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Patent Searching and Data


Title:
RELAY VALVE FOR A PNEUMATIC VALVE UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/013491
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a relay valve (10) for a pneumatic valve unit (14), for example for a valve unit for a braking system of a utility vehicle, which relay valve has a first assembly part (18) and a second assembly part (20). A hollow cylindrical guide portion (28) of a piston (24) of the relay valve (10) is or can be received, in an axially guided manner, in the first assembly part (18). The second assembly part (20) comprises additional valve components and the venting region of the relay valve (10). According to the invention, at least the first assembly part (18) and the second assembly part (20), when assembled, form a preassembled unit (26); the first assembly part (18) and the second assembly part (20) are joined by means of a bayonet connection (30) in order to produce the preassembled unit (26); and the preassembled unit (26) is inserted into an interior of a housing (12) of the valve unit (14), which interior is delimited by a cup-shaped inner wall (32), and the preassembled unit is fastened therein. Consequently, particularly simple and economical mounting of the preassembled unit (26) in a correspondingly designed housing (12) of the valve unit (14) is possible.

Inventors:
BEIER PETER (DE)
SCHAPPLER HARMUT (DE)
OESER CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/068639
Publication Date:
January 28, 2021
Filing Date:
July 02, 2020
Export Citation:
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Assignee:
WABCO EUROPE BVBA (BE)
International Classes:
B60T13/26; B60T15/02; B60T15/04; B60T15/18; B60T15/36; B60T15/54
Foreign References:
EP2266854B12013-05-29
DE102016006009A12017-11-16
DE102014010955A12016-01-28
DE102009040759A12011-03-10
EP2266854B12013-05-29
Attorney, Agent or Firm:
RABE, Dirk-Heinrich (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Relaisventil (10) für eine pneumatische Ventileinheit (14), beispielsweise für eine Ventileinheit für ein Bremssystem eines Nutzfahrzeugs, welches ein erstes Zusam menbauteil (18) und ein zweites Zusammenbauteil (20) aufweist, wobei in dem ers ten Zusammenbauteil (18) ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt (28) eines Kol bens (24) des Relaisventils (10) axial geführt aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei das zweite Zusammenbauteil (20) weitere Ventilbauteile sowie den Entlüf tungsbereich des Relaisventils (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumin dest das erste Zusammenbauteil (18) sowie das zweite Zusammenbauteil (20) zu sammengebaut eine Vormontageeinheit (26) bilden, dass das erste Zusammenbau teil (18) und das zweite Zusammenbauteil (20) zur Erzeugung der Vormontageeinheit (26) mittels einer Bajonettverbindung (30) zusammengefügt sind, und dass die Vor montageeinheit (26) in einen durch eine topfförmige Innenwand (32) begrenzten In nenraum eines Gehäuses (12) der Ventileinheit (14) eingesetzt sowie darin befestigt ist.

2. Relaisventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsab schnitt (28) eine diese und einen Kolbenteller (50) des Kolbens (24) durchdringende zentrische Stufenbohrung (29) aufweist, dass am inneren Boden (40) des Gehäuses (12) ein zentrisch zu einer Längsmittelachse (36) des Relaisventils (10) ausgerichte ter Führungszapfen (42) ausgebildet ist, und dass der Kolben (24) mit seiner Stufen bohrung (29) auf dem Führungszapfen (42) aufgenommen sowie durch diesen axial verschiebbar geführt ist.

3. Relaisventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusam menbauteil (18) eine kegelstumpfförmige Grundgeometrie sowie das zweite Zusam menbauteil (20) eine zylindrische Grundgeometrie mit jeweils einer zentrischen axia len Bohrung (22; 23) aufweist, dass der Führungsabschnitt (28) des Kolbens (24) axial beweglich in der zentrischen Bohrung (22) des ersten Zusammenbauteils (18) aufgenommen ist, dass in der zentrischen Bohrung (23) des zweiten Zusammenbau- teils (20) eine hohlzylindrische Ventiltellerführung (70) befestigt ist, an deren axial inneren Ende ein Ventilteller (72) axial beweglich gelagert ist, dass ein radial innen am ersten Zusammenbauteil (18) ausgebildeter wulstartiger, kreisförmiger, axial vor stehender Dichtsitz (78) sowie der mittels einer ersten Druckfeder (74) gegen diesen Dichtsitz (78) mit einer Federkraft beaufschlagter Ventilteller (72) des zweiten Zu sammenbauteils (20) ein Einlassventil (80) des Relaisventils (10) bilden, und dass ein ringförmiger Dichtabschnitt (82) am axial freien Ende (84) des Führungsab schnitts (28) des Kolbens (24) sowie der Ventilteller (72) am zweiten Zusammenbau teil (20) ein Auslassventil (86) bilden.

4. Relaisventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der zentri schen Bohrung (22) des ersten Zusammenbauteils (18) ein Lippendichtring (46) an geordnet ist, welcher abdichtend und radial führend gegen die zylindrische Außensei te des Führungsabschnitts (28) des Kolbens (24) wirkt.

5. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusammenbauteil (18) zwei radial gegenüber angeordnete sowie in Bezug zur Längsachse (36) des Relaisventils (10) zueinander beabstandete Gruppen (90, 92) mit jeweils mindestens drei zueinander beabstandeten, radial auswärts gerichteten Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) zur Luftführung aufweist, dass diese Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) innerhalb der beiden Gruppen (90, 92) jeweils zuei nander fluchtend ausgebildet sind, dass in mindestens einer Gruppe (90, 92) mindes tens eine Rippe (142) einen radial auswärts gerichteten Ausrichtvorsprung (144) aufweist, welcher als Montagehilfe zur Gewährleistung einer in Umfangsrichtung ord nungsgemäß ausgerichteten Einbauposition der Vormontageeinheit (26) mit optima ler Luftführung zumindest bereichsweise formschlüssig in eine zugeordnete, geomet risch komplementäre Aussparung (146) in der Innenwand (32) des Gehäuses (12) der Ventileinheit (14) angeordnet ist.

6. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusammenbauteil (18) zwei radial gegenüber angeordnete sowie in Bezug zur Längsachse (36) des Relaisventils (10) zueinander beabstandete Gruppen (90, 92) mit jeweils mindestens drei zueinander beabstandeten, radial auswärts gerichteten Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) zur Luftführung aufweist, dass diese Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) innerhalb der beiden Gruppen (90, 92) jeweils zuei nander fluchtend ausgebildet sind, dass in mindestens einer Gruppe (90, 92) mindes tens eine Rippe (142) einen radial auswärts gerichteten Ausrichtvorsprung (144) aufweist, welcher als optische Montagehilfe zur Gewährleistung einer in Umfangs richtung ordnungsgemäß ausgerichteten Einbauposition der Vormontageeinheit (26) mit optimaler Luftführung dient, ohne dass dieser Ausrichtvorsprung (144) dazu in eine zugeordnete Aussparung in der Innenwand (32) des Gehäuses (12) der Venti leinheit (14) eingreift.

7. Relaisventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Zusammenbauteil (18) orthogonal zu den Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) der beiden Gruppen (90, 92) mindestens zwei einander gegenüberliegende Querrippen (186, 188) zueinander fluchtend ausgebildet sind.

8. Relaisventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gruppen (90, 92) mit den jeweils mindestens drei Rippen (142, 180, 182, 184, 210, 212) und die mindestens zwei Querrippen (186, 188) so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einen näherungsweise zylindrischen sowie koaxial zur Längsmittelachse (36) ausgebildeten Innenraum (190) zur Durchführung des Führungsabschnitts (28) des Kolbens (24) freilassen.

9. Relaisventil nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ausrichtvorsprung (144) an der mindestens einen Rippe (142) in Umfangsrichtung derart angeordnet ist, dass sich bei in das Gehäuse (12) der Venti leinheit (14) eingesetzter Vormontageeinheit (26) eine optimale Luftführung ergibt.

10. Relaisventil nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Zusammenbauteil (20) axial außen einen durchmesserkleineren axialen Fortsatz (1 18) und einen durchmessergrößeren axialen Fortsatz (120) aufweist, wel che koaxial zur Längsmittelachse (36) ausgebildet sind, wobei der durchmesserklei- nere Fortsatz (1 18) im Anschluss an das Auslassventil (86) einen Entlüftungsraum (1 10) des Relaisventils (10) umgrenzt.

11. Relaisventil nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die am zweiten Zusammenbauteil (20) befestigte Ventiltellerführung (70) eine innere Ringwand (100) und eine zu dieser koaxial angeordnete äußere Ringwand (102) aufweist, wobei zwischen der inneren Ringwand (100) und der äußeren Ringwand

(102) ein Ringraum (104) mit einem Boden (106) zur Aufnahme eines axialen Endes der ersten Druckfeder (74) ausgebildet ist.

12. Relaisventil nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die innere Ring wand (100) der Ventiltellerführung (70) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung gleich mäßig zueinander beabstandet angeordnete und parallel zur Längsmittelachse (36) orientierte Längsrippen (108) aufweist.

13. Relaisventil nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass freie Enden (122, 124) der durchmesserkleineren und der durchmessergrößeren Fortsätze (1 18, 120) jeweils eine Schneidkante (126, 128) aufweisen.

14. Relaisventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der durchmesser kleinere Fortsatz (1 18) mindestens einen quer zur Längsmittelachse (36) verlaufen den Steg (130) aufweist.

15. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Zusammenbauteil (18) im Bereich eines dem Kolbenteller (50) zugewand ten Deckelabschnitts (154) eine Ringnut (136) aufweist, welche einer kolbenfüh rungsseitigen Unterseite (138) des Kolbens (24) zugewandt ist, und dass in der Ringnut (136) das eine axiale Ende einer zweiten Druckfeder (140) angeordnet ist, welche sich mit ihrem anderen axialen Ende am Kolbenteller (50) abstützt.

16. Relaisventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in das erste Zusammenbauteil (18) und/oder das zweite Zusammenbauteil (20) des Relaisventils (10) mindestens ein Drucksensor oder ein Temperatursensor integriert ist.

Description:
Relaisventil für eine pneumatische Ventileinheit

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Relaisventil für eine pneumatische Ventileinheit, beispiels weise für eine Ventileinheit für ein Bremssystem eines Nutzfahrzeugs, welches ein erstes Zusammenbauteil und ein zweites Zusammenbauteil aufweist, wobei in dem ersten Zusammenbauteil ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt eines Kolbens des Relaisventils axial geführt aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei das zweite Zusammenbauteil weitere Ventilbauteile sowie den Entlüftungsbereich des Relais ventils aufweist.

Aus der EP 2 266 854 B1 ist ein Relaisventil für eine Druckluftbremsanlage eines Nutzfahrzeugs bekannt. Das Relaisventil weist ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse lateral verschiebbar angeordneten Relaisventilkolben mit einem Relaisventilkolben loch, und einen den Relaisventilkolben in dem Gehäuse einschließenden Relaisven tildeckel mit einem Relaisventildeckelloch auf. Der Relaisventildeckel weist wenigs tens ein Befestigungsmittel zur Befestigung eines Geräuschdämpfers an dem Relais ventildeckel auf, wobei das Relaisventil durch das Relaisventilkolbenloch und durch das Relaisventildeckelloch zu dem Geräuschdämpfer entlüftbar ist, und wobei von dem Relaisventildeckel und dem Relaisventilkolben eine Steuerdruckkammer be grenzt wird. Dieses Relaisventil weist demnach ein mit einem Deckel verschließbares Gehäuse auf, in das alle Bauteile des Relaisventils nacheinander aufwendig einge setzt und befestigt sind. Außerdem sind an dem Deckel bei allen dort beschriebenen Ausführungsformen Mittel zur axialen Führung des Kolbens des Relaisventils ausge bildet, sodass an sich ein zweiteiliges Gehäuse genutzt wird. Der Deckel wird mit dem Gehäuse mittels Schrauben fest verbunden. Wenngleich sich dieses Konzept eines Relaisventils als an sich brauchbar erwiesen hat, so ist bei dessen Montage ein vergleichsweis hoher Fertigungsaufwand zu verzeichnen. Der Erfindung lag daher unter anderem die Aufgabe zugrunde, ein Relaisventil für eine pneumatische Ventileinheit beispielswiese eines Fahrzeugs vorzustellen, wel ches sich besonders einfach und kostengünstig Herstellen sowie Montieren lässt.

Die Lösung dieser Aufgabe wird mit einem Relaisventil erreicht, welches die Merkma le des Anspruchs 1 aufweist. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Demnach betrifft die Erfindung ein Relaisventil für eine pneumatische Ventileinheit, beispielsweise für eine Ventileinheit für ein Bremssystem eines Nutzfahrzeugs, wel ches ein erstes Zusammenbauteil und ein zweites Zusammenbauteil aufweist, wobei in dem ersten Zusammenbauteil ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt eines Kol bens des Relaisventils axial geführt aufgenommen oder aufnehmbar ist, und wobei das zweite Zusammenbauteil weitere Ventilbauteile sowie den Entlüftungsbereich des Relaisventils aufweist.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist vorgesehen, dass zumindest das erste Zu sammenbauteil sowie das zweite Zusammenbauteil zusammengebaut eine Vormon tageeinheit bilden, dass das erste Zusammenbauteil und das zweite Zusammenbau teil zur Erzeugung der Vormontageeinheit mittels einer Bajonettverbindung zusam mengefügt sind, und dass die Vormontageeinheit in einen durch eine topfförmige In nenwand begrenzten Innenraum eines Gehäuses der Ventileinheit eingesetzt sowie darin befestigt ist.

