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Title:
POLYMERS CONTAINING POLYSILOXANE FOR ANTI-CREASE FINISH OF TEXTILES CONTAINING CELLULOSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/084015
Kind Code:
A1
Abstract:
The invnetion realtes to a method for anti-crease finishing of textiles containing cellulose by treating said textiles with a finihing agent and drying the treated textiles. The invention is characterized in that the finishing agent contains one or more water-soluble or water-dispersible polymers containing polysiloxane, which are obtained by radical polymerization of: (a) 10 to 99 percent by weight (a1) 90 to 100 percent by weight of monomers ethylenically unsaturated once and (a2) 0 to 10 percent by weight monomers ethylenically unsaturated several times, wherein the sum of (a1) and (a2) equals 100 percent by weight, in the presence of (b) 1 to 90 percent by weight of silicon derivatives containing polyalkylene oxide, wherein the of (a) and (b) equals 100 percent by weight.

Inventors:
DETERING JUERGEN (DE)
CHRISSTOFFELS LYSANDER (DE)
SCHNEIDER TANJA (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/003997
Publication Date:
October 24, 2002
Filing Date:
April 10, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BASF AG (DE)
DETERING JUERGEN (DE)
CHRISSTOFFELS LYSANDER (DE)
SCHNEIDER TANJA (DE)
International Classes:
C08F283/12; C08G77/46; C11D1/82; C11D3/30; C11D3/37; C11D17/00; D06L1/12; D06M13/13; D06M13/175; D06M13/203; D06M15/263; D06M15/356; D06M15/643; D06M15/647; D06M101/04; (IPC1-7): D06M15/647; D06M15/21; D06M13/203; C11D1/82; C08G77/00; C08F283/12
Domestic Patent References:
WO1999004750A21999-02-04
WO2001013884A22001-03-01
Foreign References:
DE19942565A12001-03-29
FR2740037A11997-04-25
Attorney, Agent or Firm:
Isenbruck, Günter (Patent- und Rechtsanwälte Bardehle Pagenberg Dost Altenburg Geissler Isenbruck Theodor-Heuss-Anlage 12 Mannheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien durch Behandeln der Textilien mit einem Ausrüstungsmittel und Trocknen der behandelten Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausrüstungsmittel eines oder mehrere wasserlösliche oder wasserdispergierbare polysiloxanhaltige Polymere, die erhältlich sind durch radikalische Polymerisation von (a) 10 bis 99 Gew.% (al) 90 bis 100 Gew.% einfach ethylenisch ungesättigten Monomeren und (a2) 0 bis 10 Gew.% mehrfach ethylenisch ungesättigten Monomeren wobei die Summe aus (al) und (a2) 100 Gew.% ergibt, in Gegenwart von (b) 1 bis 90 Gew.% polyalkylenoxidhaltigen Silikonderivaten wobei die Summe aus (a) und (b) 100 Gew.% ergibt, enthält.
2. Verwendung von polysiloxanhaltigen Polymeren, wie sie in Anspruch 1 definiert sind, in Textilbehandlungsmitteln, in festen und flüssigen Waschmittel formulierungen und Wäschepflegespülmitteln.
3. Verwendung von Ausrüstungsmitteln, enthaltend polysiloxanhaltige Polymere, wie sie in Anspruch 1 definiert sind, bei der Herstellung der Textilien, bei der Textilbehandlung, im TextilwäscheHauptwaschgang, im Textilwäsche Weichspülgang, und beim Bügeln.
4. Ausrüstungsmittel zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien, enthaltend polysiloxanhaltige Polymere, wie sie in Anspruch 1 definiert sind.
5. Textilbehandlungsmittel, enthaltend a) 0,140 Gew.% mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymers, wie es in Anspruch 1 definiert ist, b) 0 bis 30 Gew.% weitere Silicone, c) 0 bis 30 Gew.% kationische und/oder nichtionische Tenside, d) 0 bis 60 Gew.% weitere Inhaltsstoffe wie weitere Netzmittel, Weich macher, Gleitmittel, wasserlösliche, filmbildende und adhesive Polymere, Duftund Farbstoffe, Stabilisatoren, Faserund Farbschutzadditive, Viskositätsmodifizierer, SoilReleaseAdditive, Korrosionsschutzadditive, Bakterizide, Konservierungsmittel und Sprühhilfsmittel, und e) 0 bis 99,9 Gew.% Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis e) 100 Gew.% ergibt.
6. Feste Waschmittelformulierung enthaltend a) 0,05 bis 20 Gew. % mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymeren, wie es in Anspruch 1 definiert ist, b) 0 bis 20 Gew.% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines nichtionischen und/oder anionischen Tensids, d) 0 bis 50 Gew. % anorganische Builder, e) 0 bis 10 Gew. % organische Cobuilder, 0 bis 60 Gew. % weitere üblicher Inhaltsstoffe wie Stellmittel, Enzyme, Parfum, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Bleichmittel, Bleich aktivatoren, kationische Tenside, Bleichkatalysatoren, Farbübertragungs inhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, SoilReleasePolyester, Farbstoffe, Bakterizide, Auflösungsverbesserer und/oder Sprengmittel, wobei die Summe der Komponenten a) bis f) 100 Gew.% ergibt.
7. Flüssige Waschmittelformulierung enthaltend a) 0,05 bis 20 Gew. % mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymeren, wie es in Anspruch 1 definiert ist, b) 0 bis 20 Gew.% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines nichtionischen und/oder anionischen Tensids, d) 0 bis 20 Gew. % anorganische Builder, e) 0 bis 10 Gew. % eine organische Cobuilder, f) 0 bis 60 Gew. % weitere üblicher Inhaltsstoffe wie Soda, Enzyme, Parfum, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleichkatalysatoren, kationische Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungsinhibitoren, SoilRelease Polyester, Farbstoffe, Bakterizide, nicht wässrige Lösemittel, Löslichkeitsvermittler, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, g) 0 bis 99,85 Gew. % Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis g) 100 Gew.% ergibt.
8. Wäschepflegespülmittel, enthaltend a) 0,05 % bis 40 Gew. % mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymeren, wie es in Anspruch 1 definiert ist, b) 0 bis 20 Gew.% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines kationischen Tensids, d) 0 bis 30 Gew. % nichtionische Tenside, e) 0 bis 30 Gew.% weitere übliche Inhaltsstoffe wie Silicone, andere Gleitmittel, Benetzungsmittel, filmbildende Polymere, Duftund Farbstoffe, Stabilisatoren, Faserund Farbschutzadditive, Viskositäts modifizierer, SoilReleaseAdditive, Korrosionsschutzadditive, Bakterizide und Konservierungsmittel, und f) 0 bis 99,85 Gew.% Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis f) 100 Gew.% ergibt.
Description:
Polysiloxanhaltige Polymere zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien Die Erfindung betrifft Verfahren zur Antiknitterausrüstung cellulosehaltiger Textilien, Ausrüstungsmittel zur Antiknitterausrüstung, die Verwendung der Ausrüstungsmittel sowie Textilbehandlungsmittel, feste und flüssige Waschmittelformulierungen und Wäschepflegespülmittel.

Cellulosehaltige Textilien werden beispielsweise durch Behandlung mit Konden- sationsprodukten aus Harnstoff, Glyoxal und Formaldehyd pflegeleicht ausgerüstet. Die Ausrüstung erfolgt dabei während der Herstellung der Textilmaterialien. Bei der Ausrüstung verwendet man häufig weitere Zusätze wie weichmachende Verbindungen.

Die so veredelten Textilien besitzen gegenüber den unbehandelten Cellulosetextilien nach dem Waschprozess den Vorteil, dass sie weniger Knitter und Falten aufweisen, leichter zu bügeln und weicher und glatter sind.

Aus der WO 92/01773 ist der Einsatz von mikroemulgierten Aminosiloxanen in Weichspülern zur Reduzierung der Knitter-und Faltenbildung während des Wasch- prozesses (Knitterarmausrüstung) bekannt. Gleichzeitig soll durch die Verwendung der Aminosiloxane das Bügeln erleichtert werden.

Aus der WO 98/4772 ist ein Verfahren zur Vorbehandlung von textilen Materialien bekannt, wobei man eine Mischung aus einer Polycarbonsäure und einem kationischen Weichmacher auf die textilen Materialien aufbringt. Man erreicht damit einen Knitterschutz.

Aus der EP-A 0 300 525 sind Weichspüler auf Basis von vernetzbaren amino- funktionalisierten Siliconen bekannt, die einen Knitterschutz bzw. einen Bügel- leichteffekt für die damit behandelten Textilien bewirken.

Aus der WO 99/55953 sind Formulierungen bekannt, die einen Antiknittereffekt bei den behandelten Textilien bewirken. Die Formulierungen bestehen aus Gleitmitteln, Polymeren, die für Dimensions-und Formstabilität der Textilien sorgen, Lithiumsalzen und optional weiteren Inhaltsstoffen wie Weichmachern, ionischen und nichtionischen

Tensiden, geruchsbindenden Substanzen und Bakteriziden. Das Aufbringen der Formulierung auf das Textilgut erfolgt vorzugsweise durch Sprühen.

EP-A 0 978 556 beschreibt ein Gemisch aus einem Weichmacher und einer Vernetzer- komponente mit kationischen Eigenschaften als Mittel zur Ausstattung von Textilien mit einem Knitter-und Faltenschutz, sowie ein Verfahren zur Antiknitterausrüstung von Textilien.

