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Patent Searching and Data


Title:
PIVOT DRIVE AND PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/192835
Kind Code:
A1
Abstract:
A pivot drive (30) for a movable piece of furniture (3, 25, 25') comprises an actuating arm (32), which is mounted such that it can be pivoted about an axis of rotation (31), a spring assembly (33), having at least one spring guided linearly in a working direction, a pressure-exerting component (34, 34'), which is connected to the spring assembly (33) and can be displaced along a control curve (35, 35'), and a housing (21), on or in which the pivot drive is mounted, wherein the actuating arm (32) is connected in a rotationally fixed manner to the spring assembly (33) and can be pivoted therewith about the axis of rotation (31), and it is possible to adjust the control curve (35, 35') relative to the axis of rotation (31), in order to set the spring force of the spring assembly (33), and/or it is possible to adjust the force by which the spring assembly (33) acts on the control curve.

Inventors:
SOBOLEWSKI UWE (DE)
TASCHE MICHAEL (DE)
GÖTZ GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/059408
Publication Date:
October 25, 2018
Filing Date:
April 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH ONI GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05F1/10; E05F1/12; E05F5/10
Domestic Patent References:
WO2004104339A12004-12-02
WO2016077851A12016-05-26
Foreign References:
EP1148200A22001-10-24
EP2251514A12010-11-17
DE202010015091U12012-02-06
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

Schwenkantrieb (30) für ein bewegbares Möbelteil (3, 25, 25'), mit:

- einem um eine Drehachse (31 ) schwenkbar gelagerten Stellarm (32);

- einem Federpaket (33) mit mindestens einer in eine Wirkrichtung linear geführten Feder,

- einem mit dem Federpaket (33) verbundenen Druckstück (34, 34'), das entlang einer Steuerkurve (35, 35') verfahrbar ist,

- einem Gehäuse (21 ) an oder in dem der Schwenkantrieb gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (32) drehfest mit dem Federpaket (33) verbunden und mit diesem um die Drehachse (31 ) schwenkbar ist, wobei der Stellarm (32) über eine Mehrgelenkverbindung mit dem beweglichen Möbelteil verbunden ist und die Steuerkurve (35, 35') relativ zu der Drehachse (31 ) zur Einstellung der Federkraft des Federpaketes (33) verstellbar ist und/oder die Krafteinwirkung des Federpakets (33) auf die Steuerkurve verstellbar ist.

Schwenkantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Steuerkurve (35, 35') über Stellmittel stufenlos verstellbar ist.

Schwenkantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass, an oder in dem Gehäuse (21 ) die Steuerkurve (35) verstellbar gehal ten ist.

Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (35, 35') relativ zu der Drehachse (31 ) des Stellarms (32) drehbar und/oder verschiebbar gelagert ist.

Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (35, 35') in Wirkrichtung des Federpakets (33) verstellbar ist und/oder das Federpaket 33 durch entsprechende Verstellmittel komprimiert oder expandiert wird in Relation zur Krafteinwirkung auf die Steuerkurve (35, 35').

Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federpaket (33) den Stellarm (32) in einem Schließbereich in eine Schließrichtung vorspannt und in einem Öffnungsbereich neben dem Schließbereich das Federpaket (33) den Stellarm (32) in Öffnungsrichtung vorspannt.

7. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarm (32) über eine Mehrgelenkverbindung mit einer Klappe (3) oder einer Tür verbunden ist.

8. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (35, 35') eine aus Metall bestehende Führungsbahn aufweist.

9. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil sich zumindest über einen Teil des Öffnungsbereiches durch das Federpaket (33) und die Steuerkurve (35, 41 ) im Gleichgewicht gehalten ist.

10. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (34, 34') als Rolle ausgebildet ist, insbesondere aus Metall.

1 1 . Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federpaket (30) mehrere nebeneinander angeordnete Federn umfasst, die in Wirkrichtung des Federpaketes linear geführt sind.

12. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb als Klappenbeschlag ausgebildet ist.

13. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb einen Dämpfer zum Abbremsen des Stellarmes (32) vor der Schließposition und/oder der maximalen Öffnungsposition aufweist.

14. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (35) bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung des beweglichen Möbelteils relativ zu dem Gehäuse (21 ) unbeweglich ist.

15. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (31 ) um die das Federpaket (33) mit dem Stellarm (32) dreht, ortsfest in dem Gehäuse (21 ) angeordnet ist, so dass das Federpaket (33) mit dem Stellarm (32) um die Drehachse (31 ) schwenkt.

16. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Hebel (37) der Mehrgelenkverbindung zwei Drehachsen (A1 , A3) zur Bewegung des beweglichen Möbelteils aufweist und eine weiteres Gelenk (40) oder eine Kurvenführung (41 ) zur mittelbaren Koppelung mit dem Stellarm (32) aufweist.

17. Schwenkantrieb nach Anspruch 1 6, dadurch gekennzeichnet, dass der

Stellarm (32) durch einen Gelenkhebel (36) mit dem Hebel (37) der Mehrgelenkverbindung verbunden ist.

