Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät umfassend eine Sprühdüse zum Besprühen einer zu reinigenden Hartfläche, insbesondere einer Fensterscheibe, mit Reinigungsflüssigkeit, einen Vorratsbehälter für die Reinigungsflüssigkeit, eine manuell antreibbare Pumpe mit einem ersten Pumpteil, das relativ zu einem zweiten Pumpteil in einer Pumprichtung hin und her bewegbar ist zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit vom Vorratsbehälter zur Sprühdüse, sowie einen relativ zum zweiten Pumpteil manuell bewegbaren und mit dem ersten Pumpteil gekoppelten Wischbelagträger, an dem ein Wischbelag lösbar befestigbar ist zum Verteilen der Reinigungsflüssigkeit auf der Hartfläche.

Ein derartiges Hartflächenreinigungsgerät ist in erster Linie zum Reinigen von Fensterscheiben gedacht, es eignet sich jedoch auch zur Reinigung anderer Hartflächen, beispielsweise zur Reinigung von Duschwänden, Spiegeln und Fliesen.

Mit Hilfe der Sprühdüse kann die Hartfläche, insbesondere die Fensterscheibe, mit einer Reinigungsflüssigkeit besprüht werden, und anschließend kann die Flüssigkeit mit Hilfe des Wischbelags, beispielsweise eines Wischpolsters oder eines Wischtextiis, auf der Hartfläche verteilt und somit die Hartfläche gereinigt werden. Als Wischtextil kann beispielsweise ein Gewebe, ein Gewirk, ein Gestrick oder auch ein Vliesstoff zum Einsatz kommen. Der Wischbelag lässt sich am Wischbelagträger des Hartflächenreinigungsgeräts befestigen und kann vom Benutzer vom Wischbelagträger entfernt werden, beispielsweise um den Wischbelag auszutauschen oder zu waschen.

Zur Bevorratung von Reinigungsflüssigkeit weist das Hartflächenreinigungsgerät den Vorratsbehälter auf, der über die manuell antreibbare Pumpe mit der Sprühdüse verbunden ist. Die Pumpe kann beispielsweise in Form einer Membranpumpe ausgestaltet sein oder auch in Form einer Kolbenpumpe. Sie weist ein erstes Pumpenteil und ein zweites Pumpenteil auf, wobei das erste Pumpenteil relativ zum zweiten Pumpenteil in einer Pumprichtung hin und her bewegt werden kann. Die Bewegung des ersten Pumpteils hat zur Folge, dass Reinigungsflüssigkeit dem Vorratsbehälter entnommen und unter Druck der Sprühdüse zugeführt werden kann. Der Antrieb des ersten Pumpteils erfolgt mit Hilfe des Wischbelagträgers, der mit dem ersten Pumpteil gekoppelt ist, so dass eine Bewegung des Wischbelagträgers relativ zum zweiten Pumpteil eine entsprechende Relativbewegung des ersten Pumpteils zur Folge hat.

Der Benutzer hat die Möglichkeit, das Hartflächenreinigungsgerät an der zu reinigenden Hartfläche entlangzuführen und hierbei den Wischbelagträger zusammen mit dem daran befestigten Wischbelag gegen die Hartfläche zu drücken, so dass der Wischbelagträger eine Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil ausführt und dadurch auch das erste Pumpteil relativ zum zweiten Pumpteil bewegt wird zur Förderung von Reinigungsflüssigkeit, die über die Sprühdüse auf die zu reinigende Fläche gesprüht werden kann.

Durch wiederholtes Anpressen des Wischbelagträgers gegen die Hartfläche kann der Benutzer eine gewünschte Menge an Reinigungsflüssigkeit auf die Hartfläche aufsprühen.

Ein Hartflächenreinigungsgerät zur Reinigung glatter Fußböden ist in Form eines Wischmops aus der Veröffentlichung EP 1 468 639 A2 bekannt. Der Wischmop weist einen Wischbelagträger in Form eines Reinigungskopfes auf, der nach Art einer Grundplatte ausgebildet ist und an dem ein Wischbelag austauschbar gehalten ist. Der Reinigungskopf ist starr mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit verbunden, an dem eine Sprühdüse gehalten ist. Im Vorratsbehälter ist eine manuell antreibbare Pumpe angeordnet, mit der Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter zur Sprühdüse gefördert werden kann. Am Vorratsbehälter ist ein Stiel in Längsrichtung des Stiels verschiebbar gelagert. Der Stiel bildet eine Handhabe aus, die vom Benutzer ergriffen werden kann, um den Wischmop an einem Fußboden entlangzufüh- ren. Der Stiel taucht mit seinem dem Reinigungskopf zugewandten Ende in den Vorratsbehälter ein und ist an diesem Ende starr mit einem ersten Pumpteil verbunden, das zur Förderung von Reinigungsflüssigkeit mit einem ortsfest im Vorratsbehälter angeordneten zweiten Pumpteil zusammenwirkt. Um Reinigungsflüssigkeit auf den Fußboden aufzusprühen, kann der Benutzer den Stiel zusammen mit dem ersten Pumpteil wiederholt gegen den Fußboden drücken, so dass der Stiel relativ zum Vorratsbehälter verschoben wird und das erste Pumpteil eine Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil ausführt.

Bei dem bekannten Wischmop muss sorgfältig darauf geachtet werden, dass der Stiel, das erste Pumpteil und das zweite Pumpteil exakt fluchtend zueinander ausgerichtet sind, da ansonsten die Gefahr besteht, dass das erste Pumpteil beim Zusammenwirken mit dem zweiten Pumpteil verkantet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein tragbares Hartflächenreini- gungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass die Gefahr eines Verkantens des ersten Pumpteils verringert wird.

Diese Aufgabe wird bei einem tragbaren Hartflächenreinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Wischbelagträger über ein Tragteil beweglich an einem Führungsteil gehalten und relativ zum ersten Pumpteil bewegbar ist.

Das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät weist ein Führungsteil auf, das der Führung des Wischbelagträgers dient. Der Wischbelagträger ist über ein Tragteil beweglich am Führungsteil gehalten . Mit dem ersten Pumpteil, das vom Wischbelagträger in Bewegung gesetzt werden kann, ist der Wischbelagträger nicht starr verbunden, vielmehr ist der Wischbelagträger relativ zum ersten Pumpteil bewegbar. Dies hat den Vorteil, dass die Bewegungsrichtung des Wischbelagträgers nicht exakt mit der Bewegungsrichtung des ersten Pumpteils übereinstimmen muss, um das erste Pumpteil ohne die Gefahr eines Verkantens zu einer Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil anzutreiben. Die Führung des Wischbelagträgers kann unabhängig von der Führung des ersten Pumpteils erfolgen. Der Wischbelagträger kann relativ zum zweiten Pumpteil bewegt werden und die Kopplung des Wischbelagträgers mit dem ersten Pumpteil hat zur Folge, dass auch das erste Pumpteil zu einer Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil angetrieben wird, wobei allerdings der Wischbelagträger relativ zum ersten Pumpteil versetzt werden kann. Der Wischbelagträger kann beispielsweise eine lineare Bewegung oder eine Schwenkbewegung relativ zum zweiten Pumpteil ausführen, und das erste Pumpteil kann am zweiten Pumpteil in Pumprichtung verschiebbar gelagert sein. Da der Wischbelagträger relativ zum ersten Pumpteil bewegbar ist, besteht praktisch keine Gefahr, dass das vom Wischbelagträger angetriebene erste Pumpteil bei seiner Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil verkantet.

