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Patent Searching and Data


Title:
PROTECTIVE BREATHING MASK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/194355
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protective breathing mask for protecting a wearer from inhaling particles and/or for protecting the environment from particles exhaled by a wearer. It comprises a woven fabric (1) which is designed in such a way that, in a specified position of the protective breathing mask, it covers at least a nose and mouth region of the wearer, and a fastening system to which the woven fabric is fastenable, wherein the fastening system keeps the woven fabric, fastened to it, in the specified position over the nose and mouth region. The fastening system comprises a support element (2) which can be placed in the specified position on the nose of the wearer, and at least one band (4; 8, 8a; 5a, 5b; 3; 3, 3a; 10a, 10b, 10c) fastenable to the support element. The band is fastenable to the support element in such a way that it forms a loop, which loop, in the specified position, can hang round the chin of the wearer. The protective breathing mask can be held with force-fit engagement in the specified position by a tension being generated between the nose and chin of the wearer by means of the support element in cooperation with the band, which tension in the specified position is permanent without any external force.

Inventors:
AMMANN PETER (CH)
Application Number:
PCT/EP2021/056673
Publication Date:
September 22, 2022
Filing Date:
March 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
AMMANN PETER (CH)
International Classes:
A41D13/11; A62B18/08; A62B23/02
Foreign References:
DE202020001858U12020-06-25
CN206895875U2018-01-19
US1319273A1919-10-21
JP2014008299A2014-01-20
US20210274863A12021-09-09
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Atemschutzmaske zum Schutz eines Trägers vor Einatmen von Partikeln und/oder zum Schutz der Umgebung vor von einem Träger ausgeatmeten Partikeln, umfassend

- ein Gewebe (1) das derart ausgestaltet ist, dass es in einer bestimmungsgemässen Position der Atemschutzmaske mindestens eine Nasen- und Mundpartie des Trägers bedeckt, und

- ein Befestigungssystem an dem das Gewebe befestigbar ist, wobei das Befestigungssystem das daran befestigte Gewebe in der bestimmungsgemässen Position über der Nasen- und Mundpartie hält, wobei das Befestigungssystem ein in der bestimmungsgemässen Position auf der Nase des Trägers aufsetzbares Stützelement (2) und mindestens ein am Stützelement befestigbares Band (4; 8, 8a; 5a, 5b; 3; 3, 3a; 10a, 10b, 10c) umfasst, wobei das Band derart am Stützelement befestigbar ist, dass es eine Schlinge bildet, welche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position am Kinn des Trägers einhängbar ist, wobei die Atemschutzmaske in der bestimmungsgemässen Position durch Erzeugung einer Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers mittels des Stützelements in Zusammenwirkung mit dem Band kraftschlüssig haltbar ist, welche Spannung in der bestimmungsgemässen Position ohne äussere Krafteinwirkung dauerhaft ist.

2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, wobei das Befestigungssystem derart ausgestaltet ist, dass die Atemschutzmaske in der bestimmungsgemässen Position ausschliesslich an der Nasen- und Mundpartie des Trägers befestigbar ist.

3. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Gewebe (1) am Stützelement und/oder am Band derart befestigbar ist, dass das Gewebe beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position in Richtung des Gesichts des Trägers bewegbar ist und in der bestimmungsgemässen Position im Wesentlichen am Gesicht des Trägers anliegt.

4. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das die Schlinge bildende Band einstückig (8; 3; 6) ist oder wobei das die Schlinge bildende Band mindestens zwei die Schlinge bildende Segmente (4a, 4b, 4c, 4d; 5a, 5b, 5c; 10a, 10b, 10c, lOd) umfasst.

5. Atemschutzmaske nach Anspruch 4, wobei das einstückige Band oder mindestens eines der Segmente federelastisch dehnbar ist, insbesondere ein Gummiband ist, und die Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers durch Dehnen des Bands bzw. des dehnbaren Segments beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position aus einer Ruheposition, in der keine äusseren Kräfte auf das Band einwirken, in eine gespannte Position, in der das Band in der bestimmungsgemässe Position gedehnt ist, dauerhaft erzeugbar ist.

6. Atemschutzmaske nach Anspruch 4, wobei das einstückige Band federelastisch biegsam ist, insbesondere ein Kunststoffdraht ist, und die Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers durch Biegen des Bands bzw. des biegsamen Segments beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position aus einer Ruheposition, in der keine äusseren Kräfte auf das Band einwirken, in eine gespannte Position, in der das Band in der bestimmungsgemässe Position gebogen ist, dauerhaft erzeugbar ist.

7. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, weiter umfassend ein erstes Bandführungselement

(11) durch welches das Band geführt ist und welches in der bestimmungsgemässen Position unter dem Kinn des Trägers zu liegen kommt, insbesondere wobei das Bandführungselement aus einem biegsamen Material besteht, so dass es sich an die Form der Kinnunterseite anpassen kann, insbesondere wobei das Bandführungselement einen dem Kinn zugewandten flachen Abschnitt aufweist, insbesondere wobei der flache Abschnitt mit einer Antirutschbeschichtung versehen ist.

8. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Stützelement (2) einen flachen Stützabschnitt aufweist, der in der bestimmungsgemässen Position auf der Nase zu liegen kommt, insbesondere wobei der flache Abschnitt mit einer Antirutschbeschichtung versehen ist.

9. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Stützelement (2) ein zweites Bandführungselement (2b) aufweist oder als Bandführungselement (2c) selbst ausgestaltet ist, durch welches das Band geführt ist.

10. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Stützelement (2) auf jeder Seite der Nase jeweils einen Schenkel (2a) umfasst, wobei die Schenkel flexibel derart miteinander verbindbar sind, sie unter Einwirkung der dauerhaften Spannung in der bestimmungsgemässen Position gegen die Nase drückbar sind, so dass sie die Nase einklemmen .

11. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Stützelement auf jeder Seite der Nase jeweils einen im Wesentlichen horizontalen Flügel (2d) umfasst, insbesondere wobei die Flügel einen weiteren im Wesentlichen vertikalen Abschnitt (2h) aufweisen, wobei das Stützelement mit den Flügeln einen Rahmen zur Befestigung des Gewebes bildet, wobei das Band (8) beidseitig der Nase am Rahmen befestigt ist, insbesondere wobei ein zusätzliches eine Schlinge bildendes Band (8a) am Rahmen befestigt ist.

12. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei mindestens ein elastisches Stützband (12) vorgesehen ist, das auf einer dem Gesicht des Trägers zugewandten Seite des Gewebes verläuft, wobei das Stützband gebogen und längenmässig derart ausgestaltet ist, dass es in der bestimmungsgemässen Position das Gewebe wölbt und es beabstandet von der Nasen- und Mundpartie des Trägers hält, insbesondere wobei entweder genau ein Stützband vorgesehen ist, welches mit einem Ende am Stützelement und mit dem anderen Ende am Band (3) oder an einem Kopplungselement (11) befestigt ist, oder genau zwei Stützbänder vorgesehen sind, welche jeweils auf einer Seite der Nase mit einem Ende an einem der Elemente: Band (5a, 5b), Stützelement (2), Gewebe (1), oder einer Kombination davon, befestigbar sind und mit dem anderen Ende am Band (5b) oder an einem Kopplungselement (11) befestigt sind.

13. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Band zwei Segmente (10a, 10c) und einen zusätzlichen nicht elastischen Bandsegment (10b) aufweist, welcher zwischen den zwei Segmenten (10a, 10c) geschaltet ist, insbesondere wobei der zusätzliche Bandsegment (10b) eine geschlossene Schlaufe bildet.

14. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Befestigungssystem abnehmbar am Gewebe befestigbar, insbesondere einklemmbar ist, so dass das Gewebe ohne Austauschen des Befestigungssystems austauschbar ist.

15. Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei ein zusätzliches Band (8a; 3a) vorgesehen ist, wobei das zusätzliche Band (8a, 3a) derart am Stützelement (2) befestigbar ist, dass es eine zusätzliche Schlinge bildet, welche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position um das Kinn des Trägers einhängbar ist, wobei die zusätzliche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position kraftschlüssig haltbar ist, indem eine Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers dauerhaft erzeugbar ist. 16. Verwendung der Atemschutzmaske nach einem der vorangehenden Ansprüche als partikelfiltrierende Halbmaske zum Schutz gegen Partikeln oder Aerosolen, insbesondere gegen durch die Luft übertragbare Krankheitserreger, für alle Filterklassen partikelfiltrierender Halbmasken.

Description:
Atems chutzmaske

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske gemäss

Anspruch 1.

Hintergrund

Atemschutzmasken sind bekannt und vielen Ausführungen erhältlich. Insbesondere werden sogenannte Halbmasken zum Schutz eines Trägers vor Einatmen von Partikeln und/oder zum Schutz der Umgebung vor von einem Träger ausgeatmeten Partikeln verwendet. Dabei verdeckt eine solche Halbmaske, auch Alltagsmaske oder medizinische Hygienemaske genannt, die Nasen- und Mundpartie des Trägers. Die Partikel vor den die Halbmaske Schutz bieten soll sind z.B. luftgängige Schadstoffe oder Krankheitserreger.

Typischerweise umfasst eine Halbmaske ein meist rechteckiges Schutzgewebe das zur Bedeckung der Nasen- und Mundpartie dient und Befestigungsmittel zum Befestigen des Gewebes am Gesicht des Trägers. Dabei handelt es sich um elastische Gummibänder die seitlich an zwei Punkten am Gewebe angebracht sind und jeweils eine Schlinge bilden. Diese Schlingen können unter Erzeugung einer Zugspannung an den Ohren befestigt werden und ziehen somit das Gewebe über die Nasen- und Mundpartie des Trägers.

