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Patent Searching and Data


Title:
ROTARY PISTON MACHINE AND EVAPORATOR PLANT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/058828
Kind Code:
A1
Abstract:
One of the central motivations and objectives of the present invention lies in the challenge of optimising biogas plants such that, in particular, alternative substrates such as poultry manure can be used as an at least partial replacement for the direct use of renewable raw materials, such as maize and whole crop silage, with a high level of efficacy. The requirements on sustainable further processing of the fermentation residues from such biogas plants represent a particular challenge. One of the central solution approaches is provided by a pump or heat pump as proposed within the scope of the invention, which can be used in particular for a controlled condensation process when reducing the mass (thickening) the concentration and the condensate by vaporisation together with simultaneous hygienisation, in particular for a practically complete heat recovery, and additionally which can also act simultaneously as a vacuum pump and vapour compressor.

Inventors:
PANNING CLEMENS (DE)
PANNING PETER (AT)
CZWALUK ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077135
Publication Date:
April 01, 2021
Filing Date:
September 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
CAM ENERGY GMBH (DE)
International Classes:
F01C1/063
Domestic Patent References:
WO2003083276A12003-10-09
Foreign References:
EP0034085A11981-08-19
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER-BORÉ & PARTNER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Drehkolbenmaschine (10), umfassend: ein Gehäuse (18) mit Öffnungen zum Ein- und/oder Auslassen eines Arbeitsmediums; zumindest ein Planetengetriebe mit zumindest einem Sonnenrad (24) und/oder zumindest einem Hohlrad (26); und zumindest einem Planetenrad (28a-c; 30a-c), welches an einem jeweiligen Rotationszentrum des zumindest einen Planetenrades von zumindest einem um ein Rotationszentrum des Planetengetriebes relativ zum Sonnenrad und/oder zum Hohlrad drehbaren Planetenträger getragen wird, wobei das zumindest eine Planetenrad zumindest einen ersten Kurbelpunkt (38a-c) und zumindest einen zweiten Kurbelpunkt (40a-c) derart festlegt, dass sich ein erster Kurbelwinkel des zumindest einen ersten Kurbelpunkts von einem zweiten Kurbelwinkel des zumindest einen zweiten Kurbelpunkts unterscheidet, wenn als jeweiliger Kurbelwinkel ein Winkel zwischen einem jeweiligen Planetenvektor (32->34a; 32- >36a) und einem jeweiligen Kurbelvektor (34a->38a; 36a->40a) verstanden wird, wobei als jeweiliger Planetenvektor ein Vektor von dem Rotationszentrum (32) des Planetengetriebes zu dem jeweiligen Rotationszentrum des den jeweiligen Kurbelpunkt festlegenden Planetenrades und als jeweiliger Kurbelvektor ein Vektor vom jeweiligen Rotationszentrum des den jeweiligen Kurbelpunkt festlegenden Planetenrades zum jeweiligen Kurbelpunkt bezeichnet; einen ersten Rotationskörper, welcher mittels des ersten Kurbelpunktes zu einer Rotation um eine Zentralachse angetrieben wird; und einen zweiten Rotationskörper, welcher mittels des zweiten Kurbelpunktes zu einer Rotation um die Zentralachse angetrieben wird, wobei jeder Rotationskörper zumindest einen radial sich nach außen erstreckenden Flügel aufweist und die Flügel der Rotationskörper so ineinander greifen, dass in Umfangsrichtung der Rotation um die Zentralachse die Flügel der Rotationskörper jeweils abwechselnd angeordnet sind und jeweils zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgende Flügel zusammen mit dem Gehäuse ein Arbeitsvolumen für das Arbeitsmedium bilden.

2. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1, wobei die Öffnungen im Gehäuse zum Ein- und Auslassen des Arbeitsmediums während der Drehung der Rotationskörper durch die Flügel wechselweise derart freigegeben und verschossen werden, dass jedes Arbeitsvolumen zu jedem Zeitpunkt nur entweder mit einer oder mehreren Einlassöffnungen (52) oder mit einer oder mehreren Auslassöffnungen (54) verbunden ist.

3. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 2, wobei [die Rotationskörper derart angetrieben und die Öffnungen zum Ein- und Auslassen des Arbeitsmediums derart angeordnet sind, dass] nach Verschließen einer Einlassöffnung (52) das zuletzt damit verbundene Arbeitsvolumen zunächst auf ein vorgegebenes Vorkompressionsvolumen verkleinert wird, bevor die nächste Auslassöffnung (54) freigegeben wird, wobei das Vorkompressionsvolumen insbesondere nicht größer als etwa 0,9, weiter bevorzugt nicht größer als etwa 0,8, noch weiter bevorzugt nicht größer als etwa 0,7, besonders bevorzugt nicht größer als etwa 0,6, ganz besonders bevorzugt nicht größer als etwa 0,5, am meisten bevorzugt nicht größer als etwa 0,4 mal dem maximalen Arbeitsvorlumen zwischen zwei benachbarten Flügeln ist.

4. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, welche für jeden Kurbelpunkt ein Pleuel (90, 92) umfasst, dessen erstes Ende am jeweiligen Kurbelpunkt (38, 40) befestigt ist und dessen zweites Ende zum entsprechenden Rotationskörper hin verbunden ist.

5. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der zumindest einer erste und der zumindest eine zweite Kurbelpunkt von Planetenrädern festgelegt werden, die vom selben Planetenträger getragen werden, wobei welcher vorzugsweise dem Antrieb der Drehkolbenmaschine dient, während ein gehäusefestes Hohlrad dem Abtrieb dient.

6. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Gehäuse einen im Wesentlichen zylinderförmigen Innenraum definiert und die Flügel das jeweilige Arbeitsvolumen zu einer im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuseinnenfläche hin abdichten.

7. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei der erste Rotationskörper (56) eine Zentralwelle (76) umfasst, an der eine Vielzahl von Flügeln (46) des ersten Rotationskörpers befestigt sind; und/oder wobei der zweite Rotationskörper (78) zumindest eine Rotationsscheibe (80) umfasst, an der eine Vielzahl an Flügeln (48) des zweiten Rotationskörpers befestigt sind.

8. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das zumindest eine Planetenrad eine Vielzahl von Planetenrädem umfasst, von denen jedes einen ersten und/oder einen zweiten Kurbelpunkt des zumindest einen ersten bzw. zweiten Kurbelpunktes festlegt.

9. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 8, wobei die Vielzahl von Planetenrädern umfasst: zumindest ein erstes Planetenrad, welches den zumindest einen ersten Kurbelpunkt festlegt; und zumindest ein zweites Planetenrad, welches den zumindest einen zweiten Kurbelpunkt festlegt.

10. Drehkolbenmaschine nach Anspruch 9, wobei der zumindest eine erste Kurbelpunkt eine Gruppe von ersten Kurbelpunkten umfasst und wobei das zumindest eine erste Planetenrad eine Gruppe von ersten Planetenrädern umfasst, von denen jedes einen ersten Kurbelpunkt der Gruppe von ersten Kurbelpunkten festlegt; und/oder wobei der zumindest eine zweite Kurbelpunkt eine Gruppe von zweiten Kurbelpunkten umfasst und wobei das zumindest eine zweite Planetenrad eine Gruppe von zweiten Planetenrädern umfasst, von denen jedes deinen zweiten Kurbelpunkt der Gruppe von zweiten Kurbelpunkten festlegt.

11. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei ein Verhältnis eines Radius des Sonnenrades zu einem Radius des zumindest einen Planetenrades einen Wert von 1:1 oder 2:1 oder 3:1 aufweist und/oder wobei ein Verhältnis eines Radius des Hohlrades zu einem Radius des zumindest einen Planetenrades einen Wert von 3:1 oder 4:1 oder 5:1 aufweist.

12. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei für jeden Rotationskörper die Anzahl an Flügeln dem Verhältnis eines Radius des Hohlrades zu einem Radius des Planetenrades entspricht.

13. Drehkolbenmaschine nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei ein erstes Kurbelverhältnis, welches das Verhältnis eines ersten Kurbelradius als Betrag des ersten Kurbelvektors zum Planetenradius festlegt, im Bereich von etwa 0,1 bis etwa 0,95, vorzugsweise in einem Bereich von etwa 0,3 bis etwa 0,8, weiter bevorzugt in einem Bereich von etwa 0,5 bis etwa 0,75, am meisten bevorzugt in einem Bereich von etwa 0,6 bis etwa 0,7 liegt.

14. Verdampferanlage, insbesondere zum Eindampfen bzw. Trockenen von Gärresten aus einer Biogasanlage, umfassend: einen Verdampferkessel zum Aufnehmen eines Substrats, insbesondere von Gärresten aus einer Biogasanlage, mit einem Brüdenauslass zum Ausleiten des aus dem Substrat verdampften Brüden; einen im Verdampferkessel angeordneten Wärmetauscher mit einem Heizeingang und mit einem Ausgang zum Ein- bzw. Ausleiten eines Heizmediums; und eine Drehkolbenmaschine gemäß einer der Ansprüche 1 bis 13, welche ausgelegt ist, den vom Brüdenauslass des Verdampferkessels ausgeleiteten Brüden zu verdichten und den verdichteten Brüden als Heizmedium dem Heinzeingang des Wärmetauschers zuzuführen.

15. Verdampferanlage nach Anspruch 14, außerdem umfassend einen Vorwärmer, welcher ausgelegt ist, den am Ausgang des Wärmetauschers nach dessen Durchlaufen erhaltenen Brüden, vorzugsweise nach dessen Kondensation, zum Vorwärmen des dem Verdampferkessel zuzuführenden Substrats zu verwenden.

Description:
"Drehkoibenmaschine und Verdampferanlage"

Beschreibung

Eine der zentralen Motivationen und Zielsetzungen der vorliegenden Erfindung beruht in der Herausforderung einer Optimierung von Biogasanlagen dahingehend, dass insbesondere alternative Substrate, wie z.B. Geflügelmist, als zumindest teilweiser Ersatz für den direkten Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen, wie Mais und Ganzpflanzensilage, mit hohem Wirkungsgrad verwendet werden können. Vor allem die Anforderungen an eine nachhaltige Weiterverarbeitung der Gärreste aus solchen Biogasanlagen stellen eine Herausforderung dar. Eine ähnlich wachsende Herausforderung vor dem Hintergrund der Zielsetzungen im Gewässerschutz stellt die Aufbereitung von Gülle dar.

