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Title:
PLUG SYSTEM FOR SURGICAL DEVICES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/080221
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plug system for surgical devices with a plurality of sockets, into which connecting plugs of electrosurgical instruments can be plugged, and with a switching matrix comprising a plurality of switches, for connecting at least one of the sockets to at least two different inputs or outputs of an electrosurgical device. The plug system for surgical devices is provided with a controller with a preselection device for controlling the switching matrix. The switching matrix connects predetermined sockets to predetermined inputs or outputs (30) according to data put into the preselection device.

Inventors:
BELLER JUERGEN (DE)
EISELE FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010555
Publication Date:
July 02, 2009
Filing Date:
December 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
ERBE ELEKTROMEDIZIN (DE)
BELLER JUERGEN (DE)
EISELE FLORIAN (DE)
International Classes:
A61B18/14; A61B18/12
Foreign References:
US20040054365A12004-03-18
US6113596A2000-09-05
DE102006022606A12007-11-22
US6402743B12002-06-11
US20060200120A12006-09-07
DE10253819A12004-07-01
EP0819409A11998-01-21
Other References:
See also references of EP 2224871A1
Attorney, Agent or Firm:
BOHNENBERGER, Johannes et al. (Bolte & Partner GbRPostfach 86 06 24, München, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Chirurgiegerätesteckersystem (1), umfassend mindestens eine Steckbuchse (10) mit einer Vielzahl von Steckkontakten (11-13), in welche Kontaktstifte (71-73) von Verbindungssteckern (70) von elektrochirurgischen Instrumenten einsteckbar sind, eine Schaltmatrix (20), die eine Vielzahl von Schaltern (21a-21o) umfasst, zum Verbinden mindestens einer der Steckbuchsen (10) mit mindestens zwei verschiedenen Ein- oder Ausgängen (31-35) eines Elektrochirurgiegerätes (30) und eine Steuerung (40) mit einer Vorwahleinrichtung (41) zum Steuern der Schaltmatrix (20) derart, dass die Schaltmatrix (20) entsprechend in die Vorwahleinrichtung (41) eingegebener Daten vorbestimmte Steckbuchsen (10) mit vorbestimmten Ein- oder Ausgängen (31-35) verbindet.

2. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Vorwahleinrichtung (41) eine lösbare Verbindungseinrichtung (42) umfasst, über welche eine Verbindung zum elektrochirurgischen Instrument zur Eingabe der Daten herstellbar ist.

3. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, insbesondere nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Verbindungseinrichtung (42) mindestens eine elektrische Steckbuchse (50) umfasst.

4. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s in die elektrische Steckbuchse (50) ein Codierstecker (60) des elektrochirurgischen

Instruments einsteckbar ist, der getrennt von den Verbindungssteckern (70) ist.

5. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s das Elektrochirurgiegerät (30) ein HF-Chirurgiegerät ist.

6. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Steuerung (40) ein Speicherelement (43) zum Speichern einer Basiskonfiguration einer Verbindung zwischen Steckbuchsen (10) und Ein-/Ausgängen (31-35) des Elektrochirurgiegeräts (30) umfasst.

7. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s in der Basiskonfiguration alle Schalter (21a-21o) geöffnet sind.

8. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 2-7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s das Speicherelement (43) eine jeweils zuletzt bestimmte Verbindungskonfϊguration speichert.

9. Chirurgiegerätesteckersystem (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , d a s s die Daten manuell in die Vorwahleinrichtung (41) eingebbar sind.

Description:

Chirurgiegerätesteckersystem

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Chirurgiegerätesteckersystem.

