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Title:
PIVOTABLE MOTOR VEHICLE TAILGATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/170024
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to improve the comfort when loading a motor vehicle (5) which has a pivotable tailgate (1) with a first tailgate element (10) and a second tailgate element (20) arranged thereon, wherein the first tailgate element (10) has a first region (12) which can be mounted so as to be pivotable about a first pivoting axis (14) arranged in the upper region of the vehicle bodywork (30), the first tailgate element (10) has a second region (18) which lies opposite its first region (12) and on which a second pivoting axis (18) is arranged, the second tailgate element (20) has a first region (22) which is mounted so as to be pivotable about the second pivoting axis (18), the second tailgate element (20) has a second region (24) which lies opposite its first region (22) and can be locked to a lower region of the vehicle bodywork (30), and at the second pivoting axis (18) there is a pivoting angle (ß) between the first tailgate element (10) and the second tailgate element (20) with a positive rotational direction from the second tailgate element (20) in the direction of the first tailgate element (10), there is provision that the second tailgate element (20) is arranged at a negative pivoting angle (ß) with respect to the first tailgate element (10), the absolute value of which pivoting angle (ß) is larger in the non-pivoted state of the second tailgate element (20) than in its pivoted state.

Inventors:
ALDERSLEY NICHOLAS (DE)
DOCKWEILER ACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/058830
Publication Date:
October 27, 2016
Filing Date:
April 21, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60J5/10; B60J5/12
Foreign References:
US4688844A1987-08-25
DE102005050419A12007-05-03
JP2009209653A2009-09-17
JP2005299232A2005-10-27
DE102005037957A12007-02-22
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Claims:
11

Ansprüche

1. Schwenkbare Heckklappe (1 ) für ein Kraftfahrzeug (5) mit einem ersten Heckklappenelement (10) und einem daran angeordneten zweiten Heckklappenelement (20), wobei

- das erste Heckklappenelement (10) einen ersten Bereich (12) aufweist, der um eine im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie (30) angeordnete erste Schwenkachse (14) schwenkbar lagerbar ist,

- das erste Heckklappenelement (10) einen seinem ersten Bereich (12) gegenüberliegenden zweiten Bereich (16) aufweist, an dorn eine zweite Schwenkachse (18) angeordnet ist,

- das zweite Heckklappenelement (20) einen ersten Bereich (22) aufweist, der schwenkbar um die zweite Schwenkachse (18) gelagert ist,

- das zweite Heckklappenelement (20) einen zweiten, seinem ersten Bereich (22) gegenüberliegenden Bereich (24) aufweist, der an einem unteren Bereich der Fahrzeugkarosserie (30) verriegelbar ist, und

- an der zweiten Schwenkachse (18) ein Schwenkwinkei (ß) zwischen ersterr Heckklappenelement (10) und zweitem Heckklappenelement (20) mit positivem Drehsinn von dem zweiten Heckklappenelement (20) in Richtung des Vorderteils des Kraftfahrzeuges (5) und des ersten Heckklappenelementes (10) vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass dass das zweite Heckklappone!ement (20) gegenüber dem ersten Heckklappelement (10) in einem negativen Schwenkwinkel (ß) angeordnet ist, dessen Betrag bei nicht verschwenktem Zustand des zweiten Heckktappenelemcntes (20) größer ist als in dessen ve-schwenktem Zustand. 2. Schwenkbare Heckklappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag des Schwenkwinkels (ß) bei nicht verschwenkter Heckklappe (1 ) verschieden von 0" ist und bevorzugt 75° beträgt.

3. Schwenkbare Heckklappe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel (ß) bei verschwenktem zweiten Heckkiappenelement (20) im Wesentlichen 55" bet'ägt.

4. Schwenkbare Heckklappe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Bereich (16) des ersten Heckklappenelementes (10) und dem ersten Bereich (22) des zweiten Heckklappenelementes (20) mindestens ein Scharnier (40) vorgesehen ist, in dem sich die zweite Schwenkachse (18) befindet.

5. Schwenkbare Heckklappe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Bereich (16) des ersten Heckklappenelementes (10) ein mit dem ersten Bereich (22) des zweiten Heckklappenelementes (20) zusammen wirkender Antrieb (45) vorgesehen ist.

6. Schwenkbare Heckklappe (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (45) ein an dem ersten Heckklappenelement (10) und zweiten Heckklappenelement (20) angreifender Spindelantrieb (50) ist.

7. Schwenkbare Heckklappe (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Abschnitt (16) des ersten Heckklappenelementes (10) und dem ersten Abschnitt (22) des zweiten Heckklappenelementcs (20) mindestens ein Verrlegelungsmittef (55) vorgesehen ist.