WO 00/24853 beschreibt eine Weichspülformulierung, die einen Antiknittereffekt bei den behandelten Textilien bewirkt. Als die Knitterneigung der Textilien reduzierende Agentien werden bevorzugt modifizierte Silikone wie Aminopolydimethylsiloxan- Polyalkylenoxid-Copolymere oder sulfatierte oder sulfonierte Pflanzenöle wie sulfatiertes Rizinusöl eingesetzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein weiteres Verfahren zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien sowie weitere Ausrüstungsmittel zur Antiknitterausrüstung solcher Textilien bereitzustellen.

Gelöst wird die Aufgabe durch ein Verfahren zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien durch Behandeln der Textilien mit einem Ausrüstungsmittel und Trocknen der behandelten Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass das Aus- rüstungsmittel eines oder mehrere wasserlösliche oder wasserdispergierbare polysiloxanhaltiger Polymere, die erhältlich sind durch radikalische Polymerisation von (a) 10 bis 99 Gew.-% (al) 90 bis 100 Gew.-% einfach ethylenisch ungesättigten Monomeren und (a2) 0 bis 10 Gew.-% mehrfach ethylenisch ungesättigten Monomeren, wobei die Summe aus (al) und (a2) 100 Gew.-% ergibt, in Gegenwart von (b) 1 bis 90 Gew.-% polyalkylenoxidhaltigen Silikonderivaten,

wobei die Summe aus (a) und (b) 100 Gew.-% ergibt, enthält.

Gelöst wird die Aufgabe auch durch Ausrüstungsmittel zur Antiknitterausrüstung cellulosehaltiger Textilien, die diese Polymere enthalten.

Die erfindungsgemäß eingesetzten Polymere sind wasserlöslich oder wasserdispergierbar. Für den Fall, dass sie aus Monomeren mit neutralisierbaren Resten bestehen, sind sie in neutralisierter Form wasserlöslich oder wasserdispergierbar.

Als geeignete polymerisierbare Monomere (a) können bevorzugt ethylenisch ungesättigte Monomere eingesetzt werden. Dabei können ein Monomer allein oder eine Kombinationen von zwei oder mehr verschiedenen Monomeren polymerisiert werden.

Die Monomere können durch alle üblichen Verfahren der radikalischen Polymerisation polymerisiert werden. Beispielsweise können dies Lösungspolymerisation, Emulsionspolymerisation, umgekehrte Emulsionspolymerisation, Suspensionspolymeri- sation, umgekehrte Suspensionspolymerisation oder Fällungspolymerisation sein. Bei der Lösungspolymerisation können Wasser, übliche organische Lösungsmittel oder die erfindungsgemäßen Silikonderivate selbst als Lösungsmittel verwendet werden.

Die Polymerisation erfolgt in Gegenwart von Initiatoren, die unter den Polymerisationsbedingungen Radikale bilden. Als Radikale bildende Initiatoren kommen alle üblichen Peroxy-und Azoverbindungen in Betracht, z. B. Peroxide, Hydroperoxide und Peroxyester wie beispielsweise Wasserstoffperoxid, Dibenzoylperoxid, Di-t-butylperoxid, t-Butylhydroperoxid, t-Butylperpivalat und t- Butylperoxy-2-ethylhexanoat, sowie Azoverbindungen, beispielsweise 2,2'-Azobis (2- amidinopropan) dihydrochlorid, 2,2'-Azobis (2-methylbutyronitril) und 2,2'-Azobis [2- (2-imidazolin-2-yl) propan] dihydrochlorid. Man kann selbstverständlich auch Initiatormischungen oder die bekannten Redoxinitiatoren verwenden. Die Polymerisationstemperatur liegt vorzugsweise in dem Temperaturbereich von 40 bis 100 °C. Selbstverständlich kann man auch außerhalb des angegebenen Temperaturbereichs polymerisieren, wobei man bei höheren Temperaturen, z. B. bei 120 bis 140 °C, die Polymerisation in druckdicht verschlossenen Apparaturen durchführt.

Die Initiatoren werden in den üblichen Mengen eingesetzt, d. h. in Mengen von

beispielsweise 0,1 bis 5 Gewichtsprozent, bezogen auf die zu polymerisierenden Monomeren.

Als ethylenisch ungesättigte Monomere können einfach ungesättigte oder Mischungen von einfach ungesättigten mit mehrfach ungesättigten Monomeren eingesetzt werden.

Die C-C-Doppelbindung kann mono-, di-, tri-oder tetrasubstituiert sein.

Die Monomere (a) der polysiloxanhaltigen Polymere der vorliegenden Erfindung können von 10 bis 99 Gew.-%, bevorzugt 50 bis 95 Gew.-%, besonders bevorzugt 70 bis 90 Gew.-% aller Komponenten (a) und (b) ausmachen.

Geeignete ethylenisch ungesättigte Monomere (al) werden durch die allgemeine Formel (I) wiedergegeben : X-C (O) CRt=CHR2 (I) worin X-OH,-OM,-OR3,-NH2,-NHR3,-N(R3) 2, worin M ein Kation, ausgewählt aus Na+, K+, Mg++, Ca++, Zon++, NH4+, Alkylammonium, Dialkylammonium, Trialkylammonium und Tetraalkylammonium, und R3 unabhängig voneinander H, einen linearen oder verzweigten Cz-C40-Alkylrest, N, N-Dimethylaminoethyl, 2- Hydroxyethyl, 2-Methoxyethyl, 2-Ethoxyethyl, Hydroxypropyl, Methoxypropyl oder Ethoxypropyl bedeuten, und R'und R2 unabhängig voneinander H, einen linearen oder verzweigten Ci-C8- Alkylrest, Methoxy, Ethoxy, 2-Hydroxyethoxy, 2-Methoxyethoxy und 2- Ethoxyethyl bedeuten.

Beispiele für geeignete Monomere (al) sind Acrylsäure und ihre Salze, Ester und Amide.

Die Salze der Acrylsäure können jedes beliebige nicht toxische Metallion, unsubstituierte oder substituierte Ammoniumion als Gegenionen enthalten.

Die Ester können abgeleitet sein von linearen oder verzweigten Ci-C4o-bzw. C3-C40- Alkoholen oder carbocyclischen C3-C4o-Alkoholen, von mehrfach funktionellen Alkoholen mit 2 bis etwa 8 Hydroxylgruppen wie Ethylenglycol, Hexylenglycol, Glycerin und 1,2,6-Hexantriol, von Aminoalkoholen oder von Etheralkoholen wie Methoxyethanol, Ethoxyethanol oder Polyethylenglykolen.

Ferner eignen sich N, N-Dialkylaminoalkylacrylate- und-methacrylate und N- [Dialkyl- amino] alkylacryl- und-methacrylamide der allgemeinen Formel (II) worin R4 H oder C-C8-Alkyl, Rs H oder Methyl, R6 gegebenenfalls mit Alkyl substituiertes C-C24-Alkylen, R7, R8 Cl-C40-Alkyl, Z Stickstoff für x = 1 und Sauerstoff für x = 0 bedeuten.

Geeignete Monomere (al) sind ferner an den C-Atomen 2 oder 3 mit Cs-C4-Alkyl, CN oder COOH substituierte Acrylsäuren sowie deren Salze, Ester und Amide, bevorzugt Methacrylsäure, Ethacrylsäure und 3-Cyanoacrylsäure. Die Salze, Ester und Amide dieser substituierten Acrylsäuren können wie oben für die Salze, Ester und Amide der Acrylsäure beschrieben ausgewählt werden.

Geeignete Monomere (al) sind ferner Vinyl-und Allylester von linearen oder verzweigten C-C40-bzw. C3-C4o-Carbonsäuren oder carbocyclischen C3-C40- Carbonsäuren, wie Vinylacetat, Vinylpropionat, Vinylneononanoat, Vinylneoundekansäure oder t-Butyl-benzoesäurevinylester, Vinyl-oder Allylhalogenide, bevorzugt Vinylchlorid und Allylchlorid, Vinylether, bevorzugt

Methyl-, Ethyl-, Butyl-, oder Dodecylvinylether, Vinylformamid, Vinylmethylacetamid, Vinylamin ; Vinyllactame, bevorzugt Vinylpyrrolidon und Vinylcaprolactam, Vinyl- oder Allyl-substituierte heterocyclische Verbindungen, bevorzugt Vinylpyridin, Vinyloxazolin und Allylpyridin.

Weiterhin sind N-Vinylimidazole der allgemeinen Formel III geeignet, worin R9 bis R unabhängig voneinander H, C-C4-Alkyl und Phenyl bedeuten.

Weitere geeignete Monomere (al) sind Diallylamine der allgemeinen Formel (IV) worin R' C)-C24-Atkyl bedeutet.

Weitere geeignete Monomere (al) sind Vinylidenchlorid und ungesättigte Kohlenwasserstoffe wie Styrol, alpha-Methylstyrol, tert.-Butylstyrol, Butadien, Isopren, Cyclohexadien, Ethylen, Propylen, 1-Buten, 2-Buten, Isobutylen und Vinyltoluol.

