Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE HAVING AN ICE OR WATER DISPENSER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/040903
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device having an ice or water dispenser, said dispenser comprising an actuating lever (210). According to the invention, a light source (500) is arranged, in the light-emitting direction (A) of the light source (500), at a distance from a light-coupling surface (504) of the actuating lever (210) through an air gap (502).

Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
GORODEZKI SWETLANA (DE)
KIRSCHBAUM MAIKE (DE)
SIGL MATHIAS (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
WERNER HANS PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/068357
Publication Date:
March 20, 2014
Filing Date:
September 05, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D23/12; F25D27/00
Domestic Patent References:
WO2010119016A22010-10-21
Foreign References:
EP2383531A22011-11-02
US20050044871A12005-03-03
US20110174008A12011-07-21
Other References:
None
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1 . Kältegerät (102, 104), mit einer Eisausgabe (1 12) oder einer Wasserausgabe (1 14), die einen Betätigungshebel (210, 310) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle (500) in Lichtausstrahlrichtung (A) der Lichtquelle (500) durch einen Luftspalt (502) beabstandet von einer Lichteinkoppelfläche (504) des Betätigungshebels (210, 310) angeordnet ist.

2. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Lichtquelle (500) ortsfest angeordnet ist.

3. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (210, 310) zwischen einer ersten Position (I) und einer zweiten Position (II) verschwenkbar ist. 4. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lichteinkoppelfläche (504) derart ausgebildet ist, dass in der ersten Position (I) und in der zweiten Position (II) der Einkoppelungsgrad des von der Lichtquelle (500) emittierten Lichts gleich groß ist. 5. Kältegerät (102, 104) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichteinkoppelfläche (504) eine Oberfläche eines Prismenabschnitts (508) des Betätigungshebels (210, 310) ist.

6. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der

Prismenabschnitt (508) und der Betätigungshebel (210, 310) einstückig ausgebildet sind.

7. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Prismenabschnitt (508) und der Betätigungshebel (210, 310) materialeinheitlich ausgebildet sind.

8. Kältegerät (102, 104) einem der nach Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (210, 310) einen Rand (404) aufweist, der zumindest zwei Seitenflächen (406), einen unteren Verbindungsabschnitt (410) und einen oberen

Verbindungsabschnitt (506) aufweist, wobei der obere Verbindungsabschnitt (506) als die Lichteinkoppelfläche (504) ausgebildet ist.

9. Kältegerät (102, 104) einem der nach Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Prismenabschnitt (508) sich verjüngend ausgebildet ist.

10. Kältegerät (102, 104) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (210, 310) eine Lichtaustrittsfläche (412) aufweist.

1 1 . Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die

Lichtaustrittsfläche (412) ein teilweise umlaufender Rand (404) des Betätigungshebels (210, 310) ist. 12. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorderseite (400) und/oder eine Rückseite (402) des Betätigungshebels (210, 310) als Totalreflexionsfläche (416) ausgebildet sind.

13. Kältegerät (102, 104) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorderseite (400) und/oder eine Rückseite (402) des Betätigungshebels (210, 310) als Lichtaustrittsfläche (412) ausgebildet sind.

14. Kältegerät (102, 104) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Seitenflächen (406) und dem unteren Verbindungsabschnitt (410) je ein Bogenabschnitt (408) vorgesehen ist.

15. Kältegeräteensemble (100), umfassend zwei Kältegeräte (102, 104), von denen das erste Kältegerät (102) eine Eisausgabe (1 12) und das zweite Kältegerät (104) eine Wasserausgabe (1 14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kältegerät (1 12) und/oder das zweite Kältegerät (104) je eine Lichtquelle (500) aufweist, die durch einen Luftspalt (502) beabstandet von der jeweiligen Lichtquelle (500) angeordnet ist.

Description:
Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, mit einer Eisausgabe oder einer Wasserausgabe, die einen Betätigungshebel aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kältegeräteensemble, umfassend zwei Kältegeräte, von denen das erste Kältegerät eine Eisausgabe und das zweite Kältegerät eine Wasserausgabe aufweist.

Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern.

