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Patent Searching and Data


Title:
RAISING-LOWERING EXTRACTION DEVICE, AND PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/122503
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a raising-lowering extraction device (11) for a tray-type element (14) which is built into a carcass (13), in particular of a piece of furniture (1), the carcass (13) being closable by a cover (10), the raising-lowering extraction device (11) comprising a carcass rail (2) that can be stationarily fastened to the carcass (13), a central rail (12) which is slidably and pivotably arranged on the carcass rail (2), and a tray rail (3) which is slidably and pivotably arranged on the central rail (12) and can be stationarily fastened to the tray-type element (14); the central rail (12) has a first profiled section (4) that is coupled to the carcass rail (2) as well as a second profiled section (5) that is coupled to the tray rail (3), the two profiled sections (4, 5) being coupled to one another so as to be slidable in the direction of the longitudinal axis thereof (L); the central rail (12) is pivotably coupled to a control lever (8) which can rotate about a pivot pin (17) on the tray rail (3) or the tray-type element (14) and which is coupled to a pivoting mechanism (9) for pivoting the cover (10). Also described is a piece of furniture (1) or household appliance comprising a raising-lowering mechanism of said type.

Inventors:
BEXTERMÖLLER BENJAMIN (DE)
GURR ARNOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/083765
Publication Date:
June 16, 2022
Filing Date:
December 01, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B51/00
Foreign References:
EP3411268B12019-11-27
EP3411268B12019-11-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) für eine in einem durch eine Abdeckung (10) verschließbaren Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1 ) oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage (14), aufweisend

- eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2),

- eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene (12),

- eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3),

- wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung der Abdeckung (10) gekoppelt ist.

2. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profil (5) der Mittelschiene (12) mit dem Steuerhebel (8) gekoppelt ist.

3. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (4, 5) der Mittelschiene (12) über eine Gleitschiene (6) miteinander gekoppelt sind.

4. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Profile (4, 5) der Mittelschiene (12) sich in Richtung ihrer Längsachse (L) erstreckende Führungsnuten (41 , 51 ) aufweisen, in denen aus Seiteninnenflächen der Korpusschiene (2) bzw. der Ablageschiene (3) vorstehende Führungsbolzen (22, 32) geführt sind.

5. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene (2) mit dem ersten Profil (4) der Mittelschiene (12) über einen Schwenkführungssteg (7) zur Ausübung einer geführten Schwenkbewegung der Mittelschiene

(12) relativ zur Korpusschiene (2) gekoppelt ist.

6. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Profil (4) der Mittelschiene (12) ein das zweite Profil (5) in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse (L) übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum (31 ) der Ablageschiene (3) vorstehendes Stabilisierungselement (44) ortsfest fixiert ist, und an dem zweiten Profil (5) der Mittelschiene (12) ein das erste Profil (4) in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse (L) übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum (21 ) der Korpusschiene (2) vorstehendes Stabilisierungselement (54) ortsfest fixiert ist.

7. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungselemente (44, 54) aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils (4, 5) befestigten Haltestegen (441 , 541 ) bestehen, die im Bereich ihrer freien Enden durch einen die Haltestege durchtretenden Bolzen (442, 542) miteinander verbunden sind, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege (441 , 541 ) radförmige Bolzenköpfe (443, 543) angeordnet sind, die in Laufbahnen (25, 35) der Korpusschiene (2) bzw. der Ablageschiene (3) geführt sind.

8. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Griff (15) an der Abdeckung (10) angebracht ist.

9. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät mit einem Korpus (13) und wenigstens einer in einem durch eine Abdeckung (10) abdeckbaren Aufnahmeraum (16) des Korpus (13) befestigten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) mit einer Ablage (14), wobei die Ablage (14) über die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung (11 ) linear verfahrbar sowie anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

10. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) ausschließlich an der Schwenkmechanik (9) befestigt ist. - 17 - Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechanik (9) einen an der Abdeckung (10) starr befestigten ersten Hebel (91 ) aufweist, der über eine Drehachse (18) mit der Ablage (14) gekoppelt ist, und einen zweiten Hebel (92), der an einem ersten Ende über ein Drehgelenk (95) mit dem ersten Hebel (91 ) und an einem zweiten Ende (96) schwenkbar mit einem zweiten Ende (82) des Steuerhebels (8) gekoppelt ist. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) mit einem Motor (12) zur motorisch antreibbaren Bewegung der Ablage (4) gekoppelt ist. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (20) über wenigstens ein Antriebsgestänge an die Ablage (14) gekoppelt ist. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgestänge einen mit dem Motor (20) gekoppelten ersten Antriebshebel (201 ) und einen über eine Drehachse (203) mit der Ablage (14) gekoppelten zweiten Antriebshebel (202) aufweist, wobei die Antriebshebel (201 , 202) über ein Drehgelenk (204) miteinander verbunden sind.

Description:
Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem durch eine Abdeckung verschließbaren Korpus, insbesondere eines Möbels, eingebaute Ablage gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer solchen Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung.

Gattungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtungen, zum Beispiel bekannt aus der EP 3 411 268 B1 , dienen beispielsweise dazu, in einem Möbelkorpus eines Möbels angeordnete Ablagen wie beispielsweise ein Schubkasten oder ein Ablagebrett aus einer Position innerhalb des Korpus des Möbels oder des Haushaltsgeräts aus diesem sowohl heraus zu fahren als auch anzuheben oder abzusenken.

Ist vor der Ablage eine Abdeckung angeordnet, mit der der Korpus des Möbels bei in den Korpus eingeschobener Ablage verschließbar ist, ist der Zugriff auf die auf der Ablage abgelegten Gegenstände durch die an der Ablage befestigte Abdeckung häufig erschwert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Zugriff auf die auf der Ablage abgelegten Gegenstände erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

Die erfindungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem durch eine Abdeckung verschließbaren Korpus, insbesondere eines Möbels, eingebaute Ablage, weist eine an dem Korpus ortsfest fixierbare Korpusschiene auf, eine an der Korpusschiene verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene sowie eine an der Mittelschiene verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage ortsfest fixierbare Ablageschiene. Die Mittelschiene weist ein mit der Korpusschiene gekoppeltes erstes Profil sowie ein mit der Ablageschiene gekoppeltes zweites Profil auf, wobei die beiden Profile in Richtung ihrer Längsachse verschiebbar miteinander gekoppelt sind.

Die Mittelschiene ist dabei mit einem um eine Drehachse an der Ablageschiene oder der Ablage drehbaren Steuerhebel schwenkbar gekoppelt, der des Weiteren mit einer Schwenkmechanik zur Verschwenkung der Abdeckung gekoppelt ist.

Mit einer solchermaßen ausgebildeten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung ist es in einfacher Weise ermöglicht, gleichzeitig mit dem Herausbewegen der Ablage aus dem Möbel eine Verschwenkung der Abdeckung derart zu erreichen, dass die Abdeckung in eine den Zugriff auf die Gegenstände auf der Ablage nicht behindernde Position verschwenkt wird.

Vorteilhafte Ausführungsvananten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das zweite Profil der Mittelschiene mit dem Steuerhebel gekoppelt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind die Profile der Mittelschiene über eine Gleitschiene miteinander gekoppelt.

Dies ermöglicht ein besonders weites Ausziehen der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weisen die beiden Profile der Mittelschiene sich in Richtung ihrer Längsachse erstreckende Führungsnuten auf, in denen aus Seiteninnenflächen der Korpusschiene bzw. der Ablageschiene vorstehende Führungsbolzen geführt sind.