18. Schwenkantrieb nach Anspruch 1 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellarm (32) ein Druckstück (45) angeordnet ist, das mit der Kurvenführung des Hebels (37) zusammen wirkt.

19. Schwenkantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Gesamtschwenkwinkel des Federpakets (33) um die Drehachse (31 ) von der geschlossenen Stellung in die vollständig geöffnete Stellung des beweglichen Möbelteils größer als 10° ist.

20. Möbel (1 ) mit einem Schwenkantrieb (30) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

21 . Möbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb (30) in einer Seitenwand (10) des Möbels (1 ) angeordnet ist.

22. Möbel nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (10) einen plattenförmigen Kern (1 1 ) der eine erste Stirnseite sowie weitere Stirnseiten aufweist und wobei eine Ausnehmung (12) im Kern (1 1 ) angeordnet ist, die sich zumindest entlang eines Abschnitts der ersten Stirnseite der Seitenwand erstreckt und der Aufnahme eines Klappenbeschlags (4) dient, der ein bewegbares Möbelteil führt.

23. Möbel nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der plattenförmigen Kern (1 1 ) der Seitenwand (10) zwischen zwei seitlich aufgebrachten Deckschichten (13) angeordnet ist.

24. Möbel nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (1 1 ) zwei Kernhälften aufweist, die mit ihren der jeweiligen Deckschichten (13) gegenüberliegenden Seitenflächen aufeinanderliegen und sich zur Ausnehmung (12) ergänzende Ausnehmungen aufweisen.

25. Möbel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkantrieb (30) an einer Seitenwand (10) des Möbels (1 ) angeordnet ist.

Description:
Schwenkantrieb und Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkantrieb für ein bewegbares Möbelteil mit einem um eine Drehachse schwenkbar gelagerten Stellarm, einem Federpaket mit mindestens einer in eine Wirkrichtung linear geführten Feder und einem mit dem Federpaket verbundenen Druckstück, das entlang einer Steuerkurve verfahrbar ist, und ein Gehäuse an oder in dem der Schwenkan- trieb gelagert ist und ein Möbel.

Die DE 20 2010 015 091 U1 offenbart einen Möbelbeschlag zum Antrieb einer Klappe, bei dem ein Kraftantrieb mit Federn auf einen Kraftumlenkhebel wirkt, um einen Gelenkantrieb in Öffnungs- oder Schließrichtung vorzuspannen. Zur Einstellung der Kraft kann an dem Umlenkhebel ein Kopplungsglied verstellt werden. Dabei ist nachteilig, dass für unterschiedlich breite und schwere Klappen unterschiedliche Federkräfte und auch ein unterschiedlicher Federkraftverlauf abhängig von der Öffnungsposition der Klappe erforderlich ist. Die Verstellmöglichkeiten bei diesem Möbelbeschlag sind unzureichend.

Die WO 2016/077851 offenbart einen Stellantrieb zum Bewegen eines Möbelteils, bei dem eine Federvorrichtung über einen Übertragungsmechanismus auf einen drehbaren Stellarm wirkt. Ein durch eine Federvorrichtung belastetes Druckstück ist entlang einer Stellkontur verfahrbar, die zur Einstellung der Fe- derkraft relativ zu dem Stellteil einstellbar ist. Ein solcher Stellantrieb ermöglicht zwar eine kompakte Bauweise, allerdings sind die Einstellmöglichkeiten begrenzt, da die Stellkontur zwischen dem Druckstück und dem Stellarm angeordnet ist. Dies führt zu ungünstigen Hebelverhältnissen und zu Problemen bei einer erforderlichen Konturänderung der Stellkontur.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schwenkantrieb und ein Möbel zu schaffen, mittels dem eine auf einen Stellarm wirkende Kraft flexibel für unterschiedliche Positionen des Stellarmes einstellbar ist. Unter einem Möbel werden Einrichtungsgegenstände für einen Raum verstanden, wobei es sich bei den Einrichtungsgegenständen auch um Haushaltsgeräte wie zum Beispiel einen Kühlschrank handeln kann. Diese Aufgabe wird mit einem Schwenkantrieb mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Schwenkantrieb umfasst einen drehbaren Stellarm, der drehfest mit einem Federpaket verbunden ist und mit diesem um eine Drehachse gemeinsam verschwenkbar ist, wobei das Federpaket auf ein Druckstück wirkt, das entlang einer Steuerkurve verfahrbar ist, die relativ zu der Drehachse des Stellarmes zur Einstellung der Federkraft des Federpakets verstellbar ist. Der Stellarm ist dabei über eine Mehrgelenkverbindung mit dem beweglichen Möbelteil verbunden, wobei zusätzlich oder alternativ die

Krafteinwirkung des Federpakets auf die Steuerkurve verstellbar ist. Dadurch können die Steuerkurve und die Drehachse für den Stellarm und das Federpaket auf gegenüberliegenden Seiten des Federpakets angeordnet werden, so dass die relativen Verstellmöglichkeiten an der Steuerkurve flexibel sind und auch der Verfahrweg des Druckstückes entlang der Steuerkurve baulich nicht limitiert ist. Dadurch ergeben sich günstige Hebelverhältnisse und ein einfacher Aufbau, da der Stellarm drehfest mit dem Federpaket verbunden ist und zur Einstellung der Federkraft die Steuerkurve relativ zu der festen Drehachse verstellt wird.