Die Beweglichkeit des Wischbelagträgers relativ zum ersten Pumpteil gibt die Möglichkeit, für das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät eine an sich bekannte Pumpe einzusetzen, die auch in anderen Anwendungsbereichen in großer Stückzahl zum Einsatz kommen kann. Beispielsweise kann beim erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgerät eine manuell antreibbare Pumpe zum Einsatz kommen, die auch bei Seifenspendern oder sonstigen Dispensern hochviskoser Medien Verwendung findet. Derartige Pumpen können aufgrund ihrer großen Stückzahl kostengünstig hergestellt werden und dies wiederum reduziert die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts ist das Führungsteil an einem Behältertragteil angeordnet, an dem der Vorratsbehälter gehalten ist.

Das Behältertragteil ist günstigerweise mit dem Führungsteil lösbar verbindbar. Bei einer derartigen Ausgestaltung hat der Benutzer die Möglichkeit, den Vorratsbehälter zusammen mit dem Behältertragteil vom Führungsteil zu trennen. Das Behältertragteil ist mit dem Führungsteil bevorzugt lösbar verrast- bar. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass das Führungsteil und das Behältertragteil einteilig miteinander verbunden sind. Insbesondere können das Führungsteil und das Behältertragteil gemeinsam ein einteiliges Kunststoffformteil ausbilden.

Besonders günstig ist es, wenn der Vorratsbehälter mit dem Behältertragteil lösbar verbindbar ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Vorratsbehälter mit dem Behältertragteil verrastbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Vorratsbehälter bei Bedarf vom Behältertragteil zu lösen, um den Vorratsbehälter beispielsweise mit Reinigungsflüssigkeit aufzufüllen.

Von Vorteil ist es, wenn der Vorratsbehälter mit Hilfe eines Behälterdeckels verschließbar ist. Zum Befüllen kann der Benutzer den Behälterdeckel vom Vorratsbehälter abnehmen und nach dem Befüllen kann er den Vorratsbehälter mittels des Behälterdeckels verschließen. Der befüllte und mittels des Behälterdeckels verschlossene Vorratsbehälter kann dann mit dem Behältertragteil verbunden werden.

Am Behälterdeckel ist günstigerweise eine Saugleitung gehalten, die in den Vorratsbehälter eintaucht und beim Befestigen des Vorratsbehälters am

Behältertragteil mit der Pumpe lösbar verbindbar ist. Die Saugleitung kann beispielsweise als flexible Schlauchleitung ausgestaltet sein.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Behältertragteil einen Deckel für den Vorratsbehälter aufweist, wobei der Deckel den Vorratsbehälter verschließt, wenn der Benutzer den Vorratsbehälter am Behältertragteil befestigt.

Das Führungsteil dient der Führung des Wischbelagträgers. Hierzu ist der Wischbelagträger über das Tragteil am Führungsteil beweglich gehalten. Der Wischbelagträger kann mit dem Tragteil einstückig verbunden sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Wischbelagträger zusammen mit dem Tragteil ein einteiliges Kunststoffformteil ausbildet. Es kann allerdings auch vorgesehen sein, dass der Wischbelagträger und das Tragteil separate Bauteile ausbilden, die vorzugsweise starr miteinander verbunden sind . Günstig ist es, wenn der Wischbelagträger mit dem Tragteil lösbar verbindbar ist. Der Wischbelagträger kann mit dem Tragteil beispielsweise lösbar verrast- bar sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Wischbelagträger mit dem Tragteil verschraubbar ist.

Das Führungsteil bildet bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein die Pumpe umgebendes Gehäuse aus. Das Führungsteil umgibt somit die Pumpe und schützt diese vor mechanischen Beeinträchtigungen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Führungsteil zwei im

Abstand zueinander angeordnete Führungsbahnen auf und das Tragteil ist entlang der Führungsbahnen bewegbar. Die Führungsbahnen können Kurven ausbilden, entlang derer das Tragteil bewegt werden kann.

Günstig ist es, wenn die Pumpe zwischen den beiden Führungsbahnen angeordnet ist. Insbesondere eine mittige Anordnung zwischen den beiden Führungsteilen hat sich als vorteilhaft erwiesen.

Die Führungsbahnen können geradlinig oder beispielsweise auch bogenförmig ausgestaltet sein. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Führungsbahnen parallel zur Pumprichtung des ersten Pumpteils ausgerichtet sind .

Um Reibungsverluste zwischen dem über das Tragteil mit dem Führungsteil verbundenen Wischbelagträger möglichst gering zu halten, ist das Tragteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung am Führungsteil verfahrbar gelagert. Das Tragteil kann beispielsweise einen relativ zum Führungsteil verfahrbaren Rahmen ausbilden, an dem der Wischbelagträger gehalten ist.

Günstig ist es, wenn am Tragteil und/oder am Führungsteil Führungsrollen frei drehbar gelagert sind.

Anstatt am Führungsteil Führungsbahnen vorzusehen, an denen das Tragteil entlangbewegt werden kann, kann auch eine Ausgestaltung zum Einsatz kom- men, bei der das Tragteil Führungsbahnen aufweist, die mit Führungsglieder zusammenwirken, welche am Führungsteil angeordnet sind.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung bildet das Tragteil einen Tragrahmen aus, der am Führungsteil linear verfahrbar gelagert ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Tragrahmen in Pumprichtung verfahrbar gelagert ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Tragteil am Führungsteil um eine Schwenkachse verschwenkbar gelagert. Bei einer derartigen Ausführungsform der Erfindung kann das Tragteil zusammen mit dem Wischbelagträger um die Schwenkachse verschwenkt werden, um das erste Pumpteil zu einer Pumpbewegung relativ zum zweiten Pumpteil anzutreiben.

Die Schwenkachse ist günstigerweise senkrecht zur Pumprichtung ausgerichtet.

Die Kopplung des Wischbelagträgers mit dem ersten Pumpteil erfolgt günstigerweise über mindestens ein relativ zum ersten Pumpteil bewegbares Kopplungsglied. Das Kopplungsglied kann am Wischbelagträger oder am Tragteil gelagert sein. Alternativ kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Kopplungsglied an einem Kopplungsträger gelagert ist, der am Führungsteil oder auch am zweiten Pumpteil gehalten ist.

Das Kopplungsglied kann als mit dem Wischbelagträger starr verbundenes Anlageteil ausgebildet sein, das am ersten Pumpteil oder an einem starr mit dem ersten Pumpteil verbundenen Bauelement, beispielsweise einer Sprühleitung, gleitbeweglich anliegt. Über die Sprühleitung kann die Pumpe mit der Sprühdüse in Strömungsverbindung stehen.

