Die Erfindung betrifft eine Entsorgungseinrichtung, insbesondere für sortierten Hausmüll.

Aus EP 0 482 597 ist eine Vorrichtung zum Sortieren von Hausmüll bekannt, wobei die im Grundriß beispielsweise dreieckigen oder trapezförmigen Behälter etwa sektorförmig um eine mittige Achse angeordnet werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Entsorgungsein¬ richtung vorzuschlagen, mittels der auf diese Weise sortierter Hausmüll einfach und kostengünstig in sortiertem Zustand zu einer Entsorgungsanlage transportiert werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß eine Einheit von sektorförmig um eine Achse angeordneten Sortierbehältern auf eine in entsprechender Weise ausgebildete Einheit größeren Durch¬ messers von Transportbehältern, die auf einem Transportfahrzeug montiert ist, mittig aufgesetzt wird, wobei beim Aufsetzen der Sortierbehältereinheit auf der Transportbehältereinheit die Sortierbehälter selbsttätig entleert werden, so daß der in einem Sortierbehälter enthaltene Abfall, wie beispielsweise Flaschen und Gläser, in den darunter angeordneten Transportbehälter für

Glasmaterial gelangt, während ein benachbarter Sortierbehälter, der beispielsweise Kunststoffabfall enthält, In einen benach¬ barten Transportbehälter für Kunststoffmaterial selbsttätig entleert wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden in der nachfolgenden Beschreibung und in den Ansprüchen angegeben.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Ansicht eines Transportfahrzeuges mit der erfindungsgemäßen Entsorgungs¬ einrichtung,

Fig. 2 schematisch eine Draufsicht auf eine

Behältereinheit, und

Fig. 3 in einer Seitenansicht eine Transport¬ behältereinheit mit aufgesetzter Sor¬ tierbehältereinheit im Schnitt.

Zum Sortieren von Hausmüll ist eine z. B. als Mülltonne dienende Einheit 1 von sektorförmig um eine Achse angeordneten Sortierbe¬ hältern 2 vorgesehen, wie sie bspw. in EP 0 482 597 beschrieben werden, wobei in jeden dieser beispielsweise sechs Sortierbehäl¬ ter 2 Abfall einer bestimmten Sorte eingeordnet werden kann. Eine derartige Einheit 1 kann aus fest um eine Achse angeordneten Sortierbehältern bestehen, oder es können einzelne oder gelenkig miteinander verbundene Sortierbehälter 2 beispielsweise um ein rohrförmiges Teil 3 angeordnet werden.

In Fig. 1 ist eine derartige Sortierbehältereinheit 1 schematisch beim Transport aus dem Haus zu einem Fahrzeug wiedergegeben. Gleichzeitig zeigt Fig. 1 die Aufnahme einer solchen Sortierbe¬ hältereinheit 1 durch einen an dem Transportfahrzeug angebrachten Kran, mittels dem die Sortierbehältereinheit 1 auf eine auf dem Transportfahrzeug angebrachte Einheit 4 aus Transportbehältern 5 mittig aufgesetzt wird. Die Transportbehälter 5 sind in der

gleichen Weise wie die Sortierbehälter 2 sektorförmig um eine gemeinsame Achse angeordnet, wie dies in Fig. 2 schematisch dargestellt ist, wobei ausgehend von der mittigen Achse die Seitenwände der Sortierbehälter 2 wie auch der Transportbehälter 5 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel den gleichen Winkel einschließen, so daß beim Aufsetzen der Sortierbehältereinheit 1 auf der Transportbehältereinheit 4 die Seitenwände der einzelnen Behälter miteinander fluchten. Wie dargestellt, hat die Transportbehältereinheit 4 insgesamt einen erheblich größeren Durchmesser als eine Sortierbehältereinheit 1, so daß sich ein entsprechendes Fassungsvermögen der Transportbehältereinheit ergibt.

Jeder Sortierbehälter 2 kann mit einer Abgabeöffnung versehen sein, die mit einer Klappe 6 verschlossen ist, die beispielsweise asymmetrisch in der Seitenansicht an der Unterseite jedes Sortierbehälters so angelenkt ist, daß sich die Klappe 6 nicht selbsttätig öffnet, wenn Abfall in den Sortierbehälter 2 eingegeben wird.

Fig. 3 zeigt schematisch eine derartige Klappenanordnung an der Unterseite der Sortierbehälter 2. Auf der Oberseite der Trans¬ portbehältereinheit 4 kann in der Mitte eine Einrichtung, bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein Ring von Anschlägen 7, vorgesehen werden, durch die die bei 11 außermittig angelenkten Klappen 6 zum Entleeren der Sortierbehälter 2 beim Aufsetzen auf der Transportbehältereinheit verschwenkt bzw. aufgedrückt werden, so daß die Abgabeöffnung bzw. die Bodenfläche des Behälters über einen Teilquerschnitt zum Entleeren freigegeben wird.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Zentrier¬ einrichtung in Form eines in der Mitte der Transportbehälter¬ einheit 4 nach oben vorstehenden Vorsprungs 8 vorgesehen, der in das in der Mitte der Sortierbehältereinheit 1 angeordnete rohrförmige Teil 3 eingreift.

