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Patent Searching and Data


Title:
PIPE COUPLING PART, AND CORRESPONDING USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/194709
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a pipe coupling part designed to releasably connect a pipe, in particular a flexible tube, to a water-conducting system. The pipe coupling part comprises a tube nipple that is connected to the pipe or is formed thereon, and a connection piece designed to releasably connect the pipe to a mating coupling part in the water-conducting system. The connection piece is releasably connected to the tube nipple.

Inventors:
REINHARDT HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/056373
Publication Date:
September 22, 2022
Filing Date:
March 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
F16L37/14; E03C1/02; F16L19/02
Foreign References:
DE8624767U11987-12-10
EP1920686A22008-05-14
US3574359A1971-04-13
US10458583B22019-10-29
EP3169853B12019-11-20
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Leitungskupplungsstück zur lösbaren Verbindung einer Leitung (2), insbesondere eines flexiblen Schlauchs, mit einem wasserführenden System, das Leitungskupplungsstück aufweisend: einen Schlauchnippel (5), der mit der Leitung (2) verbunden oder an dieser ausgebildet ist, und ein Verbindungsteil, das zu einem lösbaren Anschluss der Leitung (2) an ein Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsteil mit dem Schlauchnippel (5) lösbar verbunden ist.

2. Leitungskupplungsstück nach Anspruch 1, wobei das Verbindungsteil aufweist: ein Zwischenstück (9), das mit dem Schlauchnippel (5) lösbar verbindbar ist, und ein Anschlussstück (3), mit dem das Zwischenstück (9) vorzugsweise abdichtend mit dem wasserführenden System verbindbar ist.

3. Leitungskupplungsstück nach Anspruch 2, wobei das Zwischenstück (9) einen Anschlag (13) für das Anschlussstück (3) aufweist.

4. Leitungskupplungsstück nach Anspruch 2 oder 3, wobei das Zwischenstück (9) mit dem Schlauchnippel (5) drehbar verbunden ist.

5. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiter aufweisend: ein Verbindungsmittel (11) zum lösbaren Verbinden des Verbindungsteils mit dem Schlauchnippel (5).

6. Leitungskupplungsstück nach Anspruch 5, wobei das Verbindungsmittel (11) eine aufsteckbare oder einführbare Klemme umfasst.

7. Leitungskupplungsstück nach Anspruch 5 oder 6, wobei das Verbindungsmittel (11) seitlich aufsteckbar oder einführbar ist.

8. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Anschlussstück (3) eine hülsenförmige Überwurfmutter oder eine Schraubhülse aufweist.

9. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Anschlussstück (3) zumindest in einem angeschlossenen Zustand zumindest das oder ein Zwischenstück (9) zumindest zum Teil, insbesondere den aus der Leitung (2) hervorstehenden Teil, überdeckt und/oder wobei das Anschlussstück (3) zumindest in einem angeschlossenen Zustand zumindest das oder ein Verbindungsmittel (11) überdeckt.

10. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Schlauchnippel (5) durch eine Crimp-Verbindung mit der Leitung (2) verbunden ist.

11. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Anschlussstück (3) zumindest in einem angeschlossenen Zustand zumindest einen aus dem Schlauch überstehenden Teil des Schlauchnippels (5) und/oder die oder eine Crimp- Verbindung überdeckt.

12. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiter aufweisend: ein Schlauchnippel-Dichtelement (8), das dazu ausgebildet ist, eine abdichtende Verbindung zwischen dem Verbindungsteil und dem Schlauchnippel (5) herzustellen.

13. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Schlauchnippel (5) und/oder das Verbindungsteil weiter eine Ringnut (7) aufweisen, die dazu ausgebildet ist, das oder ein Schlauchnippel- Dichtelement (8) zu haltern.

14. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Leitung (2) ein flexibler Schlauch ist.

15. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, weiter aufweisend ein Verbindungsteil- Dichtelement (10), insbesondere einen O-Ring, das dazu ausgebildet ist, eine abdichtende Verbindung zwischen dem Verbindungsteil und dem wasserführenden System herzustellen.

16. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verbindungsteil dazu ausgebildet ist, das oder ein Schlauchnippel-Dichtelement (8) in einem angeschlossenen Zustand radial zu verpressen.

17. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verbindungsteil, vorzugsweise an einer der Leitung (2) gegenüber liegenden Seite, einen Gegenanschlag für das Gegenkupplungsstück aufweist, und wobei sich der Schlauchnippel (5) in einem angeschlossenen Zustand axial höchstens bis zu dem Gegenanschlag erstreckt.

