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Patent Searching and Data


Title:
PRODUCING A MELTABLE OBJECT CONTAINING A PERFUME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120714
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing aesthetic meltable objects, involving producing a melt dispersion that comprises at least one water-soluble or water-dispersible carrier material and at least one solid material in a first container; and mixing the melt dispersion that was obtained in this manner with at least one aesthetic element, and shaping the melt dispersion that was obtained in this manner so as to produce solid meltable objects that contain an aesthetic element. The present invention also relates to the meltable objects produced in this method, to a detergent or cleaning agent containing same, to the use of such a detergent or cleaning agent for cleaning textiles or hard surfaces, and to corresponding methods for cleaning textiles or hard surfaces using such a detergent or cleaning agent.

Inventors:
HOLDERBAUM THOMAS (DE)
SCHRECK BERTHOLD (DE)
FAESER KARL-MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/079595
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
October 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
B01J2/26; C11D3/50; C11D11/00
Domestic Patent References:
WO2008009521A12008-01-24
Foreign References:
US9347022B12016-05-24
EP2353709A12011-08-10
US20120270765A12012-10-25
EP2353709B12016-07-06
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper, umfassend die folgenden Schritte: i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum; und iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird; und

iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

3. Verfahren nach Anspruch 1 , umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird;

iii) Ausbringen von Tropfen des resultierenden Gemisches auf eine Kühlfläche mittels eines Tropfenformers mit rotierender, gelochter Außentrommel;

iv) Verfestigen der Tropfen des Gemisches auf der Kühlfläche zu festen Schmelzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass in Schrit iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei als Kühlfläche ein Stahlband eingesetzt wird und die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

4. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Trennmitel ausgewählt ist aus Wasser, wässrigen Lösungen, Wasser/Tensid-Gemischen, Ölen, insbesondere Mineral- und Silikonölen und Polytetrafluorethylen(PTFE)-haltigen Mitteln, vorzugsweise aus der Gruppe Wasser und wässrige Lösungen.

5 Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Trennmittels aus der

Umgebungsluft auf der Kühlfläche aufkondensiert wird.

6. Verfahren nach Anspruch 5, wobei die die Verfahrensapparatur umgebende Umgebungsluft einen Wassergehalt zwischen 3 und 16 g/m3, besonders bevorzugt zwischen 8 und 15 g/m3 und insbesondere zwischen 10 und 14 g/m3 aufweist.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Kühlband zum Benetzen mit dem Trennmittel ein Reservoir des Trennmitels durchläuft oder mitels einer Auftragsvorrichtung, die mit einem Reservoir des Trennmitels in fluider Verbindung steht, mit dem Trennmittel benetzt wird.

8. Verfahren nach Anspruch 7, wobei das Kühlband zum Benetzen mit dem Trennmittel ein Reservoir des Trennmittels durchläuft, welches das Kühlband gleichzeitig reinigt und benetzt.

9. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Schmelzkörper von dem Kühlband abgeworfen werden.

10. Verfahren nach Anspruch 9, wobei das Kühlband im Bereich zwischen der Abwurfstelle der umgeformten Schmelzkörper und der Auftragsstelle der umgeformten Schmelzkörper auf das Kühlband mit dem Trennmittel beaufschlagt wird.

Description:
Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Schmelzkörpern, umfassend das Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägermaterial und mindestens einen Feststoff, Vermischen der so erhaltenen Schmelzdispersion mit mindestens einem Ästhetikum und Umformen der so erhaltenen Schmelzdispersion, um feste Pastillen zu erhalten. Die vorliegende Erfindung richtet sich weiterhin auf die nach diesem Verfahren hergestellten Schmelzkörper, auf ein Wasch- oder

Reinigungsmittel, das diese enthält, auf die Verwendung eines solchen Wasch- oder

Reinigungsmittels zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen sowie entsprechende Verfahren zum Reinigen von Textilien oder harten Oberflächen unter Verwendung eines solchen Wasch- oder Reinigungsmittels.

Bei der Anwendung von Wasch- und Reinigungsmitteln verfolgt der Verbraucher nicht nur das Ziel, die zu behandelnden Objekte zu waschen, zu reinigen oder zu pflegen, sondern er wünscht sich auch, dass die behandelten Objekte, wie z.B. Textilien, nach der Behandlung, beispielsweise nach der Wäsche, angenehm riechen. Insbesondere aus diesem Grunde enthalten die meisten kommerziell verfügbaren Wasch- und Reinigungsmittel Duftstoffe.

Die meisten der Duftstoffe sind jedoch leichtflüchtig. Aus diesem Grund verbleibt beim Einsatz herkömmlicher Wasch- oder Reinigungsmittel nach der Anwendung, insbesondere nach dem Waschen, nur ein geringer Anteil des eingesetzten Duftstoffes auf dem behandelten Objekt.

Dadurch geht oft nur ein schwacher Duft von dem behandelten Objekt, wie insbesondere der Wäsche, aus, welcher dann bereits nach kurzer Zeit immer schwächer wird. So verschwindet das angenehme Frischegefühl des behandelten Objekts schon nach kurzer Zeit.

Oftmals werden Duftstoffe in Form von Duftstoffpastillen entweder als integraler Bestandteil eines Wasch- oder Reinigungsmittels verwendet, oder aber direkt zu Beginn eines Waschgangs in separater Form in die Waschtrommel dosiert. Auf diese Weise kann der Verbraucher durch individuelle Dosierung die Beduftung der zu waschenden Wäsche kontrollieren.

Derartige Duftpastillen werden üblicherweise aus Schmelzdispersionen hergestellt, deren

Hauptbestandteil ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägermaterial mit einer geeigneten Schmelztemperatur ist. Neben den ebenfalls enthaltenden Duftkomponenten und gegebenenfalls sonstigen Hilfsstoffen, wie waschaktiven Substanzen, können solchen

Schmelzdispersionen auch Feststoffe zugesetzt werden, um beispielsweise die Viskosität der zu verarbeitenden Dispersion zu beeinflussen. Die Produktion der Pastillen erfordert die

ununterbrochene Bereitstellung einer solchen Schmelzdispersion.

Die Bereitstellung der Schmelzdispersion erfolgt naturgemäß bei Temperaturen oberhalb

Raumtemperatur, wobei die absolute Temperatur der Schmelzdispersion durch die chemische Natur des Trägermaterials ebenso bestimmt wird wie durch den weiteren Prozessverlauf, beispielsweise den im Prozessverlauf vorgesehenen oder eben nicht vorgesehenen Einsatz zusätzlicher Heiz- oder Kühlelemente.

Zur Ausformung der Schmelzkörper wird die Schmelzdispersion durch Abkühlung unter ihren Schmelzpunkt formgebend verfestigt. Die Abkühlung und Verfestigung erfolgt beispielsweise auf einer entsprechenden Kühlfläche, von welcher die ausgeformten Schmelzkörper anschließend wieder abgetrennt werden. Bei der Abtrennung gilt es, übermäßige Krafteinwirkung und den Bruch der Schmelzkörper zu vermeiden. Zudem sollten sich die Schmelzkörper rückstandsfrei von dem Kühlband lösen. Zu diesem Zweck werden beispielsweise Kühlflächen mit einer speziellen Beschichtung oder, wie in dem europäischen Patent EP 2 353 709 B1 , der Einsatz von

Trennmitteln auf den Kühlflächen beschrieben.

Auch wenn in Bezug auf die zuvor aufgezeigten technischen Herausforderungen bereits erste Lösungen beschrieben wurden, besteht weiterhin Bedarf an verbesserten Herstellungsverfahren für Schmelzkörper, welches die erwähnten Nachteile in noch größerem Maße minimieren oder gar eliminieren.

Diese Aufgabe wurde erfindungsgemäß durch ein mehrstufiges Verfahren gelöst, in welchem eine Schmelzdispersion unter Einsatz eines Trennmittels zu Schmelzkörpern verarbeitet wird.

In einem ersten Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung daher auf ein Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper, umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum; und iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist. ln einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf einen Schmelzkörper, hergestellt in einem Verfahren, wie hierin beschrieben.

In einem weiteren Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung ebenfalls auf die Verwendung der Schmelzkörper, hergestellt nach einem Verfahren wie hierin beschrieben, als Textilpflegemittel, vorzugsweise Beduftungsmittel und/oder Weichspüler, zum Beduften und/oder Konditionieren von textilen Flächengebilden.

In noch einem Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung weiterhin auf ein Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend einen Schmelzkörper, hergestellt nach einem Verfahren wie hierin beschrieben.

Diese und weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden für den Fachmann aus dem Studium der folgenden detaillierten Beschreibung und Ansprüche ersichtlich. Dabei kann jedes Merkmal aus einem Aspekt der Erfindung in jedem anderen Aspekt der Erfindung eingesetzt werden. Ferner ist es selbstverständlich, dass die hierin enthaltenen Beispiele die Erfindung beschreiben und veranschaulichen sollen, diese aber nicht einschränken und insbesondere die Erfindung nicht auf diese Beispiele beschränkt ist.

„Schmelzkörper“, wie hierin verwendet, bezeichnet nicht poröse, schmelzbare, wasserlösliche oder wasserdispergierbare bei Standard bedingungen (20°C, 1013 mbar) als Feststoffe vorliegende Körper, die durch Erstarren und Umformung der hierin beschriebenen Schmelzen erhältlich sind.

Die Schmelzkörper können jede beliebige Form haben. Die Formgebung erfolgt dabei insbesondere in Schritt iii) des beschriebenen Verfahrens. Bevorzugt sind feste, partikuläre Formen, wie beispielsweise um im Wesentlichen sphärische, figürliche, schuppen-, quader-, Zylinder-, kegel-, kugelkalotten- bzw. linsen-, hemisphären-, Scheibchen- oder nadelförmige Schmelzkörper. Beispielsweise können die Schmelzkörper eine Gummibärchen-artige, figürliche Ausgestaltung haben. Aufgrund ihrer Konfektionierungseigenschaften und ihres Leistungsprofils sind hemisphärische Schmelzkörper besonders bevorzugt.

Bevorzugte Schmelzkörper weisen in beliebiger Raumrichtung einen maximalen Durchmesser zwischen 4 und 15 mm, vorzugsweise zwischen 5 und 10 mm auf. Besonders bevorzugte

Schmelzkörper sind durch einen maximalen Durchmesser von 2 bis 8 mm, besonders bevorzugt von 4 bis 6 mm gekennzeichnet. Derartige Schmelzkörper sind einerseits besonders gut wasserlöslich und weisen andererseits eine für den Verbraucher optisch ansprechende Größe auf.

100% hemispährische (halbkugelförmige) Partikel sind durch Verhältnis von Höhe zu Durchmesser von 0,5 gekennzeichnet. Erfindungsgemäß werden auch solche Schmelzkörper als hemisphärisch bezeichnet, die ein Verhältnis von Höhe zu Durchmesser von 0,25 bis 0,49 aufweisen. Besonders bevorzugt sind Schmelzkörper mit einem Verhältnis von Höhe zu Durchmesser von 0,35 bis 0,45.

Üblicherweise liegt das Gewicht der einzelnen Schmelzkörper zwischen 2 bis 150 mg,

vorzugsweise zwischen 5 bis 10 mg.

„Wasserlöslich“, wie hierin verwendet, bedeutet eine Löslichkeit in Wasser bei 20°C von mindestens 1 g/L, vorzugsweise mindestens 10 g/L, noch bevorzugter mindestens 50 g/L.

„Wasserdispergierbar“, wie hierin verwendet, bedeutet, dass sich das Trägermaterial mit bekannten Verfahren in Wasser bei einer Temperatur von 20°C dispergieren lässt.

Alle Prozentangaben sind, sofern nicht anders angegeben, Gewichts-%. Numerische Bereiche, die in dem Format„von x bis y“ angegeben sind, schließen die genannten Werte ein. Wenn mehrere bevorzugte numerische Bereiche in diesem Format angegeben sind, ist es selbstverständlich, dass alle Bereiche, die durch die Kombination der verschiedenen Endpunkte entstehen, ebenfalls erfasst werden.

„Mindestens ein“, wie hierin verwendet, bezieht sich auf 1 oder mehr, beispielsweise 1 , 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9 oder mehr. Insbesondere bezieht sich diese Angabe auf die Art des Mittels/der Verbindung und nicht die absolute Zahl der Moleküle.„Mindestens ein Duftstoff‘, bedeutet daher, dass mindestens eine Art von Duftstoff erfasst wird, aber auch 2 oder mehr verschiedene Arten von Duftstoffen enthalten sein können.

Die vorliegende Erfindung richtet sich auf ein Herstellungsverfahren für Schmelzkörper, wie zum Beispiel Duftpastillen, wobei eine Schmelzdispersion in einer ununterbrochenen Prozessabfolge hergestellt und in einem letzten Schritt umgeformt wird. Das wie hierin beschriebene Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass Pastillen mit einer gleichförmigen, optisch ansprechenden Raumform erhalten werden. Gleichzeitig minimiert das Verfahren die in seinem Verlauf anfallend Mengen an Retouren, welche aus der unvollständigen Ablösung der Schmelzkörper vom Kühlband resultieren. Weiterhin werden Maschinenstillstandszeiten, zur Reinigung des Kühlbandes minimiert oder sogar ganz vermieden.

Ein erster Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist daher ein Verfahren zur Herstellung von Schmelzkörpern. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst das Verfahren die nachfolgend beschriebenen Schritte:

In einem ersten Schritt i) wird, in einem ersten Behälter, eine parfümfreie Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägermaterial und mindestens einen Feststoff hergestellt. Das eingesetzte wasserlösliche oder

wasserdispergierbares geschmolzene Trägermaterial weist eine Schmelztemperatur von >30°C, vorzugsweise >40°C und insbesondere >50°C auf.