In der Chirurgie werden Elektrochirurgiegeräte verwendet, an welche elektrochirurgische Instrumente angeschlossen werden können. Dabei ist es üblich, an dasselbe Elektrochi- rurgiegerät verschiedene Instrumente anzuschließen bzw. umgekehrt dasselbe Instrument an verschiedene Elektrochirurgiegeräte anzuschließen. Die elektrochirurgischen Instrumente können im allgemeinen Fall an das Elektrochirurgiegerät über elektrische Leitungen gleichzeitig oder nacheinander angeschlossen werden. Das Elektrochirurgiegerät erzeugt elektrische Spannungen bzw. Ströme zum monopolaren, bipolaren oder auch höherpolaren Schneiden und/oder Koagulieren biologischen Gewebes mittels der elektrochirurgischen Instrumente.

üblicherweise werden für Verbindungsleitungen, die zwischen dem Elektrochirurgiegerät und dem Instrument angeordnet sind, verschiedene Chirurgiegerätesteckersysteme verwendet. Es hat sich dabei in der Vergangenheit eine Vielzahl solcher Chirurgiegerätesteckersysteme im Markt etabliert.

Um die Vielzahl der am Markt befindlichen Elektrochirurgieinstrumente an dasselbe Elektrochirurgiegerät anschließen zu können, sind je nach Aufbau des Elektrochirurgie- geräts verschiedene Anschlussbuchsen ausgebildet. Um z. B. ein Instrument mit einer monopolaren Anschlussleitung an ein Elektrochirurgiegerät anzuschließen, wird eine monopolare Anschlussbuchse verwendet, soll aber ein Instrument mit einer bipolaren Anschlussleitung an einem Elektrochirurgiegerät angeschlossen werden, muss eine bipolare Anschlussbuchse am Elektrochirurgiegerät vorhanden sein. Dies führt zu einer Vielzahl von Anschlussbuchsen am Elektrochirurgiegerät mit der Folge, dass oftmals insbesondere in der hektischen Atmosphäre eines Operationssaals Elektrochirurgieinstrumente in falsche Buchsen eingeführt werden. Dies wiederum hat zur Folge, dass

eine gewisse Zeit verstreicht bis das fälschliche Einstecken bemerkt wird und das Instrument in die richtige Anschlussbuchse eingesteckt wird. Es ist sogar denkbar, dass in Folge eines fälschlichen Einsteckens das Elektrochirurgieinstrument beschädigt wird, was schlimme Folgen für den zu operierenden Patenten haben kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein vereinfachtes Chirurgiegerätesteckersystem aufzuzeigen, das auch ein fälschliches Anschließen eines Elektrochirurgieinstru- ments an ein Elektrochirurgiegerät verhindert.

Diese Aufgabe wird durch ein Chirurgiegerätesteckersystem nach Patentanspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe durch ein Chirurgiegerätesteckersystem gelöst, umfassend eine Vielzahl von Steckbuchsen, in welche Verbindungsstecker von chirurgischen Instrumenten einsteckbar sind, eine Schaltmatrix, die eine Vielzahl von Schaltern umfasst, zum Verbinden mindestens einer der Steckbuchsen mit mindestens zwei verschiedenen Ausoder Eingängen eines Elektrochirurgiegerätes und eine Steuerung mit einer Vorwahleinrichtung zum Steuern der Schaltmatrix derart, dass die Schaltmatrix entsprechend in die Vorwahleinrichtung eingegebener Daten vorbestimmte Steckbuchsen mit vorbestimmten Ein- oder Ausgängen verbindet.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt darin, dass das Chirurgiegerätesteckersystem für eine Vielzahl verschiedener elektrochirurgischer Instrumente bzw. Elektrochirurgie- geräte verwendet wird, wobei eine Schaltmatrix nach der Eingabe einer Codierung, die das anzuschließende elektrochirurgische Instrument identifiziert, derart konfiguriert wird, dass vorbestimmte Steckbuchsen mit vorbestimmten Ein- oder Ausgängen des Elektrochirurgiegerätes verbunden werden. Dadurch wird die Anzahl der notwendigen Steckbuchsen verringert und die Sicherheit erhöht.

Bei einer ersten Aus führungs form der Erfindung umfasst die Vorwahleinrichtung eine lösbare Verbindungseinrichtung, über welche eine Verbindung zum elektrochirurgischen Instrument zur Eingabe der Daten herstellbar ist. Eine solche Verbindungseinrichtung erleichtert das übermitteln der Daten.