Monomere mit basischem Stickstoffatom können in kationischer Form eingesetzt werden, indem sie mit Mineralsäuren, wie Schwefelsäure, Chlorwasserstoffsäure, Bromwasserstoffsäure, Iodwasserstoffsäure, Phosphorsäure oder Salpetersäure, oder mit organischen Säuren, wie Ameisensäure, Essigsäure, Milchsäure oder Citronensäure, neutralisiert werden.

Bevorzugte Monomere (al) sind Acrylsäure, Methacrylsäure, Ethylacrylsäure, Methylacrylat, Ethylacrylat, Propylacrylat, n-Butylacrylat, iso-Butylacrylat, t- Butylacrylat, 2-Ethylhexylacrylat, Decylacrylat, Methylmethacrylat, Ethylmethacrylat, Propylmethacrylat, n-Butylmethacrylat, iso-Butylmethacrylat, t-Butylmethacrylat, 2- Ethylhexylmethacrylat, Decylmethacrylat, Methylethacrylat, Ethylethacrylat, n- Butylethacrylat, iso-Butylethacrylat, t-Butylethacrylat, 2-Ethylhexylethacrylat, Decylethacrylat, 2,3-Dihydroxypropylacrylat, 2,3-Dihydroxypropylmethacrylat, 2- Hydroxyethylacrylat, Hydroxypropylacrylate, 2-Hydroxyethylmethacrylat, 2- Hydroxyethylethacrylat, 2-Methoxyethylacrylat, 2-Methoxyethylmethacrylat, 2- Methoxyethylethacrylat, 2-Ethoxyethylmethacrylat, 2-Ethoxyethylethacrylat, Hydroxypropylmethacrylate, Glycerylmonoacrylat, Glycerylmonomethacrylat, Polyalkylenglykol (meth) acrylate und ungesättigte Sulfonsäuren wie Acrylamidopropansulfonsäure.

Bevorzugte Monomere (al) sind ferner Acrylamid, Methacrylamid, Ethacrylamid, N-Methylacrylamid, N, N-Dimethylacrylamid, N-Ethylacrylamid, N- Isopropylacrylamid, N-Butylacrylamid, N-t-Butylacrylamid, N-Octylacrylamid, N-t- Octylacrylamid, N-Octadecylacrylamid, N-Phenylacrylamid, N-Methylmethacrylamid, N-Ethylmethacrylamid, N-Dodecylmethacrylamid, 1-Vinylimidazol, 1-Vinyl-2- methylimidazol, N, N-Dimethylaminomethyl (meth) acrylat, N, N-Diethylaminomethyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminoethyl (meth) acrylat, N, N-Diethylaminoethyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminopropyl (meth) acrylat, N, N-Diethylaminopropyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminobutyl (meth) acrylat, N, N-Diethylaminobutyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminohexyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminooctyl (meth) acrylat, N, N-Dimethylaminododecyl (meth) acrylat, N- [3- (dimethylamino) propyl] methacrylamid, N- [3- (dimethylamino) propyl] acrylamid, N- [3- (dimethylamino) butyl] methacrylamid, N- [8- (dimethylamino) octyl] methacrylamid, N- [12- (dimethylamino) dodecyl] methacrylamid, N- [3- (diethylamino) propyl] methacrylamid und N- [3- (diethylamino) propyl] acrylamid.

Bevorzugte Monomere (al) sind ferner Maleinsäure, Fumarsäure, Maleinsäureanhydrid und seine Halbester, Crotonsäure, Itaconsäure, Diallyldimethylammoniumchlorid, Vinylether wie Methyl-, Ethyl-, Butyl-, oder Dodecylvinylether, Vinylformamid, Vinylmethylacetamid, Vinylamin ; Methylvinylketon, Maleimid, 2-Vinylpyridin, 4-

Vinylpyridin, 1-Vinylimidazol, Vinylfuran, Styrol, Styrolsulfonat, Allylalkohol, und Mischungen daraus.

Besonders bevorzugte Monomere (al) sind Acrylsäure, Methacrylsäure, Maleinsäure, Fumarsäure, Crotonsäure, Maleinsäureanhydrid und Maleinsäurehalbester, Methylacrylat, Methylmethacrylat, Ethylacrylat, Ethylmethacrylat, n-Butylacrylat, n- Butylmethacrylat, t-Butylacrylat, t-Butylmethacrylat, Isobutylacrylat, Isobutylmethacrylat, 2-Ethylhexylacrylat, Acrylamid, N-t-Butylacrylamid, N-Octylacrylamid, 2-Hydroxyethylacrylat, Hydroxypropylacrylat, 2-Hydroxyethylmethacrylat, Hydroxy- propylmethacrylat, Alkylenglykol (meth) acrylate, ungesättigte Sulfonsäuren wie zum Beispiel Acrylamidopropansulfonsäure, 1-Vinylpyrrolidon, 1-Vinylcaprolactam, Vinylether (z. B. : Methyl-, Ethyl-, Butyl-, oder Dodecylvinylether), Vinylformamid, Vinylmethylacetamid, Vinylamin, 1-Vinylimidazol, 1-Vinyl-2-methylimidazol, N, N- Dimethylaminomethylmethacrylat und N- [3- (dimethylamino) propyl] acrylamid, 3- Methyl-1-vinylimidazol, Diallylmethylamin, Diallylethylamin, N, N- Dimethylaminoethylmethacrylat und N- [3- (dimethylamino) propyl] methacrylamid.

Insbesondere bevorzugt sind Monomere (al) mit quartärem Stickstoffatom. Diese können durch Quarternisierung der zuvor genannten Monomere mit basischem Stickstoffatom erhalten werden.

Zur Quaternisierung der Amine eignen sich beispielsweise C-C24-Alkylhalogenide wie Methylchlorid, Methylbromid, Methyliodid, Ethylchlorid, Ethylbromid, Propylchlorid, Hexylchlorid, Dodecylchlorid, Laurylchlorid und Benzylhalogenide, insbesondere Benzylchlorid und Benzylbromid. Weitere geeignete Quaternierungsmittel sind Dialkylsulfate, insbesondere Dimethylsulfat oder Diethylsulfat. Die Quaternierung der basischen Amine kann auch mit Alkylenoxiden wie Ethylenoxid oder Propylenoxid in Gegenwart von Säuren durchgeführt werden. Bevorzugte Quaternierungsmittel sind Methylchlorid, Dimethylsulfat oder Diethylsulfat.

Beispiele sind 3-Methyl-1-vinylimidazoliumchlorid, 3-Methyl-1- vinylimidazoliummethylsulfat, 3-Ethyl-1-vinylimidazoliumethylsulfat,<BR> Diallydimethylammoniumchlorid,Diallyldiethylammoniumchlorid, Dimethylaminoethylacrylat quaternisiert mit Methylchlorid, Dimethylsulfat oder Diethylsulfat, Dimethylaminoethylmethacrylat quaternisiert mit Methylchlorid,

Dimethylsulfat oder Diethylsulfat, Dimethylaminopropylacrylamid quaternisiert mit Methylchlorid, Dimethylsulfat oder Diethylsulfat und Dimethylaminopropylmethacrylamid quaternisiert mit Methylchlorid, Dimethylsulfat oder Diethylsulfat.

Die Quaternisierung kann vor der Polymerisation oder nach der Polymerisation durchgeführt werden.

Monomere (al) mit quartärem Stickstoffatom sind ferner die Umsetzungsprodukte von ungesättigten Säuren, wie Acrylsäure oder Methacrylsäure, mit einem quaternisierten Epichlorhydrin der allgemeinen Formel (V) : worin Rl3Cl-C40-Alkyl bedeutet.

Beispiele sind (Meth) acryloyloxyhydroxypropyltrimethylammoniumchlorid und (Meth) acryloyloxyhydroxypropyltriethylammoniumchlorid.

Zusätzlich zu den oben genannten Monomeren können als Monomere (al) sogenannte Makromonomere wie zum Beispiel silikonhaltige Makromonomere mit ein oder mehreren radikalisch polymerisierbaren Gruppen oder Alkyloxazolinmakromonomere eingesetzt werden, wie sie zum Beispiel in der EP-A 0 408 311 beschrieben sind.

Des weiteren können fluorhaltige Monomere, wie sie beispielsweise in der EP-A 0 558 423 beschrieben sind, vernetzend wirkende oder das Molekulargewicht regelnde Verbindungen in Kombination oder alleine eingesetzt werden.

Als Regler können die üblichen dem Fachmann bekannten Verbindungen wie zum Beispiel Schwefelverbindungen (z. B. Mercaptoethanol, 2-Ethylhexylthioglykolat, Thioglykolsäure oder Dodecylmercaptan) sowie Tribromchlormethan oder andere

Verbindungen, die regelnd auf das Molekulargewicht der erhaltenen Polymerisate wirken, verwendet werden.

Es können gegebenenfalls auch Thiolgruppen enthaltende Silikonverbindungen eingesetzt werden. Bevorzugt werden silikonfreie Regler eingesetzt.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden neben einfach ethylenisch ungesättigten Monomeren (al) auch vernetzend wirkende zwei-oder mehrfach unge- sättigte Monomere (a2) eingesetzt. Im allgemeinen beträgt der Anteil der zwei-oder mehrfach ungesättigten Monomere (a2) 0,05 bis 10 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 5 Gew.- %, besonders bevorzugt 0,1 bis 1 Gew.-%, bezogen auf die Summe der Monomere (al) und (a2).

