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Patent Searching and Data


Title:
PRODUCT DETECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/141337
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a product detection device (1) for detecting individual or a plurality of product characteristics relating to a respective product, comprising at least one of the detection rings (3) having image-capturing devices which are distributed around the periphery thereof for a 360° detection and which detect said product characteristics as the product passes by, a subsequent evaluation of these product characteristics being carried out such that a unique product identification can be made on the basis of the detected product characteristics.

Inventors:
HALLMANN ULF (DE)
BRUSS SASCHA (DE)
KOPETZKY BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/100082
Publication Date:
August 09, 2018
Filing Date:
February 02, 2018
Export Citation:
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Assignee:
REVERSE LOGISTICS GMBH (DE)
International Classes:
G07F7/06; B41M3/14
Domestic Patent References:
WO2009021515A12009-02-19
WO2005069233A12005-07-28
WO2009021515A12009-02-19
WO2012177148A12012-12-27
WO2014126654A12014-08-21
WO2003096285A22003-11-20
WO2006130444A22006-12-07
WO2005069233A12005-07-28
Foreign References:
EP3035303A12016-06-22
DE10304119A12003-11-27
DE202005005915U12005-07-21
DE202007003767U12008-07-31
DE102017109496B42018-11-08
EP3208782A12017-08-23
EP2363837A12011-09-07
DE102006011143B42016-04-28
DE102006004560A12007-08-09
DE19905135C12000-09-14
DE10063369A12002-06-20
DE10304119A12003-11-27
US4316533A1982-02-23
DE10247252A12004-04-22
EP3035303A12016-06-22
DE102012100987B32013-07-11
US20160356726A12016-12-08
EP1953674A12008-08-06
DE10207405A12003-09-18
DE202005005915U12005-07-21
DE202007003767U12008-07-31
EP0644504A11995-03-22
DE102017109496A12018-08-02
EP3208782A12017-08-23
EP1417652A22004-05-12
EP2538392A12012-12-26
EP2538393A12012-12-26
DE102017102065A2017-02-02
JPH0815163A1996-01-19
CN105115988A2015-12-02
Other References:
ANONYMOUS: "Unique Device Identification", WIKIPEDIA, 20 March 2019 (2019-03-20), pages 1 - 3, XP055695638, Retrieved from the Internet
ANONYMOUS: "Revendo 6000-8000", WINCOR NIXDORF, February 2008 (2008-02-01), pages 396pp
Attorney, Agent or Firm:
GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT CHRIST PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) zur Detektion von einzelnen oder mehreren mit dem jeweiligen Produkt (2) verbundenen, das jeweilige Produkt (2) und/oder ausgewählte Merkmale und/oder Eigenschaften dieses Produktes (2) repräsentierenden Produktkennzeichnungen, umfassend wenigstens einen Detektionsring (3), dessen Innendurchmesser jeweils den maximalen Produktumfang der zu detektierenden Produkte (2) überschreitet, wobei entlang des Innenumfanges dieses Detektionsringes (3) jeweils mehrere in Abhängigkeit von deren Bilderfassungswinkel voneinander beabstandete Kameras (4) derart angeordnet sind, dass eine 360°-Erfassung innerhalb des Innenumfangs des Detektionsringes (3) mittels dieser Kameras (4) gegeben ist, wobei dem Detektionsring (3) zusätzlich ein oder mehrere Bewe- gungserkennungseinrichtungen derart zugeordnet sind, dass die Bilderfassung der Kameras(4) synchron zum Durchtritt eines Produktes durch den Detektionsring (3) derart aktiviert sind, dass jeweils ein Bild sämtlicher oder ausgewählter Produktkennzeichnungen mittels der Kameras (4) erfasst und einer nachgeordneten Auswertung derart zugeführt wird, dass anhand der erfassten Produktmerkmale eine ein-eindeutige Produkterkennung gegeben ist.

Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte (2) jeweils händisch, mit Hilfe einer Fördervorrichtung und/oder eines sonstigen Vortriebs und/oder schwerkraftbedingt, dann im freien Fall also beharrungsfrei, durch den Detektionsring (3) zum Zweck der Erfassung der mit dem jeweiligen Produkt (2) verbundenen Produktkennzeichnungen bewegbar sind.

Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Produkt-Kennzeichnungen eine eindeutige Produktidentifikation, vorzugsweise den EAN-Code (EAN), vorzugsweise als maschinenlesbarer Strichcode und/oder eine Unique Device Identification (VDI), vorzugsweise als maschinenlesbarer zweidimensionaler Strichcode, etwa als QR-Code oder als Datamatrix-Code umfassen.

4. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzliches mit den jeweiligen Produkten verbundenes Sicherheitsmerkmal (S), nämlich ein vorzugsweise in die jeweilige Produktkennzeichnung des jeweiligen Produktes (2) integriertes Pigmentlabel mittels der in den Detektionsring (3) integrierten Kameras (4) und/oder eines oder mehrerer in den Detektionsring (3) zusätzlich integrierten Sensor bzw. Sensoren erfassbar ist.

5. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Pigmentlabel in die Druckfarbe des oder der Produktkennzeichnungen und/oder sonstige Aufdrucke des jeweiligen Produktes (2), vorzugsweise für das menschliche Auge unsichtbar, integriert ist.

6. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das über den Innenumfang des Detektionsringes (3) verteilt, insbesondere zwischen den Kameras (4), foto-elektrische Sensoren (5), vorzugsweise zur Erkennung eines Fluoreszenzeffektes angeordnet sind.

7. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass dem Detektionsring (3) wenigstens zwei separate Lichtquellen, vorzugsweise eine Lichtquelle zur Emission von Laserlicht und eine weitere Lichtquelle zur Emission von sichtbarem Licht derart zugeordnet sind, dass zwischen beiden Lichtquellen während des Durchtritts von Produkten (2) durch den Detektionsring (3) derart umschaltbar ist, dass mittels der foto-elektrischen Sensoren (6) ein Fluoreszenzeffekt des Pigmentlabels detektierbar ist und mittels der Kameras (4) die Produkterkennung vorzugsweise nacheinander durchführbar ist. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassung der Produktmerkmale und des Sicherheitsmerkmals (S) gleichzeitig durchführbar ist, indem die Bilderfassung durch die Kameras (4) und die Erfassung des Fluoreszenzeffektes durch die fotoelektrischen Sensoren (5) jeweils bei sichtbarem Licht durchführbar ist, das vorzugsweise mittels ebenfalls über den Innenumfang des Detektionsrin- ges (3) verteilt angeordneten LEDs (6) erzeugbar ist, vorzugsweise im Infrarot- oder Ultraviolettbereich.

Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erkennung der Produktkennzeichnung und vorzugsweise auch nach der Erkennung des Sicherheitsmerkmals (S) die Produkte ein-eindeutig erkannt sind und diese Information an eine nachgelagerte zentrale Datenbank, vorzugsweise drahtlos übermittelbar ist, die dann einen in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt (2) hinterlegten Pfandbetrag zur Auszahlung freigibt, wobei in einem abschließenden Schritt dann der bis dahin mit dieser Produktkennzeichnung verbundene Pfandbetrag gelöscht wird, mithin das bepfandete Produkt (2) entwertet ist.

Verwendung der erfindungsgemäßen Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zur Erkennung von Pfandprodukten, insbesondere von Pfandflaschen und deren anschließende Entwertung in einer zentral geführten Datenbank.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 23 Juli 2018 (23.07.18)

1. Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) zur Detektion von einzelnen oder mehreren mit dem jeweiligen Produkt (2) verbundenen, das jeweilige Produkt (2) und/oder ausgewählte Merkmale und/oder Eigenschaften dieses Produktes (2) repräsentierenden Produktkennzeichnungen, umfassend wenigstens einen Detektionsring (3), dessen Innendurchmesser jeweils den maximalen Produktumfang der zu detektierenden Produkte (2) überschreitet, wobei entlang des Innenumfanges dieses Detektionsringes (3) jeweils mehrere in Abhängigkeit von deren Bilderfassungswinkel voneinander be- abstandete Kameras (4) derart angeordnet sind, dass eine 360Ü-Erfassung innerhalb des Innenumfangs des Detektionsringes (3) mittels dieser Kameras (4) gegeben ist, wobei dem Detektionsring (3) zusätzlich ein oder mehrere Bewegungserkennungseinrichtungen derart zugeordnet sind, dass die Bilderfassung der Kameras(4) synchron zum Durchtritt eines Produktes durch den Detektionsring (3) derart aktiviert sind, dass jeweils ein Bild sämtlicher oder ausgewählter Produktkennzeichnungen mittels der Kameras (4) erfasst und einer nachgeordneten Auswertung derart zugeführt wird, dass anhand der erfassten Produktmerkmale eine ein-eindeutige Produkterkennung gegeben ist, wobei es sich um drei unterschiedliche Produktmerkmale handelt, nämlich

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) • eine eindeutige eindeutige Produktidentifikation, vorzugsweise den EAN-Code (EAN), vorzugsweise als maschinenlesbarer Strichcode,

• eine Unique Device Identification (VDI), vorzugsweise als maschinenlesbarer zweidimensionaler Strichcode, etwa als QR- Code oder als Datamatrix-Code und

• ein zusätzliches mit den jeweiligen Produkten verbundenes Sicherheitsmerkmal (S), nämlich ein vorzugsweise in die jeweilige Produktkennzeichnung des jeweiligen Produktes (2) integriertes Pigmentlabel mittels der in den Detektionsring (3) integrierten Kameras (4) und/oder eines oder mehrerer in den Detektionsring (3) zusätzlich integrierten Sensor bzw. Sensoren erfassbar ist,

