Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schubvorrichtung für Möbel oder Haushaltsgeräte, mit einer ersten Auszugsführung und einer zweiten Auszugsführung, wobei jede der beiden Auszugsführungen eine stationäre Führungsschiene und mindestens eine relativ zu der Führungsschiene verfahrbare Laufschiene aufweist, und an jeder Laufschiene ein vorderer Halter und ein hinterer Halter fixiert ist, und ein Verfahren zur Montage einer Schubvorrichtung.

Die AT 11 720 U2 offenbart eine Schublade mit einem Adapter zur Herstellung einer Rastverbindung zwischen einer Auszugsführung und einer Schublade. Dies erleichtert die Montage der Schublade an der bewegbaren Schiene der Auszugsführung. Die Schublade bildet dabei eine vormontierte Einheit mit Boden, Rückwand, Frontblende und Seitenwänden, die über Befestigungsmittel aneinander fixiert sind. Die Befestigungsmittel sind dabei an die Geometrie der einzelnen Elemente der Schublade angepasst, und die Herstellung einer solchen Schublade ist daher aufwändig und erfordert eine Vielzahl von Bauteilen, die auf die jeweilige Schublade angepasst sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schubvorrichtung für Möbel oder Haushaltsgeräte zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und leicht montiert werden kann. Diese Aufgabe wird mit einer Schubvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 13 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Schubvorrichtung werden an zwei Auszugsführungen jeweils an der verfahrbaren Laufschiene Halter fixiert, nämlich jeweils ein vorderer Halter und ein hinterer Halter. Die Schubvorrichtung umfasst einen Boden, der auf allen vier Haltern aufliegt und durch Anschläge an den Haltern gegen ein Verschieben gesichert ist. Dadurch kann der Boden einfach montiert werden, indem er lose auf die vier Halter aufgelegt wird. Weitere Befestigungsmittel für eine kraftschlüssige Fixierung sind nicht erforderlich, so dass der Boden nach Montage der Auszugsführungen auf die vier Halter aufgelegt werden kann. Der Boden kann beispielsweise aus Holz, Kunststoff, Glas oder weiteren Materialien hergestellt werden. Der Boden kann auch als Rost oder Gitter ausgebildet sein. Vorzugsweise umgibt jeder Halter eine Ecke des Bodens am Rand winkelförmig. Dadurch kann der Boden an jeder Ecke durch einen der Halter gegen ein Verschieben gesichert sein, wobei die nach oben hervorstehenden winkelförmigen Wände an jedem Halter mit Spiel zu dem Rand des Bodens angeordnet sein können, um Toleranzen auszugleichen. Im Bereich der Ecke kann jeder Halter optional auch abgerundet ausgebildet sein. Eine weitere Sicherung gegen ein Verschieben kann dadurch erfolgen, dass die Auflage an jedem Halter für den Boden aus einem elastischen oder gummierten Material hergestellt ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist an jedem Halter eine nutförmige Aufnahme zum Einstecken eines unteren Endabschnittes einer Seitenwand ausgebildet. Dadurch lassen sich die beiden Seitenwände durch Einstecken in eine nutförmige Aufnahme an dem vorderen Halter und in eine nutförmige Aufnahme an dem hinteren Halter leicht montieren. Ferner kann jeder Halter eine weitere nutförmige Aufnahme aufweisen, die vorzugsweise rechtwinklig dazu ausgerichtet ist, um einen unteren Endabschnitt einer Rückwand oder einer Frontblende einzustecken. Dadurch kann an jedem Halter durch Einstecken von plattenförmigen Wandelementen, wie einer Seitenwand, einer Rückwand und/oder einer Frontblende, eine Fixierung erfolgen. Die Tiefe der nutförmigen Aufnahmen kann dabei gleich oder unterschiedlich ausgestaltet sein, beispielsweise kann für die Seitenwände eine tiefere nutförmige Aufnahme ausgebildet sein, die sich zumindest teilweise benachbart zu der Laufschiene erstreckt.

