (5, 6) im ersten bzw. zweiten Abzweigarm (3,4) untenliegend angeordnet sind.

8. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils Spülwasser führende erste und zweite Strömungskanal (5, 6) von einem Teilquerschnitt eines Rohrstutzens (11 ,12) des ersten und zweiten Abzweigarms (3,4) gebildet ist.

9. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abführeinrichtung (9) für die Geruchsabsaugung mit einem Filter kombinierbar ist.

10. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsrücklaufkanal (7) für die Geruchsabsaugung von einem Teilquerschnitt des Rohrstutzens (11) des ersten Abzweigarms (3) gebildet ist.

11. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (8) für den Abfluss von Überlaufwasser aus dem Boiler von einem Teilquerschnitt des Rohrstutzens (12) des zweiten Abzweigarms (4) gebildet ist.

12. Rohranschluss nach Anspruch 2 und 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Strömungskanal (5) und der Strömungsrücklaufkanal (7) sich über einen Teil des Rohrquerschnitts des ersten Abzweigarmes (3) erstrecken.

13. Rohranschluss nach Anspruch 2 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Strömungskanal (5) und der Strömungskanal (8) für den Abfluss von Überlaufwasser des Boilers sich über einen Teil des Rohrquerschnitts des zweiten Abzweigarmes (4) erstrecken.

14. Rohranschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass er in einer Technikeinheit untergebracht ist, welche eine vordere Schnittstelle zur Montage an einen Klosettkörper und eine hintere Schnittstelle zur Montage an eine gebäudeseitige Installationsfläche aufweist.

Description:
Rohranschluss für ein Dusch-WC

Die Erfindung betrifft einen Rohranschluss zur Verbindung einer Dusch-WC-Schüssel mit einer Zuleitung einer Spülwasserversorgung.

Dusch-WC-Schüsseln werden über einen Rohranschluss an eine Zuleitung einer Spülwasserversorgung angeschlossen. Über diese Zuleitung fliesst Spülwasser aus dem Rohrsystem über eine Einlaufmanschette in die Dusch-WC-Schüssel, die üblicherweise eine Keramikschüssel ist.

Der technische Fortschritt hat die Entwicklung von Dusch-WCs in der Vergangenheit verbessert. Dies hat dazu geführt, dass Dusch-WCs viele technische Funktionen erfüllen können. So ist in der Regel die Toilettenbrille auf Körpertemperatur vorheizbar. Aus US 6,327,718 ist ferner ein Dusch-WC bekannt, bei dem die Wassertemperatur und der Wasserdruck wählbar sind. Mittels eines Duscharms wird hierzu warmes Wasser versprüht. Dabei kann das warme Wasser vor dem Versprühen mit Luft vermischt werden.

Bekannt ist ferner, dass der Toilettensitz mit einem geruchsfilternden Lüfter versehen und/oder das Becken selbst mit einer Luftabzugsvorrichtung versehen ist. Die JP 07268928 A beschreibt dazu ein Dusch-WC mit einer Vorrichtung zur Geruchs- absaugung. Mittels eines Sauggebläses wird aus dem Inneren der WC-Schüssel gasförmiges Medium abgesaugt und in eine Aufbereitungsvorrichtung geleitet. Diese Aufbereitungsvorrichtung umfasst einen ozonhaltigen Katalysator, der die Geruchsgase zersetzt. Die so aufbereitete Luft wird an die Umgebung abgegeben.

Weiterhin ist aus JP 062530 A ein Dusch-WC bekannt, das über einen Ansaugkanal Luft aus dem Inneren der WC-Schüssel absaugt. Im Falle einer Verstopfung des Ansaugkanals stellt ein Messgerät einen Rückgang des Luftdurchsatzes fest und sendet ein Signal an einen Mikrocomputer, der hieraus eine Anzeige generiert.

Bestätigungskopie Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rohranschluss bzw. eine Einlaufmanschette zur Verbindung einer Dusch-WC-Schüssel mit einer Zuleitung einer Spülwasserversorgung zu schaffen, der den konstruktiven Gestaltungsfreiraum von Dusch-WCs verbessert.

Die Aufgabe wird durch den Rohranschluss gemäss den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Hierdurch wird ein Rohranschluss geschaffen, der mittels Abzweigarmen Schnittstellen schafft, die mehrere Funktionen vereinen können. Dadurch, dass der Zulauf, der normalerweise zentral ist, seitlich versetzt wird, ergibt sich Platz für eine Verbesserung des Einbaus der Duschtechnik. Vorteilhaft ist ferner, dass das Spülwasser auf mindestens zwei Kanäle aufgeteilt wird und so in die Dusch-WC- Schüssel fliesst. Die Reinigung der Dusch-WC-Schüssel wird dadurch verbessert.

Bei einer besonderen Ausführungsform wird in derselben Schnittstelle nicht nur Spülwasser zugeführt, sondern zusätzlich ein Überlaufkanal und Geruchsabsaugungskanal integriert. Folglich können drei Funktionen, nämlich Wasserzufuhr/Boilerüberlauf/Geruchsabsaugung mit nur zwei Abzweigarmen abgedeckt werden.

