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Title:
ROLLER TAPPET FOR A HIGH-PRESSURE FUEL PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/008648
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a roller tappet (1) for a high-pressure fuel pump, having a housing (2), next to the drive-side annular face (3) of which a cam contact roller (4) is accommodated, wherein: a bridge piece (5) sits on an inner lateral surface (28) of the housing (2), after the cam contact roller (4), as viewed from the drive-side annular face (3), the outer end face (6) of which bridge piece has a rest (7) for a pump piston; a separate adapter bolt (8) protrudes from the rest (7) beyond the output-side annular face (29) of the housing (2); an end face (9) of the adapter bolt (8), remote from the bridge piece, serves as a direct rest for the pump piston; and an annular disc (11) sits next to the output-side annular face (29) of the housing (2), the bore (10) of said annular disc surrounding and retaining the adapter bolt (8).

Inventors:
GEYER NORBERT (DE)
JUNKER MARCO (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/100482
Publication Date:
January 21, 2021
Filing Date:
June 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F04B1/0426; F02M59/10; F04B1/0439; F04B9/04; F16J1/10
Foreign References:
DE102014208607A12015-11-12
EP2947285A12015-11-25
DE102017109761A12018-11-08
DE102017109761A12018-11-08
DE102008059004A12010-05-27
DE102009013132A12010-09-16
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Claims:
Patentansprüche

1. Rollenstößel (1), insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Ringstirn (3) eine Nockenanlaufrolle (4) aufgenommen ist, wobei an einem Innenmantel (28) des Gehäuses (2), von der antriebsseitigen in Richtung zu einer abtriebsseitigen Ringstirn (3, 29) gesehen, nach der Nockenanlauf rolle (4), ein Brückenstück (5) sitzt, dessen Außenstirn (6) eine Anlage (7) für einen Pumpenkolben hat, dadurch gekennzeichnet, dass von der Anlage (7) ein separater Adapterbolzen (8) über die abtriebsseitige Ringstirn (29) des Gehäuses (2) hinausragt, wobei eine brückenstückferne Endstirn (9) des Adapterbolzens (8) als unmittelbare An lage für den Pumpenkolben dient und wobei bei der abtriebsseitigen Ringstirn (29) des Gehäuses (2) ein den Adapterbolzen (8) mit seiner Bohrung (10) umfassender und haltender Ringteller (11) sitzt.

2. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (10) des Ringtellers (11) in eine über den Ringteller (11) axial hinausstehende Ringmanschette (12) übergeht, welche Ringmanschette (12) den Adapterbolzen (8) mit Presssitz hält.

3. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (10) des Ringtellers (11) in eine über den Ringteller (11) axial hinausstehende Ringmanschette (12) übergeht, wobei der Adapterbolzen (8) eine bei seiner brückenstückseitigen End stirn (13) liegende Ringerweiterung (14) hat, über deren Ringstufe (15) er an einer In nenseite (16) des Ringtellers (11) anschlägt.

4. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (10) des Ringtellers (11) in eine über den Ringteller (11) axial hinaus stehende Ringmanschette (12) übergeht, wobei zumindest ein Umfangssegment (17) der Ringmanschette (12) als Federzunge mit einer innenwandigen Kralle (18) ausgebildet ist, wobei der Adap terbolzen (8) über eine zu der jeweiligen Kralle (18) komplementäre Rastausnehmung (19) wie eine Tasche oder Ringnut verfügt, welcher Adapterbolzen (8) durch Eingriff der Kralle (18) in die Rastausnehmung (19) fixiert ist.

5. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ringteller (11) an seinem Außenmantel (20) in einen Axialring (21) übergeht, dessen axial außen liegen der Abschnitt (22) über einen Radialkragen (23) auf der abtriebsseitigen Ringstirn (29) des Gehäuses (2) liegt, wobei dessen axial innen liegender Abschnitt (24) über eine Rast- oder Pressverbindung (25) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist. 6. Rollenstößel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass, zur Darstellung der Rastverbindung (25), vom axial innen liegenden Abschnitt (24) des Axialrings (21) des Ringtellers (11) wenigstens ein Zahn (26) oder ein Ringkragen radial nach außen ra- gen, welcher Zahn (26)/ welcher Ringkragen in einer komplementären Tasche (27) wie einem Fenster, einer Einformung oder einer Umlaufnut des Gehäuses (2) sitzen.

7. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ringteller (11) entweder aus Kunststoff besteht oder stanz-biegetechnisch aus Blech hergestellt ist.

8. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenstück (5) einteilig mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.

9. Rollenstößel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Brückenstück (5) als separate mit dem Gehäuse (2) gefügte Platte vorliegt.

Description:
Rollenstößel für eine Kraftstoffhochdruckpumpe

Die Erfindung betrifft einen Rollenstößel, insbesondere für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, mit einem Gehäuse, bei dessen antriebsseitiger Ringstirn eine Nockenanlaufrolle aufgenommen ist, wobei an einem Innenmantel des Gehäuses, von der antriebsseitigen Ringstirn aus gese hen, nach der Nockenanlaufrolle, ein Brückenstück sitzt, dessen Außenstirn eine Anlage für einen Pumpenkolben hat.

Ein Rollenstößel, welcher insbesondere für vergleichsweise große Einbauabstände zwischen Pumpennocken oder -exzenter und Pumpenkolben taugt, ist in Figur 1 der DE 10 2017 109 761 A1 dargestellt. Das Gehäuse des Rollenstößels besteht aus zwei miteinander gefügten, fluchtenden Führungsabschnitten aus Stahlblech, wobei innenwandig ein zentraler und mas siv ausgeführter Hubübertragungsdom anliegt.

Ein durch Fließpressen gefertigter Rollenstößel geht aus Figur 2 der DE 10 2008 059 004 A1 hervor. Zu erkennen ist, dass dessen Brückenstück einteilig mit dem Gehäuse verbunden ist. Der Rollenstößel hat ein Höhen-Durchmesser-Verhältnis, dass in etwa im Bereich von 1 : 1 o- der in dessen Nähe liegt.

Ein Rollenstößel aus Stahlblech mit einer separaten Einlegeplatte als Brückenstück offenbart Figur 1 der DE 10 2009 013 132 A1. Auch dieser hat in etwa das vorgenannte Höhen- Durchmesser-Verhältnis.

Aufgabe ist es, einen preiswert herstellbaren Rollenstößel zu kreieren, der für hohe Einbauab stände geeignet ist und sich einfach an unterschiedliche Einbaulängen adaptieren lässt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass von der Anlage des Brücken stücks ein separater Adapterbolzen über die abtriebsseitige Ringstirn des Gehäuses hinaus ragt, wobei eine brückenstückferne Endstirn des Adapterbolzens als unmittelbare Anlage für den Pumpenkolben dient und wobei bei der abtriebsseitigen Ringstirn des Gehäuses ein den Adapterbolzen mit seiner Bohrung umfassender und haltender Ringteller sitzt. Ein derartiger Rollenstößel, welcher auch für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine oder einen Verdichter / Kompressor oder dergleichen vorgesehen ist, lässt sich vergleichsweise kostengünstig fertigen und baut leicht. Besonders hervorzuheben ist, dass sich der Rollenstö ßel hervorragend für einen Einsatz in Einspritzpumpentrieben mit hohen Einbauabständen zwischen Pumpennocken und -kolben eignet und dass auf an sich auskonstruierte und als Massenartikel vorliegende Gehäuse mit Brückenstück und Nockenanlaufrolle im Großen und Ganzen zurückgegriffen werden kann.

Zur Adaption an unterschiedliche Einbaulängen muss lediglich auf entsprechend längenvaria bel vorgehaltene Adapterbolzen zurückgegriffen werden. Möglich ist hierüber auch ein Län genspielausgleich.

Der Adapterbolzen kann einfach aus einem Stangenabschnitt abgetrennt sein oder als Dreh teil vorliegen. Er kann ggf. auch eine Mehrkantgeometrie haben bzw. mehrgestuft vorliegen.

Zur simplen Fixierung des Adapterbolzens am Rollenstößel, zumindest für ein Handling / ei nen Transport dieses bis zum Verbau an der Brennkraftmaschine / der Einspritzpumpe, ist zugleich ein Ringteller vorgeschlagen, welcher mit seiner Bohrung den Adapterbolzen um fasst. Der Ringteller kann ein simpler Kunststoffspritzring sein. Es ist jedoch auch an dessen Metallausbildung, bspw. aus Stahlblech, gedacht.