Diese Art der Befestigung kann störend wirken. Insbesondere für Brillenträger ist sie von Nachteil, da sich die Brillenbügel, die auf dem Ohr abgestützt sind, mit dem Band der Schlinge verheddern können, was z.B. beim Abnehmen der Halbmaske dazu führen kann, dass die Brille unwillentlich auch gelöst wird und beispielsweise auf dem Boden fallen kann. Ausserdem kann es Vorkommen, dass der Brillenbügel auf dem Band der Maske auf dem Ohr abgestützt ist und dadurch schlecht sitzt. Aber auch beim Tragen von Mützen, Kapuzen, Stirnbänder kann das Band stören. Insbesondere bei Kopfbedeckungen die eng ansitzen und die Ohren mitumfassen kann es zu Schmerzen kommen, da das Band der Maske zwischen Ohr und Kopf angeordnet ist und Druckpunkte am Kopf erzeugen kann, was beim längeren Tragen der Maske und der Kopfbedeckung zu Schmerzen führen kann.

Ein weiterer Nachteil ist, dass eine auf diese Weise befestigte Halbmaske unsachgemäss getragen werden kann. Sie kann z.B. so aus der bestimmungsgemässen Position über Nase und Mund des Trägers verschoben werden, dass sie nur den Mund und nicht die Nase bedeckt, oder sie kann komplett unter dem Kinn oder auf dem Kopf getragen werden, so dass sie weder Nase noch Mund bedeckt. Damit erfüllt die Maske nicht mehr ihren Schutzzweck.

Ein weiterer Nachteil ist, dass das Anbringen der Atemschutzmaske auch für Personen mit langen, offen getragenen Haaren problematisch ist, da die Haare typischerweise die Ohren verdecken und beim Anbringen der Maske im Weg stehen. Ausserdem können die Haare im Band der Maske eingeklemmt werden.

Darstellung der Erfindung

Es stellt sich daher die Aufgabe, die oben genannten Nachteile zu minimieren bzw. zu vermeiden. Die Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst.

Demgemäss betrifft die Erfindung eine Atemschutzmaske zum Schutz eines Trägers vor Einatmen von Partikeln und/oder zum Schutz der Umgebung vor von einem Träger ausgeatmeten Partikeln. Die Atemschutzmaske umfasst ein Gewebe das derart ausgestaltet ist, dass es in einer bestimmungsgemässen Position der Atemschutzmaske mindestens eine Nasen- und Mundpartie des Trägers bedeckt. Weiter umfasst sie ein Befestigungssystem an dem das Gewebe befestigbar ist, wobei das Befestigungssystem das daran befestigte Gewebe in der bestimmungsgemässen Position über der Nasen- und Mundpartie hält. Das Befestigungssystem umfasst seinerseits ein in der bestimmungsgemässen Position auf der Nase des Trägers aufsetzbares Stützelement und mindestens ein am Stützelement befestigbares Band. Das Band ist derart am Stützelement befestigbar, dass es eine Schlinge bildet, welche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position um das Kinn des Trägers einhängbar ist. Die Schlinge ist in der bestimmungsgemässen Position kraftschlüssig haltbar, indem eine Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers dauerhaft erzeugbar ist.

Es ist bevorzugt wenn das Befestigungssystem derart ausgestaltet ist, dass die Atemschutzmaske in der bestimmungsgemässen Position ausschliesslich an der Nasen- und Mundpartie des Trägers befestigbar ist. Die Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers ist grundsätzlich durch Dehnen des Bands bzw. eines dehnbaren Segments des Bands oder durch Biegen des Bands bzw. eines biegsamen Segments des Bands beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position aus einer Ruheposition, in der keine äusseren Kräfte auf das Band einwirken, in eine gespannte Position, in der das Band in der bestimmungsgemässe Position gedehnt oder gebogen ist, dauerhaft erzeugbar.

Der Vorteil der Erfindung ist, dass damit das störende, um das Ohr greifende Band einer herkömmlichen Atemschutzmaske vermieden wird. Ausserdem kann die Atemschutzmaske nicht aus der bestimmungsgemässen Position in eine unsachgemässe Position verschoben werden, so dass die Schutzwirkung beim Tragen immer gegeben ist.

Die erfindungsgemässe Atemschutzmaske wird bevorzugt als partikelfiltrierende Halbmaske zum Schutz gegen Partikeln oder Aerosolen, insbesondere gegen durch die Luft übertragbare Krankheitserreger, für alle Filterklassen partikelfiltrierender Halbmasken verwendet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwendungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 und 2 eine schematische perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe,

Fig. 3 und 4 eine schematische perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe,

Fig. 5 und 6 eine schematische perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe,

Fig. 7 und 8 eine schematische perspektivische Darstellung einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe,

Fig. 9 und 10 eine schematische perspektivische Darstellung einer fünften Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe,

Fig. 11 und 12 eine schematische perspektivische Darstellung einer sechsten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe, Fig. 13 und 14 eine schematische perspektivische Darstellung einer siebten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe, und

Fig. 15 und 16 eine schematische perspektivische Darstellung einer achten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Definitionen:

Im vorliegenden Zusammenhang ist der Begriff Schlinge bzw. Schlaufe im weitesten Sinne als ein Auge bildendes Band zu verstehen. Dabei wird nicht unterschieden ob das Auge lösbar ist oder nicht bzw. ob das Auge zugezogen werden kann oder nicht. Insbesondere ist die Erfindung auch nicht darauf beschränkt, ob das Auge mittels eines flexiblen oder eines starren Bands gebildet wird.