Alternativ kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Kopplungsglied als an einem Drehzapfen frei drehbar gelagerte Kopplungsrolle ausgebildet ist, über die eine Bewegung des Wischbelagträgers und/oder eine Bewegung des Tragteils auf das erste Pumpteil oder ein starr mit dem ersten Pumpteil verbundenes Bauelement, insbesondere eine Sprühleitung, übertragbar ist. Der Drehzapfen kann starr mit dem Wischbelagträger, dem Tragteil, mit der Sprühleitung oder beispielsweise auch mit dem ersten Pumpteil verbunden sein.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Kopplungsglied als Kraftwandler ausgestaltet ist. Zum Antreiben der Pumpe kann der Benutzer, wie dies voranstehend bereits erläutert wurde, den Wischbelagträger gegen die zu reinigende Hartfläche pressen. Die vom Benutzer ausgeübte Kraft kann über den Kraftwandler auf das erste Pumpteil übertragen werden. Hierbei kann eine Kraftverstärkung zum Einsatz kommen, so dass selbst dann, wenn der Benutzer den Wischbelagträger mit einer verhältnismäßig geringen Kraft gegen die Hartfläche presst, eine verhältnismäßig große Kraft auf das erste Pumpteil ausgeübt werden kann .

Insbesondere die Ausgestaltung des Kopplungsglieds als mechanischer Kraftwandler ist von Vorteil, da dies mit geringen Herstellungskosten realisiert werden kann.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Kopplungsglied als drehbar gelagerter Hebel ausgestaltet ist, über den eine Bewegung des Wischbelagträgers oder des Tragteils auf das erste Pumpteil übertragbar ist.

Günstig ist es, wenn das Kopplungsglied als einseitiger Hebel ausgebildet ist. Hierbei kann der Bereich, in dem der Wischbelagträger oder das Tragteil am Hebel anliegt, einen größeren Abstand zum Anlenkpunkt des Hebels aufweisen als der Bereich, in dem das erste Pumpteil oder ein starr mit dem ersten Pumpteil verbundenes Bauelement am Hebel anliegt.

Um Reibungsverluste gering zu halten, ist es von Vorteil, wenn am Hebel frei drehbar gelagerte Kontaktrollen gehalten sind, wobei eine erste Kontaktrolle am Wischbelagträger oder am Tragteil anliegt und wobei eine zweite Kontakt- rolle am ersten Pumpteil oder an einem starr mit dem ersten Pumpteil verbundenen Bauelement anliegt.

Das erste Pumpteil bildet bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Auslassleitung der Pumpe aus, an der eine Sprühleitung gehalten ist, die an ihrem freien Ende die Sprühdüse trägt. Das erste Pumpteil dient bei einer derartigen Ausgestaltung nicht nur dazu, durch eine Bewegung relativ zum zweiten Pumpteil ein Pumpvolumen periodisch zu verkleinern und zu vergrößern, um dadurch Reinigungsflüssigkeit vom Vorratsbehälter zur Sprühdüse zu fördern, sondern das erste Pumpteil bildet gleichzeitig auch einen Auslass aus, über den die Reinigungsflüssigkeit zur Sprühdüse geleitet werden kann.

Wie bereits erwähnt, kann der Benutzer zum Besprühen der Hartfläche den Wischbelagträger wiederholt gegen die zu reinigenden Hartfläche pressen. Bei vertikal ausgerichteten Hartflächen, insbesondere bei vertikal ausgerichteten Fensterscheiben, gestaltet sich das wiederholte Anpressen des Wischbelagträgers relativ einfach. Schwierigkeiten können sich jedoch ergeben, wenn der Wischbelagträger gegen eine zur Vertikalen geneigte Hartfläche gespresst werden soll, beispielsweise gegen ein schräg ausgerichtetes Dachfenster oder gegen schräg zur Vertikalen ausgerichtete Glasflächen von Wintergärten. Um die Reinigung schräg zur Vertikalen ausgerichteter Hartflächen zu vereinfachen, ist das Führungsteil bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung über ein Gelenkteil mit einem Stiel verbunden, der relativ zum Führungsteil um eine vorzugsweise senkrecht zur Pumprichtung ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät einen Stiel auf, an dem der Benutzer das Hartflächenreinigungsgerät ergreifen kann. Der Stiel kann relativ zum Führungsteil um eine Schwenkachse verschwenkt werden. Der mit dem ersten Pumpteil gekoppelte Wischbelagträger ist über das Tragteil beweglich am Führungsteil gehalten. Zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit kann der Wischbelagträger relativ zum Führungsteil hin und her bewegt werden und durch diese Bewegung wird das erste Pumpteil zu einer Bewegung in Pumprichtung angetrieben. Die Schwenkbarkeit des Stiels gibt dem Benutzer die Möglichkeit, zur Reinigung einer schräg zur Vertikalen ausgerichteten Hartfläche den Stiel relativ zum Führungsteil in eine für die zu reinigende Hartfläche optimal ausgerichtete Lage zu verstellen. Er kann dann den Wischbelagträger zusammen mit dem daran befestigten Wischbelag gegen die schräg zur Vertikalen ausgerichtete Hartfläche pressen, um Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter zur Sprühdüse zu fördern. Die Führung des Wischbelagträgers über das Tragteil am Führungsteil ermöglicht hierbei eine sehr leichtgängige und störungsarme Handhabung des Hartflächenreinigungsgeräts.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Stiel eine Aufnahme aufweist, in die eine Verlängerungsstange einführbar ist. Der Einsatz der Verlängerungsstange vergrößert die Reichweite des Hartflächenreinigungsgeräts. Dies erleichtert beispielsweise die Reinigung hoher Fenster. Die Verlängerungsstange kann mehrere teleskopierbare Stangenabschnitte aufweisen.

Es kann vorgesehen sein, dass der Stiel des Hartflächenreinigungsgeräts mehrere teleskopierbare Stielabschnitte umfasst, so dass der Einsatz einer zusätzlichen Verlängerungsstange nicht unbedingt erforderlich ist, um die Reichweite des Hartflächenreinigungsgeräts zu vergrößern.

Das Gelenkteil, über das das Führungsteil mit dem Stiel verbunden ist, umfasst günstigerweise ein erstes Gelenkglied und ein zweites Gelenkglied, die relativ zueinander um die Schwenkachse verschwenkbar und in mehreren Schwenkstellungen relativ zueinander arretierbar sind, wobei das Führungsteil mit dem ersten Gelenkglied und der Stiel mit dem zweiten Gelenkglied starr verbunden sind . Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Führungsteil und das erste Gelenkglied gemeinsam ein einteiliges Kunststoffformteil ausbilden. In entsprechender Weise können der Stiel und das zweite Gelenkglied gemeinsam ein zweites Kunststoffformteil ausbilden.

