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Patent Searching and Data


Title:
RECEPTACLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/091484
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed are a receptacle unit and a rim unit. The receptacle unit comprises a tub element, while the rim unit comprises a locking section and a lifting section, the locking section being designed to be secured to the tub section. The lifting section includes an undercut which extends transversely to a first direction and which is designed to transmit a lifting force acting in the first direction to the rim unit.

Inventors:
GÖTTLER KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/077966
Publication Date:
June 25, 2015
Filing Date:
December 16, 2014
Export Citation:
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Assignee:
GÖTTLER KARL (DE)
International Classes:
A47L13/50
Domestic Patent References:
WO1995027433A11995-10-19
Foreign References:
GB2484367A2012-04-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER SCHUPFNER & PARTNER et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Randeinheit (4), umfassend einen Verrastabschnitt (42) und einen Hubabschnitt (6),

wobei der Verrastabschnitt (42) zur Festlegung an einem Wannenelement (2) ausgelegt ist,

wobei der Hubabschnitt (6) eine Hinterschneidung (61 ) aufweist, welche sich quer zu einer ersten Richtung (Ri) erstreckt und ausgelegt ist, eine Hubkraft längs der ersten Richtung (Ri) an die Randeinheit (4) zu übertragen. 2. Randeinheit (4) nach Anspruch 1 ,

wobei der Verrastabschnitt (42) einen Vor- oder Rücksprung aufweist, welcher eine Hinterschneidung entgegen der ersten Richtung (Ri) bildet.

3. Randeinheit (4) nach Anspruch 1 oder 2,

umfassend zwei Hubabschnitte (6) welche einander gegenüberliegend und voneinander beabstandet angeordnet sind, derart, dass die Hinterschneidun- gen (61 ) der Hubabschnitte (6) mit einer Hubeinheit in Eingriff bringbar sind.

4. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der Hubabschnitt (6) als separates Bauteil ausgebildet und kraft- und/oder formschlüssig an der Randeinheit (4) festlegbar ist. 5. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der Verrastabschnitt (42) einstückig mit dem Hubabschnitt (6) ausgeführt ist.

6. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei sich ein Basisabschnitt (41 ) der Randeinheit (4) profilartig längs einer Basiskontur (B) erstreckt,

wobei vorzugsweise eine Vielzahl von Verrastabschnitten (42) entlang der Basiskontur (B) vorgesehen ist.

7. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der Hubabschnitt (6) einstückig mit der Randeinheit (4) ausgeführt ist.

8. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Hubabschnitt (6) zwei Seitenwände (62) aufweist, welche im Wesentlichen quer zur Hinterschneidung (61 ) verlaufen und ausgelegt sind, den Hubabschnitt (6) gegen Verlagerung relativ zu einer Hubeinheit quer zur ers- ten Richtung (Ri) zu sichern.

9. Randeinheit (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der Hubabschnitt (6) ein Abtropfelement (64) aufweist, welches stegartig ausgebildet ist und bevorzugt auf der in die erste Richtung (Ri) weisenden Seite der Hinterschneidung (61 ) vorgesehen ist. 10. Randeinheit (4) nach Anspruch 9,

wobei das Abtropfelement (64) einstückig mit dem Hubabschnitt (6), vorzugsweise mit der Hinterschneidung (61 ) des Hubabschnitts (6) ausgeführt ist.

1 1 . Behältereinheit (1 ) umfassend ein Wannenelement (2) und eine Randeinheit (4) nach einem der Ansprüche 1 - 10,

wobei das Wannenelement (2) in einer ersten Richtung (Ri) offen und in den übrigen Raumrichtungen geschlossen ist,

wobei an der offenen Seite des Wannenelements (2) die Randeinheit (4) an dem Wannenelement (2) festlegbar ist,

wobei der Hubabschnitt (6) der Randeinheit (4) ausgelegt und ausgerichtet ist, eine Hubkraft einer Hubeinheit in der ersten Richtung (Ri) aufzunehmen und an das Wannenelement (2) zu übertragen.

12. Behältereinheit (1 ) nach Anspruch 1 1 ,

wobei die erste Richtung (Ri) durch den Schwerpunkt der Behältereinheit (1 ) verläuft, und

wobei die Hubabschnitte (6) einer Randeinheit (4) nach Anspruch 2 auf einer Geraden angeordnet sind, welche quer zur ersten Richtung (Ri) verläuft und diese schneidet.

13. Behältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 1 1 oder 12,

wobei das Wannenelement (2) einen Eingriffsabschnitt (22) aufweist der mit dem Verrastabschnitt (42) der Randeinheit (4) in formschlüssigen Eingriff bringbar ist.

14. Behältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 1 1 - 13,

wobei die Randeinheit (4) einen Spritzschutz (44) aufweist, welcher be- reichsweise in die offene Seite des Wannenelements (2) hineinragt.

15. Behältereinheit (1 ) nach einem der Ansprüche 1 1 - 14 ,

wobei die Randeinheit (4) stoffschlüssig an dem Wannenelement (2) festgelegt ist.

Description:
Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Randeinheit und eine Behältereinheit um- fassend eine Randeinheit, welche als Hilfsgerät zum Einsatz von Reinigungsgeräten dient.

