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Title:
REFRIGERATOR WITH RAPIDLY INSTALLABLE PULL-OUT SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/127579
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigerator (1), in particular a household refrigerator, comprising a thermally insulated housing comprising an outer housing (2), a thermally insulating layer (15) and an inner container (3) with container walls, said inner container comprising an internal space (4) for holding cooled goods (5), wherein at least one pull-out rail (7) comprising a fixed rail part (31) and at least one loose rail part (32) is disposed at at least one of the container walls (30), said pull-out rail providing for the fastening of a cooled goods storage tray (6) that can be pulled out, wherein the fixed rail part (31) is provided with openings (12) for insertion, with play, of fastening elements (9) provided at the container wall (30), at least one of said fastening elements being connected, by way of a locking part (10), to the fixed rail part (31) at least without play in the direction of motion of the loose rail part (32), characterized by an especially simple installation and simple manufacture and ease of cleaning.

Inventors:
MAYER MARKUS (DE)
SCHLANDER ULRICH (DE)
Application Number:
EP2009/054240
Publication Date:
October 22, 2009
Filing Date:
April 08, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
MAYER MARKUS (DE)
SCHLANDER ULRICH (DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
US2724630A1955-11-22
US2773362A1956-12-11
US20060152119A12006-07-13
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Kältegerät (1 ), insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem wärmeisolier- ten Gehäuse, das ein Außengehäuse (2), eine Wärmeisolationsschicht

(15) und einen Behälterwände aufweisenden Innenbehälter (3) mit einem Innenraum (4) zur Aufnahme von Kühlgut (5) umfasst, wobei zumindest an einer der Behälterwände (30) mindestens eine Auszugsschiene (7) mit einem Festschienenteil (31 ) und wenigstens einem Lösschienenteil (32) angeordnet ist, das zum Befestigen einer ausziehbaren Kühlgutablage (6) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Festschienenteil (31 ) mit öffnungen (12) versehen ist, in die an der Behälterwand (30) vorgesehene Befestigungselemente (9) mit Spiel einbringbar sind, von denen zumindest eines durch ein Verriegelungsteil (10) zumindest spielfrei in Bewegungsrichtung des Lösschienenteils (32) mit dem Festschienenteil (31 ) verbunden ist.

2. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , wobei das Verriegelungsteil (10) mit dem Befestigungselement (9) lösbar verbunden ist.

3. Kältegerät (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Verriegelungsteil (10) am Festschienenteil (31 ) lösbar befestigbar ist.

4. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 3, wobei das Verriegelungsteil (10) am Festschienenteil (31 ) verrastbar und insbesondere dadurch form- und/oder kraftschlüssig ist.

5. Kältegerät (1 ) nach einem de vorherigen Ansprüche, wobei die Befesti- gungselemente (9) als Vorsprünge, insbesondere zapfenartige Vorsprünge, ausgebildet sind.

6. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 5, wobei die Vorsprünge mit wenigstens einem Hinterschnitt (36) versehen sind, mit dem das Verriegelungsteil (10) zusammenwirken vermag.

7. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 6, wobei der Hinterschnitt (36) als Kerbe o-

der als Ringnut ausgebildet ist.

8. Kältegerät (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die öffnung im Festschienenteil (31 ) als in Bewegungsrichtung des Lösschienenteils (32) angeordnete Schlüssellochöffnung (12) zur verriegelnden Befestigung der Auszugsschiene (7) am als Vorsprung ausgebildeten Befestigungselement (9) durch Verschieben der Auszugsschiene (7) relativ zum Vorsprung (9) ausgebildet ist.

9. Kältegerät (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Verriegelungsteil (10) als Halteplatte mit einem Arretierungsteil (13) zum Fixieren des insbesondere als Vorsprungs ausgebildeten Befestigungselements (9) relativ zur öffnung (12) ausgebildet ist.

10. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 9, wobei die Halteplatte als Flachprofil mit einem als Rasthaken dienenden Arretierungsteil (13) ausgebildet ist, der mit einer öffnung im Festschienenteil (31 ) verrastbar ist.

1 1. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 10, wobei der Rasthaken innerhalb des Flachprofils freigeschnitten ist.

12. Kältegerät (1 ) nach Anspruch 10 oder 1 1 , wobei das Arretierungsteil (13) aus Kunststoffspritzguss gebildet ist.

13. Kältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Verriegelungsteil (10) in eine Aufnahme des Festschienenteils (31 ) quer zur Bewegungsrichtung des Lösschienenteil (32) form- und/oder kraftschlüssig einfügbar ist.

14. Kältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Verriegelungsteil (10) an der Auszugsschiene (7) schwenkbar befestigt ist und insbesondere ein durch Verschwenken gegen die Vorsprünge mit diesen in Eingriff bringbares Arretierungsteil (13) besitzt.

Description:

KäLTEGERäT MIT SCHNELLMONTIERBAREM AUSZUGSSYSTEM

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem wärmeisolierten Gehäuse, das ein Außengehäuse, eine Wärmeisolationsschicht und einen Behälterwände aufweisenden Innenbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme von Kühlgut umfasst, wobei zumindest an einer der Behälterwände mindestens eine Auszugsschiene mit einem Festschienenteil und wenigstens einem Lösschienenteil angeordnet ist, das zum Befestigen einer ausziehbaren Kühlgutablage dient.

Für eine verbesserte Bedienungsfreundlichkeit und eine verbesserte übersichtlichkeit im Innenraum des Kältegeräts ist es bekannt, Auszugssysteme, beispielsweise für ausziehbare Kühlgutablagen oder ausziehbare Kühlgutfächer zu verwenden. Derartige Auszugssysteme werden in der Regel mit schaumseitig an ei- nem Innenbehälter befindlichen und eingeschäumten Hinterlegteilen verschraubt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, anzugeben, welches besonders einfach hergestellt werden kann und montagefreundlich und eine einfache Reinigbarkeit des Innenraums ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch das Kältegerät wie in dem unabhängigen Anspruch angegeben.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen, welche jeweils einzeln angewandt oder in geeigneter Weise beliebig miteinander kombiniert werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche sowie werden in der folgenden Beschreibung näher erläutert.

Eine Ausführungsform des Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, mit einem wärmeisolierten Gehäuse, umfasst ein Außengehäuse, eine Wärmeisolationsschicht und einen Behälterwände aufweisenden Innenbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme von Kühlgut, wobei zumindest an einer der Behälterwän- de mindestens eine Auszugsschiene mit einem Festschienenteil und wenigstens einem Lösschienenteil angeordnet ist, das zum Befestigen einer ausziehbaren

Kühlgutablage dient, wobei das Festschienenteil mit öffnungen versehen ist, in die an der Behälterwand vorgesehene Befestigungselemente mit Spiel einbringbar sind, von denen zumindest eines durch ein Verriegelungsteil zumindest spielfrei in Bewegungsrichtung des Lösschienenteils mit dem Festschienenteil verbun- den ist.

Eine andere Ausführungsform des Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, umfasst insbesondere ein Außengehäuse, einen im Außengehäuse angeordneten Innenbehälter mit einem darin befindlichen Innenraum zur Aufnahme von Kühlgut, mindestens eine Kühlgutablage, und mindestens eine Auszugs- schiene zum Befestigen einer ausziehbaren Kühlgutablage am Innenbehälter, wobei die Auszugsschiene mit einem Schnellverschluss am Innenbehälter verbunden ist.

Mit Hilfe des verriegelbaren Spiels, bzw. Schnellverschlusses kann die Auszugsschiene auf einfache Weise an dem Innenbehälter montiert werden. Sie kann in einer weiteren Ausgestaltung in vorteilhafter Weise hierdurch auch auf einfache Weise von dem Innenbehälter gelöst werden. Eine Lösbarkeit der Auszugsschiene vereinfacht die Reinigbarkeit des Innenraums des Kältegeräts.

