Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem Korpus, insbesondere eines Möbels oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer solchen Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung.

Gattungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtungen, zum Beispiel bekannt aus der EP 3 411 268 B1 , dienen beispielsweise dazu, in einem Möbelkorpus eines Möbels angeordnete Ablagen wie beispielsweise ein Schubkasten oder ein Ablagebrett aus einer Position innerhalb des Korpus des Möbels oder des Haushaltsgeräts aus diesem sowohl heraus zu fahren als auch anzuheben oder abzusenken.

Je nach auf der Ablage gelagerten Gegenständen kann insbesondere bei Beladung mit schweren Gegenständen und/oder ungleichmäßig verteilten Gegenständen ein zuverlässiger Bewegungsablauf erschwert sein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hebe-Senk-Auszugs- vorrichtung der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Bewegungsablauf der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung stabilisiert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

Die erfindungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem Korpus, insbesondere eines Möbels oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage weist eine an dem Korpus ortsfest fixierbare Korpusschiene auf, eine an der Ablage ortsfest fixierbare Ablageschiene sowie zwei mit der Korpusschiene und der Ablageschiene verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und relativ zueinander in Richtung ihrer Längsachse verschiebbar miteinander gekoppelte Mittelschienen auf. Die Korpusschiene ist dabei mit einer ersten Mittelschiene über einen ersten Schwenkführungssteg gekoppelt. Die Ablageschiene ist mit einer zweiten Mittelschiene über einen zweiten Schwenkführungssteg schwenkbar miteinander gekoppelt.

An der Ablage oder der Ablageschiene und dem Korpus oder der Korpusschiene ist eine Stabilisierungseinheit mit einem die Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene stabilisierenden Führungsschlitz und einem in dem Führungsschlitz zumindest in einem Teilabschnitt einer Hebe-Senk-Bewegung der Ablageschiene geführten Führungselement angeordnet.

Durch die Vorsehung einer solchen Stabilisierungseinheit ist die Ablageschiene insbesondere während der Hebe-Senk-Bewegung zusätzlich geführt, so dass auch bei Beladung der Ablage mit schweren Gegenständen ein sicherer Bewegungsablauf der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung gewährleistet ist.

Vorteilhafte Ausführungsvananten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist an der Ablage oder der Ablageschiene eine erste Platte befestigt oder angeformt, an der das Führungselement angeordnet ist. Entsprechend ist an dem Korpus oder der Korpusschiene eine zweite Platte befestigt oder angeformt, an der der Führungsschlitz angeordnet, insbesondere angeformt, ist.

Nach einer alternativen Ausführungsvariante ist an der Ablage oder der Ablageschiene eine erste Platte befestigt oder angeformt, an der der Führungsschlitz angeordnet, insbesondere angeformt, ist. Entsprechend ist bei dieser Ausführungsvariante an dem Korpus oder der Korpusschiene eine zweite Platte befestigt oder angeformt, an der das Führungselement angeordnet ist.

Das Führungselement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante als Rad, Bolzen oder Kulissenstein ausgebildet und gewährleistet damit eine zuverlässige Abstützung der Ablageschiene während der Hebe-Senk-Bewegung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weisen die Korpusschiene, die Ablageschiene und die Mittelschienen jeweils eine sich in Richtung ihrer Längsachse erstreckende Führungsnut auf, in denen jeweilige Führungsbolzen geführt sind. In einer bevorzugten Weiterbildung sind die verschiebbar miteinander gekoppelten Mittelschienen parallel versetzt miteinander gekoppelt. Dabei ist einer der Führungsbolzen der ersten Mittelschiene in der Führungsnut der zweiten Mittelschiene geführt. Entsprechend ist einer der Führungsbolzen der zweiten Mittelschiene in der Führungsnut der ersten Mittelschiene geführt.

Diese Kopplung gewährleistet eine zuverlässige Längsverschiebung der beiden Mittelschienen zueinander.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung mit einem Motor zur motorisch antreibbaren Bewegung der Ablage gekoppelt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist eine von dem Motor antreibbare Welle mit einem an der Korpusschiene drehbar festgelegten ersten Ende des ersten Schwenkführungsstegs gekoppelt.