wobei über den Innenumfang des Detektionsringes (3) verteilt, insbesondere zwischen den Kameras (4), foto-elektrische Sensoren (5), vorzugsweise zur Erkennung eines Fluoreszenzeffektes angeordnet sind, sowie dem Detektionsring (3) wenigstens zwei separate Lichtquellen, vorzugs¬ weise eine Lichtquelle zur Emission von Laserlicht und eine weitere Lichtquelle zur Emission von sichtbarem Licht derart zugeordnet sind, dass zwischen beiden Lichtquellen während des Durchtritts von Produkten (2) durch den Detektionsring (3) derart umschaltbar ist, dass mittels der fotoelektrischen Sensoren (6) ein Fluoreszenzeffekt des Pigmentlabels detek- tierbar ist und mittels der Kameras (4) die Produkterkennung vorzugsweise nacheinander durchführbar ist, wobei die Erfassung der Produktmerkmale und des Sicherheitsmerkmals (S) gleichzeitig durchführbar ist, indem die Bilderfassung durch die Kameras (4) und die Erfassung des Fluoreszenzeffektes durch die foto-elektrischen Sensoren (5) jeweils bei sichtbarem Licht durchführbar ist, das vorzugsweise mittels ebenfalls über den Innenumfang des Detektionsringes (3) verteilt angeordneten LEDs (6) erzeugbar ist, vorzugsweise im Infrarot- oder Ultraviolettbereich.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte (2) jeweils händisch, mit Hilfe einer Fördervorrichtung und/oder eines sonstigen Vortriebs und/oder schwerkraftbedingt, dann im freien Fall also beharrungsfrei, durch den Detektionsring (3) zum Zweck der Erfassung der mit dem jeweiligen Produkt (2) verbundenen Produktkennzeichnungen bewegbar sind.

Produkt-Detektionsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Pigmentlabel in die Druckfarbe des oder der Produktkennzeichnungen und/oder sonstige Aufdrucke des jeweiligen Produktes (2), vorzugsweise für das menschliche Auge unsichtbar, integriert ist.

Produkt-Detektionsvorrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorherge¬ henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erkennung der Produktkennzeichnung und vorzugsweise auch nach der Erkennung des Sicherheitsmerkmals (S) die Produkte ein-eindeutig erkannt sind und diese Information an eine nachgelagerte zentrale Datenbank, vorzugsweise drahtlos übermittelbar ist, die dann einen in Verbindung mit dem jeweiligen Produkt (2) hinterlegten Pfandbetrag zur Auszahlung freigibt, wobei in einem abschließenden Schritt dann der bis dahin mit dieser Produktkennzeichnung verbundene Pfandbetrag gelöscht wird, mithin das bepfandete Produkt (2) entwertet ist.

Verwendung der erfindungsgemäßen Produkt-Detektionsvorrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zur Erkennung von Pfandprodukten, insbesondere von Pfandflaschen und deren anschließende Entwertung in einer zentral geführten Datenbank.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
P R O D U K T - D E T E K T I O N S - V O R R I C H T U N G

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion von einzelnen oder mehreren mit dem jeweiligen Produkt verbundenen, das jeweilige Produkt und/oder ausgewählte Merkmale und/oder Eigenschaften dieses Produktes repräsentierenden Produktkennzeichnungen.

Im Zusammenhang mit einem ständig steigenden Umweltbewusstsein einerseits, und einem zunehmenden Bewusstsein der Endlichkeit natürlicher Rohstoffe andererseits, gewinnen Rücknahme- und Pfandsysteme, die eine Wiederverwertung der zur Produktherstellung eingesetzten Rohstoffe bzw. deren Wiederaufbereitung oder aber auch deren ordnungsgemäße Entsorgung eine immer größere Bedeutung. Dabei hat es sich bewährt, die Rückführquote von in diesem Zusammenhang interessanten Produkten durch geeignete Pfandsysteme nachhaltig zu steigern. Die entsprechenden Bemühungen werden durch stetig steigende Rohstoffpreise flankiert, die den Bedarf nach derartigen Pfandsystemen weiter steigern. In diesem Zusammenhang besteht ein Bedarf an möglichst fälschungssicheren Kennzeichnungen der jeweiligen Produkte bzw. ihrer Verpackungen, um die insoweit bestehenden Missbrauchsmöglichkeiten so weit wie möglich einzuschränken. Es hat sich bewährt, wenn die betroffenen Produkte in diesem Zusammenhang sowohl mit einer eindeutigen Produktkennzeichnung, als auch mit einem möglichst fälschungssicheren Sicherheitsmerkmal versehen sind. Im Zusammenhang mit der Ausbildung von Sicherheitsmechanismen zur Vermeidung von Fälschungen und Nachahmungen stehen hinreichend komplexe Technologien zur Verfügung, die derartige Fälschungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausschließen. Allerdings sind diese in Verbindung mit den angesprochenen Pfandsystemen oftmals ungeeignet, weil die entsprechenden Sicherheitslösungen in Bezug zu im Tiefpreisbereich angebotenen Produkten unverhältnismäßig teuer sind.

Aus der DE 103 04 1 19 A1 sind in diesem Zusammenhang verschiedene Möglichkeiten zur Echtheitsprüfung von Pfandmarkierungen, etwa unter Verwendung von Barcodes, Wellenlinien, geometrischen Darstellungen und Bildern sowie durch den Einsatz von chemischen oder magnetischen Markierungen vorbekannt, die dann in einem Rücknahmeautomaten entwertet werden.