Die Auszugsschiene kann zweiteilig oder mehrteilig ausgestaltet sein. Sie kann teleskopierbar sein und mindestens drei Teile umfassen. Die Auszugsschiene um- fasst beispielsweise ein Festschienenteil und ein Lösschienenteil, welche relativ zueinander verschiebbar sind und gegebenenfalls durch Kugeln oder Walzen gelagert sind. Die Auszugsschiene kann zusätzlich oder alternativ auch ein geeignetes Gleitlager umfassen.

Die Auszugsschiene ist in einer Ausgestaltung mit dem Schnellverschluss vom Innenbehälter lösbar. Die Auszugsschiene kann eine Kühlgutablage tragen sowie andere Schubladen oder Ausziehfächer des Kältegeräts.

Eine Kühlgutablage dient zur Aufnahme von Kühlgut und ist in der Regel für Gewichte von mindestens bis zu 10 kg, beispielsweise von mindestens bis zu 20 kg ausgelegt. Die Kühlgutablage kann einen Gitterrost oder Glasplatten umfassen.

In einer Ausgestaltung ist das Verriegelungsteil mit dem Befestigungselement lösbar verbunden. Auch kann das Verriegelungsteil am Festschienenteil lösbar be-

festigbar sein, wobei insbesondere das Verriegelungsteil am Festschienenteil ver- rastbar und insbesondere dadurch form- und/oder kraftschlüssig ist.

In einer weiteren Ausgestaltung sind die Befestigungselemente als Vorsprünge, insbesondere zapfenartige Vorsprünge, ausgebildet, wobei insbesondere die Vor- sprünge mit wenigstens einem Hinterschnitt versehen sind, mit dem das Verriegelungsteil zusammenwirken vermag. Hierbei kann der Hinterschnitt als Kerbe oder als Ringnut ausgebildet sein.

In einer Ausgestaltung ist am Innenbehälter ein Vorsprung, insbesondere ein Bolzen vorgesehen, welcher mit der Auszugsschiene in Eingriff gelangt. Beispiels- weise wird die Auszugsschiene mit einem Bolzen und einer Bohrung zentriert. Die Auszugsschiene kann anschließend durch einen Schieber gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert werden. Durch den Eingriff von Vorsprung und Auszugsschiene wird ein sicherer Halt der Auszugsschiene am Innenbehälter des Kältegeräts gewährleistet.

In einer Weiterbildung weist die Auszugsschiene ein Verriegelungsteil zur Verriegelung der Auszugsschiene an dem Vorsprung auf. Mit Hilfe des Verriegelungsteils wird die Auszugsschiene an dem Vorsprung verriegelt, d.h. gegen unbeabsichtigtes Lösen gesichert. Das Verriegelungsteil stellt insbesondere sicher, dass sich der Eingriff zwischen Vorsprung und Auszugsschiene nicht von selbst oder unbeabsichtigt löst.

Das Verriegelungsteil kann verschiebbar oder schwenkbar sein. Beispielsweise verhindert das Verriegelungsteil eine Bewegung der Auszugsschiene relativ zum Vorsprung entgegen einer Montagerichtung der Auszugsschiene am Vorsprung, indem das Verriegelungsteil die umgekehrte Richtung, d.h. die Bewegung der Auszugsschiene entgegen der Montagerichtung, blockiert. Die Montagerichtung kann beispielsweise horizontal oder vertikal sein.

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Verriegelungsteil ein Rastelement zum Einrasten des Verriegelungsteils auf. Durch das Rastelement wird weiterhin sichergestellt, dass das Verriegelungsteil sich nicht löst und somit den Eingriff zwi- sehen Vorsprung und Auszugsschiene freigibt. Durch das Rastelement wird das

Verriegelungsteil erst dann freigegeben, wenn eine gewisse minimale Kraft oder ein minimales Drehmoment überwunden wird. Das Rastelement kann durch ein

oder mehrere Federelemente und entsprechende Aufnahmen gebildet sein. Beispielsweise ist das Rastelement als Klippelement ausgestaltet.