Monomere (a2), die eine vernetzende Funktion besitzen, sind Verbindungen mit mindestens 2 ethylenisch ungesättigten, nichtkonjugierten Doppelbindungen im Molekül.

Geeignete Vernetzer sind zum Beispiel Acrylester, Methacrylester, Allylether oder Vinylether von mindestens zweiwertigen Alkoholen. Die OH-Gruppen der zugrundeliegenden Alkohole können dabei ganz oder teilweise verethert oder verestert sein ; die Vernetzer enthalten aber mindestens zwei ethylenisch ungesättigte Gruppen.

Beispiele für die zugrundeliegenden Alkohole sind zweiwertige Alkohole, wie 1, 2- Ethandiol, 1,2-Propandiol, 1,3-Propandiol, 1,2-Butandiol, 1, 3-Butandiol, 2,3-Butandiol, 1, 4-Butandiol, But-2-en-1, 4-diol, 1,2-Pentandiol, 1,5-Pentandiol, 1,2-Hexandiol, 1,6- Hexandiol, 1, 10-Decandiol, 1,2-Dodecandiol, 1, 12-Dodecandiol, Neopentylglykol, 3- Methylpentan-1, 5-diol, 2,5-Dimethyl-1,3-hexandiol, 2,2,4-Trimethyl-1,3-pentandiol, 1, 2-Cyclohexandiol, 1, 4-Cyclohexandiol, 1, 4-Bis (hydroxymethyl) cyclohexan, Hydroxypivalinsäureneopentylglycolmonoester, 2,2-Bis (4-hydroxyphenyl) propan, 2,2- Bis [4- (2-hydroxypropyl) phenyl] propan, Diethylenglykol, Triethylenglykol, Tetraethylenglykol, Dipropylenglykol, Tripropylenglykol, Tetrapropylenglykol, 3-Thio- pentan-1, 5-diol, sowie Polyethylenglykole, Polypropylenglykole und Polytetrahydrofurane mit Molekulargewichten von jeweils 200 bis 10 000. Außer den Homopolymerisaten des Ethylenoxids bzw. Propylenoxids können auch Blockcopolymerisate aus Ethylenoxid oder Propylenoxid oder Copolymerisate, die Ethylenoxid-und Propylenoxid-Gruppen eingebaut enthalten, eingesetzt werden.

Beispiele für zugrundeliegende Alkohole mit mehr als zwei OH-Gruppen sind Trimethylolpropan, Glycerin, Pentaerythrit, 1,2,5-Pentantriol, 1,2,6-Hexantriol, Triethoxycyanursäure, Sorbitan und Zucker wie Saccharose, Glucose und Mannose.

Selbstverständlich können die mehrwertigen Alkohole auch nach Umsetzung mit Ethylenoxid oder Propylenoxid als die entsprechenden Ethoxylate bzw. Propoxylate eingesetzt werden. Die mehrwertigen Alkohole können auch zunächst durch Umsetzung mit Epichlorhydrin in die entsprechenden Glycidylether überführt werden.

Weitere geeignete Vernetzer sind die Vinylester oder die Ester einwertiger, ungesättigter Alkohole mit ethylenisch ungesättigten C3-bis C6-Carbonsäuren, beispielsweise Acrylsäure, Methacrylsäure, Itaconsäure, Maleinsäure oder Fumarsäure.

Beispiele für solche Alkohole sind Allylalkohol, 1-Buten-3-ol, 5-Hexen-l-ol, 1-Octen- 3-ol, 9-Decen-l-ol, Dicyclopentenylalkohol, 10-Undecen-l-ol, Zimtalkohol, Citronellol, Crotylalkohol oder cis-9-Octadecen-1-ol. Man kann aber auch die einwertigen, ungesättigten Alkohole mit mehrwertigen Carbonsäuren verestern, beispielsweise Malonsäure, Weinsäure, Trimellitsäure, Phthalsäure, Terephthalsäure, Citronensäure oder Bernsteinsäure.

Weitere geeignete Vernetzer sind Ester ungesättigter Carbonsäuren mit den oben beschriebenen mehrwertigen Alkoholen, beispielsweise der Ölsäure, Crotonsäure, Zimtsäure oder 10-Undecensäure.

Geeignet als Monomere (a2) sind außerdem geradkettige oder verzweigte, lineare oder cyclische, aliphatische oder aromatische Kohlenwasserstoffe, die über mindestens zwei olefinische Doppelbindungen verfügen, die bei aliphatischen Kohlenwasserstoffen nicht konjugiert sein dürfen, z. B. Divinylbenzol, Divinyltoluol, 1,7-Octadien, 1, 9-Decadien, 4-Vinyl-l-cyclohexen, Trivinylcyclohexan oder Polybutadiene mit Molekulargewichten von 200 bis 20 000.

Als Vernetzer sind ferner geeignet die Acrylsäureamide, Methacrylsäureamide und N- Allylamine von mindestens zweiwertigen Aminen. Solche Amine sind zum Beispiel 1,2-Diaminomethan, 1,2-Diaminoethan, 1,3-Diaminopropan, 1,4-Diaminobutan, 1,6- Diaminohexan, 1,12-Dodecandiamin, Piperazin, Diethylentriamin oder Isophorondiamin. Ebenfalls geeignet sind die Amide aus Allylamin und ungesättigten Carbonsäuren wie Acrylsäure, Methacrylsäure, Itaconsäure, Maleinsäure, oder mindestens zweiwertigen Carbonsäuren, wie sie oben beschrieben wurden.

Ferner sind Triallylamin und Triallylmonoalkylammoniumsalze, z. B. Triallylmethyl- ammoniumchlorid oder-methylsulfat, als Vernetzer geeignet.

Geeignete Vernetzter sind auch N-Vinyl-Verbindungen von Harnstoffderivaten, mindestens zweiwertigen Amiden, Cyanuraten oder Urethanen, beispielsweise von Harnstoff, Ethylenharnstoff, Propylenharnstoff oder Weinsäurediamid, z. B. N, N'- Divinylethylenharnstoffoder N, N'-Divinylpropylenharnstoff.

Weitere geeignete Vernetzer sind Divinyldioxan, Tetraallylsilan oder Tetravinylsilan.

Vorzugsweise werden solche Vernetzer eingesetzt, die in der Monomermischung löslich sind.

Besonders bevorzugt eingesetzte Vernetzer sind beispielsweise Pentaerythrittriallylether, Methylenbisacrylamid, Triallylamin und Triallylalkylammoniumsalze, Divinylimidazol, N, N'-Divinylethylenharnstoff, Umsetzungsprodukte mehrwertiger Alkohole mit Acrylsäure oder Methacrylsäure, Methacrylsäureester und Acrylsäureester von Polyalkylenoxiden oder mehrwertigen Alkoholen, die mit Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Epichlorhydrin umgesetzt worden sind.

Ganz besonders bevorzugt als Vernetzer sind Pentaerythrittriallylether, Methylenbisacrylamid, N, N'-Divinylethylenharnstoff, Triallylamin und Acrylsäureester von Glykol, Butandiol, Trimethylolpropan oder Glycerin oder Acrylsäureester von mit Ethylenoxid und/oder Epichlorhydrin umgesetztem Glykol, Butandiol, Trimethylolpropan oder Glycerin.

Die Monomere (al) und (a2) können, sofern sie ionisierbare Gruppen enthalten, vor oder nach der Polymerisation, teilweise oder vollständig mit Säuren oder Basen neutralisiert werden, um so die Wasserlöslichkeit oder-dispergierbarkeit auf ein gewünschtes Maß einzustellen.

Als Neutralisationsmittel für saure Gruppen tragende Monomere können zum Beispiel Mineralbasen wie Natriumcarbonat, Alkalihydroxide oder Ammoniak, organische Basen wie Aminoalkohole, speziell 2-Amino-2-methyl-1-propanol, Monoethanolamin, Diethanolamin, Triethanolamin, Triisopropanolamin, Tri [(2-hydroxy)-1-propyl] amin, 2-

Amino-2-methyl-1, 3-propandiol und 2-Amino-2-hydroxymethyl-1, 3-propandiol, sowie Diamine wie Lysin eingesetzt werden.

Als Neutralisationsmittel für basische Gruppen tragende Monomere können zum Beispiel Mineralsäuren wie Salzsäure, Schwefelsäure oder Phosphorsäure, und organische Säuren wie Milchsäure, Zitronensäure oder andere eingesetzt werden.

Geeignete Silikonderivate (b) sind die als Silikontenside bekannten Verbindungen, wie sie unter den Markennamen Abil (der Fa. T. Goldschmidt), Alkasil (der Fa. Rhöne- Poulenc), Silicone Polyol Copolymer (der Fa Genesee), BelsilX (der Fa. Wacker), Silwets (der Fa. OSI) oder Dow Coming8 (der Fa. Dow Coming) erhältlich sind.

