Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
RETRACTION OR EJECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/193092
Kind Code:
A1
Abstract:
A retraction or ejection device (4), in particular for a movable furniture part, comprises a housing (5) on which there is formed at least one guide track for a movable driver (7) which is preloaded by an energy store (8), wherein the at least one guide track has a linear portion (11, 55, 56) and an angled park portion (14, 15) on which the driver (7) can be locked when the energy store (8) is tensioned, wherein the linear portion (11, 55, 56) of the guide track is formed from at least two parts which are adjustable relative to one another for setting the length of the linear portion (11, 55, 56) of the guide track.

Inventors:
KLAUS STEFAN (DE)
Application Number:
EP2020/055682
Publication Date:
October 01, 2020
Filing Date:
March 04, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B88/457; A47B88/463; A47B88/467; A47B88/47
Foreign References:
DE202010013193U12012-03-26
DE102013107562A12015-01-22
EP2549904B12014-02-26
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung (4), insbesondere für ein bewegbares Möbelteil, mit einem Gehäuse (5), an dem mindestens eine Führungsbahn für einen bewegbaren und durch einen Kraftspeicher (8) vorgespannten Mitnehmer (7) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Führungsbahn einen linearen Abschnitt (11 , 55, 56) und mindestens einen abgewinkelten Parkabschnitt (14, 15) aufweist, an dem der Mitnehmer (7) bei gespann tem Kraftspeicher (8) verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der lineare Abschnitt (11 , 55, 56) der Führungsbahn aus mindestens zwei Tei len gebildet ist, die zur Einstellung der Länge des linearen Abschnittes (11 , 55, 56) der Führungsbahn relativ zueinander verstellbar sind.

2. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teil (10) den abgewinkelten Parkabschnitt (14, 15) aufweist und verstellbar ist.

3. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (10) linear an dem Gehäuse (5) geführt und fixierbar ist.

4. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Teil zur Ausbildung des linearen Abschnittes (55, 56) der Führungsbahn durch das Gehäuse (5) gebildet ist.

5. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn durch einen Schlitz oder eine Nut gebildet ist.

6. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des linearen Ab schnittes (11 , 55, 56) der Führungsbahn um mindestens 20 %, vorzugs weise zwischen 30 % bis 60 %, verstellbar ist.

7. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verrastung, insbesondere eine Verzahnung (57) vorgesehen ist, um nach einem Verstellvorgang die beiden Teile in einer eingestellten Position zu halten.

8. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (32) zum Einstellen der Kraft des Kraftspeichers vorgesehen sind.

9. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare erste Teil (10) einen Be tätigungsabschnitt (17) aufweist, der das erste Teil gegen die Kraft eines Federsteges (16) bewegen und dann verstellen kann.

10. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des ersten Teils (10) durch mindestens ein Steckelement (40, 140, 240) einstellbar ist, das an einer Aufnahme an dem Gehäuse (5) eingesteckt ist.

11. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Teilen mindes tens zwei voneinander beabstandete Führungsbahnen ausgebildet sind. 12. Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein drehbares Einstellmittel für eine stufenlose Verstellung des verstellbaren Teils (10) vorgesehen ist.

13. Auszugsführung mit einer Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung (4) nach ei nem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung, ins besondere für ein bewegbares Möbelteil, mit einem Gehäuse, an dem mindes tens eine Führungsbahn für einen bewegbaren und durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer ausgebildet ist, wobei die mindestens eine Füh rungsbahn einen linearen Abschnitt und einen abgewinkelten Parkabschnitt aufweist, an dem der Mitnehmer bei gespanntem Kraftspeicher verriegelbar ist.