18. Leitungskupplungsstück nach einem der vorstehenden

Ansprüche, wobei der Schlauchnippel (5) in einem Bereich des Schlauchnippel-Dichtelements (8), insbesondere an einem Nutgrund der oder einer Ringnut (7), eine kleinere oder gleiche Ausdehnung in radialer Richtung aufweist wie in einem Bereich des Verbindungsmittels (11) und/oder eine höchstens gleich große minimale Materialstärke aufweist wie in einem Bereich des Verbindungsmittels (11).

19. Verwendung eines Leitungskupplungsstücks, insbesondere eines Leitungskupplungsstücks nach einem der vorstehenden Ansprüche, zur lösbaren Verbindung mit einem Gegenkupplungsstück.

20. Verwendung einer lösbaren Verbindung an einem

Leitungskupplungsstück, insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, zur Befestigung eines Verbindungsteils an einem Schlauchnippel (5).

21. Verwendung nach Anspruch 18 oder 19, wobei die lösbare Verbindung hergestellt wird, nachdem der Schlauchnippel (5) mit der Leitung (2) verbunden, insbesondere in diese eingesteckt, wurde.

/ Zusammenfassung

Description:
Leitungskupplungsstück und korrespondierende Verwendung

Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Leitungskupplungsstück zur lösbaren Verbindung einer Leitung, insbesondere eines flexiblen Schlauchs, mit einem wasserführenden System.

Hintergrund

Derartige Leitungskupplungsstücke sind beispielsweise aus EP 3169 853 Bl bekannt. Sie sind dazu ausgebildet, eine Leitung, beispielsweise einen Brauseschlauch einer Dusche, mit einem weiteren wasserführenden System, zum Beispiel einer Brause, lösbar zu verbinden. Hierzu ist es erforderlich, dass das wasserführende System ein Gegenkupplungsstück aufweist, das mit dem Leitungskupplungsstück derart kompatibel ist, dass eine dichte Leitungskupplung hergestellt werden kann. Falls Leitungskupplungsstück und Gegenkupplungsstück inkompatibel sind, kann das wasserführende System nur mit Hilfe eines Adapters an die Leitung angeschlossen werden. Dies erfordert zwei Leitungskupplungen, was Montageaufwand und Materialaufwand erhöht.

Die Erfindung macht es sich zur Aufgabe, diese Nachteile zumindest abzumildern.

Kurzbeschreibung

Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebene Erfindung gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist ein Leitungskupplungsstück geschaffen. Das Leitungskupplungsstück ist zur lösbaren Verbindung einer Leitung, insbesondere eines flexiblen Schlauchs, mit einem wasserführenden System ausgebildet. Das Leitungskupplungsstück weist einen Schlauchnippel auf, der mit der Leitung verbunden oder an dieser ausgebildet ist, sowie ein Verbindungsteil, das zu einem lösbaren Anschluss der Leitung an ein

Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems eingerichtet ist. Das Verbindungsteil ist mit dem Schlauchnippel lösbar verbunden .

Die Leitung kann zum Beispiel eine Leitung sein, die zum Transport eines Fluids, beispielsweise Wasser, ausgebildet ist. Durch die lösbare Verbindung ist der Wechsel des Verbindungsteils , etwa zum Anschluss eines anderen wasserführenden Systems, einfacher möglich. Somit kann das Leitungskupplungsstück für eine größere Anzahl verschiedener anzuschließender wasserführender Systeme adaptiert werden. Der Wechsel des gesamten Leitungskupplungsstücks oder der gesamten Leitung kann vermieden werden. Es kann ein Baukastensystem geschaffen werden, in dem wenige verschiedene Typen von Leitungen, z. B. verschiedener Länge, mit einer größeren Anzahl verschiedener Typen von Verbindungsteilen verbindbar sind. Die Typen der Verbindungsteile können jeweils speziell für Verbindungen mit jeweils verschiedenen

Gegenkupplungsstücken der wasserführenden Systeme ausgelegt werden. Beispielsweise kann eine Vielzahl von Duschköpfen an einen Schlauch angeschlossen werden. Dadurch wird weiter vermieden, ein weiteres Adapterstück verwenden zu müssen, wodurch mindestens eine Dichtung eingespart wird. Das Verbindungsteil kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein.

