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Title:
RAISING-LOWERING EXTRACTION DEVICE, AND PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/122505
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a raising-lowering extraction device (11) for a tray-type element (14) which is built into a carcass (13), in particular of a piece of furniture (1) or household appliance, the raising-lowering extraction device (11) comprising a carcass rail (2) that can be stationarily fastened to the carcass (13), a central rail (12) which is slidably and pivotably arranged on the carcass rail (2), a tray rail (3) which is slidably and pivotably arranged on the central rail (12) and can be stationarily fastened to the tray-type element (14), and a handle (15) for moving the tray-type element (14); the central rail (12) has a first profiled section (4) that is coupled to the carcass rail (2) as well as a second profiled section (5) that is coupled to the tray rail (3), the two profiled sections (4, 5) being coupled to one another so as to be slidable in the direction of the longitudinal axis thereof (L); the central rail (12) is pivotably coupled to a control lever (8) which can rotate about a pivot pin (17) on the tray rail (3) or the tray-type element (14) and which is coupled to a pivoting mechanism (9) for pivoting the cover (10). Also described is a piece of furniture (1) or household appliance comprising a raising-lowering mechanism of said type.

Inventors:
GURR ARNOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/083768
Publication Date:
June 16, 2022
Filing Date:
December 01, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B51/00
Domestic Patent References:
WO2014138797A12014-09-18
Foreign References:
EP3411268B12019-11-27
EP3411268B12019-11-27
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) für eine in einem Korpus (13), insbesondere eines Möbels (1 ) oder Haushaltsgeräts, eingebaute Ablage (14), aufweisend

- eine an dem Korpus (13) ortsfest fixierbare Korpusschiene (2),

- eine an der Korpusschiene (2) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene (12),

- eine an der Mittelschiene (12) verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage (14) ortsfest fixierbare Ablageschiene (3),

- einen Griff (15) zur Bewegung der Ablage (14),

- wobei die Mittelschiene (12) ein mit der Korpusschiene (2) gekoppeltes erstes Profil (4) und ein mit der Ablageschiene (3) gekoppeltes zweites Profil (5) aufweist und die beiden Profile (4, 5) in Richtung ihrer Längsachse (L) verschiebbar miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Mittelschiene (12) mit einem um eine Drehachse (17) an der Ablageschiene (3) oder der Ablage (14) drehbaren Steuerhebel (8) schwenkbar gekoppelt ist, der mit einer Schwenkmechanik (9) zur Verschwenkung des Griffes (15) gekoppelt ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechanik (9) einen an dem Griff (15) starr befestigten ersten Hebel (91 ) aufweist sowie einen zweiten Hebel (92), der an einem ersten Ende über ein Drehgelenk (95) mit dem ersten Hebel (91 ) und an einem zweiten Ende (96) schwenkbar mit einem zweiten Ende (82) des Steuerhebels (8) gekoppelt ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Griff (15) gekoppeltes erstes Ende (94) des ersten Hebels (91 ) der Schwenkmechanik (9) in einer Richtung senkrecht zu einer Bewegungsebene der Ablageschiene (3) beim Ausfahren der He- be-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) parallel versetzt zu einem dem zweiten Hebel (92) nahen Ende des ersten Hebels (91 ) gebogen ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Ende (94) und dem dem zweiten Hebel (92) nahen Ende des ersten Hebels (91 ) eine Stufe (97) angeformt ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Profil (5) der Mittelschiene (12) mit dem Steuerhebel (8) gekoppelt ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile (4, 5) der Mittelschiene (12) über eine Gleitschiene (6) miteinander gekoppelt sind. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Korpusschiene (2) mit dem ersten Profil (4) der Mittelschiene (12) über einen Schwenkführungssteg (7) zur Ausübung einer geführten Schwenkbewegung der Mittelschiene (12) relativ zur Korpusschiene (2) gekoppelt ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Profil (4) der Mittelschiene (12) ein das zweite Profil (5) in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse (L) übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum (31 ) der Ablageschiene (3) vorstehendes Stabilisierungselement (44) ortsfest fixiert ist, und an dem zweiten Profil (5) der Mittelschiene (12) ein das erste Profil (4) in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse (L) übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum (21 ) der Korpusschiene (2) vorstehendes Stabilisierungselement (54) ortsfest fixiert ist. Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungselemente (44, 54) aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils (4, 5) befestigten Haltestegen (441 , 541 ) bestehen, die im Bereich ihrer freien Enden durch einen die Haltestege durchtretenden Bolzen (442, 542) miteinander verbunden sind, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege (441 , 541 ) radförmige Bolzenköpfe (443, 543) angeordnet sind, die in Laufbahnen (25, 35) der Korpusschiene (2) bzw. der Ablageschiene (3) geführt sind. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät mit einem Korpus (13) und wenigstens einer in einem Aufnahmeraum (16) des Korpus (13) befestigten Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung (11 ) mit einer Ablage (14) mit einer Frontblende (10), wobei die Ablage (14) über die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) linear 19 verfahrbar sowie absenkbar und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung (11 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9 ausgebildet ist.

11. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass beidseits der Ablage (14) je eine Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung (11 ) am Korpus (2) und an der Ablage (14) befestigt ist.

12. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (15) ausschließlich an der wenigstens einen Schwenkmechanik (9) befestigt ist.

13. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebel (91 ) der Schwenkmechanik (9) über eine Drehachse (18) mit der Ablage (14) gekoppelt ist.

14. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an der Ablage eine Frontblende (10) angeformt oder befestigt ist, wobei der dem Griff (15) nahe Bereich des ersten Hebels (91 ) bei Anhebung bzw. Absenkung der Ablage (14) entlang einer Seitenkante (101 ) der Frontblende (10) verfahrbar ist.

15. Möbel (1 ) oder Haushaltsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (15) eine Griffstange (151 ) aufweist, deren Länge größer ist als die Breite der Frontblende (10).

Description:
Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem Korpus, insbesondere eines Möbels, eingebaute Ablage gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel oder Haushaltsgerät mit einer solchen Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung.

Gattungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtungen, zum Beispiel bekannt aus der EP 3 411 268 B1 , dienen beispielsweise dazu, in einem Möbelkorpus eines Möbels angeordnete Ablagen wie beispielsweise ein Schubkasten oder ein Ablagebrett aus einer Position innerhalb des Korpus des Möbels oder des Haushaltsgeräts aus diesem sowohl heraus zu fahren als auch anzuheben oder abzusenken.

Ist vor der Ablage ein Griff zur Betätigung der Ablage angeordnet, mit dem die Ablage aus dem Korpus herausziehbar und beispielsweise anhebbar ist, ist insbesondere das Anheben der Ablage je nach Beladung der Ablage häufig erschwert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung der gattungsgemäßen Art bereit zu stellen, mit der der Bewegungsvorgang beim Herausfahren der Ablage aus dem bzw. Einfahren der Ablage in den Korpus erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 10 gelöst.

Die erfindungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung für eine in einem Korpus, insbesondere eines Möbels, eingebaute Ablage, weist eine an dem Korpus ortsfest fixierbare Korpusschiene auf, eine an der Korpusschiene verschiebbar und verschwenkbar angeordnete Mittelschiene sowie eine an der Mittelschiene verschiebbar und verschwenkbar angeordnete und an der Ablage ortsfest fixierbare Ablageschiene. Die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung weist des Weiteren einen Griff zur Bewegung der Ablage auf.

Die Mittelschiene weist ein mit der Korpusschiene gekoppeltes erstes Profil sowie ein mit der Ablageschiene gekoppeltes zweites Profil auf, wobei die beiden Profile in Richtung ihrer Längsachse verschiebbar miteinander gekoppelt sind.

Die Mittelschiene ist dabei mit einem um eine Drehachse an der Ablageschiene oder der Ablage drehbaren Steuerhebel schwenkbar gekoppelt, der des Weiteren mit einer Schwenkmechanik zur Verschwenkung des Griffes gekoppelt ist.

Mit einer solchermaßen ausgebildeten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung ist es in einfacher Weise ermöglicht, durch Betätigung des Griffes ein Herausfahren und Anheben oder Absenken der Ablage durch Betätigung des Griffes intuitiv und in einem flüssigen Bewegungsablauf zu erreichen.

