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Title:
PORTABLE POWER TOOL WITH PROTECTIVE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/035190
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a portable power tool, especially an angle grinder (10), comprising an elongate housing (12) which receives a motor for driving a driven shaft (16) that is bent relative to the housing (12). Said shaft is rotatably mounted in a transmission housing (14) and projects therefrom with one free provided for receiving an abrasive body. A protective cover (43) enclosing the abrasive body is fastened on the transmission housing (14) so as to be adjusted by rotation, the rotational position thereof being lockable by means of a detent lever (30). The aim of the invention is to provide a portable power tool of the aforementioned type that can be manufactured in a functionally reliable and cost-effective manner. For this purpose, the detent lever (30) is mounted perpendicularly to the longitudinal axis of the angle grinder (10) and can be swiveled about an axis (34) that is substantially parallel to the housing (12).

Inventors:
STIERLE PETER (DE)
WIKER JUERGEN (DE)
SULEA MARIA-MARGARETA (DE)
HEESS STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/001615
Publication Date:
April 21, 2005
Filing Date:
July 22, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
STIERLE PETER (DE)
WIKER JUERGEN (DE)
SULEA MARIA-MARGARETA (DE)
HEESS STEFAN (DE)
International Classes:
B24B23/02; B24B55/05; (IPC1-7): B24B23/02; B24B55/05
Foreign References:
DE19914855A12000-10-05
EP0812657A11997-12-17
US4060940A1977-12-06
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Claims:
Ansprüche
1. l. Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer (10), mit einem länglichen Ge häuse (12) zur Aufnahme eines Motors zum Antrieb einer zum Gehäuse (12) abgewin kelten Abtriebswelle (16), die in einem Getriebegehäuse (14) drehbar gelagert ist und aus diesem mit einem freien Ende heraustritt, das zur Aufnahme eines Schleifkörpers vorge sehen ist, wobei eine den Schleifkörper umgreifende Schutzhaube (43) am Getriebege häuse (14) dreheinstellbar befestigbar und deren Drehposition mittels eines Rasthebels (30) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (30) quer zur Längsachse des Winkelschleifers (10) angeordnet und um eine i. w.
2. parallel zum Gehäuse (12) angeordnete Achse (34) schwenkbar ist.
3. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (30) in einer Rastposition die Schutzhaube (43) berührt.
4. Handwerkzeugmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthebel (30) zur Schutzhaube (43) hin gerichtet elastisch vorgespannt ist.
5. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass der Rasthebel (30) mittig zur Schutzhaube gerichtete Eingriffsnocken (32) und am freien Ende eine Drückertaste (38) hat.
6. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass der Rasthebel (30) am Gehäuse (12,14), insbesondere am Getriebegehäuse (14), befestigt ist.
7. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, dass die Drückertaste (38) des Rasthebels (30) quer zum Getriebegehäuse (14) und dessen Umfang hinaussteht, so dass sie bequem zugänglich ist für mindestens einen Fin ger, insbesondere den Zeigefinger, der das Gehäuse (12) in Arbeitsposition umgreifenden Bedienhand.
8. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass das Getriebegehäuse (14) einen Getriebeflansch (17) hat, der an das Gehäuse (12) schraubbar ist, wobei eine der Flanschschrauben (18) zugleich als Schwenkachse (34) des Rasthebels (30) dient.
9. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeich net, dass die Schutzhaube (43) formschlüssig mit den Eingriffsnocken (32) des Rasthebels (30) koppelbar ist.
10. Handwerkzeugmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeich net, dass die Schutzhaube (32) auf einem Teilkreis Eingriffsöffnungen (48) trägt, in die die Eingriffsnocken (32) des Rasthebels (30) einrastbar ist.
Description:
Handwerkzeugmaschine mit Schutzhaube Stand der Technik Die vorliegende Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine nach dem Ober- begriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 199 14 855 Al ist bereits eine Handwerkzeugmaschine bekannt, die als Win- kelschleifer ausgestaltet ist und die mit einer Schutzhaube versehen ist, deren Drehpositi- on in Umfangsrichtung mit einem einfachen, lösbaren Arretiermechanismus festlegbar ist. Dessen Arretierglied besteht im wesentlichen aus einer Blattfeder, deren Vorsprünge zum Verstellen der Schutzhaube von Hand außer Eingriff mit Vertiefungen der Schutz- haube bringbar sind und deren Arretierkräfte unter hartem Baustellenbetrieb durch Ver- formung des Arretiergliedes beeinträchtigt sind.

