Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PUMP, IN PARTICULAR FOR A FUEL INJECTION SYSTEM OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/095269
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pump, in particular for a fuel injection system of an internal combustion engine, said pump being connected to a high-pressure region and a low-pressure region. The low-pressure region has a feed line and a return line which are connected to the pump (1) via connecting pieces (5a, 5b), each said connecting piece (5a, 5b) being sealingly inserted into a feed opening and a return opening on the pump (1). According to the invention, a connecting piece (5a, 5b) is provided which can be used for a feed and for a discharge for a fuel injection system, a reliable sealing connection to the feed opening and/or the return opening being producible with an inexpensive production using said connecting piece. This is achieved in that the connecting piece (5a, 5b) is made of a plastic material, and the connecting piece (5a, 5b) is surrounded by a sleeve (9) in the region that is inserted into the feed opening and/or return opening, said sleeve being made of a metal material.

Inventors:
KUNZ MARKUS (DE)
MAIER EBERHARD (DE)
SCHOLZ FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/074292
Publication Date:
July 19, 2012
Filing Date:
December 30, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
KUNZ MARKUS (DE)
MAIER EBERHARD (DE)
SCHOLZ FRANK (DE)
International Classes:
F02M55/00; F02M59/44; F16L37/00; F16L41/08
Domestic Patent References:
WO2008129001A12008-10-30
WO1998027334A11998-06-25
WO2002077438A12002-10-03
Foreign References:
DE2918642A11979-11-22
DE10227604A12003-01-23
DE19749180A11999-05-12
DE102004037557A12006-03-16
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Pumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, die mit einem Hochdruckbereich und einem Niederdruckbereich verschaltet ist, wobei der Niederdruckbereich eine Zulaufleitung und eine Rücklaufleitung aufweist, die über Stutzen (5a, 5b) mit der Pumpe (1) verschaltet sind, wobei die Stutzen (5a, 5b) in je eine Zulauföffnung und eine Rücklauföffnung an der Pumpe (1) dichtend eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5a, 5b) aus einem Kunststoffwerkstoff gefertigt und dass der Stutzen (5a, 5b) in dem in die Zulauföffnung und/oder die Rücklauföffnung eingesetzten Bereich von einer aus einem metallischen Werkstoff ge- fertigten Hülse (9) umgeben ist.

2. Pumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5a, 5b)in die Hülse (9) eingespritzt ist. 3. Pumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (9) eine Metallhülse ist.

4. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (9) einen Einpressbund (10) aufweist.

5. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5a, 5b) und/oder die Hülse (9) in dem in die Öffnung eingesetzten Bereich eine Ringnut (12) zur Aufnahme eines Dichtrings aufweist. 6. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stutzen (5a, 5b) und der Hülse (9) eine Verdrehsicherung angeordnet ist.

7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsiche- rung eine Verzahnung aufweist.

8. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung zumindest eine Quernut (1 1) aufweist.

9. Pumpe nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5a, 5b) auf der der Hülse (9) abgewandten Seite eine Kundenschnittstelle (13) aufweist.

Description:
Beschreibung

Titel

Pumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspntzsystem einer Brennkraftmaschine Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Pumpe, insbesondere für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, wobei die Pumpe mit einem Hochdruckbereich und einem Niederdruckbereich verschaltet ist, wobei der Niederdruckbereich eine Zulaufleitung und eine Rücklaufleitung aufweist, die über Stutzen mit der Hochdruckpumpe verschaltet sind, wobei die Stutzen in je eine Zulauföffnung und eine Rücklauföffnung an der Pumpe dichtend eingesetzt sind.

Ein derartiges Kraftstoffeinspritzsystem ist aus der DE 10 2004 037 557 A1 bekannt. Dieses Kraftstoffeinspritzsystem ist als Common-Rail-Einspritzsystem ausgebildet, bei dem von einer Vordruckpumpe aus einem Kraftstofftank über eine Zulaufleitung Kraftstoff zu einer Hochdruckpumpe gefördert wird. In dieser Zulaufleitung ist ein Überströmventil angeordnet. Über dieses Überströmventil wird von der Hochdruckpumpe nicht benötigter Kraftstoff wieder in den Kraftstofftank zurückgeführt. Hierbei ist zu be- rücksichtigen, dass von der Vordruckpumpe immer eine konstante Kraftstoffmenge gefördert wird. Weiterhin weist die Hochdruckpumpe eine Rücklaufleitung auf, über die beispielsweise zur Lagerschmierung und Kühlung der Hochdruckpumpe herangezogener Kraftstoff ebenfalls in den Kraftstofftank zurückgeführt wird. Die Zulaufleitung und die Rücklaufleitung sind als kundenspezifische Teile an Stutzen der Hochdruckpumpe angeschlossen. Solche Stutzen sind beispielsweise als Aluminiumstutzen ausgebildet, die in eine entsprechende Zulauföffnung und eine Rücklauföffnung an der Hochdruckpumpe eingepresst sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Pumpe einen für einen Zulauf und einen Ablauf nutzbaren Stutzen anzugeben, mit dem bei kostengünstiger Herstellung eine zuverlässige Dichtverbindung mit der Zulauföffnung und / oder Rücklauföffnung herstellbar ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Stutzen aus einem Kunststoffwerkstoff gefertigt ist und dass der Stutzen in dem in die Zulauföffnung bzw. die Rücklauföffnung eingesetzten Bereich von einer aus einem metallischen Werkstoff gefertigten Hülse umgeben ist. Ein solcher Stutzen ist in den verschiedensten Varianten kostengünstig herstellbar und kann für alle Varianten mit einer einzigen Hülse kombiniert werden. Da die Hülse als einheitliches Bauteil für alle Varianten eingesetzt werden kann, ist diese als Großserienteil kostengünstig herstellbar.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Stutzen in die Hülse eingespritzt. Dies stellt die bevorzugte Ausführungsvariante dar, wobei aber auch andere Verbindungsarten im