Hierdurch ergibt sich eine beträchtliche Vereinfachung des Montageprozesses des Relaisventils, die mit einer Senkung der Herstellungskosten einhergeht. Eine solche, wie geschildert aufgebaute Vormontageeinheit, welche alle gehäuseinternen Bauteile des Relaisventils umfasst, lässt sich anderweitig vormontieren und einfach in das Gehäuse des Relaisventils beziehungsweise der Ventileinheit einsetzen sowie dort mittels eines Sicherungsrings etc. darin festlegen. Alternativ dazu kann auch zu nächst der Kolben des Relaisventils in den Innenraum des Gehäuses des Relaisven tils eingesetzt werden. Anschließend können dann die beiden mittels der Bajonett- Verbindung verbundenen Zusammenbauteile als quasi einstückige Vormontageein heit in das Gehäuse eingesetzt und dort befestigt werden. Die erfindungsgemäße Ventileinheit kann, gegebenenfalls zusammen mit weiteren Komponenten, ein Be standteil eines elektronischen Bremssystems einer Feststellbremse und/oder eines Achsmodulators zur Regelung solcher Bremssysteme eines Nutzfahrzeugs sein.

Gemäß einer technisch vorteilhaften Ausgestaltung des die Merkmale der Erfindung aufweisenden Relaisventils ist vorgesehen, dass der Führungsabschnitt des Kolbens eine diese und einen Kolbenteller des Kolbens durchdringende zentrische Stufen bohrung aufweist, dass am inneren Boden des Gehäuses ein zentrisch zu einer Längsmittelachse des Relaisventils ausgerichteter Führungszapfen ausgebildet ist, und dass der Kolben mit seiner Stufenbohrung auf dem Führungszapfen aufgenom men sowie durch diesen axial verschiebbar geführt ist. Flierdurch ist eine präzise axi ale Führung des Kolbens im Gehäuse gewährleistet, wobei mittels des Kolbens ein Einlassventil und ein Auslassventil beziehungsweise deren Funktionen betätigbar sind.

Weiter kann vorgesehen sein, dass das erste Zusammenbauteil eine kegelstumpf förmige Grundgeometrie sowie das zweite Zusammenbauteil eine zylindrische Grundgeometrie mit jeweils einer zentrischen axialen Bohrung aufweisen, dass der ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt des Kolbens axial beweglich in der zentri schen Bohrung des ersten Zusammenbauteils aufgenommen ist, dass in der zentri schen Bohrung des zweiten Zusammenbauteils eine hohlzylindrische Ventiltellerfüh rung befestigt ist, an deren axial inneren Ende ein Ventilteller axial beweglich gela gert ist, dass ein radial innen am ersten Zusammenbauteil ausgebildeter wulstartiger, kreisförmiger, axial vorstehender Dichtsitz sowie der mittels einer ersten Druckfeder gegen diesen Dichtsitz mit einer Federkraft beaufschlagter Ventilteller des zweiten Zusammenbauteils ein Einlassventil des Relaisventils bilden, und dass ein ringförmi ger Dichtabschnitt am axial freien Ende der Kolbenstange sowie der Ventilteller am zweiten Zusammenbauteil ein Auslassventil bilden. Hierdurch ist eine präzise axiale Führung des Kolbens im Gehäuse gewährleistet. Zudem sind eine Einlassventilfunk- tion und eine Auslassventilfunktion des Relaisventils geschaffen, welche beide mit tels des Kolbens aktiviert oder deaktiviert werden.

Eine andere günstige Ausgestaltung des Relaisventils mit den Merkmalen der Erfin dung sieht vor, dass das erste Zusammenbauteil zwei radial gegenüber angeordnete sowie in Bezug zur Längsachse des Relaisventils zueinander beabstandete Gruppen mit jeweils mindestens drei zueinander beabstandeten, radial auswärts gerichteten Rippen zur Luftführung aufweist, dass diese Rippen innerhalb der beiden Gruppen jeweils zueinander fluchtend ausgebildet sind, dass in mindestens einer Gruppe min destens eine Rippe einen radial auswärts gerichteten Ausrichtvorsprung aufweist, welcher als Montagehilfe zur Gewährleistung einer in Umfangsrichtung ordnungsge mäß ausgerichteten Einbauposition der Vormontageeinheit mit optimaler Luftführung zumindest bereichsweise formschlüssig in eine zugeordnete, geometrisch komple mentäre Aussparung in der Innenwand des Gehäuses der Ventileinheit angeordnet ist.

Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass das erste Zusammenbauteil zwei radial gegenüber angeordnete sowie in Bezug zur Längsachse des Relaisventils zueinan der beabstandete Gruppen mit jeweils mindestens drei zueinander beabstandeten, radial auswärts gerichteten Rippen zur Luftführung aufweist, dass diese Rippen in nerhalb der beiden Gruppen jeweils zueinander fluchtend ausgebildet sind, dass in mindestens einer Gruppe mindestens eine Rippe einen radial auswärts gerichteten Ausrichtvorsprung aufweist, welcher als optische Montagehilfe zur Gewährleistung einer in Umfangsrichtung ordnungsgemäß ausgerichteten Einbauposition der Vor montageeinheit mit optimaler Luftführung dient, ohne dass dieser Ausrichtvorsprung dazu in eine zugeordnete Aussparung in der Innenwand des Gehäuses der Venti leinheit eingreift.

Durch die gruppiert angeordneten parallelen Rippen des ersten Zusammenbauteils ist eine optimale, weitgehend turbulenzarme Luftströmung innerhalb des Relaisven tils gewährleistet. Der Ausrichtvorsprung ermöglicht hierbei stets die korrekte um fangsseitige Einbaulage der Vormontageeinheit im Gehäuse des Relaisventils bezie- hungsweise der der Ventileinheit für eine optimale Luftleitungsfunktion in demselben. Montagefehler sind hierdurch ausgeschlossen. Zugleich erhöhen die Rippen die me chanische Festigkeit des ersten Zusammenbauteils. Der Begriff der "Umfangspositi on" der Vormontageeinheit des Relaisventils bezieht sich im Kontext der Beschrei bung auf einen bestimmten Drehwinkel der Vormontageeinheit um die Längsmittel achse des Relaisventils beim Einschieben in den Innenraum des Gehäuses zur Schaffung des Relaisventils, bei dem der Ausrichtvorsprung mit der Aussparung in der Innenwand in Eingriff kommt und so die korrekte Einbauposition gewährleistet ist.

In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass am ersten Zusammenbauteil orthogonal zu den Rippen der beiden Gruppen mindestens zwei einander gegen überliegende Querrippen zueinander fluchtend ausgebildet sind. Hierdurch ist die mechanische Steifigkeit des ersten Zusammenbauteils weiter erhöht.

Hierbei ist vorgesehen, dass die beiden Gruppen mit den jeweils mindestens drei Rippen und die mindestens zwei Querrippen so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie einen näherungsweise zylindrischen sowie koaxial zur Längsmittelachse ausgebildeten Innenraum zur axialen Durchführung des Führungsabschnitts des Kolbens freilassen. Hierdurch verbleibt genügend Raum zur axialen Durchführung der den Führungszapfen koaxial umschließenden Kolbenstange durch das erste Zu sammenbauteil.

Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass der mindestens eine Ausrichtvorsprung an der mindestens einen Rippe in Umfangsrichtung derart angeordnet ist, dass sich bei in das Gehäuse der Ventileinheit eingesetzter Vormontageeinheit eine optimale Luftfüh rung ergibt. Infolgedessen sind die Rippen der beiden Gruppen stets eindeutig und optimal zur primären Luftströmung innerhalb des Gehäuses der Ventileinheit ausgerichtet und der Montageprozess wird dadurch beträchtlich vereinfacht.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass das zweite Zusammenbauteil axial außen einen durchmesserkleineren axialen Fortsatz und einen durchmessergrößeren axia len Fortsatz aufweist, welche koaxial zur Längsmittelachse ausgebildet sind, wobei der durchmesserkleinere Fortsatz im Anschluss an das Auslassventil einen Entlüf tungsraum des Relaisventils umgrenzt. Hierdurch ergibt sich ein hoher funktioneller Integrationsgrad des zweiten Zusammenbauteils. Mittels des eine Entlüftung ausbildenden durchmesserkleineren Fortsatzes an dem zweiten Zusammenbauteil ist insbesondere ein verlässlicher pneumatischer Anschluss an ein vorzugsweise akustisches Dämpfungselement gewährleistet.

Weiter ist bevorzugt vorgesehen, dass die am zweiten Zusammenbauteil befestigte Ventiltellerführung eine innere Ringwand und eine zu dieser koaxial angeordnete äu ßere Ringwand aufweist, wobei zwischen der inneren Ringwand und der äußeren Ringwand ein Ringraum mit einem Boden zur Aufnahme eines axialen Endes der ersten Druckfeder ausgebildet ist. Hierdurch sind eine zuverlässige Führung und La gesicherung des Ventiltellers sowie der genannten ersten Druckfeder gegeben.

Eine andere Weiterbildung des die Merkmale der Erfindung aufweisenden Relaisven tils sieht vor, dass die innere Ringwand der Ventiltellerführung eine Vielzahl von in Umfangsrichtung gleichmäßig zueinander beabstandet angeordnete und parallel zur Längsmittelachse orientierte Längsrippen aufweist. Hierdurch ist ein Schalldämp fungseffekt der über den Entlüftungsraum austretenden Druckluft gegeben.

Bevorzugt weisen freie Enden der durchmesserkleineren und der durchmessergröße ren axialen Fortsätze jeweils eine Schneidkante auf. Hierdurch lassen sich die er wähnten Fortsätze bei der Montage des Relaisventils leichter in ein offenporiges Dämmelement, wie zum Beispiel ein akustisches Dämpfungsvlies oder Dämpfungs gestrick der Entlüftung einpressen.

Vorzugsweise weist der durchmesserkleinere Fortsatz mindestens einen quer zur Längsmittelachse verlaufenden Steg auf. Hierdurch ist die Bauteilsteifigkeit in diesem Abschnitt des Relaisventils vorteilhaft erhöht. Zudem wird durch diesen Steg die Ge schwindigkeit von abströmender Luft reduziert und damit zugleich deren Geräusch entwicklung vermindert. Außerdem bewirkt dieser Steg eine zumindest rudimentäre Filterfunktion gegenüber Fremdkörpern. Schließlich kann der Steg gegebenenfalls als ein Angriffspunkt für ein geeignetes Werkzeug bei einer Demontage des Relais ventils dienen.

Gemäß einer anderen günstigen Fortbildung ist zumindest das erste Zusammenbau teil schwingungsdämpfend ausgebildet oder angeordnet. Hierdurch werden Arbeits geräusche des Relaisventils beträchtlich abgeschwächt. Die beiden Zusammenbau teile können zu diesem Zweck zum Beispiel aus oder mit einem schwingungsdämp fenden Kunststoff oder dergleichen hergestellt sein.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass das erste Zusammenbauteil im Bereich eines kolbentellernahen Deckelabschnitts eine Ringnut aufweist, welche einer führungsab schnittnahen Unterseite des Kolbentellers zugewandt ist, und dass in der Ringnut das eine axiale Ende einer zweiten Druckfeder angeordnet ist, welche sich mit ihrem anderen axialen Ende am Kolbenteller abstützt. Mittels einer solchen Druckfeder kann der Betrag eines zum Betätigen des Kolbens notwendigen Steuerluftdrucks eingestellt sein. Zudem unterstützt die Druckfeder die Rückkehr des Kolbens in des sen unbetätigte Ausgangsposition.

Weiter kann vorgesehen sein, dass in das erste Zusammenbauteil und/oder das zweite Zusammenbauteil des Relaisventils mindestens ein Drucksensor oder ein Temperatursensor integriert ist. Hierdurch sind weitere Funktionen kostengünstig in das Relaisventil integriert. Beispielsweise lässt sich mittels derartiger Sensoren die Gefahr einer Vereisung des Relaisventils unter bestimmten Einsatzbedingungen frühzeitig erkennen.

Schließlich sind an den beiden Zusammenbauteilen alle notwendigen Dichtringe an geordnet, welche in kreisförmige Nuten am ersten Zusammenbauteil und am zweiten Zusammenbauteil eingesetzt sind.

Zum besseren Verständnis der Erfindung ist der Beschreibung eine Zeichnung beige fügt. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein die Merkmale der Erfindung aufweisendes Re laisventils mit einem topfförmigen Gehäuse und einer darin platzierten, aus zwei Zu sammenbauteilen bestehenden Vormontageeinheit,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Vormontageeinheit des Relaisventils gemäß Fig. 1 oh ne einen Kolben,

Fig. 3 eine um 90° um eine Längsmittelachse in Bezug zur Fig. 2 gedrehten Seiten ansicht der Vormontageeinheit ohne den Kolben, und

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Vormontageeinheit gemäß den Figuren 1 bis 3 ohne den Kolben.

Das in Fig. 1 dargestellte Relaisventil 10 ist in einem Gehäuse 12 einer pneumati schen Ventileinheit 14 eines nicht dargestellten Bremssystems eines gleichfalls nicht gezeichneten Nutzfahrzeugs aufgenommen.

Das Relaisventil 10 weist ein erstes Zusammenbauteil 18 und ein zweites Zusam menbauteil 20 sowie einen Kolben 24 auf, wobei das erste Zusammenbauteil 18 und das zweite Zusammenbauteil 20 sowie vorzugsweise der Kolben 24 im zusammen gesetzten Zustand insgesamt eine Vormontageeinheit 26 bilden. Das erste Zusam menbauteil 18 und das zweite Zusammenbauteil 20 sind mittels einer Bajonettver bindung 30 fest miteinander verbunden und ein hohlzylindrischer Führungsabschnitt 28 des Kolbens 24 ist zentrisch innerhalb des ersten Zusammenbauteils 18 axial ver schiebbar aufgenommen.