Vorzugsweise kann die Steuerkurve über Stellmittel stufenlos verstellt werden. Dies ermöglicht eine präzise Einstellung der auf den Stellarm wirkenden Federkräfte. Der Schwenkantrieb kann dabei ein Gehäuse umfassen, an oder in dem die Steuerkurve verstellbar gehalten ist, beispielsweise über Führungsmittel, Gewindeverstellungen, Exzenterverstellung, Schneckenverstellungen oder andere mechanische Mittel. Die Steuerkurve kann dabei relativ zu der Drehachse des Stellarmes drehbar und/oder verschiebbar gelagert sein, um eine flexible Verstellung vornehmen zu können. Wenn die Steuerkurve in Wirkrichtung des Federpakets verstellbar ist, kann die Größe der durch das Federpaket aufge- brachten Kraft verändert werden. Dies ist alternativ auch durch eine Änderung der Vorspannung des Federpakets möglich. Wird hingegen die Neigung der Steuerkurve verändert, wird die in einer bestimmten Öffnungsposition des Stellarmes wirkende Kraft eingestellt, was insbesondere bei unterschiedlich schweren Klappen vorteilhaft ist, da sich bei diesen der Schwerpunkt beim Öff- nen von einem Möbelkorpus nach außen verlagert, und somit abhängig von der Öffnungsposition unterschiedliche Federkräfte zum Kompensieren des Klappengewichtes erforderlich sind. In einer weiteren Ausgestaltung spannt das Federpaket den Stellarm in einem Schließbereich in Schließrichtung vor, und in einem Öffnungsbereich, der sich benachbart zu dem Schließbereich befindet, spannt das Federpaket den Stellarm im Öffnungsrichtung vor. Dadurch wird bei einer Öffnungsbewegung des Stellarmes ein Totpunkt durchlaufen, und es ändert sich die Kraftrichtung auf den Stellarm abhängig von der Position des Stellarmes. Bei dieser Anordnung schwenkt das Federpaket während der Öffnungsbewegung in beide Drehrichtungen. In einer weiteren Ausgestaltungspannt das Federpaket den Stellarm in einem Schließbereich in Schließrichtung vor, und in einem Öffnungsbereich, der sich benachbart zu dem Schließbereich befindet, spannt das Federpaket den Stellarm im Öffnungsrichtung vor. Die Änderung der Wirkrichtung der Feder wird durch die Form der Steuerkurve erreicht. Zu Beginn einer Öffnungsbewegung des Stellarmes wird eine Strecke der Steuerkurve durchlaufen, bei der das Federpaket gespannt wird und im weiteren Verlauf der Öffnungsbewegung wird das Federpaket entspannt. Bei dieser Anordnung schwenkt das Federpaket während der Öffnungsbewegung nur in eine Drehrichtung. Der Stellarm kann über eine Mehrgelenkverbindung mit einer Klappe oder Tür verbunden sein. Vorzugsweise ist der Schwenkantrieb als Klappenbeschlag ausgebildet, um eine Klappe um eine horizontale Achse zu verschwenken. Aber auch andere Einsatzzwecke sind möglich. Die Klappe kann somit die Bewegung einer Klappe, eines Deckels oder eines Barfachs ausführen. Die Mehr- gelenkverbindung kann als Viergelenkverbindung mit zwei parallelen Hebeln oder als Siebengelenkverbindung ausgebildet sein, aber auch andere Mehrgelenkverbindungen können an dem Schwenkantrieb vorgesehen werden.

Um auch hohe Kräfte über das Federpaket auf den Stellarm übertragen zu können, weist die Steuerkurve vorzugsweise eine aus Metall bestehende Führungsbahn auf. Auch das Druckstück kann eine Rolle aufweisen, die zumindest eine Oberfläche aus Metall aufweist, und vorzugsweise vollständig aus Metall besteht, so dass hohe Kräfte zwischen Druckstück und Führungsbahn übertragen werden können.