Für eine effektive Herstellung können die Halter als Formteile aus Kunststoff hergestellt sein, so dass diese einfach an der bewegbaren Laufschiene montiert werden können und dann eine Auflage für den Boden ausbilden. Zur Fixierung eines Halters kann dabei ein Stopfen vorgesehen sein, der in eine Hohlkammer an der Laufschiene eingesteckt ist. Der Stopfen kann dabei kraftschlüssig oder formschlüssig an der Laufschiene fixiert sein. Alternativ oder zusätzlich kann zur Fixierung eines Halters an jeder Laufschiene ein Haken hervorstehen, um einen der Halter zu fixieren. Der Halter kann dann auf den Haken aufgesteckt werden, um klemmend oder formschlüssig fixiert zu werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst die Schubvorrichtung zwei Seitenwände, eine Rückwand und eine Frontblende, die den Boden rahmenförmig umgeben. Dabei können an jedem hinteren Halter ein hinteres Ende einer Seitenwand und ein Ende einer Rückwand fixiert sein, während an jedem vorderen Halter ein Ende einer Frontblende und ein vorderes Ende der Seitenwand fixiert sind. Die Seitenwände, die Rückwand und/oder die Frontblende können dabei aus einem plattenförmigen Material hergestellt sein. Es sind verschiedene Materialien vorstellbar, wie transparenter oder nicht transparenter Kunststoff, Glas, Holz oder Composite-Werkstoffe aber auch gebogenes Aluminium- oder Stahlblech. Bei einem Schubelement können auch unterschiedliche Materialien oder Farben kombiniert werden. Auch die Ausstattung des Schubelements mit Licht, beispielsweise einer LED-Leiste, Beschriftungen oder Dekorationen, ist auf einfache Weise möglich. Dadurch kann ein sehr individuelles Schubelement realisiert werden. Ein kastenförmiges Schubelement mit transparenten Flächenelementen eignet sich besonders gut für Haushaltsgeräte, wie Kühlgeräte, da dann der Inhalt des Schubkastens von außen einsehbar ist. Auch eine Anordnung entsprechender Schubelemente in einem Möbel, auch hinter einem Auszug mit einer hohen Frontblende, als Innenschubkasten oder hinter Drehtüren kann eine bevorzugte Anwendung darstellen.

Zur Erhöhung der Stabilität können bei Ausbildung eines Schubkastens die Seitenwände mit der Frontblende über ein oberes Eckelement verbunden sein, das von oben aufgesteckt wird, so dass ein oberes Ende der Seitenwand und ein oberes Ende der Frontblende in einer winkelförmigen nutförmigen Aufnahme des Eckelementes gehalten sind. Gleichermaßen kann auch im rückwärtigen Bereich zwischen Rückwand und einer Seitenwand ein Eckelement durch Aufstecken fixiert werden, das die Position der Rückwand an der Seitenwand fixiert. Dieses obere Eckelement kann weiter ein sich bis zum unteren Halter erstreckendes Flächenelement aufweisen, das vorzugsweise über Eck den Spalt zwischen Front und Seitenwand, bzw. Rück- und Seitenwand verdeckt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Schubvorrichtung ist an dem vorderen oder hinteren Halter ein Vorsprung ausgebildet, der in Eingriff mit einem bewegbaren Mitnehmer beispielsweise eines Selbsteinzuges oder eines Dämpfers oder eines Ausstoßers oder einer Kombination davon bringbar ist. Dadurch kann ein Halter neben der Ausbildung einer Auflage für den Boden und einer möglichen Halterung einer Seitenwand, einer Rückwand und/oder einer Frontblende auch zur Kopplung der bewegbaren Laufschiene mit einem stationären Selbsteinzug oder Dämpfer oder genutzt werden, beispielsweise um die bewegbare Laufschiene kurz vor Erreichen der Schließposition in Schließrichtung vorzuspannen bzw. abzubremsen oder zu verriegeln.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Montage einer Schubvorrichtung wird zunächst ein vorderer Halter an einem vorderen Ende einer bewegbaren Laufschiene einer ersten Auszugsführung und ein hinterer Halter an dem hinteren Ende der Laufschiene der ersten Auszugsführung montiert. Ferner werden ein vorderer und ein hinterer Halter an der bewegbaren Laufschiene einer zweiten Auszugsführung montiert. Die beiden Auszugsführungen werden dann an einem Korpus eines Möbels oder Haushaltsgerätes fixiert, um dann an den montierten Auszugsführungen einen Boden auf die vier Halter aufzulegen. Der Boden ist dann an den vier Haltern abgestützt und kann mit Gegenständen belegt werden.