Diese Vormontageeinheit 26 ist in eine einseitig offene, topfartige und gestufte In nenwand 32 des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14 eingesetzt und darin lediglich exemplarisch mittels eines Sicherungsrings 34 axial lagegesichert und befestigt. In folgedessen ergibt sich eine beträchtliche Vereinfachung des Montageprozesses des Relaisventils 10 innerhalb des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14, da die Vormonta geeinheit 26 als Ganzes in das Gehäuse 12 eingeschoben werden kann. Die Innen wand 32, der Kolben 24 sowie die beiden Zusammenbauteile 18, 20 sind im Wesent lichen rotationssymmetrisch zu einer Längsmittelachse 36 aufgebaut. Die beiden Zu sammenbauteile 18, 20 weisen dabei eine weitgehend kegelstumpfförmige bezie- hungsweise zylindrischen Grundgeometrie mit jeweils einer zentrischen Bohrung 22, 23 auf. Die zentrische Bohrung 22 im ersten Zusammenbauteil 18 bildet einen Innen raum 190 zur Durchführung des Führungsabschnitts 28 des Kolbens 24.

Zumindest das erste Zusammenbauteil 18 ist bevorzugt schwingungsdämpfend aus gebildet, zum Beispiel durch Herstellung desselben aus einem geeigneten schwin gungsdämpfenden Kunststoff.

An einem Boden 40 der Innenwand 32 des Gehäuses 12 ist ein zentrisch zur

Längsmittelachse 36 angeordneter und hier hohlzylindrischer Führungszapfen 42 vorhanden, auf dem der Kolben 24 axial verschiebbar aufgenommen ist. Hierzu weist der Kolben 24 eine seinen hohlzylindrischen Führungsabschnitt 28 und seinen Kol benteller 50 durchdringende zentrische Stufenbohrung 29 auf, wobei der Führungs zapfen 42 innerhalb der Stufenbohrung 29 des Kolben 24 abschnittweise angeordnet ist. Die Abdichtung zwischen dem Kolben 24 und dem Führungszapfen 42 erfolgt mittels eines in seiner Einbaulage elliptischen Dichtrings 44.

Im weiteren Fortgang der Beschreibung sind die übrigen elliptischen sowie kreuz schraffierten Dichtringe der besseren zeichnerischen Übersicht halber in den Zeich nungsfiguren nicht mit Bezugsziffern versehen. Die Abdichtung und/oder eine unter stützende radiale Führung des Führungsabschnitts 28 des Kolbens 24 innerhalb des ersten Zusammenbauteils 18 erfolgt mittels eines Lippendichtrings 46. Der im We sentlichen scheibenförmige massive Kolbenteller 50 des Kolbens 24 ist mittels eines Z-förmigen Dichtrings 52 radial außen gegenüber der Innenwand 32 abgedichtet. Die Nutzung des Lippendichtrings 46 ist nicht bei jeder Bauform dieses Relaisventils notwendig. Bei dessen Nutzung ist jedoch für einen Druckausgleich zu sorgen, wel ches weiter unten erläutert wird.

Zwischen dem ersten Zusammenbauteil 18 und dem Boden 40 ist ein im Wesentli chen zylindrischer Arbeitsraum 58 ausgebildet, der durch den Kolbenteller 50 in eine obere Kammer 60 und eine untere Kammer 62 unterteilt ist. Die obere Kammer 60 ist, wie mit einem Pfeil 64 angedeutet, mit einem Steuerdruck p s zur Ansteuerung des Relaisventils 10 beaufschlagbar. In der unteren Kammer 62 befindet sich Druck luft mit dem ausgesteuerten Versorgungsdruck oder beispielsweise Bremsdruck.

An dem zweiten Zusammenbauteil 20 ist eine Ventiltellerführung 70 zur axialen Füh rung eines näherungsweise kreisringförmigen Ventiltellers 72 sowie zur Lagesiche rung einer ersten Druckfeder 74 befestigt. Der Ventilteller 72 weist bevorzugt eine der besseren zeichnerischen Übersicht halber nicht bezeichnete gummierte Oberseite mit einer näherungsweise kreisringförmigen Geometrie auf, welcher mit einem gleich falls nicht bezeichneten, innenliegenden und ringförmig umlaufenden Metall- oder Kunststoffprofil mit einer L-förmigen Querschnittsgeometrie mechanisch stabilisiert ist. Mittels der Federkraft einer ersten Druckfeder 74 ist der Ventilteller 72 axial ge gen einen wulstartigen, umlaufenden axial vorstehenden Dichtsitz 78 des ersten Zu sammenbauteils 18 beaufschlagt und bildet zusammen mit diesem ein Einlassventil 80. Ein ringförmiger Dichtabschnitt 82 an einem axial freien Ende 84 des Führungs abschnitts 28 des Kolbens 24 bildet im Zusammenwirken mit dem Ventilteller 72 ein Auslassventil 86.

An dem ersten Zusammenbauteil 18 sind ferner eine erste Gruppe 90 und eine zwei te Gruppe 92 von Rippen integral ausgebildet, wobei jede Gruppe 90, 92 bevorzugt jeweils drei, parallel beabstandet zur Zeichenebene verlaufende Rippen zur Luftfüh rung aufweist (vergleiche Beschreibung zu Fig. 1 weiter unten sowie zu den Figuren 2 und 3). Die beiden Gruppen 90, 92 mit den Rippen sind hierbei radial gegenüber liegend sowie radial innen zueinander beabstandet angeordnet, um eine koaxiale Durchführung des auf dem Führungszapfen 42 aufgenommenen Führungsabschnitts 28 des Kolbens 24 zu ermöglichen.

Ein näherungsweise ringförmiger Raum 94 zwischen dem ersten Zusammenbauteil 18 und der Innenwand 32 ist mittels eines nicht dargestellten Kanals beispielsweise mit einem gleichfalls nicht eingezeichneten Bremszylinder des Bremssystems ver bunden, so dass dieser kontrolliert von dem Relaisventil 10, wie mit einem weiteren Pfeil 96 angedeutet, mit einem Versorgungsdruck p Ver zur Betätigung des Bremszy linders oder eines anderen pneumatischen Verbrauchers beaufschlagbar ist. Dieser Versorgungsdruck pv er kann auch als der von dem Relaisventil ausgesteuerter Ver sorgungsdruck pv er bezeichnet werden.

Die Ventiltellerführung 70 weist eine innere Ringwand 100 und eine diese koaxial umgebende äußere Ringwand 102 auf, wobei radial zwischen der inneren Ringwand 100 und der äußeren Ringwand 102 ein Ringraum 104 mit einem Boden 106 ausge bildet ist. In diesem Ringraum 104 ist die erste Druckfeder 74 angeordnet, welche sich mit deren einen axialen Ende am Boden 106 der Ventiltellerführung 70 und mit ihrem anderen axialen Ende an der Unterseite des Ventiltellers 72 abstützt.