Für eine flache Bauweise des Federpaketes kann dieses mehrere nebeneinander angeordnete Schraubenfedern umfassen, die in Wirkrichtung des Federpaketes linear geführt sind. Anstelle einer Schraubenfeder können alternativ auch Tellerfedern oder Blattfedern oder andere kompakte Federn eingesetzt werden. Vorzugsweise ist die Steuerkurve bei einer Öffnungs- und/oder Schließbewegung des beweglichen Möbelteils relativ zu dem Gehäuse unbeweglich ist, so dass ein Möbelkorpus, die Steuerkurve und das Gehäuse stationär angeordnet sind, während das bewegliche Möbelteil und das Federpaket sich bewegen. Dabei kann die Drehachse, um die das Federpaket mit dem Stellarm dreht, ortsfest in dem Gehäuse angeordnet sein, so dass das Federpaket mit dem Stellarm um diese Drehachse schwenkt. In einer Ausgestaltung der Mehrgelenkverbindung weist ein Hebel zwei Drehachsen zur Bewegung des beweglichen Möbelteils und eine weiteres Gelenk oder eine Kurvenführung zur mittelbaren Koppelung mit dem Stellarm auf. Für eine effektive Kraftübertragung kann dabei an dem Stellarm ein Druckstück angeordnet sein, das mit der Kurvenführung des Hebels zusammen wirkt.

Der Gesamtschwenkwinkel des Federpakets um die Drehachse kann von der geschlossenen Stellung in die vollständig geöffnete Stellung des beweglichen Möbelteils größer als 10° sein, beispielsweise zwischen 10° bis 60° liegen. Der Schwenkantrieb kann zudem einen oder mehrere Dämpfer umfassen, die den Stellarm vor Erreichen der Schließposition und/oder einer maximalen Öffnungsposition abbremsen. Solche Dämpfer können als Lineardämpfer, Rotationsdämpfer sowohl innerhalb einer Mehrgelenkverbindung oder auch am Federpaket angebracht sein.

Der erfindungsgemäße Schwenkantrieb wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, insbesondere um eine Klappe zu verschwenken. Vorzugsweise ist der Schwenkantrieb in einer Seitenwand eines Möbelkorpus angeordnet, so dass das innere Nutzvolumen des Möbelkorpus durch den Schwenkantrieb nicht verringert wird. Optional kann der Schwenkantrieb auch an einer Innenseite eines Möbelkorpus fixiert werden, wobei sich dann das nutzbare Innenvolumen reduziert. Wenn der Schwenkantrieb in einer Seitenwand vorgesehen wird, kann die Seitenwand eine Aussparung zur Aufnahme eines Gehäuses des Schwenkantriebes aufweisen. Das Gehäuse des Schwenkantriebes weist dann eine zur Vorderseite hin gerichtete Öffnung auf, die beim Öffnen einer Klappe ein Bewegen von einem oder mehreren Gelenkarmen aus der Seitenwand bzw. dem Gehäuse des Schwenkantriebes hinaus ermöglicht. Vorzugsweise weist die Seitenwand einen plattenförmigen Kern auf, der eine erste Stirnseite sowie weitere Stirnseiten aufweist, wobei eine Ausnehmung im Kern angeordnet ist, die sich zumindest entlang eines Abschnitts der ersten Stirnseite der Seitenwand erstreckt und der Aufnahme eines Klappenbeschlags dient, der ein bewegbares Möbelteil führt. Der plattenförmigen Kern der Seitenwand ist bevorzugt zwischen zwei seitlich aufgebrachten Deckschichten angeordnet. Der Kern kann optional zwei Kernhälften aufweisen, die mit ihren der jeweiligen Deckschichten gegenüberliegenden Seitenflächen aufeinanderliegen und sich zur Ausnehmung ergänzende Ausnehmungen aufweisen. Bei einer solchen Seiten- wand ist der Schwenkantrieb an einer Seitenwand des Möbels angeordnet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figuren 1 bis 3 mehrere Ansichten von Möbel mit unterschiedlichen

Klappenbeschlägen;

Figuren 4A bis 4H mehrere Ansichten der Montage eines Möbels mit der

Anordnung eines Schwenkantriebes in einer Seiten- wand des Möbels;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht eines modifizierten Möbels mit einem Schwenkantrieb in den Seitenwänden; Figuren 6A bis 6G mehrere Ansichten eines Schwenkantriebes in unterschiedlichen Positionen gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;

Figuren 7A bis 7D mehrere Ansichten eines Schwenkantriebes in unter- schiedlichen Positionen gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figuren 8A bis 8D mehrere Ansichten eines Schwenkantriebes in unterschiedlichen Positionen gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel;

Figuren 9A bis 9D mehrere Ansichten eines Schwenkantriebes in unterschiedlichen Positionen gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel, und Figuren 10A bisl OC mehrere Ansichten eines Schwenkantriebes in unterschiedlichen Positionen gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel.

Ein Möbel 1 umfasst einen schrankförmigen Möbelkorpus 2, mit Seitenwänden 10, einem Oberboden 15 und einem Boden 14, an dem eine Klappe 3 verschwenkbar gelagert ist. Hierfür ist ein Klappenbeschlag 4 vorgesehen, mittels dem die Klappe 3 nach oben verschwenkt werden kann, wie dies durch den Pfeil schematisch dargestellt ist. Der Klappenbeschlag 4 ist über einen hier nicht dargestellten Schwenkantrieb vorgespannt, wobei die Federkraft abhängig von der Öffnungsposition der Klappe 3 ist.