Gemäß einer Ausführungsform weist das Verbindungsteil ein Zwischenstück auf, das mit dem Schlauchnippel lösbar verbindbar ist. Das Zwischenstück kann beispielsweise als ein Rohrstück ausgebildet sein, das mit dem Schlauchnippel der Leitung und dem Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems jeweils mit einer Dichtung verbindbar ist. Gemäß dieser Ausführungsform weist das Verbindungsteil weiter ein Anschlussstück auf, mit dem das Zwischenstück vorzugsweise abdichtend mit dem wasserführenden System verbindbar ist. Das Anschlussstück kann beispielsweise als Klammer ausgebildet sein, die die Verbindung zwischen Gegenkupplungsstück und Zwischenstück sichert. Verschiedene wasserführende Systeme können jeweils mit einem Paar aus Zwischenstück und Anschlussstück kompatibel sein. Bei einem Wechsel eines wasserführenden Systems kann dadurch der Austausch des Zwischenstücks oder des Anschlussstücks entbehrlich sein.

Damit ist die Flexibilität des Leitungskupplungsstücks erhöht. Anschluss- und/oder Zwischenstück sind insbesondere durch Drehen herstellbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Zwischenstück einen Anschlag für das Anschlussstück auf. Dadurch kann das Anschlussstück so konstruiert werden, dass es das Zwischenstück mit einer mit dem Zwischenstück verbundenen Dichtung gegen das wasserführende System drückt. Die Dichtung, z. B. ein O-Ring oder eine Flachdichtung, kann so zusammengedrückt und somit eine dichte Verbindung hergestellt werden. Zum Wechsel des Anschlussstücks kann das Zwischenstück demontiert, das Anschlussstück ausgetauscht und anschließend das Zwischenstück wieder montiert werden. Anschluss- und Zwischenstück sind gleichermaßen austauschbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Zwischenstück mit dem Schlauchnippel in einem angeschlossenen Zustand drehbar verbunden. Damit ist auch das wasserführende System, das starr mit dem Verbindungsteil verbunden sein kann, dennoch drehbar mit dem Schlauch verbunden. Dies erhöht die Flexibilität während der Bedienung. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Leitungskupplungsstück weiter ein Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden des Verbindungsteils mit dem Schlauchnippel. Das Mittel kann beispielsweise eine Klemmhülse oder eine Schraubzwinge umfassen. In einem montierten Zustand kann eine Klemmhülse beispielsweise durch Kraft- oder Formschluss in Position gehalten werden und gleichzeitig einen Riegel bereitstellen, der den Schlauchnippel und das Verbindungsteil formschlüssig verbindet. Dadurch wird ein Trennen von Schlauchnippel und Zwischenstück durch Kräfte in axialer Richtung entlang der Leitung durch Formschluss und nicht nur durch Kraftschluss verhindert. Die axialen Kräfte wirken auf die Leitung, wenn diese unter Zug steht, und sind im Betrieb typischerweise stärker als Kräfte, die nur auf das Mittel zum lösbaren Verbinden wirken.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Verbindungsmittel eine aufsteckbare Klemme. Damit ist das Verbindungsmittel einfach zu montieren. Insbesondere kann die aufsteckbare Klemme so ausgebildet sein, dass sie ohne Werkzeug durch simples Aufstecken montierbar ist. Während des Aufsteckens kann die Klemme sich elastisch verformen, so dass sie nach dem Aufstecken formschlüssig in Position gehalten wird. Beim Wechsel des Zwischenstück oder des Anschlussstücks, oder bei versehentlicher falscher Montage werden dadurch Demontage und Neumontage einfacher. Die Demontage kann ohne Werkzeug oder mit Standardwerkzeug, z. B. einem Schraubendreher, erfolgen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Verbindungsmittel seitlich aufsteckbar oder einführbar.Der Schlauchnippel und/oder der Verbindungsteil können hierzu beispielsweise Aussparungen oder Löcher enthalten, in die das Verbindungsmittel einschiebbar ist. Zur Montage kann dann zunächst das Verbindungsteil in die montierte Position relativ zum Schlauchnippel gebracht und anschließend die Klemme in die Aussparungen oder Löcher eingeführt werden. In der montierten Position fungiert die Klemme dann als Sperrelement, das Schlauchnippel und Verbindungsteil formschlüssig verbindet und insbesondere axiale Zugkräfte aufnimmt. Werden die Aussparungen besonders tief im Vergleich zur lateralen Ausdehnung des Verbindungsteils und des Schlauchnippels ausgestaltet, so kann ein lateral weit ausgedehntes Verbindungsmittel geschaffen werden. Damit können sich die axialen Kräfte auf eine größere Querschnittsfläche verteilen, sodass die Spannung im Material gering ist und Deformationen des Leitungskupplungsstückes und somit das Risiko einer ungewünschten Demontage und/oder ein Versagen der Verbindung nur bei für die Anwendung unzulässig starken Zugkräften auftreten .