Durch die Anbindung des Griffes an die Schwenkmechanik ist außerdem ermöglicht, dass ein Teil der Last aufgrund der Hebelwirkung auf den Korpus übertragen wird, so dass das Anheben bzw. Absenken der Ablage für den Benutzer gegenüber einem beispielsweise an einer Frontblende der Ablage befestigten Griff erleichtert ist.

Vorteilhafte Ausführungsvananten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante weist die Schwenkmechanik einen an dem Griff starr befestigten ersten Hebel auf sowie einen zweiten Hebel, der an einem ersten Ende über ein Drehgelenk mit dem ersten Hebel und an einem zweiten Ende schwenkbar mit einem zweiten Ende des Steuerhebels gekoppelt ist.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist ein mit dem Griff gekoppeltes erstes Ende des ersten Hebels der Schwenkmechanik in einer Richtung senkrecht zu einer Bewegungsebene der Ablageschiene beim Ausfahren der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung parallel versetzt zu einem dem zweiten Hebel nahen Ende des ersten Hebels gebogen. Dies ermöglicht eine einfache Anbindung des Griffes mit der Schwenkmechanik auch bei an der Ablage angeordneter Frontblende.

Besonders vorteilhaft ist dabei eine zwischen dem ersten Ende und dem dem zweiten Hebel nahen Ende des ersten Hebels angeformte Stufe.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist das zweite Profil der Mittelschiene mit dem Steuerhebel gekoppelt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind die Profile der Mittelschiene über eine Gleitschiene miteinander gekoppelt.

Dies ermöglicht ein besonders weites Ausziehen der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weisen die beiden Profile der Mittelschiene sich in Richtung ihrer Längsachse erstreckende Führungsnuten auf, in denen aus Seiteninnenflächen der Korpusschiene bzw. der Ablageschiene vorstehende Führungsbolzen geführt sind.

Dies ermöglicht in einfacher Weise eine Führung des ersten Profils der Mittelschiene entlang der Korpusschiene bei gleichzeitiger Ermöglichung eines Herausschwenkens des ersten Profils der Mittelschiene aus der Korpusschiene heraus und entsprechend eine Führung des zweiten Profils der Mittelschiene entlang der Ablageschiene bei gleichzeitiger Ermöglichung eines Verschwen- kens des zweiten Profils der Mittelschiene aus der Ablageschiene heraus.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Korpusschiene mit dem ersten Profil der Mittelschiene über einen Schwenkführungssteg zur Ausübung einer geführten Schwenkbewegung der Mittelschiene relativ zur Korpusschiene gekoppelt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist an dem ersten Profil der Mittelschiene ein das zweite Profil in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum der Ablageschiene vorstehendes Stabilisierungselement ortsfest fixiert.

Entsprechend ist an dem zweiten Profil der Mittelschiene ein das erste Profil in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse übergreifendes und in einen c- förmigen Aufnahmeraum der Korpusschiene vorstehendes Stabilisierungselement ortsfest fixiert.

Die beiden Stabilisierungselemente ermöglichen die Aufnahme einer hinreichenden Last und damit die Erhöhung der Tragfähigkeit der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung bestehen die Stabilisierungselemente dabei aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils befestigten Haltestegen, die im Bereich ihrer freien Enden durch eine die Haltestege durchtretenden Bolzen miteinander verbunden sind, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege radförmige Bolzenköpfe angeordnet sind, die in Laufbahnen der Korpusschiene bzw. der Ablageschiene geführt sind.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Haushaltsgerät mit einem Korpus und wenigstens einer in einem Aufnahmeraum des Korpus befestigten Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung mit einer Ablage, wobei die Ablage über die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung linear verfahrbar sowie anhebbar und absenkbar ist, zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung aus.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist beidseits der Ablage je eine He- be-Senk-Auszugsvorrichtung am Korpus und an der Ablage befestigt, wodurch die Stabilität der Anbindung der Ablage am Korpus weiter erhöht ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist der Griff ausschließlich an der Schwenkmechanik befestigt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist der erste Hebel über eine Drehachse mit der Ablage gekoppelt.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist an der Ablage eine Frontblende angeformt oder befestigt, wobei der dem Griff nahe Bereich des ersten Hebels bei Anhebung bzw. Absenkung der Ablage entlang einer Seitenkante der Frontblende verfahrbar ist.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist der Griff eine Griffstange auf, deren Länge größer ist als die Breite der Frontblende. Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer in einem Korpus des Möbels angeordneten, aus diesem herausfahrbaren und über einen Griff betätigbaren und anhebbaren Ablage,