In Figur 1 ist der Klappenbeschlag 4 beispielsweise als Mehrgelenkverbindung, insbesondere als Siebengelenkverbindung, ausgebildet. Es ist auch möglich, den Klappenbeschlag als Viergelenkverbindung auszubilden, wie dies in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist. An dem Möbelkorpus 2 ist eine Klappe 3 verschwenkbar gelagert, die durch zwei parallele Hebel 5 und 6 bewegbar ist, die über eine Anbindung 7 oder 7' an den Hebeln 5 und 6 gehalten ist. Bei Figur 2 wird die Klappe 3 im Wesentlichen nach vorne und oben verschwenkt, während bei Figur 3 Hebel 5' und 6' mit einer modifizierten Anbindung 7' vorgesehen sind, mittels denen die Klappe 3 entlang einer anderen Kurvenbahn zumindest teilweise über den Oberboden 15 verschwenkt werden kann. Die Klappenbeschläge 4 gemäß den Figuren 1 bis 3 können dabei wahlweise an einer Innenseite der Seitenwände 10 festgelegt werden oder auch in den Seitenwänden 10.

Um einen Beschlag in einer Seitenwand 10 vorzusehen, wird mit Bezug auf die Figuren 4A bis 4H ein entsprechendes Montageverfahren beschrieben. Eine Seitenwand 10 umfasst einen inneren Kern 1 1 , beispielsweise aus einer MDF- oder HDF- oder Leichtbau-Platte, in dem eine Aussparung 12 eingebracht ist, beispielsweise durch Fräsen. Der Kern 1 1 ist an gegenüberliegenden Seiten durch Deckschichten 13 überdeckt, die auch die Aussparung 12 überdecken, so dass eine taschenförmige Aufnahme gebildet ist, die nur an einer vorderen Stirnseite hin geöffnet ist.

Wie in Figur 4C gezeigt ist, kann in die Aussparung 12 ein Beschlag 20 mit einem Gehäuse 21 eingesetzt werden. Das Gehäuse 21 umfasst dabei eine Brei- te, die der Breite des Kerns 1 1 entspricht und beispielsweise zwischen 12 mm und 22 mm, insbesondere 12 mm bis 17 mm, betragen kann. Das Gehäuse 21 kann auch schmaler sein als die Breite des Kerns, wenn das Gehäuse 21 auf eine andere Art in die Seite eingesetzt wird. Das Gehäuse 21 umfasst zwei voneinander beabstandete Platten, zwischen denen Hebel einer Mehrgelenkverbindung vorgesehen sind, deren Drehachsen zumindest teilweise an dem Gehäuse 21 fixiert sind. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an einer Drehachse 23 des Gehäuses 21 der untere Arm 22 drehbar gelagert. Ferner ist ein oberer Arm 24 beabstandet von dem unteren Arm 22 angeordnet, der über eine in einer Aufnahme 27 angeordneten Hohlkammer des Gehäuses 21 vorgesehen ist.

In Figur 4D sind die Seitenwände ohne Deckschichten 13 gezeigt, und es ist erkennbar, dass der Beschlag 20 mit dem Gehäuse im Wesentlichen form- schlüssig in die Aussparung 12 des Kerns 1 1 eingefügt ist. An dem Beschlag 20 sind an den Armen 22 und 24 Klappenteile 25 und 26 gelagert, wobei an dem Arm 24 ein oberes Klappenteil 25 und an dem unteren Arm 22 ein unteres Klappenteil 26 gehalten sind, und die beiden Klappenteile 25 und 26 über eine Gelenkverbindung miteinander verbunden sind, wobei die aus den Klappentei- len 25 und 26 gebildete Klappe beim Öffnen aufklappt.

In den Figuren 4E und 4F sind zwei Positionen des Möbels 1 gezeigt, wobei die Seitenwände 10 durch die Deckschichten 13 verschlossen sind, so dass das Gehäuse 21 des Beschlages 20 nicht mehr sichtbar ist. Wird die aus den Klappenteilen 25 und 26 bestehende Klappe geöffnet, ragen die Arme 22 und 24 aus dem Gehäuse 21 des Beschlages nach vorne hervor.

In den Figuren 4G und 4H ist das Möbel mit dem Beschlag 20 in einer Öffnungsposition gezeigt, und es ist erkennbar, dass der Beschlag 20 mit dem Gehäuse 21 in der Seitenwand 10 aufgenommen ist.