8. Schwenkbare Hockklappe (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungsmittel (55) durch einen Antrieb betätigbar ist. 13

9. Kraftfahrzeug (5). gekennzeichnet durch eine schwenkbaren Heckklappe (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

10. Kraftfahrzeug (5) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Höhe (H1) der Heckklappe (1) im verschwenkten Zustand 2,10 rn, besonders bevorzugt 2,05 m, über Grund (G) beträgt.

Description:
Schwenkbare Kraftfahrzeugheckklaspe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine schwenkbare Heckklappe für ein Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 1 sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug gemäß Anspruch 9.

Aus der DE 10 2005 037 957 B4 ist eine schwenkbare Heckklappe für ein Kraftfahrzeug der gattungsgemäßen Art bekannt. Sie weist ein erstes Heckklappenelement und ein daran angeordneten zweites Heckklappenelement auf, die im geschlossenen Zustand der Hecklappc bzw. der Fahrzeugkarosserie zusammen eine Ebene ausbilden. Das erste Heckklappenelement weist einen ersten Bereich auf, der um eine im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie angeordnete erste Schwenkachse schwenkbar gelagert Ist. Das erste Heckklappenelement weist des Weiteren einer seinem ersten Bereich gegenüberliegenden zweiten Bereich auf, an dem eine zweite Schwenkachsc angeordnet ist. Das zweite Heckklappenelement seinerseits weist einen ersten Bereich auf, der schwenkbar um die zweite Schwenkachse des zweiten Bereiches des ersten Heckklappenelementes gelagert ist. Schließlich weist das zweite Heckklappenelement einen zweiten, seinem ersten Bereich gegenüberliegenden Bereich auf, der an einem unteren Bereich der Fahrzecgkarosserie verriegelbar ist.

Bei dieser bekannten schwenkbaren Heckklappe bi:den das erste Heckklappenelement und das zweite Heckklappenelement eine Ebene, wenn die Heckklapoe geschlossen ist. in diesem Fall beträgt der Schwenkwinkel, also der die Schwenklage zwischen erstem Heckklappenelement und zweitem Heckklappenelement definierende Winkel mit positivem Drehsinn von dem zweiten Heckklappenelement in Richtung des Vorderbereiches des Kraftfahrzeuges und des ersten Heckklappenelementes, 0 ° . Wenn die Heckklappe geöffnet wird, verschwenkt das zweite Heckklappenelement von dieser Ausgangsposition in eine Position, in der es gegen die Unterseite des ersten Heckktappenelementes im Wesentlichen anliegt, wobei der Schwenkwinkel stets größer wird. Mit anderen Worten sind das erste Heckklappenefement und das zweite Heckklappeneiement bei geöffneter Heckklappe gegenbombiert ausgerichtet, wobei das zweite Heckklappenelement gegenüber dem ersten Heckklappenelement mit einem Schwenkwinke) von 180° angeordnet ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Alternative gegenüber dem Stand der Technik zu schaffen.

Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass das zweite Heckklappenelement gegenüber dem ersten Heckklappelement in einem negativen Schwenkwinkel angeordnet ist, dessen Betrag bei nicht vorschwenktem Zustand des zweiten Heckklappenelerrentes größer ist als in dessen verschwenktem Zustand. In vorteilhafter Weise ist hierdurch eine schwenkbare Heckklappe geschaffen, die eine gänzlich andere Karosserieform als die aus dem Stand der Technik bekannte Fahrzeugkarosserie aufweist: Wenn die erfindungsgemäße Heckklappe geöffnet ist, sind das erste Heckklappenelement und das zweite Heckklappenelement nunmehr nicht gegenbombiert, sondern vielmehr sich im Wesentlichen in die gleiche Richtung erstreckend ausgebildet und vermitteln einen gänzlich anderen ästhetischen Eindruck. Aufgrund der erfirdungsgemäßen Anordnung von erstem Heckklappeneiement und zweitem Heckklappenelement ist darüber hinaus in vorteifhafter Weise nicht nur eine raumsparende Anordnung der Heckkiappe im verschwenkten bzw. aufgestellton Zustand geschaffen, sondern auch der zwischen Grund (a.h. Straßenoberfläche) und Heckklappe vorhandene Raum vergrößert, so dass sich eine vergleichsweise großzügige Karosserieöffnung ergibt.