Der Ventilteller 72 ist mittels integral zu seiner Gummierung ausgeführten, nicht be- zeichneten Dichtlippen beziehungsweise Dichtkanten sowohl gegenüber der inneren als auch der äußeren Ringwand 100, 102 abgedichtet und/oder axial geführt. Die innere Ringwand 100 der Ventiltellerführung 70 verfügt über eine Vielzahl von um fangsseitig zueinander sowie näherungsweise parallel zur Längsmittelachse 36 ver laufende Längsrippen 108. Infolgedessen ergibt sich ein Schalldämpfungseffekt an der über einen Entlüftungsraum 1 10 des Relaisventils 10 austretenden Entlüftungs strömung 1 12. Zudem stellt sich hierdurch eine weitgehend laminare Luftströmung im Bereich des Entlüftungsraums 1 10 ein.

Das zweite Zusammenbauteil 20 verfügt über einen integral an diesem ausgeformten durchmesserkleineren axialen Fortsatz 1 18 sowie einen durchmessergrößeren axia len Fortsatz 120, wobei letzterer den durchmesserkleineren Fortsatz 1 18 koaxial be- abstandet umschließt. Die beiden Fortsätze 118, 120 weisen hierbei jeweils eine im Wesentlichen hohlzylindrische Geometrie auf. Die der besseren zeichnerischen Übersicht halber nicht bezeichnete axiale Länge des durchmessergrößeren Fortsat zes 120 ist hierbei kleiner bemessen als die ebenfalls nicht bezeichnete axiale Länge des durchmesserkleineren Fortsatzes 1 18. Der durchmesserkleinere Fortsatz 1 18 umgrenzt den Entlüftungsraum 1 10 des Relaisventils 10.

Das freie Ende 122 des durchmesserkleineren Fortsatzes 1 18 und ein freies Ende 124 des durchmessergrößeren Fortsatzes 120 sind jeweils als eine Schneidkante 126, 128 mit einem kleinen Krümmungsradius ausgeführt. Durch die Schneidkanten 126, 128 ist ein optimaler pneumatischer Anschluss des Entlüftungsraums 1 10 des Relaisventils 10 an ein zeichnerisch nicht dargestelltes akustisches Dämpfungsele ment zur Schallminimierung von Betriebsgeräuschen des Relaisventils 10 gegeben. Das Dämpfungselement weist zu diesem Zweck ein geeignetes Vlies oder Gestrick auf. Darüber hinaus ist innerhalb des durchmesserkleineren Fortsatzes 1 18 mindes tens ein Steg 130 integral ausgeformt, wobei der unter anderem als Siebelement fungierende Steg 130 senkrecht zur Längsmittelachse 36 verläuft. Der Steg 130 dient vorrangig zum Zurückhalten von Fremdkörpern oder dergleichen, er kann aber auch als ein Angriffspunkt für ein Werkzeug zur Demontage der Vormontageeinheit 26 aus dem Gehäuses 12 der Ventileinheit 14 benutzt werden.

Das erste Zusammenbauteil 18 weist an seinem kolbentellernahen Deckelabschnitt 154 ferner eine Ringnut 136 auf, deren Öffnung der Unterseite 138 des Kolbens 24 zugewandt ist und in der fakultativ eine zweite Druckfeder 140 zur Einstellung des Ansprechverhaltens des Kolbens 24 aufgenommen sein kann.

Eine Rippe 142 innerhalb der zweiten Gruppe 92 von Rippen weist einen radial aus wärts gerichteten Ausrichtvorsprung 144 auf, der in dem hier dargestellten ordnungs gemäßen Montagezustand der Vormontageeinheit 26 innerhalb der Innenwand 32 des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14 zumindest bereichsweise formschlüssig in eine Aussparung 146 des Gehäuses 12 eingreift. Diese Aussparung 146 ist zu diesem Zweck im Wesentlichen geometrisch komplementär zu dem Ausrichtvorsprung 144 an der Rippe 142 ausgebildet. Die Aussparung 146 ist in der Innenwand 32 hierbei umfangsseitig derart positioniert, dass sich bei in das Gehäuse 12 der Ventileinheit 14 eingesetzter Vormontageeinheit 26 eine optimale Luftströmung innerhalb des Re laisventils 10, insbesondere im Bereich der Rippen des ersten Zusammenbauteils 18 zwischen dem Führungsabschnitt 28 des Kolbens 24 und der Innenwand 32, ein stellt.

Über einen weiteren Kanal innerhalb des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14 wird ein Vorratsdruck p Vor , wie dies mit dem Pfeil 150 lediglich symbolisch angedeutet ist, im Bereich der Bajonettverbindung 30 dem Relaisventil 10 zugeführt. Der Vorratsdruck pv or wird hierbei von einer Druckluftversorgungseinheit, wie einem Kompressor des Nutzfahrzeugs, bereitgestellt.

In der in Fig. 1 gezeigten Schaltstellung ist der Kolben 24 des Relaisventils 10 unbe- tätigt, sodass das Einlassventil 80 geschlossen und das Auslassventil 86 offen ist. Etwaiger noch in einem Bremszylinder vorhandener Bremsdruck kann somit entge gen der Orientierung des Pfeils 96 über den erwähnten Raum 94 entlang der Rippen des ersten Zusammenbauteils 18 nach radial innen zu einem Innenraum 190 und von dort über die Ventiltellerführung 70 zum Entlüftungsraum 110 gelangen. Von dort gelangt die Druckluft über das nicht dargestellte Dämpfungselement in die äußere Umgebung 156 des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14.

Wird die obere Kammer 60 des Arbeitsraums 58 mit einem hinreichend hohen Steu erdruck p s beaufschlagt, sodass der Steuerdruck in der oberen Kammer 60 höher ist als ein aktueller Druck in der unteren Kammer 62 des Arbeitsraums 58, so bewegt sich der Kolben 24 solange axial in Richtung zum Entlüftungsraum 1 10, bis der Kol benteller 50 an dem ersten Zusammenbauteil 18 anschlägt. Dann ist das Auslass ventil 86 geschlossen und das Einlassventil 80 ist geöffnet, da der ringförmige Dicht abschnitt 82 des Führungsabschnitts 28 des Kolbens 24 axial entgegen die Vor spannkraft der ersten Druckfeder 74 gegen den Ventilteller 72 gepresst wird. Zu gleich ist der Ventilteller 72 von dem wulstartigen Dichtsitz 78 des ersten Zusam menbauteils 18 abgehoben. Nunmehr kann der Vorratsdruck p Vor , wie mit dem Pfeil 150 angedeutet, über das geöffnete Einlassventil 80 und durch die Rippen des ers ten Zusammenbauteils 18 bis hinein in den erwähnten Raum 94 gelangen sowie von dort aus, wie mit dem Pfeil 96 angedeutet, einen Bremszylinder oder einen anderen pneumatischen Verbrauch zur Betätigung beaufschlagen. Das Ansprechverhalten des Kolbens 24 ist hierbei mittels der optionalen zweiten Druckfeder 140 eingestellt.