In Figur 5 ist ein modifiziertes Möbel gezeigt, bei dem ein Möbelkorpus mehrere benachbarte Innenräume besitzt, und zwischen den beiden äußeren Seitenwänden eine oder mehrere mittlere Trennwände vorgesehen sind. An jeder mittleren Trennwand ist ebenfalls ein Beschlag 20 vorgesehen, so dass eine

Klappe mit Klappenteilen 25' und 26' deutlich breiter ausgebildet ist als bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel. Die Klappenteile 25' und 26' werden durch mehrere Beschläge 20 an dem Möbelkorpus gehalten. Die Anzahl der Trennwände kann abhängig von der Breite des Möbels frei gewählt werden. In Figur 6A ist der Beschlag mit einem erfindungsgemäßen Schwenkantrieb 30 schematisch dargestellt, der in dem Gehäuse 21 angeordnet ist. Der Beschlag 20 ist als Sieben-Gelenkscharnier ausgebildet und umfasst zwei stationär am Gehäuse 21 angeordnete Drehachsen A1 und A2, die über Gelenke mit fünf weiteren Drehachsen A3 bis A7 eine Gelenkverbindung bilden, an der an einer Anbindung 38 die Klappe 3 fixiert ist. Solche Mehrgelenkverbindungen sind in unterschiedlichen Varianten bekannt und sind daher nur schematisch dargestellt.

Der Schwenkantrieb 30 umfasst einen Stellarm 32, der um eine Drehachse 31 drehbar gelagert ist, die stationär an dem Gehäuse 21 angeordnet ist. Der Stellarm 32 ist über ein bewegbares Gelenk 39 mit einem Gelenkhebel 36 verbunden, der über ein weiteres Gelenk 40 mit einem Hebel 37 der Mehrge- lenkanordnung verbunden ist. Der Hebel 37 ist dabei als Doppelhebel ausgebildet, so dass der Drehpunkt A3 und das Gelenk 40 immer in demselben Abstand um die Drehachse A1 verschwenkt werden.

Der Stellarm 32 ist drehfest mit einem Federpaket 33 verbunden, das eine oder mehrere Federn umfasst, die linear bewegbar sind und an einer Linearführung, beispielswiese durch Stangen, Hülsen oder andere lineare Führungselemente, komprimierbar und expandierbar sind. Das Federpaket 33 ist an einer Seite an einer Drehachse 31 gelagert. Auf der anderen Seite des Federpakets 33 wirkt das Federpaket 33 auf ein Druckstück 34. Das Druckstück 34 ist als Rolle aus- gebildet, insbesondere aus Metall, und ist entlang einer Steuerkurve 35 verfahrbar. Die Steuerkurve 35 ist in dem Gehäuse 21 verstellbar gehalten und besteht vorzugsweise ebenfalls aus Metall, beispielsweise aus Stahl.

Die Steuerkurve 35 kann relativ zu der Drehachse 31 verstellt werden, wie dies die beiden Pfeile andeuten. Die Steuerkurve 35 kann zunächst in Wirkrichtung des Federpaketes 33, also in Richtung einer Linie zwischen der Drehachse 31 und einer Achse des Druckstückes 34, komprimiert oder expandiert werden, indem die Steuerkurve 35 entsprechend verstellt wird. Hierfür können an der Steuerkurve entsprechende Verstellmittel, insbesondere Gewindeverstellun- gen, Exzenter oder Schnecken, vorgesehen sein, die an dem Gehäuse 21 abgestützt sind und insofern eine Verstellung der Steuerkurve 35 ermöglichen. Um den gleichen Effekt zu erzeugen ist es auch möglich das Federpaket 33 durch entsprechende Verstellmittel, insbesondere Gewindeverstellungen, Exzenter oder Schnecken zu komprimieren oder zu expandieren. Zusätzlich zu der linearen Verstellung kann die Steuerkurve 35 auch verschwenkbar sein, vorzugsweise um einen Drehpunkt, der in einer geschlossenen Stellung des Beschlages benachbart zu dem Druckstück 34 liegt. Dadurch kann die durch das Federpaket 33 auf den Stellarm 32 wirkende Kraft für unterschiedliche Öffnungspositionen der Klappe 3 eingestellt werden, ohne dass die Steuerkurve 35 ausgewechselt werden muss. Da bei unterschiedlich breiten Klappen abhängig von der Öffnungsposition auch unterschiedliche Gewichte auf den Stellarm 32 wirken, kann durch eine solche Schwenkverstellung die Federkraft für unterschiedliche Öffnungspositionen verändert werden. Vorzugsweise umfasst der erfindungsgemäße Schwenkantrieb 30 sowohl eine lineare Verstellung als auch eine Schwenkverstellung für die Steuerkurve 35, wobei optional auch noch weitere Verstellmöglichkeiten vorgesehen sein können, beispielsweise können einzelne Abschnitte der Steuerkurve 35 relativ zu- einander verstellt werden.