In einer weiteren Ausgestaltung weist die Auszugsschiene eine verriegelnde Vorsprungsaufnahme, insbesondere eine Schlüssellochöffnung, zur Verriegelung und Befestigung der Auszugsschiene am Vorsprung durch Verschieben der Auszugsschiene relativ zum Vorsprung auf. Mit Hilfe der verriegelnden Vorsprungsaufnahme wird somit eine zumindest teilweise selbst verriegelnde Befestigung der Auszugsschiene am Vorsprung des Innenbehälters ermöglicht.

Vorteilhafterweise ist die öffnung im Festschienenteil als in Bewegungsrichtung des Lösschienenteils angeordnete Schlüssellochöffnung zur verriegelnden Befestigung der Auszugsschiene am als Vorsprung ausgebildeten Befestigungselement durch Verschieben der Auszugsschiene relativ zum Vorsprung ausgebildet.

Die verriegelnde Vorsprungsaufnahme kann beispielsweise durch eine Schlüssellochöffnung gebildet sein, welche horizontal oder vertikal ausgerichtet sein kann. Beispielsweise wird bei einer vertikalen Ausrichtung der Schlüssellochöffnung die Auszugsschiene aufgrund ihres Eigengewichts verriegelt und somit an dem Vorsprung des Innenbehälters fixiert.

Bei einer horizontalen Ausrichtung der Schlüssellochöffnung wird die Auszugsschiene auf den Vorsprung des Innenbehälters gesteckt und in horizontaler Rich- tung verschoben. Hier ist es zweckmäßig, ein Verschieben der Auszugsschiene in entgegen gesetzter Richtung durch das Verriegelungsteil zu verhindern.

Weiterhin kann das Verriegelungsteil als Halteplatte mit einem Arretierungsteil zum Fixieren des insbesondere als Vorsprungs ausgebildeten Befestigungselements relativ zur öffnung ausgebildet sein, wobei insbesondere die Halteplatte als Flachprofil mit einem als Rasthaken dienenden Arretierungsteil ausgebildet ist, der mit einer öffnung im Festschienenteil verrastbar ist. Hierbei ist insbesondere der Rasthaken innerhalb des Flachprofils freigeschnitten.

Das Arretierungsteil kann aus Kunststoffspritzguss gebildet sein.

In einer Ausgestaltung ist das Verriegelungsteil in eine Aufnahme des Festschie- nenteils quer zur Bewegungsrichtung des Lösschienenteil form- und/oder kraftschlüssig einfügbar.

Das Verriegelungsteil kann an der Auszugsschiene schwenkbar befestigt sein und insbesondere ein durch Verschwenken gegen die Vorsprünge mit diesen in Eingriff bringbares Arretierungsteil besitzen.

In einer weiteren Ausgestaltung umfasst das Kältegerät ein Arretierungsteil zum Fixieren des Vorsprungs relativ zur Vorsprungsaufnahme. Das Arretierungsteil kann beispielsweise aufsteckbar ausgestaltet sein. Mit Hilfe des Arretierungsteils wird sichergestellt, dass sich der Eingriff zwischen Vorsprung und Vorsprungsaufnahme nicht unbeabsichtigt löst.

Das Arretierungsteil kann anklemmbar sein.

Das Arretierungsteil kann auch schwenkbar an der Auszugsschiene befestigt sein.

Beispielsweise wird die Auszugsschiene mit einem oder mehreren Schlüssellöchern am Innenbehälter befestigt und eine horizontale bzw. vertikale Fixierung der Auszugsschiene erfolgt durch das aufgesteckte bzw. schwenkbare Arretierungsteil.