Derartige Kältegeräte werden zunehmend mit einer Eisausgabe zur Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) versehen. Ferner werden derartige Kältegeräte zusätzlich mit einer Wasserausgabe zur Ausgabe von gekühltem Wasser versehen. Um die Bedienbarkeit zu steigern ist es außerdem bekannt, den Betätigungshebel zu beleuchten. Dies erhöht jedoch den

Fertigungsaufwand.

Es ist daher die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät bzw. ein Kältegeräteensemble bereitzustellen, bei dem die Montage des Betätigungshebels bzw. der Betätigungshebel vereinfacht ist.

Diese Aufgaben werden durch die Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung sowie der Zeichnungen.

Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass eine besonders einfache Montage des Betätigungshebels bzw. der Betätigungshebel erreicht werden kann, wenn keine Montage von elektrischen Leitungen nötig ist.

Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem eine Lichtquelle in Lichtausstrahlrichtung der Lichtquelle durch einen Luftspalt beabstandet von einer Lichteinkoppelfläche des Betätigungshebels angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Betätigungshebel frei von elektrischen Bauteilen wie z.B. einer LED und elektrischen Leitungen zur Versorgung der LED mit elektrischer Energie ausgebildet werden kann. Dies vereinfacht die Fertigung.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltsgerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie bspw. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Lichtquelle ortsfest angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine elektrische Leitung zur Versorgung der Lichtquelle mit elektrischer Energie bei einer Betätigung eines Betätigungshebels der Eisausgabe oder der Wasserausgabe keine Verformung erfährt, da sich die Lichtquelle nicht mit dem Betätigungshebel mitbewegt. Somit wird ein alterungsbedingter Bruch der elektrischen Leitung durch Materialermüdung vermieden und so die Lebensdauer des Kältegeräts gesteigert.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Betätigungshebel zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschwenkbar. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine erste Position für einen unbetätigten Betätigungshebel und eine zweite Position für einen betätigten Betätigungshebel definiert sind. Dies vereinfacht für einen Benutzer die Bedienung, wobei durch eine Verschwenkbewegung ein Betätigen des Betätigungshebels durch Verlagern eines Gefäßes unterhalb einer Eis- oder

Wasserausgabeöffnung der Eis- oder Wasserausgabe möglich ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Lichteinkoppelfläche derart ausgebildet, dass in der ersten Position und in der zweiten Position der Einkoppelungsgrad des von der Lichtquelle emittierten Lichts in die Lichteinkoppelfläche gleich groß ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Leuchtstärke des emittierten Lichts in beiden Positionen gleich groß ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Lichteinkoppelfläche eine Oberfläche eines Prismenabschnitts des Betätigungshebels. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass in der ersten Position und in der zweiten Position des Betätigungshebels der Einkoppelungsgrad des von der Lichtquelle emittierten Lichts gleich groß ist, so dass für einen Benutzer emittiertes Licht sowohl in der ersten Position und in der zweiten Position gleich hell erscheint, da durch den Prismenabschnitt die Lichteinkoppelung sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position gleich ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind der Prismenabschnitt und der

Betätigungshebels einstückig ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Betätigungshebel mit dem Prismenabschitt in einem Arbeitsschritt, z.B. durch Spritzguss, gefertigt werden kann. Dies vereinfacht die Fertigung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform sind der Prismenabschnitt und der

Betätigungshebel materialeinheitlich ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eingekoppeltes Licht keine Brechung an einer Grenzfläche

unterschiedlicher Materialien erfährt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Betätigungshebel einen Rand auf, der zumindest zwei Seitenflächen, einen unteren Verbindungsabschnitt und einen oberen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei der obere Verbindungsabschnitt als

Lichteinkoppelfläche ausgebildet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Betätigungshebel einen besonders einfachen Aufbau hat.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Prismenabschnitt sich verjüngend ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass sowohl in der ersten Position als auch in der zweiten Position des Betätigungshebels die Lichteinkoppelung optimiert ist. So werden ungewollte Reflexionen an der Lichteinkoppelfläche minimiert und die Lichtausbeute maximiert. In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Betätigungshebel eine