Dies ermöglicht in einfacher Weise eine Führung des ersten Profils entlang der Korpusschiene bei gleichzeitiger Ermöglichung eines Herausschwenkens des ersten Profils aus der Korpusschiene heraus und entsprechend eine Führung des zweiten Profils entlang der Ablageschiene bei gleichzeitiger Ermöglichung eines Verschwenkens des zweiten Profils aus der Ablageschiene heraus. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Korpusschiene mit dem ersten Profil der Mittelschiene über einen Schwenkführungssteg zur Ausübung einer geführten Schwenkbewegung der Mittelschiene relativ zur Korpusschiene gekoppelt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist an dem ersten Profil der Mittelschiene ein das zweite Profil in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum der Ablageschiene vorstehendes Stabilisierungselement ortsfest fixiert.

Entsprechend ist an dem zweiten Profil der Mittelschiene ein das erste Profil in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse übergreifendes und in einen c- förmigen Aufnahmeraum der Korpusschiene vorstehendes Stabilisierungselement ortsfest fixiert.

Die beiden Stabilisierungselemente ermöglichen die Aufnahme einer hinreichenden Last und damit die Erhöhung der Tragfähigkeit der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung bestehen die Stabilisierungselemente dabei aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils befestigten Haltestegen, die im Bereich ihrer freien Enden durch eine die Haltestege durchtretenden Bolzen miteinander verbunden sind, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege radförmige Bolzenköpfe angeordnet sind, die in Laufbahnen der Korpusschiene bzw. der Ablageschiene geführt sind.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus und wenigstens einer in einem durch eine Abdeckung abdeckbaren Aufnahmeraum des Korpus befestigten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung mit einer Ablage, wobei die Ablage über die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung linear verfahrbar sowie anhebbar und absenkbar ist, zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung aus.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Abdeckung ausschließlich an der Schwenkmechanik befestigt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Schwenkmechanik einen an der Abdeckung starr befestigten ersten Hebel auf, der über eine Drehachse mit der Ablage gekoppelt ist, und einen zweiten Hebel, der an einem ersten Ende über ein Drehgelenk mit dem ersten Hebel und an einem zweiten Ende schwenkbar mit einem zweiten Ende des Steuerhebels gekoppelt ist.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung mit einem Motor zur motorisch antreibbaren Bewegung der Ablage gekoppelt.

Dadurch ist ermöglicht, die Ablage motorgesteuert zu bewegen, wodurch der Komfort der Nutzung der Ablage weiter erhöht ist.

Darüber hinaus kann bei einer solchen Ausführungsvariante auf einen Betätigungsgriff an der Abdeckung zur Bewegung der Ablage verzichtet werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Antriebsgestänge einen mit dem Motor gekoppelten ersten Antriebshebel und einen über eine Drehachse mit der Ablage gekoppelten zweiten Antriebshebel auf, wobei die Antriebshebel über ein Drehgelenk miteinander verbunden sind.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante kann der Motor ohne zusätzliches Antriebsgestänge ausgebildet sein und einen Antrieb direkt an einen Drehpunkt des Hebe-Senk-Mechanismus bilden. Dafür kann beispielsweise der Drehpunkt zwischen Korpusschiene und dem einen Schwenkführungssteg verwendet werden.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer einen Korpus verschließenden Abdeckung,

Figur 2 eine schematische Seitenansicht einer im Korpus des Möbels angeordneten Ablage, die über eine erfindungsgemäße Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung relativ zum Korpus des Möbels bewegbar und durch die Abdeckung nach außen verdeckt ist,

Figur 3 eine Seitenansicht der in Figur 2 gezeigten Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung in einer Ausgangsstellung, bei der die Ablage im Inneren des Korpus des Möbels positioniert ist, Figur 4 eine schematische Frontansicht auf die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung in der in Figur 3 gezeigten Schließstellung,

Figur 5 eine isometrische Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung,

Figuren

6-8 den Figuren 1 - 3 entsprechende Darstellungen bei linear aus dem Korpus des Möbels ausgezogener Ablage,

Figur 9 eine Detaildarstellung eines Ausschnitts der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung des in Figur 8 mit IX bezeichneten Ausschnitts,