Ein Vorteil der vorgenannten Ausgestaltungen ist, dass die Befestigung der Auszugsschiene am Innenbehälter ohne Werkzeug auf einfache Weise möglich ist. Es wird eine einfache Montage und eine einfache Demontage realisiert. Die Demontage erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der Montage.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten und Aspekte, welche jeweils einzeln angewandt oder in geeigneter Weise beliebig miteinander kombiniert werden können, werden anhand der folgenden Zeichnung, welche die Erfindung exemplarisch illustrieren soll, näher erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kältegeräts in einer Schnittansicht von der Seite;

Fig. 2 eine Ausführungsform einer Auszugsschiene für das Kältegerät nach Fig. 1 in der Draufsicht;

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform einer Auszugsschiene für das

Kältegerät nach Fig. 1 in der Draufsicht;

Fig. 4 eine noch weitere Ausführungsform der Auszugsschiene für ein

Kältegerät nach Fig. 1 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 5 die teilweise demontierte Auszugsschiene nach Fig. 4 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 6 eine weitere Ausführungsform einer Auszugsschiene für das Kältegerät nach Fig. 1 ;

Fig. 7 eine Detailansicht der Auszugsschiene nach Fig. 6, welche auf einen Bolzen eines Innenbehälters des Kältegeräts nach Fig. 1 ist, in perspektivischer Ansicht;

Fig. 8 die Auszugsschiene nach Fig. 6 und 7 mit aufgestecktem Arre- tierungsteil;

Fig. 9 eine weitere Ausführungsform einer Auszugsschiene für das

Kältegerät nach Fig. 1 mit einem verschiebbaren Verriegelungsteil als Schnellverschluss in perspektivischer Ansicht in geöffnetem Zustand;

Fig. 10 der Schnellverschluss nach Fig. 9 in geschlossenem Zustand;

Fig. 1 1 die Auszugsschiene nach Fig. 9 in einer perspektivischen Ansicht von der Behälterwand aus betrachtet; und

Fig. 12 das verschiebbare Verriegelungsteil nach Fig. 9.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform eines Haushaltskältegerät 1 in einer Schnittan- sieht von der Seite mit einem Außengehäuse 2, einem Innenbehälter 3 und einer dazwischen befindlichen Wärmeisolationsschicht 15. Das Kältegerät 1 weist im

Inneren des Innenbehälters 3 ein Innenraum 4 zur Aufnahme von Kühlgut 5 auf.

Das Kühlgut 5 kann auf Kühlgutablagen 6 abgestellt oder in Ausziehfächern 26 aufbewahrt werden. Die Kühlgutablagen können mit Hilfe von Auszugsschienen 7 ausziehbar gestaltet sein. Der Innenbehälter 3 weist eine Behälterwand 30 auf, an welcher die Kühlgutablagen 6 bzw. die Auszugsschienen 7 der Kühlgutablagen 6 und das Ausziehfach 26 befestigt sind.

Der Innenraum 4 des Innenbehälters 3 wird mit Hilfe eines Kühlkreislaufs 20 gekühlt. Der Kühlkreislauf 20 umfasst einen Kompressor 21 zur Verdichtung eines in

dem Kühlkreislauf 20 zirkulierenden Kühlmittels, ein Verflüssiger 22 mit einer Drossel 23 zur Verflüssigung des Kühlmittels bei hohem Druck unter Abgabe von Wärme an die Umgebung, und einen Verdampfer 24 zur Verdampfung des Kühlmittels und Generierung von Kälte zur Kühlung des Innenraums 4. Der Kompres- sor 21 , der Verflüssiger 22, die Drossel 23 und der Verdampfer 24 sind durch Kühlmittelleitungen 25 fluidleitend verbunden und bilden den Kühlmittelkreislauf 20. Der Verdampfer 24 wird von Verdampferhalterungen 29 am Innenbehälter 3 bzw. am Außengehäuse 2 gehalten.