Behälter, die für diesen Zweck geeignet sind, sind dem Fachmann generell geläufig.

Voraussetzung für die Anwendbarkeit in einem wie hierin beschriebenen Verfahren ist allerdings, dass der Behälter ein gründliches Vermischen der Komponenten der in Schritt i) herzustellenden Schmelzdispersion ermöglicht und des Weiteren mindestens eine regulierbare Öffnung umfasst, über die die Komponenten der in Schritt i) herzustellenden Schmelzdispersion in den Behälter eingebracht werden können, sowie zusätzlich mindestens eine weitere regulierbare Öffnung, über die die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion aus dem Behälter entlassen werden kann . Über diese Öffnungen können Ein- und/oder Auslassstrom mengengesteuert werden. Bei dem ersten Behälter kann es sich beispielsweise um ein Mischaggregat handeln. Die Bestandteile der Schmelze werden dabei auf eine Temperatur über dem Schmelzpunkt des Trägermaterials erhitzt, vorzugsweise auf eine Temperatur oberhalb 40°C, bevorzugter oberhalb 50°ö. Alternativ oder zusätzlich kann das Trägermaterial bereits in geschmolzener Form zugeführt und in dem ersten Behälter mit dem mindestens einen Feststoff vermischt werden.

Gemäß einigen Ausführungsformen erfolgt die Überführung der Schmelzdispersion aus dem ersten Behälter in den nachfolgenden Behälter mittels Druck, sodass die Schmelzdispersion aus dem ersten Behälter in den nachfolgenden Behälter gepumpt/gepresst wird. Ein derartiges

Herauspumpen der Schmelze bietet den Vorteil, dass eine weitestgehend vollständige, zügige Überführung der Schmelze von einem Behälter in den nächsten gewährleistet wird, sodass möglichst wenig Restmaterial, welches als Rückstand in dem jeweiligen Austrittsbehälter verbleibt, verlorengeht. Gleiches gilt für den Auslass der in Schritt ii) hergestellten Schmelzdispersion. Das Überführen der Schmelzdispersion aus dem ersten in den nachfolgenden Behälter bzw. aus dem nachfolgenden Behälter zur Umformung kann auch direkt mittels geeigneter Mischaggregate erfolgen.

Um auch einen prozessökonomischen Austausch des Trägermaterials zu gewährleisten, kann das Aufschmelzen des Trägermaterials in einem zusätzlichen, dem ersten Behälter vorgeschalteten Behälter erfolgen. In verschiedenen Ausführungsformen erfolgt das Schmelzen des

Trägermaterials grundsätzlich durch Erwärmen desselben auf eine Temperatur, die nicht mehr als 20 °G über dem Schmelzpunkt des Trägermaterials liegt. Dies gilt auch, wenn das Aufschmelzen des Trägermaterials in dem bereits beschriebenen ersten Behälter erfolgt. Das Schmelzen kann mit allen üblichen und den Fachmann bekannten Verfahren und Vorrichtungen erfolgen. Gemäß einigen Ausführungsformen kann das so aufgeschmolzene Trägermaterial dann, in einem Schritt i) des wie hierin beschriebenen Verfahrens vorgeschalteten Verfahrensschritt a), in den ersten Behälter überführt werden, um die Schmelzdispersion gemäß Schritt i) herzustellen. Es ist entsprechend wünschenswert, dass der erste Behälter zusätzlich zumindest eine regulierbare Öffnung umfasst, welche die Einleitung eines so aufgeschmolzenen T rägermaterials ermöglicht. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren

dementsprechend dadurch aus, dass das Trägermaterial in einem Schritt i) vorgeschalteten Schritt a) aufgeschmolzen wird.

Bei der Herstellung sowohl der Schmelze aus Schritt i) sowie der Schmelze aus Schritt ii) können die einzelnen Durchflüsse (sämtliche Materialein/ausleitungen, wie hierin beschrieben) optional mittels Durchflussmengenmessung der einzelnen Dosierströme, d.h. der Schmelze, des

Duftstoffstroms und ggf. weiterer Ströme gesteuert werden. Hierüber lassen sich beispielsweise auch die Mengenverhältnisse der einzelnen Bestandteile einstellen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich vorzugsweise dadurch aus, dass die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion aus dem ersten Behälter direkt in den nachfolgenden Behälter überführt wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren handelt es sich um eine sequentielle

Prozessabfolge. Eine wie hierin beschriebene Prozessabfolge kann kontinuierlich oder auch als Batch-Verfahren erfolgen, wobei ein kontinuierlicher Prozess bevorzugt ist. Die kontinuierliche Prozessführung ermöglicht es, im laufenden Betrieb die Menge oder chemische Natur des eingesetzten Ästhetikums zu ändern, beispielsweise die Zuführung von Duftstoff in Schritt ii) zu stoppen, und die Produktion auf ein alternatives Verfahrensprodukt umzustellen. Aufgrund der zeitlich späten Eindosierung des Ästhetikums in Schritt ii), müssen dessen Restemengen bei einer solchen Änderung durch die nachfließende Schmelzdispersion nur aus einem Teil der

Produktionsanlage (dem der Dosierstelle für das Ästhetikum nachfolgenden Teil der

Produktionsanlage) ausgespült werden. Der entsprechende Vorlauf, welcher eine unerwünschte Mischung mehrerer Ästhetika oder eine falsche Konzentration des erwünschten Ästhetikums enthält, kann verworfen oder als Verschnittmaterial zurückgeführt werden kann (in Schritt i) oder ii).

Wie bereits erwähnt besteht ein Vorteil des wie hierin beschriebenen Verfahrens darin, dass Produktionsumstellungen ohne großen Aufwand ermöglicht werden. Durch den sequentiellen Prozessablauf können die in den einzelnen Verfahrensschritten zuzuführenden Komponenten, d.h. Trägermaterial, Feststoff, Farbstoff, Duftstoff sowie ggf. weitere Inhaltsstoffe, weitestgehend separat voneinander gegen Alternativen ausgetauscht werden, ohne dass der gesamte

Herstellungsprozess zum Erliegen kommen muss. Darüber hinaus kann auf diese Weise das Anfallen großer Mengen an verkaufsungeeigneten Produktmengen vermieden werden. Soll beispielsweise ein Duft- und/oder Farbstoffwechsel erfolgen, wird zunächst die Zuführung des Duft- und/oder Farbstoffs gestoppt und die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion weiterhin aus dem ersten Behälter in den zweiten Behälter überführt und aus diesem zur Umformung weitergeleitet. Dadurch wird das System sozusagen mit der duft- und/oder farbstofffreien Schmelze„gespült“ und Duft- und/oder Farbstoffreste entfernt. Der so erhaltene Verschnitt kann später bei einem erneuten Einsatz desselben Duft- und/oder Farbstoffs in den Prozess zurückgeführt werden. Anschließend kann ein anderer Färb- und/oder Duftstoff zugeführt werden, wobei der Vorlauf wiederum verworfen oder als Verschnittmaterial in den Prozess zurückgeführt werden kann. Da

ununterbrochen Schmelze erzeugt wird, erfolgt der Wechsel des Duft- und/oder Farbstoffs sozusagen im laufenden Prozess und die Verschnittmengen sind vergleichsweise gering.

Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass Verschnittmaterial, welches nach Schritt ii) erhalten wird in Schritt i) oder ii), vorzugsweise in Schritt i) zurückgeführt wird.

In einem zweiten Schritt ii) wird die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion mit mindestens einem Ästhetikum vermischt. Dabei wird Schritt ii) vorzugsweise entweder (1 ) in einem dem ersten Behälter nachgeordneten Behälter oder (2) direkt in dem aus dem ersten Behälter austretenden Auslaufstrom durchgeführt. Der erste und der nachfolgende Behälter stehen, gemäß der vorliegenden Erfindung, in Verbindung miteinander. Über diese Verbindung wird, gemäß der vorliegenden Erfindung, die in dem ersten Behälter hergestellte Schmelzdispersion in den nachfolgenden Behälter überführt.„Nachgeordnet“ oder„nachfolgend“, wie in diesem Kontext verwendet, bedeutet, dass der betreffende Behälter von dem ersten Behälter aus gesehen diesem nachgeschaltet ist, d.h. der Volumenstrom aus dem ersten Behälter zu einem späteren

Verfahrenszeitpunkt in diesen nachfolgenden Behälter gelangt. Es ist aber durchaus möglich, dass der aus dem ersten Behälter austretende Volumenstrom vorher noch andere, zwischengeschaltete Behälter, durchläuft.

Auch für den nachfolgenden Behälter gilt, dass ein gründliches Vermischen der in den Behälter eingeleiteten Komponenten gewährleistet werden muss. Weiterhin umfasst der Behälter mindestens eine regulierbare Öffnung, über welche die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion in den Behälter eingeleitet werden kann, mindestens eine weitere regulierbare Öffnung, über welche das Ästhetikum (sowie ggf. weitere Komponenten) in den Behälter einleitet werden kann, sowie darüber hinaus zusätzlich mindestens eine regulierbare Öffnung, über welche die in Schritt ii) hergestellte Schmelzdispersion aus dem Behälter entlassen werden kann. Auch dieser Behälter kann beispielsweise ein geeignetes Mischaggregat, wie z.B. ein statischer Mischer, sein.

Die Vermischung kann aber auch durch kontinuierliches Zumischen des mindestens einen Ästhetikums in den aus dem ersten Behälter austretenden Auslaufstrom, d.h. ohne die

Notwendigkeit eines separaten Behälters erfolgen. In diesem Fall ist die Öffnung, über welche das mindestens eine Ästhetikum in die Schmelzdispersion eingeleitet wird, vorzugsweise regulierbar. Auch wenn im Folgenden die Erfindung bezugnehmend auf das Vermischen in einem nachfolgenden Behälter beschrieben wird, ist selbstverständlich, dass die beschriebenen

Ausführungsformen auch auf die vorstehend beschriebene Alternative des Mischens im

Auslaufstrom des ersten Behälters übertragbar sind. Dabei kann das Mischungsvolumen des nachfolgenden Behälters auch das Volumen der Leitung, in welcher der Auslaufstrom aus dem ersten Behälter geführt wird, sein.

In einem bevorzugten Aspekt richtet sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren zur

Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper, umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird; und

iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

Ästhetikum, wie hierin verwendet, bezeichnet einen Wirk- oder Hilfsstoff, welcher bei der zur Herstellung der Schmelzdispersion in Schritt i) eingesetzten Temperatur temperaturempfindlich ist, also bei dieser Temperatur chemisch oder physikalisch desintegriert.

Ästhetikum, wie hierin verwendet, bezeichnet insbesondere einen Wirk- oder Hilfsstoff, dessen Einsatz in den Schmelzkörpern durch den Verbraucher sensorisch wahrnehmbar ist. Die Gruppe der Ästhetika umfasst dabei insbesondere die Duft- und Farbstoffe.

Der Duftstoff wird vorzugsweise in flüssiger Form eingesetzt, beispielsweise als Parfümöl, Lösung in einem geeigneten Lösungsmittel oder als Aufschlämmung von Parfümkapseln in einem, typischerweise wasserhaltigen, Lösungsmittel.„Flüssig“ wie in diesem Zusammenhang verwendet, bedeutet unter den Einsatzbedingungen flüssig, vorzugsweise bei 20°C flüssig. Gemäß einigen Ausführungsformen handelt es sich bei dem mindestens einen Duftstoff jedoch um eine weitestgehend„trockene“, d.h. weitestgehend wasserfreie Komponente. Gemäß einigen

Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass der mindestens eine Duftstoff in Form von Duftstoffkapseln und/oder Parfümölen eingesetzt wird. Der Farbstoffe wird vorzugsweise ebenfalls in flüssiger Form eingesetzt, beispielsweise in Form einer wässrigen Lösung oder Aufschlämmung. Neben Wasser können die geeigneten

Farbstoffzubereitungen auch organische Lösungsmittel, insbesondere Polyole enthalten.

In einem dritten Schritt iii) erfolgt das Umformen der in Schritt ii) erhaltenen Schmelzdispersion, um feste Schmelzkörper zu erhalten. Beispielsweise über die vorangehend erwähnte Öffnung, die den Auslass der in Schritt ii) hergestellten Schmelzdispersion aus dem nachfolgenden Behälter ermöglicht, wird die hergestellte Schmelze der Umformung zugeführt.

Die Umformung der nach Schritt ii) erhaltenen Schmelze kann über übliche Verfahren zur

Formgebung erfolgen. Geeignete Verfahren zur Formgebung sind dem Fachmann bekannt und involvieren das Abkühlen der Schmelze auf eine Temperatur, die unterhalb der Schmelztemperatur des Trägermaterials liegt, so dass die Schmelze erstarrt und dabei/dann ihre endgültige Form erhält. Beispiele schließen Pastillierung, Vertropfung, Schmelzextrusion, Prillverfahren und weitere ein.