Zur Ausbildung eines Schubkastens kann dann an jedem Halter eine Seitenwand in eine nach oben offene, nutförmige Aufnahme eingesteckt werden, und zusätzlich eine Rückwand oder eine Frontblende in eine weitere, nach oben offene Aufnahme eingesteckt werden. Dieser rahmenförmige Aufbau mit der Frontblende, den zwei Seitenwänden und der Rückwand kann dann durch Eckelemente gesichert werden, die in jeweils einem Eckbereich von oben auf eine Seitenwand und eine Rückwand oder Frontblende aufgesteckt werden. Dadurch lässt sich ein Schubkasten mit nur wenigen Bauteilen herstellen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung können die beiden Laufschienen in einer ausgezogenen Position arretiert werden, um eine vereinfachte Montage von Boden, Seitenwänden, Front und Rückwand zu ermöglichen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltsgerätes mit

Schubvorrichtungen;

Figuren 2A bis 2D mehrere Ansichten bei der Montage einer erfindungsgemäßen Schubvorrichtung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung für eine Schubvorrichtung;

Figur 4 eine Ansicht bei der Montage eines Halters an der Auszugsführung der Figur 3;

Figuren 5A und 5B zwei Detailansichten einer Auszugsführung im Bereich des hinteren Halters; Figuren 6A bis 6C mehrere Detailansichten einer Auszugsführung im Bereich eines vorderen Halters;

Figur 7 eine Schnittansicht durch einen Halter mit einer Seitenwand;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht einer modifizierten Schubvorrichtung;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten eines Halters der Schubvorrichtung der Figur 8, und

Figur 10 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit Schubvorrichtungen.

Ein Haushaltsgerät 1 , insbesondere ein Kühlgerät, umfasst einen Korpus 2, an dem eine Tür 3 verschwenkbar gelagert ist. In einem Innenraum des Korpus 2 sind eine Vielzahl von Schubvorrichtungen 4 angeordnet, die von einer Position innerhalb des Korpus 2 in eine hervorstehende Position herausziehbar sind.

Die Schubvorrichtung 4 ist im Detail in den Figuren 2A bis 2D gezeigt. Jede Schubvorrichtung 4 umfasst zwei Auszugsführungen 5, die eine stationäre Führungsschiene 6 aufweisen, die über Winkel 8 an dem Korpus 2 festlegbar ist. An der stationären Führungsschiene 6 ist eine verfahrbare Laufschiene 7 gehalten, die vollständig oder teilweise vor den Korpus 2 bewegbar ist.

An jeder bewegbaren Laufschiene 7 der beiden Auszugsführungen 5 ist dabei ein vorderer Halter 9 und ein hinterer Halter 10 fixiert.