Besonders geeignete Silikonderivate (b) sind solche, die die folgenden Strukturelemente enthalten : (VI) worin x, y ganze Zahlen derart sind, daß das Molekulargewicht des Polysiloxan- Blocks zwischen 300 und 30 000 g/mol liegt, R'4 gleich oder verschieden sind und aus der Gruppe der aliphatischen Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 20 C-Atomen, der cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffreste mit 3 bis 20 C-Atomen und der aromatischen Kohlenwasserstoffreste mit 6 bis 20 C-Atomen ausgewählt sind,

Rib , oder - a--b a b - (CHZ) O p R'6 bedeutet b a mit mit I I R = CH3'--Si-0--SI-UH3 R, _CO-R, _S03-oder-P03- R"IL" c wobei R ein organischer Rest mit 1 bis 40 C-Atomen, der Amino-, Carbonsäure-oder Sulfonatgruppen enthalten kann, ist und wobei n eine ganze Zahl von 1 bis 6 ist und a, b, und c ganze Zahlen zwischen 0 und 50 sind mit der Maßgabe, daß a + b > 0 ist.

Bevorzugte Gruppen Rl4 sind ausgewählt aus Methyl, Ethyl, Propyl, Butyl, Isobutyl, Pentyl, Isopentyl, Hexyl, Octyl, Decyl, Dodecyl, Octadecyl, Cyclohexyl, Phenyl, Naphthyl, Benzyl, Phenylethyl, Tolyl und Xylyl.

Bevorzugte Reste R'5 sind solche, bei denen die Summe aus a und b von 5 bis 30 beträgt.

Besonders bevorzugte Reste R' =- (CO) c-R' sind solche, in denen Ru7 yin beliebiger Alkyl-, Cycloalkyl oder Arylrest mit 1 bis 40 C-Atomen ist, der mit weiteren ionogenen Gruppen wie NH2, COOH oder S03H substituiert sein kann.

Besonders bevorzugte Silikonderivate (b) sind solche der allgemeinen Formel (VII) :

worin Rl4 = Methyl ist und R wie oben definiert ist, wobei die Summe aus a + b von 5 bis 30 beträgt.

Gegenstand der Erfindung ist außerdem die Verwendung der aus (a) und (b) erhältlichen polysiloxanhaltigen Polymere in Ausrüstungsmitteln zur Antiknitterausrüstung von cellulosehaltigen Textilien. Ausrüstungsmittel sind beliebige flüssige Formulierungen, die die polysiloxanhaltigen Polymere zur Applikation auf das Textilgut in gelöster oder dispergierter Form enthalten. Die erfindungsgemäßen Ausrüstungsmitteln können beispielsweise als Ausrüstungsmittel im engeren Sinne bei der Herstellung der Textilien oder in Form einer wässrigen Waschflotte oder als flüssiges Textilbehandlungsmittel vorliegen. Als Lösemittel eigenen sich z. B. Wasser, Alkohole wie Methanol, Ethanol und Propanol, THF oder deren Mischungen. So ist es beispielsweise möglich, im Zusammenhang mit der Textilherstellung die Textilien mit dem Ausrüstungsmittel zu behandeln. Textilien, die noch nicht oder nur unzureichend mit Ausrüstungsmittel behandelt worden sind, können beispielsweise im Heimbereich vor oder nach dem Waschen, beispielsweise beim Bügeln, mit einem Textilbehandlungsmittel, das die polysiloxanhaltigen Polymere enthält, behandelt werden. Es ist aber auch möglich, die Textilien im Hauptwaschgang oder nach dem Hauptwaschgang im Pflege-oder Weichspülgang der Waschmaschine mit polysiloxanhaltigen Polymeren zu behandeln.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch die Verwendung der aus (a) und (b) erhältlichen polysiloxanhaltigen Polymere bei der Herstellung der Textilien, bei der Behandlung der Textilien vor und nach dem Waschen, im Textilwäsche- Hauptwaschgang, im Textilwäsche-Weichspülgang und beim Bügeln. Hierfür benötigt man jeweils unterschiedliche Formulierungen.

Bei der Behandlung vor oder nach der Textilwäsche kann ein Textilbehandlungsmittel als Ausrüstungsmittel eingesetzt werden, das außer einem polysiloxanhaltigen Polymer in gelöster oder dispergierter Form ein oberflächenaktives Mittel enthält. Bei dieser Behandlung werden die cellulosehaltigen Textilien beispielsweise mit den polysiloxan-

haltigen Polymeren besprüht, wobei die Auftragsmenge im allgemeinen 0,01 bis 10 Gew. %, vorzugsweise 0,1 bis 7, besonders bevorzugt 0,3 bis 4 Gew. %, bezogen auf das Gewicht des trockenen Textilguts, betragen kann. Das Ausrüstungsmittel kann aber auch dadurch auf das Textilgut appliziert werden, indem man die Textilien in ein Bad taucht, das im allgemeinen 0,1 bis 10 Gew. %, vorzugsweise 0,3 bis 5 Gew. %, bezogen auf das Gewicht des trockenen Textilguts, eines polysiloxanhaltigen Polymers gelöst oder dispergiert enthält. Das Textilgut wird entweder nur kurzzeitig in das Bad getaucht oder kann auch darin für einen Zeitraum von beispielsweise 1 bis 30 Min. verweilen.

Die cellulosehaltigen Textilien, die mit dem Ausrüstungsmittel entweder durch Sprühen oder durch Tauchen behandelt worden sind, werden gegebenenfalls abgedrückt und getrocknet. Das Trocknen kann hierbei an der Luft erfolgen oder auch in einem Trockner oder auch dadurch, dass man das behandelte Textilgut heiß bügelt. Durch das Trocknen wird das Ausrüstungsmittel auf dem Textilgut fixiert. Die hierfür jeweils günstigsten Bedingungen können leicht mit Hilfe von Versuchen bestimmt werden. Die Temperatur beim Trocknen, einschließlich des Bügeln, beträgt im allgemeinen 40 bis 150 °C vorzugsweise 60 bis 110 °C. Für das Bügeln eignet sich insbesondere das Baumwollprogramm des Bügeleisens. Die Textilien, die nach dem oben beschriebenen Verfahren mit den polysiloxanhaltigen Polymeren in gelöster oder dispergierter Form behandelt worden sind, weisen einen ausgezeichneten Knitter-und Faltenschutz auf, der über mehrere Wäschen bestehen bleibt. Ein Bügeln der Textilien ist häufig nicht mehr erforderlich. Die so behandelten Textilien besitzen zusätzlich einen Faser-und Farbschutz.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Textilbehandlungsmittel, enthaltend a) 0,1 bis 40 Gew.-%, bevorzugt 0,5 bis 25 Gew.-% mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymers, b) 0 bis 30 Gew.-% weitere Silicone, c) 0 bis 30 Gew.-% kationische und/oder nichtionische Tenside, d) 0 bis 60 Gew.-% weitere Inhaltsstoffe wie weitere Netzmittel, Weichmacher, Gleitmittel, wasserlösliche, filmbildende und adhesive Polymere, Duft-und Farbstoffe, Stabilisatoren, Faser-und Farbschutzadditive,

Viskositätsmodifizierer, Soil-Release-Additive, Korrosionsschutzadditive, Bakterizide, Konservierungsmittel und Sprühhilfsmittel, und e) 0 bis 99,9 Gew.-% Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis e) 100 Gew.-% ergibt.

Bevorzugte weitere Silicone b) sind aminogruppenhaltige Silicone, die vorzugsweise in microemulgierter Form vorliegen, alkoxylierte, insbesondere ethoxylierte Silicone, Polyalkylenoxid-Polysiloxane, beispielsweise die beschriebenen, zur Herstellung der polysiloxanhaltigen Polymere eingesetzten polyalkylenoxidhaltigen Siliconderivate, Polyalkylenoxid-Aminopolydimethylsiloxane, Silicone mit quartären Ammoniumgruppen (Siliconquats) und Silicontenside.

Geeignete Weichmacher oder Gleitmittel sind beispielsweise oxidierte Polyethylene oder paraffinhaltige Wachse und Öle. Geeignete wasserlösliche, filmbildende und adhesive Polymere sind beispielsweise (Co) polymere auf Basis von Acrylamid, N- Vinylpyrrolidon, Vinylformamid, N-Vinylimidazol, Vinylamin, N, N'- Dialkylaminoalkyl (meth) acrylaten, N, N'-Dialkylaminoalkyl (meth) acrylamiden, (Meth) acrylsäure, (Meth) acrylsäurealkylester und/oder Vinylsulfonat. Die vorstehend genannten basischen Monomeren können auch in quaternierter Form eingesetzt werden.

Falls die Textilvorbehandlungsformulierung auf das Textilgut gesprüht wird, kann die Formulierung zusätzlich ein Sprühhilfsmittel enthalten. In manchen Fällen kann es außerdem von Vorteil sein, der Formulierung Alkohole wie Ethanol, Isopropanol, Ethylenglykol oder Propylenglykol zuzusetzen. Weitere übliche Additive sind Duft- und Farbstoffe, Stabilisatoren, Faser-und Farbschutzadditive, Viskositätsmodifizierer, Soil-Release-Additive, Korrosionsschutzadditive, Bakterizide und Konservierungsmittel in den hierfür üblichen Mengen.

Das Texilbehandlungsmittel kann auch beim Bügeln des Textilguts nach der Wäsche im allgemeinen durch Sprühen appliziert werden. Das Bügeln wird dadurch nicht nur erheblich erleichtert, die Textilien werden zusätzlich mit einem lang anhaltenden Knitter-und Faltenschutz ausgestattet.

Der Einsatz der polysiloxanhaltigen Polymere kann auch beim Waschen der Textilien im Hauptwaschgang der Waschmaschine erfolgen.