Die Anordnung des Motors am ersten Ende des ersten Schwenkführungsstegs ist besonders vorteilhaft, da der Motor so im eingefahrenen Zustand der Ablage im Korpus unterhalb der Ablage verschwindet.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus und wenigstens einer in einem Aufnahmeraum des Korpus befestigten Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung mit einer Ablage, bei der die Ablage über die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung linear verfahrbar sowie anhebbar und absenkbar ist, zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Hebe-Senk-Auszugs- vorrichtung aus.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer in einem Korpus angeordneten erfindungsgemäßen Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung,

Figur 2 eine Seitenansicht der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und des Korpus bei aus dem Möbelkorpus ausgezogener Ablage, Figur 3 eine Detaildarstellung des in Figur 2 mit III bezeichneten Ausschnitts zur Darstellung einer Ausführungsvariante einer Stabilisierungseinheit,

Figur 4 eine der Figur 3 entsprechende Darstellung mit alternativ ausgebildeter Stabilisierungseinheit,

Figur 5 eine Seitenansicht der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung in einer Ausgangsstellung,

Figur 6 eine der Figur 5 entsprechende Seitenansicht der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung bei linear zur Korpusschiene verschobener Ablageschiene,

Figur 7 eine Detaildarstellung des in Figur 6 mit VII bezeichneten Details zur Darstellung der Einfädelung des Führungselements in den Führungsschlitz der Stabilisierungseinheit,

Figur 8 eine der Figur 6 entsprechende Darstellung mit abgesenkter Ablageschiene,

Figur 9 eine Detaildarstellung des in Figur 8 mit IX bezeichneten Ausschnitts,

Figur 10 eine perspektivische Darstellung einer Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung mit abgesenkter Ablage und durch einen Motor angetriebener Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung,

Figur 11 eine Seitenansicht der in Figur 10 gezeigten motorgetriebenen He- be-Senk-Auszugsvorrichtung und

Figur 12 eine Draufsicht von oben auf die motorgetriebene Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung gemäß Figur 10.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung, Korpus, Korpusschiene, Ablageschiene, Mittelschiene, Schwenkführungssteg und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 und 2 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels bezeichnet, in dem eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 befestigt ist.

Das Möbel 1 ist hier in Gestalt eines Regalgestells mit vier parallel zueinander angeordneten Vertikalstreben 21 ausgebildet, die durch vier untere Horizontalstreben 22 und vier obere Horizontalstreben 23 miteinander zu einem Korpus 2 montiert sind.

Weiter sind zwischen zwei einander gegenüberliegend angeordneten Vertikalstreben 21 jeweils eine Horizontalstrebe 25 angeordnet, die der Befestigung einerjeweiligen Korpusschiene 5 dient.

Zur Befestigung der Korpusschiene 5 an der Horizontalstrebe 25 sind plattenförmige Schienenhalterungen 26 vorgesehen, über die die jeweilige Korpusschiene 5 mit der Horizontalstrebe 25 fest verbunden sind.

Der Aufbau des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Möbels 1 ist dabei lediglich beispielhaft zu verstehen. So können an den Vertikalstreben 21 beispielsweise Seitenwände befestigt sein, so dass das Möbel 1 nur noch zu einer Auszugsrichtung der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 offen ist.

Denkbar sind auch andere Formgestaltungen des Möbelkorpus oder die Ausgestaltung des Korpus 2 als Korpus eines Haushaltsgerätes mit einem Innenraum, in dem die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 oder auch mehrere übereinandere angeordnete Hebe-Senk-Auszugsvorrichtungen 3 befestigbar sind.

In den Figuren 1 und 2 ist die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 in einer Position dargestellt, bei der eine Ablage 4 der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 aus dem Korpus 2 des Möbels 1 linear, hier in horizontaler X-Richtung, ausgefahren ist. Die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 weist, wie gut in den Figuren 1 , 2, 5, 6 und 8 gezeigt ist, neben der am Korpus 2 ortsfest fixierten Korpusschiene 5 eine an der Ablage 4 ortsfest fixierbare Ablageschiene 6 auf sowie zwei mit der Korpusschiene 5 und der Ablageschiene 6 verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und relativ zueinander in Richtung ihrer Längsachse L verschiebbar miteinander gekoppelte Mittelschienen 7, 8.

Die Korpusschiene 5 ist dabei mit einer ersten Mittelschiene 7 über einen ersten Schwenkführungssteg 10 schwenkbar miteinander gekoppelt.

In entsprechender Weise ist die Ablageschiene 6 mit einer zweiten Mittelschiene 8 über einen zweiten Schwenkführungssteg 11 schwenkbar miteinander gekoppelt.