Die erfindungsgemäße Heckklappe weist eine weiter verbesserte ästhetische Gestaltung ajf. wenn der Betrag des Schwenkwinkels bei nicht verschwenkter Heckklappe verschieden von 0" Ist, besonders bevorzjgt 75* beträgt.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Schwenkwinkel zwischen erstem Heckklappenelement und zweitem Heckklappenelement bei verschwenkter Heckklappe im Wesentlichen 55° beträgt. Mithin ist eine Abweichung dieses Schwenkwinkels von besonders bevorzugt +/- 15°, und bevorzugt von +A 7' bis +/- 1C°, in jedem Fall als im Sinne der hier vorliegenden Erfindung als offenbart anzusehen.

Es sei angemerkt, dass auch die Größe von erstem Heckklappenelement und zweitem Heckklappeneiement verschieden sein können. So ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die Länge des zweiten Heckklappenelementes im Wesentlichen einem Drittel der Länge des ersten Heckklappenelementes entspricht.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem zweiten Bereich des ersten Heckklappeneiernentes und dem ersten Bereich des zweiten Heckklappenclementes mindestens ein Scharnier vorgesehen ist, in dem sich die zweite Schwenkachse befindet. Hiermit ist ein in der Praxis an sich bewährtes Mittel für ein sicheres und präzises Verschwenken der Heckklappe geschaffen.

Es versteht sich, dass das erste Heckklappenelement und das zweite Heckklappenelement manuell gegeneinander verschwenkt werden können. In besonders vorteilhafter Weise kann diese Bewegung jedoch mittels eines Antriebes, besonders bevorzugt mittels eines Spindelantriebes, oder alternativ mitte's eines Drehantriebes unterstützt oder gänzlich automatisch erfolgen, wenn nämlich an dem zweiten Bereich des ersten Heckklappenelementes ein mit dem ersten Bereich des zweiten Heckklappenelementes zusammen wirkender Antrieb vorgesehen ist. 4

Die zuvor genannte unterstützte bzw. automatisierte Verschwenkung kann in einfacher und zuverlässiger Weise dadurch geschaffen werden, dass der Antrieb ein an dem ersten Heckklapperelement und zweiten Heckklappenelemen 4 . angreifender Spincelantrieb ist.

Eine sichere und zuverlässige Halterung von ersten Heckklappenelement gegenüber zweitem Heckktappenelement sowohl im vollständig verschwenkten Zustane der erfindungsgemäßen Heckklappe als auch im nicht verschwenkten Zustand oder in einem beliebigen Zustand hierzw.'schen wird erreicht, wenn an dem zweiten Abschnitt des ersten Heckklappenelementes und dem ersten Abschnitt des zweiten Heckklappenelementes mindestens ein Verriegelungsmittel, bevorzugt ein Schloss, vorgesehen ist.

Das Verriegelungsnnittel bzw. das Schloss kann manuell geöffnet bzw. geschlossen werden. In vorteilhafter Weise kann ebenfalls vorgesehen sein, diese manuelle Öffnungs- bzw. Schließbewegung des mindestens einen Verriegelungsmittels bzw. Schlosses durch einen Antrieb, bevorzugt einen Elektromotor, zu unterstützen bzw. diese durch einen elektrischen Antrieb vollständig zu automatisieren.

Die genannte Aufgabe wird ebenfalls durch ein Kraftfahrzeug mit einer schwenkbaren Heckklappe der dargestellten Art gelöst. Die zuvor genannten Vorteile gelten entsprechend.

In besonders vorteilhafter Weise beträgt die maximale Höhe des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeuges mit erfindungsgemäßer Heckklappe im verschwenkten Zustand 2,10 m, besonders bevorzugt 2.05 m. über Grund. Hierdurch ist es möglich, insbesondere in Parkhäusern und Tiefgaragen eine vergleichsweise großzügige Kraftfahrzeugöffnung zu schaffen, ohne dass die ausgestellte Heckklappe an die Decke des Parkhauses bzw. der Tiefgarage anstoßen und somit beschädigt würde. Die vorstehend beschriebenen Merkmale der vorliegenden Erfindung können soweit möglich, auch wenn es vorstehend nicht explizit beschrieben ist. miteinander kombiniert werden.

Nachstehend folgt eine Kurzbeschreibung von Figuren der vorliegenden Erfindung.

ist eine perspektivische Draufsicht auf ein teilweise dargestelltes erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug mit erfindungsgemäßer Heckklappe in nicht verschwenktem Zustand.

stellt die in Figur 1A gezeigte Heckklappe in verschwenktem Zustand in Seitenansicht dar.

stellt die in Figur 1A gezeigte Heckklappe in Seitenansicht im Schnitt dar.

stellt die in Figur 1B gezeigte Heckklappe in Seitenansicht im Schnitt dar.