Der Begriff „Band" umfasst im weitesten Sinne ein Streifen Material das dehnbar oder biegsam und im Allgemeinen federelastisch sein kann. Ein Beispiel für ein dehnbares Band im vorliegenden Zusammenhang ist ein Gummiband. Ein Beispiel für ein biegsames Band im vorliegenden Zusammenhang ist ein Kunststoffdraht . Es kann sich aber auch um ein flexibles aber nicht dehnbares Band z.B. in der Art einer Schnur handeln. Weiter ist die Form des Querschnitts unerheblich: das Band kann einen runden Querschnitt haben oder flach sein. Schliesslich kann ein Band im vorliegenden Zusammenhang auch ein aus mehreren Abschnitten bestehendes Band sein, welche Abschnitte miteinander verbunden oder verbindbar sind.

Die "bestimmungsgemässe Position" der Atemschutzmaske bezieht sich auf diejenige Position in der die Atemschutzmaske derart getragen wird, dass sie die Nasen- und Mundpartie des Trägers bedeckt, und so, dass die Atemschutzmaske kraftschlüssig am Gesicht des Trägers selbstständig durch die beim Anlegen der Atemschutzmaske erzeugten dauerhaften Spannung gehalten ist.

Die Filterklassen partikelfiltrierender Halbmasken beziehen sich mindestens auf die genormten Filterklassen gemäss den europäischen Normen EN 14683:2014, EN 143 und EN 149:2001 + Al:2009 und den entsprechenden US Normen im am Anmeldetag der vorliegenden Anmeldung geltenden Umfang.

Grundsätzlich umfasst die Atemschutzmaske ein Gewebe 1 das derart ausgestaltet ist, dass es in einer bestimmungsgemässen Position der Atemschutzmaske mindestens eine Nasen- und Mundpartie des Trägers bedeckt, und ein Befestigungssystem an dem das Gewebe befestigbar ist. Das Befestigungssystem hält das daran befestigte Gewebe in der bestimmungsgemässen Position über der Nasen- und Mundpartie. Das Befestigungssystem umfasst ein in der bestimmungsgemässen Position auf der Nase des Trägers aufsetzbares Stützelement 2 und mindestens ein am Stützelement befestigbares Band. Das Band ist derart am Stützelement befestigbar, dass es eine Schlinge (auch Schlaufe genannt) bildet, welche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position am Kinn des Trägers einhängbar ist. Die Schlinge ist in der bestimmungsgemässen Position kraftschlüssig haltbar, indem eine Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers dauerhaft erzeugbar ist.

Die Maske wird also in die bestimmungsgemässe Position gebracht, indem das Stützelement auf die Nase aufgesetzt wird und anschliessend das Band des Befestigungssystems unter dem Kinn eingeklemmt wird.

Fig. 1 bis 4 zeigen Ausführungsformen der Atemschutzmaske bei den ein dehnbares Band zum Einsatz kommt, während bei den restlichen Ausführungsformen das Band biegsam ist. Für alle Ausführungs formen gilt, dass das Befestigungssystem abnehmbar am Gewebe befestigbar, insbesondere einklemmbar, ist, so dass das Gewebe ohne Austauschen des Befestigungssystems austauschbar ist. Dies ist beispielhaft mit der Klemme 2e in Fig. 3 und 4 angedeutet und soll auch für die anderen Ausführungsformen gelten. Da bekanntermassen das Gewebe nach einiger Zeit Tragen ausgetauscht werden muss, ist es vorteilhaft wenn nur das Gewebe und nicht die gesamte Atemschutzmaske, im Folgenden auch nur Maske genannt, ausgetauscht wird. Ein weiterer Vorteil ist, dass auch herkömmliche Masken mit dem vorliegenden System verwendet werden können. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die vorliegende Erfindung zwar auf ein Befestigungssystem abzielt, mit welchem eine Ohrbefestigung der Maske obsolet wird, da die Maske vorzugsweise ausschliesslich an Nase und Kinn des Trägers befestigt wird, jedoch kann die erfindungsgemässe Maske auch zusätzlich die herkömmliche Ohrbefestigung aufweisen.

Vorzugsweise ist das Gewebe am Stützelement und/oder am Band derart befestigbar, dass das Gewebe beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position in Richtung des Gesichts des Trägers bewegbar ist und in der bestimmungsgemässen Position im Wesentlichen am Gesicht des Trägers anliegt. Dies geschieht im Wesentlichen beim Verbringen der Maske in die bestimmungsgemässe Position dadurch, dass beim Einsetzen der Spannung und beim Einklemmen unter dem Kinn das Gewebe entsprechend vom Befestigungssystem in Richtung des Gesichts gezogen wird. Diese Wirkung ist besonders bei den Ausführungsformen der Maske mit einem dehnbaren Band ausgeprägt.

Bei allen Ausführungsformen kann das Stützelement einen flachen und flexiblen Stützabschnitt aufweisen (nicht gezeigt), der in der bestimmungsgemässen Position auf der Nase zu liegen kommt. Dies erhöht den Komfort beim Tragen der Maske, da der Stützabschnitt grossflächig auf der Nase liegt und aufgrund seiner Flexibilität sich der Nasenform anpassen kann. In einer Ausführungsform kann der flache Abschnitt mit einer nasenseitigen Antirutschbeschichtung versehen sein, um besser auf der Nase zu haften.