Figur 2 eine schematische Seitenansicht der Ablage, die über eine erfindungsgemäße Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung relativ zum Korpus des Möbels bewegbar und mithilfe des Griffes bewegbar ist,

Figur 3 eine Seitenansicht der in Figur 2 gezeigten Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung in einer Ausgangsstellung, bei der die Ablage im Inneren des Korpus des Möbels positioniert ist,

Figur 4 eine schematische Frontansicht auf die Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung in der in Figur 3 gezeigten Schließstellung,

Figur 5 eine isometrische Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung,

Figur 6 eine isometrische Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung und der Ablage und des Griffes,

Figuren

7-9 den Figuren 1 - 3 entsprechende Darstellungen bei linear aus dem Korpus des Möbels ausgezogener Ablage,

Figur 10 eine Detaildarstellung eines Ausschnitts der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung des in Figur 9 mit X bezeichneten Ausschnitts,

Figuren

11-13 den Figuren 7-9 entsprechende Darstellungen bei vollständig aus dem Korpus des Möbels ausgezogener und angehobener Ablage,

Figur 14 eine Detaildarstellung eines Ausschnitts der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung des in Figur 13 mit XIV bezeichneten Ausschnitts, Figur 15 eine schematische perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels mit einer in einem Korpus des Möbels angeordneten, aus diesem herausfahrbaren und über einen Griff betätigbaren und absenkbaren Ablage,

Figur 16 eine der Figur 2 entsprechende Seitenansicht der im in Figur 15 dargestellten Möbel angeordneten Ablage,

Figuren

17 und 18 den Figuren 15 und 16 entsprechende Darstellungen bei linear aus dem Korpus des Möbels ausgezogener Ablage,

Figuren

19 und 20 den Figuren 17 und 18 entsprechende Darstellungen mit teilweiser abgesenkter Ablage und vor die Frontblende verschwenktem Griff,

Figuren

21 und 22 den Figuren 19 und 20 entsprechende Darstellungen bei vollständig ausgezogener und abgesenkter Position der Ablage in einer Endstellung mit aus dem Zugriffsbereich zur Ablage herausgeschwenktem Griff, und

Figur 23 eine isometrische Explosionsdarstellung der im Möbel gemäß Figur 15 eingesetzten Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung, der Ablage und des über die Schwenkmechanik gekoppelten Griffes.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung, Korpusschiene, Ablageschiene, Mittelschiene, Steuerhebel, Ablage, Griff und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines Möbels bezeichnet. Das Möbel 1 weist einen Korpus 13 auf, in dem in einem unteren Bereich des Möbels 1 eine aus diesem herausfahrbare und anhebbare Ablage 14, wie sie beispielhaft in Figur 2 dargestellt ist, über eine He- be-Senk-Auszugsvorrichtung 11 angeordnet ist und in dem die Ablage 14 im in den Möbelkorpus 13 eingefahrenen Zustand positioniert ist.

Bei der hier dargestellten Ausführungsvariante ist zur Erhöhung der Stabilität der Lagerung der Ablage 14 beidseits der Ablage 14 je eine Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 11 am Korpus 2 und an der Ablage 14 befestigt.

Der eingefahrene Zustand der Ablage 14 im Möbel 1 ist in Figur 2 (ohne Darstellung des Möbelkorpus 13) dargestellt.

Ein Griff 15, der zum Ausfahren und Einfahren der Ablage 14 von einer Person manuell betätigt wird, ist dabei, wie in Figur 2 gezeigt, über eine Schwenkmechanik 9 mit einem Steuerhebel 8 der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 gekoppelt.

Durch die Kopplung mit dem Steuerhebel 8 kann der Griff 15 aus einer in Figur 2 gezeigten Schließposition, bei der die Ablage 14 im Möbelkorpus 13 des Möbels 1 vollständig eingefahren ist, in eine Nutz- oder Bedienposition, wie sie beispielhaft in Figur 11 dargestellt ist, verfahren und nach oben verschwenkt werden.