Vorzugsweise umfasst die Verbindungseinrichtung eine Decodierbuchse, in welche ein Codierstecker des chirurgischen Instruments einsteckbar ist, der getrennt von den Verbindungssteckern ist. Die von den Verbindungssteckern getrennte Ausbildung des Codiersteckers ermöglicht es, konventionelle Verbindungsstecker weiterhin zu verwenden.

Vorzugsweise ist das Elektrochirurgiegerät ein Hochfrequenz(HF)-Chirurgiegerät. Insbesondere in der HF-Chirurgie ist die Anzahl der verschiedenen Instrumente hoch und das Chirurgiegerätesteckersystem daher besonders nützlich.

Vorzugsweise umfasst die Steuerung ein Speicherelement zum Speichern einer Basiskonfiguration einer Verbindung zwischen Steckbuchsen und Ein-/Ausgängen des Elektro- chirurgiegeräts. Die Bereitstellung einer Basiskonfϊguration ermöglicht es, dass beispielsweise ein besonders häufig benutztes Instrument in korrekter Weise an das Elektrochirurgiegerät angeschlossen wird, auch wenn keine Dateneingabe in die Vorwahleinrichtung erfolgt.

Alternativ können in der Basiskonfϊguration alle Schalter der Schaltmatrix geöffnet sein. Dadurch würde sichergestellt, dass keine falschen Verbindungen bei einem Einführen des Verbindungssteckers des elektrochirurgischen Instruments hergestellt werden.

In einer weiteren Alternative speichert das Speicherelement eine jeweils zuletzt bestimmte Verbindungskonfiguration. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn am selben Elektrochirurgiegerät ein bestimmtes Elektrochirurgieinstrument besonders häufig verwendet wird, so dass auch bei einem Defekt des Codiersteckers, eine für das bestimmte Instrument geeignete Verbindungskonfiguration durch das Speicherelement zur Verfügung gestellt wird.

Vorzugsweise sind die Daten manuell in die Vorwahleinrichtung des Chirurgiegerätesteckersystems eingebbar. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn an einem bestimmten Elektrochirurgieinstrument kein Codierstecker vorgesehen ist oder ein solcher ausfällt. In diesem Fall können dann die Daten, die beispielsweise auf dem Verbindungsstecker aufgedruckt sind, abgelesen werden und manuell in die Vorwahl-

einrichtung eingegeben werden, so dass das elektrochirurgische Instrument verwendet werden kann.

Weitere Aus führungs formen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung auch hinsichtlich weiterer Merkmale und Vorteile anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine erste Aus führungs form der Erfindung;

Fig. 2 eine Buchsen- und Steckeranordnung der Ausführungsform nach Fig. 1.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche oder gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Das in Fig. 1 dargestellte Chirurgiegerätesteckersystem 1 umfasst eine Steckbuchse 10 mit Steckkontakten 11-13, die über eine Schaltmatrix 20 mit Ein-/Ausgängen 31-35 eines Elektrochirurgiegerätes 30 verbunden sind und einer Steuerung 40, die Daten eines Codiersteckers 60 (siehe Fig. 2), die über eine Decodierbucb.se 50 in eine Vorwahleinrichtung 41 eingegeben werden, analysiert und daraufhin die Schaltmatrix 20 derart steuert, dass Schalter 21a-21o der Schaltmatrix 20 geschlossen werden und dadurch eine elektrische Verbindung zwischen den Steckkontakten 11-13 der Steckbuchse 10 und den Ein-/Ausgängen 31-35 des Elektrochirurgiegerätes 30 realisiert wird.