Vorteile der Erfindung Die Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass an herkömmli- chen Handwerkzeugmaschinen, insbesondere Winkelschleifern, ohne konstruktive Ver- änderung eine Schutzhaube mit zugehöriger robuster, einfacher Schutzhaubenarretierung einbaubar ist, mit der die Schutzhaube in jeder Drehposition zuverlässig festlegbar ist.

Dadurch, dass der Rasthebel quer zur Längsachse des Winkelschleifers angeordnet und um eine im wesentlichen parallel zum Gehäuse angeordnete Achse schwenkbar ist, sind die Bewegungsbahnen des Rasthebels festgelegt und damit Veränderungen in der Arre- tiercharakteristik der Schutzhaube auszuschließen.

Dadurch, dass der Rasthebel in einer Rastposition die Schutzhaube berührt, ist in dieser Position die Schutzhaube kraft-oder formschlüssig sicherbar.

Dadurch, dass der Rasthebel zur Schutzhaube weisend elastisch vorgespannt ist, ist ein ständiger Kontakt zwischen dem Rasthebel und der Schutzhaube gesichert.

Dadurch, dass der Rasthebel am freien Ende eine Drucktaste und am anderen Ende und/oder mittig mindestens einen Rastnocken trägt, der in die Schutzhaube eingreift und diese formschlüssig festhält, ist ein einfach bedienbares, robustes und genaues Rastmittel geschaffen.

Dadurch, dass der Rasthebel am Gehäuse, insbesondere am Getriebegehäuse, schwenkbar gelagert ist, sind Funktion und Montage des Rasthebels nur durch Lösen und neu Ver- schrauben einer Ftanschschraube herstellbar.

Dadurch, dass die Drucktaste des Rasthebels quer zum Getriebegehäuse und über dessen Umfang hinaussteht, ist sie leicht zugänglich für mindestens einen Finger, insbesondere den Zeigefinger der das Gehäuse in Arbeitsposition umgreifenden Bedienhand ist die Schutzhaube bequem und schnell einstellbar und Fehlbedienung ausgeschlossen.

Dadurch, dass die Schutzhaube formschlüssig mit den starren Rastnocken in Eingriff bringbar ist, ist eine weitgehend spielfreie, gegen ungewolltes Lösen sichere Positionie- rung der Schutzhaube in beliebigen Drehpositionen möglich.

Dadurch, dass das Getriebegehäuse einen Flansch hat, der an das Gehäuse schraubbar ist, wobei eine der Flansschrauben zugleich als Drehachse des Rasthebels dient, sind die Ar- retiermittel der Winkelschleiferschutzhäube leicht an herkömmliche Winkelschleifer an- baubar.

Dadurch, dass die Schutzhaube auf einem Teilkreis Rastöffnungen zum Eingriff von Rastnocken des Rasthebels aufweist, ist eine sichere, formschlüssige Arretierung der Schutzhaube in vorbestimmten Drehpositionen gegenüber der Handwerkzeugmaschine möglich.

Dadurch, dass die Schutzhaube mehrteilig ausgebildet ist, wobei als erster Teil ein ring- artiger Kragen, insbesondere mit abgewinkeltem Randbereich, aus starkem Material be- steht, und ein zweiter Teil ein scheibenartiger Grundkörper ist, ist die Schutzhaube aus unterschiedlichen Werkstoffen besonders kostengünstig herstellbar, weil die Teile unab- hängig voneinander günstiger bearbeitbar sind und die Schutzhaube als Leichtbauteil her- stellbar ist.

Dadurch, dass der ringartige Kragenteil einen abgewinkelten, hutrandartigen Bereich aufweist, der die Rastöffnungen trägt, kann der zweite Teil, nämlich der Schutzhauben- grundkörper, aus besonders dünnem Material gefertigt sein, weil allein das Kragenteil die Arretierungskräfte zwischen den Rastöffnungen und den Rastnocken des Rasthebels auf- nimmt.