Die Schubvorrichtung 4 umfasst ferner einen Boden 11 , zwei Seitenwände 12, eine Frontblende 13 und eine Rückwand 14, die plattenförmig ausgebildet sind und beispielsweise aus einem transparenten Material bestehen, insbesondere Kunststoff. Es ist auch möglich, nur die Frontblende 13 transparent zu gestalten, so dass beim Öffnen der Tür 3 der Inhalt der Schubvorrichtung 4 sichtbar ist. Es sind auch weitere Materialien wie Glas, Holz oder Composite-Materialien für die Frontblende 13, Rückwand 14 oder die Seitenwände 12 vorstellbar, wobei auch verschiedene Materialien in einer Schubvorrichtung kombiniert werden können. Für die Montage der Schubvorrichtung 4 werden die Enden einer Seitenwand 12 an einem hinteren Halter 10 und einem vorderen Halter 9 in eine nach oben offene Aufnahme eingesteckt. Ferner werden die zwei vorderen Halter 9 über die Frontblende 13 miteinander verbunden und die beiden hinteren Halter 10 über die Rückwand 14, vorzugsweise durch Einstecken der Frontblende 13 und der Rückwand 14 von oben (siehe Fig. 2B). Ferner wird der Boden 11 auf die zwei vorderen Halter 9 und die zwei hinteren Halter 10 auf eine Auflage aufgelegt, so dass die in Figur 2C dargestellte Position erhalten wird. In dieser Position umfasst die Schubvorrichtung 4 eine kastenförmige Aufnahme, und es können Gegenstände auf dem Boden 11 abgelegt werden. Zur Erhöhung der Stabilität der Seitenwände 12, der Frontblende 13 und der Rückwand 14 können zusätzliche Eckelemente 15 montiert werden, die winkelförmig ausgebildet sind und von oben auf jeweils einen Eckbereich zwischen den Seitenwänden und der Rückwand oder den Seitenwänden und der Frontblende 13 aufgesteckt werden. Der so gebildete Schubkasten lässt sich mit wenigen Bauteilen und Montageschritten herstellen. Die Höhe und das Material der Seitenwände 12, der Rückwand 14 und der Frontblende 13 können flexibel ausgewählt werden.

In Figur 3 ist eine der beiden Auszugsführungen 5 mit dem vorderen Halter 9 und dem hinteren Halter 10 gezeigt. Die weitere Auszugsführung 5 ist spiegelbildlich ausgestaltet und an der gegenüberliegenden Seitenwand des Korpus 2 fixiert.

Die Auszugsführung 5 umfasst die stationäre Führungsschiene 6, die bewegbare Laufschiene 7 und eine zwischen der Führungsschiene 6 und der Laufschiene 7 angeordnete auszugsverlängernde Mittelschiene 60. Der vordere Halter 9 und der hintere Halter 10 bilden jeweils eine Auflage 16 aus, die durch eine Rippenstruktur, eine Platte oder eine andere Form ausgebildet ist und zum Auflegen eines Eckbereiches des Bodens 11 dient. Eine Oberfläche der Auflage 16 kann auch gummiert oder mit einem elastischen Material versehen sein, um ein Verschieben des Bodens 11 zu erschweren.

Der hintere Halter 10 umfasst eine nutförmige Aufnahme 17, die sich in Längsrichtung parallel zur Laufschiene 7 erstreckt und zur Aufnahme eines unteren, hinteren Endes einer Seitenwand 12 dient. Winklig hierzu ist eine weitere nutförmige Aufnahme 18 angeordnet, die zum Einstecken eines Endes einer Rückwand 14 dient. Die Tiefen der nutförmigen Aufnahmen 17 und 18 können dabei unterschiedlich sein, insbesondere kann die nutförmige Aufnahme 17 für die Seitenwand 12 tiefer ausgestaltet sein als die nutförmige Aufnahme 18 zur Aufnahme der Rückwand 14. Die jeweils äußeren Nutwände an der nutförmigen Aufnahme 17 und der nutförmigen Aufnahme 18 sind höher als die Ablage 16 ausgebildet und können somit ein Verschwenken der Seitenwand 12 und der Rückwand 14 begrenzen und optional auch ein Verschieben des Bodens 11 in horizontale Richtung begrenzen, wenn die Halter 9 und 10 ohne Seitenwände 12, Frontblende 13 und Rückwand 14 montiert werden.