Fig . 1 und 2 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe. Die Maske umfasst ein Gewebe 1 und ein Befestigungssystem. Das Befestigungssystem umfasst ein Stützelement 2 für die Nase des Trägers und ein Band 4 zum Einhängen am Kinn des Trägers. Das Stützelement 2 umfasst auf jeder Seite der Nase jeweils einen Schenkel 2a, vorzugsweise aus Kunststoff. Das Band ist in diesem Fall ein vorzugsweise dehnbares Gummiband, jedoch könnte es auch eine nicht dehnbare Schnur sein. Die Schenkel sind als Röhrchen ausgebildet und das Band 4 verläuft durch sie hindurch. Die Schenkel sind flexibel derart miteinander verbindbar, dass sie unter Einwirkung der dauerhaften Spannung in der bestimmungsgemässen Position gegen die Nase drückbar sind, so dass sie die Nase einklemmen. Diese Flexibilität wird dadurch erreicht, dass die Schenkel nicht starr sondern nur mittels des flexiblen Bands miteinander verbunden sind. In diesem Verbindungsbereich kann das Band durchgehend sein, oder, wie in Fig. 2 dargestellt, Segmente 4a, 4b umfassen, die mittels eines Verbindungselements 2f im Bereich der auf der Nase zu liegen kommt miteinander verbunden sein. Bei der Verwendung des Verbindungselements 2f kann dieses zusätzlich jeweils eine dünne Kopplungsschnur zur Kopplung des Verbindungselements 2f mit den Schenkeln 2a aufweisen (nicht gezeigt), so dass beim Verbringen der Maske in die bestimmungsgemässe Position die Schenkel aufgrund der Dehnung des Bands nicht nach unten rutschen und ggf. das Nasenbein einzwicken. Andere Verbindungsarten der Schenkel werden bei der späteren Beschreibung weiterer Ausführungsformen der Maske deutlich.

Das die Schlinge bildende Band kann einstückig sein. In diesem Beispiel umfasst aber das die Schlinge bildende Band vier die Schlinge bildenden Segmente 4a, 4b, 4c, 4d. Die Segmente können auf verschiedene Weisen miteinander verbunden sein, was nicht auf diese Ausführungsform beschränkt ist. So ist in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, dass die Segmente 4a, 4c bzw. 4b, 4d mittels Knoten miteinander verbunden sind. Wiederum sind die Segmente 4c, 4d mittels einer Klemmvorrichtung 20 miteinander verbunden, die in der bestimmungsgemässen Position unter dem Kinn zu liegen kommt.

Das Gewebe kann an verschiedenen Punkten des Befestigungssystems angebracht sein, wobei es typischerweise an jeweils mindestens zwei Stellen im Bereich jeder Gesichtshälfte befestigt ist, was für alle Ausführungsformen gilt. In Fig. 1 ist auch eine Besonderheit gezeigt, dass der untere Teil des Gewebes in der Figur über dem unteren Teil der Bandsegmente 4c, 4d angeordnet ist. Mit anderen Worten bildet das Gewebe im unteren Bereich eine lappenartige Verlängerung, die beim Einhängen der Maske zwischen Kinn und Bandsegmente 4c, 4d eingeklemmt wird. Das kann als weiterer Befestigungspunkt des Gewebes am Befestigungssystem angesehen werden und hat den Vorteil, dass das Gewebe einen engeren Halt am Gesicht hat und eine grössere Schutzwirkung bietet. Diese Ausgestaltung des Gewebes kann für alle Ausführungsformen verwendet werden.

Wie bereits erwähnt ist das Band oder mindestens eines der Segmente federelastisch dehnbar, hier aus Gummi, und die Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers ist durch Dehnen des Bands bzw. des dehnbaren Segments beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position aus einer Ruheposition, in der keine äusseren Kräfte auf das Band einwirken, in eine gespannte Position, in der das Band in der bestimmungsgemässe Position gedehnt ist, dauerhaft erzeugbar. Hier könnten z.B. nur die Segmente 4c, 4d dehnbar sein und die Segmente 4a, 4b als nicht dehnbare Schnur ausgebildet sein. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass grundsätzlich bei der Ausgestaltung des Bands als Schnur oder Schnursegmente die dauerhafte Spannung durch entsprechende Verknotung der Schnürenden, in der Art wie die Verwendung von Schnürsenkel bei Schuhen, erzeugbar ist, nachdem das Band unter dem Kinn positioniert ist. Alternativ kann dies mittels der erwähnten Klemmvorrichtung 20 geschehen.

Fig. 3 und 4 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe.