Einer der zentralen Lösungsansätze bietet eine im Rahmen der Erfindung vorgeschlagene Pumpe bzw. Wärmepumpe, welche insbesondere für einen gesteuerten Kondensationsvorgang bei der Massenreduktion (Eindicken) durch Eindampfen nebst gleichzeitiger Hygienisierung des Konzentrats und des Kondensates insbesondere für eine nahezu vollständige Wärmerekuperation genutzt werden kann und außerdem gleichzeitig auch als Vakuumpumpe und Brüdenverdichter wirken kann.

Eine der Herausforderungen hierbei war insbesondere, eine Pumpe bereitzustellen, welche einerseits eine hohe Pumpleistung bei hohem Wirkungsgrad erreicht und andererseits ausreichend resistent ist bei hohen Temperaturen und der hohen Feuchtigkeit. Gelöst wurde das Problem durch eine Drehkoibenmaschine und ihre Verwendung insbesondere als Vakuumpumpe bzw. als Brüdenverdichter mit den in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

So betrifft die Erfindung in einem Aspekt eine Drehkoibenmaschine, insbesondere zur Nutzung als Wärmepumpe oder Vakuumpumpe oder Brüdenpumpe. Die Drehkolbenmaschine umfasst dabei ein Gehäuse mit Öffnungen zum Ein- und/oder Auslassen eines (insbesondere kompressiblen bzw. gasförmigen) Arbeitsmediums, wie zum Beispiel Luft oder Dampf (insbesondere Wasserdampf) oder einem Gemisch aus Luft und Dampf. Vorzugsweise sind im Gehäuse getrennte Einlass- und Auslassöffnungen vorgesehen. Außerdem umfasst die Drehkolbenmaschine zumindest ein Planetengetriebe mit zumindest einem (vorzugsweise um eine Zentralachse der Drehkolbenmaschine drehbaren) Sonnenrad und/oder zumindest einem Hohlrad und mit zumindest einem Planeten rad. Je nach Ausführungsform läuft/rollt das zumindest eine Planetenrad insbesondere am Innenumfang des zumindest einen Hohlrades und/oder am Außenumfang des zumindest einen Sonnenrades ab (z.B. zwischen dem zumindest einen Sonnenrad und dem zumindest einen Hohlrad). Dabei wird das zumindest eine Planetenrad an einem zugehörigen Rotationszentrum des jeweiligen Planetenrades von zumindest einem Planetenträger getragen. Dabei ist das Planetenrad relativ zum Planetenträger um das Rotationszentrum des Planetenrades drehbar. Der zumindest eine Planetenträger wiederum ist um ein Rotationszentrum des Planetengetriebes (insbesondere um die Zentralachse der Drehkolbenmaschine) relativ zum Hohlrad und/oder relativ zum Sonnenrad drehbar.

Es ist dabei nicht zwingend notwendig, dass das hier bezeichnete Planetengetriebe neben dem zumindest einen Planetenrad sowohl ein Hohl rad als auch ein Sonnenrad gleichzeitig aufweist, wie dies für Planetengetriebe häufig üblich ist. Vielmehr reicht in bevorzugten Ausführungsformen, wenn entweder ein Hohlrad oder ein Sonnenrad vorgesehen ist, an welchem das zumindest eine Planetenrad abrollt. Auch dieser (reduzierte) Aufbau, in dem entweder kein Sonnenrad oder kein Hohlrad vorgesehen ist soll als Planetengetriebe im Sinne dieser Beschreibung verstanden werden. Beispielsweise könnte in einer bevorzugten Ausführungsform auf ein Sonnenrad verzichtet werden. Auf diese besonders bevorzugte Ausführungsform wird später noch im Detail eingegangen.

Auch für die Frage, welche der Komponenten des Planetengetriebes zu einer Rotation angetrieben werden und welche Komponenten dagegen fest sind, also welche Komponenten dem Antrieb und welche dem Abtrieb dienen, können verschiedene Ausführungsformen realisiert werden. Entscheidend ist im Allgemeinen lediglich, dass sich der Planetenträger relativ zum Sonnenrad und/oder zum Hohlrad und insbesondere relativ zum Gehäuse dreht und dass sich durch diese Relativbewegung auch das zumindest eine Planetenrad um dessen Rotationszentrum, über das es vom Planetenträger getragen wird, dreht. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform, auf die auch später noch genauer eingegangen wird, steht das Hohlrad relativ zum Gehäuse fest. Besonders bevorzugt wird in dieser Ausführungsform der Planetenträger angetrieben.

Wie dies aus der Funktionsweise eines Planetengetriebes bekannt ist, rollt das zumindest eine Planetenrad, insbesondere angetrieben durch die relative Bewegung des zumindest einen Planetenträgers zu dem zumindest einen Sonnenrad und/oder zu dem zumindest einen Hohlrad, an der Innenseite des Hohlrades und/oder an der Außenseite des Sonnenrades ab, wobei sich vorzugsweise ein Zentrum des Planetenrades (Planetenzentrum) auf einer insbesondere kreisförmigen Bahn um das Zentrum des Hohlrades bzw. das Zentrum des Sonnenrades bewegt. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das zumindest eine Hohlrad oder das zumindest eine Sonnenrad feststeht, also dem Abtrieb dient und sich der Planetenträger um das Rotationszentrum des Planetengetriebes dreht.

Dabei legt das zumindest eine Planetenrad zumindest einen ersten Kurbelpunkt und zumindest einen zweiten Kurbelpunkt derart fest, dass sie sich derart bewegen, dass sich ein erster Kurbelwinkel des zumindest einen ersten Kurbelpunkts von einem zweiten Kurbelwinkel des zumindest einen zweiten Kurbelpunkts unterscheidet, wenn als jeweiliger Kurbelwinkel ein Winkel zwischen einem jeweiligen Planetenvektor und einem jeweiligen Kurbelvektor verstanden wird, wobei als jeweiliger Planetenvektor ein Vektor von dem Rotationszentrum des zumindest einen Planetengetriebes zu einem jeweiligen Rotationszentrum des den jeweiligen Kurbelpunkt festlegenden Planetenrades und als jeweiliger Kurbelvektor ein Vektor vom jeweiligen Rotationszentrum des den jeweiligen Kurbelpunkt festlegenden Planetenrades zum jeweiligen Kurbelpunkt bezeichnet. Die Kurbelpunkte bewegen sich somit insbesondere synchron zu dem zumindest einen Planetenrad und synchron (also insbesondere mit gleicher Frequenz/Periode) aber mit unterschiedlicher Phase relativ zueinander. Insbesondere folgen die Kurbelpunkte im Wesentlichen einer Bewegung des zumindest einen Planetenrades, weiches sich zumindest um ein eigenes Zentrum und vorzugsweise außerdem um das Rotationszentrum des Planetengetriebes dreht. Dazu sind der erste und der zweite Kurbelpunkt insbesondere relativ zu dem zumindest einen Planetenrad befestigt und durchlaufen insbesondere periodische Zykloidenbahnen um das Rotationszentrum des Planetengetriebes. Die beiden Kurbelpunkte bewegen sich dabei innerhalb ihrer periodischen Bahnen phasenversetzt zueinander, wobei der Phasenversatz während des Betriebs der Drehkolbenmaschine vorzugsweise konstant bleibt.

Außerdem umfasst die Drehkolbenmaschine einen ersten Rotationskörper, welcher mittels des ersten Kurbelpunktes zu einer Rotation um eine Zentralachse angetrieben wird, und einen zweiten Rotationskörper, welcher mittels des zweiten Kurbelpunktes zu einer Rotation um die Zentralachse angetrieben wird. Insbesondere treibt die bevorzugte Zykloidenbewegung jedes Kurbelpunktes um das Rotationszentrum des Planetengetriebes einen der Rotationskörper an. Durch die unterschiedlichen Kurbelwinkel und den damit phasenversetzten Verlauf der Winkelgeschwindigkeit der Kurbelpunkte auf ihrer Bewegung um das Rotationszentrum des Planetengetriebes entstehen während der Rotation der Rotationskörper zumindest zeitweise unterschiedliche erste und zweite Rotationsgeschwindigkeiten der Rotationskörper. Um dies für eine Pumpenwirkung nutzbar zu machen, weist jeder Rotationskörper zumindest einen radial sich nach außen erstreckenden (insbesondere sektorförmigen) Flügel auf, wobei die Flügel der Rotationskörper so ineinander greifen, dass in Umfangsrichtung der Rotation um die Zentralachse die Flügel der unterschiedlichen Rotationskörper jeweils abwechselnd angeordnet sind und jeweils zwei in Umfangsrichtung aufeinander folgende Flügel zusammen mit dem Gehäuse ein Arbeitsvolumen für das Arbeitsmedium bilden. Durch die Rotation der Rotationskörper überstreichen die Flügel eine Innenfläche des Gehäuses und die zwischen den Flügeln gebildeten Arbeitsvolumina rotieren vorzugsweise zusammen mit den Rotationskörpern im Gehäuse um die Rotationsachse. Aufgrund der zwischen den Rotationskörpern zeitversetzten Veränderungen der Rotationsgeschwindigkeiten werden die Arbeitsvolumina während der Rotation verändert, d.h. insbesondere periodisch größer und kleiner. Außerdem können durch die Rotation der Rotationskörper und damit auch der Arbeitsvolumina innerhalb des Gehäuses Auslass- und/oder Einlassöffnungen im Gehäuse wechselweise freigegeben, also mit den Arbeitsvolumina verbunden werden, um Arbeitsmedium in die Arbeitsvolumina einströmen oder daraus ausströmen zu lassen. Damit wird in sehr effizienter Weise ein Pumpeneffekt erreicht, wobei jeder der Rotationsköper zusammen mit dessem/dessen Flügel(n) ein Flügelrad innerhalb eines Pumpenraums der Drehkolbenmaschine bildet. Vorzugsweise unterscheiden sich die Kurbelwinkel um 180° bzw. p. Dadurch wird ein besonders hoher Pumpenhub erreicht.

Insbesondere können die Öffnungen zum Ein- und/oder Auslassen des Arbeitsmediums derart im Bereich einer Umfangsfläche und/oder einer Stirnfläche des Gehäuses ausgebildet sein, dass bei Rotation der Rotationskörper das zumindest eine zwischen den Flügeln der Rotationskörper gebildete Arbeitsvolumen nur zeitweise mit den Öffnungen bzw. mit zumindest einer Öffnung verbunden ist. Im Übrigen verschließen die Flügel die Öffnungen und/oder trennen die Öffnungen zumindest teilweise von dem zumindest einen Arbeitsvolumen. Während das Arbeitsvolumen von den Öffnungen getrennt ist, wird das Arbeitsmedium bei Rotation der Rotationskörper insbesondere komprimiert oder expandiert. Andererseits kann das Arbeitsmedium in der Zeit, in der das Arbeitsvolumen mit zumindest einer Öffnung verbunden ist, entweder aus dem Arbeitsvolumen gedrückt oder in das Arbeitsvolumen eingesaugt bzw. eingeströmt werden.