Wird der Steuerdruck ps in der oberen Kammer 60 des Arbeitsraums 58 bis unterhalb eines aktuellen Drucks in der unteren Kammer 62 des Arbeitsraums 58 abgesenkt, so bewegt sich der Kolben 24, hier unterstützt von der Federkraft der zweiten Druck- feder 140, wieder in die in Fig. 1 dargestellte axiale Ausgangslage zurück, in welcher das Einlassventil 80 wieder geschlossen ist und das Auslassventil 86 zur Entlüftung des Bremszylinders oder eines anderen pneumatischen Verbrauchers offen ist.

Die Aufwärtsbewegung des Kolbens 24 wird zumindest teilweise durch eine kleine Blendenöffnung 152 beziehungsweise Bohrung mit kleinem Querschnitt unterstützt, durch die in geringem Umfang ein etwaiger Restdruck aus einem Bremszylinder oder einem anderen pneumatischen Verbraucher entgegen der Richtung des Pfeils 96 in den zylindrischen Raum 94 des rippenbestückten ersten Zusammenbauteils 18 und von dort bis in die untere Kammer 62 des Arbeitsraums 58 am Kolben 24 gelangen kann. Die mindestens eine Blendenöffnung 152 durchsetzt zu diesem Zweck einen dem Kolben 24 zugewandten, trichterartigen Deckelabschnitt 154 des ersten Zu sammenbauteils 18 axial vollständig.

Sofern ein am Führungsabschnitt 28 des Kolbens 24 anliegender Lippendichtring 52 nicht genutzt wird, kann auf diese Blendenöffnung 152 verzichtet werden. Bei einer solchen Bauform strömt bei einer Aufwärtsbewegung des Kolbens 24 zu der in Fig. 1 dargestellten Position Druckluft von dem zylindrischen Raum 94 an der radialen Au ßenseite des ersten Zusammenbauteils 18 an dessen Rippen 90, 92 entlang nach radial innen zu dem den Führungsabschnitt 28 des Kolbens 24 umgebenden Innen raum 190 und von dort entlang der radialen Außenseite des Führungsabschnitt 28 axial in Richtung zum Kolben 24 bis in die untere Kammer 62 des Arbeitsraums 58.

Im Übrigen ist die Funktionsweise eines derartigen Relaisventils einem auf dem Ge biet der Drucklufttechnik tätigen Fachmann hinreichend geläufig, sodass auf eine eingehendere Beschreibung verzichtet werden kann.

In das erste Zusammenbauteil 18 und/oder das zweite Zusammenbauteil 20 kann jeweils mindestens ein Sensor, insbesondere ein elektronischer Drucksensor oder ein Temperatursensor integriert sein. Flierdurch lassen sich kritische Betriebszustän de des Relaisventils 10, die beispielsweise eine Vereisung von Komponenten des Relaisventils 10 bewirken können, rechtzeitig detektieren. Derartigen kritischen Be- triebszuständen, die unter ungünstigen Umständen zumindest einen Teilausfall des Relaisventils 10 bewirken können, kann dann beispielsweise durch eine geeignete Ansteuerung des Relaisventils 10 und/oder das Aktivieren einer in den Zeichnungen nicht dargestellten elektrischen Heizeinrichtung entgegengewirkt werden.

Die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht einer Vormontageeinheit des Relaisventils 10 ge mäß Fig. 1 ohne den Kolben 24. Die im Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Längsmittelachse 36 aufgebaute und ohne den Kolben dargestellte Vormontageein heit 26 umfasst das im Wesentlichen kegelstumpfförmige erste Zusammenbauteil 18 und das im Wesentlichen zylindrische zweite Zusammenbauteil 20. Diese beiden Zusammenbauteile 18, 20 sind mittels der bereits erwähnten Bajonettverbindung 30 mechanisch fest miteinander verbunden.

Zur Schaffung der mittels einer kombinierten Steck-Dreh-Bewegung verriegelbaren und wieder lösbaren Bajonettverbindung 30 weist das zweite Zusammenbauteil 20 ein erstes und ein zweites Bajonettbauteile 160, 162 auf, die radial auswärts gerich tet und diametral zueinander angeordnet sind. An dem ersten Zusammenbauteil 18 sind zwei Rasthaken 164, 166 integral ausgeformt, die ebenfalls gegenüberliegend positioniert sind. In dem hier dargestellten verriegelten Zustand der Bajonettverbin dung 30 hintergreifen die beiden Rasthaken 164, 166 des ersten Zusammenbauteil 18 jeweils federnd-rastend die beiden Bajonettbauteile 160, 162 des zweiten Zu sammenbauteils 20. Die Rasthaken 164, 166 verfügen jeweils über eine Vertiefung 168, 170 sowie einen Rastvorsprung 172, 174, der jeweils im Bereich eines freien Endes der Rasthaken 164, 166 ausgebildet ist und in Richtung zum ersten Zusam menbauteil 18 weist. Die Bajonettbauteile 160, 162 sind in dem hier gezeigten ver riegelten Zustand der Bajonettverbindung 30 jeweils in einer der Vertiefungen 168, 170 der Rasthaken 164, 166 zumindest bereichsweise formschlüssig aufgenommen und gegen unbeabsichtigtes Lösen der Bajonettverbindung 30 jeweils durch die Rastvorsprünge 172, 174 gesichert.

Außerdem ist die erste Gruppe 90 von Rippen mit drei parallel beabstandet zueinan der verlaufenden Rippen 180, 182, 184 zur Optimierung des Luftstroms innerhalb des Relaisventils 10 dargestellt, während die Rippen der zweiten Gruppe hier ver deckt sind (siehe hierzu Fig. 3). Eine erste Querrippe 186 und eine zweite Querrippe 188 sind radial gegenüberliegend angerordnet, sowie radial beabstandet und zuei nander fluchtend positioniert. Die beiden von deren Seite sichtbaren Querrippen 186, 188 verlaufen jeweils senkrecht zu den stirnseitig sichtbaren Rippen 180, 182, 184 der ersten Gruppe 90 und den nicht sichtbaren Rippen der zweiten Gruppe. Die Rip pen 180, 182, 184 der ersten Gruppe 90, die Rippen der zweiten Gruppe und die beiden Querrippen 186, 188 begrenzen zusammen radial innen einen in etwa zylind rischen sowie zentrisch zur Längsmittelachse 36 orientierten Innenraum 190 zur Durchführung des Führungsabschnitts 28 des Kolbens 24.

Das zweite Zusammenbauteil 20 verfügt hier beispielhaft über drei radiale Entlüf tungsöffnungen 192 sowie die beiden unterseitigen hohlzylindrischen Fortsätze 122, 124. Die pneumatische Abdichtung der Vormontageeinheit 26 innerhalb der Innen wand 32 des Gehäuses 12 der Ventileinheit 14 erfolgt mit Hilfe von vier Dichtringen 198, 200, 202, 204, die beispielsweise polymere O-Ringe sind. Erkennbar sind je weils zwei Dichtringe 198, 200an dem ersten Zusammenbauteil 19 und zwei Dicht ringe 202, 204 an dem zweiten Zusammenbauteil 20 angeordnet.