In Figur 6A ist die geschlossene Position der Klappe 3 dargestellt, in der diese im Wesentlichen vertikal eine Öffnung am Möbelkorpus 2 überdeckt. Wird die Klappe 3 in Öffnungsrichtung verschwenkt, wie dies Figur 6B zeigt, bewegt sich die Mehrgelenkanordnung mit dem Hebel 37 um die Drehachse A1 gegen den Uhrzeigersinn, und es wird eine Druckkraft auf den Gelenkhebel 36 übertragen, wodurch der Stellarm 32 im Uhrzeigersinn durch die Drehachse 31 gedreht wird. Dadurch bewegt sich das Druckstück 34 ebenfalls im Uhrzeigersinn entlang der Steuerkurve, die zu dem Federpaket 33 hin gekrümmt verläuft, so dass bei einer Bewegung des Federpaketes 33 im Uhrzeigersinn das Druckstück 34 gegen das Federpaket 33 eingedrückt wird, so dass beim Öffnen der Klappe 3 die Kräfte in Schließrichtung wirken und vom Benutzer beim Öffnen der Klappe 3 überwunden werden müssen. Die Klappe 3 wird gemäß Figur 6C weiter in Öffnungsrichtung bewegt, und in einer vorbestimmten Öffnungspositi- on, beispielsweise bei einem Winkel der Klappe 3 zwischen 20° bis 30° zur

Verschlussposition, wird ein Totpunkt durchlaufen. Im Bereich des Totpunktes befindet sich das Gelenk 40 auf einer Linie, die durch die Drehachse A1 und den Gelenkhebel 36 verläuft. Das Druckstück 34 wurde entlang der Steuerkurve 35 in eine maximale Position verfahren. Wird die Klappe 3 aus der in Figur 6C gezeigten Totpunktstellung weiter in Öffnungsrichtung bewegt, wie dies in Figur 6D gezeigt ist, wird durch Drehen des Doppelhebels 37 gegen den Uhrzeigersinn der Gelenkhebel 36 über das Gelenk 40 gezogen, so dass der Stellarm 32 nun gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 31 gedreht wird. Dadurch bewegt sich das Druckstück 34 wieder zurück entlang der Steuerkurve 35, und das Federpaket 33 wird bei dieser Bewegung entspannt, so dass die Bewegung der Klappe 3 durch das Federpaket 33 unterstützt wird.

Die Klappe 3 kann nun entsprechend der Darstellung der Figuren 6E, 6F und 6G weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, beispielsweise bis zu einer maximalen Öffnungsposition von 100° bis 120° relativ zur Verschlussposition. Während dieser Drehbewegung wird der Stellarm 32 gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, und das Druckstück 34 bewegt sich dementsprechend entlang der Steuerkurve 35, die so gestaltet ist, dass sich bei dieser Drehbewegung das Federpaket 33 entspannt. Dadurch wird die durch die Klappe 3 auf den

Beschlag aufgebrachte Gewichtskraft durch das Federpaket 33 zumindest teilweise kompensiert, wobei es möglich ist, das Federpaket 33 mit dem Stellarm 32 so einzustellen, dass die Gewichtskraft der Klappe 3 vollständig kompensiert wird und der Benutzer im Wesentlichen nur die Kräfte zum Bewegen der Klappe 3 aufbringen muss. Die Kräfte des Federpakets 33 können auch so eingestellt werden, dass die Klappe ab einem bestimmten Öffnungswinkel selbsttätig öffnet. Auch die Steuerkurve kann, unabhängig vom Federpaket 33 so gestaltet sein, das die Klappe ab einem bestimmten Öffnungswinkel selbsttätig öffnet.

Die Klappe 3 ist relativ zu dem Schwenkantrieb 30 zwangsgeführt, so dass bei einer Schließbewegung die gegenläufigen Bewegungen ausgeführt werden. Zunächst müssen beim Schließen aus der in Figur 6G gezeigten Position bis zu der in Figur 6C gezeigten Position Kräfte durch den Benutzer aufgewendet werden, um das Federpaket 33 wieder zu komprimieren, das um die Drehachse 31 verschwenkt wird und dabei über das Druckstück 34 und die Steuerkurve 35 komprimiert wird. Bei Erreichen des Totpunktes wird keine Kraft mehr über das Federpaket 33 auf den Stellarm 32 übertragen, und erst bei einer weiteren Schließbewegung wirkt das Federpaket 33 dann in Schließrichtung. Die Klappe 3 kann in einem Schließbereich von beispielswiese 0° bis 20° oder 0° bis 30° in Schließrichtung über den Schwenkantrieb 30 vorgespannt werden und wird in einem Öffnungsbereich benachbart zu diesem Schließbereich über den

Schwenkantrieb 30 in Öffnungsrichtung vorgespannt. Optional kann der Schwenkantrieb 30 einen Dämpfer aufweisen, beispielsweise einen Lineardämpfer, der dafür sorgt, dass die Klappe 3 vor Erreichen der Schließposition und/oder der maximalen Öffnungsposition abgebremst wird, so dass keine lauten Anschlaggeräusche entstehen. Ein solcher Dämpfer kann beispielsweise an dem Federpaket 33 oder dem Stellarm 32 oder am Gehäuse 21 , um die Schwenkbewegung des Federpakets zu dämpfen, angebracht sein.