Zum Antreiben der Drehkolbenmaschine umfasst die Drehkolbenmaschine vorzugsweise eine um die Zentralachse drehbare Welle. Besonders bevorzugt treibt diese Welle insbesondere direkt den (zumindest einen) Planetenträger an. Vorzugsweise ist dabei das zumindest eine Hohlrad oder das zumindest eine Sonnenrad gehäusefest (also am Gehäuse oder zumindest relativ zum Gehäuse im Wesentlichen fest) montiert bzw. zum Gehäuse verbunden. Insbesondere in dieser Ausführungsform ist es nicht erforderlich, dass sowohl ein Sonnenrad als auch ein Hohlrad vorhanden ist. Beispielsweise kann ein feststehendes Hohlrad vorgesehen sein, während auf ein Sonnenrad verzichtet wird. Es kann aber auch vorteilhaft sein, dennoch ein Sonnenrad vorzusehen, welches insbesondere als Abrollstütze für das zumindest eine Planetenrad dient.

In einer anderen Ausführungsform ist eine um die Zentralachse drehbare Welle zum Antreiben des zumindest einen Hohlrades oder des zumindest einen Sonnenrades vorhanden. Dabei ist in einer Variante der Planetenträger rotationsfest zum Gehäuse verbunden. Damit dreht sich in dieser Variante lediglich das angetriebene Hohlrad bzw. Sonnenrad um das Rotationszentrum des Planetengetriebes, was wiederum zu einer Relativdrehung zwischen dieser Komponente und dem Planetenträger führt. Gleichzeitig aber dreht sich auch das zumindest eine Planetenrad um dessen Rotationszentrum und treibt damit die zumindest zwei Rotationskörper zu (lokal) oszillierenden Drehungen an. In einer anderen Variante sind sowohl ein Hohlrad als auch ein Sonnenrad vorgesehen, wobei eines von beiden durch die drehbare Welle (direkt) angetrieben wird, während das andere fest zum Gehäuse verbunden ist. In diesem Fall rollt das zumindest eine Planetenrad zwischen dem Sonnenrad und dem Hohlrad ab und der Planetenträger rotiert um das Rotationszentrum des Planetengetriebes.

In einer Ausführungsform ist es grundsätzlich möglich, den ersten und zweiten Kurbelpunkt am selben Planetenrad (insbesondere in Drehrichtung des Planetenrades versetzt zueinander) anzubringen. Damit kann dieses Planetenrad den ersten und zweiten Rotationskörper gleichzeitig steuern. Insgesamt wäre es auch grundsätzlich möglich, die Rotationskörper jeweils übereinen einzigen Kurbelpunkt anzutreiben. Für eine möglichst effiziente Kraftverteilung und Systembelastung ist es aber besonders vorteilhaft, wenn das zumindest eine Planetenrad eine Vielzahl von Planetenrädern umfasst, von denen jedes einen ersten und/oder einen zweiten Kurbelpunkt des zumindest einen ersten bzw. zweiten Kurbelpunktes festlegt. Besonders bevorzugt sind die Rotationszentren der Vielzahl von Planetenrädern äquidistant zueinander auf einer (kreisförmigen) Umlaufbahn um die Zentralachse angeordnet. Damit arbeitet das Planetengetriebe aufgrund einer gleichmäßigen Lastverteilung besonders verschleißarm.

Auch bei Verwendung einer Vielzahl von Planetenrädern ist es möglich, an jedem Planetenrad sowohl einen ersten als auch einen zweiten Kurbelpunkt vorzusehen. In einer bevorzugten Ausführungsform werden die Kurbelpunkte zum Antrieb des ersten bzw. zweiten Rotationskörpers aber an getrennten Planetenrädem vorgesehen. Somit umfasst die Vielzahl von Planetenrädern vorzugsweise zumindest ein erstes Planetenrad, welches den zumindest einen ersten Kurbelpunkt festlegt, und zumindest ein zweites Planetenrad, welches den zumindest einen zweiten Kurbelpunkt festlegt.

Besonders bevorzugt umfasst der zumindest eine erste Kurbelpunkt eine Gruppe von ersten Kurbelpunkten, wobei das zumindest eine erste Planetenrad eine Gruppe von ersten Planetenrädern umfasst, von denen jedes einen ersten Kurbelpunkt der Gruppe von ersten Kurbelpunkten festlegt. Alternativ oder zusätzlich umfasst der zumindest eine zweite Kurbelpunkt vorzugsweise eine Gruppe von zweiten Kurbelpunkten, wobei das zumindest eine zweite Planetenrad eine Gruppe von zweiten Planetenrädern umfasst, von denen jedes einen zweiten Kurbelpunkt der Gruppe von zweiten Kurbelpunkten festlegt. So ist es insbesondere möglich, innerhalb eines Planetengetriebes eine Vielzahl von Planetenrädern anzuordnen, die abwechselnd einer Gruppe von ersten Planetenrädern und einer Gruppe von zweiten Planetenrädern zugewiesen werden und dabei entsprechend den ersten bzw. zweiten Rotationskörper antreiben.

Insbesondere um Belastungen an einzelnen Kurbelpunkten zu reduzieren, indem jeweils eine Vielzahl erster und zweiter Planetenräder vorgesehen werden, kann es vorteilhaft sein, nicht nur die Planetenräder innerhalb eines Planetengetriebes zu unterscheiden, sondern direkt getrennte Planetengetriebe für den Antrieb des ersten und zweiten Rotationskörpers vorzusehen. Somit umfasst in einer Variante der Drehkolbenmaschine das zumindest eine Planetengetriebe ein erstes Planetengetriebe mit einem ersten Sonnenrad und/oder einem ersten Hohlrad und jedenfalls mit zumindest einem ersten Planetenrad (insbesondere zwischen dem ersten Sonnenrad und dem ersten Hohlrad), welches von einem ersten Planetenträger getragen wird, wobei das zumindest eine erste Planetenrad den zumindest einen ersten Kurbelpunkt festlegt. Außerdem umfasst das zumindest eine Planetengetriebe in dieser Variante ein zweites Planetengetriebe mit einem zweiten Sonnenrad und/oder einem zweiten Hohlrad und jedenfalls mit zumindest einem zweiten Planetenrad (insbesondere zwischen dem zweiten Sonnenrad und dem zweiten Hohlrad), welches von einem zweiten Planetenträger getragen wird, wobei das zumindest eine zweite Planetenrad den zumindest einen zweiten Kurbelpunkt festlegt. Um eine gleiche Periodizität der Bewegungen der Rotationskörper zu erreichen, weisen die beiden Planetengetriebe vorzugsweise gleiche Radiusverhältnisse zwischen Sonnenrad bzw. Hohlrad und Planetenrad in den beiden Planetengetrieben auf. Besonders bevorzugt sind sogar sowohl die Sonnenrad- bzw. Hohlradradien der beiden Planetengetriebe gleich, als auch deren Planetenradradien.

Gerade bei Verwendung zweier Planetengetriebe können die ineinandergreifenden Flügelräder (Drehkolben) sehr gut getrennt voneinander angetrieben werden, wenn sie insbesondere zwischen den Planetengetrieben angeordnet sind. Dabei ist insbesondere ein Antrieb mit einer gemeinsamen Welle möglich. Vorzugsweise werden also der erste und zweite Planetenträger oder das erste und zweite Sonnenrad bzw. das erste und zweite Hohlrad von der drehbaren Welle angetrieben, wobei der erste und der zweite Rotationskörper (in einer Richtung entlang der drehbaren Welle) zwischen dem ersten und dem zweiten Planetengetriebe angeordnet sind. Der erste bzw. zweite Rotationskörper kann dann eine erste bzw. zweite Hohlwelle umfassen, welche auf der Welle läuft und das Drehmoment vom jeweiligen Planetengetriebe auf die jeweiligen Flügel überträgt.

In einem Aspekt hat es sich insbesondere für die Anwendung als Wärmepumpe oder Vakuumpumpe oder Brüdenpumpe sowohl konstruktiv als auch funktional als besonders effizient herausgestellt, wenn das zumindest eine erste Planetenrad und das zumindest eine zweite Planetenrad von einem gemeinsamen Planetenträger getragen werden, insbesondere hat sich herausgestellt, dass das auf diese Weise zusammengefasste Planetengetriebe nicht nur konstruktiv einfacher ist als das Vorsehen von zwei getrennten Planetengetrieben. Vielmehr kann auch zumindest ein Teil der bei der Kompression des Arbeitsmediums zwischen den Flügelrädern auf die Planetenräder wirkenden Kräfte über den Planetenträger gegenseitig ausgeglichen werden, was zu geringeren Torsionskräften auf Verbindungs- und/oder Antriebwellen führt. Dadurch wird eine höhere Laufruhe und ein geringerer Verschleiß selbst bei hohen Druckunterschieden zwischen Ein- und Auslass und bei hohen Drehzahlen. Damit lässt sich mit einer solchen Konstruktion eine hohe Leistungsfähigkeit gerade für die Anwendung als Wärmepumpe oder Vakuumpumpe oder Brüdenpumpe erreichen.