Lichtaustrittsfläche auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der

Betätigungshebel selbst als Lichtquelle fungiert. Somit wird ein optisch besonders ansprechendes Kältegerät bereitgestellt. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Lichtaustrittsfläche ein teilweise umlaufender Rand des Betätigungshebels. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass für einen Benutzer insbesondere die Kontur des Betätigungshebels deutlich hervorgehoben wird. Somit wird die Bedienbarkeit deutlich gesteigert. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist zwischen den beiden Seitenflächen und dem Verbindungsabschnitt je ein Bogenabschnitt vorgesehen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Lichtaustritt aus der Lichtaustrittsfläche

vergleichmäßigt wird, da eine Lichtbündelung an Kanten vermieden wird. Somit entsteht für einen Benutzer ein optisch besonders ansprechender Eindruck.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind eine Vorderseite und/oder eine Rückseite des Betätigungshebels als Totalreflexionsfläche ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass kein oder im Vergleich zu der Lichtaustrittsfläche vergleichsweise wenig Licht aus der Totalreflexionsfläche austritt. Somit leuchtet nur die Lichtaustrittsfläche, während die Totalreflexionsfläche im Vergleich zu der

Lichtaustrittsfläche für einen Benutzer dunkel bleibt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind eine Vorderseite und/oder eine Rückseite des Betätigungshebels als Lichtaustrittsfläche ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Lichtaustrittsfläche nochmals vergrößert wird.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe gelöst durch ein Kältegeräteensemble, umfassend zwei Kältegeräte, von denen das erste Kältegerät eine Eisausgabe und das zweite Kältegerät eine Wasserausgabe aufweist, wobei das erste Kältegerät und/oder das zweite Kältegerät eine Lichtquelle aufweist, die durch einen Luftspalt beabstandet von der jeweiligen Lichtquelle angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Lichtverteilung der beiden Betätigungshebel der Eisausgabe und der Wasserausgabe sowohl bei betätigtem als auch bei unbetätigtem Betätigungshebel vergleichmäßigt wird. Somit sind die Eisausgabe und die

Wasserausgabe von ihrem für einen Benutzer wahrnehmbaren optischen

Erscheinungsbild angeglichen, so dass ein Kältegeräteensemble mit dem ersten

Kältegerät mit der Eisausgabe und dem zweiten Kältegerät mit der Wasserausgabe ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild aufweist. Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Kältegeräteensembles, umfassend ein erstes Kältegerät mit einer Eisausgabe und ein zweites Kältegerät mit einer Wasserausgabe, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Eisausgabe der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Wasserausgabe der Fig. 1 ,

Fig. 4 eine weitere perspektivische Darstellung der Wasserausgabe der Fig. 3, mit einem beleuchteten Betätigungshebel,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Lichteinkoppelung in den Betätigungshebel,

Fig. 6 eine weitere perspektivische Darstellung der Lichteinkoppelung in den

Betätigungshebel,

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch die Fig. 5,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung mit einem Betätigungshebel in einer ersten Position, und

Fig. 9 eine weitere Schnittdarstellung mit einem Betätigungshebel in einer zweiten Position.

Fig. 1 zeigt zwei Kühlschränke als Ausführungsbeispiele für ein erstes Kältegerät 102 und ein zweites Kältegerät 104, die zusammen ein Kältegeräteensemble 100 bilden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind das erste Kältegerät 102 als Gefrierschrank und das zweite Kältegerät 104 als Kühlschrank ausgebildet.

Das erste Kältegerät 102 weist an seiner Kältegerätevorderseite 1 10 eine

Gefrierschranktür 106 auf. Durch Öffnen der Gefrierschranktür 106 kann ein Innenraum des ersten Kältegeräts 102 zugänglich gemacht werden, um in ihm Gefriergut einzulagern oder zu entnehmen. Außenseitig, d.h. bei geschlossener Gefrierschranktür 106 zugänglich, ist eine Eisausgabe 1 12 angeordnet. Die Eisausgabe 1 12 ist zur Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) ausgebildet.