Im Innenraum 4 des Innenbehälters 3 sind weiterhin eine Lampe 28 und eine Steuerung 27 vorgesehen. Der Innenraum 4 des Innenbehälters 3 ist durch eine Tür 18 zugänglich. Der Innenbehälter 3 ist mit dem Außengehäuse 2 verschäumt durch einen wärmeisolierenden Schaum 19.

Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform einer Auszugsschiene 7 für eine Kühlgutablage 6 oder ein Ausziehfach 26 des Kältegeräts 1 nach Fig. 1 in der Draufsicht. Die Auszugsschiene 7 weist einen Schnellverschluss 8 zur Befestigung der Auszugsschiene 7 am Innenbehälter 3 bzw. an einer Behälterwand 30 des Innenbehälters 3 auf.

Der Schnellverschluss 8 wird durch einen an der Behälterwand 30 vorgesehenen Vorsprung 9, eine Vorsprungsaufnahme 12, welche mit dem Vorsprung in Eingriff gelangt, und ein Verriegelungsteil 10 gebildet. Mit Hilfe des Verriegelungsteils wird der Eingriff von Vorsprung 9 und Vorsprungsaufnahme 12 verriegelt, indem das Verriegelungsteil 10 in horizontaler Richtung verschoben wird.

Das Verriegelungsteil 10 ist einrastbar gestaltet durch ein Rastelement 1 1 an der Auszugsschiene 7 und eine entsprechende Rastelementaufnahme 34 am Verrie- gelungsteil 10. Mit Hilfe dieses Rastmechanismus rastet das Verriegelungsteil 10 in eine geöffnete Stellung (rechts) bzw. in eine geschlossene Stellung (links) ein. Die Vorsprungsaufnahme 12 der Befestigungsschiene 7 ist als Schlüsselloch ausgestaltet, welche den als Vorsprung 9 beim Einhängen der Auszugsschiene 7 sichert. Der Vorsprung 9 kann als Bolzen mit einem Hinterschnitt (s. Fig. 7) aus- gestaltet sein. Die Längsrichtung der als Schlüsselloch ausgebildeten Vorsprungsaufnahme 12 ist hier vertikal, so dass sich die Auszugsschiene 7 aufgrund ihres Eigengewichts an der Behälterwand 30 des Innenbehälters 3 selbst fixiert.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Befestigungsschiene 7 mit Schnellverschluss 8 für das Kältegerät 1 nach Fig. 1 in der Draufsicht, wobei zur Verriegelung des Schnellverschlusses 8 ein verschwenkbares Verriegelungsteil 10 verwendet wird.

Das Verriegelungsteil 10 ist hier um einen Schwenkbolzen 14 verschwenkbar und hintergreift einen am Vorsprung 9 vorgesehenen Hinterschnitt 36 (s. Fig. 7). Der Hinterschnitt 36 weist in der Zeichenebene einen größeren Durchmesser auf als die Breite der engen Stelle der als Schlüsselloch ausgebildeten Vorsprungsaufnahme 12. Hierdurch wird die Auszugsschiene 7 sicher an dem Vorsprung 9 gehalten. Auf der linken Hälfte ist das verschwenkbare Verriegelungsteil 10 in geschlossener Stellung gezeigt. Auf der rechten Seite ist das verschwenkbare Verriegelungsteil in geöffneter Stellung gezeigt. Das Verriegelungsteil 10 verhindert, dass sich die Auszugsschiene relativ zu den Vorsprüngen 12 in horizontaler Richtung verschiebt und somit die Vorsprungsaufnahme 12 freigibt.

Fig. 4 und Fig. 5 zeigen eine weitere Ausführungsform einer Auszugsschiene 7 für das Kältegerät 1 nach Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht, wobei in Fig. 5 die Auszugsschiene 7 teilweise abmontiert ist, um den Schnellverschluss 8 freizulegen und sichtbar zu machen.

In den Figuren 4 und 5 ist die Vorsprungsaufnahme 12 als sich in horizontaler Richtung erstreckendes Schlüsselloch ausgebildet.