Gegenstand der Erfindung ist eine feste Waschmittelformulierung, enthaltend a) 0,05 bis 20 Gew. % mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymeren, b) 0 bis 20 Gew.-% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines nichtionischen und/oder anionischen Tensids, d) 0 bis 50 Gew. % anorganische Builder, e) 0 bis 10 Gew. % organische Cobuilder, f) 0 bis 60 Gew. % weiterer üblicher Inhaltsstoffe wie Stellmittel, Enzyme, Parfum, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleich- katalysatoren, kationische Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungs- inhibitoren, Soil-Release-Polyester, Farbstoffe, Bakterizide, Auflösungsver- besserer und/oder Sprengmittel, wobei die Summe der Komponenten a) bis f) 100 Gew.-% ergibt.

Eine erfindungsgemäße feste Waschmittelformulierung liegt üblicherweise pulver-oder granulatförmig oder in Extrudat-oder Tablettenform vor.

Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine flüssige Waschmittelformulierung enthaltend a) 0,05 bis 20 Gew. % mindestens eines siloxanhaltigen Polymeren, b) 0 bis 20 Gew.-% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines nichtionischen und/oder anionischen Tensids,

d) 0 bis 20 Gew. % anorganische Builder, e) 0 bis 10 Gew. % organische Cobuilder, f) 0 bis 60 Gew. % weitere übliche Inhaltsstoffe wie Soda, Enzyme, Parfum, Komplexbildner, Korrosionsinhibitoren, Bleichmittel, Bleichaktivatoren, Bleich- katalysatoren, kationische Tenside, Farbübertragungsinhibitoren, Vergrauungs- inhibitoren, Soil-Release-Additive, Farbstoffe, Bakterizide, nicht wässrige Lösemittel, Löslichkeitsvermittler, Hydrotrope, Verdicker und/oder Alkanolamine, g) 0 bis 99,85 Gew. % Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis g) 100 Gew.-% ergibt.

Geeignete Silicone b) sind die oben genannten Silicone.

Geeignete anionische Tenside c) sind insbesondere : - (Fett) alkoholsulfate von (Fett) alkoholen mit 8 bis 22, vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, z. B. Cg-bis CX-Alkoholsulfate, Ci2-bis Cl4-Alkoholsulfate, C, 2-Cla-Alkoholsulfate, Laurylsulfat, Cetylsulfat, Myristylsulfat, Palmitylsulfat, Stearylsulfat und Talgfettalkoholsulfat ; - sulfatierte alkoxylierte Cg-bis C22-Alkohole (Alkylethersulfate). Verbindungen dieser Art werden beispielsweise dadurch hergestellt, dass man zunächst einen C8- bis C22-, vorzugsweise einen C) o- bis Cjg-Alkohot, z. B. einen Fettalkohol, alkoxyliert und das Alkoxylierungsprodukt anschließend sulfatiert. Für die Alkoxylierung verwendet man vorzugsweise Ethylenoxid ; - lineare C8-bis C20-Alkylbenzosulfonate (LAS), vorzugsweise lineare 9-bis C, 3- Alkylbenzolsulfonate und-Alkyltoluolsulfonate ; - Alkansulfonate wie Cg-bis Cl4-, vorzugsweise Clo-bis Clg-Alkansulfonate ; - Seifen wie beispielsweise die Na-und K-Salze von Cg-bis C24-Carbonsäuren.

Die genannten anionischen Tenside werden dem Waschmittel vorzugsweise in Form von Salzen zugegeben. Geeignete Kationen in diesen Salzen sind Alkalimetallionen wie

Natrium, Kalium und Lithium und Ammoniumionen wie Hydroxyethylammonium, Di (hydroxyethyl) ammonium und Tri (hydroxyethyl) ammonium.

Geeignete nichtionische Tenside c) sind insbesondere : - alkoxylierte C8-bis C22-Alkohole wie Fettalkoholalkoxylate oder Oxoalkohol- alkoxylate. Diese können mit Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid alkoxyliert sein. Als Tenside einsetzbar sind hierbei sämtliche alkoxylierten Alkohole, die mindestens zwei Moleküle eines der vorstehend genannten Alkylenoxide addiert enthalten. Hierbei kommen Blockpolymerisate von Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid in Betracht oder Anlagerungsprodukte, die die genannten Alkylenoxide in statistischer Verteilung enthalten. Die nichtionischen Tenside enthalten pro Mol Alkohol im allgemeinen 2 bis 50, vorzugsweise 3 bis 20 Mol mindestens eines Alkylenoxids. Vorzugsweise enthalten diese als Alkylenoxid Ethylenoxid. Die Alkohole haben vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatome. Je nach Art des bei der Herstellung verwendeten Alkoxylierungskatalysators weisen die Alkoxylate eine breite oder enge Alkylenoxid-Homologenverteilung auf ; - Alkylphenolalkoxylate wie Alkylphenolethoxylate mit C6-bis C) 4-Alkylketten und 5 bis 30 Alkylenoxideinheiten ; - Alkylpolyglucoside mit 8 bis 22, vorzugsweise 10 bis 18 Kohlenstoffatomen in der Alkylkette und im allgemeinen 1 bis 20, vorzugsweise 1,1 bis 5 Glucosideinheiten ; - N-Alkylglucamide, Fettsäureamidalkoxylate, Fettsäurealkanolamidalkoxylate sowie Blockcopolymere aus Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid.

Geeignete anorganische Builder d) sind insbesondere : - kristalline oder amorphe Alumosilicate mit ionenaustauschenden Eigenschaften wie insbesondere Zeolithe. Als Zeolithen geeignet sind insbesondere Zeolithe A, X, B, P, MAP und HS in ihrer Na-Form oder in Formen, in denen Na teilweise gegen andere Kationen wie Li, K, Ca, Mg oder Ammonium ausgetauscht ist ; - kristalline Silicate wie insbesondere Disilicate oder Schichtsilicate, z. B. 8-Na2Si20s oder ß-Na2Si205. Die Silicate können in Form ihrer Alkalimetall-, Erdalkalimetall- oder Ammoniumsalze eingesetzt werden, vorzugsweise als Na-, Li-und Mg- Silicate ; - amorphe Silicate wie beispielsweise Natriummetasilicat oder amorphes Disilicat ;

Carbonate und Hydrogencarbonate. Diese können in Form ihrer Alkalimetall-, Erdalkalimetall-oder Ammoniumsalze eingesetzt werden. Bevorzugt sind Na-, Li- und Mg-Carbonate bzw.-Hydrogencarbonate, insbesondere Natriumcarbonat und/oder Natriumhydrogencarbonat ; -Polyphosphate wie z. B. Pentanatriumtriphosphat.

Geeignete organische Cobuilder e) sind insbesondere niedermolekulare, oligomere oder polymere Carbonsäuren.

-Geeignete niedermolekulare Carbonsäuren sind beispielsweise Citronensäure, hydrophob modifizierte Citronensäure wie z. B. Agaricinsäure, Äpfelsäure, Weinsäure, Gluconsäure, Glutarsäure, Bernsteinsäure, Imidodibernsteinsäure, Oxydibernsteinsäure, Propantricarbonsäure, Butantetracarbonsäure, Cyclopentantetracarbonsäure, Alkyl-und Alkenylbernsteinsäuren und Amino- polycarbonsäuren wie z. B. Nitrilotriessigsäure, ß-Alanindiessigsäure, Ethylendiamintetraessigsäure, Serindiessigsäure, Isoserindiessigsäure, N- (2- Hydroxyethyl) iminodiessigsäure, Ethylendiamindibernsteinsäure und Methyl-und Ethylglycindiessigsäure ; - geeignete oligomere oder polymere Carbonsäuren sind beispielsweise Homopolymere der Acrylsäure, Oligomaleinsäuren, Copolymere der Maleinsäure mit Acrylsäure, Methacrylsäure, C2-C22-Olefine wie z. B. Isobuten oder langkettige a-Olefine, Vinylalkylether mit Cl-C8-Alkylgruppen, Vinylacetat, Vinylpropionat, (Meth) acrylester von C,-Cg-Alkoholen und Styrol. Bevorzugt verwendet man die Homopolymeren der Acrylsäure sowie Copolymere von Acrylsäure mit Maleinsäure. Weiterhin eignen sich Polyasparaginsäuren als organische Cobuilder.

Die oligomeren und polymeren Carbonsäuren werden in Säureform oder als Natriumsalz eingesetzt.

Geignete Bleichmittel sind beispielsweise Addukte von Wasserstoffperoxid an anor- ganische Salze wie z. B. Natriumperborat-Monohydrat, Natriumperborat-Tetrahydrat oder Natriumcarbonat-Perhydrat oder Percarbonsäuren wie z. B. Phthalimidopercapron- säure.

Als Bleichaktivatoren eignen sich beispielsweise N, N, N', N'-Tetraacetylethylendiamin (TAED), Natrium-p-nonanoyloxybenzolsulfonat oder N- Methylmorpholiniumacetonitrilmethylsulfat.

Vorzugsweise in Waschmitteln eingesetzte Enzyme sind Proteasen, Lipasen, Amylasen, Cellulasen, Oxidasen oder Peroxidasen.

Geeignete Farbübertragungsinhibitoren sind beispielsweise Homo-und Copolymere des 1-Vinylpyrrolidons, des 1-Vinylimidazols oder des 4-Vinylpyridin-N-oxids. Auch mit Chloressigsäure umgesetzte Homo-und Copolymere des 4-Vinylpyridins eignen sich als Farbübertragungsinhibitoren.