Um die (insbesondere zykloidische) Bewegung der Kurbelpunkte als Drehmoment auf die Rotationskörper zu übertragen kann der erste und/oder der zweite Rotationskörper für jeden ersten bzw. zweiten Kurbelpunkt eine Linearführung und/oder Kurvenführung aufweisen, entlang welcher der jeweilige Kurbelpunkt geführt wird. In einer Variante verläuft die Führungsrichtung im Wesentlichen (z.B. in Form einer Linearführung) in radialer Richtung des jeweiligen Rotationskörpers. Die Führung kann beispielsweise als Führungsschiene und/oder als Führungsrille/Führungsschiitz (z.B. in Form einer Kulissenführung) ausgebildet sein. Über diese Führung werden insbesondere radiale Bewegungen bzw. Kraftübertragungen der Führungspunkte auf die Rotationskörper vermieden während die Drehmomente zum Antrieb der Rotation wirkungsvoll übertragen werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird die Bewegung der Kurbelpunkte über jeweils ein Pleuel auf die Rotationskörper übertragen. Die Drehkolbenmaschine weist dabei insbesondere für jeden Kurbelpunkt ein Pleuel auf, dessen erstes Ende (drehbar) am Kurbelpunkt befestigt ist und dessen zweites Ende (direkt oder indirekt) zum entsprechenden Rotationskörper hin verbunden ist. Damit wird die Bewegung der Kurbelpunkte entlang einer Zykloidenbahn in eine oszillierend rotierende Bewegung der Rotationskörper übersetzt, während Gleitreibungsflächen (wie z.B. in einer Linearführung oder einer Kurvenführung) vermieden werden. Zwar treten bei Verwendung von Pleueln neben den Kräften in reiner Umfangsrichtung der Rotation auch zeitweise Kräfte in radialer Richtung (hin zur Zentralachse oder weg davon) auf, die auf die Kurbelpunkte wirken. Diese radialen Kräfte können aber jedenfalls im Falle einer Ausführungsform mit einem einzigen Planetenträger zumindest teilweise über diesen Planetenträger so kompensiert werden, dass Querkräfte auf eine zentrale Antriebsachse geringgehalten werden können. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn mindestens zwei erste Planetenräder und mindestens zwei zweite Planetenräder vorgesehen sind, wobei die ersten Planetenräder relativ zueinander in gleichen Winkelabständen um die Zentralachse und ebenso die zweiten Planetenräder relative zueinander in gleichen Winkelabständen um die Zentralachse herum angeordnet sind und vom gemeinsamen Planetenträger getragen werden. Bei dieser Konstruktion werden besonders effizient Querkräfte auf eine zentrale Lagerund/oder Antriebswelle vermieden oder zumindest verringert. Was nicht nur zu einer besonders hohen Laufruhe, sondern auch zu geringen Reibungsverlusten und einer hohen Haltbarkeit und Langlebigkeit der Drehkolbenmaschine führt.

Ein besonders effizienter Betrieb bei einer einfachen Konstruktion wird erreicht, wenn das Verhältnis eines Radius des Sonnenrades (Sonnenradius) zu einem Radius des zumindest einen Planetenrades (Planetenradius) einen Wert von 1 :1 oder 2:1 oder 3:1 aufweist oder wenn das Verhältnis eines Radius des Hohlrades (Hohlradradius) zu einem Radius des zumindest einen Planetenrades einen Wert von 3:1 oder 4:1 oder 5:1 aufweist. Die Ganzzahligkeit des Verhältnisses ist deshalb wünschenswert, weil damit die Kurbelpunkte während eines kompletten Umlaufs der Planetenräder um das jeweilige Rotationszentrum des Planetengetriebes eine ganze Zahl von Phasenzyklen durchlaufen und damit die Arbeitsräume zwischen den Flügeln auch bei fest im Gehäuse vorgesehenen Positionen von Öffnungen für das Arbeitsmedium immer im gleichen Zustand wieder auf diese Öffnungen treffen. Die periodische, rotatorische Bewegung der Flügel und deren Abdichtung zur Gehäusewand hin wirken also als effektive Ventilsteuerung, so dass in vielen Fällen keine zusätzliche aktive Ventilsteuerung nötig ist.

Insbesondere zusätzlich zu einem ganzzahligen Verhältnis zwischen Sonnenradius bzw. Hohlradradius und Planetenradius ist es besonders vorteilhaft, wenn die Anzahl an Flügeln für jeden Rotationskörper um (genau) zwei größer ist als das Verhältnis zwischen Sonnenradius und Planetenradius bzw. wenn die Anzahl an Flügeln für jeden Rotationskörper dem Verhältnis zwischen Hohlradradius und Planetenradius entspricht. So ist insbesondere ein Radiusverhältnis zwischen Sonnenrad und Planetenrad von 2:1 bzw. ein Radiusverhältnis zwischen Hohlrad und Planetenrad von 4:1 und eine Anzahl von vier Flügeln pro Rotationskörper für einen gleichmäßigen/ruhigen und damit auch verschleißfreien Betrieb bei gleichzeitig hoher Pumpenleistung besonders bevorzugt. Sehr effizient wirkt die Drehkolbenmaschine auch noch bei einem Radiusverhältnis zwischen Sonnenrad und Planetenrad von 1 :1 bzw. einem Radiusverhältnis zwischen Hohlrad und Planetenrad von 3:1 und einer Anzahl von 3 Flügeln pro Rotationskörper oder bei einem Radiusverhältnis zwischen Sonnenrad und Planetenrad von 3:1 bzw. einem Radiusverhältnis zwischen Hohlrad und Planetenrad von 5:1 und einer Anzahl von 5 Flügeln pro Rotationskörper.

Die genaue Bewegung, insbesondere der relative Hub der Drehkolben wird insbesondere durch die Kurbelverhältnisse der Kurbelpunkte und gegebenenfalls durch eine Länge der Pleuel festgelegt. Dabei soll das (erste bzw. zweite) Kurbel Verhältnis das Verhältnis eines (ersten bzw. zweiten) Kurbel radius als Betrag des jeweiligen (ersten bzw. zweiten) Kurbelvektors zum jeweiligen (ersten bzw. zweiten) Planetenradius festlegen. Besonders bevorzugt stimmen das erste und zweite Kurbelverhältnis überein. Vorzugsweise liegt dieses Kurbelverhältnis im Bereich von etwa 0,1 bis etwa 0,95, vorzugsweise in einem Bereich von etwa 0,3 bis etwa 0,8, weiter bevorzugt in einem Bereich von etwa 0,5 bis etwa 0,75, am meisten bevorzugt in einem Bereich von etwa 0,6 bis etwa 0,7. Diese Bereiche sind insbesondere bei einem Verhältnis von 2:1 für den Sonnenradius zum Planetenradius bzw. bei einem Verhältnis von 4:1 für den Sonnenradius zum Planetenradius und einer Anzahl von vier Flügel pro Rotationskörper besonders effizient, um einen guten Pumpeffekt zu erreichen. Insbesondere lassen sich damit die Ein-/Auslassöffnungen relativ zur Flügelbewegung so positionieren und dimensionieren, dass sie einerseits während einer Kompressions- oder Expansionsphase im Arbeitsvolumen durch die Flügel gut abgedichtet werden können, während sie andererseits für ein Ein- bzw. Ausströmen des Arbeitsmediums ausreichend Öffnungsquerschnitt bieten können, ohne dafür eine separate Ventilsteuerung zu erfordern. Zusätzlich zum Kurbelverhältnis wird ein Verdichtungsverhältnis auch noch durch eine Dicke der Flügel in Rotationsrichtung bestimmt. Insbesondere ist diese Dicke (auch neben der Anzahl der Flügel) mit für den minimalen und maximalen Abstand bzw. Winkelabstand benachbarter Flügel verantwortlich. Ist ein im Wesentlichen vollständiges Entleeren des Arbeitsvolumens für jeden Pumpzyklus erwünscht, werden das Kurbelverhältnis und die Dicke (also ein Sektorwinkel) der Flügel vorzugsweise so gewählt, dass sich benachbarte Flügel während der Position ihres geringsten Abstands zueinander (zumindest annähernd) berühren.

Die Drehkolbenmaschine wirkt auch besonders effizient, wenn die durch die Flügel zeitweise verschlossenen und zeitweise freigegebenen Öffnungen zum Ein- und/oder Auslassen des Arbeitsmediums vorteilhaft dimensioniert sind. So stellte es sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung heraus, dass es bevorzugt ist wenn zumindest einige der Öffnungen zum Ein- und/oder Auslassen des Arbeitsmediums im Bereich einer Gehäuseinnenwand einen Winkel in Rotationsrichtung der Rotationskörper (Öffnungswinkel) im Bereich von etwa 657n bis etwa 957n, vorzugsweise im Bereich von etwa 687n bis etwa 927n, weiter bevorzugt im Bereich von etwa 707n bis etwa 907n, am meisten bevorzugt im Bereich von etwa 757n bis etwa 857n (oder bis etwa 857n) zum Arbeitsvolumen hin freigeben, wobei n die Anzahl an Flügeln pro Rotationskörper ist.

Besonders bevorzugt ist der Öffnungswinkel von Auslassöffnungen größer als der von Einlassöffnungen. Dabei werden die Bewegungsabläufe der Flügelräder und die Positionen der Einlass- und Auslassöffnungen insbesondere derart vorgesehen, dass nach Erreichen des maximalen Arbeitsvolumens und Verschließen des Einlassöffnung(en) erst eine teilweise Kompression stattfindet bevor die Auslassöffnung(en) freigegeben wird/werden. Damit wird eine Rückströmung von der Auslassöffnung in den Arbeitsraum unterdrückt bzw. verringert, was wiederum die Leistungsverluste der Pumpe reduziert. Dies wird besonders effizient erreicht, indem der Öffnungswinkel der Auslassöffnung(en) kleiner ist als der Öffnungswinkel der Einlassöffnung(en). In einer Variante definiert das Gehäuse der Drehkolbenmaschine einen im Wesentlichen kugelförmigen Innenraum und die Flügel dichten das jeweilige Arbeitsvolumen zu einer im Wesentlichen kugelförmigen Gehäuseinnenfläche hin ab. Mit dieser Konstruktion werden eine hohe Pumpleistung, geringe Verluste, ein geringer Verschleiß und eine sehr hohe Laufruhe der Drehkolbenmaschine vereint. Insbesondere erlaubt diese Konstruktion vergleichsweise hohe Drehzahlen und stellt dabei immer noch ein gutes Strömungsverhalten des Arbeitsmediums sicher. Auch das Verhältnis zwischen Gleitflächen zu Pumpvolumen ist bei dieser Geometrie sehr günstig, während andererseits die T rägheitsmomente der sich mit ständig wechselnden Geschwindigkeiten bewegenden Rotationskörper niedrig gehalten werden können, was auch die mechanischen Verluste und den Verschleiß niedrig hält. Ansonsten sind im Allgemeinen auch andere Geometrien möglich, wie zum Beispiel Trapez-, Rechtecks-, Hexagonal- oder andere Polygonformen.

Abgesehen von diesen Varianten hat sich aber insbesondere ein im Wesentlichen zylinderförmiger Innenraum als besonders vorteilhaft herausgestellt. Dabei dichten die Flügel das jeweilige Arbeitsvolumen zu einer im Wesentlichen zylinderförmigen Gehäuseinnfläche hin ab. Diese Form kann selbst bei erhöhten Anforderungen an die Fertigungstoleranzen (z.B. hinsichtlich von Spaltmaßen) und damit einer besseren Abdichtung der einzelnen Arbeitsvolumina gegeneinander noch zuverlässig gefertigt und störungsfrei betrieben werden.