Wie das erste Kältegerät 102 weist das zweite Kältegerät 104 an seiner

Kältegerätevorderseite 1 10 eine Kühlschranktür 108 auf. Durch Öffnen der Kühlschranktür 108 kann auch hier ein Innenraum des zweiten Kältegeräts 104 zugänglich gemacht werden, um in ihm Kühlgut einzulagern oder zu entnehmen. Außenseitig, d.h. bei geschlossener Kühlschranktür 108 zugänglich, ist hier eine Wasserausgabe 1 14 angeordnet. Die Wasserausgabe 1 14 ist zur Ausgabe von gekühltem, flüssigem Wasser ausgebildet.

Beide Kältegeräte 102, 104 weisen zur Kühlung von Gefrier- bzw. Kühlgut je einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt) auf.

Der Verdampfer ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt.

Der Verflüssiger ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverminderung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind.

Fig. 2 zeigt die Eisausgabe 1 12. Die Eisausgabe 1 12 weist ein Eisausgabegehäuse 200 auf, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt wurde. Das Eisausgabegehäuse 200 weist zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 202, eine Rückwand 204, eine Decke 206 und einen Boden 208 auf.

In der Decke 206 ist eine Eisausgabeöffnung 212 angeordnet, durch die Wassereiswürfel und/oder zerstoßenes/zerkleinertes Eis (crushed ice) abgegeben werden kann. Dieser Vorgang kann durch Betätigen eines Betätigungshebel 210 ausgelöst werden, der in Kältegerätetiefenrichtung Y verschwenkbar an der Decke 206 befestigt ist und einen Mikroschalter (nicht dargestellt) betätigt, der mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Eisausgabe 1 12 steuerungssignalübertragend verbunden ist, um die Abgabe von Wassereiswürfel und/oder zerstoßenes/zerkleinertes Eis (crushed ice) zu bewirken.

Im Boden 208 ist einen Auffangwanne 214 vorgesehen, in der sich Schmelzwasser sammeln kann. Die Auffangwanne 214 ist mit einer oberhalb der Auffangwanne 214 angeordneten Abdeckung 216 verkleidet, die abgenommen werden kann, um die Auffangwanne 214 zu reinigen. Auch die Abdeckung 206 ist im vorliegenden

Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl die Rückwand 204 als auch die Abdeckung 216 als Wasserleitflächen ausgebildet, die Schmelzwasser in die

Auffangwanne 214 leiten. Um die Wasserleitfähigkeit zu verbessern und die Bildung von das optische Erscheinungsbild beeinträchtigenden Wasserflecken zu verhindern sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rückwand 204 und die Abdeckung 206 mit einer Lotusbeschichtung versehen. Damit Schmelzwasser in die Auffangwanne 214 gelangen kann, ist zwischen der Abdeckung 216 und der Rückwand 204 ein Spalt 218 gebildet.

Fig. 3 zeigt hingegen die Wasserausgabe 1 14. Die Wasserausgabe 1 14 weist ein Wasserausgabegehäuse 300 auf, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus

Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt wurde. Das Wasserausgabegehäuse 300 weist den gleichen Aufbau wie das Eisausgabegehäuse 200 auf, es weist also zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 302, eine Rückwand 304, eine Decke 306 und einen Boden 308 auf. Jedoch weist das Eisausgabegehäuse 200 eine geringere Erstreckung in Kältegerätetiefenrichtung Y als das Wasserausgabegehäuse 300 auf. Wie bei der der Eisausgabe 1 12 ist bei der Wasserausgabe 1 14 in der Decke 306 eine Wasserausgabeöffnung 312 angeordnet, durch die gekühltes, flüssiges Wasser abgegeben werden kann. Auch dieser Vorgang kann durch Betätigen eines

Betätigungshebels 310 ausgelöst werden, der in Kältegerätetiefenrichtung Y

verschwenkbar an der Decke 306 befestigt ist und einen Mikroschalter (nicht dargestellt) betätigt, der mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14

steuerungssignalübertragend verbunden ist, um die Abgabe von gekühltem, flüssigem Wasser zu bewirken. Somit weisen die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 einen gleichen Aufbau auf. Ebenfalls wie bei der Eisausgabe 1 12 ist bei der Wasserausgabe 1 14 im Boden 308 eine Auffangwanne 314 vorgesehen, in der sich Tropfwasser sammeln kann. Dabei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Auffangwanne 314 die gleichen Abmessungen, d.h. die gleiche Breite in Kältegerätebreitenrichtung X, die gleiche Tiefe in