Werden die Aussparungen weniger tief ausgestaltet, so ist die mechanische Spannung höher, aber platzsparendere Bauformen sind möglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Anschlussstück eine hülsenförmige Überwurfmutter oder eine Schraubhülse auf. Eine Überwurfmutter kann ein Innengewinde aufweisen, das mit einem Außengewinde an dem Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems verbindbar ist. Eine Schraubhülse kann auch ein Außengewinde aufweisen, das mit einem Innengewinde an dem Gegenkupplungsstück verbindbar ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform überdeckt das Anschlussstück zumindest in einem angeschlossenen Zustand zumindest das oder ein Zwischenstück zumindest zum Teil, insbesondere einen aus der Leitung herausstehenden Teil, und/oder das oder ein Verbindungsmittel. Somit ist das Zwischenstück innerhalb des Anschlussstückes, z. B. in einer Schraubhülse angeordnet. Das Anschlussstück kann eine Innenseite aufweisen, die im angeschlossenen Zustand in Kontakt mit einer Außenseite des Verbindungsmittels steht. Die Innenseite kann seitlich bzw. radial wirkende Kräfte aufnehmen. Soweit das Anschlussstück das Verbindungsmittel überdeckt, muss das Anschlussstück erst von dem wasserführenden System getrennt und verschoben werden, um die Verbindung des Verbindungsteils mit dem Schlauchnippel herzustellen oder zu lösen. Damit ist die Verbindung vor unbeabsichtigtem Öffnen geschützt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schlauchnippel durch eine Crimp-Verbindung mit der Leitung verbunden. Die Crimp-Verbindung kann insbesondere hergestellt werden, indem der Schlauchnippel in die Leitung hineingesteckt und Leitung und Schlauchnippel miteinander verfügt werden. Dadurch entsteht eine formschlüssige permanente Verbindung. Dadurch kann diese Verbindung nicht versehentlich getrennt werden, wenn später das Verbindungsteil entfernt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform überdeckt die Überwurfmutter den Schlauchnippel in einem angeschlossenen Zustand. Damit ist der in der Leitung steckende Schlauchnippel, der lokal die Biegsamkeit der Leitung verringert, in der Überwurfmutter versenkt. Die Leitung ist dadurch direkt ab Beginn der Mutter biegbar.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das

Leitungskupplungsstück weiter ein Schlauchnippel-Dichtelement auf, das dazu ausgebildet ist, eine abdichtende Verbindung zwischen dem Verbindungsteil und dem Schlauchnippel herzustellen. Das erste Dichtelement kann einen O-Ring aufweisen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen der der Schlauchnippel und/oder das Verbindungsteil weiter eine Ringnut auf, die dazu ausgebildet ist, das oder ein Schlauchnippel-Dichtelement zu haltern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Leitung ein flexibler Schlauch. Flexible Schläuche sind mit geringem Aufwand herzustellen und für Crimp-Verbindungen geeignet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das

Leitungskupplungsstück weiter ein Verbindungsteil-Dichtelement auf. Das Verbindungsteil-Dichtelement ist dazu ausgebildet, eine abdichtende Verbindung zwischen dem Verbindungsteil und dem wasserführenden System herzustellen. Das Verbindungsteil- Dichtelement kann räumlich getrennt von dem Schlauchnippel- Dichtelement angebracht sein. Somit können der Schlauchnippel und das Gegenkupplungsstück unterschiedliche Form und Größe aufweisen .