Besonders bevorzugt wird die zylindrische Bauform kombiniert mit einer Konstruktion derart, dass der erste Rotationskörper eine Zentralwelle umfasst, an deren Umfangsfläche die Flügel des ersten Rotationskörpers (vorzugsweise direkt) befestigt sind. Der zweite Rotationskörper umfasst dabei vorzugsweise (axial stirnseitige) Rotationsscheiben, welche um die Zentralwelle rotierbar sind und an denen jeweilige axiale Endabschnitte der Flügel des zweiten Rotationskörpers (vorzugsweise direkt) befestigt sind. Insbesondere in einer zylindrischen Bauform des Gehäuses bilden die Rotationsscheiben im Wesentlichen die axialen Endabschlüsse des zylindrischen Arbeitsraums der Drehkolbenmaschine. Die einzelnen Arbeitsvolumina werden daher insbesondere begrenzt durch die zueinander gewandten Flächen aufeinanderfolgender Flügel, die einander zugewandten Flächen der Rotationsscheiben (an denen die Flügel des zweiten Rotationskörpers befestigt sind und die (zylindrische) Innfläche des Gehäuses sowie gegebenenfalls die Außenfläche der Zentralwelle, an der die Flügel des ersten Rotationskörpers befestigt ist.

Eine gewisse Anforderung an die fluidische Abdichtung der einzelnen Arbeitsvolumina (insbesondere gegeneinander) ist dabei insbesondere an die gleitenden Übergänge zwischen der Gehäuseinnenfläche und radialen Außenflächen bzw. Außenkanten der Flügel, zwischen der Außenfläche der Zentralwelle und einer radialen Innenfläche oder Innenkante der zweiten Flügel und/oder zwischen den einander zugewandten Flächen der Rotationsscheiben und axialen Endflächen bzw. Endkanten der ersten Flügel zu stellen. Gerade bei einer zylindrischen Bauform dieser Konstruktion können diese Abdichtungen im Rahmen der Fertigungstoleranzen allein schon durch recht kleine Spaltmaße zwischen den einzelnen Bauteilen recht gut erreicht werden. Dabei stellte sich gerade diese Konstruktion der Rotationskörper in Verbindung mit der zylindrischen Bauform als ausreichend unempfindlich für thermische Belastungen im Betrieb heraus. Damit wird eine hohe Effizienz der Drehkolbenmaschine mit niedrigen Verlusten und einem geringen Verschleiß erreicht.

Insgesamt ist die erfindungsmäße Drehkolbenmaschine allein schon aufgrund ihrer sehr hohen Effizienz und Robustheit nicht nur aber vor allem auch für den Einsatz unter sehr anspruchsvollen Bedingungen, insbesondere hinsichtlich thermischer (hohe Temperaturen), mechanischer (hohe Drücke und Pumpleistungen) und chemischer (korrosive Umgebung) Ansprüche ausgesprochen gut geeignet. Ein mögliches Anwend ungsgebiet neben Biogasanlagen wäre beispielsweise auch die Entsalzung von Meerwasser, also die Süßwassergewinnung.

In einem Aspekt wird hier jedenfalls auch vorgeschlagen, eine Verdampferanlage bereitzustellen, insbesondere zum Eindampfen bzw. Trocknen von Gärresten aus einer Biogasanlage. Die Verdampferanlage umfasst insbesondere einen Verdampferkessel zum Aufnehmen eines Substrats, insbesondere von Gärresten aus einer Biogasanlage oder von Gülle aus Stallanlagen, mit einem Brüdenauslass zum Ausleiten des aus dem Substrat verdampften Brüden; einen im Verdampferkessel angeordneten Wärmetauscher mit einem Heizeingang und mit einem Ausgang zum Ein- bzw. Ausleiten eines Heizmediums; und eine Drehkolbenmaschine gemäß der vorliegenden Erfindung insbesondere in einer der hier beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen, welche ausgelegt ist, den vom Brüdenauslass des Verdampferkessels ausgeleiteten Brüden zu verdichten und den verdichteten Brüden als Heizmedium dem Heizeingang des Wärmetauschers zuzuführen. Gegebenenfalls kann auch eine alternative Verdichterform (z.B. Rootsgebläse) verwendet werden.

Vorzugsweise umfasst die Verdampferanlage außerdem einen Vorwärmer, welcher ausgelegt ist, den am Ausgang des Wärmetauschers nach dessen Durchlaufen erhaltenen Brüden, vorzugsweise nach dessen Kondensation, zum Vorwärmen des dem Verdampferkessel zuzuführenden Substrats zu verwenden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsformen und möglicher Anwendung mit Verweis auf die beigefügten Zeichnungen beispielhaft beschrieben, dabei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Drehkolbenmaschine mit Motor;

Fig. 2A eine erste schematische Ansicht von Positionen im Planetengetriebe zu einem ersten Zeitpunkt;

Fig. 2B eine zweite schematische Ansicht von Positionen im Planetengetriebe von Fig. 2A zu einem zweiten, insbesondere späteren Zeitpunkt;

Fig. 3A eine erste schematische Ansicht von Positionen von Rotationskörpern in einer Grundstellung;

Fig. 3B eine zweite schematische Ansicht von Positionen von Rotationskörpern von Fig. 3A zu einem zweiten, insbesondere dem in Fig. 2B dargestellten Zeitpunkt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Rotationskörpers mit Flügeln;

Fig. 5 eine Querschnittsansicht einer Drehkolbenmaschine;

Fig. 6-8 numerische Darstellungen der Bewegung einzelner Komponenten während des Betriebs einer Drehkolbenmaschine;

Fig. 9 eine Verdampferanlage mit Brüdenkompression;

Fig. 10 ein mögliches Anwendungsszenario einer Drehkolbenmaschine als Wärmepumpe;

Fig. 11 unterschiedliche Ansichten eines ersten Rotationskörpers gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 12 unterschiedliche Ansichten eines zweiten Rotationskörpers gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 13 Querschnitt einer Drehkolbenmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 14 perspektivische Ansicht eines Gehäuses einer Drehkolbenmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 15 schematische Darstellung von Antriebskomponenten einer Drehkolbenmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 16 perspektivische Teilansichten eines Planetengetriebes einer Drehkolbenmaschine gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Drehkolbenmaschine 10 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Angetrieben wird die Drehkolbenmaschine 10 in diesem Fall insbesondere von einem Motor 12 über eine Welle 14, entlang einer Zentralachse 16. Innerhalb eines Gehäuses 18 befinden sich die weiter unten noch genauer beschriebenen Funktionskomponenten. Das Gehäuse 18 selbst weist Öffnungen auf durch die über Einlassleitungen 20 bzw. Auslassleitungen 22 insbesondere gasförmiges Arbeitsmedium (z.B. Luft und/oder Dampf) in einem Arbeits-ZPumpenraum eingeleitet oder daraus ausgeleitet wird. Die entsprechenden Einlass- bzw. Auslassöffnungen sind insbesondere entlang eines Rotationsumfangs des Gehäuses vorzugsweise periodisch (d.h. in wiederkehrenden Winkelabständen) angeordnet. Dabei entspricht insbesondere jede Folge von Ein- /Ausgangsöffnungen einem Arbeitszyklus der Drehkolbenmaschine 10. Dies wird aus der nachfolgend beschriebenen Funktionsweise noch klarer erkennbar.

Um die Funktionsweise der Drehkolbenmaschine 10 gemäß einer Variante besser zu verstehen stellt Fig. 2A eine erste schematische Ansicht von Funktionskomponenten zu einem ersten Zeitpunkt dar. So umfasst die Drehkolbenmaschine in dieser Variante zumindest ein Planetengetriebe mit zumindest einem Sonnenrad 24, einem Hohlrad 26 und einer Vielzahl von Planetenrädern 28a-c, 30a-c. Auch wenn in dieser schematischen Darstellung sowohl ein Sonnenrad als auch ein Hohlrad gezeigt werden, müssen nicht zwingend beide vorhanden sein. Die nachfolgenden Ausführungen bleiben aber beispielsweise bei einem Verzicht auf ein Sonnenrad im Wesentlichen unverändert gültig.

In der dargestellten Ausführungsform umfasst die Vielzahl von Planetenrädern eine Gruppe erster Planetenräder 28a-c und eine Gruppe zweiter Planetenräder 30a-c, was nachfolgend noch genauer beschrieben wird. In Fig. 2A sind beide Gruppen von Planetenrädern gemeinsam dargestellt. Dies dient in erster Linie der schematischen Veranschaulichung. Es ist zwar möglich und wie nachfolgend noch beschrieben in einigen konkreten Ausführungsform auch besonders bevorzugt, in der tatsächlichen Konstruktion beide Gruppen von Planetenrädern im selben Planetengetriebe unterzubringen, insbesondere vom selben Sonnenrad 24 oder einem gemeinsamen Planetenträger angetrieben zu werden. Wie in anderen bevorzugten

Ausführungsformen später aber noch gezeigt, kann es auch vorteilhaft sein, die Gruppen von Planetenrädern in separaten Planetengetrieben unterzubringen, die dann aber vorzugsweise synchron, insbesondere über eine gemeinsame Welle 14 angetrieben werden. Beide Varianten funktionieren aber nach demselben Prinzip, welches schematisch in Fig. 2A dargestellt ist.

Dabei dreht sich das Sonnenrad 24 bzw. der Planetenträger um ein Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes, wobei dieses Rotationszentrum insbesondere auf der in Fig. 1 dargestellten Zentralachse 16 liegt. Die Linie 24‘ in Fig. 2A dient der

Veranschaulichung der Rotation des Sonnenrades 24 (Winkelposition 24‘ des Sonnenrades). Dadurch drehen sich die Planetenräder in der bekannten Funktionsweise eines Planetengetriebes um jeweilige eigene Rotationszentren 34a-c, 36a-c, welche sich wiederum konzentrisch um das Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes bewegen. So besitzt insbesondere jedes der ersten Planeten räder 28a-c ein jeweiliges Rotationszentrum 34a-c und jedes der zweiten Planetenräder 30a- c ein jeweiliges Rotatioriszentrum 36a-c.

Jedes der ersten Planetenräder 28a-c legt einen ersten Kurbelpunkt 38a-c fest, der sich zusammen mit dem jeweiligen Planetenrad einerseits um dessen Rotationszentrum und andererseits um das Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes bewegt. Dadurch durchlaufen die ersten Kurbelpunkte 38a-c eine Zykloidenbahn. Analoges gilt für zweite Kurbelpunkte 40a-c, welche jeweils von einem zweiten Planetenrad 30a-c festgelegt sind, insbesondere daran befestigt sind.