Kältegerätetiefen richtung Y und die gleiche Höhe in Kältegerätehöhenrichtung Z auf. Die Auffangwanne 314 ist ebenfalls mit einer oberhalb der Auffangwanne 314 angeordneten Abdeckung 316 verkleidet, die abgenommen werden kann, um die Auffangwanne 214 zu reinigen. Auch die Abdeckung 306 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt. Dabei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die

Abdeckung 316 den gleichen Aufbau und die gleichen Abmessungen wie die zu der Eisausgabe 1 12 gehörende Abdeckung 216 auf.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl die Rückwand 304 als auch die

Abdeckung 316 als Wasserleitflächen ausgebildet, die Tropfwasser in die Auffangwanne 314 leiten. Auch die Rückwand 304 und die Abdeckung 316 sind im vorliegenden

Ausführungsbeispiel mit einer Lotusbeschichtung versehen, um die Wasserleitfähigkeit zu verbessern und die Bildung von Wasserflecken zu verhindern. Damit Tropfwasser in die Auffangwanne 314 gelangen kann, ist zwischen der Abdeckung 316 und der Rückwand 304 wieder ein Spalt 318 gebildet. Fig. 4 zeigt den Betätigungshebel 210 der Eisausgabe 1 12. Der Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel den gleichen Aufbau wie der Betätigungshebel 210 der Eisausgabe 1 12 auf, d.h., beide sind aus dem gleichen lichtleitenden Material, im vorliegenden Ausführungsbeispiel Plexiglas gefertigt, und/oder weisen die gleichen Abmessungen auf. Daher gelten die folgenden Ausführungen sinngemäß auch für den Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14.

Der Betätigungshebel 210, 310 weist eine flächig ausgebildete Vorderseite 400, eine der Vorderseite 400 gegenüberliegende, flächig ausgebildete Rückseite 402 und einen den Betätigungshebel 210 teilweise umlaufenden Rand 404 auf.

Der Rand 404 des Betätigungshebels 210, 310 weist zwei sich gegenüberliegende Seitenflächen 406 auf, an die sich je ein Bogenabschnitt 408 anschließt, wobei die Bogenabschnitte 408 wiederum durch einen unteren Verbindungsabschnitt 410 am distalen Ende des Betätigungshebels 210 miteinander verbunden sind. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Rand 404 des Betätigungshebels 210, 310 mit seinen beiden Seitenflächen 406, den beiden Bogenabschnitten 408 und dem unteren Verbindungsabschnitt 410 als Lichtaustrittsfläche 412 ausgebildet. Wenn im Betrieb von einer Lichtquelle (nicht in Fig. 4 dargestellt) Licht in den Betätigungshebel 210

eingekoppelt wird, z.B. nach Betätigung einer Auswahltaste (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14 durch einen Benutzer, tritt das Licht an der Lichtaustrittsfläche 412 aus und bewirkt so eine Beleuchtung des Betätigungshebels 210, 310 mit dem

Betätigungselement 210, 310 selbst als Lichtquelle, während die anderen Abschnitte, im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Vorderseite 400 und die Rückseite 402, im

Vergleich zu der Lichtaustrittsfläche 412 für einen Benutzer dunkel bleiben. Hierzu sind die Vorderseite 400 und die Rückseite 402 so ausgebildet, dass eingekoppeltes Licht an ihnen eine Totalreflexion erfährt, d.h. sie sind als Totalreflexionsflächen 416 ausgebildet.

Hingegen sind die Lichtaustrittsflächen 412 so ausgebildet, dass an ihnen eingekoppeltes Licht nahezu ungehindert aus dem Betätigungshebel 210, 310 auszutreten vermag.

Hierzu weist die Lichtaustrittfläche 412 eine andere Oberflächenstruktur als die

Totalreflexionsflächen 416 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel unterscheidet sich die Lichtaustrittsfläche 412 von der Totalreflexionsfläche 416 durch ihre

Oberflächenstruktur. Die Rauigkeit der Oberflächenstruktur der Lichtaustrittsfläche 412 ist größer die Rauigkeit der Totalreflexionsfläche 416. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Lichtaustrittsfläche 412 als frosted Oberfläche ausgebildet, und ist zur Ausgabe von diffusem Licht ausgebildet.