Behältereinheiten sind aus dem Stand der Technik bekannt. So werden gemeinsam mit Reinigungsgeräten wie beispielsweise Wischmobs regelmäßig entspre- chend passend ausgebildete Behälter angeboten, welche durch entsprechende Geometrien gut zu den Reinigungsgeräten passen und beispielsweise ein Auswringen von nassen Textilien an dem Behälter ermöglichen. An derartigen aus dem Stand der Technik bekannten Behältern gibt es jedoch eine Vielzahl von ergonomischen Verbesserungsmöglichkeiten, welche durch die vorliegende Erfin- dung aufgegriffen und umgesetzt werden sollen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Randeinheit und eine Behältereinheit umfassend eine Randeinheit bereitzustellen, welche die Bedienerfreundlichkeit von Behältern, welche im Zusammenhang mit Reinigungsgeräten verwen- det werden, erhöhen und darüber hinaus eine vielfältige Einsetzbarkeit der Randeinheit sowie der Behältereinheit erreichen.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Randeinheit gemäß Anspruch 1 sowie einer Behältereinheit nach Anspruch 7. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Erfindungsgemäß umfasst die Randeinheit einen Verrastabschnitt und einen Hubabschnitt, wobei der Verrastabschnitt zur Festlegung an einem Wannenelement ausgelegt ist, wobei der Hubabschnitt eine Hinterschneidung aufweist, welche sich quer zu einer ersten Richtung erstreckt und ausgelegt ist, eine Hubkraft längs der ersten Richtung an die Randeinheit zu übertragen. Die Randeinheit ist dabei vorzugsweise ein Bauteil oder eine Baugruppe, welche dafür vorgesehen ist, im Randbereich eines Wannenelements, also beispielsweise eines Bottichs, eines Eimers oder einer ähnlich ausgebildeten Schüssel, festlegbar ist und welche einen Hubabschnitt aufweist, welcher dafür vorgesehen ist, eine Hubkraft über die Randeinheit an das Wannenelement zu übertragen. Die Randeinheit weist dazu einen Verrastabschnitt auf, welcher vorteilhafterweise eine Geometrie aufweist, die mit einer Vielzahl unterschiedlicher Wannenelemente in form-, kraft- oder stoffschlüssigen Eingriff bringbar ist und für eine Kraftübertragung je nach Eingriffsform besonders gut geeignet ist. Hierfür weist der Verrastabschnitt beispielsweise für einen Formschluss entsprechende Vor- und/oder Rücksprünge auf, welche mit entsprechend korrespondierenden Geometrien des Wannenelements kor- respondierend in Eingriff bringbar sind. Weiterhin bevorzugt kann der Verrastabschnitt besonders für eine Herstellung einer Klebverbindung geeignete Flächen aufweisen, mit welchen der Verrastabschnitt und damit die Randeinheit an einem Wannenelement angeklebt werden kann. Besonders bevorzugt ist die Randeinheit aus gegossenem Thermoplast hergestellt, wobei sich insbesondere ein Spritz- gussverfahren zur Herstellung eignet. Die Randeinheit weist einen Hubabschnitt auf, welcher erfindungsgemäß eine Hinterschneidung aufweist, welche quer zu einer ersten Richtung verläuft und somit ausgelegt ist, eine Hubkraft längs der ersten Richtung aufzunehmen und an die Randeinheit bzw. an das Wannenelement zu übertragen. Die erste Richtung ist dabei vorzugsweise auch die Richtung, ent- lang derer die Randeinheit eine Hubkraft an das Wannenelement überträgt, um dieses anzuheben. Insbesondere bevorzugt ist die erste Richtung die Richtung, in der das Wannenelement eine offene Seite aufweist. Der Hubabschnitt weist bevorzugt eine Erstreckung quer zur ersten Richtung auf, welche an eine zum Anheben der Randeinheit bzw. des Wannenelements an dem ersten Hubabschnitt und insbesondere an dessen Hinterschneidung angesetzte Hubeinheit angepasst ist. Besonders bevorzugt ist die Hinterschneidung des Hubabschnitts ein Materialsteg, welcher sich quer zur ersten Richtung erstreckt und ausreichend stark bzw. mit einer ausreichenden großen Wanddicke ausgelegt ist, um die erforderlichen Kräfte an die Randeinheit bzw. das Wannenelement übertragen zu können. Der Hubabschnitt ist bevorzugt einstückig mit der Randeinheit ausgeführt. Auf diese Weise wird die Anzahl der erforderlichen Bauteile gering gehalten. Besonders bevorzugt weist der Verrastabschnitt einen Vor- oder Rücksprung auf, welcher eine Hinterschneidung entgegen der ersten Richtung bildet. Um die Randeinheit möglichst einfach an einem Wannenelement festlegen zu können, weist der Verrastabschnitt bevorzugt einen Vor- oder Rücksprung auf, welcher beispielsweise widerhakenförmig ausgebildet sein kann, wobei die entsprechende Geometrie des Verrastabschnitts einfach an dem Rand eines Wannenelements anclipsbar ist. Es ist dabei darauf zu achten, dass die durch den Verrastabschnitt gebildete Hinterschneidung in einer der ersten Richtung entgegenlaufenden Richtung wirkt und somit eine Kraft, welche an der Randeinheit in erster Richtung angelegt wird, über den Verrastabschnitt an das Wannenelement übertragen werden kann.