Darüber hinaus ist aus der DE 20 2005 005 915 U1 ein Rücknahmeautomat für Leergutartikel vorbekannt, der mit einem Fallschacht versehen ist, der mit einem rundum angeordneten Erkennungssystem versehen ist, welches im Vorbeifallen des Pfandgutes dessen Markierung von mehreren Seiten erfasst. Eine Entwertung erfolgt dabei indem der Pfandmarke eine Spule zugeordnet ist, welche zunächst über eine schwache Erregerspule abgefragt und dann über eine im Fallweg nachfolgend angeordnete starke Erregerspule gelöscht werden kann.

Aus der DE 20 2007 003 767 U1 ist ebenfalls eine allseitige Auslesung einer Pfandmarke vorbekannt. Dabei sieht die erfindungsgemäße Lösung vor, einen Leergutartikel auf ein Förderband zu legen, wobei dieses Förderband mit einer Unterbrechungsstelle versehen ist, in deren Bereich eine Überprüfung des Leergu- tes von allen Seiten durchgeführt wird und dabei mithilfe von berührungslos arbeitenden Mitteln, wie einem Codierlaser oder Tintenstrahlköpfen, eine Entwertung des Pfandgutes durchgeführt wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Detektion von produktidentifizierenden Produktkennzeichen zu schaffen, die zum einen eine möglichst hohe Erfassungsgeschwindig- keit besitzt und zum anderen eine erhöhte Sicherheit gegen einen möglichen Missbrauch derartiger Pfandsysteme bietet.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung können den abhängigen Ansprüchen 2-9 entnommen werden.

Gemäß dem geltenden Anspruch 1 sieht die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Detektion von mit einem Produkt verbundenen, dieses Produkt identifizierenden Produktkennzeichen wenigstens einen Detektionsring vor, der mit über den Umfang des Detektionsrings verteilt angeordneten Erfassungsvorrichtungen, vorzugsweise Kameras, zur Detektion der Produktkennzeichen versehen ist. Die Ringanordnung der Erfassungsvorrichtung stellt sicher, dass alle, etwa über den Umfang des Produktes verteilten, dieses Produkt identifizierenden Produktkennzeichen, zumindest annähernd gleichzeitig erfasst und ausgelesen werden können. Hierzu sind die Kameras derart über den Umfang verteilt angeordnet, dass jeweils eine 360°-Erfassung innerhalb des Innenumfangs des Detektionsringes realisiert ist, in dem der Abstand der Kameras in Abhängigkeit von ihrem jeweiligen Bilderfassungswinkel so gewählt ist, dass eine vollständige Abdeckung, also eine 360°-Erfassung innerhalb des Detektionsringes verwirklicht ist. Dies bedeutet im Ergebnis, dass die mit dem durch den Detektionsring bewegten Produkte verbundenen sichtbaren Produktkennzeichen auf jeden Fall mithilfe der durch die Kameras realisierten Bilderfassung erfasst werden. Um sicher zu gehen, dass eine selbsttätige Erfassung der Produktkennzeichen erfolgt, ist den Detektionsre- geln zusätzlich eine oder mehrere Bewegungserkennungseinrichtungen derart zugeordnet, dass die Bilderfassung der Kameras jeweils synchron zum Durchtritt eines Produktes durch den Detektionsring aktiviert ist.