Die DE 10 2013 107 562 A1 offenbart eine Führungsvorrichtung für ein beweg bares Möbelteil, bei der eine Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung vorgesehen ist, die ein Gehäuse mit zwei unterschiedlichen Führungsbahnen aufweist. An dem Mitnehmer ist ein Stellmittel vorgesehen, so dass wahlweise die erste Füh rungsbahn oder die zweite Führungsbahn zur Führung des Mitnehmers einge setzt wird. Dadurch kann die Länge der Führungsbahn verstellt werden, um ei ne Anpassung an das Gewicht, den Verfahrweg oder andere Parameter des bewegbaren Möbelteils vorzunehmen. Das durch einen Zapfen gebildete be wegbare Stellmittel kann allerdings nur eine Auswahl zwischen zwei starren Führungsbahnen treffe, so dass die Einstellmöglichkeiten begrenzt sind.

Die EP 2 549 904 B1 offenbart eine Selbsteinzugsvorrichtung, bei der ein Kraftspeicher mindestens zwei Segmente aufweist und die Funktionslänge des Kraftspeichers durch ein Fixierelement verstellbar ist. Dies ermöglicht die An passung von Federkräften auf den Selbsteinzug, allerdings bleibt die Länge ei ner Führungsbahn für den Selbsteinzug konstant.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einzugs- oder Ausstoß vorrichtung zu schaffen, die flexibel an das Gewicht eines bewegbaren Möbel teils angepasst werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einer Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung mit den Merk malen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung ist ein Mitneh mer durch einen Kraftspeicher vorgespannt und entlang mindestens einer Füh rungsbahn geführt, die einen linearen Abschnitt und einen abgewinkelten Park abschnitt aufweist. Dabei ist der lineare Abschnitt der Führungsbahn aus min- destens zwei Teilen gebildet, die zur Einstellung der Länge des linearen Ab schnittes der Führungsbahn relativ zueinander verstellbar sind. Dadurch kann die Führungsbahn durch Verstellen der beiden Teile in der Länge geändert werden, was zu einem längeren oder kürzeren Verfahrweg des Mitnehmers entlang des linearen Abschnittes führt, der in diesem Bereich das bewegbare Möbelteil abbremsen oder beschleunigen kann, je nach Wirkrichtung des Kraft speichers. Dies ermöglicht eine flexible Anpassung beispielsweise an die Ein bautiefe oder das Gewicht des bewegbaren Möbelteils, ohne dass die Einzugs oder Ausstoßvorrichtung konstruktiv verändert werden muss.

Vorzugsweise umfasst die Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung ein erstes Teil, das den abgewinkelten Parkabschnitt der Führungsbahn ausbildet und verstell bar ist. Das erste Teil kann dabei linear an dem Gehäuse geführt und verstellt werden. Das zweite Teil wird vorzugsweise durch einen Abschnitt des Gehäu ses ausgebildet, so dass ein Teil der Führungsbahn integral mit dem Gehäuse ausgebildet ist.

Die mindestens eine Führungsbahn wird vorzugsweise durch einen Schlitz oder eine Nut gebildet. Es können auch mehrere Führungsbahnen nebeneinander angeordnet sein, die den gleichen Mitnehmer führen, so dass dieser besonders stabil geführt ist. Optional kann auch nur eine einzige Führungsbahn vorgese hen sein.

Die Länge des linearen Abschnittes kann vorzugsweise um mindestens 20 %, insbesondere zwischen 30 % und 60 %, bezogen auf die längste Position, ver kürzt werden. Der lineare Abschnitt kann dabei in einer kurzen Position durch einander überdeckende Stege oder Kanäle gebildet sein, die in einer verlänger ten Position nur wenig oder gar nicht überlappend angeordnet sind.

Zur Fixierung des verstellbaren Teils der Führungsbahn kann eine Verrastung beispielsweise in Form einer Verzahnung vorgesehen sein, mittels der das ver stellte Teil relativ zu dem anderen Teil in Position gehalten wird. Statt einer Ver rastung können auch andere Stellmittel eingesetzt werden, wie Schneckentrie be, Gewindebolzen oder andere Stellmittel. So kann durch drehbare Einstell mittel eine stufenlose Verstellung des verstellbaren Teils erfolgen.