Mit Vorteil umfasst die Randeinheit zwei Hubabschnitte, welche einander gegenüberliegend und voneinander beabstandet angeordnet sind, derart, dass die Hin- terschneidungen der Hubabschnitte mit einer Hubeinheit sich abstützend in Ein- griff bringbar sind. Als Hubeinheit im Sinne der vorliegenden Erfindung kann dabei vorzugsweise ein Fensterwischer oder ein Handreiniger zum Einsatz gelangen. Weiterhin bevorzugt kann jede, insbesondere bevorzugt T-förmige Wischerkonstruktion, wie sie insbesondere zum Reinigen von Fenstern und glatten Flächen angewendet wird, zum Tragen der Randeinheit und damit des vorzugsweise mit der Randeinheit verbundenen Wannenelements eingesetzt werden. Der Abstand der Hubabschnitte der Randeinheit ist dabei vorzugsweise an die geometrische Auslegung der Hubeinheit angepasst, so dass die Hubeinheit gleichzeitig mit beiden Hubabschnitten in Eingriff bringbar ist, um über zwei Kraftübertragungspunkte die Randeinheit bzw. das Wannenelement anzuheben.

Mit Vorteil ist der Hubabschnitt als separates Bauteil ausgebildet und kraft- und/oder formschlüssig an der Randeinheit festlegbar. Diese Ausführungsform eignet sich insbesondere, wenn die Randeinheit an ein bestimmtes Wannenele- ment angepasst sein soll und gleichzeitig eine Anpassung an verschieden große bzw. verschieden lange Hubeinheiten vorgenommen werden soll. Hierfür kann die Randeinheit vorzugsweise eine Vielzahl von möglichen Befestigungspositionen für einen oder mehrere Hubabschnitte aufweisen, wodurch die Hubabschnitte, welche separat ausgebildet sind, an der Randeinheit in verschiedenen Einbaupositionen festlegbar sind und somit eine Randeinheit zum Einsatz mit einer Vielzahl möglicher Hubeinheiten angepasst werden kann. Es versteht sich dabei, dass wenn beide Hubabschnitte beispielsweise entlang der Diagonalen einer rechteckig ausgebildeten Randeinheit angeordnet sind, diese weiter voneinander beabstandet sind als wenn die Hubabschnitte mittig an den langen Seiten des Rechtecks, welches von der Randeinheit aufgespannt wird, angeordnet sind. Indem an der Randeinheit eine Vielzahl von Befestigungspositionen für zwei oder vorzugsweise vier bzw. sechs einzelne Hubabschnitte vorgesehen sind, kann die Randeinheit zum Einsatz mit einer Vielzahl von verschiedenen Hubeinheiten angepasst wer- den.

Weiterhin bevorzugt ist der Verrastabschnitt einstückig mit dem Hubabschnitt ausgeführt. Mittels dieser bevorzugten Ausführungsform kann der am Hubabschnitt vorgesehene Verrastabschnitt sowohl zur Festlegung des Hubabschnitts selbst als auch gleichzeitig zur Festlegung weiterer Elemente der Randeinheit am Wannenelement verwendet werden.

Bevorzugt ist es, dass sich ein Basisabschnitt der Randeinheit profilartig längs einer Basiskontur erstreckt, wobei eine Vielzahl von Verrastabschnitten entlang der Basiskontur vorgesehen ist. Als Basiskontur wird in diesem Zusammenhang vorzugsweise eine zweidimensionale Geometrie verstanden, welche sich in einer Ebene, die vorzugsweise quer bzw. senkrecht zur ersten Richtung steht, verläuft. Die Basiskontur entspricht dabei vorzugsweise der Geometrie der offenen Seite des Wannenelements. Denkbar sind für eine Basiskontur vorzugsweise rechtecki- ge bzw. rechteckige mit gerundeten Kanten oder elliptisch bzw. kreisförmige Querschnitte. Der Basisabschnitt umgibt mit Vorteil den Rand eines Wannenelements an dessen offener Seite vollständig, wodurch sich die von dem Hubabschnitt an die Randeinheit übertragene Kraft möglichst gleichmäßig über den ge- samten Rand des Wannenelements verteilt, an diesen übertragen lässt. Besonders bevorzugt ist es dabei, dass die Randeinheit über an dem Basisabschnitt vorgesehene Verrastabschnitte, welche vorzugsweise gleichmäßig entlang der Basiskontur an dem Basisabschnitt vorgesehen sind, an einem Wannenelement festlegbar ist. Alternativ bevorzugt kann es auch sein, dass der Basisabschnitt der Randeinheit Aussparungen aufweist, durch welche an dem Hubabschnitt vorgesehene Verrastabschnitte hindurch steckbar sind, wobei der Basisabschnitt der Randeinheit indirekt über den Hubabschnitt an dem Wannenelement festlegbar ist. Insbesondere bevorzugt ist der Hubabschnitt einstückig mit dem Basisabschnitt ausgeführt. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform wird die Randeinheit aus einem Basisabschnitt und einstückig mit diesem vorgesehenen Hubabschnitten gebildet. Vorteilhaft ist es bei dieser Ausführungsform, dass die Herstellung der Randeinheit durch gemeinsames Gießen aller Komponenten besonders zeitspa- rend und ohne weiteren erforderlichen Zusammenbau erfolgen kann.