Wie gut in Figur 6 zu erkennen ist, ist bevorzugt ein erstes Ende 101 des ersten Schwenkführungsstegs 10, in Auszugsrichtung X betrachtet, etwa mittig an der Korpusschiene 5 schwenkbar befestigt.

Ein zweites Ende 102 des ersten Schwenkführungsstegs 10 ist drehbar an einem in Auszugsrichtung X hinteren Ende der ersten Mittelschiene 7 befestigt.

In entsprechender Weise ist ein erstes Ende 111 des zweiten Schwenkführungsstegs 11 etwa mittig an der Ablageschiene 6 schwenkbar befestigt und ein zweites Ende 112 des zweiten Schwenkführungsstegs 11 an einem in Auszugsrichtung X vorderen Ende der zweiten Mittelschiene 8 schwenkbar festgelegt.

An einem in Auszugsrichtung X vorderen Ende der Korpusschiene 5 ist ein Führungsbolzen 52 befestigt, der in eine Führungsnut 71 der ersten Mittelschiene 7 geführt ist, wie es beispielhaft in Figur 10 dargestellt ist.

Entsprechend ist ein Führungsbolzen 62 der Ablageschiene 6 in einer Führungsnut 81 der zweiten Mittelschiene 8 geführt.

Des Weiteren sind am in Auszugsrichtung X vorderen Ende der ersten Mittelschiene 7 ein erster Führungsbolzen 72 und ein zweiter Führungsbolzen 73 befestigt. Der erste Führungsbolzen 72 ist in einer Führungsnut 61 der Ablageschiene 6 geführt. Der zweite Führungsbolzen 73 der ersten Mittelschiene 7 ist in der Führungsnut 81 der zweiten Mittelschiene 8 geführt.

Weiter ist an einem in Auszugsrichtung X hinteren Ende der zweiten Mittelschiene 8 ein erster Führungsbolzen 82 und ein zweiter Führungsbolzen 83 befestigt. Der erste Führungsbolzen 82 ist in der Führungsnut 71 der ersten Mittelschiene 7 geführt. Der zweite Führungsbolzen 83 ist in der Führungsnut 51 der Korpusschiene 5 geführt.

Wie weiter in den Figuren 1 bis 11 gezeigt ist, weist diese Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 3 eine an der Ablage 4 oder der Ablageschiene 6 und dem Korpus 2 angeordnete Stabilisierungseinheit 9 auf.

Die Stabilisierungseinheit 9 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen die He- be-Senk-Bewegung der Ablageschiene 6 stabilisierenden Führungsschlitz 95 und ein in dem Führungsschlitz 95 zumindest in einem Teilabschnitt einer He- be-Senk-Bewegung der Ablageschiene 6 geführtes Führungselement 92 auf.

Bei der in den Figuren 4 bis 11 gezeigten Ausführungsvariante ist an der Ablageschiene 6 eine erste Platte 91 befestigt, an der das hier als Rad ausgeführte Führungselement 92 angeordnet ist.

An dem Korpus 2 ist bei dieser Ausführungsvariante eine zweite Platte 94 befestigt, an der der Führungsschlitz 95 angeformt ist. Der Führungsschlitz 95 ist bei dieser Ausführungsvariante so geformt, dass das Führungselement 92 beim Verfahren der Ablageschiene 6 aus der in Figur 5 gezeigten vollständig eingefahrenen Stellung in einen leicht trichterförmigen Eingangsbereich einfahrbar ist und in Auszugsrichtung X in eine in Auszugsrichtung X abfallende Kurve übergeht, um die Absenkung der Ablageschiene 6 zu unterstützen.

Bei der in den Figuren 2 und 3 gezeigten alternativen Ausführungsvariante ist das Führungselement 92 an der am Korpus 2 befestigten zweiten Platte 94 angeordnet.

Entsprechend ist hier der Führungsschlitz 95' an der Platte 91 befestigt oder angeformt, die an der Ablage 4 oder Ablageschiene 6 befestigt oder angeformt ist. Der Führungsschlitz 95' ist dazu so ausgebildet, dass der leicht trichterförmig erweiterte Eingangsbereich in Auszugsrichtung X vorne angeformt und der Führungsschlitz 95' in Auszugsrichtung X nach hinten ansteigend ausgebildet ist.

Anstelle des als Rad ausgeführten Führungselements 92 ist es auch denkbar, das Führungselement 92 als Bolzen oder Kulissenstein auszubilden.

