Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen

Die Erfindung betrifft ein Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von

Kraftfahrzeugluftreifen, wobei das Pannenhilfesystem folgende Einrichtungen umfasst: a. eine Druckgasquelle, bevorzugt ein Kompressor, b. einen Behälter zur Aufnahme eines in einen Kraftfahrzeugluftreifen einfüllbares Dichtmittel, wobei der Behälter einen

Verbindungsanschluss aufweist, c. eine Ventileinheit zur Erzeugung einer Mischung aus Dichtmittel und Druckgas, wobei die Ventileinheit einen mit dem Verbindungsanschluss des Behälters hermetisch verschließbaren Aufnahmeanschluss aufweist und die

Ventileinheit mit einer an die Druckgasquelle anschließbaren Einlassleitung und einer an den Kraftfahrzeugluftreifen anschließbaren Auslassleitung versehen ist, d. eine Anzeige oder Anleitungseinheit.

Es gibt Pannenhilfesystem, bei denen das Abdichtmittel mit Hilfe des Kompressors durch den Reifenventileinsatz gepumpt und danach ohne Unterbrechung der Reifen mit Luft gelullt wird. Üblicherweise stehen dabei Teile des Systems, insbesondere der Kompressor, auf dem Boden neben dem Reifen und sind mit einem ausreichend langen, druckfesten Schlauch mit dem Reifenventil verbunden. Es ist bei beiden Systemen darauf zu achten, dass während der Benutzung alle relevanten Systeminformationen (z. B. Druckanzeige) benutzerfreundlich zur Verfügung gestellt werden.

Wenn solche Pannenhilfesysteme gebraucht werden, befindet sich der Nutzer in ungewohnter und ungeübter Situation. Die einzelnen Zubehörteile solcher Reparatursätze müssen daher„zur Hand“ sein und in einer Weise miteinander verbunden oder

zusammengestellt sein, die sicherstellt, dass alle Funktionsteile sich am richtigen und z.B. um Betrieb vorgesehen Platz befinden und miteinander wirken können. Das ist nicht ganz problemlos zu gewährleisten, insbesondere dann, wenn je nach Betriebszustand zunächst Dichtmittelbehälter und diverse Schlauchverbindungen angeschlossen oder umgebaut werden müssen. Oft werden auch Systemteile verlegt, vergessen oder falsch

angeschlossen. Aus diesem Grund ist häufig auf dem Pannenhilfesystem eine

Bedienungsanleitung aufgeklebt oder aufgedruckt.

Nun ist der augenblickliche Trend zu größeren Reifenabmessungen diametral zum Trend bei Pannensets, die immer kleiner und kostengünstiger werden müssen. Einer der

Zielkonflikte bei der Konstruktion kleiner Pannensets ist u.a. die Dichtmittelmenge sowie die Packmaße zum Verstauen des Pannensets im Fahrzeug. Bei besonders kleinem Kompressor und großem Dichtmittelbehälter wird häufig, wenn der Kompressor auf der Erde neben dem Reifen betrieben werden soll, einen zusätzlichen Ständer zum

Stabilisieren des Pannenhilfesystems beim Pumpen benötigt, was eben gerade die

Packmaße erhöht und ungewünscht ist.

Zur Erleichterung der Handhabung der Geräte/Reparatursätze offenbart die EP 1914062 Al einen Reparatursatz zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, der mindestens ein Befestigungsmittel aufweist, mit dessen Hilfe die Einrichtung im

Betriebszustand an einem Fahrzeug temporär befestigbar ist. Damit erhält man eine Verbindung zwischen den wichtigsten Bauteilen/Zubehörteilen, so dass alle Zubehörteile des Pannenhilfesets sich beim Einsatz zusammen und am richtigen Platz befinden.

EP 1121324 B2 offenbart hierzu eine„Entnahmeeinheit mit einem ein Abdichtmittel enthaltenden Behälter für eine Vorrichtung zum Abdichten aufblasbarer Gegenstände, [...] [wobei] die Entnahmeeinheit auf ihrer im verbundenen Zustand vom Behälter

abgewandten Seite mit einer Standfläche versehen ist“ (s. Anspruch 1).

Eine primäre Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, besteht darin, ein

Pannenhilfesystem bereitzustellen, welches einen möglichst großvolumigen

Dichtmittelbehälter umfasst, sodass die Verstaubbarkeit des Pannenhilfesets und/oder die Bedienerfreundlichkeit Verstaubbarkeit des Pannenhilfesets überhaupt nicht oder nicht übermäßig verschlechtert wird. Eine sekundäre Aufgabe war es, dass der Behälter groß genug ist, dass die Dichtmittelmenge auch für große Reifen ausreicht, beispielsweise für SUV-Reifen.

Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch ein Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen, wobei das Pannenhilfesystem folgende Einrichtungen umfasst:

a. eine Druckgasquelle, bevorzugt ein Kompressor,

b. einen Behälter zur Aufnahme eines in einen Kraftfahrzeugluftreifen einfüllbares

Dichtmittel, wobei der Behälter einen Verbindungsanschluss aufweist,

c. eine Ventileinheit zur Erzeugung einer Mischung aus Dichtmittel und Druckgas, wobei die Ventileinheit einen mit dem Verbindungsanschluss des Behälters hermetisch verschließbaren Aufnahmeanschluss aufweist und die Ventileinheit mit einer an die Druckgasquelle anschließbaren Einlassleitung und einer an den

Kraftfahrzeugluftreifen anschließbaren Auslassleitung versehen ist,

d. eine Anzeige- oder Anleitungseinheit, welche bevorzugt eine Anzeige eines

Manometers zum Anzeigen des Luftdrucks in einem Kraftfahrzeugluftreifen und/oder bevorzugt eine Anzeige einer Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Symmetrie des Behälters keine Drehgruppe C o aufweist und der Aufnahmeanschluss und der Verbindungsanschluss so eingerichtet sind, dass der Behälter mit dem

Verbindungsanschluss im Zusammenwirken mit dem Aufnahmeanschluss in dem betriebsbereiten und/oder hermetisch verschlossenen Zustand eine vorbestimmte Position einnimmt.

Überraschenderweise wurde herausgefunden, dass der Zielkonflikt zwischen einem möglichst kleinen Packmaß und möglichst großer Behälter für das Dichtmittel dadurch gelöst werden kann, dass der Dichtmittelbehälter eine geringere Symmetrie als üblich besitzt und gleichzeitig so an der Ventileinheit verschraubt wird, dass er in einer vorbestimmten Position zum Stehen gelangt. Diese vorbestimmte Position ist dabei je nach Symmetrie des Behälters eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems so zu wählen, dass eventuell vorhandene Anzeigeeinheiten und/oder Anleitungseinheiten nicht gedeckt werden. Aufgrund der großen Anzahl von Symmetrien, die für eine Dichtmittelbehälter eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems infrage kämen, kommt somit auch je nach Symmetrie des Behälters eine große Anzahl von vorbestimmten Positionen infrage.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist das erfindungsgemäße Pannenhilfesystem besonders bevorzugt ein Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von

Nutzfahrzeugreifen und/oder PkW-Reifen, insbesondere bevorzugt zum Abdichten und Aufpumpen von SUV-Reifen.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird bei der Bestimmung der Symmetrie des Behälters die Form des Verbindungsanschlusses nicht mitberücksichtigt, wohl aber seine Position. Somit weist die Symmetrie herkömmlicher Behälter von im Stand der Technik bekannten Pannenhilfesystems eine Drehgruppe C auf, da der Verbindungsanschluss mittig am oberen Ende der Längserstreckung positioniert ist und somit die Position des Verbindungsanschlusses auf die Hauptdrehachse der Drehgruppe Coo fällt.

Demgegenüber fallen jedoch solche Behälter, bei denen die Position des

Verbindungsanschlusses auf eine andere Stelle fällt, nicht in die Gruppe der Behälter mit einer Drehgruppe Coo, weil die Position des Verbindungsanschlusses nicht auf die

Hauptdrehachse der Drehgruppe Coo fällt und sie somit Behälter erfmdungsgemäßer Pannenhilfesysteme sind.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung werden die Ausdrücke„erfindungsgemäßes Pannenhilfesystem“ und„erfindungsgemäße Vorrichtung“ synonym verwendet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist unter dem Ausdruck„eine vorbestimmte Position“ zu verstehen, dass die Verbindung zwischen Behälter und Ventileinheit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung so gewählt ist, dass Behälter jedes produzierten

Pannenhilfesystems im Betriebszustand immer die gleiche Orientierung relativ zur

Ventileinheit aufweist. Es reicht daher nicht aus, dass der Behälter lediglich eine durch den Anschluss zwischen Ventileinheit und Behälter festgelegte zufällige Orientierung aufweist, wobei die Orientierung jedoch zwischen einzelnen produzierten Pannenhilfesysteme variieren kann. Eine durch den Anschluss zwischen Ventileinheit und Behälter festgelegte und gezielt gewollte Orientierung des Behälters kann beispielsweise aufgrund der

Gewindeanfänge des Aussengewindes des Behälters oder des Innengewindes der

Ventileinheit, wie nachstehend beschrieben, bestimmt werden. Nur eine solche gezielt gewollte Orientierung des Behälters relativ zur Ventileinheit stellt eine vorbestimmte Position im Rahmen der vorliegenden Erfindung dar.

Der vorstehend beschriebene Verbindungsanschluss einer erfindungsgemäßen Vorrichtung könnte beispielsweise ein Bajonettverschluss, ein Drehverschluss, ein Schraubverschluss, ein Steckverschluss oder eine Kombination der vorstehenden sein.

Im Rahmen der vorigen Erfindung ist eine Anleitungseinheit beispielsweise ein Aufkleber mit einer Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems, wie er häufig auf der Ventileinheit eines Pannenhilfesystems angebracht ist, um dem Benutzer zu informieren, wie der Ablauf der einzelnen Prozessschritte oder Betriebsstufen beim Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen aussieht und was er in den jeweiligen Betriebsstufen zu tun hat.