In konkreter Ausgestaltung können die Produkte mithilfe einer Fördervorrichtung oder eines sonstigen Vortriebs oder auch schwerkraftbedingt, also im freien Fall, durch einen dann horizontal angeordneten Detektionsring und damit beharrungsfrei durch einen oder mehrere Detektionsringe bewegt werden. Dabei sind die Be- wegungserkennungseinrichtungen und die Bilderfassungssysteme derart abgestimmt, dass eine Erfassung der mit dem Produkt verbundenen sichtbaren Produktkennzeichnungen auf jeden Fall sichergestellt ist, indem beispielsweise die der Bilderfassung vorgeschalteten Bewegungserkennungseinrichtungen in einem solchen Abstand von der Bilderfassung also dem oder den Detektionsring/en angeordnet sind, dass die ordnungsgemäße Bilderkennung in jedem Fall sichergestellt ist.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind zusätzlich zu den üblichen pro- duktidentifizierenden Merkmalen, nämlich dem Produktkennzeichen, in der Regel ein EAN-Barcode oder für den nordamerikanischen Bereich ein UPC-Barcode, und/oder weitere Identifizierungsmerkmale auf dem Produkt aufgebracht. Die European Article Number (EAN) stellt eine international unverwechselbare Produktkennzeichnung für Handelsartikel dar. Die Nummer besteht aus 8 bzw. 13 Ziffern, von denen die ersten 2 oder 3 bzw. 7, 8 oder 9 Ziffern zentral durch die so genannte GS 1 -Gruppe verwaltet und an den Hersteller auf Antrag als Global Locati- on Number vergeben werden. Die Erfindung sieht zusätzlich die Kennzeichnung der Produkte durch eine eindeutige Produkt-ID, eine Unique Device Identification (UDI) vor. Dabei handelt es sich um eine Ziffern- oder Zeichenkombination, mit der sich Hardware und Software, Personen, Kommunikation, Gegenstände oder allgemein Entitäten innerhalb einer bestimmten Kategorie eindeutig identifizieren lassen. Die Zuweisung der Nummern muss dabei auf eine Weise erfolgen, die die mehrmalige Vergabe derselben Nummer für verschiedene Entitäten ausschließt. Häufig wird auch eine umkehrbar eindeutige Beziehung gefordert. Dies bedeutet, dass also eine solche Produkt-ID immer nur einmal vergeben wird und ebenfalls eine einwandfreie Identifikation eines Produktes ermöglicht. In der Regel erfolgt die Kennzeichnung von Produkten mit der UDI in Form eines maschinenlesbaren zweidimensionalen Barcodes, eines sogenannten QR-Codes oder Datamatrix Codes. Im Rahmen der erfindungsgemäßen Lösung werden also diese Produkt- kennzeichen einer selbsttätigen Bilderfassung zugeführt. Des Weiteren sieht die erfindungsgemäße Lösung die Verwendung eines zusätzlichen Sicherheitsmerkmales, nämlich eines Pigmentlabels vor, um insbesondere die Fälschungssicherheit zu erhöhen. Die erfindungsgemäße Lösung geht also davon aus, dass zumindest in dieser Ausführung die zu erfassenden Produkte mit jeweils drei das Produkt identifizierenden Merkmalen versehen sind, was vor dem

Hintergrund der vorstehend angesprochenen gleichzeitigen Erfassung mehrerer produktidentifizierender Merkmale eine sinnvolle Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung darstellt. Dabei ist das Pigmentlabel für das menschliche Auge unsichtbar, indem beispielsweise die das Pigmentlabel ausmachenden Pigmente für das menschliche Auge unsichtbar in eine oder mehrere Produktkennzeichnungen des jeweiligen Produktes integriert sind. Insoweit besteht ein Vorteil des Sicherheitsmerkmals und damit auch ein wesentlicher Beitrag zu dessen Fälschungssicherheit darin, dass es unsichtbar ist und als solches gar nicht wahrgenommen wird, was schon für sich gesehen einen wesentlichen Beitrag zur Fäl- schungssicherheit darstellt. Darüber hinaus ist die Integration derartiger Pigmente in eine Druckfarbe, die etwa zur Aufbringung von Produktinformationen ohnehin verwendet werden muss, vergleichsweise kostengünstig zu realisieren.

Dabei weist dieses Pigmentlabel eine Pigmentanordnung auf, die mit sichtbarem Licht, das auf das Pigmentlabel insbesondere beim Durchtritt durch den Detekti- onsring eingestrahlt wird, zur Fluoreszenz derart angeregt wird, dass dieser Fluoreszenzeffekt mittels einer speziellen Erfassungsvorrichtung auslesbar ist. Die Integration dieser Pigmentanordnung in eine Druckfarbe ist mit einigem technischen Aufwand verbunden, so dass hierdurch die Fälschungssicherheit der erfindungs- gemäßen Vorrichtung nachhaltig verbessert ist. Dieser Fluoreszenzeffekt kann in an sich bekannter Weise mittels foto-elektrischer Sensoren erfasst werden.

In konkreter Ausgestaltung sind die foto-elektrischen Sensoren ebenfalls über den Innenumfang des Detektionsringes verteilt angeordnet, insbesondere in den Zwi- schenräumen zwischen den entlang des Innenumfanges des Detektionsringes der angeordneten Kameras. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Erfassung der Pro- duktkennzeichnungen und des Sicherheitsmerkmals zumindest im Wesentlichen gleichzeitig erfolgt.