Nachstehend erfolgt unter Bezugnahme auf Figuren 1A bis 2B eine detaillierte, nicht präjudizierende, insbesondere einschränkende, Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung Gleiche Elemente sind mit identischen Bezugszeichen versehen, soweit nichts anderes angegeben wird.

Figur 'A zeigt eine erfindungsgemäße schwenkbare Heckklappe 1 in nicht verschwenktem Zustand in perspektivischer Draufsicht, die an einem teilweise dargestellter, erfindungsgemäßen Kraftfahrzeug 5 schwenkbar befestigt ist. Die Heckklappe 1 weist ein erstes Heckklappenelement 10 und ein zweites Heckklappenelement 20 auf. Das erste Heckklappenelement 10 be nhaltet in diesem Ausführungsbeispiel eine Heckscheibe 15. Das zweite Heckklappenelement 2C weist in diesem Ausfuhrungsbeispiel Rücklichter 25 auf. Das erste Heckklappenelement 10 und das zweite Heckklappenelement 20 sind derart gestaltet und an der Karosserie 30 des Kraftfahrzeuges 5 angeordnet, dass sie den coupe-haften Charakter des Kraftfahrzeuges 5 unterstreichen. Es versteht sich jedoch, dass auch andere Karosseriebauarten mittels der schwenkbaren Heckklappe 1 realisiert werden können, indem das erste Heckklappenelement 10 und das zweite Hcckklappcnelement 20 entsprechende Abmessungen, gegenseitige Positionen bzw. Anordnungen zueinander aufweisen. Darüber hinaus können auch andere Komponenten als die genannte Heckscheibe 15 bzw. die genannten Rücklichter 25 oder auch keinerlei solche Komponenten vorgesehen soin.

In Fig. 1B ist die schwenkbare Heckklappe 1 im gegenüber der Karosserie 30 verschwenkten Zustand in Seitenansicht gezeigt. Darüber hinaus ist auch das zweite Heckklappenelement 20 gegenüber dem ersten Heckklappenelement 10 verschwenkt.

In diesem Zustand beträgt die maximale AusstoHhöhe H1, also die maximale Höhe, die das Kraftfahrzeug 5 mit aufgestellter Heckklappe 1 gemessen über Grund G (d.h. über der Straßenoberfläche bzw. dem Boden) aufweisen kann, etwa 2100 mm, so dass ein Öffnen der Heckklappe 1 auch in Tiefgaragen oder Parkhäusern problemlos ermöglicht ist.

Die minimale Unterstandshöhe H2, also die minimale Höhe, die die Heckklappe 1 in einem Bereich des Fahrzeughecks aufweist, an welchen eine hier nicht gezeigte Person ohne Bücken herantreten kann, beträgt in diesem AusfOhrungsbeispiel etwa 1.900 mm. Hierdurch Ist es in vorteilhafter Weise möglich, dass auch größere Personen nahe an das im Heckbereich geöffnete 7

Kraftfahrzeug 5 ohne Bücken herantreten können. Des Weiteren ergibt sich bef gegebener Ausstellhöhe H1 eine vergleichsweise großzügige Öffnung der Karosserie 30.

Die in Fig. 1A gezeigte schwenkbare Heckklappe 1 ist in Fig. 2A nochmals in seitlicher Schnittansicht dargestellt Das erste Heckklappenelement 10 weist einer ersten Bereich 12 auf, der um eine im oberen Bereich der Fahrzeugkarosserie 30 angeordnete erste Schwenkachse 14 schwenkbar gelagert ist. An seinem dem ersten Bereich 12 gegenüberliegenden zweiten Bereich 16 ist eine zweite Schwenkachse 18 angeordnet. Das zweite Heckklappenelement 20 weist einen ersten Bereich 22 auf, der dem zweiten Bereich 16 des ersten Heckklappenelementes 10 benachbart Ist. Das zweite Heckklappenelement 20 ist schwenkbar um die zweite Schwenkachse 18 des zweiten Bereiches 16 des ersten Heckklappenelementes 10 gelagert. Das zweite Heckklappenelement 20 weist einen zweiten Bereich 16 auf, der dem ersten Bereich 22 gegenüberliegt. Mitte's eines hier nicht dargestellten Schlosses ist der zweite Bereich 22, und somit das zweite Heckklappenelement 20, an der Fahrzeugkarosserie 30 in an sich bekannter Weise vem ' egelbar.