Zur Arretierung der beiden Gelenkglieder weist das Gelenkteil vorteilhafterweise ein Arretierungsglied auf, das zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her bewegbar ist. Günstigerweise ist das Arretierungsglied in Richtung der Schwenkachse zwischen einer Arretierungsstellung und einer Freigabestellung hin und her verschiebbar.

Das Arretierungsglied kann eine Rastverzahnung aufweisen, die mit einer komplementär ausgestalteten Rastverzahnung des ersten Gelenkglieds oder des zweiten Gelenkglieds zusammenwirkt.

Die nachfolgende Beschreibung vorteilhafter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer ersten vorteilhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts;

Figur 2 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

2- 2 in Figur 1;

Figur 3 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

3- 3 in Figur 2;

Figur 4: eine Schnittansicht eines Gelenkteils des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie 4-4 in Figur 2;

Figur 5 : eine perspektivische Darstellung einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts;

Figur 6: eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

6- 6 in Figur 5;

Figur 7 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

7- 7 in Figur 6; Figur 8: eine perspektivische Teildarstellung des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 5, wobei ein Wischbelagträger entfernt wurde;

Figur 9 : eine perspektivische Darstellung einer dritten vorteilhaften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts;

Figur 10 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts entlang der

Linie 10-10 in Figur 9, und

Figur 11 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

11-11 in Figur 10.

In den Figuren 1 bis 4 ist schematisch eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Es umfasst einen Wischbelagträger 12, der nach Art einer Tragleiste ausgestaltet ist und an dem ein in Figur 2 dargestellter Wischbelag 16 lösbar gehalten ist. Der Wischbelag 16 kann beispielsweise in Form eines Wischtextiis oder eines Wischpolsters ausgebildet sein. An der dem Wischbelag 16 abgewandten Rückseite des Wischbelagträgers 12 ist mittig ein Kopplungsglied in Form eines Anlageteils 18 angeordnet, das mittels Verbindungsschrauben 20 mit dem Wischbelagträger verschraubt ist und das auf der dem Wischbelag 16 abgewandten Seite eine konvexe Anlagefläche 22 ausbildet.

Der Wischbelagträger 12 ist mit dem Tragteil 24 lösbar verbunden. Dies wird insbesondere aus Figur 3 deutlich. Hierzu sind an den Wischbelagträger 12 auf der dem Wischbelag 16 abgewandten Seite zwei Verbindungshülsen 26, 28 angeformt, die mittels Verbindungsschrauben 30 mit dem Tragteil 24 verschraubt sind.

Das Tragteil 24 ist in einer in Figur 3 dargestellten Pumprichtung 32 hin und her verschiebbar in einem Führungsteil 34 gelagert, das das Tragteil 24 in Umfangsrichtung vollständig umgibt und auf einander abgewandten Außenseiten zwei schlitzartige Führungsbahnen 36, 38 aufweist, in die das Tragteil 24 mit quer zur Pumprichtung 32 ausgerichteten Führungselementen 40, 42 eintaucht. Die Führungsbahnen 36, 38 und die Führungselemente 40, 42 führen das Tragteil 24 im Führungsteil 34. In Figur 3 ist das Tragteil 24 in einer vorderen Endstellung dargestellt, in der die Führungselemente 40, 42 an einer vorderen Kante 44, 46 der Führungsbahnen 36, 38 anliegen. Das Tragteil 24 kann ausgehend von der vorderen Endstellung in Pumprichtung 32 in eine hintere Endstellung verschoben werden, in der die Führungselemente 40, 42 an einer hinteren Kante 48, 50 der Führungsbahnen 36, 38 anliegen.

Das Führungsteil 34 weist auf seiner Oberseite eine Rastausnehmung 52 auf und zwischen den Führungsbahnen 36, 38 bildet das Führungsteil 34 eine senkrecht zur Pumprichtung 32 ausgerichtete Stützwand 54 aus. An der Stützwand 54 sind im Abstand zueinander ein erster Federhalter 56 und ein zweiter Federhalter 58 festgelegt. Am ersten Federhalter 56 ist eine erste Rückstellfeder 60 gehalten und am zweiten Federhalter 58 ist eine zweite Rückstellfeder 62 gehalten. Die beiden Rückstellfedern 60, 62 sind zwischen die jeweiligen Federhalter 56, 58 und das Tragteil 24 eingespannt und üben auf das Tragteil 24 bei einer Bewegung in Pumprichtung 32 eine federelastische Rückstellkraft aus.

Zwischen den beiden Federhaltern 56, 58 ist an der Stützwand 54 eine Pumpe gehalten, die im dargestellten ersten Ausführungsbeispiel als Membranpumpe 64 ausgestaltet ist. Die Membranpumpe 64 umfasst ein Pumpengehäuse 65 mit einem vorderen Gehäuseteil 66 und einem hinteren Gehäuseteil 68. Das vordere Gehäuseteil 66 ist einstückig mit den Federhaltern 56, 58 verbunden und bildet gemeinsam mit den Federhaltern 56, 58 ein einteiliges Kunststoffformteil aus.

Das vordere Gehäuseteil 66 wird von einer starren Auslassleitung 70 durchgriffen, die am vorderen Gehäuseteil 66 in Pumprichtung 32 verschiebbar gelagert ist und an ihrem dem hinteren Gehäuseteil 68 zugewandten Ende ein Auslassventil 72 trägt. Zwischen dem vorderen Gehäuseteil 66 und dem hinteren Gehäuseteil 68 ist eine Pumpmembran 74 mit einem ersten Ende festgelegt und mit einem zweiten Ende ist die Pumpmembran 74 an dem dem Auslassventil 72 zugewandten Ende der Auslassleitung 70 festgelegt. Durch Bewegen der Auslassleitung 70 kann die Pumpmembran 74 in Pumprichtung 32 hin und her bewegt werden, so dass sich innerhalb des Pumpengehäuses 65 ein Pumpvolumen periodisch verkleinert und vergrößert. Die Auslassleitung bildet ein erstes Pumpteil aus, das relativ zu einem zweiten Pumpteil in Form des Pumpengehäuses 65 in Pumprichtung 32 hin und her bewegbar ist.

Zwischen das hintere Gehäuseteil 68 und das Auslassventil 72 ist eine dritte Rückstellfeder 76 eingespannt, die die Auslassleitung 70 über das Auslassventil 72 mit einer federelastischen Rückstell kraft beaufschlagt.

An das dem hinteren Gehäuseteil 68 abgewandte Ende der Auslassleitung 70 schließt sich eine winklig ausgestaltete, starre Sprühleitung 78 an, die einen den Wischbelagträger 12 zugewandten ersten Leitungsabschnitt 80 und einen vom ersten Leitungsabschnitt 80 nach oben abstehenden zweiten Leitungsabschnitt 82 aufweist. Am zweiten Leitungsabschnitt 82 ist schräg zur Vertikalen ausgerichtet eine Sprühdüse 84 gehalten. Die dritte Rückstellfeder 76 übt über das Auslassventil 72 und die Auslassleitung 70 eine Federkraft auf die Sprühleitung 78 aus, unter deren Wirkung die Sprühleitung 78 an der konvexen Anlagefläche 22 des Anlageteils 18 gleitbeweglich anliegt.