Weiter ist es auch denkbar, die Platte 91 an der Ablageschiene 6 anzuformen.

Bei der hier beispielhaft in Figur 6 gezeigten Ausführungsvariante ist die Platte 91 mit Befestigungselementen 93 an der Ablageschiene 6 fixiert.

Die Führungsnuten 51 , 61 , 71 , 81 erstrecken sich in Richtung der Längsachse L der jeweiligen Schienen, sprich der Korpusschiene 5, der Ablageschiene 6 und der beiden Mittelschienen 7, 8.

Zur Ermöglichung des Ineinandergreifens der Führungsbolzen 73, 82 der beiden Mittelschienen 7, 8 in jeweiligen Führungsnuten 71 , 81 , sind die verschiebbar miteinander gekoppelten Mittelschienen 7, 8 parallel versetzt miteinander gekoppelt.

Wie in den Figuren 8 und 9 gezeigt ist, ist im abgesenkten Zustand der Ablageschiene 6 das Führungselement 92 außer Eingriff mit dem Führungsschlitz 95.

Eine motorisch angetriebene Bewegung der Ablage 4 bzw. der Ablageschiene 6 ist beispielhaft in den Figuren 10 bis 12 dargestellt. Die Figuren 10 bis 12 zeigen dabei die vollständig abgesenkte Position der Ablageschiene 6 bzw. Ablage 4.

Ein Motor 12 ist bei dieser Ausführungsvariante an einer der beiden gegenüberliegend angeordneten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtungen 3 angeordnet.

Dabei greift eine von dem Motor 12 antreibbare Welle an einem an der Korpusschiene 2 drehbar festgelegten ersten Ende 101 des ersten Schwenkführungsstegs 10 an.

Wie in Figur 10 schematisch verdeutlicht ist, kann so durch den Motor 12 der Schwenkführungssteg 10 aus einer gestrichelt dargestellten Stellung (mit 10“ gekennzeichnet), die der in Figur 5 dargestellten eingefahrenen Stellung der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 entspricht, über eine mit 10' bezeichnete Mit- telstellung, wie sie der horizontal ausgefahrenen Stellung der Ablageschiene 6, gezeigt in Figur 6, entspricht, bis in die zur Figur 8 analoge vollständig ausgefahrene Stellung des Schwenkführungsstegs 10 verfahren werden.

Figur 11 zeigt eine Seitenansicht der in Figur 10 gezeigten Stellung der Hebe- Senk-Auszugsvorrichtung 3 und Figur 12 eine Draufsicht.

Der Motor 12 ist dabei bevorzugt auf einem Lager 13 platziert, das bevorzugt an einem entsprechenden Quersteg (nicht gezeigt) des Korpus 2 festgelegt ist.

Die Bewegung der motorangetriebenen Ablage 4 kann beispielsweise über einen Taster am Korpus oder über eine Fernbedienung ausgelöst werden. Denkbar ist auch die Steuerung über eine drahtlose Schnittstelle, wie beispielsweise in Smart Home Anwendungen, über gängige Protokolle (WLAN, Bluetooth, Zig- bee, ZWave, ... ) z.B. auf den Frequenzen 433 MHz oder 868 MHz, die sowohl die Bedienung per Smartphone als auch per Sprache erlauben.

Denkbar ist prinzipiell auch, die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 3 derart in dem Korpus 2 anzuordnen, dass die Ablage 4 herausfahrbar und anhebbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpus

21 Vertikalstrebe

22 untere Horizontalstrebe

23 obere Horizontalstrebe

25 Horizontalstrebe

26 Schienenhalterung

3 Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung

4 Ablage

5 Korpusschiene

51 Führungsnut

52 Führungsbolzen

6 Ablageschiene

61 Führungsnut

62 Führungsbolzen

7 erste Mittelschiene

71 Führungsnut

72 erster Führungsbolzen

73 zweiter Führungsbolzen

8 zweite Mittelschiene

81 Führungsnut

82 erster Führungsbolzen

83 zweiter Führungsbolzen

9 Stabilisierungseinheit

91 erste Platte

92 Führungselement

93 Befestigungselement

94 zweite Platte

95 Führungsschlitz 95' Führungsschlitz

10 erster Schwenkführungssteg

101 erstes Ende 102 zweites Ende

11 zweiter Schwenkführungssteg

111 erstes Ende

112 zweites Ende

12 Motor

13 Lagerung

L Längsachse X Richtung

Y Richtung

Z Richtung