Die einzelnen Betriebsstufen sind zum Beispiel Dichtmittel und Luft pumpen,

Druckkontrolle, Fahren und Abdichten, Nachpumpen und finale Druckkontrolle. Eine Anleitungseinheit kann dabei auch elektronische Anzeigen, insbesondere solche mit Touchscreen umfassen.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist eine Anzeigeeinheit beispielsweise die Anzeige eines Manometers, welche auf der Ventileinheit angezeigt werden muss, um dem Benutzer eine Hilfe in die Hand zu geben, sodass er weiß, wann er von einer Betriebsstufe des Pannenhilfesystems zur nächsten schalten kann. Eine Anzeigeeinheit kann dabei auch elektronische Anzeigen, insbesondere solche mit Touchscreen umfassen.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die eine vorbestimmte Position des Behälters so gewählt ist, dass die Anzeige- oder Anleitungseinheit zumindest teilweise sichtbar ist, bevorzugt größtenteils sichtbar, besonders bevorzugt gänzlich sichtbar.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass der Benutzer trotz voluminöser Behälter immer noch die Anzeige- und Anleitungseinheiten eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems gut lesen kann. Dies kann wie nachstehend beschrieben durch eine asymmetrische Position des Verbindungsanschlusses am Behälter erfindungsgemäßer Pannenhilfesysteme oder durch Behälter erfindungsgemäßer

Pannenhilfesysteme mit einer geringeren Symmetrie erreicht werden.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei

- die Ventileinheit und der Kompressor in einem Bauteil umgeben von einer Hülle integriert sind, wobei die Anzeige- und/oder Anleitungseinheiten auf einer Seitenfläche der Hülle angeordnet sind,

und/oder

- der Aufnahmeanschluss der Ventileinheit nahe einer Kante der einen Seitenfläche mit den Anzeige- und/oder Anleitungseinheiten angeordnet ist, wobei das Wort„nahe“ bevorzugt bedeutet, dass der Abstand zwischen dem Aufnahmeanschluss und der Kante nicht mehr als 20 cm aufweist, besonders bevorzugt nicht mehr als 10 cm, ganz besonders bevorzugt nicht mehr als 5 cm.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass insbesondere die vorstehend als bevorzugt beschriebenen Vorrichtungen statisch sehr instabil sind und somit Gefahr laufen im Betrieb umzufallen. Es ist daher besonders vorteilhaft, dass der Behälter nicht irgendeine, sondern eine vorstehend oder nachstehend beschriebene vorbestimmte Position einnimmt.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die Position des Verbindungsanschlusses auf einer Drehachse der Symmetrie des Behälters liegt, wobei die Position des Verbindungsanschlusses bevorzugt auf der Hauptdrehachse entlang der Mittelachse des Behälters aufweist. Letztere werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung Behälter mit symmetrischer Position des Verbindungsanschlusses genannt.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass das Gewicht des Behälters so einer erfindungsgemäßen Vorrichtung möglichst gleichmäßig über dem Verbindungsanschluss verteilt wird und somit das Pannenhilfesystem im

Betriebszustand eine größere Stabilität aufweist als bei Behältern mit einem

Verbindungsanschluss an einer anderen Position, bei denen der Massenmittelpunkt des Behälters nicht auf der Hauptdreh- oder Mittelachse des Behälters liegt. Letztere werden im Rahmen der vorliegenden Erfindung Behälter mit asymmetrischer Position des

Verbindungsanschlusses genannt.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die Mittelachse eines Behälters eines erfmdungsgemäßen Pannenhilfesystems stets die Achse entlang der Längserstreckung des Behälters, d.h. der maximalen Erstreckung des Behälters.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die eine vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Senkrechte einer Wandfläche des in der vorbestimmten Position befindlichen Behälters in Richtung geometrischen Mittelpunkt der Anzeige- und/oder Anleitungseinheit zeigt, wobei die Senkrechte an dem Punkt auf der Wandfläche und/oder an der Wandfläche gebildet wird, der oder die den kleinsten Abstand zur Mittelachse des Behälters aufweist. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung verläuft die Mittelachse des Behälters einer erfmdungsgemäßen Vorrichtung bevorzugt parallel zur Längserstreckung des Behälters, wobei die Längserstreckung des Behälters bevorzugt die Erstreckung des Behälters entlang seiner maximalen Erstreckung ist.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass selbst bei sehr voluminösen Behältern einer erfindungsgemäßen Vorrichtung immer noch eine ausreichende Lesbarkeit der Anzeige- und Anleitungseinheiten eine erfindungsgemäße Vorrichtung für den Benutzer sichtbar sind.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bedeutet der Ausdruck„die Senkrechte einer Wandfläche des Behälters zeigt auf den geometrischen Mittelpunkt“, dass die Senkrechte mit der direkten Verbindungsstrecke zwischen dem geometrischen Mittelpunkt Anzeige- und Anleitungseinheiten und der Mittelachse des Behälters maximal einen

Abweichungswinkel ß von +/- 35° aufspannt, bevorzugt von maximal 20°.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird bei der Ermittlung des geometrischen Mittelpunkts der Anzeigeeinheit nur die sichtbare Fläche der Anzeigeeinheit

berücksichtigt. Gleiches gilt für die Bestimmung einer Anleitungseinheit. Für den Fall, dass auf einem erfmdungsgemäßen Pannenhilfesystem mehrere Anzeige- und/oder Anleitungseinheit vorliegen, werden zu Bestimmung des einen geometrischen Mittelpunkts zuerst die einzelnen geometrischen Mittelpunkte der einzelnen Einheiten bestimmtund anschließend der eine geometrische Mittelpunkt auf Basis der bereits bestimmten geometrischen Mittelpunkte der einzelnen Einheiten bestimmt.