Die Auszugsschiene 7 weist ein Festschienenteil 31 und ein Lösschienenteil 32 auf. Die Auszugsschiene 7 ist teleskopierbar, d.h. teleskopartig über eine größere Strecke als die doppelte Länge der Auszugsschiene 7 im zusammen geschobenen Zustand ausziehbar, und weist insgesamt mindestens drei Auszugsschienen- teile auf.

Der als Bolzen ausgebildete Vorsprung 9 wird von einer Bolzenhalterung 16 in der Wärmeisolationsschicht 15 des Kältegeräts 1 gehalten. Der Vorsprung 9 greift in die Vorsprungsaufnahme 12, welche als Schlüsselloch ausgebildet ist.

Die Bolzenhalterung 16 weist eine Dichtung 17 zur Abdichtung des Innenbehäl- ters 3 während der Verschäumung auf, damit kein Schaum 19 in den Innenraum 4 bzw. durch die Behälterwand 30 des Innenbehälters 3 dringt. Die Auszugsschiene

7 wird auf die Vorsprünge 9 aufgesteckt und in horizontaler Richtung verschoben, sodass ein an dem Vorsprung 9 vorgesehener Hinterschnitt 36 eine Hinterschnei- dung schafft, welche mit der Vorsprungsaufnahme 12 in Eingriff gelangt.

Um ein Lösen der Auszugsschiene 7 von den Vorsprüngen 19 zu verhindern, wird die Auszugsschiene 7 gegen Verrutschen in horizontaler Richtung durch ein aufsteckbares Arretierungsteil 13 gesichert. Das Arretierungsteil 13 weist weiterhin Rastelemente 1 1 auf, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Arretierungsteils 13 und damit eine Freigabe des Eingriffs zwischen Vorsprung 9 und 12 verhindern.

Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Auszugsschiene 7 für das Kälte- gerät 1 nach Fig. 1 in der Draufsicht mit einer Vorsprungsaufnahme 12 und einer Arretierungsteilaufnahme 33 zur Befestigung eines Arretierungsteils 13 (siehe Fig. 8). Das Arretierungsteil 13 wird auf den als Bolzen ausgebildeten Vorsprung 9 und die Arretierungsteilaufnahme 13 aufgesteckt. Hierfür weist der Vorsprung 9 und die Arretierungsteilaufnahme 33 einen Hinterschnitt 36 auf, welche ein unbeab- sichtigtes Lösen des Arretierungsteils 13 von dem Vorsprung 9 und der Arretierungsteilaufnahme 33 verhindert.

Fig. 7 zeigt wie der Bolzen in die Aufnahme 12 der Befestigungsschiene 7 gesteckt wird. Der Vorsprung 9 wird von einer Bolzenhalterung 16 am Innenbehälter 3 bzw. an der Behälterwand 30 gehalten.

Fig. 9 bis 12 zeigt eine weitere Ausgestaltung einer Auszugsschiene 7 für das Kältegerät 1 nach Fig. 1 in perspektivischen Ansichten, wobei Fig. 9 die Auszugsschiene 7 mit geöffnetem Schnellverschluss 8 zeigt, Fig. 10 die Auszugsschiene mit geschlossenem Schnellverschluss 8, Fig. 1 1 die Auszugsschiene von hinten, d.h. von der Behälterwand 30 aus gesehen, mit geschlossenem Schnellver- schlussδ zeigt und Fig. 12 das Verriegelungsteil 10 des Schnellverschlusses 8 zeigt.