Hier ist das Stützelement 2 durchgehend, also sind die Schenkel des Stützelements starr miteinander verbunden. In Verlängerung der Schenkel umfasst das Stützelement auf jeder Seite der Nase jeweils einen Flügel 2d. Die Flügel 2d sind als im Wesentlichen horizontale Verlängerungen ausgebildet und weisen einen weiteren im Wesentlichen vertikalen Abschnitt 2h auf. Dadurch bildet das Stützelement mit seinen Flügeln 2d, 2h einen Rahmen zur Befestigung des Gewebes auf, wobei das Band 8 beidseitig der Nase am Rahmen befestigt ist. Speziell in dieser Ausführungsform sind an den Eckpunkten zwischen Flügel 2d und 2h Ösen 2g vorgesehen, durch welche das Band geführt ist. Auf der in den Figuren hinteren Seite der Flügel kann das Band z.B. einen einfachen Knoten aufweisen, der nicht durch die Öse gezogen werden kann. Andere geeignete Befestigungsmittel sind aber auch denkbar. Die Ösen weisen zum Rand des Rahmens hin vorzugsweise eine Verengung auf, durch die das Band nur unter einer Krafteinwirkung aus der Öse herausgezogen werden kann, so dass sichergestellt ist, dass das Band nicht versehentlich aus der Öse fällt und die Maske vom Gesicht rutscht. Andererseits kann das Band durch herausziehen aus der Öse durch den verengten Bereich ausgetauscht werden, z.B. falls es gerissen ist. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass bei allen Ausführungsformen die Verbindung zwischen dem Band und dem Gewebe bzw. allfälligen weiteren Elementen bevorzugt unter diesem Gesichtspunkt der Austauschbarkeit des Bands realisiert ist.

Bei dieser zweiten Ausführungsform kann zusätzlich am unteren Ende des Segments 2h ein weiteres Band 8a vorgesehen sein, das dieselbe Ösenbefestigung am Rahmen aufweist. Das zusätzliche Band bildet eine zusätzliche Schlinge und dient zu einer weiteren Stabilisierung der Maske in der bestimmungsgemässen Position.

Fig . 5 und 6 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe. Bei dieser Ausführungsform ist das Band federelastisch biegsam, insbesondere als Kunststoffdraht ausgestaltet. Hier ist das Band aus zwei Segmenten 5a und 5b gebildet, es könnte aber auch als einstückiges Band ausgestaltet sein. Segment 5a verläuft durch das Stützelement 2 hindurch und ist an jedem Ende mittels eines Gelenks 11a mit dem Segment 5b verbunden. Der Segment 5b verläuft V-förmig wobei es am Umlenkpunkt durch ein erstes Bandführungselement 11 hindurchläuft. Das erste Bandführungselement 11 ist in der bestimmungsgemässen Position unter dem Kinn des Trägers angeordnet. Das Stützelement 2 ist in diesem Fall durchgehend und V-förmig und dient zusätzlich zur Abstützung auf der Nase auch als ein zweites Bandführungselement 2c. Es kann sich dabei um ein starres Stützelement oder um ein biegsames Stützelement handeln. Die Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers ist durch Biegen des biegsamen Segments beim Verbringen der Atemschutzmaske in die bestimmungsgemässe Position aus einer Ruheposition, in der keine äusseren Kräfte auf den Segment 5b einwirken, in eine gespannte Position, in welcher der Segment 5b in der bestimmungsgemässe Position gebogen ist, dauerhaft erzeugbar. Fig. 6 zeigt die Maske in der Ruheposition. Die Spannung wird also erzeugt indem das Stützelement 2 und das erste Bandführungselement 11 in Richtung aufeinander zu gedrückt werden. Dadurch wird Segment 5b beidseitig des ersten Bandführungselements nach aussen gedrückt. In diesem Zustand wird die Maske in die bestimmungsgemässe Position verbracht und anschliessend losgelassen. Dadurch versucht der Segment 5b seine gerade Ruheposition wieder einzunehmen und stösst an den Wangen des Trägers der Maske an, bevor die Ruheposition erreicht ist. Es wird angemerkt, dass alle Ausführungsformen der Maske darauf basieren, dass die dauerhafte Spannung dadurch erreicht wird, dass das Befestigungssystem nach dem Verbringen in die bestimmungsgemässe Position und Loslassen der entsprechenden, die Spannung erzeugenden Elemente seine Ruheposition nicht mehr erreichen kann. Ist das Stützelement 2 biegsam, so werden seine Schenkel beim Loslassen in Richtung aufeinander zu gebogen, wodurch eine leichte Einklemmwirkung der Nase entstehen kann, was den Halt erhöht.

In dieser Ausführungsform sind zwei elastische Stützbänder 12 vorgesehen, die auf einer dem Gesicht des Trägers zugewandten Seite des Gewebes verlaufen. Die Stützbänder sind längenmässig derart ausgestaltet, dass sie in der bestimmungsgemässen Position das Innere des Gewebes weg vom Gesicht des Trägers wölben, was zu einem erhöhten Tragekomfort beiträgt. In diesem Fall sind die Stützbänder in einer Ruheposition gebogen ausgestaltet. Sie können grundsätzlich jeweils auf einer Seite der Nase mit einem Ende an einem der Elemente: Band, Stützelement, Gewebe, oder einer Kombination davon, befestigbar sein. Hier sind sie praktischerweise mit einem Ende am Gelenk 11a und mit dem anderen Ende am ersten als Kopplungselement dienendes Bandführungselement 11 befestigt.