Für den Fall, dass auf einem erfmdungsgemäßen Pannenhilfesystem mehrere Anzeige- und Anleitungseinheit vorliegen oder diese zu groß sind, um im Betriebszustand vollständig sichtbar zu bleiben, ist es ganz besonders bevorzugt, dass die geometrischen Mittelpunkte der einzelnen Anzeige- und Anleitungseinheiten vor dem Bestimmen des einen

geometrischen Mittelpunkts gewichtet werden, da so vorteilhafterweise die wichtigen Informationen sichtbar bleiben. In der folgenden Tabelle sind die Gewichtungen der einzelnen Anzeige- und Anleitungseinheiten gezeigt:

Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, umfassend geeignete Verbindungsmittel zur Verbindung zwischen Druckgasquelle und Einlassleitung der Ventileinheit sowie zwischen Auslassleitung der Ventileinheit und dem Kraftfahrzeugluftreifen. Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die maximale Quererstreckung des Behälters mindestens der Hälfte des Abstandes zwischen dem Mittelpunkt des Aufnahmeanschlusses der Ventileinheit und dem geometrischen Mittelpunkt der Anzeige- und/oder

Anleitungseinheit entspricht, bevorzugt mindestens 75 % des Abstandes, besonders bevorzugt mindestens 100 % des Abstandes, ganz besonders bevorzugt mindestens 150 % oder mindestens 200 % des Abstandes.

Insbesondere bei dem vorstehend beschriebenen Aspekt ist die vorliegende Erfindung vorteilhaft, da bei den vorstehend als bevorzugt beschriebenen erfindungsmäßen

Vorrichtungen die Anzeigeeinheit und/oder die Anleitungseinheit auf der Ventileinheit durch den Behälter bedeckt werden und somit für den Benutzer nicht sichtbar oder nur schwer sichtbar sind. Auch weisen die vorstehend als bevorzugt beschriebenen

erfindungsgemäßen Vorrichtungen besonders günstige Stabilitäten im Betriebszustand auf, wenn vorteilhaftweise ein Behälter mit einem Verbindungsanschluss in einer

symmetrischen Position wie vorstehend beschrieben eingesetzt wird.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung ist die maximale Quererstreckung des Behälters einer erfindungsgemäßen Vorrichtung die maximale Erstreckung des Behälters, wobei die Erstreckungsrichtung dieser maximalen Erstreckung senkrecht zur Mittelachse oder zu Längsachse des Behälters steht.

Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei der Aufnahmeanschluss der Ventileinheit ein Innengewinde zur Aufnahme des Verbindungsanschlusses des Behälters aufweist und der Verbindungsanschluss des Behälters ein Schraubverschluss mit einem in das besagte Innengewinde anschraubbaren Außengewinde aufweist.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass sich Gewindeanschlüsse besonders gut für den Betrieb eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems und insbesondere besonders gut zum hermetischen Verschließen eignen. Die vorstehend als bevorzugt beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung ist insbesondere vorteilhaft in Verbindung mit den vorstehend beschriebenen Behältern einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, insbesondere mit solchen, welche eine Wandfläche zur Bestimmung einer Senkrechten eines in der vorbestimmten Position befindlichen Behälters aufweisen.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die maximale Quererstreckung des Behälters mindestens der Hälfte des Abstandes zwischen der Mittelachse des Innengewindes der Ventileinheit und dem geometrischen Mittelpunkt der Anzeige- und/oder Anleitungseinheit entspricht, bevorzugt mindestens 75 % des Abstandes, besonders bevorzugt mindestens 100 % des Abstandes, ganz besonders bevorzugt mindestens 150 % oder mindestens 200 % des Abstandes.

Insbesondere bei dem vorstehend beschriebenen Aspekt ist die vorliegende Erfindung vorteilhaft, da bei den vorstehend als bevorzugt beschriebenen erfindungsmäßen

Vorrichtungen die Anzeigeeinheit und/oder die Anleitungseinheit auf der Ventileinheit durch den Behälter bedeckt werden und somit für den Benutzer nicht sichtbar oder nur schwer sichtbar sind. Auch weisen die vorstehend als bevorzugt beschriebenen

erfindungsgemäßen Vorrichtungen besonders günstige Stabilitäten im Betriebszustand auf, wenn vorteilhaftweise ein Behälter mit einem Verbindungsanschluss in einer