In der geöffneten Stellung des Schnellverschlusses 8 ist der Vorsprung 9 in die Vorsprungsaufnahme 12 an der Auszugsschiene 7 gesteckt. Der als Bolzen ausgebildete Vorsprung 9 wird durch eine Bolzenhalterung 16 am Innenbehälter 3 bzw. der Behälterwand 30 gehalten. Der Eingriff zwischen Vorsprung 9 und Befestigungsschiene 7 wird durch in Verriegelungsteil 10 gesichert, welches in horizontaler Richtung verschiebbar ist. Das Verriegelungsteil 10 weist eine Verriege-

lungsaufnahme 35 auf, welche hinter einen an dem Vorsprung 9 ausgebildeten Hinterschnitt 36 hintergreift und somit ein Loslösen der Befestigungsschiene 7 von dem den Hinterschnitt 36 aufweisenden Vorsprung 9 verhindert.

Fig. 10 zeigt den Schnellverschluss 8 in geschlossener Stellung. Hierbei wurde das Verriegelungsteil 10 in horizontaler Richtung im Vergleich zu Fig. 9 nach links verschoben. Das Verriegelungsteil 10 rastet durch ein Rastelement 11 in der geschlossenen Stellung ein. Fig. 11 zeigt den Schnellverschluss 8 in verriegelter Stellung von hinten mit dem eingerasteten Rastelement 11 , welches in einer Rastelementaufnahme 34 eingreift.

Fig. 12 zeigt das Verriegelungsteil 10 in perspektivischer Ansicht.

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät 1 , insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem wärmeisolierten Gehäuse, das ein Außengehäuse 2, eine Wärmeisolationsschicht 15 und einen Behälterwände aufweisenden Innenbehälter 3 mit einem Innenraum 4 zur Aufnahme von Kühlgut 5 umfasst, wobei zumindest an einer der Behälterwände 30 mindestens eine Auszugsschiene 7 mit einem Festschienenteil 31 und wenigstens einem Lösschienenteil 32 angeordnet ist, das zum Befestigen einer ausziehbaren Kühlgutablage 6 dient, wobei das Festschienenteil 31 mit öffnungen 12 versehen ist, in die an der Behälterwand 30 vorgesehene Befestigungselemente 9 mit Spiel einbringbar sind, von denen zumindest eines durch ein Verriegelungsteil 10 zumindest spielfrei in Bewegungsrichtung des Lösschienenteils 32 mit dem Festschienenteil 31 verbunden ist, und zeichnet sich durch eine besonders einfache Montage und einfache Herstellbarkeit sowie einfache Reinig- barkeit aus.

Die Erfindung betrifft auch ein Kältegerät 1 umfassend ein Außengehäuse 2, einen im Außengehäuse 2 angeordneten Innenbehälter 3 mit einem darin befindlichen Innenraum 4 zur Aufnahme von Kühlgut 5, mindestens eine Kühlgutablage 6, und mindestens eine Auszugsschiene 7 zum Befestigen einer ausziehbaren Kühlgutablage 6 am Innenbehälter 3, wobei die Auszugsschiene 7 mit einem Schnellverschluss 8 am Innenbehälter 3 verbunden ist und zeichnet sich durch eine besonders einfache Montage und einfache Herstellbarkeit sowie einfache Reinigbarkeit aus.

LISTE DER BEZUGSZIFFERN

1 Kältegerät

2 Außengehäuse

3 Innenbehälter

4 Innenraum

5 Kühlgut

6 Kühlgutablage

7 Auszugsschiene

8 Schnellverschluss

9 Vorsprung

10 Verriegelungsteil

1 1 Rastelement

12 Vorsprungsaufnahme, öffnung

13 Arretierungsteil

14 Schwenkbolzen

15 Wärmeisolationsschicht

16 Bolzenhalterung

17 Dichtung

18 Tür

19 Schaum

20 Kühlkreislauf

21 Kompressor

22 Verflüssiger

23 Drossel

24 Verdampfer

25 Kühlmittelleitungen

26 Ausziehfach

27 Steuerung

28 Lampe

29 Verdampferhalterung

30 Behälterwand

Festschienenteil Lösschienenteil Arretierungsteilaufnahme Rastelementaufnahme Verriegelungsaufnahme Hinterschnitt