Der vordere Halter 9 umfasst eine nutförmige Aufnahme 19, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 7 erstreckt und zum Einstecken eines Endes der Frontblende 13 dient. An dem vorderen Halter 9 ist ferner eine weitere nutförmige Aufnahme 17 zum Einfügen eines vorderen Endes der Seitenwand 12 ausgebildet.

An der Auszugsführung 5 ist im Bereich des vorderen Halters 9 zudem ein Selbsteinzug 20 vorgesehen, der ein an der Führungsschiene 6 festgelegtes Gehäuse 21 umfasst, an dem ein bewegbarer Mitnehmer 22 entlang einer Führungsbahn verfahrbar ist. Der Mitnehmer 22 ist über eine Feder und optional auch einen Dämpfer innerhalb einer Patrone 23 in eine Schließposition vorgespannt. Der Mitnehmer 22 ist dabei in einem Schließbereich vor der Schließposition mit einem Vorsprung 24 in Eingriff, der integral mit dem Halter 9 ausgebildet ist, aber auch über Befestigungsmittel an diesem festgelegt werden kann. Bei einer Bewegung der Laufschiene 7 in Öffnungsrichtung wird dadurch der Mitnehmer 22 entlang der Führungsbahn bewegt, bis dieser verschwenkt und dadurch den Vorsprung 24 freigibt, so dass die Laufschiene 7 unabhängig von dem Selbsteinzug 20 bewegbar ist.

In Figur 4 ist der hintere Halter 10 in einer demontierten Position gezeigt. Es ist erkennbar, dass an der Laufschiene 7 ein nach oben hervorstehender Haken 70 ausgebildet ist, der zur Fixierung des hinteren Halters 10 dient.

In den Figuren 5A und 5B ist der hintere Halter 10 im Detail gezeigt. Der nach oben hervorstehende Haken 70 übergreift einen Steg 71 des hinteren Halters 10, so dass dieser über den Haken 70 klemmend oder formschlüssig zwischen einer Oberseite der Laufschiene 7 und dem Haken 70 fixiert ist. Der Haken 70 ist zudem zwischen zwei Stegen 72 aufgenommen, die eine seitliche Bewegung des Halters 10 senkrecht zur Längsrichtung der Laufschiene 7 begrenzen. Dadurch kann der Halter 10 in rückwärtige Richtung auf den Haken 70 an der Laufschiene 7 aufgeschoben werden. In den Figuren 6A bis 6C ist der vordere Halter 9 und dessen Montage gezeigt. Der vordere Halter 9 ist an einem vorderen Ende an der Laufschiene 7 fixiert und umfasst einen Stopfen 30, der in eine Hohlkammer der Laufschiene 7 eingesteckt ist. Der Stopfen 30 kann dabei über einen Steg 31 klemmend oder formschlüssig fixiert sein, um eine Demontage des Halters 9 zu erschweren. Optional kann der vordere Halter 9 über eine Schraube 32 zusätzlich an der Laufschiene 7 festgelegt werden.

In Figur 6C ist der Vorsprung 24 mit einem abgewinkelten stegförmigen Aktivator 25 gezeigt, der in eine Aufnahme an dem Mitnehmer 22 eingreift und somit zusammen mit diesem bewegbar ist: Der Mitnehmer 22 ist entlang einer Führungsbahn 26 an dem Gehäuse 21 des Selbsteinzuges 20 bewegbar.

In Figur 7 ist ein Schnitt durch eine Seitenwand 12 gezeigt, die an einer nutförmigen Aufnahme 17 fixiert ist. Die Breite der nutförmigen Aufnahme 17 kann etwa gleich groß ausgebildet sein wie die Dicke der Seitenwand 12, optional ist es auch möglich, in die nutförmige Aufnahme 17 ein elastisches Element 40 einzufügen, das eine untere Kante der Seitenwand 12 U-förmig umgreift. Dadurch kann die Seitenwand 12 klemmend in der nutförmigen Aufnahme 17 fixiert werden.