Fig. 7 und 8 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer vierten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der dritten Ausführungsform dadurch, dass das Band 3 einstückig ist. Ausserdem ist nur ein Stützband 12 vorgesehen, das mittig angeordnet ist und in der bestimmungsgemässen Position entlang der Nasenachse verläuft. Hier ist das Stützband 12 am Stützelement 2 und am ersten Bandführungselement 11 befestigt. Speziell umfasst das Stützelement 2 hier ein von den Schenkeln 2a getrenntes zweites Bandführungselement 2b, an dem auch das Stützband 12 befestigt ist.

Das Prinzip der Befestigung der Maske entspricht dem für die dritte Ausführungsform bereits beschriebenen Prinzip .

In dieser Ausführungsform ist eine weitere Ausgestaltung des Gewebes gezeigt. Das Gewebe ist hier mit Ohren ausgestaltet, welche über die Ecken des Bands 3 aufgestülpt sind. Der aufgestülpte Bereich la ist als Alternative zum lappenartigen Gewebebereich aus Fig. 1 zu verstehen. Dabei sind die Masse des Gewebes so gewählt, dass das Gewebe im aufgestülpten Zustand fest ansitzt. Zusätzlich kann das Gewebe am zweiten Bandführungselement 2b befestigt sein, was jedoch dank dem Stützband 12 nicht unbedingt notwendig ist. Mit Vorteil ist das Gewebe in dieser Ausführungsform leicht austauschbar.

Fig. 9 und 10 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer fünften Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der vierten Ausführungsform dadurch, dass das Band 3 eine andere Kontur hat und die Schenkel 2a des Stützelements eine andere, zweifach gebogene Form haben. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass die Form der Schenkel des Stützelements bei allen Ausführungsformen der Maske auch anders sein kann, und insbesondere im Hinblick auf verschiedene Nasenformen variieren kann. Beispielsweise ist die Form in dieser Ausführung für grosse Nasen besser als der gerade Verlauf, da sie in Richtung des Gesichts gebogen sind und somit sichergestellt wird, dass der Abstand der Maske zum Gesicht nicht zu gross ist, wenn das Gewebe z.B. auch an den Schenkeln befestigt ist. Weiter gilt grundsätzlich für alle Ausführungsformen der Maske auch, dass das zweite Bandführungselement 2b bzw. der auf der Nase aufliegende Teil des Stützelements 2c (bei einstückigem Stützelement) an der Breite des Nasenbeins anpassbar ist. Mit anderen Worten kann die V-Form eng oder gespreizt sein.

Fig. 11 und 12 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer sechsten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe.

Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der vierten und fünften Aus führungsform dadurch, dass ein zusätzliches Band 3a vorgesehen ist. Das zusätzliche Band 3a ist derart am Stützelement befestigbar, dass es eine zusätzliche Schlinge bildet, welche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position auch um das Kinn des Trägers einhängbar ist. Das Einhängen der Maske erfolgt wie bereits für die vierte Ausführungsform beschrieben. Durch das Vorsehen eines zusätzlichen Bands 3a kann eine zusätzliche Haltewirkung erzielt werden, was für bestimmte Gesichts- bzw. Kieferformen vorteilhaft sein kann. Dabei ist die Kontur der zweiten Schlinge schmaler als diejenige der ersten Schlinge. Ausserdem ist die zweite Schlinge in Richtung weg vom Gesicht oder zum Gesicht hin bezogen auf die erste Schlinge verschoben.

Die zwei Schlingen sind an jeweils einem auf jeder Seite des Gesichts angeordneten gemeinsamen Befestigungselement 13 miteinander verbunden. Speziell ist dieses im vorliegenden Fall aus zwei miteinander verbundenen Führungselementen 13a für jeweils eines der Bänder gebildet. Die zwei Führungselemente 13a sind bevorzugt gegenüber einander drehbar angeordnet, so dass sich beim Spannen der Bänder sich jedes Band unabhängig vom anderen Band spannen kann.

Wie bereits für die erste Schlinge erläutert ist die zusätzliche Schlinge in der bestimmungsgemässen Position auch kraftschlüssig haltbar, indem eine Spannung zwischen Nase und Kinn des Trägers dauerhaft erzeugbar ist.

Fig. 13 und 14 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer siebten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe.

Bei der dritten bis sechsten Ausführungsform der Maske basierte die Erzeugung der dauerhaften Spannung auf eine Spreizung des Bands in seitlicher Richtung. Die siebte Ausführungsform unterscheidet sich davon dadurch, dass die Spreizung des Bands, das ebenso bevorzugt aus Kunststoffdraht ausgebildet und in diesem Fall einstückig ist, in vertikaler Richtung stattfindet. Dazu ist das Band 3 in der Ruheposition in Richtung des Gesichts gebogen, mit anderen Worten im Wesentlichen hakenförmig. Zum Spreizen werden hier nicht wie bei der dritten bis sechsten Ausführungsform das Stützelement 2 und das erste Bandführungselement 11 in Richtung aufeinander zu gedrückt, sondern voneinander weggezogen. In diesem gespreizten Zustand wird die Maske unter Spannung in die bestimmungsgemässe Position verbracht, so dass der untere Teil des Bands unter dem Kinn angeordnet ist. Anschliessend wird die Maske losgelassen, wodurch sich dieser untere Teil der Maske zur Einnahme der Ruheposition in Richtung des Kinns bewegt und an diesem anstösst, bevor die Ruheposition erreicht ist. Dadurch verbleibt eine Spannung, die die Maske am Gesicht des Trägers hält.