In einer weiteren Ausgestaltung sind Mittel zum Einstellen der Kraft des Kraft speichers vorgesehen. Dann kann nicht nur die Länge der Führungsbahn ver ändert werden, sondern auch die durch den Kraftspeicher aufgebrachte Kraft. Hierfür kann der Kraftspeicher beispielsweise zusammen mit dem ersten Teil verstellt werden. Alternativ oder zusätzlich können Stellmittel vorgesehen sein, um die Kraft des Kraftspeichers einzustellen, beispielsweise durch Verkürzen oder Verlängern einer Feder.

Für einen Verstellvorgang weist das verstellbare Teil vorzugsweise einen Betä tigungsabschnitt auf, der gegen die Kraft eines Federsteges bewegbar ist, um dann das Teil relativ zu dem Gehäuse verstellen zu können. Dies ermöglicht eine einfache Verstellung bei Einsatz nur weniger Bauteile, insbesondere wenn der Federsteg integral mit dem verstellbaren Teil ausgebildet ist.

Alternativ kann der erste Teil auch durch mindestens ein zusätzliches Steck element positioniert werden, das an einer Aufnahme des Gehäuses mit dem ersten Teil verbunden wird. Solche Steckelemente können unterschiedliche Markierungen oder Kennzeichnungen aufweisen, um die bestimmte Position des ersten Teils festzulegen und die Länge der Führungsbahn anzuzeigen.

Die erfindungsgemäße Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung wird vorzugsweise als Selbsteinzug verwendet, insbesondere bei einer Auszugsführung für Möbel oder Haushaltsgeräte. Dann kann die Länge des Einzugweges entsprechend eingestellt werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Auszugsführung mit einer Einzugsvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Aus zugsführung mit der Einzugsvorrichtung der Figur 1 ;

Figur 3A eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ein zugsvorrichtung der Figur 2;

Figur 3B eine perspektivische Ansicht eines Bauteils aus der

Figur 3A;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 3A in unterschiedlichen Positionen; Figuren 4C und 4D zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 3A, teilweise im Schnitt;

Figuren 5A und 5B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 3A in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten einer modifizierten Einzugsvorrichtung;

Figur 7 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ein zugsvorrichtung der Figur 6;

Figuren 8A und 8B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 7 in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 9A und 9B zwei Ansichten einer modifizierten Einzugsvorrichtung;

Figur 10 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ein zugsvorrichtung der Figur 9;

Figuren 1 1 A und 1 1 B zwei Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Einzugsvorrichtung;

Figur 1 1 C eine perspektivische Ansicht eines Bauteils aus der

Figur 1 1A;

Figur 12 eine perspektivische Ansicht der Einzugsvorrichtung der Figur 1 1 , und

Figuren 13A und 13B zwei Ansichten der Einzugsvorrichtung der Figur 12 in unterschiedlichen Positionen.

Eine Auszugsführung 1 umfasst eine stationäre Schiene 2 und mindestens eine verfahrbare Schiene 3, an der ein Schubelement gehalten ist. An der Schiene 3 ist ein Aktivator 6 festgelegt, der über eine bestimmte Wegstrecke des Ver fahrweges der Schiene 3 in Eingriff mit einem Mitnehmer 7 einer Einzugsvor richtung 4 steht. Die Einzugsvorrichtung 4 umfasst ein Gehäuse 5, an dem der Mitnehmer 7 entlang mindestens einer Führungsbahn verfahrbar gehalten ist. In Figur 2 ist erkennbar, dass der Aktivator 6 einen Vorsprung aufweist, der in eine Aufnahme des Mitnehmers 7 einfügbar ist. Der Mitnehmer 7 ist durch ei nen Kraftspeicher 8 in Form einer Feder, insbesondere einer Schraubenfeder, in Schließrichtung der Auszugsführung 1 vorgespannt. Zudem ist ein Dämpfer

9 vorgesehen, der als Lineardämpfer ausgebildet ist und eine Schließbewe gung der Schiene 3 vor Erreichen der Schließposition abbremst.