Eine detaillierte Beschreibung der genannten Waschmittelinhaltsstoffe findet man z. B. in WO 99/06524 oder WO 99/04313 und in Liquid Detergents, Editor : Kuo-Yann Lai, Surfactant Sci. Ser., Vol. 67, Marcel Decker, New York, 1997, S. 272-304.

Die Konzentration der polysiloxanhaltigen Polymere in der Waschflotte beträgt beispielsweise 10 bis 5000 ppm und liegt vorzugsweise in dem Bereich von 50 bis 1000 ppm. Die mit den polysiloxanhaltigen Polymeren im Hauptwaschgang der Waschmaschine behandelten Textilien knittern nicht nur deutlich weniger als unbehandelte Textilien. Sie sind auch leichter zu bügeln, weicher und glatter, dimensions-und formstabiler und sehen nach mehrmaligem Waschen aufgrund ihres Faser-und Farbschutzes weniger"gebraucht"aus, weisen also weniger Fusseln und Knoten und eine geringere Farbschädigung bzw.-verblassung auf.

Der Einsatz der polysiloxanhaltigen Polymere kann im sogenannten Weich-oder Pflegespülgang nach dem Hauptwaschgang erfolgen. Die Konzentration der polysiloxanhaltigen Polymere in der Waschflotte beträgt beispielsweise 10 bis 5000 ppm und liegt vorzugsweise in dem Bereich von 50 bis 1000 ppm. Für einen Weich- bzw. Pflegespüler typische Inhaltsstoffe können ggf. in der Spülflotte vorhanden sein.

Auch die auf diese Weise behandelten Textilien besitzen nach dem Trocknen auf der Leine oder bevorzugt im Wäschetrockner einen sehr guten Knitterschutz, der mit den bereits oben beschriebenen positiven Auswirkungen auf das Bügeln verbunden ist. Der Knitterschutz kann durch ein einmaliges kurzes Bügeln der Textilien nach dem Trocknen noch deutlich verstärkt werden. Die Behandlung im Weich-oder Pflegespülgang wirkt sich zusätzlich günstig auf die Formstabilität der Textilien aus.

Weiterhin wird die Bildung von Knoten und Fusseln gehemmt und Farbschädigungen unterdrückt.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Wäschepflegespülmittel, enthaltend a) 0,05 % bis 40 Gew. % mindestens eines polysiloxanhaltigen Polymers, b) 0 bis 20 Gew.-% weitere Silicone, c) 0,1 bis 40 Gew. % mindestens eines kationischen Tensids, d) 0 bis 30 Gew. % nichtionische Tenside und e) 0 bis 30 Gew.-% andere übliche Inhaltsstoffe wie Gleitmittel, Benetzungsmittel, filmbildende Polymere, Duft-und Farbstoffe, Stabilisatoren, Faser-und Farb- schutzadditive, Viskositätsmodifizierer, Soil-Release-Additive, Korrosions- schutzadditive, Bakterizide und Konservierungsmittel, und f) 0 bis 99,85 Gew.-% Wasser, wobei die Summe der Komponenten a) bis f) 100 Gew.-% ergibt.

Geeignete weitere Silicone b) sind die oben genannten Silicone.

Bevorzugte kationische Tenside c) sind ausgewählt aus der Gruppe der quartären Diesterammoniumsalze, der quartären Tetraalkylammoniumsalze, der quartären Diamidoammoniumsalze, der Amidoaminester und Imidazoliumsalze. Diese sind vorzugsweise in einer Menge von 3 bis 30 Gew.-% in den Wäschepflegespülmitteln enthalten. Beispiele sind quartäre Diesterammoniumsalze, die zwei Cl,-bis C22- Alk (en) ylcarbonyloxy (mono-bis pentamethylen)-Reste und zwei C,-bis C3-Alkyl-oder -Hydroxyalkylreste am quartären N-Atom aufweisen und als Gegenion beispielsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat oder Sulfat tragen.

Quartäre Diesterammoniumsalze sind weiterhin insbesondere solche, die einen C"-bis C22-Alk (en) ylcarbonyloxytrimethylen-Rest, der am mittleren C-Atom der Trimethylen- Gruppierung einen C"-bis C22-Alk (en) ylcarbonyloxy-Rest trägt, und drei Cl-bis C3- Alkyl-oder-Hydroxyalkylreste am quartären N-Atom aufweisen und als Gegenion beispielsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat oder Sulfat tragen.

Quartäre Tetraalkylammoniumsalze sind insbesondere solche, die zwei Cl-bis C6- Alkyl-Reste und zwei C8-bis C24-Alk (en) yl-Reste am quartären N-Atom aufweisen und als Gegenion beispielsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat oder Sulfat tragen.

Quartäre Diamidoammoniumsalze sind insbesondere solche, die zwei Cg-bis C24- Alk (en) ylcarbonylaminoethylen-Reste, einen Substituenten ausgewählt aus Wasserstoff, Methyl, Ethyl und Polyoxyethylen mit bis zu 5 Oxyethylen-Einheiten und als vierten Rest eine Methylgruppe am quartären N-Atom aufweisen und als Gegenion beispielsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat oder Sulfat tragen.

Amidoaminoester sind insbesondere tertiäre Amine, die als Substituenten am N-Atom einen Con-bis C22-Alk (en) ylcarbonylamino (mono- bis trimethylen)-Rest, einen Cl-bis C22-Alk (en) ylcarbonyloxy (mono- bis trimethylen)-Rest und eine Methylgruppe tragen.

Imidazoliniumsalze sind insbesondere solche, die in der 2-Position des Heterocyclus einen CI4-bis C, g-Alk (en) ylrest, am neutralen N-Atom einen C 4-bis C 18- Alk (en) ylcarbonyl (oxy oder amino) ethylen-Rest und am die positive Ladung tragenden N-Atom Wasserstoff, Methyl oder Ethyl tragen, Gegenionen sind hierbei beispielsweise Chlorid, Bromid, Methylsulfat oder Sulfat.

Die Erfindung wird durch die nachstehenden Beispiele näher erläutert.

Beispiele Die Prozentangaben in den Beispielen bedeuten Gew.-%, sofern sich aus dem Zusammenhang nichts anderes ergibt.

Die Bestimmung der K-Werte erfolgt nach H. Fikentscher, Cellulose Chemie, Band 13, Seiten 58 bis 64 und 71 bis 74 (1932) Die in den Beispielen verwendeten Silikontenside Wacker Belsil@ DMC 6031 und 6032 sind erhältlich bei der Fa. Wacker Chemie GmbH, München und haben die folgende allgemeine Struktur :

mit R = H,-CO-CH3 Die Silikontenside Silwet (E) 7602 und 7604 sind erhältlich von der Firma Witco Corporation, Greenwich, CT, USA und weisen die folgende allgemeine Struktur auf : Z = Wasserstoff-oder Alkylradikal, EO = Ethylenoxid, PO = Propylenoxid Die Silikontenside Dow Coming 190 Surfactant@ sind erhältlich von der Firma Dow Corporation, Midland, MI, USA.

Weitere Silikonderivate (b) können nach dem Fachmann geläufigen Verfahren hergestellt werden, wie sie beispielsweise in EP 775 717 beschrieben sind.

Allgemeine Arbeitsvorschrift für die Synthesebeispiele A bis H In einer mit Stickstoff gespülten Rührapparatur wurden die Vorlage und 4,7 g des Zulaufs 2 auf 60 °C geheizt. Zulauf 1 und der Rest von Zulauf 2 wurden anschließend innerhalb von 3 Stunden zugetropft. Es wurde noch eine Stunde weiter gerührt, um die Polymerisation zu vervollständigen. Die Mischung wurde dann auf 70°C erhitzt, und innerhalb von 15 Minuten wurde Zulauf 3 zugetropft. Die Mischung wurde weitere 3 h gerührt. Man erhielt eine klare, gelbliche Polymerlösung. Diese Mischung wurde mit Zulauf 4 auf den gewünschten Feststoffgehalt eingestellt.