Zu jedem ersten Kurbelpunkt 38a-c weist ein später noch genauer beschriebener erster Rotationskörper ein entsprechendes erstes Führungselement auf, entlang dessen der jeweilige Kurbelpunkt geführt wird. In der in Fig. 2A dargestellten Ausführungsform werden die ersten Führungselemente insbesondere durch erste Führungsrillen 42a-c oder Führungsschlitze gebildet, die im ersten Rotationskörper ausgebildet sein können. So kann beispielsweise jeder Kurbelpunkt mit einem Bolzen versehen sein, der in die entsprechende Führungsrille eingreift oder durch sie hindurchgreift und der entlang der entsprechende Führungsrille gleiten oder rollen kann. Entsprechende zweite Führungsrillen 44a-c können für die jeweiligen zweiten Kurbelpunkte 40a-c vorgesehen sein.

Die zeitliche Bewegung der einzelnen Funktionskomponenten wird insbesondere beim Vergleich mit Fig. 2B deutlich, in der dieselben Komponenten wie in Fig. 2A aber zu einem späteren Zeitpunkt dargestellt sind. So führt eine Drehung des Sonnenrades 24 entgegen dem Uhrzeigersinn zu einer Bewegung der Planetenräder um das eigene Rotationszentrum im Uhrzeigersinn und einer Bewegung der Rotationszentren der Planetenräder um das Rotationszentrum des Planetengetriebes. Wie in Fig. 2B erkennbar wird, gleiten die ersten Kurbelpunkte 38a-c zunächst entlang der ersten Führungsrillen 42a-c radial nach innen. Durch die Zykloidenbewegung bleiben die ersten Führungsrillen 42a-c in ihrer Rotation um das Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes bzw. um die Zentralachse 16 zunächst hinter der (gleichförmigen) Rotationsbewegung der Rotationszentren 34a-c der ersten Planetenräder zurück. Läuft die Bewegung weiter (dies ist schematisch nicht mehr explizit gezeigt), beginnen die ersten Kurbelpunkte 38a-c und damit auch die ersten Führungsrillen 42a-c in ihrer Rotationsbeweg u ng um das Sonnenzentrum (Zentrum des Planetengetriebes) die Bewegung der ersten Planetenzentren wieder einzuholen und sogar zu überholen. Zu beachten ist, dass dies für alle ersten Kurbelpunkte 38a-c und ersten Führungsrillen 42a-c analog bzw. synchron gilt. Damit wird die Rotation des ersten Rotationskörpers eindeutig von den ersten Kurbelpunkten 38a-c angetrieben.

Analoges gilt für die zweiten Kurbelpunkte 40a-c und deren zweite Führungsrillen 44a- c, die damit eine entsprechende Rotation eines zweiten Rotationskörpers um das Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes bzw. um die Zentralachse 16 antreiben. Allerdings ist in Fig. 2A und 2B sehr gut erkennbar, dass die Zykloidenbewegung der zweiten Kurbelpunkte 40a-c phasenverschoben ist zur Zykloidenbewegung der ersten Kurbelpunkte 38a-c. Ausgedrückt kann dies insbesondere über einen unterschiedlichen Kurbelwinkel werden. Definiert man beispielsweise einen ersten Planetenvektor (32->34a) vom Rotationszentrum 32 des Planetengetriebes 24 zum Rotationszentrum 34a des ersten Planetenrades 28a und einen ersten Kurbelvektor (34a->38a) vom Rotationszentrum 34a des ersten Planetenrades 28a zum ersten Kurbelpunkt 38a, unterscheidet sich der Winkel zwischen diesen Vektoren (als erster Kurbelwinkel) von einem zweiten Kurbelwinkel, der analog anhand eines zweiten Planetenvektors (32->36a) und eines zweiten Kurbelvektors (36a->40a) definiert wird.

Auf diese Weise bewegen sich der erste und der zweite Rotationskörper nicht phasengleich. In der in Fig. 2A und 2B dargestellten Ausführungsform unterscheiden sich die Kurbelwinkel sogar um 180°. Damit bewegen sich der erste und der zweite Rotationskörper insbesondere gegenphasig. Auf diese Weise wird mit jedem Pumpenzyklus und bezogen auf die gesamte Rotation der beiden Rotationskörper ein vergleichsweise großer Pumpenhub und damit eine hohe Pumpenleistung bei geringen Verlusten erreicht.

Die konkrete Bewegung der Rotationskörper und der damit bewirkte Pumpeffekt werden anhand von Fig. 3A und 3B noch deutlicher. Die schematische Darstellung von Fig. 3A und 3B basiert auf demselben Prinzip wie in Fig. 2A und 2B. Zugunsten der Übersichtlichkeit werden nur jeweils ein erstes Planetenrad 28a und ein zweites Planetenrad 30a dargestellt. Die entsprechenden Führungsrillen (Führungselemente) sind an entsprechenden Rotationskörpern vorgesehen. Insbesondere weist ein erster Rotationskörper Flügel 46 auf, die rotationsfest mit der ersten Führungsrille 42a verbunden sind. Analog weist ein zweiter Rotationskörper Flügel 48 auf, die rotationsfest mit der zweiten Führungsrille 44a verbunden sind. Fig. 3A und 3B vergleichen die Positionen der Flügel 46 und der Flügel 48 zu unterschiedlichen Zeitpunkten während des Betriebs der Drehkolbenmaschine. Fig. 3A stellt eine Grundstellung dar, in der alle Flügel 46, 48 äquidistant verteilt sind. Fig. 3B repräsentiert den Zeitpunkt von Fig. 2B.

In einer solchen Konstruktion kann jeder der Zwischenräume zwischen aufeinander folgenden Flügeln 46, 48 als Arbeitsvolumen 50 der Drehkolbenmaschine dienen. Dazu schließen jeweils aufeinander folgende Flügel 46, 48 zusammen mit einer Innenwand des Gehäuses 18 je ein solches Arbeitsvolumen 50 ein. Dabei werden alle Arbeitsvolumina 50 im Wechsel komprimiert und expandiert, während sie um die Zentralachse und entlang der Innenwand des Gehäuses 18 bewegt werden. Durch die Bewegung der Flügel werden die Arbeitsvolumina 50 insbesondere wechselweise mit Einlassöffnungen 52 und Auslassöffnungen 54 im Gehäuse 18 verbunden, wodurch ein sehr wirkungsvolles Pumpen erreicht wird, ohne dass eine sonstige aktive Ventilsteuerung erforderlich wäre.

Diese Beschreibung des Funktionsprinzip ist im Wesentlichen aber auch auf eine konstruktiv besonders bevorzugte Ausführungsform anwendbar, die später insbesondere mit Verweis auf die Figuren 15 und 16 noch genauer beschrieben wird, in der anstelle von Führungsrillen Antriebselemente vorgesehen sind, die über Pleuel vom jeweiligen Kurbelpunkt angetrieben werden.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten Rotationskörpers 56 mit vier Flügeln 46, welche durch eine Vielzahl von Führungselementen in Form von Führungsrillen 42 mittels einer Hohlwelle 58 zur Rotation angetrieben werden. Ein zweiter Rotationskörper kann analog ausgebildet sein und mit dessen Flügeln in die Zwischenräume der Flügel 46 eing reifen. Dargestellt ist diese Konstellation in dem schematischen Querschnitt von Fig. 5 entlang der Zentralachse bzw. der Welle 14. Um die Welle 14 herum sind die erste Hohlwelle 58 des ersten Rotationskörpers und eine zweite Hohlwelle 60 des zweiten Rotationskörpers relativ zur Welle 14 drehbar gelagert. Die Flügel 46, 48 der beiden Rotationskörper befinden sich innerhalb eines Pumpenraumes des Gehäuses 18 und werden über die beiden Hohlwellen 58, 60 von jeweils gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf die Richtung der Zentralachse angetrieben. Dazu können jeweils ein entsprechendes erstes bzw. zweites Planetengetriebe der bereits beschriebenen Konstruktion und Funktion vorgesehen sein. Die Sonnenräder der beiden Planetengetriebe könnten dabei durch die gemeinsame Welle 14 angetrieben werden, wobei die Hohlräder der beiden Planetengetriebe beide fest mit dem Gehäuse 18 verbunden sein können.

Beispielhafte, näherungsweise numerische Auswertungen einer Konstellation ähnlich der bisher beschriebenen werden mit Bezug auf die folgenden Figuren ausgeführt. Insbesondere werden in Fig. 6 einige geometrische Größen in einem vergrößerten Ausschnitt dargestellt. Die Bewegung des Kurbelpunkts ebenso wie die Rotationsbewegung der Flügel wird nachfolgend zum Teil näherungsweise als sinusförmige Schwingung beschrieben.

Die Amplitude der Sinusschwingung wird dabei durch die Position des Kurbelpunktes bestimmt. Insbesondere soll die Größe Kurbelverhältnis Kurbel das Verhältnis zwischen der Distanz r K vom Planetenzentrum zum Kurbelpunkt (Kurbelradius) und dem Planetenradius rplanet sein:

Bei einem Kurbelverhältnis Kurbel = 0 hat der angetriebene Rotationskörper einen konstanten Geschwindigkeitsverlauf. Bei einem Kurbelverhältnis Kurbel = 1 kommt der Kurbelpunkt kurzzeitig zum absoluten Stillstand. Bei einem Verhältnis Kurbel > 1 gibt es einen kurzen Zeitraum, in dem der vom Kurbelpunkt angetriebene Rotationskörper rückwärts läuft. Wesentliche Effekte des Kurbelplanetengetriebes sind nur von den Verhältnissen der Räder abhängig. Die absoluten Größen der Räder spielt dabei zum Teil keine Rolle.

In den Konstellationen der bisher beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen wird insbesondere ein Größenverhältnis zwischen Sonnenrad zu Planetenrad von 2:1 verwendet:

Bei einer viertel Umdrehung des Planetenradzentrums um das Sonnenrad (also um das Rotationszentrum des Planetengetriebes) durchläuft der Kurbelpunkt eine volle Umdrehung (von der Perspektive der Achse zwischen Sonnenradzentrum und Planetenradzentrum). Also, wenn der Kurbelpunkt beim langsamsten Punkt bei Position 0 ist, dann erreicht er wieder den langsamsten Punkt bei Position 90°.