In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform weist der Hubabschnitt zwei Seitenwände auf, welche im Wesentlichen quer zur Hinterschneidung verlaufen und ausgelegt sind, den Hubabschnitt gegen Verlagerung relativ zu einer Hubeinheit quer zur ersten Richtung zu sichern. Insbesondere bevorzugt ist es also, dass der Hubabschnitt im Querschnitt U-förmig oder C-förmig ausgebildet ist, wobei der mittlere Abschnitt die Hinterschneidung bildet und die beiden Seitenwände jeweils die Schenkel des Us bzw. Cs bilden. Die Seitenwände gewährleisten dabei, dass während die Randeinheit durch eine Hubeinheit angehoben wird, die Hubeinheit nicht oder nur unwesentlich quer zur Hubrichtung relativ zur Randeinheit bzw. zum Hubabschnitt der Randeinheit verrutschen kann. Weiterhin bevorzugt kann es sein, dass die Hinterschneidung und die Seitenwände eine Innenfläche bilden, welche korrespondierend zur Außenfläche der Hubeinheit bzw. zu dem Bereich der Außenfläche der Hubeinheit, welcher mit dem Hubabschnitt in Eingriff gelangt, ausgebildet ist, wobei die Hubeinheit bereichsweise formschlüssig in den Hubabschnitt eingreift. Durch diesen formschlüssigen Eingriff lässt sich nicht nur die Hubkraft besonders günstig übertragen, sondern es können beispielsweise auch Drehmomente von der Hubeinheit an die Randeinheit übertragen werden, um bei- spielsweise ein unkontrolliertes Schaukeln der Randeinheit bzw. eines an der Randeinheit festgelegten Wannenelements verhindert werden.

Insbesondere bevorzugt weist der Hubabschnitt ein Abtropfelement auf, welches stegartig ausgebildet ist und bevorzugt auf der in die erste Richtung weisenden Seite der Hinterschneidung vorgesehen ist. Das Abtropfelement ist vorzugsweise als freistehende und auf der während der Anwendung der Randeinheit oben liegenden Seite des Hubabschnitts vorgesehenes plattenförmiges bzw. wandförmi- ges Element, an welchem Reinigungsflüssigkeit durch den Benutzer der Hubein- heit bzw. eines anderen Fensterwischelements abgestreift werden kann, um zurück in ein vorzugsweise mit der Randeinheit verbundenes Wannenelement zu fließen. Es ist dabei weiterhin bevorzugt, dass an der Seite des Hubabschnitts, an der das Abtropfelement vorgesehen ist, weiterhin kanalförmige oder stegförmige Geometrien vorgesehen sind, welche den Wasserfluss zurück in Richtung des Wannenelements leiten.

Vorzugsweise ist das Abtropfelement einstückig mit dem Hubabschnitt, vorzugsweise mit der Hinterschneidung des Hubabschnitts, ausgeführt. Mittels dieser Ausführungsform ist das Abtropfelement besonders günstig herzustellen, da Hubab- schnitt und Abtropfelement in einem Verfahrensschritt gemeinsam, insbesondere bevorzugt durch Gießen, hergestellt sind. Alternativ bevorzugt kann das Abtropfelement auch als eigenständiges Bauteil ausgebildet sein, welches formschlüssig, beispielsweise an dem Hubabschnitt angeclipst werden kann oder auch beispielsweise mittels eines stoffschlüssigen Verbindungsverfahrens an dem Hubabschnitt festlegbar ist. Auf diese Weise lässt sich die Variabilität der Randeinheit erhöhen, da die Anzahl und Form der Abtropfelemente jeweils an den gemeinsam mit der Randeinheit eingesetzten Fensterwischer oder ein ähnliches Reinigungsgerät an- gepasst werden kann. Insbesondere bevorzugt ist es, dass der Hubabschnitt zwei bis sechs, vorzugsweise drei bis fünf und insbesondere bevorzugt vier bis fünf Abtropfelemente aufweist. Die Abtropfelemente sind dabei insbesondere bevorzugt im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete steg- bzw. wandartige Elemente, welche entwe- der einstückig oder separat vom Hubabschnitt an dessen Hinterschneidung festgelegt sind. Dabei sind die Abtropfelemente vorzugsweise zumindest um den Betrag ihrer eigenen Wandstärke voneinander beabstandet. Weiterhin bevorzugt kann es sein, dass die Abtropfelemente eine ansteigende Erstreckung ausgehend von der Hinterschneidung des Hubabschnitts aufweisen. Es hat sich gezeigt, dass bei Auslegung der Radeinheit mit zwei Abtropfelementen eine zufriedenstellende Abstreifwirkung für abzustreifendes Wasser bzw. Reinigungsflüssigkeit erzielt werden kann. Weiterhin zeigt es sich, dass die Abstreifwirkung durch eine Steigerung der Anzahl der Abtropfelemente über sechs hinaus nicht nennenswert ge- steigert werden konnte. Bei der Ausbildung des Hubabschnitts mit vorzugsweise drei bis fünf Abtropfelementen konnte ein guter Kompromiss aus Platzbedarf und Abstreifwirkung erzielt werden, welcher durch eine Anzahl von vier bis fünf Abtropfelementen je nach Bedarf auch zu einer höheren Abstreifwirkung hin verschoben werden kann.