Rahmen der Erfindung denkbar und umsetzbar sind. Ein Einspritzen des Stutzens in die Hülse ist gut umsetzbar, wenn die Hülse, wie in Weiterbildung vorgesehen ist, eine Metallhülse ist. Dabei kann der metallische Werkstoff beispielsweise Aluminium sein, wobei eine aus Aluminiumwerkstoff hergestellte Hülse einerseits kostengünstig reali- sierbar ist, andererseits eine ausreichende Haltbarkeit und weiterhin zum Herstellen einer dauerhaltbaren Pressverbindung mit der Zulauföffnung beziehungsweise der Ablauföffnung eine genügend hohe Haltekraft aufweist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Hülse einen Einpressbund auf. Die- ser Einpressbund ist so ausgelegt, dass bei beliebiger Ausgestaltung des Stutzens ein möglichst einheitliches Presswerkzeug auf den Einpressbund aufgesetzt werden kann, mit dessen Hilfe dann der Verbund aus Stutzen und Hülse in die Zulauföffnung beziehungsweise der Ablauföffnung eingepresst wird. Dieser Pressverbund zwischen der Hülse und der Zulauföffnung beziehungsweise der Ablauföffnung kann so ausgelegt sein, dass dieser neben der Haltefunktion auch eine Dichtfunktion wahrnimmt. Bevorzugt weist der Stutzen und/oder die Hülse in dem in die Zulauföffnung beziehungsweise der Ablauföffnung eingesetzten Bereich eine Ringnut zur Aufnahme eines Dichtrings auf. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Haltefunktion von der Dichtfunktion getrennt wird und dadurch geringere Anforderungen beispielsweise die Oberflächengü- te der Hülse bestehen, da die Abdichtung nicht von dem Pressverbund, sondern von dem Dichtring, der insbesondere ein Runddichtring ist, übernommen wird. Dadurch wird eine Kostenersparnis bei dem Material für die Hülse erzielt, weiterhin bestehen geringere Anforderungen an die Oberflächengüte und Außentoleranzen der Hülse. Auch wird die Ausschussrate beim Einpressen der Stutzen verringert, da die Pressung durch den Entfall der Abdichtfunktion mit geringerem Aufwand durchgeführt werden kann. Schließlich wird die Gefahr eines Partikeleintrags in den Pumpeninnenraum verringert, da Partikel, welche durch den Einpressvorgang des Stutzens durch Ablösung von Metallteilen entstehen können, durch den umfassenden Dichtring nicht in den Pumpeninnenraum der Pumpe gelangen können. Die Ringnut ist bevorzugt an dem pumpenseitigen Endbereich der Hülse angeordnet. Wiederum bevorzugt ist die Ringnut angrenzend an die Hülse in den Stutzen eingelassen. Dies stellt eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung dar, die bei dem Einspritzvorgang durch entsprechende Ausgestaltung des Werkzeugs quasi ohne Mehraufwand umsetzbar ist. Denkbar ist es aber auch, die Nut in die Hülse einzuarbeiten oder bei der Herstellung der Hülse in diese einzugießen.

In Weiterbildung der Erfindung ist zwischen dem Stutzen und der Hülse ein Verdrehsicherung angeordnet. Diese Verdrehsicherung stellt sicher, dass der Stutzen, der beispielsweise als 90° Winkelstutzen ausgebildet sein kann, nicht gegenüber der Hülse durch äußere Krafteinwirkung verdreht werden kann und somit beispielsweise die gedichtete Verbindung zwischen dem Stutzen und der Hülse beschädigt werden kann.