Mit besonderem Vorzug erfolgt die Herstellung der Schmelzkörper durch Pastillierung. Ein entsprechendes bevorzugtes Verfahren umfasst die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder

wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird;

iii) Ausbringen von Tropfen des resultierenden Gemisches auf eine Kühlfläche mittels eines Tropfenformers mit rotierender, gelochter Außentrommel;

iv) Verfestigen der Tropfen des Gemisches auf der Kühlfläche zu festen Schmelzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei als Kühlfläche ein Stahlband eingesetzt wird und die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

Die Kühlfläche besteht vorzugsweise aus einem Material welches gegenüber dem Trennmittel unter Verfahrensbedingungen inert ist bzw. ist mit einem solchen beschichtet. In verschiedenen Ausführungsformen enthält Kühlfläche oder die Oberfläche der Kühlfläche Metall oder besteht daraus, insbesondere besteht sie aus Edelstahl. ln einem bevorzugten Aspekt der Erfindung wird die Kühlfläche aktive gekühlt. Die aktive Kühlung dient der beschleunigten Verfestigung der Schmelzkörper. Eine solche aktive Kühlung kann beispielsweise durch Aufsprühen von Kaltwasser auf die Unterseite der Kühlfläche realisiert werden.

Die zur Verfestigung vorgesehene Kühlfläche ist in den hierin beschriebenen Verfahren mit einem Trennmittel beaufschlagt. Das Trennmittel ist vorzugsweise ein flüssiges Trennmittel, d.h. bei den Verfahrensbedingungen flüssig, und wird insbesondere ausgewählt aus Wasser, wässrigen Lösungen, Wasser/Tensid-Gemischen, Ölen und Polytetrafluorethylen(PTFE)-haltigen Mitteln, insbesondere Mineral- und Silikonölen. Das Trennmittel wird insbesondere so ausgewählt, dass es unter Verfahrensbedingungen mit der Schmelze und deren Inhaltsstoffen kompatibel ist und auch für den gewünschten Einsatzzweck der Schmelzkörper geeignet ist. In bevorzugten

Ausführungsformen handelt es sich um Wasser oder überwiegend wässrige Lösungen, wobei letztere beispielsweise gelöste Inhaltsstoffe wie Salze oder auch Tenside und ähnliches enthalten können.

In verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung wird das Trennmittel aufgetragen durch Aufsprühen, Kondensation, Eintauchen oder Benetzen.

In verschiedenen Ausführungsformen ist das Verfahren ein kontinuierliches Verfahren und die Kühlfläche ist ein Kühlband. Dabei kann das Kühlband zum Benetzen mit dem Trennmittel ein Reservoir des Trennmittels durchlaufen oder mittels einer Auftragsvorrichtung, die mit einem Reservoir des Trennmittels in fluider Verbindung steht, mit dem Trennmittel benetzt werden.

Alternativ kann das Kühlband aber auch wie oben beschrieben so gekühlt werden, dass

Feuchtigkeit aus dem Umgebungsluft aus diesem kondensiert und dann als Trennmittel dient.

Ganz besonders bevorzugt sind Verfahren wobei das Trennmittel Wasser ist und durch das Abkühlen der Kühlfläche unter den Taupunkt der Umgebungsatmosphäre auf diesem kondensiert. Das bedeutet, dass die Kühlfläche soweit abgekühlt wird, dass Feuchtigkeit aus der

Umgebungsluft auf dieser kondensiert und dann als Trennmittel verwendet werden kann. In solchen Ausführungsformen wird das Verfahren unter Bedingungen durchgeführt, unter denen die Luftfeuchtigkeit der Umgebungsluft für diesen Zweck ausreichend ist, d.h. beispielsweise mindestens 50 oder 60% beträgt. Bevorzugt beträgt der Wassergehalt der die Verfahrensapparatur umgebenden Umgebungsluft zwischen 3 und 16 g/m 3 , besonders bevorzugt zwischen 8 und 15 g/m 3 und insbesondere zwischen 10 und 14 g/m 3 .

Im Rahmen dieser Verfahrensvariante ist es weiterhin bevorzugt, die Verfestigung der

Schmelzdispersion unter kontrollierten klimatischen Bedingungen erfolgen zu lassen. Eine solche Verfahrensführung ist beispielsweise in vollklimatisierten Produktionshallen möglich. Alternativ können die klimatischen Bedingungen, insbesondere die klimatischen Bedingungen der die Kühlfläche umgebenden Atmosphäre durch Abdeckhauben realisierbar werden, welche die Kühlfläche wenigstens anteilsweise von der äußeren Umgebung abtrennen und die Einstellung einer konstanten Lufttemperatur oder Luftfeuchte in der die Kühlfläche umgebenden Atmosphäre ermöglichen.

In verschiedenen Ausführungsformen solcher Verfahren, die ein Kühlband verwenden, werden die Schmelzkörper von dem Kühlband abgeworfen, optional mittels einer Abstreifvorrichtung.

Das Kühlband kann beispielsweise im Bereich zwischen der Abwurfstelle der umgeformten Schmelzkörper und der Auftragsstelle der umgeformten Schmelzkörper auf das Kühlband mit dem Trennmittel beaufschlagt werden.

Die hierin beschriebenen Verfahren können ferner einen Schritt der Reinigung des Kühlbandes nach der Abwurfstelle mittels einer Reinigungsvorrichtung umfassen. Diese Reinigung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Kühlband ein Reservoir des Trennmittels durchläuft, in welcher gleichzeitig eine Reinigung erfolgt, oder die Auftragsvorrichtung für das Trennmittel gleichzeitig eine Reinigungsfunktion besitzt.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion mittels einer Rohrleitung aus dem ersten Behälter ausgeleitet und dem Tropfenformer zugeleitet. Dabei ist es weiterhin bevorzugt, dass das mindestens eine Ästhetikum mittels einer weiteren Rohrleitung aus einem entsprechenden Vorratsbehälter kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters einzuleiten. Hierfür eignet sich insbesondere eine flüssige Zubereitung des Ästhetikums, beispielsweise in Form einer Lösung. Die Temperatur des Ästhetikums bzw. der flüssigen

Zubereitung des Ästhetikums liegt vor der Einleitung in den Auslaufstrom des ersten Behälters vorzugsweise mindestens 10°C, bevorzugt mindestens 20“C und insbesondere mindestens 30°C unterhalb der Temperatur der den Auslaufstrom bildenden Schmelzdispersion.

Es ist weiterhin bevorzugt, nach der Einleitung des Ästhetikums in die Schmelzdispersion das resultierende Gemisch in der Rohrleitung zu vermischen. Vorzugsweise erfolgt die Vermischung mittels eines statischen Mischers, welcher sich in der Rohrleitung in Fließrichtung der

Schmelzdispersion hinter dem Zutrittspunkt des Ästhetikums und vor dem Eintrittspunkt des Gemisches in den Tropfenformer befindet.

Die Länge des in der Rohrleitung angebrachten statischen Mischers in Fließrichtung der

Schmelzdispersion beträgt vorzugsweise mindestens das 10-fache, bevorzugt mindestens das 20- fache und insbesondere mindestens das 50-fache des Durchmessers der Rohrleitung.

Um eine optimale Vermischung von Schmelzdispersion und Ästhetikum zu gewährleisten, beträgt der Abstand zwischen dem Ende des statischen Mischers und dem Eintrittspunkt der Rohrleitung in den T ropfenformer weniger als das 500-fache, vorzugsweise weniger als das 200-fache und insbesondere weniger als das 100-fache des Durchmessers der Rohrleitung. Als Durchmesser der Rohrleitung wird deren Innendurchmesser ohne Berücksichtigung der Wanddicke bezeichnet.

Aus der Rohrleitung tritt das Gemisch aus Schmelzdispersion und Ästhetikum in den

Tropfenformer mit rotierender, gelochter Außentrommel ein. Der Abschnitt der Rohrleitung, welcher sich innerhalb der Trommel des Tropfenformers befindet wird nachfolgend zur Unterscheidung von der vorherigen Rohrleitung als Zuführkanal bezeichnet. Der Zuführkanal erstreckt sich

vorzugsweise über mindestens 80%, besonders bevorzugt über mindestens 90% und

insbesondere über 100% der Länge der Trommel des Tropfenformers.

Das in den Zuführkanal eingeleitete Gemisch tritt aus dem Zuführkanal vorzugsweise durch an der Unterseite des Zuführkanals befindliche Bohrungen aus dem Zuführkanal auf eine Verteiler- oder Düsenleiste aus, welche ihrerseits an der Innenseite der rotierenden, gelochten Außentrommel anliegt. Das Gemisch durchläuft die Verteiler- oder Düsenleiste und wird nachfolgend aus den Löcher der rotierenden Außentrommel auf ein unterhalb dieser Löcher befindliches Stahlband ausgebracht. Der Abstand zwischen der Außenseite der rotierenden, gelochten Außentrommel und der Oberfläche des Stahlbandes beträgt vorzugsweise zwischen 5 und 20 mm.

Zur weiteren Verbesserung der Durchmischung von Schmelzdispersion und Ästhetikum und zur Verhinderung oder Minimierung von Sedimentation kann im Zuführkanal ein weiterer Mischer angeordnet sein. Bevorzugt handelt es sich dabei um einen dynamischen Mischer, beispielsweise eine innerhalb des Zuführkanals drehbar angeordnete Wendel .

Um die Temperaturbelastung des Ästhetikums zu minimieren beträgt die Verweilzeit des

Gemisches aus Schmelzdispersion und Ästhetikum in der Rohrleitung bis zum Austritt aus der rotierenden, gelochten Außentrommel des Tropfenformers vorzugsweise weniger als 20 Sekunden, besonders bevorzugt weniger als 10 Sekunden und insbesondere zwischen 0,5 und 5 Sekunden.

Die Viskosität (Texas Instruments AR-G2 Rheometer; Platte/Platte, 4cm Durchmesser, 1100pm Spalte; Scherrate 10/1 sec) des Gemisches bei Austritt aus der rotierenden, gelochten

Außentrommel beträgt vorzugsweise zwischen 1000 und 10000 mPas.

Auf dem Stahlband werden die aus dem Tropfenformer ausgebrachten Tropfen des Gemisches zu festen Schmelzkörpern verfestigt. Die Zeitdauer zwischen dem Auftropfen des Gemisches auf das Stahlband und dem vollständigen Verfestigen der Mischung beträgt vorzugsweise zwischen 5 und 60 Sekunden, besonders bevorzugt zwischen 10 und 50 Sekunden und insbesondere zwischen 20 und 40 Sekunden. Die Verfestigung der Mischung wird vorzugsweise durch eine Kühlung unterstützt und beschleunigt. Die Kühlung der auf das Stahlband ausgebrachten Tropfen kann direkt oder indirekt erfolgen. Als direkte Kühlung ist beispielsweise eine Kühlung mittels Kaltluft einsetzbar. Bevorzugt ist jedoch die indirekte Kühlung der Tropfen durch Kühlung der Unterseite des Stahlbandes mittels Kaltwasser.

Das Trägermaterial, welches für die Verwendung in einem Verfahren, wie hierin beschrieben geeignet ist, kann ein beliebiges, im Stand der Technik für die Zwecke der Herstellung von Duftpastillen üblicherweise verwendetes Trägermaterial sein. Beispielsweise kann es sich bei dem mindestens einen Trägermaterial um ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares

Trägerpolymer handeln, welches die angegebene Schmelztemperatur von >30°C,

insbesondere >40 °C aufweist. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass das mindestens eine Trägermaterial ausgewählt ist aus wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Trägerpolymeren mit einem Schmelzpunkt >30°C bis 250°C, vorzugsweise >40°C bis 150°C, vorzugsweise ausgewählt aus Polyalkylenglykolen, besonders bevorzugt Polyethylenglykol.

In verschiedenen Ausführungsformen zeichnet sich das mindestens eine Trägerpolymer dadurch aus, dass es einen Schmelzpunkt von 48°C bis 120°C, vorzugsweise von 48°C bis 80°C aufweist. „Wasserlöslich“, und„wasserdipsergierbar“ haben hierbei die oben angegebenen Bedeutungen.

In verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen ist das mindestens eine Trägerpolymer ausgewählt aus Polyalkylenglykolen.

Im Kontext der vorliegenden Erfindung sind solche Polyalkylenglykole geeignet, die ein mittleres Molekulargewicht (M n ) von >1000 g/mol, insbesondere >1500 g/mol, vorzugsweise ein mittleres Molekulargewicht zwischen 3.000 und 15.000, noch bevorzugter ein mittleres Molekulargewicht zwischen 4.000 und 13.000, weiter bevorzugt ein mittleres Molekulargewicht zwischen 4000 und 6000, 6000 und 8000 oder 9.000 und 12.000 und insbesondere bevorzugt von etwa 4000 oder etwa 6000 g/mol aufweisen.

Wenn im Rahmen dieser Anmeldung von„mittlerem Molekulargewicht von

Polyalkylenglykolen“ gesprochen wird, so beziehen sich diese Angaben jeweils auf die

zahlenmittleren Molekulargewichte (M n ), die sich rechnerisch aus der OH-Zahl gemessen gemäß DIN 53240-1 :2012-07 ergeben.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind insbesondere solche Polyalkylglykole geeignet, die einen Schmelzpunkt zwischen 40 °C und 90 °C aufweisen, insbesondere im Bereich von 45 bis 70°C. Beispiele für Polyalkylenglykole, die im Kontext der vorliegenden Erfindung geeignet sind, sind Polypropylenglykol und Polyethylenglykol.

Gemäß einigen Ausführungsformen handelt es sich bei dem mindestens einen Trägerpolymer vorzugsweise um Polyethylenglykol.