Weiterhin bevorzugt ist ein Abtropfelement als separates Bauteil ausgebildet und unabhängig vom Hubabschnitt an der Randeinheit festlegbar. Das Abtropfelement kann vorzugsweise auch einen plattenartig Basisabschnitt und einen oder eine Vielzahl von stegartigen Vorsprüngen aufweisen, welche auf der Oberseite des Basisabschnitts angeordnet sind und dem Abstreifen von Flüssigkeit von einem Reinigungsgerät dienen. Vorteilhafterweise ist das Abtropfelement an einer von mehreren, an der Randeinheit oder dem Wannenelement vorgesehenen Befestigungsstellen festgelegt. Vorteilhaft ist die separate Ausbildung des Abstreifelements, da durch die zur Auswahl gestellten Befestigungspositionen für das Ab- Streifelement eine ergonomische Verbesserung und eine erleichterte Bedienbar- keit des Wischers erreicht werden kann. Darüber hinaus können auch mehrere Abstreifelemente, beispielsweise mit verschieden ausgebildeten stegartigen Vorsprüngen, an der Randeinheit oder dem Wannenelement angeordnet werden, um eine Anpassung an verschiedene Reinigungsgeräte oder Benetzungs- bzw.

Durchfeuchtungszustände zu erreichen. Es versteht sich, dass die geometrischen Eigenschaften eines separat ausgebildeten Abtropfelements identisch zu denen eines einstückig mit der Randeinheit oder dem Hubabschnitt ausgebildeten Abtropfelements sein können. Erfindungsgemäß ist eine Behältereinheit vorgesehen, welche ein Wannenele- ment und eine Randeinheit umfasst, wobei das Wannenelement in einer ersten Richtung offen und in den übrigen Raumrichtungen geschlossen ist, wobei an der offenen Seite des Wannenelements die Randeinheit an dem Wannenelement festlegbar ist, wobei der Hubabschnitt der Randeinheit ausgelegt und ausgerichtet ist, eine Hubkraft einer Hubeinheit in der ersten Richtung aufzunehmen und an das Wandelement zu übertragen. Das Wannenelement kann bevorzugt ein herkömmlicher, aus dem Stand der Technik bekannter, Behälter für Reinigungsflüssigkeit sein. Dabei umschließt das Wannenelement ein Volumen und ist zu einer Seite hin offen. Die Randeinheit ist an dem Wandelement vorzugsweise derart festlegbar, dass die zuvor beschriebene erste Richtung der Wandeinheit kollinear mit der ersten Richtung des Wannenelements liegt, wobei mit anderen Worten die erste Richtung der Randeinheit vorzugsweise senkrecht auf einer in der offenen Seite bzw. Fläche des Wannenelements liegenden Ebene steht. Der Hubabschnitt der Randeinheit ist derart ausgelegt, dass er mit einer Hubeinheit in Eingriff bringbar ist, um eine Hubkraft, welche vorzugsweise in der ersten Richtung wirkt, von der Hubeinheit aufzunehmen und über weitere Eingriffsgeometrien der Randeinheit an das Wannenelement zu übertragen. Mit anderen Worten wird dabei die Behäl- tereinheit über den Hubabschnitt angehoben. Vorzugsweise ist damit ein System bereitgestellt, bei welchem die Behältereinheit zum Bevorraten der Reinigungsflüssigkeit eingesetzt werden kann und gleichzeitig mit dem Reinigungsgerät bzw. einem als Hubeinheit eingesetzten Reinigungsgerät von einem Einsatzort zum anderen transportiert werden kann. Die vorliegende Erfindung vereinfacht somit eine Vielzahl von Arbeitsschritten, da zum einen das Reinigungsgerät nicht aus der Hand gelegt werden muss, um beispielsweise einen Henkel eines Eimers zu ergreifen, sondern anstatt dessen das Reinigungsgerät als Hubeinheit in der Hand behalten werden kann, entsprechend mit einem oder einer Vielzahl von Hubabschnitten der Randeinheit in Eingriff gebracht werden kann und auf diese Weise die gesamte Behältereinheit angehoben und zu einem anderen Arbeitsort transportiert werden kann. Verbessert werden kann die vorliegende Erfindung dabei insbesondere durch zusätzliche an der Hubeinheit vorgesehene Geometrien, welche das Anheben bzw. das Aufbringen der entsprechenden Hubkraft auf die Hubeinheit ergonomisch vereinfachen. So können beispielsweise am Handgriff eines Fensterwischers quer zur Haupterstreckungsrichtung des Handgriffs hervorragende Stege vorgesehen sein, an welchen die Hubeinheit zwischen den Fingern eingeklemmt und angehoben werden kann.

Bevorzugt verläuft die erste Richtung durch den Schwerpunkt der Behältereinheit, wobei zwei einander gegenüberliegende Hubabschnitte einer Randeinheit auf einer Geraden angeordnet sind, welche quer zur ersten Richtung verläuft und diese schneidet. Vorzugsweise, wenn also eine Randeinheit mit zwei gegenüberliegen- den Hubabschnitten vorgesehen ist, sind diese also entlang einer Geraden angeordnet, welche quer zur ersten Richtung bzw. vorzugsweise senkrecht zu dieser, verläuft und diese schneidet. Indem weiterhin die erste Richtung als Vektor definiert ist, welcher durch den Schwerpunkt der Behältereinheit verläuft, ist somit gewährleistet, dass beim Anheben der Behältereinheit diese im Gleichgewicht ist, derart, dass keine oder möglichst nur geringe Drehmomente um die Gerade entstehen, entlang derer die Hubabschnitte angeordnet sind. Vorzugsweise im Zusammenhang mit der Basisgeometrie ist es dabei vorteilhaft, wenn die Hubabschnitte entlang einer Geraden angeordnet sind, welche Diagonale oder Flächenteilende der Basiskontur ist.