Dadurch, dass im Befestigungsbereich der Winkelschleiferschutzhaube am Hals des Ge- triebegehäuses eine Ringblattfeder vorgesehen ist, die die Schutzhaube axial spielfrei ra- dial drehbar am Getriebegehäuse hält, kann der Befestigungsbereich des Getriebegehäu- ses, der die Schutzhaube trägt, aus verhältnismäßig grob toleriertem Kunststoff bestehen, weil die Ring-Blattfeder Maßabweichungen bzw. Verschleiß im Befestigungsbereich ausgleicht.

Dadurch, dass das Getriebegehäuse einen als zylindrischen Kunststoßhals ausgestalteten Befestigungsbereich für die Schutzhaube hat, der zu einem die Abtriebswelle konzen- trisch umgreifenden Lagerflansch gehört, kann am Getriebegehäuse und damit an der ge- samten Handwerkzeugmaschine Gewicht eingespart werden, so dass die Handwerkzeug- maschine handlicher ist und ermüdungsfrei gehandhabt werden kann.

Zeichungen Nachstehend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit zugehörigen Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen Figur 1 die Handwerkzeugmaschine mit Schutzhaube in Explosionsdarstellung, Figur 2 die Handwerkzeugmaschine gemäß Figur 1 mit zusammengebauter Schutzhaube vor dem Zusammenfügen, Figur 3 die Einzelteile eines zweiteiligen Ausführungsbeispiels der Schutzhau- be Figur 4 die Schutzhaube gemäß Figur 3 zusammengebaut, Figur 5 ein zweites Ausführungsbeispiel einer zweiteiligen Schutzhaube-in Explosionsdarstellung, Figur 6 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5, zusammengebaut, Figur 7 eine zweiteilige Schutzhaube mit Kunststoffkragen und Metallgrund- körper und Figur 8 eine einstückige erfindungsgemäße Schutzhaube aus Metall.

Ausführungsbeispiel Figur 1 zeigt den vorderen Bereich einer als Winkelschleifer ausgestalteten Handwerk- zeugmaschine 10, deren längliches Gehäuse 12 eine Längsachse 13 der Handwerkzeug- maschine 10 bestimmt. An das Gehäuse 12 ist ein Getriebegehäuse 14 angeflanscht, aus dem rechtwinklig zur Längsachse 13 eine Abtriebswelle 16 tritt. An deren freies Ende ist eine nicht dargestellte Schleifscheibe befestigbar, die zum Schutz des die Handwerk- zeugmaschine 10 Bedienenden vor umherfliegenden Spänen bzw. Teilen der Schleif- scheibe von einer Schutzhaube 43 umgriffen wird.

Das Getriebegehäuse 14 ist am Gehäuse 12 mit Flanschschrauben 18 befestigt, die in par- allel zur Längsachse 13 verlaufende Flanschbohrungen 20 greifen und es trägt einen La- gerflansch 22, der die Abtriebswelle 16 ringartig umgreift. Der Lagerflansch 22 ist in dem dem Getriebegehäuse 14 zugewandten Bereich plattenartig ausgestaltet und über ei- ne im Wesentlichen parallel zur Abtriebswelle 16 angeordnete Flanschverschraubung 23 mit dem Getriebegehäuse 14 verbindbar.

Der Lagerflansch 22 ragt hat einen rechtwinklig zur Längsachse 13 oben austretenden zy- lindrischen Hals 24, der auf seinem Außenumfang die Schutzhaube 43 aufnimmt und der dazu axial etwa mittig eine Ringnut 26 trägt, wobei seine äußere wulstartige Ringnutbe- grenzung 27 in regelmäßigem Abstand von Axialnuten 28 durchsetzt ist, die entsprechen- den Radialnocken 46 im Kragen 44 der Schutzhaube 43 zugeordnet sind und die-zuein- ander passend-in einer Steck-Drehbewegung zu kuppeln sind, wie ein Schlüssel-Schlüs- selloch-bzw. Bajonettverschluss-System.