In einigen Ausführungsformen handelt es sich bei dem mindestens einen Trägerpolymer um ein Polyethylenglykol mit einem mittleren Molekulargewicht (M n ) von >1500 g/mol, vorzugsweise einem mittleren Molekulargewicht zwischen 3.000 und 15.000, noch bevorzugter mit einem mittleren Molekulargewicht zwischen 4.000 und 13.000, weiter bevorzugt ein mittleres Molekulargewicht zwischen 4000 und 6000, 6000 und 8000 oder 9.000 und 12.000 und insbesondere bevorzugt von etwa 4000 oder etwa 6000 g/mol aufweisen. In einigen Ausführungsformen zeichnet sich ein solches Polyethylenglykol durch einen Schmelzpunkt im Bereich von 45 bis 70°C, vorzugsweise 50 bis 65°C aus, noch bevorzugter 50 bis 60°C.„Etwa“ oder„ungefähr“, wie hierin im Zusammenhang mit einem Zahlenwert verwendet, bedeutet den Zahlenwert ±10%, vorzugsweise ±5%. Ein Molekulargewicht von etwa 6000 g/mol bedeutet somit 5400-6600 g/mol, vorzugsweise 5700-6300 g/mol.

In verschiedenen Ausführungsformen wird das mindestens eine Trägerpolymer in einer Menge eingesetzt, dass der resultierende Schmelzkörper, d.h. die Duftstoffpastille von 30 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise von 35 bis 85 Gew.-%, beispielsweise 40 bis 80 oder 40 bis 78 Gew.-%, basierend auf dem Gesamtgewicht des Schmelzkörpers, des Trägerpolymers enthält.

Alternativ zu den zuvor beschriebenen polymeren Trägermaterialien können als Trägermaterialien auch spezifische Salze eingesetzt werden. Bei diesen spezifischen Salzen handelt es sich insbesondere um wasserhaltige Salze, deren Wasserdampf-Partialdruck bei einer bestimmten Temperatur im Bereich von 30 bis 100°C dem hhO-Partialdruck der gesättigten Lösung dieses Salzes entspricht.

Der Schmelzkörper, wie er hierin beschrieben wird, wird aus einer Lösung des Trägermaterials in dem in der Zusammensetzung enthaltenem Wasser/Kristallwasser hergestellt, wobei hierin für eine solche Lösung auch der Begriff„Schmelze“ im Gegensatz zu der etablierten Verwendung verwendet wird, um den Zustand zu bezeichnen, bei dem sich das Trägermaterial durch die Abspaltung von Wasser im eigenen Kristallwasser löst und so eine Flüssigkeit bildet. Der Begriff „Schmelze“, wie hierin verwendet, bezeichnet somit den flüssigen Zustand der Zusammensetzung, der bei Überschreiten der Temperatur entsteht, bei welcher das Trägermaterial Kristallwasser abspaltet und sich dann in dem, in der Zusammensetzung enthaltenem Wasser löst. Die entsprechende Dispersion, die die hierin beschriebenen (Fest)Stoffe dispergiert in der Schmelze des Trägermaterials enthält, ist somit ebenfalls Gegenstand der Erfindung. Wenn also im Folgenden auf die feste, partikuläre Zusammensetzung Bezug genommen wird, ist immer auch die entsprechende Schmelze/Schmelzdispersion, aus welcher dieser erhältlich ist, erfasst. Da sich diese mit Ausnahme des Aggregatzustands von der Zusammensetzung her nicht unterscheiden, werden die Begriffe hierin synonym verwendet.

Ein bevorzugtes Trägermaterial zeichnet sich dadurch aus, dass es ausgewählt ist aus wasserhaltigen Salzen, deren Wasserdampf-Partialdruck bei einer Temperatur im Bereich von 30 bis 100°C dem H 2 0-Partialdruck der gesättigten Lösung dieses Salzes bei derselben Temperatur entspricht. Dies führt dazu, dass sich das entsprechende wasserhaltige Salz, hierin auch als „Hydrat“ bezeichnet, beim Erreichen oder Überschreiten dieser Temperatur im eigenen

Kristallwasser löst und dadurch von einem festen in einen flüssigen Aggregatzustand übergeht. Vorzugsweise zeigen die erfindungsgemäßen Trägermaterialien dieses Verhalten bei einer Temperatur im Bereich von 40 bis 90°C, besonders bevorzugt zwischen 50 und 85°C, noch bevorzugter zwischen 55 und 80°C.

Zu den zuvor beschriebenen wasserlöslichen Trägermaterialien aus der Gruppe wasserhaltiger Salze zählen insbesondere das Natriumacetat-T rihydrat (Na(CH3COO) 3H2O), das Glaubersalz (Na2S04 I OH2O) sowie das Trinatriumphosphat Dodecahydrat (Na3PÜ4 12 H2O).

Ein besonders geeignetes Hydrat ist Natriumacetat-T rihydrat (Na(CH3COO) 3H2O), da es sich in dem besonders bevorzugten Temperaturbereich von 55 bis 80°C, konkret bei etwa 58°C, im eigenen Kristallwasser löst. Das Natriumacetat-T rihydrat kann direkt als solches eingesetzt werden, es ist aber auch alternativ der Einsatz von wasserfreiem Natriumacetat in Kombination mit freiem Wasser möglich, wobei sich das Tri h yd rat dann in situ bildet. In solchen Ausführungsformen wird das Wasser in unter- oder überstöchiometrischer Menge bezogen auf die Menge, die notwendig ist, um das gesamte Natriumacetat in Natriumacetat-T rihydrat zu überführen, eingesetzt, vorzugsweise in einer Menge von mindestens 60 Gew.-%, vorzugsweise mindestens 70 Gew.-%, noch bevorzugter mindestens 80 Gew.-%, am meisten bevorzugt 90 Gew.-%, 100 Gew.-% oder mehr, der Menge, die theoretisch erforderlich ist, um das gesamte Natriumacetat in Natriumacetat-T rihydrat (Na(CH3COO) 3H2O) zu überführen. Besonders bevorzugt ist der überstöchiometrische Einsatz von Wasser. Bezogen auf die erfindungsgemäßen

Zusammensetzungen bedeutet das, dass wenn (wasserfreies) Natriumacetat allein oder in Kombination mit einem Hydrat davon, vorzugsweise dem T rihydrat, eingesetzt wird, ebenfalls Wasser eingesetzt wird, wobei die Menge an Wasser mindestens der Menge entspricht, die stöchiometrisch notwendig wäre, um zu gewährleisten, dass mindestens 60 Gew.-% der

Gesamtmenge aus Natriumacetat und dessen Hydraten, vorzugsweise mindestens 70 Gew.-%, weiter bevorzugt mindestens 80 Gew.-%, noch weiter bevorzugt mindestens 90 Gew.-%, am meisten bevorzugt mindestens 100 Gew.-%, in Form von Natriumacetat-T rihydrat vorliegt. Wie bereits oben beschrieben ist es besonders bevorzugt, dass die Menge an Wasser die Menge, die theoretisch notwendig wäre, um das gesamte Natriumacetat in das korrespondierende Trihydrat zu überführen, übersteigt. Dies bedeutet beispielsweise, dass eine Zusammensetzung, die 50 Gew.-% wasserfreies Natriumacetat und kein Hydrat davon enthält, mindestens 19,8 Gew -% Wasser (60% von 33 Gew.-%, die theoretisch notwendig wären, um das gesamte Natriumacetat in das Trihydrat zu überführen), enthält.

Alle im Folgenden beschriebenen Ausführungsformen sind explizit mit beiden der vorgenannten Alternativen kombinierbar.

In verschiedenen Ausführungsformen wird das mindestens eine Trägermaterial aus der Gruppe der wasserhaltigen Salzen, deren Wasserdampf-Partialdruck bei einer Temperatur im Bereich von 30 bis 100°C dem H 2 0-Partialdruck der gesättigten Lösung dieses Salzes bei derselben Temperatur entspricht, in einer Menge eingesetzt, dass der resultierende Schmelzkörper, von 30 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise von 40 bis 90 Gew.-%, beispielsweise 45 bis 90 Gew -%, basierend auf dem Gesamtgewicht des Schmelzkörpers, des Trägermaterials enthält.

Die beiden besonders bevorzugten Trägermaterialien sind Polyethylenglycol und Natriumacetat.

Ein erstes besonders bevorzugtes Verfahren umfasst die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder

wasserdispergierbares geschmolzenes Polyethylenglycol mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Duftstoff, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Duftstoff vermischt wird, oder (2) der mindestens eine Duftstoff kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird;

iii) Ausbringen von Tropfen des resultierenden Gemisches auf ein Stahlband mittels eines Tropfenformers mit rotierender, gelochter Außentrommel

iv) Verfestigen der Tropfen des Gemisches auf dem Stahlband zu festen Schmelzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei als Kühlfläche ein Stahlband eingesetzt wird und die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

Ein zweites besonders bevorzugtes Verfahren umfasst die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend Natriumacetat T rihydrat als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter; ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Duftstoff, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Duftstoff vermischt wird, oder (2) der mindestens eine Duftstoff kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird;

iii) Ausbringen von Tropfen des resultierenden Gemisches auf ein Stahlband mittels eines Tropfenformers mit rotierender, gelochter Außentrommel

iv) Verfestigen der Tropfen des Gemisches auf dem Stahlband zu festen Schmelzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei als Kühlfläche ein Stahlband eingesetzt wird und die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

Wie dargelegt, umfasst die in Schritt i) herzu stellende Schmelzdispersion neben dem mindestens einen Trägermaterial mindestens einen Feststoff, beispielsweise einen Füllstoff. Damit sichergestellt ist, dass dieser mindestens eine Feststoff in der gewünschten Partikelgröße in den ersten Behälter eingebracht wird, kann es von Vorteil sein, wenn dem ersten Behälter zu diesem Zwecke mindestens eine Siebvorrichtung vorgeschaltet ist, die der mindestens eine Feststoff durchläuft, bevor er in den ersten Behälter eingebracht wird. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren folglich dadurch aus, dass der mindestens eine Feststoff in einem Schritt i) vorgeschalteten Schritt b) mindestens eine Siebvorrichtung durchläuft. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass der mindestens eine Feststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus

Polysacchariden, wie Stärke, insbesondere Maisstärke, Kieselsäuren, wie pyrogener Kieselsäure, Silikaten, insbesondere Alkalisilikaten, Sulfaten, insbesondere Alkalimetallsulfaten, wie

Natriumsulfat, Phosphaten, insbesondere Alkalimetallphosphaten, wie Pentanatrium- bzw.

Pentakaliumtriphosphat, Halogeniden und Carbonaten, insbesondere Alkalicarbonaten, wie beispielsweise Natriumcarbonat.

Die Einarbeitung von Feststoffen in die Schmelzdispersion erleichtert u.a. die Abtrennung der ausgeformten Schmelzkörper von der Kühlfläche.

Der mindestens eine Feststoff kann in einer Menge von 0,01 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 20 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Schmelzkörper, eingesetzt werden. Der mindestens eine Feststoff weist eine Schmelztemperatur auf, die über der Schmelztemperatur des

Trägermaterials und der in dem beschriebenen Verfahren herrschenden Temperatur liegt, um so eine Schmelzdispersion bereitzustellen.

Wie ebenfalls bereits voranstehend erwähnt, besteht ein weiterer Vorteil des wie hierin beschriebenen Verfahrens darin, dass die eingesetzten Ästhetika eine vergleichsweise geringe Verweildauer bei erhöhten Temperaturen, d.h., Temperaturen entsprechend der

Schmelztemperatur des jeweiligen Trägermaterials, hat. Da die Duft- und Farbkomponente temperaturempfindlich ist, kann durch eine geringe Verweildauer bei erhöhten Temperaturen die Beduftungs- und Farbqualität besagter Komponente verbessert werden, wodurch ein überlegenes Endprodukt erzielt wird. Gemäß dem vorliegenden Verfahren wird dieser Vorteil gewährleistet, indem die Duft- und/oder Farbkomponente erst unmittelbar vor der Umformung mit dem aufgeschmolzenen Material in Berührung kommt.

Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren des Weiteren dadurch aus, dass, indem der nachfolgende Behälter bzw. die Leitung, in welchem die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion mit dem mindestens einen Ästhetikum (sowie ggf. weiteren Komponenten) vermischt wird, ein vergleichsweise geringes Fassungsvolumen aufweist. Auf diese Weise werden, im Falle eines Anlagenstillstandes, nur vergleichsweise geringe Mengen Duftstoff durch ein übermäßig langes Verweilen bei erhöhten Temperaturen temperaturgeschädigt und es entstehen folglich nur geringe Mengen Verschnittmaterial. Insbesondere weist der nachfolgende in Schritt ii) eingesetzte Behälter, wie hierin beschrieben, ein vergleichsweise geringes

Fassungsvolumen auf, wenn sein Fassungsvolumen maximal 1500 I, vorzugsweise maximal 1300 I, insbesondere maximal 1000 I, am meisten bevorzugt maximal 200 I misst. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass der Behälter aus Schritt ii) ein statischer oder dynamischer Mixer mit einem Fassungsvolumen von <200 I oder ein Rührkessel mit einem Fassungsvolumen von <1200 I ist.

Eine weitere Komponente der wie hierin beschrieben hergestellten Schmelzkörper ist mindestens ein Ästhetikum, Bevorzugte Ästhetika sind die Duft- und Farbstoffe.

Bei einem Duftstoff handelt es sich um eine den Geruchsinn anregende, chemische Substanz. Um den Geruchssinn anregen zu können, sollte die chemische Substanz zumindest teilweise in der Luft verteilbar sein, d.h. der Duftstoff sollte bei 25°C zumindest in geringem Maße flüchtig sein. Ist der Duftstoff nun sehr flüchtig, klingt die Geruchsintensität dann schnell wieder ab. Bei einer geringeren Flüchtigkeit ist der Gerucheindruck jedoch nachhaltiger, d.h. er verschwindet nicht so schnell. In einer Ausführungsform weist der Duftstoff daher einen Schmelzpunkt auf, der im Bereich von -100°C bis 100°C, bevorzugt von -80°C bis 80°C, noch bevorzugter von -20°C bis 50°C, insbesondere von -30°C bis 20°C liegt. In einer weiteren Ausführungsform weist der Duftstoff einen Siedepunkt auf, der im Bereich von 25°C bis 400°C, bevorzugt von 50°C bis 380°C, mehr bevorzugt von 75°C bis 350°C, insbesondere von 100°C bis 330°C liegt.