Alternativ bevorzugt liegt die erste Richtung auch außerhalb des Schwerpunkts der Behältereinheit wobei vorzugsweise der Stiel eines zum anheben verwendeten Reinigungsgerätes an der Randeinheit zur Auflage gebracht wird, wobei durch den Anwender eine Kraft auf die Behältereinheit übertragen wird, welche deren Schrägstellung, bzw. eine Rotation um die zwischen den Hubabschnitten verlaufende Gerade verhindert. Mit anderen Worten wird an drei Berührungspunkten eine Kraft von dem Reinigungsgerät an die Randeinheit, bzw. die Behältereinheit übertragen. Eine Hebekraft an den Hubabschnitten und eine dieser entgegen gerichtete Druckkraft an dem Punkt, in welchem der Stiel des Reinigungsgeräts auf der Randeinheit, bzw. dem Wannenelement aufliegt. Die Druckkraft dient dabei dem Ausgleich eines Moments, welches um die erste Achse wirkt und die Behältereinheit aufgrund der rechts und links der von der ersten Richtung und der Gerade zwischen den Hubabschnitten aufgespannten Ebene ungleich verteilte Mas- se zu schwenken, bzw. zu kippen strebt. Durch diese Dreipunktlagerung der Behältereinheit an der Reinigungsgerät kann ein Schaukeln der Behältereinheit beim Tragen weitestgehend vermieden werden.

In einer weiterhin bevorzugten Ausführungsform weist das Wannenelement einen Eingriffsabschnitt auf, der mit dem Verrastabschnitt der Randeinheit in formschlüssigen Eingriff bringbar ist. Insbesondere bevorzugt weist das Wannenelement als Vorsprung und/oder Rücksprung ausgebildete Eingriffsabschnitte auf, welche entsprechend mit Verrastabschnitten der Randeinheit formschlüssig in Eingriff bringbar sind, derart, dass das Wannenelement an der Randeinheit festge- legt ist. Dabei sind die Eingriffsabschnitte des Wannenelements sowie die oder der Verrastabschnitt der Randeinheit vorzugsweise als Widerhaken ausgelegt, welche leicht miteinander in Eingriff bringbar sind, aber weniger leicht voneinander zu trennen. Alternativ bevorzugt kann der Eingriffsabschnitt des Wannenelements auch als Klebefläche ausgebildet sein, entlang derer sich besonders günstig ein Kleber oder ein sonstiges Mittel zur Herstellung einer stoffschlüssigen Verbindung mit der Randeinheit einbringbar ist.

Insbesondere bevorzugt weist die Randeinheit einen Spritzschutz auf, welcher bereichsweise in die offene Seite des Wannenelements hineinragt. Der Spritz- schütz der Randeinheit kann vorzugsweise einstückig mit dem Basisabschnitt der Randeinheit ausgebildet sein und ist insbesondere bevorzugt ein Kragen, welcher das Herausschwappen von Reinigungsflüssigkeiten bzw. Wasser aus dem Wannenelement verhindert. Insbesondere bevorzugt ist die Randeinheit stoffschlüssig mit dem Wannenelement verbunden bzw. an diesem festgelegt. Indem die Randeinheit stoffschlüssig an dem Wannenelement festgelegt ist, kann vorzugsweise eine besonders hohe Dichtwirkung zwischen der Randeinheit und dem Wannenelement erzielt werden, so dass zwischen der Randeinheit und Wannenelement keine Flüssigkeit entwei- chen kann. Alternativ bevorzugt ist es, dass die Randeinheit trennbar von dem Wannenelement beispielsweise durch Kraft- oder Formschluss an diesem festgelegt ist, um insbesondere bevorzugt verschiedene Wannenelemente mit ein und derselben Randeinheit und somit beispielsweise die Fertigung der Randeinheit vereinheitlichen zu können. Indem ein und dieselbe Randeinheit für verschieden große bzw. verschieden tiefe Wannenelemente verwendet werden kann, lassen sich die Herstellungskosten der Randeinheit und somit der gesamten Behältereinheit reduzieren.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es versteht sich, dass einzelne in den Figuren gezeigte Merkmale auch bei Ausführungsformen anderer Figuren eingesetzt werden können, sofern dies nicht explizit ausge- schlössen ist.

Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit;

Fig. 2 eine weitere, teilweise geschnittene Ansicht einer bevorzugten

Ausführungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit;

Fig. 3a, 3b eine Draufsicht und Schnittansicht auf eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit;

Fig. 4a, 4b eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht und eine De tailansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Behältereinheit;

Fig. 5a, 5b eine Draufsicht und eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Behältereinheit;

Fig. 6a, 6b, 6c perspektivische Ansichten einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Behältereinheit mit Hubeinheit; und