Wie vorgeschlagen, liegt der Ringteller ortsfest, vorzugsweise jedoch lösbar, bei der abtriebs seitigen Ringstirn des Gehäuses. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn vom Ringteller, ein- oder beidseitig, eine dessen Bohrung axial verlängernde Ringmanschette wegragt.

Die letztgenannte Ringmanschette umfasst nach einer weiteren Fortbildung der Erfindung den Adapterbolzen über Reibschluss / Presssitz. Alternativ hierzu ist es vorgeschlagen, den Adap terbolzen zu stufen und über eine Ringstufe zwischen dessen Stufenabschnitten an einer In nenseite des Ringtellers anschlagen zu lassen. Als weitere Variante kommt eine Lösung in frage, bei welcher die Ringmanschette geschlitzt und somit mit wenigstens einer Federzunge versehen ist, welche über eine innenwandige Kralle oder dergleichen in eine komplementäre Rastausnehmung am Außenmantel des Adapterbolzens zum Haltezweck eingreift. Ein weiterer Unteranspruch betrifft eine simple Befestigung des Ringtellers, welcher ggf. auch lediglich die Form einer das Gehäuse durchquerenden Platte haben kann. Demnach weist der Ringteller radial außen einen Axialring auf, welcher ein- oder beidseitig über den Ringteller stehen kann. Dabei soll einer dieser Abschnitte bspw. über eine Rast- oder Schnappverbin dung mit dem Gehäuse verbunden sein.

In weiterer Fortbildung hiervon ist es vorgeschlagen, dass das Gehäuse bspw. Fenster hat, in das respektive Nasen oder dergleichen, welche von dem entsprechenden Abschnitt des Ring tellers wegragen, eingeschnappt sind. Alternativ ist auch eine Ringnut oder ein Stufenabsatz am Innenmantel des Gehäuses als Gegenkontur für vom Ringteller ausgehende Haltevor sprünge denkbar und vorgesehen.

Im Fall einer einteiligen Ausbildung des Gehäuses des Rollenstößels mit dem Brückenstück bietet es sich an, das Gehäuse fließzupressen. Die mehrteilige Variante ermöglicht eine simp le Blechdarstellung des Gehäuses.

Die Nockenanlaufrolle kann auf einem Bolzen verlaufen. Alternativ ist auch eine Lagerschale vorgesehen, die auf dem Brückenstück liegt oder eine Lagerung in einer respektiven Kavität des Brückenstücks.

Zur Zeichnung:

• Figur 1 zeigt einen Rollenstößel in aufgebrochener Darstellung, dessen Ringteller über Federzungen das Adapterstück fixiert;

• Figur 2 zeigt einen Rollenstößel wie vorgenannt, jedoch in Explosivdarstellung und mit separatem Brückenstück und

• Figur 3 zeigt einen Rollenstößel wie Figur 1 , jedoch mit alternativer Halterung dessen Adapterstücks.

Die Figuren offenbaren einen Rollenstößel 1 für eine Kraftstoffhochdruckpumpe. Der Rollen stößel 1 weist gemäß den Figuren 1 , 3 ein fließgepresstes und gemäß Figur 2 ein aus Stahl blech umgeformtes Gehäuse 2 auf. Größtenteils innerhalb einer hier„unten“ gezeichneten, antriebsseitiger Ringstirn 3 des Ge häuses 2 ist eine Nockenanlaufrolle 4 aufgenommen, welche auf einem endseitig im Gehäuse 2 sitzenden Bolzen 31 verläuft.

Nach den Figuren 1 , 3 ist an einem Innenmantel 28 des Gehäuses 2, von der antriebsseitigen in Richtung zu einer abtriebsseitigen Ringstirn 3, 29 gesehen, nach der Nockenanlaufrolle 4, ein Brückenstück 5 einteilig angebunden. Gemäß der Ausgestaltung nach Figur 2 liegt das Brückenstück 5 als separat mit dem Gehäuse 2 gefügte Blechplatte vor. Dem Brückenstück 5 ist an dessen Außenstirn 6 eine mittelbare Anlage 7 für einen Pumpenkolben immanent, wel che gemäß Figur 2 erhaben ist. Die Anlage 7 kann ggf. auch mit einer aufgetragenen Hart stoffschicht versehen sein.