Insgesamt sollte eine chemische Substanz eine bestimmte Molekülmasse nicht überschreiten, um als Duftstoff zu fungieren, da bei zu hoher Molekülmasse die erforderliche Flüchtigkeit nicht mehr gewährleitstet werden kann. In einer Ausführungsform weist der Duftstoff eine Molekülmasse von 40 bis 700 g/mol, noch bevorzugter von 60 bis 400 g/mol auf. Der Geruch eines Duftstoffes wird von den meisten Menschen als angenehm empfunden und entspricht häufig dem Geruch nach beispielsweise Blüten, Früchten, Gewürzen, Rinde, Harz, Blättern, Gräsern, Moosen und Wurzeln. So können Duftstoffe auch dazu verwendet werden, um unangenehme Gerüche zu überlagern oder aber auch um einen nicht riechenden Stoff mit einem gewünschten Geruch zu versehen. Als Duftstoffe können einzelne Riechstoffverbindungen, z.B. die synthetischen Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und

Kohlenwasserstoffe verwendet werden.

Duftstoffverbindungen vom Typ der Aldehyde sind beispielsweise Adoxal (2,6,10-Trimethyl-9- undecenal), Anisaldehyd (4-Methoxybenzaldehyd), Cymal (3-(4-lsopropyl-phenyl)-2- methylpropanal), Ethylvanillin, Florhydral (3-(3-isopropylphenyl)butanal), Helional (3-(3,4- Methylendioxyphenyl)-2-methylpropanal), Heliotropin, Hydroxycitronellal, Lauraldehyd, Lyral (3- und 4-(4-H yd roxy-4-m eth yl pe n tyl )-3- cyclohexen-1 -carboxaldehyd), Methylnonylacetaldehyd, Lilial (3-(4-tert-Butylphenyl)-2-methylpropanal), Phenylacetaldehyd, Undecylenaldehyd, Vanillin, 2,6,10- Trimethyl-9-undecenal, 3-Dodecen-1-al, alpha-n-Amylzimtaldehyd, Melonal (2,6-Dimethyl-5- heptenal), 2, 4-Di-methyl-3-cyclohexen-1 -carboxaldehyd (Triplai), 4-Methoxybenzaldehyd, Benzaldehyd, 3-(4-tert- Butylphenyl)-propanal, 2-Methyl-3-(para-methoxyphenyl)propanal, 2- Methyl-4-(2,6,6-timethyl-2(1 )-cyclohexen-1-yl)butanal, 3-Phenyl-2-propenal, cis-/trans-3,7- Dimethyl-2,6-octadien-1-al, 3,7-Dimethyl-6-octen-1-al, [(3,7-Dimethyl-6-octenyl)oxy]acetaldehyd, 4- Isopropylbenzylaldehyd, 1 ,2,3,4,5,6,7,8-Octahydro-8,8-dimethyl-2-naphthaldehyd, 2,4-Dimethyl-3- cyclohexen-1 -carboxaldehyd, 2-Methyl-3-(isopropylphenyl)propanal, 1-Decanal, 2,6-Dimethyl-5- heptenal, 4-(Tricyclo[5.2.1.0(2,6)]-decyliden-8)-butanal, Octahydro-4,7-methan-1 H- indencarboxaldehyd, 3-Ethoxy-4-hydroxybenzaldehyd, para-Ethyl-alpha,alpha- dimethylhydrozimtaldehyd, alpha-Methyl-3,4-(methylendioxy)-hydrozimtaldehyd, 3,4- Methylendioxybenzaldehyd, alpha-n-Hexylzimtaldehyd, m-Cymen-7-carboxaldehyd, alpha- Methylphenylacetaldehyd, 7-Hydroxy-3,7-dimethyloctanal, Undecenal, 2,4,6-Trimethyl-3- cyclohexen-1 -carboxaldehyd, 4-(3)(4-Methyl-3-pentenyl)-3-cyclohexencarboxaldehyd, 1- Dodecanal, 2,4-Dimethylcyclohexen-3-carboxaldehyd, 4-(4-Hydroxy-4-methylpentyl)-3-cylohexen- 1 -carboxaldehyd, 7-Methoxy-3,7-dimethyloctan-1-al, 2-Methyl- undecanal, 2-Methyldecanal, 1- Nonanal, 1-Octanal, 2,6,10-T rimethyl-5,9-undecadienal, 2-Methyl-3-(4-tert-butyl)propanal, Dihydrozimtaldehyd, 1-Methyl-4-(4-methyl-3-pentenyl)-3-cyclohexen-1 -carboxaldehyd, 5- oder 6- Methoxyhexahydro-4,7-methanindan-1- oder -2-carboxaldehyd, 3,7-Dimethyloctan-1-al, 1- Undecanal, 10-Undecen-1-al, 4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd, 1-Methyl-3-(4-methylpentyl)-3- cyclohexencarboxaldehyd, 7-Hydroxy-3J-dimethyl-octanal, trans-4-Decenal, 2,6-Nonadienal, para- Tolylacetaldehyd, 4-Methylphenylacetaldehyd, 2-Methyl-4-(2, 6, 6-trimethyl-1 -cyclohexen-1 -yl)-2- butenal, ortho-Methoxyzimtaldehyd, 3,5,6-Trimethyl-3-cyclohexen- carboxaldehyd, 3J-Dimethyl-2- methylen-6-octenal, Phenoxyacetaldehyd , 5,9-Dimethyl-4,8- decadienal, Päonienaldehyd (6,10- Dimethyl-3-oxa-5,9-undecadien-1-al), Hexahydro-4,7-methanindan-1 -carboxaldehyd, 2- Methyloctanal, alpha-Methyl-4-(1-methylethyl)benzolacetaldehyd, 6,6-Dimethyl-2-norpinen-2- propionaldehyd, para-Methylphenoxyacetaldehyd, 2-Methyl-3-phenyl-2-propen-1-al, 3,5,5- Trimethylhexanal, Hexahydro-8,8-dimethyl-2-naphthaldehyd, 3-Propyl-bicyclo-[2.2.1 ]-hept-5-en-2- carbaldehyd, 9-Decenal, 3-Methyl-5-phenyl-1-pentanal, Methylnonylacetaldehyd, Hexanal und trans-2-Hexenal.

Duftstoffverbindungen vom Typ der Ketone sind beispielsweise Methyl-beta-naphthylketon, Moschusindanon (1 ,2,3,5,6,7-Hexahydro-1 ,1 ,2,3,3- pentamethyl-4H-inden-4-on), Tonalid (6-Acetyl- 1 , 1 ,2,4,4,7-hexamethyltetralin), alpha-Damascon, beta-Damascon, delta-Damascon, iso- Damascon, Damascenon, Methyldihydrojasmonat, Menthon, Carvon, Kampfer, Koavon (3, 4, 5,6,6- Pentamethylhept-3-en-2-on), Fenchon, alpha-lonon, beta- lonon, gamma-Methyl-lonon, Fleuramon (2-heptylcyclopen-tanon), Dihydrojasmon, cis-Jasmon, iso-E-Super (1-(1 ,2,3,4,5,6J,8-octahydro- 2,3,8,8-tetramethyl-2-naphthalenyl)-ethan-1-on (und Isomere)), Methylcedrenylketon,

Acetophenon, Methylacetophenon, para-Methoxyacetophenon , Methyl-beta-naphtylketon, Benzylaceton, Benzophenon, para-Hydroxyphenylbutanon, Sellerie- Keton(3-methyl-5-propyl-2- cyclohexenon), 6-lsopropyldecahydro-2-naphton, Dimethyloctenon, Frescomenthe (2-butan-2-yl- cyclohexan-1-on), 4-(1-Ethoxyvinyl)-3,3,5,5-tetramethylcyclohexanon, Methylheptenon, 2-(2-(4- Methyl-3-cyclohexen-1-yl)propyl)cyclopentanon, 1-(p-Menthen-6(2)yl)-1-propanon, 4-(4-Hydroxy-3- methoxyphenyl)-2-butanon, 2-Acetyl-3,3-dimethylnorbornan, 6,7- Dihydro-1 ,1 ,2,3,3-pentamethyl- 4(5H)-indanon, 4-Damascol, Dulcinyl(4-(1 ,3-benzodioxol-5-yl) butan-2-on), Hexalon (1-(2,6,6- trimethyl-2-cyclohexene-1-yl)-1 ,6-heptadien-3-on), lsocyclemonE(2-acetonaphthon-1 ,2,3,4,5,6,7,8- octahydro-2,3,8,8-tetramethyl), Methylnonylketon, Methylcyclocitron, Methyllavendelketon, Orivon (4-tert-Amyl-cyclohexanon), 4-tert-Butylcyclohexanon , Delphon (2-pentyl-cyclopentanon), Muscon (CAS 541-91-3), Neobutenon (1-(5,5-dimethyl-1- cyclohexenyl)pent-4-en-1-on), Plicaton (CAS 41724-19-0), Velouton (2,2,5-Trimethyl-5- pentylcyclopentan-1-on), 2,4,4, 7-Tetramethyl-oct-6-en-3- on und Tetrameran (6,10- Dimethylundecen-2-on).

Duftstoffverbindungen vom Typ der Alkohole sind beispielsweise 10-Undecen-1-ol, 2,6- Dimethylheptan-2-ol, 2-Methyl-butanol, 2-Methylpentanol, 2- Phenoxyethanol, 2-Phenylpropanol, 2- tert.-Butycyclohexanol, 3,5,5-Trimethylcyclohexanol, 3-Hexanol, 3-Methyl-5-phenyl-pentanol, 3- Octanol, 3-Phenyl-propanol, 4-Heptenol, 4-lsopropyl- cyclohexanol, 4-tert.-Butycyclohexanol, 6,8- Dimethyl-2-nona-nol, 6-Nonen-1-ol, 9-Decen-1-ol, a-Methylbenzylalkohol, a-Terpineol,

Amylsalicylat, Benzylalkohol, Benzylsalicylat, ß-Terpineol, Butylsalicylat, Citronellol,

Cyclohexylsalicylat, Decanol, Di-hydromyrcenol, Dimethylbenzylcarbinol, Dimethylheptanol, Dimethyloctanol, Ethylsalicylat, Ethylvanilin, Eugenol, Farnesol, Geraniol, Heptanol, Hexylsalicylat, Isoborneol, Isoeugenol, Isopulegol, Linalool, Menthol, Myrtenol, n-Hexanol, Nerol, Nonanol,

Octanol, p-Menthan-7-ol, Phenylethylalkohol, Phenol, Phenylsalicylat, Tetrahydrogeraniol, Tetrahydrolinalool, Thymol, trans-2-cis-6-Nonadicnol, trans-2-Nonen-1-ol, trans-2-Octenol, Undecanol, Vanillin, Champiniol, Hexenol und Zimtalkohol. Duftstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z.B. Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, p-tert- Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzylcarbinylacetat (DMBCA), Phenylethylacetat, Benzylacetat, Ethylmethylphenyl- glycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallyl propionat,

Benzyl salicylat, Cyclohexylsalicylat, Floramat, Melusat und Jasmacyclat.

Zu den Ethern zählen beispielsweise Benzylethylether und Ambroxan. Zu den

Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich Terpene wie Limonen und Pinen.

Bevorzugt werden Mischungen verschiedener Duftstoffe verwendet, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Ein derartiges Gemisch an Duftstoffen kann auch als Parfüm oder Parfümöl bezeichnet werden. Solche Parfümöle können auch natürliche Duftstoffgemische enthalten, wie sie aus pflanzlichen Quellen zugänglich sind.