Die Schutzhaube 43 besteht aus einem scheibenartigen, halbmondförmigen Grundkörper 53 mit einem zentralen Loch 55, dessen äußerer Rand 54 abgewinkelt ist und dadurch teilzylindermantelartig verläuft. Dieser Grundkörper 50 umgreift etwa hälftig den Um- fang eines kreisscheibenförmigen, nicht dargestellten Schleifkörpers, der von der Ab- triebswelle 16 drehend mitgenommen wird, wie bei Winkelschleifern üblich. Der Grund- körper 50 ist mit einem kreisringförmigen Kragen 44 verbunden, der einen hutrandartig seitlich nach außen abgewinkelten Bereich 45 hat. Dieser verläuft parallel zur Lochschei- be 52 des Grundkörpers 50 und konzentrisch zum zentralen Loch 55 der Lochscheibe 52.

Der Kragen 44 ist durch Kleben, Schweißen, Löten oder dergl. mit dem Grundkörper 50 verbindbar. Er hat eingeprägte, radial nach innen vorstehende Radialnocken 46. Diese stimmen maßlich mit den Axialnuten 28 im Hals 24 des Lagerflansches 22 so überein, dass sie diese durch axiales Stecken durchtreten, um dann in die Ringnut 26 durch radia- les Drehen einzutreten und dort die Schutzhaube 43 axial gesichert festzuhalten. In sei- nem hutrandartig abgewinkelten Bereich trägt der Kragen 44 Rastöffnungen 48, in die Rastnocken 32 eines Rasthebels 30 passen und eintreten und damit die Schutzhaube 43 gegen Verdrehen am Getriebegehäuse 14 zu sichern.

Die jweilige unterschiedlichen Breiten und die übereinstimmende Höhe der Radialnocken 46 sind maßlich auf die damit übereinstimmend, einheitlich breite Ring-26 und unter- schiedlich breiten Axialnuten 28 am Hals 24 abgestimmt. Es können nur zum jeweilig codierbar genuteten Hals 24 passende Schutzhauben 43 mit ihrem Kragen axial über den Hals 24 geführt und an diesem betriebsgerecht befestigt werden. Dazu ist zuvor herstel- lerseitig eine insbesondere geschlitzte sprengringartige Ringfeder 40 axial über den Hals 24 zu schieben, wobei ihr Fedemocken 42 durch eine der Axialnuten 28 zu führen ist und sodann-ggf. nach radialem Verdrehen-in der Ringnut 26 verstemmt oder durch Auf- oder Umbiegen in einer Tasche 41 am Unterrand des Halses 24 fixiert und damit gegen Verlieren gesichert.

Bedienerseitig wird dann die Schutzhaube 43 mit den Radialnocken 46 über die Axial- nuten 28 des Halses 24 geführt, bis die Radialnocken 46 am unteren Rand der Ringnut 26 anschlagen und die Schutzhaube 43 nur noch verdreht werden kann, wobei die Radialno- cken 46 bajonettverschlussartig seitlich in die Ringnut 26 eintreten und sich darin gegen axiales Heraustreten festhalten, axial vorgespannt und damit spielfrei gehalten durch die Ringfeder 40.

Der Rasthebel 30 weist auf seiner gehäusefernen Seite oben einen Bereich mit Rastno- cken 32 auf, die zum Eingriff in die Rastöffnungen 48 bestimmt sind. Außerdem trägt der Rasthebel 30 am einen Ende eine zu den Rastnocken 32 um etwa 90 versetzt verlaufende Bohrung, durch die eine Flanschschraube 18 führbar ist, zum Einschrauben in eine be- stimmte Flanschbohrung 20 und die als Schwenkachse 34 des Rasthebels dient. Etwa mittig trägt der Rasthebel 30 eine quer abstehende, unverlierbar befestigbare Druckfeder 36, mit der sich der Rasthebel 30 am Getriebegehäuse 14 vorgespannt so abstützt, dass er sich stets mit einer Mindestkraft mit seinen Nocken 32 an der Abwinkelung 45 des Kra- gens 44 abstützen kann und der Eintritt der Rastnocken 32 in die Rastöffnungen 48 gesi- chert ist.

Der Grundkörper 50 der Schutzhaube 43 weist Schweißlöcher 53 auf, durch die hindurch der Grundkörper 50 mit dem Kragen 44 bzw. mit der Abwinkelung 45 verschweißbar bzw. verlötbar sind.