In den nachfolgenden Ausführungsbeispielen werden weitere Schwenkantriebe gezeigt, wobei gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen wie bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 6 bezeichnet sind. Es wird daher lediglich auf die Unterschiede zu dem in Figur 6 gezeigten Ausführungsbeispiel im Detail eingegangen. Bei dem in Figur 7A bis 7D gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Federpaket 33 in der Schließposition der Klappe 3 nicht mehr mit der Wirkrichtung im Wesentlichen vertikal angeordnet, sondern schräg. Dadurch können das Druckstück 34 und die Steuerkurve 35 näher an der Klappe 3 angeordnet werden, was die Betätigung eines Verstellmechanismus von einer Vorderseite des Mö- belkorpus erleichtert. Der Stellarm 32 ist ansonsten wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel über einen Gelenkhebel 36 mit der Mehrgelenkverbindung gekoppelt, an der auch die Klappe 3 gehalten ist. Im Übrigen ist die Wirkungsweise des Schwenkantriebes mit dem Federpaket 33, das auf das Druckstück 34 wirkt, das entlang der Steuerkurve 35 verfahrbar ist, wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen.

In den Figuren 8A bis 8D ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schwenkantriebes gezeigt, bei dem der Stellarm 32 wieder über einen Gelenkhebel 36 mit einer Mehrgelenkverbindung mit der Klappe 3 verbunden ist. Das Federpa- ket 33 ist in dem Gehäuse 21 des Beschlages 20 verglichen mit den anderen Ausführungsbeispielen gedreht angeordnet, wobei das Druckstück 34 und die Steuerkurve 35 zur Rückseite des Möbelkorpus gewandt angeordnet sind. Die Drehachse 31 des Stellarmes 32 befindet sich hingegen benachbart zu der Klappe 3.

In den Figuren 9A bis 9D ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Schwenkbeschlages gezeigt, bei dem eine modifizierte Steuerkurve 35' vorgesehen ist, die zur Führung eines modifizierten Druckstückes 34' dient. Die Steuerkurve 35' ist als Linearführung ausgebildet, die zur Wirkrichtung des Federpaketes 33 geneigt angeordnet ist, so dass bei einem Verfahren des Druckstückes 34' relativ zur Steuerkurve 35' das Federpaket 33 entspannt oder gespannt wird.

Beim dem Ausführungsbeispiel der Figuren 9A bis 9D wird beim Öffnen der Klappe 3 kein Totpunkt durchlaufen, sondern das Druckstück 34' bewegt sich linear entlang der Steuerkurve 35' über den gesamten Schwenkbereich, so dass sich das Federpaket 33 während der Öffnungsbewegung nur in eine Richtung bewegt. Durch die Anordnung des Stellarms 32 und der Verbindung zwischen Stellarm 32 und dem Hebel 37 kann hier ein Richtungswechsel der Schließ- und Öffnungskraft erzeugt werden.

Zudem ist der Schwenkantrieb 30 bei dem in Figur 9A bis 9D gezeigten Ausführungsbeispiel nicht über ein Gelenk 40 gekoppelt, sondern an dem Stellarm 32 ist ein weiteres Druckstück 45 vorgesehen, beispielsweise eine Rolle, die entlang einer Kurvenführung 41 verfahrbar ist. Die Kurvenführung 41 ist drehfest mit einem Hebel 37 der Mehrgelenkanordnung verbunden, und durch Drehen der Kurvenführung 41 um die Drehachse A1 wird das Druckstück 45 und damit der Stellarm 32 verschwenkt. Beim Öffnen der Klappe 3 verschwenkt die Kurvenführung 41 gegen den Uhrzeigersinn, und auch der Stellarm 32 ver- schwenkt dadurch gegen den Uhrzeigersinn.

In den Figuren 10A bis 10C ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem ein Federpaket 33 drehfest mit einem Stellarm 32 gekoppelt ist, an dem ein Druckstück 45 fixiert ist. Das Druckstück 45 ist wieder entlang einer Kurven- führung 41 verfahrbar, die beim Öffnen der Klappe gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Die Lage des Federpaketes 33 und die Dimensionierung sind gegenüber dem in Figur 9 gezeigten Ausführungsbeispiel unterschiedlich.

Die dargestellten Ausführungsbeispiele können beliebig miteinander kombiniert werden, um die Übertragungsmechanik von der Klappe 3 oder einem anderen bewegbaren Möbelteil zu der Steuerkurve 35 oder 35' hin zu modifizieren.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelkorpus

3 Klappe

4 Klappenbeschlag

5, 5' Hebel

6, 6' Hebel

7, 7' Anbindung

10 Seitenwand

1 1 Kern

12 Aussparung

13 Deckschicht

14 Boden

15 Oberboden

20 Beschlag

21 Gehäuse

22 Arm

23 Drehachse

24 Arm

25, 25' Klappenteil

26, 26' Klappenteil

27 Aufnahme

30 Schwenkantrieb

31 Drehachse

32 Stellarm

33 Federpaket

34, 34' Druckstück

35, 35' Steuerkurve

36 Gelenkhebel

37 Hebel/Doppelhebel

38 Anbindung

39 Gelenk

40 Gelenk

41 Kurvenführung

45 Druckstück

A1 Drehachse

A2 Drehachse Drehachse Drehachse Drehachse Drehachse Drehachse