Fig.7 eine Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hubabschnitts mit Abstreifelement. In Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Hälfte einer bevorzugten Ausfuhrungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit 4 gezeigt. Die geschnittene Ansicht wurde dabei gewählt, um insbesondere die Querschnittsgeometrie des Basisabschnitts 41 der Randeinheit 4 zu verdeutlichen. Es versteht sich, dass dabei die Randeinheit 4 eine zweite zum Benutzer hinweisende Hälfte aufweist, welche vorzugsweise diagonal-spiegelsymmetrisch zu der gezeigten Hälfte der Randeinheit ausgebildet ist. Die Randeinheit 4 weist einen vorzugsweise rechteckigen Querschnitt auf, welcher mit einer Rundung 8 versehene Kanten aufweist. Die Basiskontur B ist dabei gestrichelt dargestellt und verdeutlicht, wie sich das Profil des Basisabschnitts 41 längs dieser Basiskontur B gleichmäßig erstreckt. Die in Fig. 1 dargestellte Ausführungsform der Randeinheit 4 weist einen einstückig mit dem Basisabschnitt 41 ausgebildeten Hubabschnitt 6 auf. Dabei ist von den zwei an der Randeinheit vorgesehenen Hubabschnitten 6 nur einer in der Figur gezeigt. Der Hubabschnitt 6 weist eine Hinterschneidung 61 und zwei Seitenwände 62 auf. Weiterhin ist an der geschnittenen zum Betrachter der Figur hinweisenden Seite gezeigten Fläche der Verrastabschnitt 42 der Randeinheit 4 gezeigt, welcher in der vorliegenden Ausführungsform als Rücksprung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist ein Spritzschutz 44 als Teil des Basisabschnitts vorgesehen, welcher sich ebenfalls entlang der Basiskontur B mit gleichbleibendem Querschnitt erstreckt.

Fig. 2 zeigt die bereits in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit aus einer anderen Perspektive. Es wird hierbei insbesondere der gleichbleibende Querschnitt des Verrastabschnitts 42 der Randeinheit 4 sowie des Spritzschutzes 44 verdeutlicht. Alternativ bevorzugt könnten auch einzelne Ver- rastabschnitte 42 in vorzugsweise gleichmäßigen Abständen entlang der in Fig. 2 nicht dargestellten Basiskontur B angeordnet sein.

Fig. 3a zeigt eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Randeinheit, welche insbesondere bevorzugt rechteckig ausgebildet ist. Wie dargestellt, weist die Randeinheit 4 einen Basisabschnitt 41 auf, welcher sich entlang der rechteckigen Basiskontur B erstreckt. Weiterhin ist die bevorzugte Ausführung der Randeinheit 4 mit zwei Hubabschnitten 6 gezeigt, welche entlang einer Geraden (als Strich-Punkt-Linie dargestellt) einander gegenüberliegend an der Randeinheit 4 vorgesehen sind. Die Gerade schneidet vorzugsweise die senkrecht zur Betrachterebene verlaufende erste Richtung Ri . Weiterhin ist eine Schnittansicht gekennzeichnet, die in Fig. 3b dargestellt ist. Fig. 3b zeigt die in Fig. 3a gekennzeichnete Schnittansicht durch den Hubabschnitt 6 der Randeinheit 4. Dabei ist gezeigt, dass der Hubabschnitt 6 vorzugsweise eine hufeisenförmige Geometrie aufweist, bei welcher die Hinterschneidung 61 teilweise gekrümmt ausgebildet ist und zwei Seitenwände 62 an den jeweiligen Enden der Hinterschneidung 61 vorgesehen sind. Besonders bevorzugt ist die von der Hinterschneidung 61 und den Seitenwänden 62 gebildete bzw. umschlossene Geometrie an die Außengeometrie einer mit dem Hubabschnitt 6 in Eingriff bringbaren Hubeinheit angepasst.

Fig. 4a zeigt eine perspektivische und teilweise geschnittene Ansicht einer bevor- zugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Behältereinheit 1 . Die Behältereinheit 1 umfasst eine Randeinheit 4 sowie ein Wannenelement 2. Das Wannenelement ist vorzugsweise als im Wesentlichen quaderförmiger, hohler Körper ausgebildet, welcher zu einer Seite hin offen ist. Wie bei den in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellten Ausführungsformen der Randeinheit 4 ist auch die in Fig. 4a darge- stellte Behältereinheit 1 nur zur Hälfte gezeigt, wobei die nicht gezeigte Hälfte der Behältereinheit 1 diagonalebenensymmetrisch ausgebildet ist. Die erste Richtung Ri verläuft dabei durch den Schwerpunkt der Behältereinheit 1 und vorzugsweise in der Richtung, in der sich die offene Seite des Wannenelements 2 befindet. In der dargestellten Ausführungsform ist die Randeinheit 4 formschlüssig mit ent- sprechenden Eingriffsgeometrien an dem Wannenelement 2 festgelegt. Die Basiskontur B der Randeinheit 4 orientiert sich dabei insbesondere bevorzugt an der Geometrie der offenen Seite des Wannenelements 2, wobei diese in der vorliegenden Ausführungsform rechteckig ausgebildet ist. Fig. 4b zeigt die in Fig. 4a gekennzeichnete Detailansicht des Verbindungsbereiches zwischen dem Wannenelement 2 der Randeinheit 4. Deutlich ist dabei, dass der Eingriffsabschnitt 22 des Wannenelements 2 vorzugsweise als Vorsprung ausgebildet ist, welcher in einen zumindest bereichsweise korrespondierenden Verrastabschnitt 42 der Randeinheit 4 eingreift, um die Randeinheit 4 an dem Wannenelement 2 festzulegen.