Zu den Duftstoffen pflanzlichen Ursprungs zählen ätherische Öle wie Angelikawurzelöl, Anisöl, Arnikablütenöl, Basilikumöl, Bayöl, Champacablütenöl, Citrusöl, Edeltannenöl, Edeltannenzapfenöl, Elemiöl, Eukalyptusöl, Fenchelöl, Fichtennadelöl, Galbanumöl, Geraniumöl, Gingergrasöl, Guajakholzöl, Gurjunbalsamöl, Helichrysumöl, Ho-Öl, Ingweröl, Irisöl, jasminöl, Kajeputöl,

Kalmusöl, Kamillenöl, Kampferöl, Kanagaöl, Kardamomenöl, Kassiaöl, Kiefernnadelöl,

Kopaiva balsamöl, Korianderöl, Krauseminzeöl, Kümmelöl, Kuminöl, Labdanumöl, Lavendelöl, Lemongrasöl, Lindenblütenöl, Limettenöl, Mandarinenöl, Melissenöl, Minzöl, Moschuskörneröl, Muskatelleröl, Myrrhenöl, Nelkenöl, Neroliöl, Niaouliöl, Olibanumöl, Orangenblütenöl,

Orangenschalenöl, Origanumöl, Palmarosaöl, Patschuliöl, Peru balsamöl, Petitgrainöl, Pfefferöl, Pfefferminzöl, Pimentöl, Pine-Öl, Rosenöl, Rosmarinöl, Salbeiöl, Sandelholzöl, Sellerieöl, Spiköl, Sternanisöl, Terpentinöl, Thujaöl, Thymianöl, Verbenaöl, Vetiveröl, Wacholderbeeröl, Wermutöl, Wintergrünöl, Ylang-Ylang-Öl, Ysop-Öl, Zimtöl, Zimtblätteröl, Zitronellöl, Zitronenöl sowie

Zypressenöl sowie Ambrettolid, Ambroxan, alpha-Amylzimtaldehyd, Anethol, Anisaldehyd, Anisalkohol, Anisol, Anthranilsäuremethylester, Acetophenon, Benzylaceton, Benzaldehyd, Benzoesäureethylester, Benzophenon, Benzylalkohol, Benzylacetat, Benzyl benzoat,

Benzylform iat, Benzylvalerianat, Borneol, Bornylacetat, Boisambrene forte, alpha-Bromstyrol, n- Decylaldehyd, n-Dodecylaldehyd, Eugenol, Eugenolmethylether, Eukalyptol, Farnesol, Fenchon, Fenchylacetat, Geranylacetat, Geranylformiat, Heliotropin, Heptincarbonsäuremethylester, Heptaldehyd, Hydrochinon-Dimethylether, Hydroxyzimtaldehyd, Hydroxyzimtalkohol, Indol, Iran, Isoeugenol, Isoeugenolmethylether, Isosafrol, Jasmon, Kampfer, Karvakrol, Karvon, p- Kresolmethylether, Cumarin, p-Methoxyacetophenon, Methyl-n-amylketon,

Methylanthranilsäuremethylester, p-Methylacetophenon, Methylchavikol, p-Methylchinolin, Methyl- beta-naphthylketon, Methyl-n-nonylacetaldehyd, Methyl-n-nonylketon, Muskon, beta- Naphtholethylether, beta-Naphthol-methylether, Nerol, n-Nonylaldehyd, Nonylalkohol, n- Octylaldehyd, p-Oxy-Acetophenon, Pentadekanolid, beta-Phenylethylalkohol, Phenylessigsäure, Pulegon, Safrol, Salicylsäureisoamylester, Salicylsäuremethylester, Salicylsäurehexylester, Salicylsäurecyclohexylester, Santalol, Sandelice, Skatol, Terpineol, Thymen, Thymol, Troenan, gamma-Undelacton, Vanillin, Veratrumaldehyd, Zimtaldehyd, Zimtalkohol, Zimtsäure,

Zimtsäureethylester, Zimtsäure benzylester, Diphenyloxid, Limonen, Linalool, Linalylacetat und - Propionat, Melusat, Menthol, Menthon, Methyl-n-heptenon, Pinen, Phenylacetaldehyd,

Terpinylacetat, Citral, Citronellal, sowie Mischungen daraus.

In einer Ausführungsform kann es bevorzugt sein, dass zumindest ein Teil des Duftstoffs als Duftstoffvorläufer oder in verkapselter Form (Duftstoffkapseln), insbesondere in Mikrokapseln, eingesetzt wird. Bei den Mikrokapseln kann es sich um wasserlösliche und/oder wasserunlösliche Mikrokapseln handeln. Es können beispielsweise Melamin-Harnstoff-Formaldehyd-Mikrokapseln, Melamin-Formaldehyd-Mikrokapseln, Harnstoff-Formaldehyd-Mikrokapseln oder Stärke- Mikrokapseln eingesetzt werden.„Duftstoffvorläufer“ bezieht sich auf Verbindungen, die erst nach chemischer Umwandlung/Spaltung, typischerweise durch Einwirkung von Licht oder anderen Umgebungsbedingungen, wie pH-Wert, Temperatur, etc., den eigentlichen Duftstoff freisetzen. Derartige Verbindungen werden häufig auch als Duftspeicherstoffe oder„Pro- Fragrance“ bezeichnet.

Unabhängig davon in welcher Form sie eingesetzt werden, beträgt die Menge an Duftstoff in der wie hierin beschrieben hergestellten Schmelzkörper-Zusammensetzung vorzugsweise zwischen 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 15 Gew.-%, insbesondere von 3 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Schmelzkörper-Zusammensetzung.

Wie bereits dargelegt, kann eine erfindungsgemäß hergestellte Schmelzkörper-Zusammensetzung mindestens einen Farbstoff enthalten, um den ästhetischen Eindruck der Schmelzkörper- Zusammensetzung zu verbessern. Bevorzugte Farbstoffe, deren Auswahl dem Fachmann keinerlei Schwierigkeit bereitet, sollten eine hohe Lagerstabilität und Unempfindlichkeit gegenüber den übrigen Inhaltsstoffen der Wasch- oder Reinigungsmittel und gegen Licht sowie keine ausgeprägte Substantivität gegenüber Textilfasern aufweisen, um diese nicht anzufärben.

Der Farbstoff ist ein üblicher Farbstoff, der für unterschiedliche Wasch- oder Reinigungsmittel eingesetzt werden kann. Vorzugsweise ist der Farbstoff ausgewählt aus Acid Red 18 (CI 16255), Acid Red 26, Acid Red 27, Acid Red 33, Acid Red 51 , Acid Red 87, Acid Red 88, Acid Red 92,

Acid Red 95, Acid Red 249 (CI 18134), Acid Red 52 (CI 45100), Acid Violet 126, Acid Violet 48, Acid Violet 54, Acid Yellow 1 , Acid Yellow 3 (CI 47005), Acid Yellow 11 , Acid Yellow 23 (CI 19140), Acid Yellow 3, Direct Blue 199 (CI 74190), Direct Yellow 28 (CI 19555), Food Blue 2 (CI 42090), Food Blue 5:2 (CI 42051 :2), Food Red 7(01 16255), Food Yellow 13 (CI 47005), Food Yellow 3 (CI 15985), Food Yellow 4 (CI 19140), Reactive Green 12, Solvent Green 7 (CI 59040).

Besonders bevorzugte Farbstoffe sind wasserlösliche Säurefarbstoffe, beispielsweise Food Yellow 13 (Acid Yellow 3, CI 47005), Food Yellow 4 (Acid Yellow 23, CI 19140), Food Red 7 (Acid Red 18, Cl 16255), Food Blue 2 (Acid Blue 9, CI 42090), Food Blue 5 (Acid Blue 3, CI 42051 ), Acid Red

249 (CI 18134), Acid Red 52 (CI 45100), Acid Violet 126, Acid Violet48, Acid Blue 80(01 61585), Acid Blue 182, Acid Blue 182, Acid Green 25 (CI 61570), Acid Green 81.

Ebenso bevorzugt eingesetzt werden auch wasserlösliche Direktfarbstoffe, beispielsweise Direct Yellow 28 (CI 19555), Direct Blue 199 (CI 74190) und wasserlösliche Reaktiv-Farbstoffe, beispielsweise Reactive Green 12, sowie die Farbstoffe Food Yellow 3 (CI 15985), Acid Yellow 184.

Ebenso bevorzugt eingesetzt werden wässrige Dispersionen folgender Pigment-Farbstoffe, Pigment Black 7 (CI 77266), Pigment Blue 15 (CI 74160), Pigment Blue 15:1 (CI 74160), Pigment Blue 15:3 (CI 74160), Pigment Green 7 (CI 74260), Pigment Orange 5, Pigment Red 112 (CI 12370), Pigment Red 112 (CI 12370), Pigment Red 122 (CI 73915), Pigment Red 179 (CI 71130), Pigment Red 184 (CI 12487), Pigment Red 188 (CI 12467), Pigment Red 4 (CI 12085), Pigment Red 5 (CI 12490), Pigment Red 9, Pigment Violet 23 (CI 51319), Pigment Yellow 1 (CI 28 11680), Pigment Yellow 13 (CI 21100), Pigment Yellow 154, Pigment Yellow 3 (CI 11710), Pigment Yellow 74, Pigment Yellow 83 (CI 21108), Pigment Yellow 97. In bevorzugten Ausführungsformen werden folgende Pigmentfarbstoffe in Form von Dispersionen eingesetzt: Pigment Yellow 1 (CI 11680), Pigment Yellow 3 (CI 11710), Pigment Red 112 (CI 12370), Pigment Red 5 (CI 12490), Pigment Red 181 (CI 73360), Pigment Violet 23 (CI 51319), Pigment Blue 15:1 (CI 74160), Pigment Green 7 (CI 74260), Pigment Black 7 (CI 77266).

In ebenfalls bevorzugten Ausführungsformen werden wasserlösliche Polymerfarbstoffe, beispielsweise Liquitint, Liquitint Blue HP, Liquitint Blue MC, Liquitint Blue 65, Liquitint Cyan 15, Liquitint Patent Blue, Liquitint Violet 129, Liquitint Royal Blue, Liquitint Experimental Yellow 8949- 43, Liquitint Green HMC, Liquitint Yellow LP, Liquitint Yellow II und Mischungen daraus eingesetzt.

Besonders bevorzugt ist der Einsatz wasserlöslicher Farbstoffe, wobei wasserlösliche

Polymerfarbstoffe ganz besonders bevorzugt eingesetzt werden.

Zur Gruppe der ganz besonders bevorzugten Farbstoffe zählen Acid Blue 3, Acid Yellow 23, Acid Red 33, Acid Violet 126, Liquitint Yellow LP, Liquitint Cyan 15, Liquitint Blue HP und Liquitint Blue MC.

Der Gewichtsanteil des Farbstoffs an der Schmelzkörper-Zusammensetzung beträgt vorzugsweise 0,001 bis 0,5 Gew.-%, vorzugsweise 0,002 bis 0,2 Gew.-%.

Sowohl die in Schritt i) als auch in Schritt ii) herzustellende Schmelzdispersion kann, neben den bereits erwähnten Komponenten, weitere Inhaltsstoffe umfassen. Geeignete zusätzliche

Inhaltsstoffe können, beispielsweise und ohne Einschränkung, ausgewählt sein aus der Gruppe bestehend aus Füllstoffen, Perlglanzmitteln, Haut-pflegenden Verbindungen, Textil-pflegenden Verbindungen und Bitterstoffen. Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass die Textil-pflegende Verbindung ausgewählt wird aus Textil-weichmachenden Verbindungen, Silikonölen, Antiredepositionsmitteln, optischen Aufhellern, Vergrauungsinhibitoren,

Einlaufverhinderern, Knitterschutzmitteln, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen

Wirkstoffen, Germiziden, Fungiziden, Antioxidantien, Antistatika, Bügelhilfsmitteln, Phobier- und Imprägniermitteln, Quell- und Schiebefestmitteln, UV-Absorber sowie Mischungen daraus.

Gemäß einigen Ausführungsformen zeichnet sich das hierin beschriebene Verfahren dadurch aus, dass die Textil-pflegende Verbindung eine Textil-weichmachende Verbindung ist, vorzugsweise ausgewählt aus Polysiloxanen, Textil-weichmachenden Tonen, kationischen Polymeren und Mischungen daraus.

Wie ebenfalls bereits dargelegt, kann die Schmelzkörper-Zusammensetzung, die wie hierin beschrieben hergestellt wird, in verschiedenen Ausführungsformen ferner mindestens eine Textil- pflegende Verbindung umfassen. Unter einer Textil-pflegenden Verbindung wird in diesem

Zusammenhang jede Verbindung verstanden, die damit behandelten textilen Flächengebilden einen vorteilhaften Effekt vermittelt, wie beispielsweise einen Textil-weichmachenden Effekt, Knitterfestigkeit bzw. die schädliche oder negative Effekte, die beim Reinigen und/oder

Konditionieren und/oder Tragen auftrete n können, wie beispielsweise Verblassen, Vergrauung, usw., reduziert.

Die Textil-pflegende Verbindung kann vorzugsweise aus Textil-weichmachenden Verbindungen, Bleichmitteln, Bleichaktivatoren, Enzymen, Silikonölen, Antiredepositionsmittel, optischen Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Einlaufverhinderer, Knitterschutzmittel, Farbübertragungsinhibitoren, antimikrobiellen Wirkstoffen, Germiziden, Fungiziden, Antioxidantien, Antistatika, Bügelhilfsmitteln, Phobier- und Imprägniermitteln, Quell- und Schiebefestmitteln, UV-Absorber sowie Mischungen daraus ausgewählt werden.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Textil-pflegende Verbindung eine Textil-weichmachende Verbindung ist. Dabei ist ganz besonders bevorzugt, dass die Textil-weichmachende Verbindung aus Polysiloxanen, Textil-weichmachenden Tonen, kationischen Polymeren und Mischungen daraus ausgewählt ist.

Die Verwendung von Polysiloxanen und/oder kationischen Polymeren als Textil-pflegende Verbindung in der Schmelzkörper-Zusammensetzung ist vorteilhaft, da diese nicht nur einen weichmachenden Effekt zeigen, sondern auch den Parfümeindruck auf der Wäsche verstärken. Die Verwendung von weichmachenden Tonen als Textil-pflegende Verbindung in der Schmelzkörper- Zusammensetzung ist vorteilhaft, da diese zusätzlich einen Wasser-enthärtenden Effekt aufweisen und so beispielsweise Kalkablagerungen auf der Wäsche verhindert werden können. Um eine optimale Leistung zu erzielen, kann es bevorzugt sein, dass eine Schmelzkörper- Zusammensetzung eine Kombination von wenigstens zwei Textil-pflegenden Verbindungen enthält.

Wenn die erfindungsgemäß hergestellte Schmelzkörper-Zusammensetzung derartige Textilpflegende Verbindungen enthält, wird sie insbesondere als Textilpflegemittel oder Weichspüler oder als Bestandteil eines solchen Mittels oder auch als Bestandteil eines Waschmittels eingesetzt.