Das Verbindungsteil-Dichtelement kann eine Flachdichtung, einen O-Ring und/oder einen Zentrierring umfassen. Ein O-Ring ist einfach positionierbar, und das Verbindungsteil kann bei der Montage leichter gegen das Gegenkupplungsstück gedreht werden. Durch einen Zentrierring kann elastisches Dichtmaterial, insbesondere ein O-Ring, während der Montage in Position gehalten werden. Alternativ kann das Verbindungsteil- Dichtelement durch eine an dem Verbindungsteil angebrachte oder in dem Verbindungsteil ausgebildete Ringnut in Position gehalten werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Verbindungsteil dazu ausgebildet, das oder ein Schlauchnippel-Dichtelement und/oder das oder ein Verbindungsteil-Dichtelement in einem angeschlossenen Zustand radial zu verpressen. Dadurch kann das jeweilige Dichtelement radial auf das Verbindungsteil und/oder ein anderes Bauteil, beispielsweise den Schlauchnippel, ein Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems oder einen Zentrierring drücken und zusätzlich axial auf einen Anschlag oder eine Ringnut des Verbindungsteil drücken. Damit drückt das jeweilige Dichtelement auf eine große Fläche. Weiter neigt das jeweilige Dichtelement weniger dazu, bei Montage oder Demontage zu verrutschen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Verbindungsteil vorzugsweise an einer der Leitung gegenüberliegenden Seite einen Gegenanschlag für das Gegenkupplungsstück auf. Der Schlauchnippel erstreckt sich in einem angeschlossenen Zustand axial höchstens bis zu dem Gegenanschlag. Der Schlauchnippel ragt also nicht über die Gegenanschlagebene hinaus und somit auch nicht in das Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems hinein. Dadurch kann das Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems in radialer Richtung unabhängig von den Abmessungen des Schlauchnippels dimensioniert werden. Zum Beispiel kann ein Innendurchmesser des Gegenkupplungsstücks und/oder wasserführenden Systems direkt ab der Gegenanschlagebene des Gegenanschlags kleiner sein als der Außendurchmesser des Schlauchnippels. Der Schlauchnippel wird bei der Montage nicht in das Gegenkupplungsstück hineingeschoben und muss also nicht passend zu dem wasserführenden System dimensioniert werden. Dadurch kann ein entsprechend ausgestaltetes Verbindungsteil Schlauchnippel und Gegenkupplungsstücke, und damit auch Leitungen und wasserführende Systeme beliebiger Größe und Bauart aneinander adaptieren .

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Schlauchnippel in einem Bereich des Schlauchnippel-Dichtelements, insbesondere an einem Nutgrund der Ringnut, eine kleinere oder gleiche Ausdehnung in radialer Richtung und/oder eine höchstens gleich große minimale Materialstärke auf wie in einem Bereich des Verbindungsmittels. Die Aussparungen, in die das Verbindungsmittel eingeführt werden können, sind also weniger tief als die Ringnut. Somit kann das Schlauchnippel- Dichtelement in lateraler Richtung kleiner dimensioniert werden als das Verbindungsmittel. Ist das Schlauchnippel- Dichtelement als O-Ring ausgebildet, so kann dieser einen geringeren Durchmesser aufweisen als eine zumindest teilweise ring- oder halbringförmige Klemme. Werden bei einem Montagevorgang also zunächst das Verbindungsteil und der Schlauchnippel relativ zueinander positioniert, so wird übermäßige Verformung und damit mechanische Belastung des Schlauchnippe1-Dichtelement vermieden.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Verwendung einer lösbaren Verbindung an einem Leitungskupplungsstück, insbesondere nach dem ersten Aspekt der Erfindung, zur Befestigung eines Verbindungsteils an einem Schlauchnippel offenbart. Die Verwendung einer lösbaren Verbindung erlaubt den Austausch des Verbindungsteils, z. B. um die Verbindung für andere wasserführende Systeme zu adaptieren. Die Verwendung kann als ersten Schritt das Positionieren des Verbindungsteils in einer montierten Stellung auf dem Schlauchnippel, sowie als zweiten Schritt das Positionieren eines Verbindungsmittels, insbesondere einer Klammer, umfassen .

In einer Ausführungsform wird die lösbare Verbindung hergestellt, nachdem der Schlauchnippel mit der Leitung verbunden wurde. Das Verbinden des Schlauchnippels mit der Leitung kann insbesondere durch vercrimpen erfolgen. Alle Merkmale und Effekte des ersten Aspekts der Erfindung sind auf den zweiten Aspekt der Erfindung übertragbar. Kurzbeschreibung der Figuren

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung sind anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine Explosionszeichnung eines

Leitungskupplungsstückes gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung und einer Leitung;

Figur 2a eine Darstellung des in Figur 1 dargestellten

Leitungskupplungsstückes und einer Leitung, wobei die Leitung und eine Crimp-Hülse an der Leitung in Seitenansicht und die weiteren Komponenten als Längsschnitt gezeichnet sind;

Figur 2b einen Detail-Längsschnitt in dem in Figur 2a gekennzeichneten Bereich des Leitungskupplungsstückes;

Figur 3a eine Seitenansicht eines Zwischenstückes gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