Am hinteren Gehäuseteil 68 der Membranpumpe 64 ist eine Einlassleitung 86 gehalten, die fluchtend zur Auslassleitung 70 ausgerichtet ist und in die ein Einlassventil 88 integriert ist. Die Einlassleitung 86 ist einstückig mit einem Behältertragteil 90 verbunden, an dem ein Vorratsbehälter 92 lösbar gehalten ist. Das Behältertragteil 90 ist mit dem Führungsteil 34 lösbar verbindbar. Hierzu weist das Behältertragteil 90 einen Rastvorsprung 94 auf, der in die Rastausnehmung 52 des Führungsteils 34 eintaucht. Durch Druck auf den Rastvorsprung 94 kann der Benutzer das Behältertragteil 90 zusammen mit den daran gehaltenen Vorratsbehälter 92 vom Führungsteil 34 lösen, so dass er anschließend den Vorratsbehälter 92 mit Reinigungsflüssigkeit befüllen kann.

Am Behältertragteil 90 ist ein Belüftungsventil 96 gehalten, über das der Vorratsbehälter 92 belüftet werden kann.

Innerhalb des Vorratsbehälters 92 befindet sich eine flexible Saugleitung 98, die an die Einlassleitung 86 angeschlossen ist und an ihrem freien Ende ein Gewichtsstück 100 trägt, das einen Durchgangskanal 102 aufweist. In den Figuren 2 und 3 ist die Saugleitung 98 zum leichteren Verständnis kollinear zur Einlassleitung 86 und zur Auslassleitung 70 ausgerichtet dargestellt. Tatsächlich neigt sich die flexible Saugleitung 98 unter der Wirkung des Gewichtsstückes 100 mit ihrem freien Ende innerhalb des Vorratsbehälters 92 nach unten.

Das Führungsteil 34 ist unterhalb der Membranpumpe 64 einstückig mit einem ersten Gelenkglied in Form einer ersten Gelenkhülse 104 verbunden, die mit einem zweiten Gelenkglied in Form einer zweiten Gelenkhülse 106 zur Ausbildung eines Gelenkteils 108 zusammenwirkt. Die zweite Gelenkhülse 106 ist einstückig mit einem Stiel 110 des Hartflächenreinigungsgeräts 10 verbunden. Der Stiel 110 weist auf seiner dem Gelenkteil 108 abgewandten Unterseite eine zylindrische Aufnahme 112 für eine in Figur 4 ausschnittsweise dargestellte Verlängerungsstange 114 auf. Als Verlängerungsstange 114 kann ein teleskopierbares Rohr mit mehreren ineinander schiebbaren Rohrabschnitten zum Einsatz kommen .

Das Führungsteil 34 kann zusammen mit der ersten Gelenkhülse 104 um eine Schwenkachse 116 relativ zur zweiten Gelenkhülse 106 und dem einstückig mit der zweiten Gelenkhülse 106 verbundenen Stiel 110 verschwenkt werden. Zusätzlich zu den beiden Gelenkhülsen 104, 106 weist das Gelenkteil 108 ein zapfenförmiges Arretierungsglied 118 auf, das die beiden Gelenkhülsen 104, 106 durchgreift, an der zweiten Gelenkhülse 106 unverdrehbar aber in Richtung der Schwenkachse 116 axial verschiebbar gehalten ist und der ersten Gelenkhülse 104 zugewandt eine Zahnscheibe 120 trägt. Die Zahnscheibe 120 bildet eine Rastverzahnung 122 aus, die mit einer komplementär ausgebildeten Rastverzahnung der ersten Gelenkhülse 104 zusammenwirkt.

Auf seiner der Zahnscheibe 120 abgewandten Stirnseite ist das Arretierungsglied 118 starr mit einem Druckknopf 124 verbunden. Zwischen dem Druckknopf 124 und der zweiten Gelenkhülse 106 ist eine Arretierungsfeder 126 eingespannt.

Der Benutzer hat die Möglichkeit, den Druckknopf 124 entgegen der Wirkung der Arretierungsfeder 126 in das Gelenkteil 108 hineinzudrücken. Dies hat zur Folge, dass das Arretierungsglied 118 so weit verschoben wird, dass die Rastverzahnung 122 der Zahnscheibe 120 die komplementär ausgestaltete Rastverzahnung der ersten Gelenkhülse 104 freigibt, so dass anschließend die erste Gelenkhülse 104 relativ zur zweiten Gelenkhülse 106 in eine gewünschte Schwenkstellung verschwenkt werden kann. Anschließend kann der Benutzer den Druckknopf 124 wieder freigeben, so dass dann die Rastverzahnung 122 der Zahnscheibe 120 wieder in die komplementär ausgestaltete Rastverzahnung der ersten Gelenkhülse 104 eintaucht und dadurch die beiden Gelenkhülsen 104, 106 über das Arretierungsglied 118 unverdrehbar gehalten sind .

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 kommt zur Reinigung einer Hartfläche, insbesondere einer Fensterscheibe, zum Einsatz. Der Benutzer kann das Hartflächenreinigungsgerät 10 am Stiel 110 oder auch am freien Ende der mit dem Stiel 110 verbundenen Verlängerungsstange 114 ergreifen und das Hartflächenreinigungsgerät 10 gegen die zu reinigende Hartfläche drücken. Hierbei wird der Wischbelagträger 12 über das Tragteil 24 entlang der Führungsbahnen 36, 38 bewegt. Die Bewegung des Wischbelagträgers 12 wird über das Anlageteil 18 und die Sprühleitung 78 auf das erste Pumpteil in Form der Auslassleitung 70 übertragen. Das Anlageteil 18 bildet somit ein bewegbares Kopplungsglied aus. Das Anlageteil 18 ist mit dem ersten Pumpteil nicht starr verbunden sondern kann eine Relativbewegung ausführen. Eine Relativbewegung kann sich beispielsweise ergeben, wenn die Bewegung des ersten Pump- teils (Ausgangsleitung 70) nicht exakt parallel zur gemeinsamen Bewegung des Wischbelagträgers 12 und des Anlageteils 18 verläuft. Letzteres kann sich beispielsweise aus einer Fehlausrichtung der Führungsbahnen 36, 38 ergeben.