Die Verdrehsicherung ist in weiterer Ausgestaltung durch eine Verzahnung oder eine Quernut gebildet. Eine Verzahnung ist bevorzugt axial zwischen der Hülse und dem Stutzen angeordnet, während eine oder mehrere Quernuten stirnseitig in die Hülse eingearbeitet bzw. bevorzugt eingegossen sind und bei dem Einspritzvorgang des Stutzens von Kunststoff ausgefüllt werden. Der Werkstoff für den Kunststoff kann ein reiner Kunststoff ohne Zusätze sein, es ist aber auch ein passendes Faser-Kunststoff- System zur Herstellung eines entsprechenden Verbunds im Rahmen der Erfindung einsetzbar. Dabei ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Stutzen auf der der Hülse abgewandten Seite eine Kundenschnittstelle aufweist. An dieser Kundenschnittstelle, die beispielsweise als SAE-Schnittstelle ausgebildet sein kann, kann der Kunde, insbesondere ein Motorenhersteller, die weiterführende Zulaufleitung bzw. Rücklaufleitung anschließen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der ein in den Fig. dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Hochdruckpumpe mit angebauten

Stutzen zum Anschluss einer Zulaufleitung und einer Rücklaufleitung und Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß eines in eine Hülse eingespritzten Stutzens. Ausführungsform der Erfindung

Fig. 1 zeigt eine Hochdruckpumpe 1 mit einem Pumpengehäuse 2, in dem eine Pumpenwelle 3 drehbar gelagert ist. Die Pumpenwelle 3 ist als Pumpennockenwelle ausgelegt und mit einer Kolbenzylindereinheit 4 über Rollenstößel verschaltet. In der Kolben- zylindereinheit 4 wird der von einer Vordruckpumpe aus einem Kraftstofftank über eine

Zulaufleitung, die über einen Stutzen 5a für den Zulauf mit der Hochdruckpumpe 1 verbunden ist, zugeführte Kraftstoff auf einen Druck von bis zu 3.000 bar verdichtet und über eine Hochdruckleitung in einen Hochdruckspeicher eines Common-Rail- Einspritzsystems gefördert. Von dort wird der Kraftstoff über Einspritzleitungen und Kraftstoff! njektoren in zugeordnete Brennräume einer Brennkraftmaschine gesteuert eingespritzt.

Die Menge des von der Hochdruckpumpe 1 über den Hochdruckanschluss in den Hochdruckspeicher geförderten Kraftstoffs wird über eine in einen Niederdruckbereich der Hochdruckpumpe 1 eingeschaltete Zumesseinheit 6 festgelegt, wobei von der Zumesseinheit abgesteuerter Kraftstoff über eine Rückführleitung, die mit einem Stutzen 5b für den Rücklauf mit der Hochdruckpumpe 1 verbunden ist, in den Kraftstofftank des Kraftstoffeinspritzsystems zurückgeführt wird. Über diese Rückführleitung wird auch der Kraftstoff, der zur Schmierung der Lagerstellen der Pumpennockenwelle benötigt wird oder zur Kühlung der Hochdruckpumpe 1 bereitgestellt wird, wieder abgeführt.

Das Pumpengehäuse 2 ist von einem Deckel 7 seitlich verschlossen, wobei in den Deckel 7 ein Durchbruch eingearbeitet ist, durch den die Pumpenwelle 3 mit einem Teilabschnitt aus dem Pumpeninnenraum des Pumpengehäuses 2 herausragt. Dieser aus dem Pumpeninnenraum herausragende Teilbereich der Pumpenwelle 3 kann mit einer

Keilverzahnung 8 versehen sein oder aber in herkömmlicher Weise mit einem Konus versehen sein, in den eine Nut zur Aufnahme eines Passstiftes eingearbeitet sein kann. Ausweislich der Fig. 2 ist ein hier als 90° Winkelstutzen ausgebildeter Stutzen 5a, 5b in eine Hülse 9 eingespritzt. Die Hülse 9 ist aus einem metallischen Werkstoff, beispielsweise Aluminium, gefertigt, während der Stutzen aus Kunststoff oder einem Faser- Kunststoff-System hergestellt ist. Die Hülse 9 weist einen Einpressbund 10 auf, an den ein geeignetes Einspresswerkzeug zum Einpressen des Verbundes aus dem Stutzen 5a, 5b und der Hülse 9 in eine Zulauföffnung bzw. eine Rücklauföffnung der Hochdruckpumpe 1 angreifen kann. Gegenüberliegend zu dem Einpressbund 10 weist die Hülse 9 Quernuten 11 auf, die bei dem Einspritzvorgang des Stutzens 5a, 5b mit Kunststoff ausgefüllt werden und somit eine verdrehsichere Verbindung der Hülse 9 und des Stutzens 5a, 5b gewährleisten. In den anschließenden endseitigen Bereich des Stutzens 5a, 5b ist eine umlaufende Nut 12 eingelassen, in die ein Dichtring, beispielsweise ein Runddichtring, eingesetzt wird. Dieser Dichtring dient zur zuverlässigen Abdichtung des Stutzens 5a, 5b gegenüber der Zulauföffnung bzw. Rücklauföffnung in der Hochdruckpumpe 1. Die Pressverbindung ist so ausgelegt, dass der Stutzen 5a, 5b verdrehsicher in der Zulauföffnung beziehungsweise der Rücklauföffnung festgelegt ist.

Der zweite Schenkel des Stutzens 5a, 5b weist eine Kundenschnittstelle 13 zum An- schluss der Zulaufleitung oder der Rücklaufleitung zur Verbindung mit dem weiteren Kraftstoffeinspritzsystem auf.