symmetrischen Position wie vorstehend beschrieben eingesetzt wird.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei das Innengewinde und das Außengewinde jeweils mindestens einen Gewindeanfang aufweisen, wobei die Gewindeanfänge so positioniert sind, dass der Behälter mit dem Verbindungsanschluss im Zusammenwirken mit dem Aufnahmeanschluss in dem betriebsbereiten und/oder hermetisch verschlossenen Zustand eine vorbestimmte Position einnimmt, sodass die Anzeige- oder Anleitungseinheit zumindest teilweise sichtbar ist, bevorzugt größtenteils sichtbar, besonders bevorzugt gänzlich sichtbar.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass der Benutzer trotz voluminöser Behälter immer noch die Anzeige- und Anleitungseinheiten eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems gut lesen kann. Dies kann wie vor- oder nachstehend beschrieben durch eine asymmetrische Position des Verbindungsanschlusses am Behälter erfmdungsgemäßer Pannenhilfesysteme oder durch Behälter

erfindungsgemäßer Pannenhilfesysteme mit einer geringeren Symmetrie erreicht werden.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei der Behälter eine kleinere Quererstreckung und eine zur kleineren Quererstreckung senkrecht verlaufenden größeren Quererstreckung aufweist, wobei das Verhältnis zwischen kleinerer Quererstreckung zur größeren

Quererstreckung bevorzugt im Bereich von 0,1 : 1 bis 1 : 1, besonders bevorzugt im Bereich von 0,4: 1 bis 1 : 1, ganz besonders bevorzugt im Bereich von 0,55: 1 bis 1 : 1. Bevorzugt weist die Symmetrie solche Behälter eine C2-Drehachse entlang der Mittelachse des Behälters auf.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass Behälter, welche eine kleineren und eine größere Quererstreckung aufweisen,

verstauungsfreundlicher mit einer Ventileinheit eines erfindungsgemäßen

Pannenhilfesystems verpackt werden können als runde oder würfelförmige Behälter und somit beispielsweise auch unter den Fahrersitz eines Fahrzeuges verstaut werden können. Dieser Vorteil entsteht insbesondere dadurch, dass die kleinere und die größere

Quererstreckung des Behälters der Höhe und der Breite der Ventileinheit einer

erfindungsgemäßen Vorrichtung angepasst werden können und somit keine unnötige Vergrößerung der Verpackung eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems bewirken. Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei die Ventileinheit und die Druckgasquelle integral in einer Einheit miteinander verbaut sind.

Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei der Behälter quaderförmig ist und eine zu einer Mittelachse parallel verlaufende Längserstreckung aufweist, wobei ein zur

Längserstreckung senkrecht verlaufender Querschnitt des Behälters rechteckförmig ist, wobei die vorbestimmte Position des im Innengewinde angeschraubten Behälters bevorzugt so ist, dass die Wandfläche mit dem kleinsten oder dem zweitkleinsten Abstand zum Schraubverschluss des quaderförmigen Behälters in Richtung des geometrischen Mittelpunkts der Anzeige- oder Bedieneinheit des Pannenhilfesystems zeigt. Bevorzugt weist die Symmetrie solche Behälter eine C2-Drehachse entlang der Mittelachse des Behälters auf.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass selbst bei sehr voluminösen Behältern einer erfindungsgemäßen Vorrichtung immer noch eine ausreichende Lesbarkeit der Anzeige- und Anleitungseinheiten eine

erfmdungsgemäße Vorrichtung für den Benutzer sichtbar sind.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung bedeutet der Ausdruck„die Wandfläche mit dem kleinsten oder dem zweitkleinsten Abstand zum Schraubverschluss des quaderförmigen Behälters in Richtung des geometrischen Mittelpunkts der Anzeige- oder Bedieneinheit des Pannenhilfesystems zeigt“, dass die Senkrechte dieser Wandfläche und die direkte

Verbindungsstrecke zwischen dem geometrischen Mittelpunkt und dem Mittelpunkt der Mittelachse des Behälters maximal einen Abweichungswinkel ß von +/- 35° aufspannt, bevorzugt von maximal 20°.

Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei das Innengewinde der Ventileinheit eine Aussparung zum Einrasten in eine Erhebung aufweist und das Außengewinde des Schraubverschlusses eine Erhebung zum Einrasten in eine Aussparung aufweist.

Insbesondere bevorzugt sind die Bajonettverschlüsse wie in den Ansprüchen oder dem Absatz [0007] der ursprünglich eingereichten Anmeldungsunterlagen der

Offenlegungsschrift DE 102005019766 definiert.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass bei Bajonettverschlüssen wie vorstehend beschrieben besonders einfach eine vorbestimmte Position des hermetisch verschlossenen Bajonettverschlusses eingestellt werden kann.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei der Behälter

- anstelle, dass seine Symmetrie keine Drehgruppe C, aufweist, nicht zylinderförmig und nicht kugelförmig ist,

oder

- eine Symmetrie ohne eine Drehgruppe C _n aufweist, wobei n größer 8 ist, bevorzugt größer 6, besonders bevorzugt größer 4, ganz besonders bevorzugt ist n 2 oder 3.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass insbesondere Behälter mit niedrigeren Symmetrien wie vorstehend beschrieben möglichst große Volumina aufweisen und gleichzeitig die Anzeigeeinheit und/oder Anleitungseinheit eines erfmdungsgemäßen Pannenhilfesystems nicht verdecken.

Bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, wobei eine Quererstreckung des Behälters etwa, bevorzugt genau, der Höhe der Ventileinheit entspricht und bevorzugt eine weitere Er streckung des Behälters der Länge oder Breite der Ventileinheit oder des gesamten Bau teils, in welcher die Ventileinheit und die Druckgasquelle wie vorstehend oder nachstehend beschrieben integriert sind, entspricht. Hierbei beschreibt der Ausdruck„etwa“ eine noch tolerierbare Abweichung von maximal 5 mm oder bevorzugt maximal 1 mm.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass ein erfmdungsmäßen Pannenhilfesystem besonders flach verpackt werden kann und somit in dieser Dimension nur durch die Höhe der Ventileinheit begrenzt wird. Somit ist es möglich, ein erfmdungsgemäßes Pannenhilfesystem vorstehend als bevorzugt beschrieben auch unter einem Fahrersitz zu verstauen.

Bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben oder wie vorstehend als bevorzugt beschrieben, die Ventileinheit ein Gehäuse zumindest

hauptsächlich bestehend aus Kunststoff aufweist, wobei das Gehäuse gemäß einem

Spritzgussverfahren hergestellt werden kann, bevorzugt nach einem Verfahren wie nachstehend beschrieben.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass mittels eines Spritzgussverfahren die Gewindeanfänge eines Innengewindes oder eines Außengewindes eines vorstehend als bevorzugt beschriebenen erfindungsgemäßen

Pannenhilfesystems wie vorstehend als vorteilhaft beschrieben positioniert werden können.

In besonders hohem Maße bevorzugt ist eine erfmdungsgemäße Vorrichtung wie vorstehend beschrieben, umfassend:

a. einen Kompressor,

b. einen Behälter zur Aufnahme eines in einen Kraftfahrzeugluftreifen einfüllbares Dichtmittel, wobei der Behälter einen Verbindungsanschluss aufweist, c. eine Ventileinheit zur Erzeugung einer Mischung aus Dichtmittel und Druckgas, wobei die Ventileinheit einen mit dem Verbindungsanschluss des Behälters hermetisch verschließbaren Aufnahmeanschluss aufweist und die Ventileinheit mit einer an den Kompressor anschließbaren Einlassleitung und einer an den Kraftfahrzeugluftreifen anschließbaren Auslassleitung versehen ist,

d. eine Anzeige- und Anleitungseinheit, welche eine Anzeige eines Manometers zum Anzeigen des Luftdrucks in einem Kraftfahrzeugluftreifen und eine Anzeige einer Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Symmetrie des Behälters eine Drehgruppe C ₂ aufweist und der

Aufnahmeanschluss und der Verbindungsanschluss so eingerichtet sind, dass der Behälter mit dem Verbindungsanschluss im Zusammenwirken mit dem

Aufnahmeanschluss in dem betriebsbereiten und hermetisch verschlossenen Zustand eine vorbestimmte Position einnimmt, wobei die eine vorbestimmte Position so gewählt ist, dass die Senkrechte einer Wandfläche des Behälters in Richtung geometrischen Mittelpunkt der Anzeige- und Anleitungseinheit zeigt, wobei die Senkrechte an dem Punkt auf der Wandfläche gebildet wird, der den kleinsten Abstand zur Mittelachse des Behälters aufweist,

der Aufnahmeanschluss der Ventileinheit ein Innengewinde zur Aufnahme des Verbindungsanschlusses des Behälters aufweist und der Verbindungsanschluss des Behälters ein Schraubverschluss mit einem in das besagte Innengewinde anschraubbaren Außengewinde aufweist,

die maximale Quererstreckung des Behälters mindestens 100% des Abstandes zwischen dem Mittelpunkt des Innengewindes der Ventileinheit und dem geometrischen Mittelpunkt der Anzeige- und Anleitungseinheit entspricht, der Behälter zu einer Mittelachse parallel verlaufende Längserstreckung sowie eine kleinere Quererstreckung und eine zur kleineren Quererstreckung senkrecht verlaufenden größeren Quererstreckung aufweist, wobei das Verhältnis zwischen kleinerer Quererstreckung zur größeren Quererstreckung im Bereich 0,55: 1 bis 1 : 1 liegt das Innengewinde und das Außengewinde jeweils mindestens einen

Gewindeanfang aufweisen, wobei die Gewindeanfänge so positioniert sind, dass die vorbestimmte Position des im Innengewinde angeschraubten Behälters so ist, dass die Wandfläche mit dem kleinsten zum Schraubverschluss des Behälters in

Richtung des geometrischen Mittelpunkts der Anzeige- und Anleitungseinheit des Pannenhilfesystems zeigt.