Figur 3b eine erste perspektivische Darstellung eines Zwischenstückes gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

Figur 3c eine zweite perspektivische Darstellung eines Zwischenstückes gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

Figur 4 eine Darstellung einer Klemme gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung;

Figur 5a eine Seitenansicht einer zweiten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes und einer Leitung; Figur 5b einen Längsschnitt des in Figur 5a dargestellten Leitungskupplungsstückes ;

Figur 6a eine Seitenansicht einer dritten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes und einer Leitung;

Figur 6b einen Längsschnitt des in Figur 6a dargestellten Leitungskupplungsstückes ;

Figur 7a eine Seitenansicht einer vierten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes und einer Leitung;

Figur 7b einen Längsschnitt des in Figur 7a dargestellten Leitungskupplungsstückes; und

Figur 7c eine Aufsicht des in Figur 7a dargestellten Leitungskupplungsstückes .

Figurenbeschreibung

Figur 1 zeigt eine Explosionszeichnung eines Leitungskupplungsstückes 1 gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung und einer Leitung 2. Die Leitung 2 ist hier als Schlauch ausgebildet. Der Schlauchnippel 5 wird hier in montierter Stellung dargestellt. Er ist bereits in die Leitung 2 eingeschoben und mit Hilfe der Crimphülse 4 mit der Leitung 2 vercrimpt. Das Schlauchnippel-Dichtelement 8 ist hier als 0- Ring ausgeführt und sitzt in einer Ringnut, die an dem Schlauchnippel 5 ausgebildet ist. Weiter weist der Schlauchnippel eine Schlauchnippel- Aussparung 6 auf, die hier als Ringnut ausgeführt ist. In dieser beispielhaften Ausführungsform weist das Verbindungsteil zwei Teile auf, nämlich das Anschlussstück 3 und das Zwischenstück 9. Das Anschlussstück 3 ist als konisch geformte Schraubhülse ausgebildet und kann ein Innengewinde aufweisen, das mit einem Gegenkupplungsstück (nicht gezeigt) verbindbar ist. Das Anschlussstück 3 ist, wie dargestellt, auf die Leitung 2 gesteckt und so weit von dem Schlauchende mit dem Schlauchnippel 5 weggeschoben worden, dass dieser freiliegt. Der kleinste Innendurchmesser des Anschlussstücks 3 ist größer als der größte Durchmesser von Leitung 2, Crimphülse 4, Schlauchnippel 5 und Dichtungsring 8. Somit ist er von dem Schlauch abnehmbar bzw. auswechselbar, solange das Zwischenstück 9 von dem Schlauchnippel 5 getrennt ist. Das Zwischenstück 9 weist mindestens eine Verbindungsteil- Aussparung 12 auf, die als durchgängiger Schlitz ausgeführt ist. Zur Montage des Verbindungsteils kann in einem ersten Schritt das Zwischenstück 9 so weit auf den Schlauchnippel geschoben werden, dass die Verbindungsteil-Aussparung 12 axial auf der selben Höhe liegt wie die Schlauchnippel-Aussparung 6. Das Verbindungsmittel 11, das als aufsteckbare Klemme ausgeführt ist, kann in einem zweiten Montageschritt durch die Verbindungsteil-Aussparung 12 auf die Schlauchnippel- Aussparung 6 geschoben werden. Die Klemme 11 ist dabei so dimensioniert, dass sich die Schenkel der Klemme 11 beim Aufschieben elastisch zunächst etwas auseinander- und danach wieder zusammenbewegen. Dadurch wird die Klemme 11 in einem montierten Zustand in Position gehalten und hält ihrerseits das Zwischenstück 9 auf dem Schlauchnippel 5. In einem dritten Montageschritt können das hier beispielhaft als Flachdichtung ausgeführte Verbindungsteil-Dichtelement 10 auf dem Zwischenstück 9 positioniert und das Anschlussstück 3 über den Schlauchnippel 5, das Zwischenstück 9 und die Dichtelemente 8 und 10 geschoben werden, um es mit dem nicht gezeigten Gegenkupplungsstück eines wasserführenden Systems zu verbinden .

Figur 2a zeigt eine Darstellung des in Figur 1 dargestellten Leitungskupplungsstückes 1 und einer Leitung 2. Die Leitung und eine Crimp-Hülse 4 an der Leitung sind in Seitenansicht und die weiteren Komponenten als Längsschnitt gezeichnet.