Wie gezeichnet, geht der Ringteller 11 an seinem Außenmantel 20 in einen Axialring 21 über, so, dass im Querschnitt in diesem Bereich ein T-ähnliches Profil vorliegt. Ein axial außen lie gender Abschnitt 22 des Axialrings 21 liegt über einen Radialkragen 23 auf der abtriebsseiti gen Ringstirn 29 des Gehäuses 2 und fixiert den Ringteller 1 1 in Gehäuserichtung. Ein axial innen liegender Abschnitt 24 des Axialrings 21 ist über eine Rastverbindung 25 mit dem Ge häuse 2 gekoppelt. Genauer gesagt, erstrecken sich von dem axial innen liegenden Abschnitt 24 mehrere umfangsverteilte Zähne 26 radial nach außen, die in komplementären Taschen 27 (Fenster) des Gehäuses 2 eingeschnappt sind. Hierüber erfährt der Ringteller 11 eine Halte rung aus dem Gehäuse 2 heraus, welche Halterung lösbar ist.

Hervorstehend ist, dass von der Anlage 7 des Brückenstücks 5 ein separater Adapterbolzen 8 über die abtriebsseitige Ringstirn 29 des Gehäuses 2 hinausragt, dessen hier„oben“ gezeich nete, dem Brückenstück 5 abgewandte Endstirn 9 einer unmittelbaren Anlage am Pumpen kolben dient.

Um den Adapterbolzen 8 zumindest bis zu einem Verbau in den Hochdruckpumpentrieb im Gehäuse 2 zu halten, sitzt bei der abtriebsseitigen Ringstirn 29 des Gehäuses 2 ein den Ad- dapterbolzen 8 mit seiner Bohrung 10 umfassender Ringteller 11 aus Kunststoff oder Blech. Dabei geht der Bohrungsbereich des Ringtellers 11 in eine vom Gehäuse 2 weg stehende Ringmanschette 12 über. Die Ringmanschette 12 kann den Adapterbolzen 8 alleinig über Presssitz halten. Gemäß der Lösung nach den Figuren 1 , 2 haben ein Umfangssegment 17 der Ringmanschet te 12 jedoch eine Federzunge mit einer innenwandigen Kralle 18 und der Adapterbolzen 8 ei ne zu der Kralle 18 komplementäre Rastausnehmung 19, die als Ringnut vorliegt. Klar ist an dieser Stelle, dass auch mehr als eine Federzunge 12 möglich ist. Die Kralle 18 greift in die Rastausnehmung 19 ein und fixiert den Adapterbolzen 8 allein durch Formschluss oder zu sätzlich zu dem vorgenannten Presssitz.

Alternativ zum Letztgenannten hat der Adapterbolzen 8 eine bei seiner brückenstückseitigen Endstirn 13 liegende Ringerweiterung 14. Über eine Ringstufe 15 der Ringerweiterung 14 zu einem im Durchmesser verringerten Ringbereich 32, welcher von der Ringmanschette 12 um schlossen ist, schlägt der Adapterbolzen 8 an einer Innenseite 16 des Ringtellers 11 an (s. Fi gur 3).

Liste der Bezugszahlen

1) Rollenstößel

2) Gehäuse

3) Ringstirn antriebsseitig

4) Nockenanlaufrolle

5) Brückenstück

6) Außenstirn

7) Anlage

8) Adapterbolzen

9) Endstirn

10) Bohrung

11) Ringteller

12) Ringmanschette

13) Endstirn

14) Ringerweiterung

15) Ringstufe

16) Innenseite

17) Umfangssegment, Federzunge

18) Kralle

19) Rastausnehmung

20) Außenmantel

21) Axialring

22) Abschnitt

23) Radialkragen

24) Abschnitt

25) Rastverbindung

26) Zahn

27) Tasche 28) Innenmantel

29) Ringstirn abtriebsseitig

30) Versteifungsstrebe

31) Bolzen

32) Ringbereich