In der Nutzungs- oder Bedienposition ist der Griff 15 von einer Position unterhalb einer an einer Frontseite der Ablage angeordneten, insbesondere befestigten Frontblende 10, wie in Figur 1 gut erkennbar ist, in eine obere Position vor einem oberen Ende der Frontblende 10, gezeigt in Figur 11 , derart verschwenkt, dass ein Nutzer bequem die Ablage 14 befüllen oder etwas von dieser entnehmen kann, ohne dass der Griff 15 den Zugriff zur Ablage 14 erschweren würde.

Die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 weist, wie in den Figuren 3 bis 5 dargestellt ist, eine an dem Korpus 13 des Möbels 1 ortsfest fixierbare Korpusschiene 2 auf. An der Korpusschiene 2 ist eine Mittelschiene 12 verschiebbar und verschwenkbar angeordnet. Weiter ist an dieser Mittelschiene 12 eine Ablageschiene 3, die ortsfest an der Ablage 14 befestigt ist, verschiebbar und verschwenkbar angeordnet.

Die Mittelschiene 12 weist dabei zumindest ein mit der Korpusschiene 2 gekoppeltes erstes Profil 4 und ein mit der Ablageschiene 3 gekoppeltes zweites Profil 5 auf. Die beiden Profile 4, 5 sind dabei in Richtung ihrer Längsachse L verschiebbar miteinander gekoppelt.

Bei der hier gezeigten Ausführungsvariante erfolgt die Kopplung der beiden Profile 4, 5 über eine Gleitschiene 6.

Die Gleitschiene 6 weist dabei ein erstes Gleitprofil 61 und ein oberhalb dieses ersten Gleitprofils 61 angeformtes zweites Gleitprofil 62 auf. Jedes der Gleitprofile 61 , 62 ist dabei in einem etwa c-förmigen Aufnahmeraum 42, 52 des ersten Schienenprofils 4 bzw. des zweiten Schienenprofils 5 aufgenommen.

Durch die verschiebbare und verschwenkbare Kopplung der beiden Profile der Mittelschiene 4, 5 mit einerseits der Korpusschiene 2 und andererseits der Ablageschiene 3 ist zum einen eine Längsverschiebung entlang der Längsachse L zwischen der Ablageschiene 3 und der Mittelschiene 12 bzw. der Mittelschiene 12 und der Korpusschiene 2 ermöglicht. Gleichzeitig ermöglicht diese Kopplung ein Verschwenken der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3, wie es beispielhaft in Figur 8 oder 9 dargestellt ist.

Zur Ermöglichung der Verschwenkung der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3 ist an jeweils einem Ende der Korpusschiene 2 und der Ablageschiene 3 eine Kippausnehmung 23 vorgesehen.

Die Figuren 7 - 9 zeigen hier eine aus dem Aufnahmeraum 16 des Korpus 13 herausgezogene Ablage 14, die in dieser Position noch ausschließlich entlang der Längsachse L der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 in einer Richtung X verschoben ist. Gleichzeitig ist in dieser Position die Mittelschiene 12 zur Korpusschiene 2 und zur Ablageschiene 3 bereits geringfügig geneigt.

Die Mittelschiene 12 ist, wie in den Figuren 6 und 8 gut erkennbar, mit einem um eine Drehachse 17 an der Ablageschiene 3 oder der Ablage 14 drehbaren Steuerhebel 8 schwenkbar gekoppelt, der wie weiter oben bereits ausgeführt, mit der Schwenkmechanik 9 zur Verschwenkung des Griffes 15 gekoppelt ist.

In der hier gezeigten bevorzugten Ausführungsvariante ist es das zweite Profil 5 der Mittelschiene 12, das mit dem Steuerhebel 8 an einem ersten Ende 81 gekoppelt ist. Die Kopplung erfolgt hier über ein Drehgelenk, das an einem Anschlusssteg 53 eines in Auszugsrichtung vorderen Endes des zweiten Profils5 angeordnet, insbesondere angeformt oder befestigt ist und das eine Verschwenkung des Steuerhebels 8 relativ zum zweiten Profil 5 um eine senkrecht zur Fläche der Seitenwand 141 der Ablage 14 stehenden Drehachse ermöglicht.

Die Drehachse 83 des Steuerhebels 8 kann dabei, wie beispielhaft in den Figuren 6 und 8 gezeigt ist, als aus der Seitenwand 141 der Ablage 14 vorstehender Stift 144 ausgebildet sein.