Beispiel A Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und Diallyldimethylammoniumchlorid (im Massenverhältnis 80. 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsil6@ DMC 6031 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,3 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 24 g Vinylpyrrolidon, 9,2 g Diallyldimethylammoniumchlorid (65 gew.- % ig in Wasser), 30 g Wacker Belsil 6031, in 200 g Wasser, mit H2S04 auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 190 g Vinylpyrrolidon, 83,1 g Diallyldimethylammoniumchlorid (65 gew.-% ig in Wasser), 0,9 g Triallylamin, in 300 g Wasser, mit H2S04 auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 3,0 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 1,0 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 500 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt 24 Gew.-% K-Wert von 73 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel B Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und Diallyldimethylammoniumchlorid (im Massenverhältnis 70 : 30) in Gegenwart von 20 Gew.-% Belsil, DMC 6031 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,8 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 18,9 g Vinylpyrrolidon, 12,5 g Diallyldimethylammoniumchlorid (65 gew.-% ig in Wasser), 65 g Wacker Belsil 6031, in 200 g Wasser, mit H2S04 auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 160 g Vinylpyrrolidon, 135 g Diallyldimethylammoniumchlorid (65 gew.-% ig in Wasser), 2,7 g Triallylamin, in 300 g Wasser, mit H2S04 auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 400 g Wasser

Polymereigenschaften : Feststoffgehalt 21,8 Gew.-% K-Wert von 65,7 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel C Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und 3-Methyl-I-vinylimidazoliummethylsulfat (im Massenverhältnis 80. 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsil DMC 6031 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,2 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 17,3 g Vinylpyrrolidon, 10 g 3-Methyl-1-vinylimidazoliummethylsulfat- Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), 35 g Wacker Belsil 6031, in 200 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 190 g Vinylpyrrolidon, 120 g 3-Methyl-1-vinylimidazoliummethylsulfat- Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), 0,6 g Triallylamin, in 300 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 1,35 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 400 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 21,5 Gew.-% K-Wert von 81,5 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel D Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und Diallyldimethylammoniumchlorid (im Massenverhältnis 80 : 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Silwet L 7604 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,3 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 21,6 g Vinylpyrrolidon, 8,3 g Diallyldimethylammoniumchlorid (65 gew.-% ig in Wasser), 30 g Silwet L 7604, in 200 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt

Zulauf 1 : 194,4 g Vinylpyrrolidon, 80 g Diallyldimethylammoniumchlorid, 0,9 g Triallylamin, 300 g Wasser, mit H2S04 auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g Wasser Zulauf 4 : 400 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 22,6 Gew.-% K-Wert von 58,7 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel E Polymerisation von l-Vinylpyrrolidon, Acrylamid, und N-Ethyl-N, N- dimethylammoniumethylmethacrylatethylsulfat (im Massenverhälrnis 42 : 38. 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsils DMC 6031 (hezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,2 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 7,4 g Vinylpyrrolidon, 6,7 g Acrylamid, 8,2 g N-Ethyl,-N, N- dimethylamoniumethylmethacrylatethylsulfat (50 gew.-% ig in Wasser), 25g Wacker Belsil 6031, in 200 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 100 Vinylpyrrolidon, 90 g Acrylamid, 97,2 g N-Ethyl,-N, N-dimethyl- ammoniumethylmethacrylatethylsulfat (50 gew.-% ig in Wasser), 0,54 g Triallylamin, in 300 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 1,35 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 750 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 22,8 Gew.-% K-Wert von 85 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M Na1).

Beispiel F Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat (im Massenverhältnis 90. 10) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsil DMC 6032 (bezogen

auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,2 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 24,3 g Vinylpyrrolidon, 6 g 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat- Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), 30 g Wacker Belsil 6031, in 200 g Wasser, mit NaOH Lösung auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 218 g Vinylpyrrolidon, 54 g 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat- Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), 0,54 g Triallylamin, in 300 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 2,7 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H2O Zulauf 3 : 1,35 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 400 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 20,4 Gew.-% K-Wert von 82,8 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel G Polymerisation von Acrylamid und 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat (im Massenverhältnis 80 : 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Silwet L7602 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) und 0,2 Gew.-% Triallylamin (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 36 g Acrylamid, 18 g 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat-Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), 42 g Silwet L7602, in 300 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 298 g Acrylamid, 162 g 3-Methyl-l-vinylimidazoliummethylsulfat- Lösung (45 gew.-% ig in Wasser), in 450 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 4 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H2O Zulauf 3 : 2 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 600 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 21,5 Gew.-% K-Wert von 60 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Beispiel H Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon und N Ethyl-N, N-dimethylammonium- propylmethacrylamidethylsulfat (im Massenverhältnis 80. 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Silwet L7604 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomere) Vorlage : 20 g Vinylpyrrolidon, 10 g N-Ethyl-N, N-dimethylammonium- propylmethacrylamidethylsulfat (50 gew.-% ig in Wasser), 27,5 g Silwet L7604, in 200 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 1 : 200 g Vinylpyrrolidon, 100 g N-Ethyl-N, N-dimethylammonium- propylmethacrylamidethylsulfat (50 gew.-% ig in Wasser), in 300 g Wasser, mit NaOH auf pH 6,5 eingestellt Zulauf 2 : 4,0 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 97 g H20 Zulauf 3 : 1,35 g 2,2'-Azobis (2-amidinopropan) dihydrochlorid in 5 g Wasser Zulauf 4 : 400 g Wasser Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 21,5 Gew.-% K-Wert von 38 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Allgemeine Arbeitsvorschrift für die Synthesebeispiele I und J In einer mit Stickstoff gespülten Rührapparatur wurde die Vorlage auf 75°C erhitzt.

Zulauf 1 und 2 wurden anschließend innerhalb von 3 Stunden zudosiert. Um die Viskosität der Polymerschmelze zu erniedrigen, wurden 100 g von Zulauf 3 zugegeben.

Das Reaktionsgemisch wurde eine weitere Stunde bei 75°C gerührt. Nach Zugabe von Zulauf 4 wurde bei 75°C 2 Stunden nachpolymerisiert. Zum Austausch des Lösungsmittels wurde eine Wasserdampfdestillation durchgeführt. Mit Zulauf 3 erfolgte die Einstellung des gewünschten Feststoffgehalts. Man erhielt eine gelbliche viskose Polymerlösung.

Beispiel I Polymerisation von 1-Vinylpyrrolidon, N-Ethyl-N, N- dimethylammoniumpropylmethacrylamid-ethylsulfal und tert-Butylmethacrylat (im<BR> Massenverhältnis 70 : 30. 10) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsil DMC 6031 (bezogen auf die Gesamtmenge der Monomeren)

Vorlage : 50 g Belsil DMC 6031 Zulauf 1 : 350 g 1-Vinylpyrrolidon, 200 g N-Ethyl-N, N- dimethylammoniumpropylmethacryl-amidethylsulfat (50 gew.-% ig in Wasser), 50 g tert.-Butylmethacrylat Zulauf 2 : 5 g tert.-Butylperpivalat (75 gew.-% ig), 60 g Isopropanol Zulauf 3 : 600 g VE-Wasser Zulauf 4 : 1, 5 g tert.-Butylperpivalat (75 gew.-% ig), 5 g Isopropanol Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 25,5% K-Wert von 70 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI) Beispiel J <BR> <BR> Polymerisation von l-Vinylpyrrolidon, N-Vinylcaprolactam und 3-Methyl-l-<BR> vinylimidazoliummethylsulfat-Lösung (im Massenverhciltnis 60: 20 : 20) in Gegenwart von 10 Gew.-% Belsil DMC 6032 (bezogen auf Gesamtmenge der Monomeren) Vorlage : 50 g Belsil DMC 6032 Zulauf 1 : 300 g 1-Vinylpyrrolidon, 100 g N-Vinylcaprolactam und 222,2 g 3- Methyl-1-vinylimidazoliummethylsulfat-Lösung (45 gew.-% ig in Wasser) Zulauf 2 : 4 g tert.-Butylperpivalat (75 gew.-% ig), 50 g Isopropanol Zulauf 3 : 600 g VE-Wasser Zulauf 4 : 1,3 g tert.-Butylperpivalat (75 gew.-% ig), 5 g Isopropanol Polymereigenschaften : Feststoffgehalt von 23,2% K-Wert von 85 (0,5 gew.-% ig in 0,5 M NaCI).

Ausrüstung von Gewebeproben Als Ausrüstungsmittel wurde eine 1 gew.-% ige Lösung der Polymere gemäß den Beispielen A bis J eingesetzt.

Flächengebilde aus Baumwolle (BW) der in Tabelle 1 jeweils angegebenen Größe mit einem Flächengewicht von 160 g/m2 wurden mit den Ausrüstungsmitteln gemäß Beispielen A-J beidseitig besprüht, so dass die Auftragsmenge 2 %, bezogen auf das

jeweilige Gewicht des trockenen Textilguts, betrug und dann in leicht feuchtem Zustand heiß gebügelt.

Die so behandelten Gewebeproben wurden zum Vergleich mit unbehandelten Gewebe- proben gleicher Größe und in Gegenwart von Ballastgewebe mit einem Flüssigwaschmittel bei 40°C in einer automatischen Haushaltswaschmaschine (Beladung zwischen 1,5 und 3,0 kg) gewaschen und anschließend im Trommeltrockner getrocknet. Zur Anwendung kam ein Standardwasch-bzw.

Standardtrocknungsprogramm (Programm Buntwäsche 40°C bzw. Programm Schranktrocken). Nach dem Trocknen erfolgte eine visuelle Benotung der flächigen Gewebeproben in Anlehnung an die AATCC Testmethode 124, wobei die Note 1 bedeutet, daß das Gewebe sehr knittrig ist und viele Falten aufweist, während die Note 5 für knitter-und faltenfreies Gewebe vergeben wird. Die mit den Ausrüstungsmitteln A, B und C vorbehandelten Gewebeproben erhielten Noten von 2 bis 3,5. Im Gegensatz dazu erhielten die unbehandelten Gewebeproben jeweils Note l.

Tabelle 1 : BW (40 cm x 40 cm) BW (40 cm x 40 cm) BW (40 cm x 80 cm) Beladung 1,5 kg Beladung 3,0 kg Beladung 1,5 kg unbehandelt1 1 1 A 3, 5 3 3, 5 B 3 2, 5 3 C 3 3 2, 5 D 3, 5 3 3, 5 E 3 2 2, 5 F 3, 5 2, 5 2, 5 G 3 3 3 H 3 2 2, 5 I 2, 5 2 2 J 3 2, 5 2, 5