In Figur 3A ist die Einzugsvorrichtung 4 im Detail gezeigt. Das Gehäuse 5 um fasst eine Aufnahme 50 für den Kraftspeicher 8, der mit einem ersten Ende 80 an einer Halterung 51 fixiert ist. Ein gegenüberliegendes Ende 81 des Kraft speichers 8 ist an einem Halter 72 des Mitnehmers 7 fixiert. An dem Gehäuse 5 ist ferner eine Aufnahme für den Dämpfer 9 vorgesehen, der mit einem Ende 90 an einer Halterung 52 und mit einem gegenüberliegenden Ende 91 des Dämpfergehäuses an einer weiteren Halterung 53 des Gehäuses 5 fixiert ist. Der Dämpfer 9 umfasst eine aus dem Dämpfergehäuse herausfahrbare Kol benstange 92, die an einer Kontaktfläche des Mitnehmers 7 anliegt und diesen bei einer Bewegung in Schließrichtung abbremst.

Der Mitnehmer 7 umfasst eine Aufnahme 70 zum Einfügen des Vorsprunges des Aktivators 6, wobei benachbart zu der Aufnahme 70 eine Anlaufschräge 71 vorgesehen ist, damit der Aktivator 6 beim Bewegen in Schließrichtung an der Aufnahme 70 des Aktivators 7 einrasten kann. An dem Mitnehmer 7 sind ferner Führungselemente ausgebildet, insbesondere Zapfen oder Vorsprünge, die in mindestens eine Führungsbahn an dem Gehäuse 5 eingreifen. An dem Gehäu se 5 sind zwei lineare Abschnitte 55 und 56 von zwei benachbarten Führungs bahnen ausgebildet, wobei die linearen Abschnitte 55 und 56 durch Schlitze ausgebildet sind, in die Führungselemente des Mitnehmers 7 eingreifen.

Ferner ist ein erstes Teil 10 vorgesehen, das verstellbar an dem Gehäuse 5 montiert werden kann. An dem ersten Teil 10 ist ein linearer Abschnitt 11 einer Führungsbahn zwischen zwei Stegen 12 und 13 ausgebildet, die an einem ab gewinkelten Parkabschnitt 14 mündet, der integral mit dem ersten Teil 10 aus gebildet ist. Ferner ist durch den Steg 13 ein zweiter linearer Abschnitt für eine Führungsbahn gebildet, an dem endseitig ein abgewinkelter Parkabschnitt 15 in Form einer Aufnahme für ein Führungselement ausgebildet ist. Das erste Teil

10 umfasst ferner mindestens einen Federsteg 16, der an einer Wand 54 des Gehäuses 5 abgestützt ist und das erste Teil 10 von der Wand 54 weg vor spannt, damit mindestens ein Vorsprung 18, in Figur 3B in Form eines Zahn- Stangenabschnittes gezeigt, an dem ersten Teil 10 in eine Verzahnung 57 an dem Gehäuse 5 eingreift. Das erste Teil 10 kann durch Angreifen an einem Be tätigungsabschnitt 17 gegen die Kraft des Federsteges 16 gedrückt werden, um dann entlang des Gehäuses 5 linear verstellt zu werden.