In der Aus führungs form nach Fig. 1 und 2 weist das Chirurgiegerätesteckersystem 1 eine Steckbuchse 10 mit drei Steckkontakten 11-13 auf, die mit fünf verschiedenen Ein-/Aus- gängen 31-35 des Elektrochirurgiegerätes 30 verbunden werden können. Im Allgemeinfall ist es natürlich denkbar, dass eine behebige Anzahl von Steckbuchsen 10 die jeweils eine behebige Anzahl von Steckkontakten 11-13 aufweisen, mit den Ein-/Ausgängen 31-35 verbunden wird.

In Fig. 2 ist eine mögliche Anordnung von Steckbuchse 10 und Decodierbuchse 50 auf der einen Seite und Verbindungsstecker 70 und Codierstecker 60 auf der anderen Seite dargestellt. Der Codierstecker 60 ist hierbei am Verbindungsstecker 70 derartig angebracht, dass bei einem Einführen von Kontaktstiften 71-73 des Verbindungssteckers 70 in die Steckkontakte 11-13 der Steckbuchse 10 automatisch auch Kontaktstifte 51, 52 der Decodierbuchse 50, die innerhalb der Steckbuchse 10 angebracht ist, in Steckkontakte 61, 62 des Codiersteckers 60 eingeführt werden.

Denkbar in einer alternativen Aus führungs form ist es auch, dass der Codierstecker 60 räumlich getrennt vom Verbindungsstecker 20 am elektrochirurgischen Instrument angebracht ist. Ebenso - wie in Fig. 1 durch den gestrichelt gezeichneten Bereich der Figur illustriert - können Steckbuchse 10 und Decodierbuchse 50 getrennt vorliegen. In einer solchen Ausführungsform werden in einem ersten Schritt Kontaktstifte 51, 52 der Decodierbuchse 50 in Steckkontakte 61, 62 des Codiersteckers 60 eingeführt, woraufhin die Steuerung 40 die Schalter 21a-21o der Schaltmatrix 20 entsprechend einstellt, woraufhin in einem zweiten Schritt die Kontaktstifte 71-73 des Verbindungsstecker 70 in die Steckbuchse 10 eingeführt werden. Bei einer solchen Ausführungsform können konventionelle Verbindungsstecker 70 verwendet werden.

Die Steuerung 40 umfasst ein Speicherelement 43 zur Speicherung mindestens einer Konfiguration der Schaltungsmatrix 20.

Die übertragung der Daten vom elektrochirurgischen Instrument an die Steuerung 40 erfolgt im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2 über eine drahtgebundene Verbindungseinrichtung 42.

Die übertragung der Daten vom elektrochirurgischen Instrument an die Steuerung 40 kann auch drahtlos erfolgen. Bei einer solchen drahtlosen übertragung der Daten, kann eine dem Codierstecker 60 in seiner Funktion entsprechende Codiereinrichtung (nicht in Figuren gezeigt) an einer beliebigen Stelle des elektrochirurgischen Instruments 4 angebracht sein, sowie eine Decodiereinrichtung, die in ihrer Funktion der Decodierbuchse 50 entspricht, an einer beliebigen Stelle der Steuerung 40 bzw. des Elektrochirurgiegerätes 3.

Aus obigem geht hervor, dass die vorigen Erfindungen nicht nur ein Chirurgiegerätesteckersystem 1 betrifft, sondern auch ein Verfahren zur Einstellung eines Chirurgiegerätesteckersystems 1.

Besonders vorteilhaft ist die Verwendung des Chirurgiegerätesteckersystems in der HF- Chirurgie, da hier besonders viele verschiedene elektrochixurgische Instrumente zum Einsatz kommen.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Bezugszeichenliste

1 Chirurgiegerätesteckersystem

10 Steckbuchse

11-13 Steckkontakt

20 Schaltmatrix

21a-21o Schalter

30 Elektrochirurgiegerät

31-35 Ein-/Ausgang

40 Steuerung

41 Vorwahleinrichtung

42 Verbindungseinrichtung

43 Speicherelement

50 Decodierbuchse

51, 52 Kontaktstift

60 Codierstecker

61, 62 Steckkontakt

70 Verbindungsstecker

71-73 Kontaktstift