Figur 2b zeigt einen Detail-Längsschnitt in dem in Figur 2a gekennzeichneten Bereich des Leitungskupplungsstückes 1. Dabei ist das Leitungskupplungsstück 1 in einer montierten Stellung, aber wiederum ohne das Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems, gezeigt. Das Zwischenstück 9 (Kreuzschraffur) befindet sich auf dem Schlauchnippel 5. Die Schenkel der Klemme 11 sind senkrecht zur Zeichenebene dargestellt und befinden sich in der montierten Stellung in der als Ringnut ausgeführten Schlauchnippel-Aussparung 6 und sind durch die als durchgehender Schlitz ausgeführten Verbindungsteil- Aussparung 12 des Zwischenstücks durchgesteckt dargestellt.

Das Schlauchnippel-Dichtelement 8 ist als O-Ring mit einem Übermaß gezeichnet und wird in dieser Stellung in radialer Richtung komprimiert. Es liegt in der Ringnut 7 des Schlauchnippels und dichtet das Zwischenstück 9 und den Schlauchnippel 5 ab. In dieser beispielhaften Ausführungsform ist die Ringnut 7 für den Dichtring 8 tiefer als die Schlauchnippel-Aussparung 6 in dem Schlauchnippel 5. Dadurch wird das Schlauchnippel-Dichtelement 8 bei der Montage erst dann komprimiert, wenn das Zwischenstück 9 die montierte Stellung einnimmt. Damit wird vermieden, dass beim ersten Montageschritt das Schlauchnippel-Dichtelement verschoben oder verkratzt wird. Das Anschlussstück 3 ist in einer montierten Stellung gezeigt und drückt an dem Anschlag 13 auf das Zwischenstück 9. Dadurch wird das Zwischenstück 9 in Richtung des Gegenanschlags gedrückt und das Verbindungsteil- Dichtelement 10 komprimiert. Das Verbindungsteil-Dichtelement 10 ist auf einer Seite des Zwischenstücks 9 angeordnet, die dem Schlauch gegenüber liegt. Der Schlauchnippel 5 ist in montierter Position in das Zwischenstück 9 eingeführt und ragt bis zu dem Dichtring 10. Der Schlauchnippel 5 ragt aber nicht darüber hinaus durch das Verbindungsteil-Dichtelement 10 hindurch. Hierdurch ist die gezeigte Ausführungsform beispielsweise mit einem Anschlussrohr mit Außengewinde und Gegenanschlag verbindbar, das einen kleineren Innendurchmesser als der Schlauchnippel hat. Das Anschlussstück 3 überdeckt vollständig das Zwischenstück 9 und die Crimp-Hülse 4, wodurch versehentliche Demontage der Verbindung verhindert wird.

Figur 3a zeigt eine Seitenansicht, Figuren 3b und 3c zeigen jeweils eine perspektivische Darstellung eines Zwischenstückes 9 gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung.

Zwischenstück 9 ist Bestandteil des Verbindungsteils und weist zwei Verbindungsteil-Aussparungen 12 auf. Die Verbindungsteil- Aussparungen 12 sind durchgängig und jeweils dazu ausgebildet, einen Schenkel einer Klemme aufzunehmen.

Figur 4 zeigt eine Darstellung einer Klemme 11 gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung. Die Klemme 11 stellt eine Ausgestaltung des Verbindungsmittels dar und weist zwei Schenkel auf, die durch die Verbindungsteil-Aussparungen in die Schlauchnippel-Aussparungen gesteckt werden kann, um das Verbindungsteil mit dem Schlauchnippel zu verbinden. Die Form der Schenkel ist so gewählt, dass die Klemme 11 sich bei Montage und Demontage elastisch etwas auseinanderbiegt. Somit wird die Klemme 11 in einem montierten Zustand in Position gehalten .

Figur 5a zeigt eine Seitenansicht einer zweiten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes 15 und einer Leitung 2. Figur 5b zeigt einen Längsschnitt des in Figur 5a dargestellten Leitungskupplungsstückes 15.

Wie in der Ausgestaltung der Figuren 1 und 2 ist an einem Ende der Leitung 2 mit einer Crimp-Hülse 4 ein Schlauchnippel 5 angebracht .

Im Unterschied zu der Ausgestaltung der Figuren 1 und 2 weist diese Ausgestaltung des Leitungskupplungsstücks 15 aber ein einteiliges Verbindungsteil 14 statt eines Anschlussstücks und eines Zwischenstücks auf. Das einteilige Verbindungsteil 14 ist mit einem als Klemme 11 ausgestalteten Verbindungmittel mit dem Schlauchnippel 5 verbunden. In dieser Ausführungsform wird das Verbindungsmittel 11 nicht von dem Verbindungsteil 14 überdeckt. Somit kann die Verbindung leichter getrennt und wieder hergestellt werden.