Figuren

10-12 den Figuren 6-8 entsprechende Darstellungen bei vollständig aus dem Korpus des Möbels ausgezogener und leicht abgesenkter Ablage,

Figuren

13-15 den Figuren 10-12 entsprechende Darstellungen bei noch weiter abgesenkter Ablage und weiter umgeklappter Abdeckung,

Figuren

16-18 den Figuren 13-15 entsprechende Darstellungen bei vollständig ausgezogener und abgesenkter Position der Ablage in einer Endstellung mit aus dem Zugriffsbereich zur Ablage herausgeschwenkter Abdeckung,

Figur 19 eine isometrische Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung und der Ablage und der diese Ablage verdeckenden Abdeckung,

Figur 20 eine isometrische Darstellung entsprechend der Figur 19 mit Darstellung lediglich der Ablage, der Abdeckung, der Schwenkmechanik für die Abdeckung und des Steuerhebels der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung, Figur 21 eine der Figur 2 entsprechende schematische Seitenansicht einer im Korpus des Möbels angeordneten Ablage mit zusätzlichem Antriebsgestänge und Motor, und

Figur 22 eine der Figur 11 entsprechende Darstellung der in Figur 21 gezeigten Ausführungsvariante bei vollständig aus dem Korpus des Möbels ausgezogener und leicht abgesenkter Ablage.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung, Korpusschiene, Ablageschiene, Mittelschiene, Steuerhebel, Ablage, Abdeckung und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines Möbels bezeichnet. Das Möbel 1 weist einen Korpus 13 auf, in dem eine Ablage 14, wie sie beispielhaft in Figur 2 dargestellt ist, über eine Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 11 angeordnet ist und in dem die Ablage 14 im in den Möbelkorpus 13 eingefahrenen Zustand durch eine Abdeckung 10 verdeckt ist.

Der eingefahrene Zustand der Ablage 14 im Möbel 1 ist in Figur 2 (ohne Darstellung des Möbelkorpus 13) dargestellt.

Die Abdeckung 10 ist dabei, wie in Figur 2 gezeigt, über eine Schwenkmechanik 9 mit einem Steuerhebel 8 der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 gekoppelt.

Durch die Kopplung mit dem Steuerhebel 8 kann die Abdeckung 10 aus einer in Figur 2 gezeigten Schließposition, bei der die Ablage 14 durch die Abdeckung 10 verdeckt im Möbelkorpus 13 des Möbels 1 vollständig eingefahren ist, in eine Nutz- oder Bedienposition, wie sie beispielhaft in Figur 16 oder 17 dargestellt ist, verschwenkt werden, wobei in der Nutzungs- oder Bedienposition, wie in Figur 16 gut erkennbar ist, die Abdeckung 10 so verschwenkt ist, dass ein Nutzer bequem die Ablage 14 befüllen oder etwas von dieser entnehmen kann, ohne dass die Abdeckung 10 den Zugriff zur Ablage 14 erschweren würde. Die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 weist, wie in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist, eine an dem Korpus 13 des Möbels 1 ortsfest fixierbare Korpusschiene 2 auf. An der Korpusschiene 2 ist eine Mittelschiene 12 verschiebbar und verschwenkbar angeordnet. Weiter ist an dieser Mittelschiene 12 eine Ablageschiene 3, die ortsfest an der Ablage 14 befestigt ist, verschiebbar und verschwenkbar angeordnet.

Die Mittelschiene 12 weist dabei zumindest ein mit der Korpusschiene 2 gekoppeltes erstes Profil 4 und ein mit der Ablageschiene 3 gekoppeltes zweites Profil 5 auf. Die beiden Profile 4, 5 sind dabei in Richtung ihrer Längsachse L verschiebbar miteinander gekoppelt.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante erfolgt die Kopplung der beiden Profile 4, 5 über eine Gleitschiene 6.