Bevorzugt ist, dass die Spülwasser führenden Strömungskanäle untenliegend angeordnet sind. Die Einleitung der Spülwasser führenden Strömungskanäle in die Dusch-WC-Schüssel kann dann so gewählt werden, dass die Strömung des Spülwassers eine optimale Reinigung der Dusch-WC-Schüssel erlaubt. Dabei kann der Spülwasser führende Strömungskanal als auch der Überlaufkanal eines Abzweigarms in einen Rohrstutzen des Auslaufstücks integriert sein. Die Kanäle bilden dann jeweils einen Teilquerschnitt. Bevorzugt ist, dass jeder der Kanäle einen im Wesentlichen halben Teilquerschnitt abdeckt. Der Überlaufkanal wird gespeist aus dem Boiler. Ferner bevorzugt ist, dass der Querschnitt des Abzweigungsarms, also ein Rohrstutzen, einen runden Querschnitt aufweist, der horizontal geteilt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der erfindungsgemässe Rohranschluss in einer Technikeinheit untergebracht ist, welche eine vordere Schnittstelle zur Montage an einen Klosettkörper und eine hintere Schnittstelle zur Montage an eine gebäudeseitige Installationsfläche aufweist.

Fig. 1 zeigt schematisch eine Ansicht auf das Auslaufstück des Rohranschlusses,

Fig. 2 zeigt schematisch eine Ansicht auf das Einlaufstück des Rohranschlusses.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Rohranschluss zur Verbindung einer Dusch-WC- Schüssel (nicht dargestellt) mit einer Zuleitung (nicht dargestellt) einer Spülwasserversorgung. Die Erfindung befasst sich mit einem sogenannten Rohrsystem, das die Verteilung des Spülwassers, die Geruchsabsaugung und den Abfluss von Überlaufwasser aus einem Boiler vereinen kann.

Dazu umfasst der Rohranschluss ein Einlaufstück 1 und ein Auslaufstück 2. Das Auslaufstück 2 weist mindestens einen ersten und einen zweiten in die Dusch-WC- Schüssel mündende Abzweigarme 3, 4 auf, die jeweils einen das Spülwasser führenden ersten und zweiten Strömungskanal 5 und 6 aufweisen.

Darüber hinaus nimmt der erste Abzweigarme 3 einen Strömungsrücklaufkanal 7 für die Geruchsabsaugung aus der Dusch-WC-Schüssel auf. Der Strömungsrücklaufkanal 7 kann an eine Abführeinrichtung 9 für die Geruchsabsaugung verbunden sein. Der zweite Abzweigarm 4 kann zudem einen Strömungskanal 8 für den Abfluss von Überlaufwasser eines Boilers umfassen. Der Strömungskanal 8 kann an eine Einführeinrichtung 10 für Boiler-Überlaufwasser angeschlossen sein.

Durch das Einlaufstück 1 strömt also das Spülwasser in den Rohranschluss bzw. das Rohrsystem. Im Inneren wird das Spülwasser auf den ersten und den zweiten Abzweigarm 3, 4 verteilt, und zwar dort auf den Spülwasser führenden ersten und zweiten Strömungskanal 5, 6. Die Spülwasser führenden Strömungskanäle 5, 6 enden in der Dusch-WC-Schüssel, und zwar vorzugsweise mit gleichmäßigen Öffnungen. Durch das eintretende Spülwasser wird die Dusch-WC-Schüssel gespült.

Weiterhin sieht man bei Fig. 1 , dass der Querschnitt der beiden Rohrstutzen 11 ,12 der beiden Abzweigarme 3, 4 unterteilt ist. Die Spülwasser führenden Strömungskanäle 5, 6 fliessen vorzugsweise über einen Teil des Rohrquerschnitts, insbesondere in der unteren Hälfte aus dem Rohranschluss in die Dusch-WC- Schüssel.

Ein jeweils anderer Teil des Rohrquerschnitts, insbesondere vorzugsweise eine obere Hälfte der beiden Rohrstutzen 1 ,12 der beiden Abzweigarme 3, 4 ist ein Ablauf. Vorzugsweise bildet der Strömungsrücklaufkanal 7 für die Geruchsabsaugung einen Abzug für die Abgabe und/oder das Absaugen von Gasen. Der Strömungskanal 8 für den Abfluss von Überlaufwasser des Boilers mündet in die Dusch-WC-Schüssel.

Ein oberer Teil, insbesondere eine obere Hälfte des Rohrstutzens 11 des ersten Abzweigarmes 3 kann zur Geruchsabsaugung des Inneren der Dusch-WC-Schüssel dienen. Der Geruch wird mit der Abführeinrichtung 9 abgeleitet, wozu die Abführeinrichtung 9 beispielsweise als länglicher Schlitz ausgeführt sein kann. Zudem kann noch ein Filter nach diesem länglichen Schlitz vorgesehen und/oder integriert sein.

Sind die Rohrstutzen 11 ,12 der beiden Abzweigarme 3, 4 rund ausgebildet, ist dieser runde Querschnitt vorzugsweise horizontal geteilt in den beiden Strömungskanälen 5, 6 und dem Strömungsrücklaufkanal 7 für die Geruchsabsaugung , bzw. dem Strömungskanal 8 für den Abfluss von Überlaufwasser eines Boilers.

Wie vorstehend beschrieben, ermöglicht die vorliegende Erfindung einen besseren Gebrauch eines Dusch-WCs. Dadurch können mehrere Funktionen wie z.B. Spülung, Überlauf und Geruchsabsaugung integriert werden. Der Aufbau als Abzweigung ermöglicht ferner, im mittigen Zwischenraum Vorrichtungen, z.B. Leitungen für eine Unterdusche sowie für weitere Funktionen des Dusch-WCs, kompakt einzubauen.