Während eine Verschwenkung der Heckklappe 1 um die Fahrzeugkarosserie 35 entlang der Schwenkachse 14 mittels eines an sich bekannten Scharniers 35 erfolgen kann, erfolgt die Verschwenkung des zweiten Heckklappenelementes 20 um das erste Heckklappenelement 1C entiang der zweiten Schwenkachse 18 um ein Scharnier 40, das an dem ersten Heckklappenelement 10 befestigt ist. Dem Grundsatz nach kann eine Verschwenkung des zweiten Heckklappenelemenles 20 gegenüber dem ersten Heckklappenelement 10 manuell um die Scnwenkachse 18 erfolgen. Zur Verbesserung des Nutzerkomforts ist in diesem Ausführungsbeispiel ein lediglich symbolisch dargestellter Antrieb 45, insbesondere ein Elektromotor, vorgesehen, der auf eine Spindel eines an sich bekannten Spindelantriebes 50 einwirken kann. In vorteilhafter Weise ist hierdurch eine zuverlässige Öffnungs- und Schließbewegung mit in der Praxis bewährten Mitteln ermöglicht. Um ein unbeabsichtigtes Öffnen oder Schließen 8 bzw. Verschwenken des zweiten Heckklappenelementes 20 gegenüber dem ersten Heckklappenelemeni 10 zu vermeiden, ist ein Verriegelungsmittel 55, insbesondere ein Schloss, vorgesehen, welches das zweite Heckklappenelement 20 gegenüber dem ersten Heckklappenelement 10 in an sich bekannter Weise verriegeln kann.

Wie Fig. 2A ebenfalls entnommen werden kann, sind das erste Heckklappenelement 10 und das zweite Heckklappenelement 20 um einen Schwenkwinkel ß gegeneinander positioniert. Der Schwenkwinkel ß repräsentiert die Schwenklage des zweiten Heckklappenelementes 20 gegenüber dem ersten Heckklappenelement 10. Er hat einen positiven Drehsinn, wenn sich das zweite Heckklappenelement 20 zum ersten Heckklappenelement 10 In Richtung der x- Achse des fahrzeugeigenen Koordinatensystems (mithin als in Richtung des Vorderteils des Kraftfahrzeuges 5} bewegt. Dies bedeutet, dass der Schwenkwinkel ß bei einer Verschwenkung des zweiten Heckklappenelementes 20 in Richtung des ersten Heckklappenelementes 10 einen positiven Wert einnimmt, wenn sich das erste Heckklappenelement 10 und des zweite Heckklappenelement 20 gegenbombiert beieinander befinden. In dem hier gezeigten Ausführungsbe spiel weist der Schwenkwinkel ß somit einen negativen Drehsinn und einen Betrag von etwa 75° bei nicht verschwenktem zweiten I leckklappenelement 20 auf. Es sei in diesem Zusammenhang angemerkt, dass der Schwenkwinkel ß erfindungsgemöß auch jeden anderen Wert verschieden von 0° und mit negativem Drehsinn in Abhängigkeit der gewünschten Karosserieform und/oder Abmessungen der Heckklappe 1 aufweisen kann.

In Fig. 2B ist die in Fig. 2A gozeigte schwenkbare Heckklappe 1 nunmehr vollständig geöffnet gezeigt Dies bedeutet, dass das erste Heckklappenelement 10 mittels des an der Karosserie 30 befindlichen Scharniers 35 um die erste Schwenkachse 14 verschwenkt ist. Darüber hinaus ist das zweite Heckklappenelement 20 vollständig um die zweite Schwenkachse 18 verschwenkt, wobei der Schwenkwinkel ß in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel etwa 55" beträgt. Dies ist Jedoch nicht zwingend, sondern der Schwenkwinkel ß kann in diesem Fal auch jeden beliebigon anderen Betrag aufweisen, solange dieser kleiner ist als derjenige zum Zeitpunkt des nicht verschwenkten Zustandes des zweiten Heckklappenelementes 20 an sich. Insbesondere kann der Schwenkwinkel gegenüber dem zuvor genannter Wert auch eine Abweichung von besonders bevorzugt +/- 15°. und bevorzugt +/- 7° bis +/- 10°. aufweisen.

Es sei angemerkt, dass das zweite Heckklappenelement 20 unabhängig von dem ersten Heckklappenelement verschwenkt werden kann. So ist es in vorteilhafter Weise möglich, eine Durchlassöffnung in die Fahrzeugkarosserie 30 mittels Verschwenkens des zweiten Heckklappenelementes 20 zu ermöglichen, auch wenn das erste Heckklappenelement 10 nicht verschwenkt ist.

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