Dabei erfolgt die Erfassung der Produktkennzeichen durch die Bilderfassungssys- teme bei sichtbarem Licht, während die Erfassung des Fluoreszenzeffektes mithil- fe foto-elektrischer Sensoren in einer möglichen Ausführung mit Laserlicht erfolgen kann, so dem oder den Detektionsring/en zwei Lichtquellen mit jeweils unterschiedlicher Wellenlänge des ausgestrahlten Lichtes zugeordnet sind. In alternativer Ausgestaltung erfolgt sowohl die Bilderfassung der Produktkennzeichen als auch die Erfassung des Fluoreszenzeffekts jeweils mit sichtbarem Licht, so dass die Erfassung des Fluoreszenzeffektes und die bilderfassenden Produktkennzeichnungen gleichzeitig durchführbar sind, mithin die Durchtrittsgeschwindigkeit der Produkte durch den Detektionsring erhöht werden kann. Dies gelingt beispielsweise dadurch, dass mittels über den Innenumfang des Detektionsringes verteilt angeordneten LED's Licht, vorzugsweise im Infrarot- oder Ultraviolettbereich, erzeugt wird, das sowohl für die Bilderfassung, wie für die Erzeugung des zu detektierenden Fluoreszenzeffektes geeignet ist. In vorteilhafter Ausgestaltung werden die mittels der Erfassungsvorrichtung erfass- ten und/oder ausgelesenen Produktmerkmale an eine angeschlossene Datenerfassungsvorrichtung übermittelt, an dieser Stelle gespeichert und/oder einer weiteren Verarbeitung zugeführt. Insbesondere kann mittels der angeschlossenen Datenerfassungsvorrichtung ein etwa auszuzahlender Pfandbetrag ermittelt und über eine Ausgabevorrichtung ausgegeben werden. Darüber hinaus können die für eine weitere Abrechnung, etwa gegenüber Verwertungsgesellschaften, erforderlichen Berechnungen anhand der in diesem Zusammenhang erfassten Daten vorgenommen werden. Im Übrigen kann in der Datenbank vermerkt werden, dass ein etwa mit dem erkannten Produkt verbundener Pfandbetrag ausgezahlt wurde, und im Weiteren das bepfandete Produkt entwertet werden, so dass eine weitere Auszahlung verhindert wird. ln konkreter Ausgestaltung kann die erfindungsgemäße Erfassungsvorrichtung in einer Rücknahmeeinheit für pfandbeaufschlagte Waren angeordnet sein. Dabei ist der Detektionsring beispielsweise innerhalb eines Fallschachtes innerhalb der Rücknahmeeinheit horizontal derart angeordnet, dass die zu Pfandzwecken zurückgegebenen Waren durch den Schacht und damit auch durch den Detektionsring fallen, wobei während des Vorbeifluges des jeweiligen Produktes die das jeweilige Produkt identifizierenden Produktmerkmale erfasst und/oder ausgelesen werden.

Eine vorteilhafte Verwendung der erfindungsgemäßen Produkt-Detektions- vorrichtung liegt dementsprechend in der Verwendung zur Erkennung von Pfandprodukten, insbesondere von Pfandflaschen und deren anschließender Entwertung in einer zentral geführten Datenbank.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung nur beispielhaft dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert:

Es zeigen:

Fig. 1 : Eine Vorrichtung zur der Detektion von Produktmerkmalen in einer Prinzipskizze,

Fig. 2: Eine Erfassungsvorrichtung der in Figur 1 dargestellten Vorrichtung, in Bezug zu einem zu erfassenden Produkt, ebenfalls in einer Prinzipskizze

Gemäß den vorstehenden Ausführungen umfasst die erfindungsgemäße Produkt- Detektionsvorrichtung 1 zur Erfassung von mit einem Produkt 2 verbundenen, dieses Produkt 2 identifizierenden Produktkennzeichnungen - nämlich in dieser Ausführung umfassend ein Sicherheitsmerkmal S, eine Produkt-Kennzeichen, hier den so genannten EAN-Barcode EAN als maschinenlesbarer Barcode, sowie eine ein-eindeutige Produktkennung, die Unique Device Identification UDI. Bei Letzterem handelt es sich um eine maschinenlesbare Produktkennzeichnung, die übli- cherweise als zweidimensionaler Barcode, also als QR-Code oder als Datamatrix- Code bereits auf einer Vielzahl von Produkten enthalten ist. Diese Kennzeichnung soll eine weltweit ein-eindeutige Produktkennzeichnung ermöglichen, so dass über den genannten 2D-Code eine eindeutige Identifikation des einzelnen Produktes möglich ist. Hierdurch wird das Produkt 2 als solches gekennzeichnet, so dass also beispielsweise eine Pfandflasche von einer anderen Pfandflasche unterschieden werden kann, selbst wenn es sich um dasselbe Produkt handelt. Eine solche eindeutige Kennzeichnung ist beispielsweise hilfreich in Verbindung mit Pfandsystemen, so dass durch die Speicherung der Produkt-ID beispielsweise eine Entwertung des Pfandes erfolgen kann, so dass für die fragliche Pfandflasche kein Pfand mehr verlangt werden kann

Der EAN-Barcode EAN umfasst eine eindeutige Beschreibung des fraglichen Produktes 2, die in der Regel als Barcode auf dem Produkt 2 angebracht bzw. aufge- druckt ist. Durch das Auslesen dieses Merkmals erhält man also eine eindeutige

Definition des jeweiligen Produktes 2. Im Rahmen der Erfindung kann entweder der eine oder beide der zuvor genannten Codes zur Erhöhung der Sicherheit mit- hilfe der erfindungsgemäßen Produkt-Detektionsvorrichtung 1 ausgelesen werden. Im Weiteren weist die Produkt-Detektionsvorrichtung einen Detektionsring 3 auf, über dessen Umfang verteilt mehrere Erfassungsvorrichtungen, hier Kameras 4, vorhanden sind. Dabei sind die Kameras 4 in Abhängigkeit von ihrem Bild-Erfassungswinkel so angeordnet, dass über die Kameras 4 eine Rundum-Erfassung des zu detektierenden Produktes 2 ermöglicht ist.