Damit beim Aufsetzen der Sortierbehältereinheit 1 diese nicht nur

auf der Transportbehältereinheit 4 zentriert, sondern zugleich auch so ausgerichtet wird, daß bestimmte Sortierbehälter 2 über bestimmten Transportbehältern 5 zu liegen kommen, kann beispiels¬ weise der Querschnitt des Rohres 3 asymmetrisch sein, wie es in Fig. 2 durch einen aus einem Quadrat und einem Dreieck zusammen¬ gesetzten Querschnitt schematisch wiedergegeben ist. Der stangenförmige Vorsprung 8 auf der Transportbehältereinheit 4 ist auf seinem Umfang komplementär zu der Querschnittsform des Rohrteiles 3 ausgebildet, so daß die Sortierbehältereinheit 1 nur in einer bestimmten Stellung auf die Transportbehältereinheit 4 aufgesetzt werden kann.

Zur Erleichterung des Einführens und Ausrichtens kann das Rohrteil 3 auf der Unterseite mit einer Abschrägung und der stangenförmige Vorsprung 8 am oberen Ende mit einer entsprechen¬ den Abschrägung versehen werden.

Am oberen Ende des Rohrteiles 3 kann ein Bügel 9 zur Aufnahme der Sortierbehälter 1 durch den Kran ausgebildet sein.

Fig. 1 zeigt bei 10 eine im Durchmesser größere Sortierbehälter¬ einheit, die bspw. für einen Mehrfamilienhaushalt als Mülltonne dient. Eine derartige Sortierbehältereinheit 10 ist in der gleichen Weise ausgebildet wie die Sortierbehältereinheit 1, wobei sie zum Aufstellen beispielsweise auf einen Sockel 11 aufgesetzt werden kann, wenn die Sortierbehälter eine abge¬ schrägte Bodenfläche aufweisen, wie bei dem Ausführungsbeispiel dargestellt. Eine derartige Sortierbehältereinheit 10 mit größerem Fassungsvermögen ersetzt die heute üblichen, getrennten Sammelbehälter für Glas, Papier und dgl. Vorzugsweise wird die Transportbehältereinheit 4 im Durchmesser größer ausgelegt als die Sortierbehältereinheit 10. Die Entleerung der Sortierbehäl¬ tereinheit 10 kann in der gleichen Weise wie die der Sortier¬ behältereinheit 1 durch Aufsetzen auf der Transportbehälter¬ einheit 4 und selbsttätiges Öffnen von Klappen an der Behälter¬ unterseite erfolgen.

Auch die einzelnen Transportbehälter 5 können an der Unterseite in entsprechender Weise mit Klappen versehen sein, so daß auch eine Transportbehältereinheit 4 in gleicher Weise an einer Sammelstelle wie eine Sortierbehältereinheit 1 bzw. 10 so entleert werden kann, daß der in den einzelnen Behältern sortierte Abfall in bestimmte Abteilungen einer Sammelstelle gelangt. Hierbei kann die Transportbehältereinheit 4 von dem Fahrzeug abgenommen und auf eine entsprechende Sammeleinrichtung aufgesetzt werden, oder es wird eine entsprechende Entleerungs¬ einrichtung an der fest auf dem Fahrzeug montierten Trans¬ portbehältereinheit 4 vorgesehen.

Es sind verschiedene Abwandlungen der beschriebenen Entsorgungs¬ einrichtung möglich. Insbesondere können verschiedene Zentrier- und Ausrichteinrichtungen zwischen Sortierbehältereinheit und Transportbehältereinheit vorgesehen werden. Ebenso sind ver¬ schiedene Abwandlungen der Einrichtung möglich, durch die die Klappen an den Sortierbehältern beim Aufsetzen auf die Trans¬ portbehälter selbsttätig geöffnet werden.

Insbesondere können nach einer anderen Ausführungsform die einzelnen Sortierbehälter 2 bspw. mit dem unteren Innenrand an der Halteeinrichtung 3 angelenkt sein, während sie mit dem oberen Innenrand lösbar an der Halteeinrichtung 3 gehalten werden. Beim Aufsetzen der Sortierbehältereinheit 1 auf der Transportbehälter¬ einheit 4 kann diese Halterung am oberen Ende der Sortierbehälter selbsttätig gelöst werden, so daß die einzelnen Sortierbehälter 2 radial nach außen um die untere Gelenkachse kippen und sich dadurch in die darunter liegenden Transportbehälter 5 entleeren. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist es nicht erforderlich, eine gesonderte Abgabeöffnung mit Klappe vorzusehen. Weiterhin hat diese Ausgestaltung den Vorteil, daß die Winkelanordnung der Seitenwände zwischen Sortierbehälter und Transportbehälter nicht übereinstimmen muß, weil die Sortierbehälter mit der oben¬ liegenden Füllöffnung in einen radial außen liegenden und damit breiteren Bereich der Transportbehälter gekippt werden.

Die einzelnen Behälter können einen dreieckigen, kreissektorför- migen oder trapezförmigen Grundriß aufweisen, wobei im Falle eines trapezförmigen Grundrisses die kürzeste Seite der Behälter zwischen Sortiereinheit und Transporteinheit im wesentlichen gleich groß ausgelegt wird.