Fig. 3 zeigt die Vormontageeinheit 26 gemäß Fig. 2 ebenfalls ohne den Kolben 24 in einer um 90° um eine Längsmittelachse gedrehten Seitenansicht. Die Vormontage einheit 26 des Relaisventils 10 ist auch in dieser Darstellung mittels der durch die Bajonettverbindung 30 fest miteinander verbundenen Zusammenbauteile 18, 20 auf gebaut.

Die erste Gruppe 90 von Rippen umfasst die parallel zur Zeichenebene sowie jeweils beabstandet zueinander verlaufenden drei Rippen 182, 184, 186, welche in Fig. 3 nur teilweise sichtbar sind. Entsprechend umfasst die zweite Gruppe 92 von Rippen neben der mittigen Rippe 142 mit dem Ausrichtvorsprung 144 zwei weitere, beidseitig parallel beabstandet zu dieser Rippe 142 verlaufende Rippen 210, 212. Die Rippen 180, 182, 184 der ersten Gruppe 90 und die Rippen 142, 210, 212 der zweiten Grup pe 92 sind jeweils gegenüberliegend sowie senkrecht zur Längsmittelachse 36 sym- metrisch zueinander beabstandet und jeweils zueinander fluchtend integral an dem ersten Zusammenbauteil 18 ausgebildet.

Am unteren Ende des zweiten Zusammenbauteils 20 verlaufen koaxial zur Längsmit telachse 36 die schon erwähnten beiden hohlzylindrischen Fortsätze 1 18, 120, wobei das freie Ende 122 des durchmesserkleineren Fortsatzes 1 18 die schon erwähnte Schneidkante 126 aufweist und an dem durchmessergrößeren Fortsatz 120 die schon erläuterte Schneidkante 128 ausgebildet ist. Der durchmesserkleinere Fortsatz 118 umgrenzt den in Fig. 1 dargestellten Entlüftungsraum 110 des Relaisventils 10.

Die Fig. 4 zeigt eine vereinfachte Draufsicht auf die Vormontageeinheit 26 gemäß den Figuren 1 bis 3 ebenfalls ohne den Kolben 24, und zwar gesehen von dem ge häusebodennahen Deckelabschnitt 154 des ersten Zusammenbauteils 18 in Rich tung zum zweiten Zusammenbauteil 20. Das erste Zusammenbauteil 18 der Vormon tageeinheit 26 ist erkennbar im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu der Längsmit telachse 36 ausgebildet. An dem gehäusebodennahen Deckelabschnitt 154 des ers ten Zusammenbauteils 18 ist die Ringnut 136 erkennbar, in welche die zweite Druck feder 140 aufnehmbar ist. Außerdem ist am ersten Zusammenbauteil 18 diejenige Rippe 142 erkennbar, an welcher der radial abstehende Ausrichtvorsprung 144 aus gebildet ist, welcher in eine zugeordnete Aussparung 146 in der Innenwand 32 des Gehäuses 12 eingreift. Im Bereich des Entlüftungsraumes 1 10 verläuft der in etwa quaderförmige und als Sieb fungierende Steg 130 quer zu der Längsmittelachse 36. Der Steg 130 ist integral an dem zweiten Zusammenbauteil 20 ausgebildet. Der von den hier nicht dargestellten Rippen des ersten Zusammenbauteils 18 radial innen umgrenzte zylindrische Innenraum 190 zur Durchführung des Kolbens des Relais ventils verläuft gleichfalls koaxial zur Längsmittelachse 36. Erkennbar ist auch die Blendenöffnung 152 im Deckelabschnitt 154 des ersten Zusammenbauteils 18. Bezugszeichenliste (Bestandteil der Beschreibung)

Relaisventil

Gehäuse

Ventileinheit

Erstes Zusammenbauteil

Zweites Zusammenbauteil

Zentrische Bohrung im ersten Zusammenbauteil

Zentrische Bohrung im zweiten Zusammenbauteil

Kolben

Vormontageeinheit

Hohlzylindrischer Führungsabschnitt des Kolbens

Stufenbohrung im Kolben

Bajonettverbindung

Innenwand

Sicherungsring

Längsmittelachse

Boden der Innenwand

Führungszapfen

Dichtring

Lippendichtring

Kolbenteller

Z-förmiger Dichtring am Kolben

Arbeitsraum

Obere Kammer des Arbeitsraums

Untere Kammer des Arbeitsraums

Steuerdruckströmung

Ventiltellerführung

Ventilteller

Erste Druckfeder (am Ventilteller)

Wulstartiger Dichtsitz

Einlassventil, Einlassventilfunktion Ringförmiger Dichtabschnitt am Führungsabschnitt des Kolbens

Freies Ende der Kolbenstange

Auslassventil, Auslassventilfunktion

Erste Gruppe von Rippen

Zweite Gruppe von Rippen

Raum mit ausgesteuertem Versorgungsdruck

Versorgungsdruckströmung

Axial innere Ringwand der Ventiltellerführung

Axial äußere Ringwand der Ventiltellerführung

Ringraum der Ventiltellerführung

Boden der Ventiltellerführung

Längsrippen

Entlüftungsraum

Entlüftungsströmung

Durchmesserkleinerer Fortsatz am zweiten Zusammenbauteil

Durchmessergrößerer Fortsatz am zweiten Zusammenbauteil

Freies Ende des durchmesserkleineren Fortsatzes

Freies Ende des durchmessergrößeren Fortsatzes

Schneidkante am durchmesserkleineren Fortsatz

Schneidkante am durchmessergrößeren Fortsatz

Steg am zweiten Zusammenbauteil

Ringnut im ersten Zusammenbauteil

Unterseite des Kolbens

Zweite Druckfeder (am Kolben)

Rippe der zweiten Gruppe

Ausrichtvorsprung der Rippe 142

Aussparung in der Innenwand

Vorratsdruckströmung

Blendenöffnung, Bohrung im Deckelabschnitt des ersten Zusammenbauteils Deckelabschnitt des ersten Zusammenbauteils

Äußere Umgebung

Erstes Bajonettbauteil 162 Zweites Bajonettbauteil

164 Erster Rasthaken

166 Zweiter Rasthaken

168 Vertiefung im ersten Rasthaken

170 Vertiefung im zweiten Rasthaken

172 Rastvorsprung am ersten Rasthaken

174 Rastvorsprung am zweiten Rasthaken

180 Erste Rippe der ersten Gruppe

182 Zweite Rippe der ersten Gruppe

184 Dritte Rippe der ersten Gruppe

186 Erste Querrippe

188 Zweite Querrippe

190 Innenraum am ersten Zusammenbauteil

192 Entlüftungsöffnungen

196 Radiale Entlüftung

198 Dichtring

200 Dichtring

202 Dichtring

204 Dichtring

210 Erste Rippe der zweiten Gruppe

212 Zweite Rippe der zweiten Gruppe

Ps Steuerdruck

PVer Versorgungsdruck; ausgesteuerter Druck

PVor Vorratsdruck