Zur weiteren Erhöhung der Fälschungssicherheit, durch die beispielsweise sichergestellt wird, dass die vorstehend genannten Kennzeichnungen nicht in Verbindung mit einem ausgetauschten Produkt eingesetzt werden, ist es weiter sinnvoll, das entsprechende Produkt 2 idealerweise untrennbar mit einem Sicherheits- merkmal S zu versehen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich dabei um einen Aufdruck der direkt auf das Produkt 2 erfolgt und dementsprechend untrennbar mit ihm verbunden ist, indem in die eingesetzte Druckfarbe Pigmente eingebracht sind, die bei Einstrahlung eines Lichtes im sichtbaren Bereich, in definierter Wellenlänge, einen Leuchteffekt bzw. einen Fluoreszenzeffekt hervorrufen, der bei einem etwaig ausgetauschten oder nachgeahmten Produkt nicht vorhanden ist. Insoweit ist eine zusätzliche kontaktlose Überprüfung des Produktes 2 auf seine Authentizität hin gegeben.

Die Detektion des Fluoreszenzeffektes erfolgt mittels über den in den Umfang des Detektionsringes, vorzugsweise zwischen den Kameras 4 verteilt angeordneten foto-elektrischen Sensoren 6. Im Ergebnis erfolgt also bei der beispielhaft darge- stellten Ausführung der Erfindung die Erfassung der das jeweilige Produkt identifizierenden Produktkennzeichnungen gleichzeitig mit der Überprüfung des Sicherheitsmerkmal S, dass vorliegend durch ein Pigmentlabel realisiert ist.

Im Ergebnis ist also bei dem in Figur 1 dargestellten Produkt 2, neben der über den EAN-Barcode sichergestellten Identifikation des Produktes 2, über die Pro- dukt-ID eine eineindeutige Kennzeichnung des Produktes als solches erfolgt, deren Authentizität mit einem zusätzlichen Sicherheitsmerkmal S überprüfbar ist.

Die Erfassung dieses Produktes 2 erfolgt dadurch, dass das Produkt 2 durch den Detektionsring 3 der erfindungsgemäßen Detektionsvorrichtung 1 bewegt wird.

Das Produkt 2 kann dabei händisch oder mittels einer Fördervorrichtung durch den Detektionsring 3 bewegt werden, aber auch, wie in Fig. 1 dargestellt, schlicht und ergreifend mit einer der Schwerkraft folgenden Fallbewegung durch den Detektionsring 3 bewegt werden. Dabei können, selbst wenn die das Produkt 2 iden- tifizierenden Produktkennzeichnungen S, UDI und EAN über das Produkt 2 verteilt angeordnet sind, diese gleichzeitig über die auf dem Detektionsring 3 verteilt angeordneten Kameras 4 erfasst und anschließend ausgewertet werden. Die Bilderfassung durch die Kameras 4 wird dabei durch in den Detektionsring 3 integrierte oder diesem vorgeschaltete Bewegungssensoren so rechtzeitig aktiviert, dass die Erkennung der Produktmerkmale durch die in den Detektionsring 3 integrierten

Kameras 4 sichergestellt ist. Dabei hat es sich bewährt, wenn sowohl die Bilderfassung mittels der Kameras 4, als auch die Aktivierung des Fluoreszenzeffektes jeweils mit sichtbarem Licht vorzugsweise im Infrarot- oder Ultraviolettbereich erfolgt, weil dann sowohl das Sicherheitsmerkmal als auch die Produktkennzeichen gleichzeitig erkannt werden können. Hierdurch ist also die Erfassungsgeschwindigkeit der Detektionsvorrichtung 1 gesteigert.

Das für die Erfassung des Fluoreszenzeffektes sowie auch für die Bilderfassung benötigte Licht wird idealerweise mittels ebenfalls über den Innenumfang des De- tektionsringes 3 verteilt angeordneten LED ' s 6 sichergestellt, deren Robustheit und Lebensdauer der hier beschriebenen Anwendung angemessen ist.

Im Ergebnis ermöglicht es die erfindungsgemäße Detektionsvorrichtung 1 also, die das Produkt 2 identifizierenden Merkmale S, ID und EAN im Vorbeiflug gleichzei- tig, d. h. in minimaler Zeit zu erkennen, wobei aufgrund des zusätzlichen Sicherheitsmerkmals darüber hinaus auch noch eine höhere Fälschungssicherheit für das erfindungsgemäße Verfahren gewährleistet ist.