Die Gleitschiene 6 weist dabei ein erstes Gleitprofil 61 und ein oberhalb dieses ersten Gleitprofils 61 angeformtes zweites Gleitprofil 62 auf. Jedes der Gleitprofile 61 , 62 ist dabei in einem etwa c-förmigen Aufnahmeraum 42, 52 des ersten Schienenprofils 4 bzw. des zweiten Schienenprofils 5 aufgenommen.

Durch die verschiebbare und verschwenkbare Kopplung der beiden Profile 4, 5 mit einerseits der Korpusschiene 2 und andererseits der Ablageschiene 3 ist zum einen eine Längsverschiebung entlang der Längsachse L zwischen der Ablageschiene 3 und der Mittelschiene 12 bzw. der Mittelschiene 12 und der Korpusschiene 2 ermöglicht. Gleichzeitig ermöglicht diese Kopplung ein Ver- schwenken der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3, wie es beispielhaft in Figur 7 dargestellt ist.

Zur Ermöglichung der Verschwenkung der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3 ist an jeweils einem Ende der Korpusschiene 2 und der Ablageschiene 3 eine Kippausnehmung 23, 33 vorgesehen.

Die Figuren 6 - 9 zeigen hier eine aus dem Aufnahmeraum 16 des Korpus 13 herausgezogene Ablage 14, die in dieser Position noch ausschließlich entlang der Längsachse L der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 in einer Richtung x verschoben ist. Gleichzeitig ist in dieser Position die Mittelschiene 12 zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3 bereits geringfügig geneigt. Die Mittelschiene 12 ist, wie in den Figuren 5 und 7 gut erkennbar, mit einem um eine Drehachse 17 an der Ablageschiene 3 oder der Ablage 14 drehbaren Steuerhebel 8 schwenkbar gekoppelt, der wie weiter oben bereits ausgeführt, mit der Schwenkmechanik 9 zur Verschwenkung der Abdeckung 10 gekoppelt ist.

In der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante ist es das zweite Profil 5 der Mittelschiene 12, das mit dem Steuerhebel 8 an einem ersten Ende 81 gekoppelt ist.

Die Kopplung erfolgt hier über ein Drehgelenk, das an einem Anschlusssteg 53 eines in Auszugsrichtung vorderen Endes des zweiten Schienenprofils 5 angeordnet, insbesondere angeformt oder befestigt ist und das eine Verschwenkung des Steuerhebels 8 relativ zum zweiten Schienenprofil 5 um eine senkrecht zur Fläche der Seitenwand 141 der Ablage 14 stehenden Drehachse ermöglicht.

Die Drehachse 83 des Steuerhebels 8 kann dabei, wie beispielhaft in den Figuren 7 und 20 gezeigt ist, als aus der Seitenwand 141 der Ablage 14 vorstehender Stift 144 ausgebildet sein.

Denkbar ist auch, an der Ablageschiene 3 einen dem Anschlusssteg 24 der Korpusschiene 2, an dem ein Schwenkführungssteg 7 schwenkbar festgelegt ist, der weiter unten noch näher erläutert wird, entsprechenden Anschlusssteg anzuformen oder zu befestigen und daran einen Stift oder Drehbolzen anzuordnen, der als Drehachse 17 für den Steuerhebel 8 dient.

Der an der Korpusschiene 2 befestigte Schwenkführungssteg 7 ist mit einem ersten Ende 71 an einem Anschlusssteg 43 des ersten Schienenprofils 4 drehgelenkig befestigt und mit einem zweiten Ende 72 an dem Anschlusssteg 24 der Korpusschiene 2 und ermöglicht damit eine kontrollierte Kipp- bzw. Schwenkbewegung der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2.