In Figur 4A ist die Einzugsvorrichtung 4 in einer Position gezeigt, bei der das erste Teil 10 so an dem Gehäuse 5 angeordnet ist, dass die Führungsbahn kurz ausgebildet ist. Hierfür überlappen der lineare Abschnitt 56 an dem Ge häuse und der lineare Abschnitt 11 an dem ersten Teil 10. Der Mitnehmer wird somit von der in Figur 4A dargestellten Endposition nur eine kurze Wegstrecke, beispielsweise zwischen 20 bis 40 mm, bewegt, bis er durch die Führungsele mente an dem abgewinkelten Parkabschnitt 14 oder 15 ankommt, um dort zu verschwenken und den Aktivator 6 freizugeben. Soll die Länge des Einzugswe ges verändert und an ein entsprechendes bewegbares Möbelteil angepasst werden, kann das erste Teil 10 an dem Betätigungsabschnitt 17 gegriffen wer den, um es gegen die Kraft des Federsteges 16 in das Gehäuse 5 einzudrü cken und linear von Figur 4A nach rechts zu bewegen, bis beispielsweise die in Figur 4B gezeigte Position erreicht ist, in der das erste Teil 10 verstellt wurde und an der Verzahnung 57 des Gehäuses 5 fixiert ist. In dieser Position ist die Überlappung der linearen Abschnitt 11 und 56 kürzer, und der lineare Abschnitt durch Hintereinanderschaltung des linearen Abschnittes 56 an dem Gehäuse und dem linearen Abschnitt 11 an dem ersten Teil 10 verlängert worden. Dem entsprechend wurde auch der lineare Abschnitt 55 durch Verschieben des ers ten Teils 10 verlängert, da auch der abgewinkelte Parkabschnitt 15 ähnlich wie der abgewinkelte Parkabschnitt 14 verstellt wurde.

In Figur 4C ist das Gehäuse 5 teilweise im Schnitt gemäß Figur 4D gezeigt.

Das erste Teil 10 ist in dem Gehäuse 5 angeordnet, wobei an dem linearen Ab schnitt 11 die Führungsbahn an dem Teil 11 und an dem Gehäuse 5 überde cken. Der Mitnehmer 7 greift mit seinen Führungsstegen sowohl in die Füh rungsbahn an dem Teil 11 und an dem Gehäuse 5 ein.

In Figur 5A ist die Einzugsvorrichtung 4 in einer Position gezeigt, bei der der Mitnehmer 7 entlang der linearen Abschnitte 55 und 56 an dem Gehäuse ver schoben wurde und nun an den beiden abgewinkelten Parkabschnitten 14 und 15 des ersten Teils 10 gehalten ist, wobei der Kraftspeicher 8 gespannt ist und der Mitnehmer 7 verschwenkt wurde, um den Aktivator 6 freizugeben.

Die Figur 5A entspricht dabei der Position des ersten Teils 10 gemäß Figur 4A. In Figur 5B ist der Mitnehmer 7 in der an dem ersten Teil 10 gehaltenen Positi on gezeigt, das zur Verlängerung der Führungsbahn verstellt wurde, wie dies in Figur 4B gezeigt ist. Aus der Position mit verschwenkten Mitnehmer 7 gemäß Figuren 5A und 5B kann nun der Aktivator 6 den Mitnehmer 7 aus der verrie gelten Parkposition verschwenken, wodurch dann der Kraftspeicher 8 den Mit nehmer 7 in die Einzugsposition zieht, wobei der Dämpfer 9 über die Kolben stange 92 den Mitnehmer 7 abbremst. Der Einzugsweg wurde durch Verstellen des ersten Teils 10 von der kürzeren Position nahezu verdoppelt. Dementspre chend wurde auch die Kraft des Kraftspeichers 8 auf den Mitnehmer 7 wesent lich erhöht, da das Ende 80 des Kraftspeichers 8 in der gleichen Position an der Flalterung 51 fixiert ist. Dies erzeugt bei der Verlängerung des linearen Ab schnittes der Führungsbahn höhere Kräfte auf den Mitnehmer 7.