Figur 2 zeigt, wie die Figur 1, die räumliche Ansicht der Handwerkzeugmaschine 10 mit der Schutzhaube 43, wobei die Schutzhaube 43 komplettiert und durch Schweißen an den Schweißlöchern 53 zusammengefiigt ist und mit dem Kragen 44 eine Einheit bildet.

An der Handwerkzeugmaschine 10 ist in Figur 2 nur das Getriebegehäuse 14 gezeigt, wobei die in Figur 1 explosionsartig auseinandergezogen gezeigten Einzelteile in der fer- tig montierten Position liegen und daraus die Anordnung des Rasthebels 30 deutlich klar wird. Über die Figur 1 hinausgehend zeigt Figur 2 einen Axialpfeil 58, dem entsprechend die Schutzhaube 43 über den Hals 24 zu schieben und sodann gemäß einem Drehpfeil 60 derart zu verdrehen ist, dass die Rundung des Grundkörpers 50 gegenüber der gezeigten Position verdreht ist. Damit sind in der Verlängerung der Längsachse 13 hinter der Werk- zeugeingriffsstelle befindliche Bedienpersonen entsprechend gegen Staub, Späne, Splitter oder dergl. geschützt.

Zum Verdrehen der Schutzhaube 43 aus einer gewählten Rastposition muss ein als Drucktaste 38 ausgebildeter Endbereich des Rasthebels 30 zum Getriebegehäuse 14 hin von der Schutzhaube 43 weggeschwenkt werden, damit die zwei Rastnocken 32 aus den zwei gegenüberliegenden Rastöffnungen 48 austreten und ein Verdrehen der Schutzhaube 43 nicht behindern. Erst in der gewünschten Drehposition wird der Rasthebel 30 losgelas- sen, so dass er vorgespannt durch die Druckfeder 36 mit seinen Rastnocken 32 in die Rastöffnungen 48 eingreifen und die Schutzhaube 43 gegen ungewolltes Verstellen si- chern kann.

Figur 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Schutzhaube 430, die sich dadurch von der Schutzhaube 43 aus Figur 1 und 2 unterscheidet, dass der Kragen 440 aus Kunst- stoff oder Metall besteht, der mit radial nach außen tretenden Schnapphaken 64 in ent- sprechende Rastvorsprünge 65 des Grundkörpers 500 eingreifen kann, indem er durch das zentrale Loch 51 gesteckt wird und durch Überrasten fixiert wird, so dass sein abgewin- kelter, hutrandartiger Bereich 66 zur Anlage an den Grundkörper 500 kommt.

Die Rastöffnungen 48 sind in diesem Fall im Grundkörper 500 angeordnet, der dement- sprechend stärker dimensioniert sein muss, um die Rastkräfte bzw. Festhaltekräfte zum Festlegen der Schutzhaube 24 am Getriebegehäuses 14 durch den Rasthebel 30 aufneh- men zu können.

Figur 4 zeigt die Schutzhaube 430 in montiertem Zustand, wobei erkennbar ist, dass die Schnapphaken 64 radial nach außen stehen und den Grundkörper 500 übergreifen und gegenüber dem Kragen 440 lagesichern. Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer demontierten Schutzhaube 432, deren Kragen 441 mit dem Grundkörper 501 ver- schweißt ist und dadurch im Wesentlichen der Schutzhaube 43 gemäß Figur 2 entspricht.

Figur 6 zeigt die Schutzhaube 432, wobei über die vorhergehenden Figuren hinausgeht, dass die Schweißlöcher 53 verschweißt mit dem Kragen 44 zeigen.

Figur 7 zeigt eine Schutzhaube 434, deren Kragenring 48 aus Kunststoff besteht, der an den Grundkörper 504 im Bereich des zentralen Lochs 51 an dieses angespritzt ist.

Figur 8 zeigt eine einstückige Schutzhaube 433 aus Stahl, bei der, wie auch in Figur 7, die Rastöffnungen 48 im Grundkörper 502 (504) angeordnet sind, wobei der Vorteil die- ser Schutzhaube darin besteht, dass sie in einem einzigen Arbeitsgang herstellbar ist, wenn auch der Materialaufwand in diesem Fall aufwändiger ist, als bei den anderen Vari- anten.