Das Stützelement ist hier ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform ausgebildet, mit dem Unterschied, dass die Schenkel 2a im unteren Bereich in Richtung vom Gesicht weg gebogen sind um die spezielle hakenförmige Ausbildung des Bands zu unterstützen.

Fig. 15 und 16 zeigen eine schematische perspektivische Darstellung einer achten Ausführungsform der erfindungsgemässen Atemschutzmaske jeweils mit und ohne Gewebe. In diesem Fall ist das Band auch aus Kunststoffdraht ausgebildet und unter Zwischenschaltung eines zusätzlichen nicht elastischen Bands 10b mit dem Stützelement verbunden. Das zusätzliche Band bildet eine geschlossene Schlaufe und ist als Segment des Gesamtbands anzusehen. Somit besteht das Band in dieser Ausführungsform aus mehreren Segmenten: ein Segment 10a das durch zwei unabhängige, als Röhrchen ausgebildete Schenkel 2a verläuft, zwei durch das zusätzliche Band 10b gebildete Segmente und ein Segment 10c, der unter dem Kinn zu liegen kommt. Die Segmente 10b sind mittels Befestigungselemente 14a und 14b mit dem Segment 10a bzw. 10c verbunden. Der Segment 10a muss nicht aus Kunststoffdraht sein, sondern er kann auch eine Schnur oder ein Gummiband sein.

In dieser Ausführungsform ist beispielhaft kein zweites Bandführungselement vorhanden. Der Segment 10c kann z.B. wie gezeigt als flacher Streifen ausgebildet sein, so dass er in der bestimmungsgemässen Position bequemer zu tragen ist, da er auf einer grösseren Fläche unter dem Kinn aufliegt. Er könnte auch auf der dem Kinn zugewandten Fläche eine Antirutschbeschichtung aufweisen, was bei allen Ausführungsformen anwendbar ist, wenn kein zweites Bandführungselement vorgesehen ist.

Hier wird die Spannung wie bei der siebten Ausführungsform auch durch vertikale Spreizung erreicht. Dazu werden der Segment 10c und das Stützelement 2 beim Verbringen der Maske in die bestimmungsgemässe Position in Richtung voneinander weg gezogen. Dadurch werden die Segmente 10b lang gezogen, wodurch die Spannung entsteht. Beim Loslassen tendieren diese Segmente die ursprüngliche Ruheform aus Fig. 15, 16 wieder einzunehmen und Segment 10c stösst an der Unterseite des Kinns an bevor dies geschieht, so dass die dauerhafte Spannung erzeugbar ist. Eine seitliche Spannung durch die Segmente 10b ist bei dieser Ausführungsform auch gegeben. In diesem Zusammenhang wird angemerkt, dass eine kombinierte dauerhafte Spannung von den Gesichtsseiten her, also seitliche Spannung auf die Wangen des Trägers, und kinnseitig nach oben je nach Ausgestaltung des Bands auch für die anderen Ausführungsformen möglich ist.

In Fig. 15 ist ein Band 15 eingezeichnet, das beispielhaft lediglich die Ohrenbefestigung einer herkömmlichen Maske darstellen soll. Dies soll verdeutlichen, dass eine herkömmliche Atemschutzmaske mit Ohrenbefestigung mit der vorliegenden Erfindung auch verwendbar ist, was für alle Ausführungsformen gilt. Das ist insbesondere dadurch möglich, dass, wie anfangs erwähnt, das Befestigungssystem Einklemmelemente bereitstellt, mit denen das Gewebe 1 daran befestigt werden kann. Diese Einklemmelemente können an beliebigen Stellen am Stützelement und/oder entlang des Bands oder seinen Segmenten verteilt sein. Grundsätzlich wird eine Dreipunkt- oder Fünfpunktbefestigung als ausreichend für eine gute Verdeckung der Nasen- und Mundpartie des Trägers empfunden, wobei bevorzugt ein Einklemmpunkt am Stützelement und die anderen Einklemmpunkte jeweils beidseitig etwa mittig (Dreipunktbefestigung) oder jeweils in einem oberen Bereich und einem unteren Bereich des Bands (Fünfpunktbefestigung) angeordnet sind.

Die vorliegende Erfindung löst einige Nachteile herkömmlicher Atemschutzmasken in Bezug auf Tragekomfort, da keine Ohrenbefestigung benötigt wird und die Maske nur an der Nase und am Kinn befestigt ist. Ausserdem erhöht sie die Sicherheit, indem die Maske ausschliesslich vorschriftsmässig getragen werden kann.

Obwohl bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben worden sind wird darauf hingewiesen, dass die Erfindung auf anderen Weisen im Rahmen der nachfolgenden Ansprüchen realisiert werden kann. Dabei beziehen sich in der Beschreibung verwendete Begriffe wie „bevorzugt", „insbesondere", „vorteilhaft", etc. nur auf optionale und beispielhafte Ausführungsformen.