In den Figuren 6A und 6B ist eine Variante der Einzugsvorrichtung gezeigt, bei der die Kraft des Kraftspeichers 8 auf den Mitnehmer 7 in der gespannten Posi tion gleich groß ist, unabhängig davon, ob die Führungsbahn durch das erste Teil 10 verlängert oder verkürzt wurde. Bezogen auf die Einzugsvorrichtung 4 wurde eine Änderung dahingehend vorgenommen, dass der Kraftspeicher 8 nicht starr an dem Gehäuse 5 fixiert ist, sondern in einer schalenförmigen Auf nahme 20, die eine Flalterung 21 zur Fixierung des Endes 80 des Kraftspei chers 8 aufweist. Die schalenförmige Aufnahme 20 ist an der gegenüberliegen den Seite an dem ersten Teil 10 abgestützt oder einteilig mit dem ersten Teil 10 ausgebildet, so dass bei kürzerer Führungsbahn gemäß Figur 6A der Kraft speicher 8 eine ähnliche Länge besitzt wie der Kraftspeicher 8 in Figur 4A. Wird der lineare Abschnitt der Führungsbahn verlängert durch Verstellen des ersten Teils 10 von der in Figur 6A gezeigten Position zu der in Figur 6B gezeigten Position, wird gleichzeitig auch die schalenförmige Aufnahme 20 mit dem ers ten Teil 10 mitbewegt, wodurch das Ende 80 des Kraftspeichers 8 zu dem Mit nehmer 7 bewegt wird. Dadurch ist gewährleistet, dass in der Parkposition des Mitnehmers 7, wenn dieser an den abgewinkelten Parkabschnitten 14 und 15 verriegelt ist, die gleiche Kraft durch den Kraftspeicher 8 auf den Mitnehmer 7 wirkt, unabhängig davon, an welcher Position das erste Teil 10 an dem Gehäu se 5 fixiert ist.

In der Explosionsdarstellung der Figur 7 ist erkennbar, dass an der schalenför migen Aufnahme 20 eine Halterung 21 für das Ende 80 des Kraftspeichers 8 ausgebildet ist. Ferner ist an der schalenförmigen Aufnahme 20 eine Ausspa rung 22 vorgesehen, durch die der Mitnehmer 7 über den Halter 72 mit dem Ende 81 des Kraftspeichers 8 verbindbar ist. An der gegenüberliegenden Seite ist das erste Teil 10 an einer Stirnseite einer Wand 23 angeordnet, und beim Bewegen des ersten Teils 10 bleibt die Wand 23 durch die Vorspannung des Kraftspeichers 8 in Kontakt mit dem ersten Teil 10. In einer alternativen Ausfüh rungsform sind die schalenförmige Aufnahme 20 und der erste Teil 10 einstü ckig ausgebildet oder Stoff- und /oder formschlüssig gekoppelt.

In Figur 8A ist die Einzugsvorrichtung der Figur 6A im Schnitt gezeigt. Es ist er kennbar, dass sich der Mitnehmer 7 in einer Endposition mit entspanntem Kraftspeicher 8 befindet. Wird das erste Teil 10 nun zur Verlängerung der linea ren Abschnitte der Führungsbahn verstellt, wie dies in Figur 8B gezeigt ist, be wegt sich die schalenförmige Aufnahme 20 mit der Flalterung 21 mit, so dass der Kraftspeicher 8 verkürzt wird, solange sich der Mitnehmer 7 in der Endlage befindet. Dies gewährleistet, dass der Mitnehmer 7 nach einem Verfahren zu dem abgewinkelten Parkabschnitt 14 und 15 der Führungsbahn in der Parkpo sition mit der gleichen Kraft durch den Kraftspeicher 8 beaufschlagt wird, wie bei der Anordnung mit dem kürzeren linearen Abschnitt der Führungsbahn ge mäß Figur 8A.