Ein solcher Weichspüler kann im Hauptwaschgang eines automatischen Wasch- oder

Reinigungsverfahrens eingesetzt werden. Die Schmelzkörper-Zusammensetzung kann beispielsweise zusammen mit dem Wasch- oder Reinigungsmittel in die Trommel oder die Einspülkammer einer Waschmaschine gegeben werden. Dies hat den Vorteil, dass kein zusätzlicher Spülgang notwendig ist und keine unschönen Ablagerungen in der Einspülkammer auftreten

Weiterhin kann eine wie hierin beschrieben hergestellte feste Schmelzkörper-Zusammensetzung im Waschgang eines Wäschereinigungsverfahrens eingesetzt werden und so die Textil-pflegende Verbindung und das Parfüm bereits direkt zu Beginn des Waschverfahrens zur Wäsche transportieren, um so ihr volles Potential entfalten zu können. Weiterhin ist diese feste

Schmelzkörper-Zusammensetzung einfacher und besser zu handhaben als flüssige

Zusammensetzungen, da keine Tropfen am Flaschenrand Zurückbleiben, die bei der

anschließenden Lagerung der Flasche zu Rändern auf dem Untergrund oder zu unschönen Ablagerungen im Bereich des Verschlusses führen. Dasselbe gilt für den Fall, dass bei der Dosierung etwas von der Schmelzkörper-Zusammensetzung versehentlich verschüttet wird. Die verschüttete Zusammensetzung kann auch einfacher und sauberer entfernt werden.

Ein bevorzugt einsetzbares Polysiloxan weist zumindest folgende Struktureinheit auf

R 1 = unabhängig voneinander Ci-C3o-Alkyl, vorzugsweise Ci-C 4 -Alkyl, insbesondere Methyl oder Ethyl,

n = 1 bis 5000, vorzugsweise 10 bis 2500, insbesondere 100 bis 1500.

Es kann bevorzugt sein, dass das Polysiloxan zusätzlich auch folgende Struktureinheit aufweist:

R 1 = Ci-C3o-Alkyl, vorzugsweise C1-C4- Alkyl, insbesondere Methyl oder Ethyl,

Y = ggf. substituiertes, lineares oder verzweigtes Ci-C2o-Alkylen, vorzugsweise -(CH2)m- mit m= 1 bis 16, vorzugsweise 1 bis 8, insbesondere 2 bis 4, im speziellen 3,

R 2 , R 3 = unabhängig voneinander H oder gegebenenfalls substituiertes, lineares oder verzweigtes Ci-C3o-Alkyl, vorzugsweise mit Aminogruppen substituiertes Ci-C3o-Alkyl, besonders

bevorzugt -(CH2)b-NH2 mit b = 1 bis 10, äußerst bevorzugt b = 2,

x = 1 bis 5000, vorzugsweise 10 bis 2500, insbesondere 100 bis 1500.

Weist das Polysiloxan nur die Struktureinheit a) mit R 1 = Methyl auf, handelt es sich um ein Poly- dimethylsiloxan. Polydimethyl polysiloxane sind als effiziente Textil-pflegende Verbindungen bekannt.

Geeignete Polydimethysiloxane umfassen DC-200 (ex Dow Corning), Baysilone® M 50,

Baysilone® M 100, Baysilone® M 350, Baysilone® M 500, Baysilone® M 1000, Baysilone® M 1500, Baysilone® M 2000 oder Baysilone® M 5000 (alle ex GE Bayer Silicones).

Es kann allerdings auch bevorzugt sein, dass das Polysiloxan die Struktureinheiten a) und b) enthält. Ein besonders bevorzugtes Polysiloxan weist die folgende Struktur auf:

(CH 3 )3S [0 ~ Si(CH 3 )2MO--Si(CH3){(CH2)3-NH ~ (CH2)2-NH2}]x-OSi(CH3)3 wobei die Summe n + x eine Zahl zwischen 2 und 10.000 ist.

Geeignete Polysiloxane mit den Struktureinheiten a) und b) sind beispielsweise kommerziell unter den Markennamen DC2-8663, DC2-8035, DC2-8203, DC05-7022 oder DC2-8566 (alle ex Dow Corning) erhältlich. Erfindungsgemäß ebenfalls geeignet sind beispielsweise die im Handel erhältlichen Produkte Dow Corning ® 7224, Dow Corning ® 929 Cationic Emulsion oder Formasil 410 (GE Silicones).

Ein geeigneter Textil-weichmachender Ton ist beispielsweise ein Smectit-Ton. Bevorzugte Smectit- Tone sind Beidellit-Tone, Hectorit-Tone, Laponit-Tone, Montmorillonit-Tone, Nontronit-Tone, Saponit-Tone, Sauconit-Tone und Mischungen daraus. Montmorillonit-Tone sind die bevorzugten weichmachenden Tone. Bentonite enthalten hauptsächlich Montmorillonite und können als bevorzugte Quelle für den Textil-weichmachenden Ton dienen. Die Bentonite können als Pulver oder Kristalle eingesetzt werden.

Geeignete Bentonite werden beispielsweise unter den Bezeichnungen Laundrosil® von der Firma Süd-Chemie oder unter der Bezeichnung Detercal von der Firma Laviosa vertrieben. Es ist bevorzugt, dass die Textil-pflegende Zusammensetzung einen pulverförmigen Bentonit als Textil - pflegende Verbindung enthält.

Geeignete kationische Polymere sind unter der Sammelbezeichnung

„Polyquaternium“ zusammengefasst. Im Folgenden sind einige geeignete Polyquaternium-Verbin- dungen genauer aufgeführt.

POLYQUATERNIUM-1 (CAS-Nummer: 68518-54-7)

Definition: {(HOCH2CH 2 )3N + -CH2CH=CHCH2-[N + (CH3)2-CH2CH=CHCH2]x-N + (CH2CH20H) 3 }[CI ]x +2 POLYQUATERNIUM-2 (CAS-Nummer: 63451-27-4)

Definition: [-N(CH 3 ) 2 -CH 2CH 2 CH2-NH-C(0)-NH-CH2CH 2CH2-N(CH 3 )2-CH2CH 2 OCH2CH2-] 2+ (Cl ) 2 POLYQUATERNIUM-3

Definition: Copolymer von Acrylamid und Trimethylammoniumethylmethacrylatmethosulfat POLYQUATERNIUM-4 (CAS-Nummer: 92183-41-0)

Definition: Copolymer von Hydroxyethylcellulose und Diallyldimethylammoniumchlorid

Beispielsweise erhältlich als Celquat® H 100 oder Celquat® L200 (ex National Starch)

POLYQUATERNIUM-5 (CAS-Nummer: 26006-22-4)

Definition: Copolymer von Acrylamid und ß-Methacrylyloxyethyltrimethylammoniummethosulfat.

POLYQUATERNIUM-6 (CAS-Nummer: 26062-79-3)

Definition: Polymer von Dimethyldiallylammoniumchlorid

POLYQUATERNIUM-7 (CAS-Nummer: 26590-05-6)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz bestehend aus Acrylamid- und

Dimethyldiallylammoniumchlorid-Monomeren.

POLYQUATERNIUM-8

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz von Methyl- und Stearyldimethylaminoethyl- methacrylat, welches mit Dimethylsulfat quaternierte wurde POLYQUATERNIUM-9

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz von Polydimethylaminoethylmethacrylat, welches mit Methylbromid quaternierte wurde

POLYQUATERNIUM-1 1 (CAS-Nummer: 53633-54-8)

Definition: Quaternäres Ammoniumpolymer, welches durch Umsetzung von Diethylsulfat mit dem Copolymer von Vinylpyrrolidon und Dimethylaminoethylmethacrylat gebildet wird.

POLYQUATERNIUM-12 (CAS-Nummer: 68877-50-9)

Definition: Quaternäres Ammoniumpolymersalz, welches durch Umsetzung des Ethylmethacrylat/- Abietylmethacrylat/Diethylaminoethylmethacrylat-Copolymers mit Dimethylsulfat erhältlich ist

POLYQUATERNIUM-13 (CAS Nummer: 68877-47-4)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung des

Ethylmethacrylat/Oleylmethacrylat/Diethylaminoethylmethac rylat-Copolymers mit Dimethylsulfat erhältlich ist

POLYQUATERNIUM-14 (CAS-Nummer: 27103-90-8)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz der Formel -{-CH2-C-(CH 3 )-[C(Q)0-CH2CH2- N(CH 3 ) 3 -]} X + [CH 3 SQ 4 ] X

POLYQUATERNIUM-15 (CAS-Nummer: 35429-19-7)

Definition: Copolymer von Acrylamid und ß-Methacrylyloxyethyltrimethylammoniumchlorid POLYQUATERNIUM-16 (CAS-Nummer: 95144-24-4)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, gebildet aus Methylvinylimidazoliumchlorid und Vinylpyrrolidon

POLYQUATERNIUM-17 (CAS-Nummer: 90624-75-2)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Adipinsäure und Dimethylaminopropylamin mit Dichlorethylether erhältlich ist.

POLYQUATERNIUM-18

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Azelainsäure und Dimethylaminopropylamin mit Dichlorethylether erhältlich ist. POLYQUATERNIUM-19

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Polyvinylalkohol mit 2,3-Epoxypropylamin erhältlich ist.

POLYQUATERNIUM-20

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz, welches durch Umsetzung von Polyvinylocta- decylether mit 2,3-Epoxypropylamin erhältlich ist.

POLYQUATERNIUM-21 (CAS-Nummer: 102523-94-4)

Definition: Polysiloxan/Polydimethyldialkylammoniumacetat-Copolymer

POLYQUATERNIUM-22 (CAS-Nummer: 53694-17-0)

Definition: Dimethyldiallylammoniumchlorid/Acrylsäure-Copolymer

POLYQUATERNIUM-24 (CAS-Nummer: 107987-23-5)

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz aus der Umsetzung von Hydroxyethylcellulose mit einem mit Lauryldimethylammonium substituierten-Epoxid

POLYQUATERNIUM-27

Definition: Blockcopolymer aus der Umsetzung von Polyquaternium-2 mit Polyquaternium-17. POLYQUATERNIUM-28 (CAS-Nummer: 131954-48-8)

Definition: Vinylpyrrolidon/Methacrylamidopropyltrimethylammoniumchlorid -Copolymer

POLYQUATERNIUM-29

Definition: Chitosan, welches mit Propylenoxid umgesetzt und mit Epichlorhydrin quaternisiert wurde

POLYQUATERNIUM-30

Definition: Polymeres quaternäres Ammoniumsalz der Formel: -[CH2C(CH3)(C(0)0CH3)]x- [CH 2 C(CH 3 )(C(0) OCH2CH2N + (CH3)2CH 2 COO )]y-

POLYQUATERNIUM-31 (CAS-Nummer. 136505-02-7)

POLYQUATERNIUM-32 (CAS-Nummer: 35429-19-7)

Definition: Polymer von N,N,N-Trimethyl-2-[(2-methyl-1-oxo-2-propenyl)oxy]-ethanamin iumchlorid mit 2-Propenamid POLYQUATERNIUM-37 (CAS-Nummer: 26161-33-1 )

Definition: Homopolymer von Methacryloyltrimethylchlorid

Beispielsweise erhältlich als Synthalen® CR (ex 3V Sigma)

POLYQUATERNIUM-44 (CAS-Nummer: 150595-70-5)

Definition: Quaternäres Ammoniumsalz des Copolymers von Vinylpyrrolidon und quaternisiertem Imidazolin

POLYQUATERNIUM-68 (CAS-Nummer: 827346-45-2)

Definition: Quaternisiertes Copolymer von Vinylpyrrolidon, Methacrylamid, Vinylimidazol und quaternisiertem Vinylimidazol

In verschiedenen Ausführungsformen kann die Schmelzkörper-Zusammensetzung eine Textilweichmachende Verbindung und eine oder mehr weitere Textil-pflegende Verbindung(en) enthalten.

Die Menge an Textil-pflegender Verbindung in der Schmelzkörper-Zusammensetzung kann, in verschiedenen Ausführungsformen, 0,1 bis 15 Gew.-% und bevorzugt zwischen 0,5 und 12 Gew.-% betragen. Insbesondere handelt es sich bei einer solchen Textil-pflegenden Verbindung um Bentonit.

Die Schmelzkörper-Zusammensetzung kann optional weitere Inhaltsstoffe enthalten. Um die anwendungstechnischen und/oder ästhetischen Eigenschaften der Schmelzkörper- Zusammensetzung unabhängig von ihrem Einsatzzweck zu verbessern, kann diese zusätzliche Inhaltsstoffe enthalten, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Perlglanzmitteln, Haut-pflegenden Verbindungen, Bitterstoffen und Mischungen daraus.

Die Schmelzkörper-Zusammensetzung kann zur Erhöhung des Glanzes ein Perlglanzmittel enthalten. Beispiele für geeignete Perlglanzmittel sind Ethylenglykolmono- und -distearat sowie PEG-3-distearat.

Weiterhin kann die Schmelzkörper-Zusammensetzung eine hautpflegende Verbindung umfassen.

Unter einer hautpflegenden Verbindung wird eine Verbindung oder eine Mischung aus

Verbindungen verstanden, die bei Kontakt eines Textils mit dem Waschmittel auf das Textil aufziehen und bei Kontakt des Textils mit Haut der Haut einen Vorteil verleihen verglichen mit einem Textil, welche nicht mit der erfindungsgemäßen Schmelzkörper-Zusammensetzung behandelt wurde. Dieser Vorteil kann beispielsweise den Transfer der hautpflegenden Verbindung vom Textil auf die Haut, einen geringeren Wassertransfer von der Haut auf das Textil oder eine geringere Reibung auf der Hautoberfläche durch das Textil umfassen.