Denkbar ist auch, an der Ablageschiene 3 einen dem Anschlusssteg 24 der Korpusschiene 2, an dem ein Schwenkführungssteg 7 schwenkbar festgelegt ist, der weiter unten noch näher erläutert wird, entsprechenden Anschlusssteg anzuformen oder zu befestigen und daran einen Stift oder Drehbolzen anzuordnen, der als Drehachse 17 für den Steuerhebel 8 dient.

Der an der Korpusschiene 2 befestigte Schwenkführungssteg 7 ist mit einem ersten Ende 71 an einem Anschlusssteg 43 des ersten Profils 4 und mit einem zweiten Ende 72 an dem Anschlusssteg 24 der Korpusschiene 2 drehgelenkig befestigt und ermöglicht damit eine kontrollierte Kipp- bzw. Schwenkbewegung der Mittelschiene 12 relativ zur Korpusschiene 2.

Zur Kopplung des ersten Profils 4 mit der Korpusschiene 2 bzw. zur Kopplung des zweiten Profils 5 mit der Ablageschiene 3 weisen die beiden Profile 4, 5 sich in Richtung ihrer Längsachse L erstreckende Führungsnuten 41 , 51 auf, in denen aus Seiteninnenflächen der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 vorstehende Führungsbolzen 22, 32 geführt sind.

Diese Führungsbolzen 22, 32 ermöglichen zum einen eine zuverlässige Verschiebungsbewegung der Profile 4, 5 relativ zur Korpusschiene 2 bzw. Ablageschiene 3 und ermöglichen außerdem auch die hier erforderliche Schwenkbewegung der Profile 4, 5 aus der Ebene der Korpusschiene 2 bzw. Ablageschiene 3 parallel zur Seitenwand 141 der Ablage 14.

Wie in den Figuren 3 und 5 weiter dargestellt, ist an dem ersten Profil 4 an der Mittelschiene 12 ein das zweite Profil 5 in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L übergreifendes und in einen c-förmigen Aufnahmeraum 31 der Ablageschiene 3 vorstehendes Stabilisierungselement 44 ortsfest fixiert. Ein entsprechendes Stabilisierungselement 54 ist an dem zweiten Profil 5 der Mittelschiene 12 ortsfest fixiert, dass das erste Profil 4 in einer Richtung senkrecht zu seiner Längsachse L übergreift und in einen c-förmigen Aufnahmeraum 21 der Korpusschiene 2 vorsteht.

Diese Stabilisierungselemente 44, 54 sind, wie in Figur 5 weiter zu erkennen ist, aus an Seitenwänden des jeweiligen Profils 4, 5 befestigten Haltestegen 441 , 541 sowie diese im Bereich ihrer freien Enden durchtretenden Bolzen 442, 542 zusammengesetzt, wobei an den Bolzenenden an den Außenseiten der Haltestege 441 , 541 radförmige Bolzenköpfe 443, 543 angeordnet sind, die in Laufbahnen 25, 35 der Korpusschiene 2 bzw. der Ablageschiene 3 geführt sind.

Die Schwenkmechanik 9 zur Verschwenkung des Griffes 15 weist einen starr an dem Griff 15 befestigten ersten Hebel 91 auf, dessen erstes Ende 94 an einem Koppelstück 152 des Griffes 15 angebracht ist und der an einem hinteren Ende über eine Drehachse 18, beispielsweise in Gestalt eines aus der Seitenwand 141 vorstehenden Stiftes 145, über eine Drehachsenaufnahme 93 mit der Ablage 14 gekoppelt ist.

Ein dem Griff entferntes Ende dieses ersten Hebels 91 dient als Drehgelenk 95 zum Anschluss eines zweiten Hebels 92, der hier als geradliniger Steg ausgebildet ist und dessen zweites Ende 96 mit dem zweiten Ende 82 des Steuerhebels 8 drehgelenkig gekoppelt ist.

Wie in Figur 6 weiter gezeigt ist, ist das mit dem Griff 15 gekoppelte erste Ende 94 des ersten Hebels 91 der Schwenkmechanik 9 in einer Richtung senkrecht zu einer Bewegungsebene der Ablageschiene 3 beim Ausfahren der Hebe- Senk-Auszugsvorrichtung 11 parallel versetzt zu einem dem zweiten Hebel 92 nahen Ende des ersten Hebels 91 gebogen.