Die vorstehend beschriebenen vorteilhaften Aspekte eines erfindungsgemäßen

Pannenhilfesystems zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen gelten auch für sämtliche Aspekte eines nachstehend beschriebenen Verfahrens und die nachstehend diskutierten vorteilhaften Aspekte erfindungsgemäßer Verfahren gelten entsprechend für sämtliche Aspekte eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses einer

Ventileinheit eines Pannenhilfesystems zum Abdichten und Aufpumpen von

Kraftfahrzeugluftreifen, umfassen die folgenden Schritte: a. Bereitstellen einer Gehäuseform innerhalb einer Spritzgussanlage zur

Herstellung eines Gehäuses einer Ventileinheit eines Pannenhilfesystems zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen, b. Positionieren eines Gewindedorns der Spritzgussanlage, sodass der Gewindedorn eine vorbestimmte Position in der Gehäuseform innerhalb der Spritzgussanlage aufweist,

c. Spritzgießen eines Kunststoffes in die Gehäuseform,

d. Hinausdrehen des Gewindedoms der Spritzgussanlage aus dem erstarten Kunststoff in der Gehäuseform,

e. Entformen des Kunststoffes aus der Gehäuseform, sodass ein Gehäuse einer Ventileinheit eines Pannenhilfesystems zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen entsteht.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung umfasst der Ausdruck„Gewindedorn“ bevorzugt den Teil der Spritzgussanlage, welcher die Position des Gewindes und insbesondere der Gewindeanfänge bestimmt.

Ein Vorteil des vorstehend beschriebenen Aspekts der vorliegenden Erfindung ist, dass mittels des erfindungsgemäßen Spritzgussverfahren die Gewindeanfänge eines

Innengewindes oder eines Außengewindes eines vorstehend als bevorzugt beschriebenen erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems wie vorstehend als vorteilhaft beschrieben positioniert werden können. Figurenbeschreibung :

Es zeigt:

Figur 1 : Draufsicht auf ein schematisch dargestelltes nicht erfindungsgemäßes

Pannenhilfesystem mit einem Behälter in einer unvorteilhaften Drehposition, Figur 2: Perspektivische Ansicht eines schematisch dargestellten nicht

erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems mit einem Behälter in einer unvorteilhaften Drehposition,

Figur 3: Draufsicht auf ein schematisch dargestelltes erfindungsgemäßes

Pannenhilfesystem mit einem Behälter in vorbestimmten und vorteilhaften Drehposition,

Figur 4: Perspektivische Ansicht eines schematisch dargestellten Behälters eines

erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems, dessen Symmetrie eine C2-Drehachse aufweist.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems 6 mit einem Kompressor 1, einem Behälter 2 und einer Ventileinheit 3, wobei die

Ventileinheit 3 und der Kompressor 1 integral zu einem Bauteil miteinander verbaut sind und der Aufnahmeanschluss nahe einer Kante des Bauteils umfassend die Ventileinheit 3 und den Kompressor 1 angeordnet ist. Die Ventileinheit 3 umfasst dabei eine

Anzeigeeinheit 15 und eine Anleitungseinheit 16, deren Flächen jeweils einen

geometrischen Mittelpunkt 26, 27 aufweisen. Der geometrische Mittelpunkt 28 der beiden geometrische Mittelpunkte 26, 27 liegt dabei genau auf der Hälfte des Abstandes zwischen dem geometrischen Mittelpunkt 26 und dem geometrischen Mittelpunkt 27. Die Strecke zwischen dem geometrischen Mittelpunkt 28 und der Mittelachse 12 des Behälters 2 bildet dabei die Verbindungsstrecke 25. Die Verbindungsstrecke 25 bildet hierbei mit der Senkrechten den Abweichungswinkel ß 4. Des Weiteren weist die Ventileinheit 3 eine Breite 24 und eine Länge 23 auf, wobei in Figur 1 die Breite 24 parallel zur größeren Quererstreckung 18 des Behälters 2 verläuft und die Länge 23 parallel zur kleineren Quererstreckung 19 des Behälters 2 verläuft. Der Behälter 2 weist zudem zwei

Wandflächen 10 auf, welche einen kleinsten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. Zudem weist der Behälter 2 zwei Wandflächen 14 auf, welche einen größten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. In Figur 1 ist deutlich erkennbar, dass durch die Position des Behälters 2 ein übermäßig großer Teil der Anzeigeeinheit 15 zum Ablesen des Druckes im Fahrzeugluftreifen verdeckt wird.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems 6 mit einem Kompressor 1, einem Behälter 2 und einer Ventileinheit 3, wobei die

Ventileinheit 3 und der Kompressor 1 integral zu einem Bauteil miteinander verbaut sind und der Aufnahmeanschluss 9 nahe einer Kante des Bauteils umfassend die Ventileinheit 3 und den Kompressor 1 angeordnet ist. Zudem ist der Mittelpunkt 13 des

Aufnahmeanschlusses 9. Die Ventileinheit 3 umfasst dabei eine Anzeigeeinheit 15 und eine Anleitungseinheit 16. Des Weiteren weist die Ventileinheit 3 eine Höhe, 22, eine Breite 24 und eine Länge 23 auf, wobei in Figur 2 die Breite 24 parallel zur kleineren Quererstreckung 19 des Behälters 2 verläuft und die Länge 23 parallel zur größeren Quererstreckung 18 des Behälters 2 verläuft. Der Behälter 2 weist zudem zwei

Wandflächen 10 auf, welche einen kleinsten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. Zudem weist der Behälter 2 zwei Wandflächen 14 auf, welche einen größten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. In Figur 2 ist deutlich erkennbar, dass durch die Position des Behälters 2 ein übermäßig großer Teil der Anleitungseinheit 16 zum Ablesen der Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems 6 verdeckt wird.

Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Pannenhilfesystems 6 mit einem Kompressor 1, einem Behälter 2 und einer Ventileinheit 3, wobei die Ventileinheit 3 und der Kompressor 1 integral zu einem Bauteil miteinander verbaut sind und der Aufnahmeanschluss nahe einer Kante des Bauteils umfassend die Ventileinheit 3 und den Kompressor 1 angeordnet ist. Die Ventileinheit 3 umfasst dabei eine Anzeigeeinheit 15 eine Anleitungseinheit 16, deren Flächen jeweils einen geometrischen Mittelpunkt 26, 27 aufweisen. Der geometrische Mittelpunkt 28 der beiden geometrische Mittelpunkte 26, 27 liegt dabei genau auf der Hälfte des Abstandes zwischen dem geometrischen Mittelpunkt 26 und dem geometrischen Mittelpunkt 27. Die Strecke zwischen dem geometrischen Mittelpunkt 28 und der Mittelachse 12 des Behälters 2 bildet dabei die Verbindungsstrecke 25. Die Verbindungsstrecke 25 bildet hierbei mit der Senkrechten 11 den Abweichungswinkel ß 4, wobei der Abweichungswinkel ß in Figur 3 ca. 8° ist. Die Senkrechte 11 steht dabei senkrecht auf den Wandflächen 10 des Behälters 2, welche den kleinsten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. Zudem ist in Figur 3 verdeutlicht, was ein Abweichungswinkel ß im Rahmen der vorliegenden Erfindung dargestellt wird. Des Weiteren weist die Ventileinheit 3 eine Breite 24 und eine Länge 23 sowie einen Aufnahmeanschluss 9 mit einer Mittelachse 21 auf, wobei der Aufnahmeanschluss 9 in Figur 3 unterhalb des Behälters 2 liegt. Der Behälter 2 weist zudem eine größere Quererstreckung 18. Zudem weist der Behälter 2 zwei Wandflächen 14 auf, welche einen größten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. In Figur 3 ist deutlich erkennbar, dass durch die Position des Behälters 2 weder ein übermäßig großer Teil der Anzeigeeinheit 15 noch ein übermäßig großer Teil der Anleitungseinheit 16 zum Ablesen der Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems 6 verdeckt wird.

Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung eines Behälters 2 einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, wobei die Symmetrie des Behälters 2 in Figur 4 im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine durch die Mittelachse 12 verlaufende C2-Drehachse aufweist. Zudem weist der Behälter 2 einen Verbindungsanschluss 8 mit einem Mittelpunkt 7 und mit einem

Gewinde mit einem Gewindeanfang 5 auf. Der Verbindungsanschluss 8 des Behälters 2 in Figur 4 ist als Schraubverschluss 20 mit einem Außengewinde ausgeführt. Der Behälter 2 weist zudem eine größere Quererstreckung 18, eine Längserstreckung 17 sowie zwei Wandflächen 10 auf, welche einen kleinsten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen. Zudem weist der Behälter 2 zwei Wandflächen 14 auf, welche einen größten Abstand zur Mittelachse 12 des Behälters 2 aufweisen Bezugszeichenliste

1 Druckgasquelle, Kompressor

2 Behälter zur Aufnahme eines in einen Kraftfahrzeugluftreifen einfüllbares Dichtmittel

3 Ventileinheit zur Erzeugung einer Mischung aus Dichtmittel und Druckgas

4 Abweichungswinkel ß

5 Gewindeanfang

6 Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugluftreifen

7 Mittelpunkt des Verbindungsanschlusses

8 Verbindungsanschluss

9 Aufnahmeanschluss

10 Wandfläche mit dem kleinsten Abstand zur Mittelachse des Behälters

11 Senkrechte an Wandfläche

12 Mittelachse des Behälters, C2-Drehachse des Behälters

13 Mittelpunkt des Aufnahmeanschlusses

14 Wandfläche mit dem größten Abstand zur Mittelachse des Behälters

15 Anzeigeeinheit, Anzeige eines Manometers zum Anzeigen des Reifenluftdrucks

16 Anleitungseinheit, Anzeige einer Bedienungsanleitung des Pannenhilfesystems

17 Längserstreckung des Behälters in Längserstreckungsrichtung

18 größere Quererstreckung des Behälters in einer Quererstreckungsrichtung

19 kleinere Quererstreckung des Behälters in weiterer Quererstreckungsrichtung

20 Schraubverschluss mit Außengewinde

21 Mittelachse des Innengewindes der Ventileinheit

22 Höhe der Ventileinheit

23 Länge der Ventileinheit

24 Breite der Ventileinheit

25 Verbindungsstrecke zwischen dem geometrischen Mittelpunkt und dem Mittelpunkt der Mittelachse des Behälters

26 geometrischer Mittelpunkt der Anzeigeeinheit

27 geometrischer Mittelpunkt der Anleitungseinheit

28 geometrischer Mittelpunkt der Anzeige- und Anleitungseinheit