Nun wird der Effekt der Bewegung des Kurbelpunktes auf die Position bzw. Bewegung des Rotationskörpers beschrieben. Aus Sicht des Planetenträgers durchläuft der Planet über eine Periode eine volle Umdrehung, und die Bewegung relativ zum Planetenträger ist daher näherungsweise der Sinus des Planetenrades durch die Strecke des Planeten mal den Winkel, den das Rad zurücklegt. Wenn als Ausgangsposition der Kurbel die langsamste Geschwindigkeit verwendet wird ist die Bewegung eine negative Sinuskurve, da die Kurbel langsam anfängt und zuerst in die entgegengesetzte Richtung läuft:

Mit anderen Worten sitzt ein fiktiver Beobachter, aus dessen Sicht die Bewegung des Planetenrades und der Kurbel betrachtet und beschrieben werden kann, auf dem Planetenträger (z.B. im Zentrum des Getriebes/des Sonnenrades) und dreht sich um dieses Zentrum des Planetengetriebes mit derselben Geschwindigkeit wie sich das Zentrum des Planetenrades um das Zentrum des Planetengetriebes dreht. Das was der fiktive Beobachter jetzt sehen kann ist, wie weit sich die Kurbel nach links oder nach rechts gedreht hat. Wenn der -sin Teil 0 ist, ist die Kurbel direkt vor dem fiktiven Beobachter. Wenn der -sin Teil negativ ist, dann hat sich die Kurbel (relativ zur Drehrichtung des Planetenträgers) rückwärts (also gegen die Drehrichtung des Planetenträgers) bewegt. Dazu kommt noch das Verhältnis zwischen den Strecken n</(Pi/2 * (rpianet+rsonne)) und der Winkel, von dem die Rede ist, P/2.

Die Position der Kurbel und damit des Abtriebes ist daher die Summe des Winkels, die der Planet über einen Takt zurücklegt plus die Positionsänderung der Kurbel.

Nun wird noch die Flügelbreite der Drehkolbenmaschine berücksichtigt, da diese die Geschwindigkeitsunferschiede steuert. Ein mögliches Kriterium ist, dass der Flügel sich nach dem ersten Viertel der Taktzeit über dem Eingangsschlitz befinden sollte (und daher eine halbe Schlitzbreite zurückgelegt hat um den Schlitz vollkommen zu bedecken).

Damit ist ein direktes Verhältnis zwischen dem Kurbelradius und der Schlitzbreite gegeben. Daraus entsteht ein Ausdruck für die Position der Kurbel bei einem gegebenen Zeitpunkt t, und damit auch eine Geschwindigkeit der Kurbel,

Bei einer Schlitzbreite von 20° und Taktgeschwindigkeit von entsteht näherungsweise folgende Positions- und Geschwindigkeitskurve (in Radiane und Rad/s)

Geschwindigkeit := diff (Position (t), t );

Kurbel = 0.6544984695

Fig. 7A und 7B zeigen die entsprechenden Ergebnisse des Verlaufs der Position und Geschwindigkeit.

Für eine realistischere Belastungskurve könnte man die Geschwindigkeit als eine Sinuskurve ausd rücken. Diese hätte eine Form von

V = k 1 .cos(t) + k 2 wo t die Taktgeschwindigkeit und die Konstanten ki und fe die Größe der Kurve bestimmen. Die sich ergebende Geschwindigkeitskurve ist in Fig. 8A dargestellt. In dieser Kurve würde der Flügel bei den langsamsten Punkten und zwischen dem Eingang und Ausgang Stillstehen. Hier kann man die Geschwindigkeitskurve folgenderweise definieren:

V = k 1 .cos(t) + k 2

Um ki und te zu finden kann man zwei Definitionen verwenden. Die erste könnte sein, dass das Integral der Geschwindigkeit über einen Takt gleich der Strecke ist, die der Flügel über den Takt zurücklegt (in diesem Fall 1/4 Umdrehung):

Die nächste Definition ist, dass der Flügel überdas erste Viertel des Taktes (und damit auch über das letzte Viertel des Taktes) eine halbe Schlitzbreite (SB) überfährt:

Damit kann man die beiden Konstanten ki und k 2 finden:

Für ein Beispiel mit einer Schlitzbreite von 20° würde die Kurve aussehen wie in Fig. 8B dargestellt.

Für diesen Takt startet der Flügel über dem Ausgangsschlitz, fährt langsam zu dem Eingangsschlitz (von t = -π/2 bis t = π/2), wo er dann schnell zu dem nächsten Ausgangsschlitz ( t = 3π/2 ) rast. Bei dieser näherungsweisen Darstellung, ergeben sich negative Geschwindigkeiten bei Schlitzbreiten unter 17°, wo man in Realität einfach den Rotor über den Eingangs/Ausgangstrenner stehen lässt.

Dieser Vorgang wird periodisch mit einer Taktgeschwindigkeit (TG, in s/Takt) wiederholt:

Dieser Ausdruck gibt die Drehgeschwindigkeit in rad/s. Bei einer Umdrehungszahl von 750 U/min und einer Schlitzbreite von 20° ergibt sich der in Fig. 8C dargestellte Verlauf, wobei

V min := 10.00089688

V max := 147.0787358

Ein besonders interessantes Anwendungsgebiet für die erfindungsgemäße Drehkolbenmaschine ergibt sich beispielsweise im Zusammenhang mit einer in Fig. 9 dargestellten Verdampferanlage 62, insbesondere zum Eindampfen bzw. Trocknen von Gärresten aus einer Biogasanlage. Darin wird die Drehkolbenmaschine für eine Brüdenkompression verwendet.

Die dargestellte, bevorzugte Ausführungsform einer Verdampferanlage 62 umfasst einen Verdampferkessel 64 zum Aufnehmen eines Substrats, insbesondere von Gärresten aus einer Biogasanlage. Der Verdampferkessel 64 weist oben einen Brüdenauslass 66 zum Ausleiten des aus dem Substrat verdampften Brüden auf. Innerhalb des Verdampferkessels 64 ist ein Wärmetauscher 68 vorgesehen, welcher einen Heizeingang 70 und einen Ausgang 72 zum Ein- bzw. Ausleiten eines Heizmediums aufweist. Der Wärmetausche umfasst vorzugsweise ein senkrecht stehendes Rohrbündel mittels dem die zum Erhitzen und Verdampfen der Lösung erforderliche Wärme auf das Substrat übertragen wird. Am Boden des Verdampfers fließt die konzentrierte Lösung, das Konzentrat, ab.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird nun beispielsweise eine Drehkolbenmaschine 10 gemäß der vorliegenden Erfindung genutzt, welche ausgelegt ist, den vom Brüdenauslass 66 des Verdampferkessels 64 ausgeleiteten Brüden zu verdichten und den verdichteten Brüden als Heizmedium dem Heizeingang 70 des Wärmetauschers 68 zuzuführen.

Vorzugsweise ist außerdem ein Vorwärmer 74 vorgesehen, welcher ausgelegt ist, den am Ausgang 72 des Wärmetauschers 68 nach dessen Durchlaufen erhaltenen Brüden, vorzugsweise nach dessen Kondensation, zum Vorwärmen des dem Verdampferkessel zuzuführenden Substrats zu verwenden.

Ein Überblick über ein mögliches Anwendungsszenario einer erfindungsgemäßen Drehkolbenmaschine als Wärmepumpe 10 in einer Biogasanlage ist in Fig. 10 schematisch dargestellt.

Besonders bevorzugte Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Drehkolbenmaschine werden mit Bezug auf die nachfolgenden Zeichnungen beschrieben. So ist es besonders bevorzugte, wenn der Gehäuseinnenraum und damit der gesamte Arbeitsraum der Drehkolbenmaschine eine im Wesentlichen zylindrische Form aufweist. Insbesondere bei einer derartigen Geometrie weist der erste Rotationskörper 56, wie in Fig. 11A bis 11C dargestellt, vorzugsweise eine Zentralwelle 76 auf, an deren Außenumfangsfläche die Flügel 46 des ersten Rotationskörpers befestigt sind. Fig. 11A zeigt dabei einen Querschnitt des ersten Rotationskörpers 56 senkrecht zur Zentralachse 16 der Drehkolbenmaschine, während Fig. 11 B eine seitliche Ansicht des ersten Rotationskörpers 56 und Fig. 11C eine perspektivische Ansicht darstellen. Der erste Rotationskörper 56 und insbesondere dessen Flügel 46 werden dabei über die Zentral welle 76 zu der bereits beschriebenen oszillierenden Rotation angetrieben. Dabei können die Flügel 46 des ersten Rotationskörpers einstückig mit der Zentralwelle 76 ausgebildet sein. Besonders bevorzugt werden sie aber separat gefertigt und anschließend beispielsweise mit der Zentralwelle 76 verschraubt, wie dies schematisch in Fig. 11 B angedeutet ist. Anders als in der in Fig. 4 und 5 dargestellten Variante erstreckt sich in der hier beschriebenen, besonders bevorzugten Ausführungsform für den Antrieb der Flügel vorgesehene Zentralwelle 76 über die gesamte axiale Länge der Flügel 46. Entsprechend wird für die Montage und den Antrieb der Flügel 48 des zweiten Rotationskörpers eine andere Konstruktion nötig.

Mit Verweis auf Fig. 12A bis 12E wird eine mögliche Konstruktion des zweiten Rotationskörpers 78 in einer Drehkolbenmaschine gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform beschrieben. Dabei umfasst der zweite Rotationskörper 78 zumindest eine, vorzugsweise zwei stirnseitige Rotationsscheiben 80, an denen die jeweiligen axialen Enden der Flügel 48 des zweiten Rotationskörpers befestigt sind. Wie dies in Fig. 12A und dem zugehörigen Querschnitt A-A in Fig. 12B schematisch angedeutet ist, sind die Flügel 48 vorzugsweise mit den Rotationsscheiben 80 verschraubt. Der zweite Rotationskörper 78 und insbesondere dessen Flügel 48 werden dabei über zumindest eine (der beiden) Rotationsscheiben 80 zu der bereits beschriebenen oszillierenden Rotation angetrieben. Dabei weist zumindest eine der beiden Rotationsscheiben 80 eine zentrale Bohrung bzw. Öffnung bzw. Durchführung zum Durchführen der Zentralwelle 76 des ersten Rotationskörpers 56 auf.