Das Andrücken des Wischbelagträgers 12 gegen die Hartfläche hat zur Folge, dass die Sprühleitung 78 zusammen mit der Auslassleitung 70 und der daran festgelegten Pumpmembran 74 in Pumprichtung 32 bewegt werden. Hebt der Benutzer anschließend das Hartflächenreinigungsgerät 10 wieder etwas von der zu reinigenden Hartfläche ab, so wird der Wischbelagträger 12 unter der Wirkung der beiden Rückstellfedern 60, 62 entgegen der Pumprichtung 32 nach vorne bewegt. Die Sprühleitung 78 folgt dieser Bewegung, da sie über die starre Auslassleitung 70 von der dritten Rückstellfeder 76 ebenfalls mit einer Rückstellkraft beaufschlagt wird . Das Hin- und Herbewegen des Wischbelagträgers 12 hat somit eine entsprechende Hin- und Herbewegung der Pumpmembran 74 zur Folge, unter deren Wirkung Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter 92 über die Saugleitung 98, die Einlassleitung 86 und das Einlassventil 88 in das Gehäuse der Membranpumpe 64 eingesaugt und anschließend über das Auslassventil 72, die Auslassleitung 70 und die Sprühleitung 78 unter Druck der Sprühdüse 84 zugeführt werden kann, von der aus die Flüssigkeit auf die zu reinigende Hartfläche gesprüht werden kann.

Zur Reinigung von schräg zur Vertikalen ausgerichteten Hartflächen, insbesondere zur Reinigung von Dachfenstern und Wintergärten, hat der Benutzer die Möglichkeit, die Ausrichtung des Führungsteils 34 relativ zum Stiel 110 zu verändern, indem er den Stiel 110 mittels des Gelenkteils 108 relativ zum Führungsteil 34 in eine gewünschte Schwenkstellung verschwenkt.

In den Figuren 5 bis 8 ist schematisch eine zweite vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 150 belegt ist. In entsprechender Weise wie das voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 erläuterte Hartflächenreinigungsgerät 10 ist auch das Hartflächenreinigungsgerät 150 in erster Linie zum Reinigen von Fensterscheiben gedacht, es eignet sich aber auch zur Reinigung anderer Hartflächen. Das Hartflächenreinigungsgerät 150 ist ähnlich ausgestaltet wie das voranstehend erläuterte Hartflächenreinigungsgerät 10. Für identische Bauteile werden daher in den Figuren 5 bis 8 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 4 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Das Hartflächenreinigungsgerät 150 umfasst einen Wischbelagträger 152, an dem ein Wischbelag 153 in Form eines Wischpolsters befestigt ist. Der Wischbelagträger 152 ist an einem Tragteil 154 gehalten, das einen in der Schnittansicht gemäß Figur 7 im Wesentlichen U-förmigen Tragrahmen 156 ausbildet mit einem ersten Schenkel 158 und einem zweiten Schenkel 160, die parallel zueinander ausgerichtet und über einen Steg 162 einstückig miteinander verbunden sind. Der Wischbelagträger 152 liegt mit seiner Rückseite flächig am Steg 162 an und ist mit diesem verrastet.

Das Tragteil 154 ist in einer in Figur 7 dargestellten Pumprichtung 164 hin und her verfahrbar in einem Führungsteil 166 gelagert. Zu diesem Zweck sind an den einander abgewandten Außenseiten der beiden Schenkel 158, 160 jeweils zwei Führungsrollen 168, 170 bzw. 172, 174 frei drehbar gelagert. Die Führungsrollen 168, 170 können entlang einer rinnenartigen ersten Führungsbahn 176 des Führungsteils 166 abrollen, und die Führungsrollen 172, 174 können entlang einer rinnenartigen zweiten Führungsbahn 178 des Führungsteils 166 abrollen. Die Führungsrollen 168, 170, 172, 174 und die Führungsbahnen 176, 178 bilden somit eine Rollenführung aus, mit deren Hilfe das Tragteil 154 zusammen mit dem Wischbelagträger 152 am Führungsteil 166 reibungsarm gelagert ist.

Zwischen den beiden Führungsbahnen 176, 178 bildet das Führungsteil 166 eine Stützwand 180 aus, an der eine an sich bekannte und deshalb in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nur schematisch dargestellte Kolbenpumpe 182 gehalten ist. Die Kolbenpumpe 182 umfasst ein erstes Pumpteil in Form einer Auslassleitung 184, die gleichzeitig auch einen Pump- Stößel ausbildet, und ein zweites Pumpteil in Form eines Pumpengehäuses 186. Die Auslassleitung 184 ist am Pumpengehäuse 186 verschiebbar gehalten. Das Pumpengehäuse 186 bildet in bekannter Weise eine Pumpkammer aus, in die die Auslassleitung 184 eintaucht. Die Pumpkammer steht mit einer flexiblen Saugleitung 188 in Strömungsverbindung, die in einen Vorratsbehälter 190 des Hartflächenreinigungsgeräts 150 eintaucht und an ihrem der Kolbenpumpe 182 abgewandten freien Ende ein Gewichtsstück 192 trägt, das einen Durchgangskanal 194 aufweist. In den Figuren 6 und 7 ist die flexible Saugleitung 188 zum leichteren Verständnis kollinear zur Auslassleitung 184 ausgerichtet dargestellt. Tatsächlich neigt sich die Saugleitung 188 unter der Wirkung des Gewichtsstücks 192 mit ihrem freien Ende innerhalb des Vorratsbehälters 190 nach unten.

Die flexible Saugleitung 188 ist an einem Behälterdeckel 191 gehalten, mit dem der Vorratsbehälter 190 verschlossen werden kann. Der Vorratsbehälter 190 ist lösbar an einem Behältertragteil 196 gehalten und kann zusammen mit dem Behälterdeckel 191 vom Behältertragteil 196 abgenommen werden. Zum Befüllen kann dann der Behälterdeckel 191 vom Vorratsbehälter 190 getrennt werden und nach dem Befüllen mit Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, kann der Vorratsbehälter 190 mittels des Behälterdeckels 191 verschlossen werden, wobei die am Behälterdeckel 191 gehaltene Saugleitung 188 in den Vorratsbehälter 190 eintaucht. Der befüllte Vorratsbehälter 190 kann dann wieder mit dem Behältertragteil 196 verbunden werden, wobei gleichzeitig auch eine Verbindung zwischen der Saugleitung 188 und der Kolbenpumpe 182 hergestellt wird . Der Kolbenpumpe 182 kann somit über die Saugleitung 188 Flüssigkeit zugeführt werden. Zum Belüften des Vorratsbehälters 190 ist am Behälterdeckel 191 ein Belüftungsventil 197 angeordnet, so dass bei der Entnahme von Flüssigkeit ein Druckausgleich erfolgen kann.

Das Behältertragteil 196 ist am Führungsteil 166 lösbar gehalten. Unterhalb des Führungsteils 166 weist das Hartflächenreinigungsgerät 150 in gleicher Weise wie das voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 erläuterte Hartflächenreinigungsgerät 10 ein Gelenkteil 108 auf mit einem ersten Gelenkglied in Form einer ersten Gelenkhülse 104, die einstückig mit dem Führungsteil 166 verbunden ist, und mit einem zweiten Gelenkglied in Form einer zweiten Gelenkhülse 106, die einstückig mit einem Stiel 198 des Hartflächenreinigungsgeräts 150 verbunden ist. Der Stiel 198 weist auf seiner dem Gelenkteil 108 abgewandten Unterseite eine zylindrische Aufnahme 200 auf, in die eine Verlängerungsstange 114 eingesetzt werden kann, wie dies voranstehend unter Bezugnahme auf Figur 4 beim Hartflächenreinigungsgerät 10 bereits erläutert wurde.