In Figur 8 ist eine modifizierte Schubvorrichtung gezeigt, bei der zwei Auszugsführungen 5 vorgesehen sind, die im Wesentlichen wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet sind und an denen jeweils ein vorderer Halter 9‘ und ein hinterer Halter 10' an der bewegbaren Laufschiene 7 fixiert ist. Die Schubvorrichtung umfasst einen modifizierten Boden 11 ‘, der nicht plattenförmig ausgebildet ist, sondern als Gitter, beispielsweise zum Einlegen von Weinflaschen oder zur Lagerung von anderen Gegenständen. Dieser modifizierte Boden 11 ' liegt im Eckbereich jeweils auf einem der Halter 9' und 10' auf und ist gegen ein horizontales Verschieben durch die Halter 9' und 10' gesichert.

In den Figuren 9A und 9B ist ein vorderer Halter 9' gezeigt, wobei der hintere Halter 10' optional baugleich ausgestaltet sein kann. Der vordere Halter 9' umfasst eine nutförmige Aufnahme 19 zur Fixierung einer Frontblende und eine winklig dazu ausgerichtete weitere nutförmige Aufnahme 17 zum Einstecken einer Seitenwand 12. Ferner ist eine horizontale Auflage 16' an dem Halter 9' zum Auflegen eines Eckbereiches des Bodens 11 ' vorgesehen. Die Auflage 16' ist etwas tiefer angeordnet, so dass die Wände der nutförmigen Aufnahmen 17 und 19 höher angeordnet sind als die Auflage 16' und somit ein Verschieben des Bodens 11 ‘ in der horizontalen Ebene begrenzen. Der vordere Halter 9' umfasst ferner ein nach unten ragendes Befestigungsteil 50, an dem Befestigungsmittel 51 montiert sind, um den Halter 9' an der Laufschiene 7 zu fixieren.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Halter 9, 9‘, 10, 10' als Formteile aus Kunststoff hergestellt, die optional auch zwei unterschiedliche Kunststoffmatenalien umfassen können. Die Befestigung der Halter 9, 9‘, 10, 10' an der bewegbaren Laufschiene 7 kann variiert werden. Beispielsweise kann auch der vordere Halter 9 über einen Haken 70 an der Laufschiene 7 fixiert werden oder der hintere Halter 10 wird über einen Stopfen montiert, der in eine Hohlkammer der Laufschiene 7 eingesteckt wird. Zudem kann die Gestaltung des Bodens 11 und 11 ‘ variiert werden, je nachdem, welche Gegenstände an der Schubvorrichtung 4 gelagert werden sollen.

Die Auflagen 16 und 16' an den Haltern 9, 9‘, 10, 10' können sowohl oberhalb der Oberseite der Laufschiene 7 angeordnet sein als auch an einer Innenseite der Laufschiene 7 und unterhalb der Oberseite.

In Figur 10 ist beispielhaft ein Möbel 100 oder Haushaltsgerät mit einem Korpus 200 und einem Schubkasten 300 mit einer hohen Frontblende 301 dargestellt. Oberhalb des Schubkastens 300 sind mehrere erfindungsgemäße Schubvorrichtungen 4 ausziehbar gelagert, die beispielsweise als Innenschubkästen ausgebildet sind.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Korpus

3 Tür

4 Schubvorrichtung

5 Auszugsführung

6 Führungsschiene

7 Laufschiene

8 Winkel

9, 9' Halter

10, 10' Halter

11 , 11' Boden 12 Seitenwand

13 Frontblende

14 Rückwand

15 Eckelement

16, 16' Auflage

17 Aufnahme

18 Aufnahme

19 Aufnahme

20 Selbsteinzug

21 Gehäuse

22 Mitnehmer

23 Patrone

24 Vorsprung

25 Aktivator

26 Führungsbahn

30 Stopfen

31 Steg

32 Schraube

40 elastisches Element

50 Befestigungsteil

51 Befestigungsmittel

60 Mittelschiene

70 Haken

71 Steg

72 Steg 100 Möbel 200 Korpus 300 Schubkasten 301 Frontblende