Fig. 12C stellt eine weitere schematische Seitenansicht des zweiten Rotationskörpers 78 dar und Fig. 12D einen Querschnitt entlang der Ebene B-B von Fig. 12C. Fig. 12E stellte eine perspektivische Ansicht des zweiten Rotationskörpers 78 dar. Dabei ist erkennbar, dass die Flügel 48 des zweiten Rotationskörpers im axialen Zentrum nicht miteinander verbunden sind. Vielmehr befindet sich in der montierten Drehkolbenmaschine dort die Zentralwelle 76 des ersten Rotationskörpers. Die radialen Innenkanten des Flügel 48 dichten die einzelnen Arbeitsvolumina zur Zentralwelle 76 gegeneinander ab. Ebenso dichten die axialen Endflächen der Flügel 46 des ersten Rotationskörpers 56 die einzelnen Arbeitsvolumina zu den einander zugewandten Innflächen der Rotationsscheiben 80 gegeneinander ab. Schließlich dichten die radialen Außenflächen sowohl der Flügel 46 des ersten Rotationskörpers als auch der Flügel 48 des zweiten Rotationskörpers die einzelnen Arbeitsvolumina zur (vorzugsweise zylindrischen) Innfläche des Gehäuses hin ab.

Fig. 13 zeigt einen schematischen Querschnitt einer besonders bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenmaschine, die insbesondere mit Rotationskörpern gemäß den Ausführungsformen von Fig. 11 und Fig. 12 besonders bevorzugt ist. Als besonders bevorzugt ist hierbei unter anderem die Zahl von vier Flügeln pro Rotationskörper zu erwähnen. In der in Fig. 13 dargestellten Ausführungsform sind im Bereich der Innenfläche des Gehäuses 18 Einlassöffnungen 52 und Auslassöffnungen 54 vorgesehen, die wechselweise durch die Flügel 46, 48 der beiden Rotationskörper verschlossen bzw. freigegeben werden. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Öffnungen dabei derart ausgebildet, dass nach Verschließen einer Einlassöffnung 52 das zuletzt damit verbundene Arbeitsvolumen zunächst auf ein vorgegebenen Vorkompressionsvolumen verkleinert wird, bevor die nächste Auslassöffnung freigegeben wird. Vorzugsweise ist das Vorkompressionsvolumen nicht größer als etwa 0,9, weiter bevorzugt nicht größer als etwa 0,8, noch weiter bevorzugt nicht größer als etwa 0,7, besonders bevorzugt nicht größer als etwa 0,6, ganz besonders bevorzugt nicht größer als etwa 0,5, am meisten bevorzugt nicht größer als etwa 0,4 oder sogar nicht größer als etwa 0,3 (oder 0,2) mal dem maximalen Arbeitsvorlumen zwischen zwei benachbarten Flügeln. Dadurch wird eine Rückströmung von Arbeitsmedium von einer Auslassleitung in das Arbeitsvolumen vermieden oder zumindest verringert.

Um dies besonders effizient zu erreichen ist vorzugsweise ein Öffnungswinkel (in Rotationsrichtung der Drehkolbenmaschine) der Auslassöffnungen kleiner als ein entsprechender Öffnungswinkel der Einlassöffnungen. Vorzugsweise ist ein Öffnungswinkel der Auslassöffnungen nicht größer als etwa 0,8, besonders bevorzugt nicht größer als etwa 0,6, noch mehr bevorzugt nicht größer als etwa 0,5, am meisten bevorzugt nicht größer als etwa 0,4, oder sogar nicht größer als etwa 0,3 mal einem Öffnungswinkel der Einlassöffnungen.

Fig. 14 zeigt eine Perspektive Darstellung eines Gehäuses 18 mit einer schematischen Darstellung einer möglichen Anordnung von Einlassöffnungen 52 und Auslassöffnungen 54. Die genauen Größen und Größenverhältnisse der jeweiligen Öffnungen sind hier nicht zwingend maßstabsgetreu wiedergegeben. Dennoch ist schematisch dargestellt, dass die Auslassöffnungen 54 in Umfangsrichtung der Rotation, wie oben beschreiben, vorzugsweise kleiner sind als die Einlassöffnungen 52. Damit kann sehr effizient eine Auslassverzögerung und somit eine Vorkompression erreicht werden.

Fig. 15 und Fig. 16 zweigen eine besonders bevorzugte Alternative zu den bereits beschriebenen Führungsrillen für den Antrieb der Rotationskörper. Diese besonders bevorzugte Variante kann zwar unabhängig von der genauen Geometrie des Pumpenvolumens und der Konstruktion der Rotationskörper und Flügel implementiert werden. Sie eignet sich aber besonders gut bei einer Implementierung der Rotationskörper, wie mit Bezug auf Fig. 11 und Fig. 12 beispielhaft beschrieben. Insbesondere erlaubt gerade eine solche Konstruktion der Rotationskörper einen Antrieb von einer gemeinsamen Seite, d.h. insbesondere über ein gemeinsames Planetengetriebe, wobei der erste Rotationskörper 56 über die Zentral welle 76 und der zweite Rotationskörper 78 über eine Rotationsscheibe 80 angetrieben wird.

Ein solches kombiniertes Planetengetriebe gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist in Fig. 15A und 15B dargestellt. Wiederum legt das erste Planetenrad 28 den ersten Kurbelpunkt 38 fest, der sich zusammen mit dem ersten Planetenrad einerseits um dessen Rotationszentrum und andererseits um das Rotationszentrum des Planetengetriebes bewegt. Dadurch durchläuft der erste Kurbelpunkte 38 wie bereits beschrieben eine Zykloidenbahn. Analoges gilt für den zweiten Kurbelpunkt 40, welcher vom zweiten Planetenrad 30 festgelegt sind, insbesondere daran befestigt ist.

Die Bewegung des ersten Kurbelpunktes 38 treibt eine Bewegung eines ersten Antriebselements 86 des ersten Rotationskörpers an, während die Bewegung des zweiten Kurbel punktes 40 eine Bewegung eines zweiten Antriebselements 88 des zweiten Rotationskörpers antreibt. Vorzugsweise sind das erste und das zweite Antriebselement fest, jedenfalls vorzugsweise rotationsfest, mit dem ersten bzw. zweiten Rotationskörper verbunden bzw. davon umfasst. Anders als in bereits vorab beschriebenen Varianten erfolgt die Übertragung der Bewegung von den Kurbelpunkten auf die Antriebselement hier nicht über Führungsrillen, sondern vorzugsweise über Pleuel 90, 92, welche beispielsweise in Fig. 15B schematisch dargestellt sind. Vorzugsweise ist ein erstes Pleuel 90 einerseits mit dem ersten Kurbelpunkt 38 und anderseits mit dem Antriebselement 86 des ersten Rotationskörpers verbunden. Entsprechend ist ein zweites Pleuel 92 einerseits mit dem zweiten Kurbelpunkt 40 und andererseits mit dem zweiten Antriebselement 88 verbunden. Durch diese Implementierung lässt sich ein sehr hoher Wirkungsgrad der Drehkolbenmaschine mit geringen Reibungsverlusten und niedrigem Verschleiß erreichen.

Fig. 16A und 16B zeigt noch eine perspektivische Ansicht, in der neben dem der Außenansicht des Gehäuses der Drehkolbenmaschine insbesondere weitere Komponenten des Planetengetriebes gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform dargestellt sind. So ist es nicht unbedingt aber sehr vorteilhaft in Kombination mit den mit Verweis auf Fig. 11 bis 15 beschriebenen Prinzipien bevorzugt, das Planetengetriebe mit einer Vielzahl von Planetenrädern vorzugsehen (dabei insbesondere zumindest ein erstes Planetenrad 28 und ein zweites Planetenrad 30), welche von einem gemeinsamen Planetenträger 94 getragen werden. Besonders bevorzugt ist hierbei lediglich ein gehäusefestes Hohlrad 26, hingegen kein Sonnenrad, vorgesehen. Vorzugsweise wird die Drehkolbenmaschine über den Planetenträger 94 angetrieben. Der Abtrieb erfolgt somit über das Hohlrad 26. Das Größenverhältnis zwischen Radius des Hohlrades 26 und Radius der Planetenräder 28, 30 liegt hierbei vorzugsweise bei 4. Dies wird insbesondere kombiniert mit vier Flügeln pro Rotationskörper und entsprechend angeordneten Einlass- und Auslassöffnungen.

Bei dieser Konstruktion erreicht die Drehkolbenmaschine somit bei jeder Umdrehung des Planetenträgers 94 vier Pumpperioden jedes Rotationskörpers, wobei bei jeder Pumpperiode eines Rotationskörpers acht einzelne Arbeitsvolumina gepumpt werden, nämlich immer vier davon gleichzeitig. Insgesamt werden somit pro Umdrehung des Planetenträgers 32 Arbeitsvolumina (also Räume zwischen benachbarten Flügeln) gepumpt. Da die erfindungsgemäße Drehkolbenmaschine außerdem eine hohe Laufruhe und einen geringen Verschleiß sowohl geringe Reibungs- und Rückströmverluste erreicht, kann sie mit hohen Drehzahlen auch im Dauerbetrieb eingesetzt werden und eignest sich damit besonders gut für die Verwendung als Vakuumpumpe bzw. als Brüdenverdichter. Insbesondere bei einem bevorzugten maximalen Arbeitsvolumen (zwischen zwei aufeinanderfolgenden Flügeln) im Bereich von etwa 0,5 I bis etwa 5 I wird somit beispielsweise bei einer Drehzahl von 1000 U/min ein Pumpvolumen im Bereich von etwa 16 bis etwa 160 m 3 /min erreicht. Beispielsweise bei einem maximalen Arbeitsvolumen im Bereich von etwa 1 ,61 werden bei einer Drehzahl von 1000 U/min bereits über 50 m 3 /min erreicht.

Bezugszeichenliste

Drehkolbenmaschine

Motor

Welle

Zentralachse

Gehäuse

Einlassleitungen

Auslassleitungen

Sonnenrad

Hohlrad (a-c) erstes Planetenrad bzw. erste Planetenräder(a-c) zweites Planetenrad bzw. zweite Planetenräder

Rotationszentrum des Planetengetriebes a-c Rotationszentren der ersten Planetenrädera-c Rotationszentren der zweiten Planetenrädera-c erste Kurbelpunkte a-c zweite Kurbelpunkte a-c erste Führungsrillen a-c zweite Führungsrillen

Flügel des ersten Rotationskörpers

Flügel des zweiten Rotationskörpers

Arbeitsvolumen

Einlassöffnung

Auslassöffnung erster Rotationskörper erste Hohlwelle zweite Hohlwelle Verdampferanlage Verdampferkessel Brüdenauslass Wärmetauscher Heizeingang Ausgang Vorwärmer Zentralwelle zweiter Rotationskörper Rotationsscheiben erstes Antriebselement zweites Antriebselement erstes Pleuel zweites Pleuel Planetenträger