Die hautpflegende Verbindung ist vorzugsweise hydrophob, kann flüssig oder fest sein und muss kompatibel mit den anderen Inhaltsstoffen der festen, Textil-pflegenden Schmelzkörper- Zusammensetzung sein. Die hautpflegende Verbindung kann beispielsweise

a) Wachse wie Carnauba, Spermaceti, Bienenwachs, Lanolin, Derivate davon sowie Mischungen daraus;

b) Pflanzenextrakte, zum Beispiel pflanzliche Öle wie Avokadoöl, Olivenöl, Palmöl, Palmenkernöl, Rapsöl, Leinöl, Sojaöl, Erdnussöl, Korianderöl, Ricinusöl, Mohnöl, Kakaoöl, Kokosnussöl, Kürbiskernöl, Weizenkeimöl, Sesamöl, Sonnenblumenöl, Mandelöl, Macadamianussöl, Aprikosenkernöl, Haselnussöl, Jojobaöl oder Canolaöl, Kamille, Aloe Vera sowie Mischungen daraus;

c) höhere Fettsäuren wie Laurinsäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Behensäure, Ölsäure, Linolsäure, Linolensäure, Isostearinsäure oder mehrfach ungesättigte Fettsäuren; d) höhere Fettalkohole wie Laurylalkohol, Oetylalkohol, Stearylalkohol, Oleylalkohol,

Behenylalkohol oder 2-Hexadecanol,

e) Ester wie Oetyloctanoat, Lauryllactat, Myristyllactat, Oetyllactat, Isopropylmyristat,

Myristylmyristat, Isopropyl palmitat, Isopropyladipat, Butylstearat, Decyloleat,

Oholesterolisostearat, Glycerolmonostearat, Glyceroldistearat, Glyceroltristearat, Alkyllactat, Alkylcitrat oder Alkyltartrat;

f) Kohlenwasserstoffe wie Paraffine, Mineralöle, Squalan oder Squalen;

g) Lipide;

h) Vitamine wie Vitamin A, C oder E oder Vitaminalkylester;

i) Phospholipide;

j) Sonnenschutzmittel wie Octylmethoxylcinnamat und Butylmethoxybenzoylmethan;

k) Silikonöle wie lineare oder cyclische Polydimethylsiloxane, Amino-, Alkyl-, Alkylaryl- oder Arylsubstituierte Silikonöle und

L) Mischungen daraus

umfassen.

Die Menge an hautpflegender Verbindung beträgt vorzugsweise zwischen 0,01 und 10 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 0,1 und 5 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt zwischen 0,3 und 3 Gew.-% bezogen auf die feste Schmelzkörper-Zusammensetzung. Es kann sein, dass die Hautpflegende Verbindung zusätzlich auch einen Textil-pflegenden Effekt besitzt.

Um eine orale Aufnahme der Schmelzkörper durch Menschen, insbesondere Kinder, oder Tiere zu verhindern, kann diese einen Bitterstoff wie Bitrex® enthalten. Die Zusammensetzung einiger bevorzugte, mittels des zuvor beschriebenen Verfahrens hergestellten Zusammensetzungen kann den folgenden Tabellen entnommen werden (Angaben in Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels sofern nicht anders angegeben).

In verschiedenen Ausführungsformen ist es bevorzugt, dass der Schmelzkörper neben dem Trägermaterial, dem mindestens einen Feststoff, dem mindestens einen Ästhetikum keine weiteren Verbindungen in nennenswerter Menge (d.h. in Mengen >1 Gew.-% bezogen auf das

Gesamtgewicht des Schmelzkörpers) enthält.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein parfüm- oder farbstoffhaltiger Schmelzkörper, der nach einem wie hierin beschriebenen Verfahren hergestellt wurde. Ein besonderer Vorteil eines solchen Schmelzkörpers ist die verbesserte Duft- oder Farbqualität, die durch eine vergleichsweise geringe Verweilzeit der Duft- oder Farbkomponente bei erhöhten Temperaturen, d.h. Temperaturen entsprechend der Schmelztemperatur des jeweiligen

Trägermaterials, gewährleistet wird.

Bei der Hauptkomponente der wie hierin beschrieben hergestellten Schmelzkörper handelt es sich um mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares Trägermaterial, wie bereits oben beschrieben.

Bei den ästhetikahaltigen Schmelzkörpern, die gemäß einem Verfahren wie hierin beschrieben hergestellt wurde, handelt es sich um Schmelzkörper, die bei Raumtemperatur und Temperaturen bis 30°C, vorzugsweise bis 40°C fest sind.

Die Erfindung betrifft auch die Verwendung der wie hierin beschrieben hergestellten

Schmelzkörper als Textilpflegemittel, vorzugsweise Beduftungsmittel und/oder Weichspüler, zum Beduften und/oder Konditionieren von textilen Flächengebilden. Die Schmelzkörper können dabei ein Textilbehandlungsmittel, wie beispielsweise ein Weichspüler oder ein Teil eines solchen Mittels sein. Ferner betrifft die Erfindung ein Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend die erfindungsgemäßen Schmelzkörper.

Durch das Einbringen der erfindungsgemäß hergestellten Schmelzkörper in ein Wasch- oder Reinigungsmittel steht dem Verbraucher ein Textil-pflegendes Wasch- oder Reinigungsmittel („2in1“-Wasch- oder Reinigungsmittel) zur Verfügung und er braucht nicht zwei Mittel zu dosieren sowie keinen separaten Spülgang. Da die erfindungsgemäß hergestellten Schmelzkörper parfümhaltig sind, muss nicht auch das Wasch- oder Reinigungsmittel parfümiert werden. Dies führt nicht nur zu geringeren Kosten, sondern ist auch für Verbraucher mit empfindlicher Haut und/oder Allergien vorteilhaft.

Die hierin beschriebenen Schmelzkörper eignen sich insbesondere zum Konditionieren von textilen Flächengebilden und werden dazu zusammen mit einem herkömmlichen Wasch- oder

Reinigungsmittel im (Haupt)Waschgang eines herkömmlichen Wasch- und Reinigungsprozesses mit den textilen Flächengebilden in Kontakt gebracht.

Ist der erfindungsgemäß hergestellte Schmelzkörper Teil eines Wasch- oder Reinigungsmittels, kann ein festes Wasch- oder Reinigungsmittel vorzugsweise mit 1 bis 20 Gew.-%, insbesondere mit 5 bis 15 Gew.-%, der erfindungsgemäßen Schmelzkörper-Zusammensetzung gemischt werden.

Die im Zusammenhang mit den erfindungsgemäßen Verfahren beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen sind ebenfalls auf die Schmelzkörper als solche, die diese enthaltenden Wasch- und Reinigungsmittel sowie die hierin beschriebenen Verwendungen übertragbar und umgekehrt.

Zusammenfassend wird durch die vorliegende Erfindung u.a. bereitgestellt:

1. Verfahren zur Herstellung parfümhaltiger Schmelzkörper, umfassend die folgenden Schritte: i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum; und iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist. 2. Verfahren nach Punkt 1 , umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird; und

iii) Umformen des in Schritt ii) erhaltenen Gemisches, um feste Schmelzkörper zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

3. Verfahren nach Punkt 1 , umfassend die folgenden Schritte:

i) Herstellen einer Schmelzdispersion umfassend mindestens ein wasserlösliches oder wasserdispergierbares geschmolzenes Trägermaterial mit einer Schmelztemperatur von >30°C als kontinuierliche Phase und mindestens einen Feststoff als disperse Phase in einem ersten Behälter;

ii) Vermischen der Schmelzdispersion aus Schritt i) mit mindestens einem Ästhetikum, wobei (1 ) die Schmelzdispersion in einen nachfolgenden Behälter überführt wird und in diesem mit mindestens einem Ästhetikum vermischt wird, oder (2) das mindestens eine Ästhetikum kontinuierlich in den Auslaufstrom des ersten Behälters zugemischt wird;

iii) Ausbringen von Tropfen des resultierenden Gemisches auf eine Kühlfläche mittels eines Tropfenformers mit rotierender, gelochter Außentrommel

iv) Verfestigen der Tropfen des Gemisches auf der Kühlfläche zu festen Schmelzkörpern, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt iii) die Schmelzkörper umgeformt und auf einer Kühlfläche abgekühlt werden, wobei als Kühlfläche ein Stahlband eingesetzt wird und die Kühlfläche mit einem Trennmittel beaufschlagt ist.

4. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Trennmittel ausgewählt ist aus Wasser, wässrigen Lösungen, Wasser/Tensid-Gemischen, Ölen, insbesondere Mineral- und Silikonölen und Polytetrafiuorethylen(PTFE)-haltigen Mitteln, vorzugsweise aus der Gruppe Wasser und wässrige Lösungen.

5. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Trennmittels aus der Umgebungsluft auf der Kühlfläche aufkondensiert wird. 6. Verfahren nach Punkt 5, wobei die die Verfahrensapparatur umgebende Umgebungsluft einen Wassergehalt zwischen 3 und 16 g/m 3 , besonders bevorzugt zwischen 8 und 15 g/m 3 und insbesondere zwischen 10 und 14 g/m 3 aufweist.

7. Verfahren nach einem der Punkte 1 bis 4, wobei das Kühlband zum Benetzen mit dem

Trennmittel ein Reservoir des Trennmittels durchläuft oder mittels einer Auftragsvorrichtung, die mit einem Reservoir des Trennmittels in fluider Verbindung steht, mit dem Trennmittel benetzt wird.

8. Verfahren nach Punkt 7, wobei das Trennmittel das Kühlband gleichzeitig reinigt und benetzt.

9. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die Schmelzkörper von dem Kühlband abgeworfen werden.

10. Verfahren nach Punkt 9, wobei das Kühlband im Bereich zwischen der Abwurfstelle der umgeformten Schmelzkörper und der Auftragsstelle der umgeformten Schmelzkörper auf das Kühlband mit dem Trennmittel beaufschlagt wird.

1 1 . Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei das Trägermaterial eine

Schmelztemperatur von >40°C und insbesondere >50°C aufweist.

12. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei als Trägermaterial ein polymeres

Trägermaterial, vorzugsweise ein Polyethylenglycol einsetzt wird.

13. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei als Trägermaterial ein polymeres

Trägermaterial in einer Menge eingesetzt wird, dass der resultierende Schmelzkörper einen Gewichtsanteil des Trägerpolmyers von 30 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise von 35 bis 85 Gew.-% und insbesondere von 40 bis 78 Gew.-% aufweist.

14. Verfahren nach einem der Punkte 1 bis 1 1 , wobei als Trägermaterial Natriumacetat Trihydrat einsetzt wird.

15. Verfahren nach Punkt 14, wobei als Trägermaterial Natriumacetat Trihydrat in einer Menge eingesetzt wird, dass der resultierende Schmelzkörper einen Gewichtsanteil des Natriumacetat Trihydrats von 30 bis 95 Gew.-%, vorzugsweise von 40 bis 90 Gew.-% und insbesondere von 45 bis 90 Gew.-% aufweist.

16. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei der mindestens eine Feststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polysacchariden, Kieselsäuren, Silikaten, Sulfaten, Phosphaten, Halogeniden und Carbonaten. 17. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei die in Schritt i) hergestellte Schmelzdispersion ferner mindestens eine weitere Komponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Perlglanzmitteln, Haut-pflegenden Verbindungen, Textil-pfl egenden Verbindungen und Bitterstoffen umfasst.

18. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei als Ästhetikum ein Wirk- oder Hilfsstoff eingesetzt wird, welcher bei der zur Herstellung der Schmelzdispersion in Schritt i) eingesetzten Temperatur temperaturempfindlich ist, also bei dieser Temperatur chemisch oder physikalisch desintegriert.

19. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei als Ästhetikum ein Duftstoff in Form von Duftstoffkapseln und/oder Parfümölen eingesetzt wird.

20. Verfahren nach Punkt 19, wobei der Duftstoff in einer Menge eingesetzt wird, dass der resultierende Schmelzkörper einen Gewichtsanteil des Duftstoffs von 1 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 15 Gew.-% und insbesondere von 3 bis 10 Gew.-% aufweist.

21. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, dadurch gekennzeichnet, dass als Ästhetikum ein Farbstoff, vorzugsweise ein wasserlöslicher Farbstoff, besonders bevorzugt ein wasserlöslicher Polymerfarbstoff eingesetzt wird.

22. Verfahren nach Punkt 21 , wobei der Farbstoff in einer Menge eingesetzt wird, dass der resultierende Schmelzkörper einen Gewichtsanteil des Farbstoffs von 0,001 bis 0,5 Gew.-%, vorzugsweise von 0,002 bis 0,2 Gew.-% aufweist.

23. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei Verfahren kontinuierlich oder als Batch- Verfahren, vorzugsweise jedoch als kontinuierliches Verfahren durchgeführt wird .

24. Verfahren nach einem der vorherigen Punkte, wobei Verschnittmaterial, welches nach Schritt ii) erhalten wird, in Schritt i) oder ii), vorzugsweise in Schritt i) zurückgeführt wird.

25. Ästhetikumhaltiger Schmelzkörper hergestellt in einem Verfahren gemäß einem der Punkte 1 bis 24.

26. Verwendung der parfümhaltigen Schmelzkörper gemäß nach Punkt 25 als Textil pflegemittel, vorzugsweise Beduftungsmittel und/oder Weichspüler, zum Beduften und/oder Konditionieren von textilen Flächengebilden. 27. Wasch- oder Reinigungsmittel, umfassend einen ästhetikumhaltigen Schmelzkörper gemäß Punkt 25.