In den Figuren 9A und 9B ist eine modifizierte Ausführungsform einer Einzugs vorrichtung gezeigt, bei der die Kraft des Kraftspeichers 8 nicht starr ist, son dern durch eine Stelleinrichtung verstellt werden kann. Hierfür ist an dem Ge häuse 5 ein drehbares Stellmittel 32 vorgesehen, das die Position des Endes 80 des Kraftspeichers 8 in Wirkrichtung des Kraftspeichers 8 verstellen kann. Dadurch kann die Länge des Kraftspeichers 8 unabhängig von der Position des ersten Teils 10 verstellt werden.

In Figur 10 ist die Stelleinrichtung im Detail gezeigt. Ein Schieber 30 ist an einer Aufnahme 37 des Gehäuses 5 verschiebbar gehalten, wobei an dem Schieber 30 eine Halterung 31 zum Festlegen des Endes 80 des Kraftspeichers 8 vorge sehen ist. Der Schieber 30 weist einen Führungssteg 35 auf, der in eine Nut 36 an dem Gehäuse 5 eingreift. Ferner ist an dem Schieber 30 eine Gewindeöff nung 34 ausgebildet, in die ein Gewindebolzen 33 des drehbaren Stellmittels 32 eingreift. Durch Drehen des Stellmittels 32 kann der drehfest an dem Ge häuse 5 gehaltene Schieber 30 in Wirkrichtung des Kraftspeichers 8 verstellt werden, wobei die Länge des Verstellweges länger ausgebildet sein kann als in Figur 10 gezeigt. Dadurch kann die Kraft des Kraftspeichers 8 unabhängig von der Position des ersten Teils 10 an dem Gehäuse 5 verändert werden. Im Übri- gen entspricht das Ausführungsbeispiel den vorangegangenen Ausführungs beispielen.

In den Figuren 11 A und 11 B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ein zugsvorrichtung gezeigt, bei dem zur Positionierung des ersten Teils 10 an dem Gehäuse 5 Steckelemente 40, 140 und 240 vorgesehen sind, die jeweils mit Fußelementen 41 in einer Nut 58 an dem Gehäuse eingeschoben oder ein gesteckt werden können. Ferner ist an den Steckelementen 40 und 140 ein Vorsprung 42 vorgesehen, der in eine Aufnahme 45 des Betätigungsabschnitts 17 an dem ersten Teil 10 einfügbar ist. Je nach vorgegebener Position des Vorsprungs 42 kann über eine dazu passende Markierung an dem Steckele ment 40, 140 und 240 eine Länge des Einzugsweges angezeigt werden, so dass der Monteur weiß, ob das erste Teil 10 für das entsprechende Möbel an der richtigen Position sitzt. Die abgewandte Seite des Teils 10 mit der Aufnah me 45 und dem Vorsprung 18 ist in der Figur 11 C gezeigt

In Figur 12 ist die Einzugsvorrichtung mit dem Steckelement 40 gezeigt, das mit dem Vorsprung 42 das erste Teil 10 in der gewünschten Position anordnet. Zum Verändern der Länge des linearen Abschnittes der Führungsbahn kann das Steckelement 40 entfernt werden, um dann an dem Betätigungsabschnitt 17 des ersten Teils 10 anzugreifen und dieses gegen die Kraft des Federsteges 16 in das Gehäuse 5 zu drücken, um das erste Teil 10 zu verstellen, wobei das erste Teil 10 wahlweise über die Verzahnung 57 oder eines der Steckelemente 40, 140 oder 240 in Position gehalten wird. Nach dem Verstellvorgang kann ein anderes Steckelement 40, 140 oder 240 an dem Gehäuse 5 und dem ersten Teil 10 fixiert werden.