Der Einsatz des Gelenkteils 108 gibt dem Benutzer die Möglichkeit, das Führungsteil 166 zusammen mit der ersten Gelenkhülse 104 um eine Schwenkachse 202 relativ zur zweiten Gelenkhülse 106 zu verschwenken, um dadurch die Ausrichtung des Führungsteils 166 sowie des Tragteils 154 und des Wischbelagträgers 152 an eine schräg zur Vertikalen ausgerichtete Hartfläche, insbesondere an ein schräg zur Vertikalen ausgerichtete Fensterscheibe anzupassen.

Das Hartflächenreinigungsgerät 150 weist eine Sprühdüse 204 auf zum Aufsprühen von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Hartfläche, wobei die Reinigungsflüssigkeit im Vorratsbehälter 190 bevorratet ist und mit Hilfe der Kolbenpumpe 182 vom Vorratsbehälter 190 zur Sprühdüse 204 gefördert wird. Die Sprühdüse 204 steht über eine Sprühleitung 206 mit der Auslassleitung 184 in Strömungsverbindung .

Der Antrieb der Kolbenpumpe 182 erfolgt durch eine Bewegung des Wischbelagträgers 152 und des Tragteils 154 relativ zum Führungsteil 166. Wird der Wischbelagträger 152 vom Benutzer gegen die zu reinigende Hartfläche gedrückt, so wird der Wischbelagträger 152 über das Tragteil 154 entlang der Führungsbahnen 176, 178 verfahren. Die Bewegung des Wischbelagträgers 152 wird über ein bewegbares Kopplungsglied in Form eines drehbar gelagerten Hebels 208 auf die Sprühleitung 206 und von dieser auf das erste Pumpteil in Form der Auslassleitung 184 übertragen. Der Hebel 208 ist an einem Kopplungsträger 210 um eine senkrecht zur Pumprichtung 164 ausgerichtete Hebelachse 212 drehbar gelagert. Der Hebel 208 ist als einseitiger Hebel ausgestaltet und weist im Abstand zur Hebelachse 212 eine erste Kontaktrolle 214 und eine zweite Kontaktrolle 216 auf. Die erste Kontaktrolle 214 weist einen kleineren Abstand zur Hebelachse 212 auf als die zweite Kontaktrolle 216. Die erste Kontaktrolle 214 liegt an der Sprühleitung 206 an und die zweite Kontaktrolle 216 kontaktiert das Tragteil 154 im Bereich des Stegs 162. Dies wird insbesondere aus Figur 6 deutlich.

Wird der Wischbelagträger 152 gegen die zu reinigende Hartfläche gedrückt und dadurch zusammen mit dem Tragteil 154 entlang der Führungsbahnen 176, 178 verfahren, so wird die Bewegung des Wischbelagträgers 152 über den Hebel 208 und die Sprühleitung 206 auf das erste Pumpteil in Form der Auslassleitung 184 übertragen. Dies hat zur Folge, dass die Auslassleitung 184 entgegen der Wirkung einer in der Zeichnung nicht dargestellten Rückstellfeder in das Pumpengehäuse 186 eingedrückt wird. Hebt der Benutzer anschließend das Hartflächenreinigungsgerät 150 wieder etwas von der zu reinigenden Fläche ab, so entfällt die vom Wischbelagträger 152 über den Hebel 208 auf die Auslassleitung 184 ausgeübte Kraft und die Auslassleitung 184 wird von der Rückstellfeder wieder aus dem Pumpengehäuse 186 herausgedrückt. Die Bewegung der Auslassleitung 184 wird über den Hebel 208 auf den Wischbelagträger 152 übertragen, so dass dieser ebenfalls entgegen der Pumprichtung 164 bewegt wird . Die Rückstellung des Wischbelagträgers 152 erfolgt somit unter der Wirkung der Rückstellfeder der Kolbenpumpe 182.

Der Hebel 208 bildet einen mechanischen Kraftwandler aus. Dies hat den Vorteil, dass der Benutzer den Wischbelagträger 152 nur mit einer verhältnismäßig geringen Anpresskraft gegen die zu reinigende Hartfläche anpressen muss, um die Kolbenpumpe 182 anzutreiben. Hierbei wird die Anpresskraft über den Hebel 208 auf die Sprühleitung 206 und die Auslassleitung 184 übertragen, wobei der Hebel 208 eine verhältnismäßig große Kraft auf die Auslassleitung 184 ausübt. Die Kraftverhältnisse ergeben sich in bekannter Weise aus den Abständen, die die Kontaktrollen 214 und 216 zur Hebelachse 212 einnehmen. Durch Wahl der Abstände können die Kraftverhältnisse optimiert werden.

Beim Hartflächenreinigungsgerät 150 wird somit in ähnlicher weise wie beim Hartflächenreinigungsgerät 10 eine Bewegung des Wischbelagträgers 152 auf ein erstes Pumpteil übertragen, wobei das erste Pumpteil nicht exakt parallel zur Bewegung des Wischbelagträgers ausgerichtet sein muss. Die Bewegungsrichtung des Wischbelagträgers 152 wird durch die Führungsbahnen 176, 178 des Führungsteils 166 vorgegeben. Selbst wenn die Bewegungsrichtung des Wischbelagträgers 152 nicht exakt mit der Bewegungsrichtung des ersten Pumpteils übereinstimmt, hat dies keine Störung der Kolbenpumpe 182 zur Folge. Das Hartflächenreinigungsgerät 150 zeichnet sich daher in entsprechender Weise wie das Hartflächenreinigungsgerät 10 durch eine geringe Störungsanfälligkeit aus.

In den Figuren 9, 10 und 11 ist eine dritte vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts schematisch dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 250 belegt ist. Auch das Hartflächenreinigungsgerät 250 ist in erster Linie zum Reinigen von Fensterscheiben gedacht, es eignet sich aber auch zur Reinigung anderer Hartflächen. Das Hartflächenreinigungsgerät 250 ist weitgehend identisch ausgebildet wie das voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 5 bis 8 erläuterte Hartflächenreinigungsgerät 150. Für identische Bauteile werden daher in den Figuren 9 bis 11 dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 5 bis 8 und bezüglich dieser Bauteile wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen.

Das Hartflächenreinigungsgerät 250 weist einen Wischbelagträger 252 auf, an dem ein an sich bekannter und deshalb zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung nicht dargestellter Wischbelag, insbesondere ein Wischtextil oder ein Wischpolster, befestigt werden kann. Der Wischbelagträger 252 ist an einem Tragteil 254 festgelegt, das an einem Führungsteil 256 um eine

Schwenkachse 258 verschwenkbar gelagert ist. Beim Andrücken des Wisch- belagträgers 252 gegen eine zu reinigende Hartfläche führt der Wischbelagträger 252 zusammen mit dem Tragteil 254 relativ zum Führungsteil 256 eine Schwenkbewegung aus. Die Schwenkbewegung wird auf ein erstes Pumpteil in Form einer Auslassleitung 256 einer Kolbenpumpe 258 übertragen, deren Pumpengehäuse 260 ein zweites Pumpteil ausbildet, wie es voranstehend bereits unter Bezugnahme auf das Hartflächenreinigungsgerät 150 im Einzelnen erläutert wurde.