Zur Kopplung des ersten Profils 4 mit der Korpusschiene 2 bzw. zur Kopplung des zweiten Profils 5 mit der Ablageschiene 3 weisen die beiden Profile 4, 5 sich in Richtung ihrer Längsachse L erstreckende Führungsnuten 41 , 51 auf, in denen aus Seiteninnenflächen der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 vorstehende Führungsbolzen 22, 32 geführt sind. Diese Führungsbolzen 22, 32 ermöglichen zum einen eine zuverlässige Verschiebungsbewegung der Profile 4, 5 relativ zur Korpusschiene 2 bzw. Ablageschiene 3 und ermöglichen außerdem auch die hier erforderliche Schwenkbewegung der Profile 4, 5 aus der Ebene der Korpusschiene 2 bzw. Ablageschiene 3 parallel zur Seitenwand 141 der Ablage 14.

Wie in den Figuren 3 und 5 weiter dargestellt, ist an dem ersten Profil 4 an der Mittelschiene 12 ein das zweite Profil 5 in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum 31 der Ablageschiene 3 vorstehendes Stabilisierungselement 44 ortsfest fixiert.

Ein entsprechendes Stabilisierungselement 54 ist an dem zweiten Profil 5 der Mittelschiene 12 ortsfest fixiert, dass das erste Profil 4 in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L übergreift und in einen c-förmigen Aufnahmeraum 21 der Korpusschiene 2 vorsteht.

Diese Stabilisierungselemente 44, 54 sind, wie in Figur 5 weiter zu erkennen ist, aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils 4, 5 befestigten Haltestegen 441 , 541 sowie diese im Bereich ihrer freien Enden durchtretenden Bolzen 442, 542 zusammengesetzt, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege 441 , 541 radförmige Bolzenköpfe 443, 543 angeordnet sind, die in Laufbahnen 25, 35 der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 geführt sind.

Die Schwenkmechanik 9 zur Verschwenkung der Abdeckung 10 weist einen starr an der Abdeckung 10 befestigten ersten Hebel 91 auf, dessen erstes Ende 94 an der Abdeckung 10 angebracht ist und der über eine Drehachse 18, beispielsweise in Gestalt eines aus der Seitenwand 141 vorstehenden Stiftes 145 mit der Ablage 14 gekoppelt ist.

Ein der Abdeckung 10 entferntes Ende dieses ersten Hebels 91 dient als Drehgelenk 95 zum Anschluss eines zweiten Hebels 92, der hier als geradliniger Steg ausgebildet ist und dessen zweites Ende 96 mit dem zweiten Ende 82 des Steuerhebels 8 drehgelenkig gekoppelt ist.

Ein Auszugsvorgang der Ablage 14 aus dem Korpus 13 des Möbels 1 erfolgt dergestalt, dass durch Ziehen an einem an der Abdeckung 10 angebrachten Griff 15 (in der gezeigten Ausführungsvariante ist jeweils ein Griff 15 an einem oberen Rand und ein weiterer Griff 15 an einem unteren Rand der Abdeckung 10 angebracht) aus der in Figur 1 gezeigten Position über die ebenfalls bereits erläuterte in Figur 6 gezeigte Position, bei der die Ablage zunächst lediglich horizontal aus dem Korpus des Möbels 13 herausbewegt wurde, über eine in den Figuren 10 - 12 gezeigte Position, bei der durch die stärkere Neigung der aus den beiden Profilen 4, 5 und der Gleitschiene 6 zusammengesetzten Mittelschiene so weit geneigt ist, dass auch die Ablage 14 horizontal in einem Bereich vor der Korpusschiene 2 verfahren ist und durch die Neigung der Mittelschiene 12 bereits ein Stück weit abgesenkt ist.

Gleichzeitig ist in dieser Position auch die Abdeckung 10 aus ihrer vertikalen Anfangsposition bereits in einen geneigten Zustand verschwenkt.

Eine nochmals weiter abgesenkte Position der Ablage 14 ist in den Figuren 13 bis 15 dargestellt.

In dieser Position hat der Neigungswinkel zwischen den Profilen 4, 5 und der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 gegenüber der in den Figuren 10 bis 12 gezeigten Position nochmals zugenommen. Die Ablage 14 ist ein weiteres Stück abgesenkt.