Um die Lichtaustrittfläche 412 zu vergrößern ist der Rand 404 erhöht ausgebildet. D.h., die Dicke des Betätigungshebels 210, 310 im Bereich zwischen der Vorderseite 400 und der Rückseite 402 ist (in Kältegerätetiefenrichtung Y) geringer als im Bereich des Rands 404. Somit ist die Lichtaustrittsfläche 412 in Kältegerätetiefenrichtung Y durch den verbreiterten Rand 404 vergrößert, und es entsteht bei einem Benutzer ein optisch räumlicher Eindruck bzw. ein 3D-Effekt. Die beiden Bogenabschnitte 408 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel abgerundet ausgebildet, d.h. sie verbinden die Seitenflächen 406 mit dem unteren

Verbindungsabschnitt 410 durch einen frei von Kanten ausgebildeten Abschnitt. Hierdurch wird der Lichtaustritt aus der Lichtaustrittsfläche 412 vergleichmäßigt, da eine

Lichtbündelung an Kanten vermieden wird. Somit entsteht für einen Benutzer ein optisch besonders ansprechender Eindruck. Ferner weist der Betätigungshebel 210, 310 im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Symbol 414 auf, das einem Benutzer einen bevorzugten Berührungspunkt auf der Vorderseite 400 des Betätigungshebels 210, 310 anzeigt. Das Symbol 414 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel auf die Rückseite 402 des Betätigungshebels 210, 310 aufgedruckt. Hierdurch wird erreicht, dass das Symbol 414 von einem Benutzer bei Berührung der Vorderseite 400 zur Betätigung des Betätigungshebels 210, 310 nicht ertastet werden kann. Ferner kommt es bei dieser Anordnung des Symbols 414 auf der Rückseite 402 des Betätigungshebels 210 nicht zu einem Abrieb des aufgedruckten Symbols 414, und durch diese Anordnung wird beim Benutzer ein Tiefeneindruck erzeugt. Die Fig. 5 bis 7 zeigen die Anordnung einer Lichtquelle 500 zur Lichteinkoppelung in den Betätigungshebel 210.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel findet eine LED als Lichtquelle 500 Verwendung. Die Lichtquelle 500 ist ortsfest angeordnet. Hierzu ist sie an der Decke 206 des

Eisausgabegehäuses 200 befestigt, z.B. mittels einer Rastverbindung. Zur Versorgung der Lichtquelle 500 ist eine elektrische Leitung 510 vorgesehen.

Das von Lichtquelle 500 emittierte Licht wird in Lichtausstrahlrichtung A ausgestrahlt. Nach Durchlaufen eines Luftspalts 502, durch die die Lichtquelle 500 und der

Betätigungshebel 210 voneinander beabstandet angeordnet sind, trifft das Licht auf eine Lichteinkoppelfläche 504. Die Lichteinkoppelfläche 504 weist eine Lichtreflexionen vermeidende Oberfläche auf, um den Lichteinkoppelungsgrad des von der Lichtquelle 500 emittierten Lichts zu maximieren. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Lichteinkoppelfläche 504 in einem oberen Verbindungsabschnitts 506 des Betätigungshebels 210 angeordnet, der wie der untere Verbindungabschnitt 410 die beiden Seitenflächen 406 des Betätigungshebels 210 miteinander verbindet. Der Betätigungshebel 210 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel in seinem

Verbindungsabschnitt 506 prismenförmig ausgebildet, so dass er einen Prismenabschnitt 508 aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der Prismenabschnitt 508 und der Betätigungshebel 210 einstückig und materialeinheitlich ausgebildet sind. Z.B. ist der Betätigungshebel 210 mit dem Prismenabschnitt 508 aus Plexiglas oder einem anderen lichtleitenden Kunststoff gefertigt. Im Bereich der Lichteinkoppeloberfläche 504 ist der Betätigungshebel 210 in

Kältegerätetiefenrichtung Y breiter ausgebildet als im Bereich zwischen der Vorderseite 400 und der Rückseite 402. Er ist somit verjüngend ausgebildet, und zwar in

Lichtausstrahlrichtung A. Der Primenabschnitt 508 erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel in

Kältegerätebreitenrichtung X. Entsprechend erstreckt sich die Lichteinkoppeloberfläche 504 des Prismenabschnitts 508 sowohl in Kältegerätebreitenrichtung X als auch in Kältegerätetiefenrichtung Y. Sie weist damit im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine rechteckförmige Gestalt auf.