In den Figuren 13A und 13B ist die Einzugsvorrichtung der Figuren 11 und 12 im Schnitt gezeigt. Es ist erkennbar, dass der Vorsprung 42 in eine Aufnahme 45 an dem ersten Teil 10 eingreift und durch Drücken des Steckelementes 40 auch das erste Teil 10 in das Gehäuse 5 gegen die Kraft des Federsteges 16 eingedrückt werden kann, um die Verbindung an der Verzahnung 57 zu lösen. Dann kann das erste Teil 10 zusammen mit dem Steckelement 40 entlang der Nut 58 verschoben werden, beispielsweise zu dem Anschlag 59 auf der rech ten Seite der Nut 58. Dadurch wird über das Steckelement 40 das erste Teil 10 positioniert. Durch die Änderung der Position des Vorsprunges 42 bezogen auf die Länge des Steckelementes 40 oder 140 kann über das Steckelement 40, 140 oder 240 die Positionierung des ersten Teils 10 vorgenommen werden. In dem in Fig. 11 A dargestellten Ausführungsbeispiel ist am Steckelement 240 kein Vorsprung 42 ausgebildet worden, da dieses Steckelement nur zum

Schutz gegen ein unabsichtliches Verstellen den Zugriff auf den Betätigungs abschnitt 17 und die Aufnahme 45 verdecken soll. Die Position des ersten Teils 10 kann dabei individuell festgelegt sein oder einer Nullposition entsprechen.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Einzugsvorrichtung durch ei nen einzigen Kraftspeicher 8 in Einzugsrichtung vorgespannt. Es ist auch mög lich, mehrere Federn zu einem Kraftspeicher zusammenzusetzen. Zudem kann der Kraftspeicher 8, statt in Einzugsrichtung zu wirken, auch in Öffnungsrich tung wirken, also in die gegenüberliegende Richtung, so dass dann aus der Einzugsvorrichtung eine Ausstoßvorrichtung wird. Dann müsste beispielsweise die Halterung 51 an dem Gehäuse auf der gegenüberliegenden Seite des Mit nehmers 7 angeordnet werden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Mitnehmer 7 entlang von zwei benachbarten Führungsbahnen geführt, wobei der jeweilige lineare Abschnitt der Führungsbahn durch das erste Teil 10 verlängert oder verkürzt werden kann. Es ist auch möglich, nur eine einzige Führungsbahn an der Einzugs- oder Ausstoßvorrichtung vorzusehen, um den Mitnehmer 7 zu führen. Zudem kön nen auch mehr als zwei Führungsbahnen vorgesehen werden.

Die vorstehenden Ausführungsbeispiele können zudem beliebig miteinander kombiniert werden. Die Verstellung der Federkraft durch ein Stellmittel 32 kann beispielsweise bei sämtlichen Ausführungsbeispielen eingesetzt werden.

Zudem können andere Mechaniken eingesetzt werden, um das erste Teil 10 an dem Gehäuse 5 in der verstellten Position zu fixieren. Statt der Verzahnung 57 können auch Löcher oder andere Befestigungsmittel vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1 Auszugsführung 52 Halterung

2 Schiene 40 53 Halterung

3 Schiene 54 Wand

4 Einzugsvorrichtung 55 linearer Abschnitt

5 Gehäuse 56 linearer Abschnitt

6 Aktivator 57 Verzahnung

7 Mitnehmer 45 58 Nut

8 Kraftspeicher 59 Anschlag

9 Dämpfer 70 Aufnahme

10 erstes Teil 71 Anlaufschräge

1 1 linearer Abschnitt 72 Halter

12 Steg 50 80 Ende

13 Steg 81 Ende

14 Parkabschnitt 90 Ende

15 Parkabschnitt 91 Ende

16 Federsteg 92 Kolbenstange

17 Betätigungsabschnitt 55 140 Steckelement

18 Vorsprung 240 Steckelement

20 Aufnahme

21 Halterung

22 Aussparung

23 Wand 60

30 Schieber

31 Halterung

32 Stellmittel

33 Gewindebolzen

65

34 Gewindeöffnung

35 Führungssteg

36 Nut

37 Aufnahme

40 Steckelement 70

41 Fußelement

42 Vorsprung

45 Aufnahme

50 Aufnahme

51 Halterung 75