Figur 6a zeigt eine Seitenansicht einer dritten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes 16 und einer Leitung 2. Figur 6b zeigt einen Längsschnitt des in Figur 6a dargestellten Leitungskupplungsstückes 16.

Wie in der Ausgestaltung der Figuren 1 und 2 ist an einem Ende der Leitung 2 mit einer Crimp-Hülse 4 ein Schlauchnippel 5 angebracht. Das Verbindungsteil besteht aus einem Zwischenstück 9 und einem Anschlussstück 3.

Wie oben beschrieben, wird das Zwischenstück 9 von der Klemme 11 gehaltert und durch den in der Ringnut 7 geführten Dichtungsring 8 abgedichtet. Das Anschlussstück 3 ist als Schraubhülse ausgebildet und ragt hier bis zum einem Anschlag 13 des Zwischenstücks 9. Das Anschlussstück 3 weist ein Außengewinde (nicht gezeigt) auf, das mit einem Innengewinde eines nicht gezeigten Anschlusses an einem wasserführenden System kompatibel sein kann. Soll in der gezeigten Ausführungsform der Schlauch an ein anderes wasserführendes System mit einem anders ausgestalteten Anschluss angeschlossen werden, so kann es ausreichen, das Anschlussstück 3 zu wechseln. Hierzu kann zunächst die Verbindung mit dem wasserführenden System gelöst, die Klemme 11 entfernt, das Zwischenstück 9 entfernt, das Anschlussstück 3 entfernt, ein anderes Anschlussstück auf den Schlauch geschoben, das Zwischenstück 9 wieder montiert und mit der Klemme 11 gesichert und anschließend das andere Anschlussstück mit dem anderen wasserführenden System verbunden werden. Figur 7a zeigt eine Seitenansicht einer vierten Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes 17 und einer Leitung. Figur 7b zeigt einen Längsschnitt des in Figur 7a dargestellten Leitungskupplungsstückes 17. Figur 7b zeigt eine Aufsicht des in Figur 7a dargestellten Leitungskupplungsstückes 17.

Wie in den anderen gezeigten Ausgestaltungen ist an einem Ende der Leitung 2 mit einer Crimp-Hülse 4 ein Schlauchnippel 5 angebracht. Das Verbindungsteil weist ein Zwischenstück 9 und ein Anschlussstück 3 auf. Das Zwischenstück 9 ist mit dem Schlauchnippel 5 durch die Klemme 11 verbunden und durch den in der Ringnut 7 sitzenden Dichtungsring 8 abgedichtet. Das Anschlussstück 3 ist hier als Überwurfmutter ausgestaltet. Die in Figur 7c gezeichnete hexagonale Außenkontur zeigt die Form der Überwurfmutter. Im Unterschied zu der in Figuren 5 und 5a gezeigten Ausgestaltung muss hier nur das Anschlussstück gewechselt werden, um die Leitung an ein wasserführendes System zu adaptieren. Das Zwischenstück 9 muss hingegen nicht gewechselt werden.

Vorstehend beschrieben und offenbart wird ein Leitungskupplungsstück, das zur lösbaren Verbindung einer Leitung, insbesondere eines flexiblen Schlauchs, mit einem wasserführenden System ausgebildet ist. Das

Leitungskupplungsstück umfasst einen Schlauchnippel, der mit der Leitung verbunden oder an dieser ausgebildet ist, sowie ein Verbindungsteil, das zu einem lösbaren Anschluss der Leitung an ein Gegenkupplungsstück des wasserführenden Systems eingerichtet ist. Das Verbindungsteil ist mit dem Schlauchnippel lösbar verbunden.

/ Bezugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Leitungskupplungsstück

2 Leitung 3 Anschlussstück

4 Crimp-Hülse

5 Schlauchnippel

6 Schlauchnippel-Aussparung

7 Ringnut 8 Schlauchnippel-Dichtelement

9 Zwischenstück

10 Verbindungsteil-Dichtelement

11 Verbindungsmittel

12 Verbindungsteil-Aussparung 13 Anschlag

14 Verbindungsteil, einteilig

15 Zweite Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes

16 Dritte Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes

17 Vierte Ausgestaltung des Leitungskupplungsstückes

/ Ansprüche