Fig. 5a zeigt eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Behältereinheit 1 , bei welcher die Randeinheit 4 aus zwei als einzelne Bauteile ausgeführten Hubabschnitten 6 ausgebildet ist, welche einzeln an dem Wannenelement 2 festlegbar sind. Dabei unterscheidet sich die hier dargestellte Ausführungsform nicht nur dadurch, dass die Hubabschnitte 6 als separate Bauteile ausgebildet sind, sondern auch dadurch, dass die Hubabschnitte 6 nicht entlang einer Diagonalen der Querschnittsfläche der offenen Seite des Wannenelements 2 angeordnet sind, sondern entlang einer Flächenhalbierenden dieser Querschnittsfläche. Es versteht sich, dass diese Anordnung der Hubabschnitte 6 unabhängig von der weiteren Ausbildung der Randeinheit 4 auch in den in Fig. 1 bis Fig. 4b gezeigten Ausführungsformen der Behältereinheit 1 bzw. der Randeinheit 4 zum Einsatz gelangen kann.

Fig. 5b zeigt die in Fig. 5a dargestellte Schnittansicht der in Fig. 5a gezeigten Ausführungsform der Behältereinheit 1 . Es ist dabei bevorzugt vorgesehen, dass der Verrastabschnitt 42 der Randeinheit 4 an dem Hubabschnitt bzw. ein Verrastab- schnitt 42 an jedem Hubabschnitt 6 vorgesehen ist. Das Wannenelement 2 weist entsprechend korrespondierend zu den Verrastabschnitten 42 ausgebildete Eingriffsabschnitte 22 auf. Dabei ist es besonders bevorzugt, dass die in Fig. 5b erkennbaren Eingriffsabschnitte 22 des Wannenelements 2 sich gleichmäßig profilartig entlang der in Fig. 5a dargestellten, gestrichelten Linie erstrecken, so dass die Hubabschnitte 6 an jeder beliebigen Position sowohl an den links und rechts gelegenen Seiten des Wannenelements 2 als auch an den oben und unten gelegenen Seiten des Wannenelements 2 angeordnet werden können und somit eine Vielzahl von möglichen Hubeinheiten gemeinsam mit der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform der Behältereinheit 1 eingesetzt werden können.

Fig. 6a, 6b und 6c zeigen perspektivische Ansichten einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Behältereinheit 1 , wobei insbesondere deutlich wird, wie eine Hubeinheit zum Anheben der Behältereinheit 1 eingesetzt werden kann. Die Hubeinheit ist dabei vorzugsweise ein mit Wischblatt, Schwamm, oder einem textilen Bezug ausgestattetes Reinigungsgerät. Der Anwender der Behältereinheit 1 führt die Hubeinheit vorzugsweise von einer Position außerhalb der Behältereinheit 1 , wie dargestellt in Fig. 6a in eine Position wie dargestellt in Fig. 6b. Anschließend ist es möglich die Hubeinheit mit dem Hubabschnitt 6 der Randeinheit 4 der Behältereinheit 1 in Eingriff zu bringen, wie dargestellt in Fig.6c. Es versteht sich, dass die in Fig. 6c dargestellte Position der Hubeinheit relativ zur Behältereinheit 1 auch durch Rotieren der Hubeinheit bei gleichzeitigem Einführen in die Behältereinheit 1 erreicht werden kann. Sobald die Hubeinheit mit dem Hubabschnitt 6 in Eingriff steht (dargestellt in Fig.6c) kann der Anwender an der Hubeinheit, vorzugsweise an deren Stiehl oder Handgriff, eine Hubkraft anlegen, mittels welcher die Behältereinheit 1 angehoben und zum nächsten Einsatzort transportiert werden kann. Fig. 7 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hubabschnitts 6. Der Hubabschnitt 6 weist dabei vorzugsweise auf der Oberseite, bzw. der im eingebauten Zustand des Hubabschnitts 6 der vom Wannenelement 2 abgewandten Seite, ein Abtropfelement 64 auf. Wie dargestellt ist es bevorzugt, dass eine Vielzahl von Abtropfelementen 64 am Hubabschnitt 6 vorgesehen ist. Alterna- tiv bevorzugt können die Abtropfelemente 64 auch am Basisabschnitt 41 der Rahmeneinheit 4 angeordnet sein. Es versteht sich, dass Abtropfelemente 64 auch an den in Fig. 1 bis 6c gezeigten Ausführungsformen der Rahmeneinheit 4 zum Einsatz gelangen können, auch wenn sie dort der Einfachheit halber nicht dargestellt sind. Bevorzugt ist der Verrastabschnitt 42 am Hubabschnitt 6 vorge- sehen, wobei der Hubabschnitt 6 entweder ohne weitere Elemente der Rahmeneinheit 4 am Wannenelement 2 festlegbar ist, oder durch Aussparungen am Basisabschnitt 41 der Rahmeneinheit 4 hindurch greift um am Wannenelement 2 festgelegt zu werden und dabei gleichzeitig auch weitere Elemente der Rahmeneinheit 4 am Wannenelement 2 festzulegen. Bezugszeichen:

2 Wannenelement

22 Eingnffsabschnitt

4 Randeinheit

41 Basisabschnitt

42 Verrastabschnitt

44 Spritzschutz

6 Hubabschnitt

61 Hinterschneidung

62 Seitenwand

64 Abtropfelement

8 Rundung

B Basiskontur

Ri erste Richtung