In den Figuren 16 bis 18 schließlich ist die Endposition der Ablage 14 erreicht. In dieser Position ist die Abdeckung 10 so weit verschwenkt, dass sie nahezu vollständig unter der Ablage 14 positioniert ist.

Figur 19 zeigt nochmals eine Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 11 zusammen mit der Ablage 14 und der Schwenkmechanik 9 sowie der Abdeckung 10.

Wie hier dargestellt ist, wird die Korpusschiene 2 bevorzugt über mindestens ein etwa L-förmig geformtes Befestigungsblech 19 an der Innenseite des Korpus 13 des Möbels 1 festgelegt.

In Figur 20 ist die Montage der Schwenkmechanik für die Abdeckung 10 und des Steuerhebels 8 der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung veranschaulicht.

Bei dem in den Figuren 21 und 22 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Ablage 14 über wenigstens ein Antriebsgestänge mit einem Motor 20 zur motorisch an- treibbaren Bewegung der Ablage 14 gekoppelt. Das Antriebsgestänge weist dabei bevorzugt einen mit dem Motor 20 gekoppelten ersten Antriebshebel 201 und einen über eine Drehachse 203 mit der Ablage 14 gekoppelten zweiten Antriebshebel 202 auf. Die Antriebshebel 201 , 202 sind dabei bevorzugt über ein Drehgelenk 204 miteinander verbunden.

Der Motor 20, vorzugsweise ein Elektromotor, ist dabei vorzugsweise an einer Innenwand des Möbelkorpus 13 des Möbels 1 befestigt. Ein Griff an der Abdeckung 10 kann bei dieser Ausführungsvariante wegen der motorisch gesteuerten Bewegung der Ablage 14 weggelassen werden. Die Bewegung der Ablage 14 kann dabei über einen Taster am Korpus oder über eine Fernbedienung ausgelöst werden. Denkbar ist auch die Steuerung über eine drahtlose Schnittstelle, wie beispielsweise in Smart Home Anwendungen, über gängige Protokolle (WLAN, Bluetooth, Zigbee, ZWave, ... ) z.B. auf den Frequenzen 433 MHz oder 868 MHz, die sowohl die Bedienung per Smartphone als auch per Spra- ehe erlauben.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpusschiene

21 Aufnahmeraum

22 Führungsbolzen

23 Kippausnehmung

24 Anschlusssteg

25 Laufbahn

3 Ablageschiene

31 Aufnahmeraum

32 Führungsbolzen

33 Kippausnehmung

35 Laufbahn

4 erstes Schienenprofil

41 Führungsnut

42 Aufnahmeraum

43 Anschlusssteg

44 Stabilisierungselement

441 Haltesteg

442 Bolzen

443 Bolzenkopf

5 zweites Schienenprofil

51 Führungsnut

52 Aufnahmeraum

53 Anschlusssteg

54 Stabilisierungselement

541 Haltesteg

542 Bolzen

543 Bolzenkopf

6 Gleitschiene

61 erstes Gleitprofil

62 zweites Gleitprofil 7 Schwenkführungssteg

71 erstes Ende

72 zweites Ende

73 erster Bereich

74 zweiter Bereich

8 Steuerhebel

81 erstes Ende

82 zweites Ende

83 Drehachsenaufnahme

9 Schwenkmechanik

91 erster Hebel

92 zweiter Hebel

93 erste Drehachsenaufnahme

94 erstes Ende

95 Drehgelenk

96 zweites Ende

10 Abdeckung

11 Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung

12 Mittelschiene

13 Korpus

14 Ablage

141 Seitenwand

144 Stift

145 Stift

15 Griff

16 Aufnahmeraum

17 Drehachse

18 Drehachse

19 Befestigungsblech

20 Motor

201 erster Antriebshebel

202 zweiter Antriebshebel

203 Drehachse 204 Drehgelenk

L Längsachse

X Richtung Y Richtung

Z Richtung