Bei der hier dargestellten bevorzugten Ausführungsvariante ist zwischen dem ersten Ende 94 und dem dem zweiten Hebel 92 nahen Ende des ersten Hebels 91 eine Stufe 97 angeformt. Das dem zweiten Hebel 92 nahen Ende des ersten Hebels 91 verläuft dabei nahe und etwa parallel zur Seitenwand 141 der Ablage 14. Die Stufe 97 ist so geformt, dass sich der Abstand zur Seitenwand 141 der Ablage 14 vergrößert. Dies ermöglicht in einfacher Weise, das erste Ende 94, das an dem Koppelstück 152 des Griffes 15 befestigt ist, so auszurichten, dass es bei Betätigung des Griffes 15 parallel zu einer Seitenkante 101 der Frontblende 10 entlang geführt wird.

Der Griff 15 weist bevorzugt eine Griffstange 151 auf, deren Länge größer ist als die Breite der Frontblende 10.

Denkbar ist auch die Anordnung eines Griffes 15 mit kürzerer Griffstange, die dann bevorzugt nur an der Schwenkmechanik 9 einer der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtungen 11 befestigt ist.

Ein Auszugsvorgang der Ablage 14 aus dem Korpus 13 des Möbels 1 erfolgt dergestalt, dass durch Ziehen an dem Griff 15 aus der in Figur 1 gezeigten Position über die ebenfalls bereits erläuterte in Figur 7 gezeigte Position, bei der die Ablage 14 zunächst lediglich horizontal aus dem Korpus des Möbels 13 herausbewegt wurde, die Ablage 14 bis in eine in den Figuren 11 - 13 gezeigte Endposition bewegt wird, bei der durch die Neigung der aus den beiden Profilen 4, 5 und der Gleitschiene 6 zusammengesetzten Mittelschiene die Ablage 14 horizontal in einen Bereich vor der Korpusschiene 2 verfahren und dabei angehoben ist.

In der in Figur 7 gezeigten Position ist auch der Griff aus seiner Anfangsposition unterhalb der Frontblende 10 bereits in eine Position vor der Fronblende 10 verschwenkt.

In den Figuren 11 bis 14 ist schließlich die Endposition der Ablage 14 erreicht. In dieser Position ist der Griff 15 in einen Bereich nahe des oberen Endes der Frontblende 10 verschwenkt.

Figur 6 zeigt nochmals eine Explosionsdarstellung der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 11 zusammen mit der Ablage 14 und der Schwenkmechanik 9 sowie dem Griff 15.

Wie hier dargestellt ist, wird die Korpusschiene 2 bevorzugt über mindestens ein etwa L-förmig geformtes Befestigungsblech 19 an der Innenseite des Korpus 13 des Möbels 1 festgelegt. Denkbar ist auch eine Anordnung der Ablage 14 und der Hebe-Senk- Auszugsvorrichtung 11 derart, dass die Endposition der Ablage 14 im ausgefahrenen Zustand abgesenkt ist.

Eine alternative Ausführungsvariante, bei der die Ablage 14 und die Hebe- Senk-Auszugsvorrichtung 11 derart im Möbel angeordnet ist, dass die Ablage aus dem Korpus 13 des Möbels 1 beim Herausfahren absenkbar und beim Einfahren anhebbar ist und entsprechend die Endposition der Ablage 14 im ausgefahrenen Zustand abgesenkt ist, ist in den Figuren 15 bis 23 dargestellt.

Bei dem in Figur 15 gezeigten Möbel 1 ist die Ablage in einem oberen Bereich des Korpus 13 angeordnet. Denkbar ist aber auch hier, die Ablage 14 in einem unteren Bereich des Korpus 13 des Möbels 1 anzuordnen, beispielsweise im Fall eines Hängemöbels oder dergleichen.

Figur 16 zeigt die Ablage 14 analog zu Figur 2 im in den Möbelkorpus 13 eingefahrenen Zustand. Wie hier sowie in der in Figur 23 gezeigten Explosionsdarstellung zu erkennen ist, ist die Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 hier relativ zur Ausführungsvariante gemäß Figur 2 um 180° gedreht an der Ablage angeordnet. Es werden die gleichen Bauteile wie bei der anhand der Figuren 1 bis 14 beschriebenen Ausführungsvariante eingesetzt.