Hierzu muss gemäß der Darstellung in Figur 2 gewährleistet sein, dass die in die- ser Ausführung als Erfassungsvorrichtung vorgesehenen Kameras 4 derart voneinander beabstandet angeordnet sind, dass jeweils eine Rundumerfassung der durch den Detektionsring 3 hindurchgeführten Produkte 2 gewährleistet ist. Der Abstand der über den Detektionsring 3 verteilt angeordneten Kameras 4 ergibt sich also aus dem Bild-Erfassungswinkel der eingesetzten Kameras 4. Zusätzlich zur Auswertung der von der Kamera 4 erfassten Bilder kann dann anschließend über das Sicherheitsmerkmal S erkannt werden, ob es sich um ein authentisches Original-Produkt handelt, über den EAN-Barcode, um was für ein Produkt es sich handelt, und schließlich über die Unique Device ID das einzelne Produkt 2 als solches identifiziert werden und beispielsweise eine Pfandentwertung in Verbindung mit diesem konkreten Produkt 2 nach abgeschlossener Auswertung der mittels der

Kameras erfassten Produktmerkmale in einer nachgeschalteten zentralen Datenbank durchgeführt werden. Hierzu sind die Kameras 4 vorzugsweise drahtlos, et- wa über eine Funkverbindung 5, mit einer Datenerfassungs- bzw. Datenverarbeitungsvorrichtung verbunden, die beispielsweise im Ergebnis eine Pfandauszahlung freigibt oder nicht und im Übrigen ein Protokoll der vereinnahmten Produkte 2 für weitere Abrechnungszwecke, etwa in Verbindung mit Verwertungs- oder Wie- deraufbereitungsgesellschaften, durchführt.

Figur 3 zeigt in einer weiteren Seitenansicht erneut in die erfindungsgemäße Pro- dukt-Detektionsvorrichtung 1 in einer Seitenansicht in Verbindung mit einem zu detektierenden Produkt 3, hier als Beispiel einer Pfandflasche, die mit einem Si- cherheitsmerkmal S, einer Unique-Device-ID UDI und einem EAN- Barcode EAN ein-eindeutig gekennzeichnet ist. Die Produkt-Detektionsvorrichtung 1 umfasst im Wesentlichen einen Detektionsring 3, der auf seiner Innenseite mit einer Mehrzahl voneinander über den Innenumfang des Detektionsringes 3 verteilt angeordneten, derart beabstandeten Kameras 4 versehen ist, dass mit Hilfe dieser Kameras 4 eine 360° Erfassung des Produktes 2 möglich ist, so dass zumindest eine oder mehrere Kameras 4 die über den Umfang des Produktes 2 verteilten Produktmerkmale erkennen können, insbesondere die Unique-Device-ID UDI und den EAN- Barcode EAN. Darüber hinaus sind über den Umfang des Detektionsringes 3 verteilt angeordnete foto-elektrischen Sensoren 6 angeordnet, die zur Erfas- sung des Sicherheitsmerkmales S dienen. Dabei handelt es sich im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel um ein sogenannte Pigmentlabel, d. h. ein in einen oder mehrere der Aufdrucke oder Etiketten des Produktes 2, konkret in deren Druckfarbe integriertes Pigment, dass unter Einstrahlung von Licht in einer definierten Wellenlänge, im vorliegenden Beispiel aber nicht zwingend im sichtbaren Bereich etwa im Infrarot- oder Ultra-Violettbereich zur Fluoreszenz angeregt wird, wobei dieser Effekt wiederum mithilfe der foto-elektrischen Sensoren 5 erfassbar ist. Dabei sind auch diese Sensoren 5 gemäß der Darstellung in Figur 3 aber auch in Figur 4 derart über den Umfang verteilt angeordnet, dass ein etwaiger Fluoreszenz-Effekt erfasst und ebenfalls an eine nachgeordnete auswärtige Vorrichtung übermittelt wird. Dabei ist es sowohl für die Erfassung des Fluoreszenz-Effektes, wie aber auch der Produktmerkmale S, UDI und EAN von Vorteil, wenn der von dem Detektions- ring 3 eingefasste Innenbereich gut ausgeleuchtet ist bzw. in der richtigen Wellenlänge und Lichtstärke ausgeleuchtet ist, so dass zusätzlich über den Umfang des Detektionsringes 3 verteilt Beleuchtungselemente, vorzugsweise LED ' s 6, angeordnet sind.

Die Darstellung in Figur 4 zeigt den in einer Seitenansicht in Figur 3 dargestellte Detektionsringes 3 in einer Draufsicht, aus der ersichtlich ist, dass über den Umfang des Detektionsringes 3 verteilt angeordnet im Wechsel Kameras 4 und die fotoelektrischen Sensoren 5 angeordnet sind, sowie in regelmäßigen Abständen die zur Ausleuchtung des von dem Detektionsring 3 eingefassten Bereiches LED ' s zur Ausleuchtung dieses Bereiches.

Die erfindungsgemäße Lösung erlaubt also eine schnellere Produkterfassung mit einem höheren Sicherheitsgrad, die beispielsweise mit Vorteil in Verbindung mit Pfandauszahlungs- oder sonstigen Rücknahmesystemen einsetzbar ist. Selbstverständlich kann die erfindungsgemäße Produkt-Detektionsvorrichtung 1 auch in allen anderen Bereichen eingesetzt werden, in denen eine schnelle Produkterfassung verlangt oder sonstig von Vorteil ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Produkt-Detektionsvomchtung

2 Produkt

3 Detektionsring

S Sicherheitsmerkmal

UDI Unique Device ID

EAN EAN-Barcode

3 Detektionsring

4 Kamera

5 fotoelektrischer Sensor

6 LED