Am schwenkbaren Tragteil 154 ist eine Sprühdüse 262 gehalten, die über eine Sprühleitung 264 mit der Auslassleitung 256 in Strömungsverbindung steht. Die Sprühleitung 264 weist einen starren ersten Leitungsabschnitt 266 auf, der an die Auslassleitung 256 angeschlossen ist, sowie einen flexiblen zweiten Leitungsabschnitt 268, über den der erste Leitungsabschnitt 266 mit der Sprühdüse 262 verbunden ist. Der zweite Leitungsabschnitt 268 kann beispielsweise in Form eines Schlauchstücks ausgebildet sein.

Vom ersten Leitungsabschnitt 266 stehen parallel zur Schwenkachse 258 ausgerichtet ein erster Drehzapfen 270 und ein zweiter Drehzapfen 272 ab. Am ersten Drehzapfen 270 ist eine erste Kopplungsrolle 274 frei drehbar gelagert und am zweiten Drehzapfen 272 ist eine zweite Kopplungsrolle 276 frei drehbar gelagert. Die beiden Kopplungsrollen 274, 276 bilden Kopplungsglieder aus, über die die gemeinsame Bewegung des Wischbelagträgers 252 und des Tragteils 254 auf den starren ersten Leitungsabschnitt 266 und die Auslassleitung 256 übertragen wird. Durch die Schwenkbewegung des Wischbelagträgers 252 wird somit die Kolbenpumpe 258 manuell angetrieben. Die Bewegung der Auslassleitung 256 erfolgt hierbei entgegen der Wirkung einer an sich bekannten und deshalb in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellten Rückstellfeder der Kolbenpumpe 258. Hebt der Benutzer das Hartflächenreinigungsgerät etwas von der zu reinigenden Hartfläche ab, so drückt die Rückstellfeder die Auslassleitung 256 gegen das Tragteil 254, so dass das Tragteil 254 zusammen mit dem Wischbelagträger 252 in die der Kolbenpumpe 258 abgewandte Richtung nach vorne verschwenkt wird . Zur Führung des Wischbelagträgers 252 und des Tragteils 254 weist das Führungsteil 256 zwei kreisbogenförmige Führungsbahnen 278, 280 auf, an denen das Tragteil 254 mittels zugeordneter Führungselemente 282, 284 bei einer Schwenkbewegung entlanggleitet. Die Führungselemente 282, 284 sind in Form von Rastnasen ausgestaltet, die in die schlitzförmigen Führungsbahnen 278, 280 eintauchen und die Schwenkbewegung des Tragteils 254 begrenzen.

Die Führungsbahnen 278, 280 sind im Abstand zueinander angeordnet und zwischen den beiden Führungsbahnen 278, 280 ist die Kolbenpumpe 258 positioniert.

Am Führungsteil 256 ist auf der dem Wischbelagträger 258 abgewandten Seite ein Behältertragteil 286 lösbar gehalten, an dem ein Vorratsbehälter 290 lösbar gehalten ist, der mit Reinigungsflüssigkeit befüllt werden kann. Das Behältertragteil 286 bildet einen Deckel 288, der ein Belüftungsventil 291 aufweist und mit dessen Hilfe der mit dem Behältertragteil 286 verbundene Vorratsbehälter 290 verschlossen werden kann. In den Vorratsbehälter 290 taucht eine flexible Saugleitung 292 ein, die den Deckel 288 durchgreift und an einen Einlass der Kolbenpumpe 258 angeschlossen ist und an ihrem der Kolbenpumpe 258 abgewandten freien Ende ein Gewichtsstück 294 mit einem Durchgangskanal 296 trägt. In den Figuren 10 und 11 ist die flexible Saugleitung 292 zum leichteren Verständnis kollinear zur Auslassleitung 256 ausgerichtet dargestellt. Tatsächlich neigt sich die Saugleitung 292 unter der Wirkung des Gewichtsstücks 294 mit ihrem freien Ende innerhalb des Vorratsbehälters 290 nach unten.

In entsprechender Weise wie bei den voranstehend erläuterten Hartflächenrei- nigungsgeräten 10 und 150 ist auch beim Hartflächenreinigungsgerät 250 unterhalb des Führungsteils 256 ein Gelenkteil 108 angeordnet. Zur Erläuterung des Gelenkteils 108 wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die voranstehenden Erläuterungen Bezug genommen. Das Gelenkteil 108 weist eine erste Gelenkhülse 104 auf, die einstückig mit dem Führungsteil 256 verbunden ist, und eine zweite Gelenkhülse 106, die einstückig mit einem Stiel 298 des Hartflächenreinigungsgeräts 250 verbunden ist. Der Stiel 298 weist auf seiner dem Gelenkteil 108 abgewandten Unterseite eine zylindrische Aufnahme 300 auf, in die eine Verlängerungsstange eingesteckt werden kann.

Mit Hilfe des Gelenkteils 108 hat der Benutzer auch beim Hartflächenreini- gungsgerät 250 die Möglichkeit, das Führungsteil 256 zusammen mit der ersten Gelenkhülse 104 um eine parallel zur Schwenkachse 258 des Tragteils 254 ausgerichtete Schwenkachse zu verschwenken, um dadurch die Ausrichtung des Führungsteils 256 sowie des Wischbelagträgers 252 und des Tragteils 254 an eine schräg zur Vertikalen ausgerichtete Hartfläche, insbesondere an eine schräg zur Vertikalen ausgerichtete Fensterscheibe anzupassen.

Zum Fördern von Reinigungsflüssigkeit vom Vorratsbehälter 290 zur Sprühdüse 262 kann der Benutzer den Wischbelagträger 252 gegen die zu reinigende Hartfläche drücken. Der Wischbelagträger 252 verschwenkt dann zusammen mit dem Tragteil 254 um die Schwenkachse 258 und aufgrund dieser Schwenkbewegung wird die Kolbenpumpe 258 angetrieben. Die Schwenkbewegung des Wischbelagträgers 252 wird mittels des Tragteils 254 und der Kopplungsrollen 274, 276 auf den starren Leitungsabschnitt 266 der Sprühleitung 264 und von dieser auf die Auslassleitung 256 übertragen. Auch das Hartflächenreinigungsgerät 250 zeichnet sich durch eine geringe Störungsanfälligkeit aus, wobei ebenso wie bei dem voranstehend erläuterten Hartflächenreinigungsgerät 150 eine an sich bekannte Kolbenpumpe zum Einsatz kommen kann, die beispielsweise auch bei Dispensern hochfluider Medien Verwendung findet und daher in großer Stückzahl kostengünstig hergestellt werden kann.