Der Griff 15 ist hier ebenfalls, wie in Figur 16 gezeigt, über die Schwenkmechanik 9 mit einem Steuerhebel 8 der Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung 11 gekoppelt.

Durch die Kopplung mit dem Steuerhebel 8 kann der Griff 15 aus einer in Figur 16 gezeigten Schließposition, bei der die Ablage 14 im Möbelkorpus 13 des Möbels 1 vollständig eingefahren ist, in eine Nutz- oder Bedienposition, wie sie beispielhaft in Figur 21 dargestellt ist, verfahren und nach unten verschwenkt werden.

In der Nutzungs- oder Bedienposition ist der Griff 15 von einer Position oberhalb der an einer Frontseite der Ablage 14 angeordneten, insbesondere befestigten Frontblende 10, wie in Figur 15 gut erkennbar ist, in eine untere Position unterhalb der Unterkante der Frontblende 10, gezeigt in Figur 22, derart verschwenkt, dass ein Nutzer bequem die Ablage 14 befüllen oder etwas von dieser entnehmen kann, ohne dass der Griff 15 den Zugriff zur Ablage 14 erschweren würde. Ein Auszugsvorgang der Ablage 14 aus dem Korpus 13 des Möbels 1 wird nachfolgend anhand der Figuren 17 bis 22 beschrieben.

Durch Ziehen an dem Griff 15 aus der in Figur 15 gezeigten Position wird die Ablage 14 zunächst lediglich horizontal aus dem Korpus des Möbels 13 heraus in die in den Figuren 17 und 18 gezeigte Position bewegt. Der Griff 15 wird bei dieser Bewegung nur geringfügig nach unten abgesenkt. Bei Weiterbewegung der Ablage 14 über die in den Figuren 19 und 20 gezeigte Position bis in die oben beschriebene, in den Figuren 21 und 22 dargestellte Endposition wird durch die Neigung der aus den beiden Profilen 4, 5 und der Gleitschiene 6 zusammengesetzten Mittelschiene 12 die Ablage 14 abgesenkt und dabei in einen Bereich horizontal vor der Korpusschiene 2 verfahren.

In der in den Figuren 19 und 20 gezeigten Position ist auch der Griff 15 aus seiner Anfangsposition oberhalb der Frontblende 10 bereits in eine Position vor der Fronblende 10 verschwenkt.

In der in den Figuren 21 und 22 gezeigten Endposition der Ablage 14 ist der Griff in einen Bereich nahe der unteren Kante der Frontblende 10 verschwenkt.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Korpusschiene

21 Aufnahmeraum

22 Führungsbolzen

23 Kippausnehmung

24 Anschlusssteg

25 Laufbahn

3 Ablageschiene

31 Aufnahmeraum

32 Führungsbolzen

35 Laufbahn

4 erstes Profil

41 Führungsnut

42 Aufnahmeraum

43 Anschlusssteg

44 Stabilisierungselement

441 Haltesteg

442 Bolzen

443 Bolzenkopf

5 zweites Profil

51 Führungsnut

52 Aufnahmeraum

53 Anschlusssteg

54 Stabilisierungselement

541 Haltesteg

542 Bolzen

543 Bolzenkopf

6 Gleitschiene

61 erstes Gleitprofil

62 zweites Gleitprofil

7 Schwenkführungssteg 71 erstes Ende

72 zweites Ende

8 Steuerhebel

81 erstes Ende

82 zweites Ende

83 Drehachsenaufnahme

9 Schwenkmechanik

91 erster Hebel

92 zweiter Hebel

93 erste Drehachsenaufnahme

94 erstes Ende

95 Drehgelenk

96 zweites Ende

97 Stufe

10 Frontblende

11 Hebe-Senk-Auszugsvorrichtung

12 Mittelschiene

13 Korpus

14 Ablage

141 Seitenwand

144 Stift

145 Stift

15 Griff

151 Griffteil

152 Koppelstück

16 Aufnahmeraum

17 Drehachse

18 Drehachse

19 Befestigungsblech

L Längsachse

X Richtung Y Richtung

Z Richtung