Ein senkrecht auf der Lichteinkoppeloberfläche 504 des Prismenabschnitts 508 stehender Normalenvektor steht dabei im vorliegenden Ausführungsbeispiel senkrecht zu der Schwenkachse S, um die der Betätigungshebel 210, 310 verschwenkbar ist. Die Fig. 8 und 9 zeigen den Betätigungshebel in der ersten Position I (siehe Fig. 8) und in der zweiten Position II (siehe Fig. 9), bei denen es sich um Endpositionen handelt, die der Betätigungshebel 210 einnehmen kann. In der ersten Position I befindet sich der

Betätigungshebel 210 im unbetätigten Zustand, d.h. es erfolgt keine Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) durch die Eisausgabe 1 12, während sich der Betätigungshebel 210 in der zweiten Position II im betätigen Zustand befindet, die eine Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) durch die Eisausgabe 1 12 zur Folge hat.

Dabei wird durch die oben beschriebene Gestaltung der Lichteinkoppelfläche 504 sichergestellt, dass in der ersten Position I und in der zweiten Position II der

Einkoppelungsgrad des von der Lichtquelle 500 emittierten Lichts gleich groß ist. Dabei wird unter„gleich groß" verstanden, dass der Einkoppelungsgrad in der ersten Position I und in der zweiten Position II zu einem Lichtaustritt aus der Lichtaustrittsfläche 412 führt, dessen Helligkeitsunterschied unterhalb der Wahrnehmungsgrenze eines Benutzers liegt, so dass für einen Benutzer die Lichtaustrittsfläche 412 sowohl in der ersten Position I und in der zweiten Position II gleich hell erscheint.

Es versteht sich von selbst, dass diese Ausführungen auch auf einen Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14 zutreffen. Somit können die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 von ihrem für einen Benutzer wahrnehmbaren optischen Erscheinungsbild angeglichen werden, so dass ein Kältegeräteensemble mit dem ersten Kältegerät 102 mit der Eisausgabe 1 12 und dem zweiten Kältegerät 104 mit der Wasserausgabe 1 14 ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild durch eine vergleichmäßigte Lichtverteilung aufweisen.

Bezugszeichenliste

100 Kältegeräteensemble

102 erstes Kältegerät

104 zweites Kältegerät 106 Gefrierschranktür

108 Kühlschranktür

1 10 Kältegerätevorderseite

1 12 Eisausgabe

1 14 Wasserausgabe

200 Eisausgabegehäuse

202 Seitenwand

204 Rückwand

206 Decke

208 Boden

210 Betätigungshebel

212 Eisausgabeöffnung

214 Auffangwanne

216 Abdeckung

218 Spalt

300 Wasserausgabegehäuse

302 Seitenwand

304 Rückwand

306 Decke

308 Boden

310 Betätigungshebel

312 Wasserausgabeöffnung

314 Auffangwanne

316 Abdeckung

318 Spalt

400 Vorderseite

402 Rückseite

404 Rand 406 Seitenfläche

408 Bogenabschnitt

410 unterer Verbindungsabschnitt

412 Lichtaustrittsfläche

414 Symbol

416 Totalreflexionsfläche

500 Lichtquelle

502 Luftspalt

504 Lichteinkoppelfläche

506 oberer Verbindungsabschnitt

508 Prismenabschnitt

510 elektrische Leitung

I erste Position

II zweite Position

A Lichtausstrahlrichtung

S Schwenkachse

X Kältegerätbreitenrichtung Y Kältegerättiefenrichtung

Z Kältegeräthöhenrichtung