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Title:
SANITARY AGENT IN GEL FORM FOR PREVENTING BIOFILMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/208099
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a system having a toilet basket with at least one chamber, wherein: a self-adhesive sanitary agent in gel form is present in the chamber of the toilet basket and adheres to the chamber sleeve; the chamber sleeve is completely closed on at least one side, and the agent adheres to the completely closed side of the chamber sleeve; the sanitary agent contains at least one non-ionic adhesion promoter; the non-ionic adhesion promoter contains at least one hydrophobic group and also comprises a hydrophilic group; and the agent is acidic.

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Inventors:
SCHYMITZEK TATIANA (DE)
POETHKOW DANIELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/060077
Publication Date:
October 15, 2020
Filing Date:
April 08, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
C11D1/72; C11D1/83; C11D17/00; E03D9/02; E03D9/03
Domestic Patent References:
WO2014033259A12014-03-06
WO2019002187A12019-01-03
WO2014033259A12014-03-06
Foreign References:
DE102004056554A12006-05-24
EP1894989A12008-03-05
DE19715872A11998-10-22
EP1029911A12000-08-23
DE10048887A12002-04-18
EP1086199B12002-05-29
DE102004056554A12006-05-24
EP1894989A12008-03-05
DE19715872A11998-10-22
EP1029911A12000-08-23
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Claims:
Geänderte Patentansprüche:

1 . System aufweisend

ein WC Körbchen mit wenigstens einer Kammer, wobei ein selbsthaftendes gelförmiges sanitäreres Mittel in der Kammer des WC Körbchens vorliegt und an der Kammerhülle anhaftet und wobei

die Kammerhülle auf wenigstens einer Seite vollständig geschlossen ist und das Mittel an der vollständig geschlossenen Seite der Kammerhülle anhaftet und wobei das sanitäre Mittel wenigstens einen nicht-ionischen Haftvermittler aufweist und wobei der nicht-ionische

Haftvermittler wenigstens einen hydrophoben Rest aufweist und ferner eine hydrophile Gruppe umfasst, wobei das Mittel sauer ist.

2. System gemäß Anspruch 1 , wobei das Mittel einen pH - Wert von 2 bis 6, bevorzugt von 3 bis 5, aufweist, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser.

3. System gemäß einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei das sanitäre Mittel ferner ein anionisches Tensid aufweist.

4. System gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei das anionische Tensid ein Ethersulfat, bevorzugt ein Fettsäureethylethersulfat und besonders bevorzugt ein Laurylethersulfat ist.

5. System gemäß einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei das anionische Tensid in einer Menge von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, bevorzugt in einer Menge von 2 Gew.-% bis 10 Gew.- %, bezogen auf die Gesamtmenge des Mittels vorliegt.6. System gemäß einem der

vorhergehenden Ansprüche, wobei der nicht-ionische Haftvermittler ein Fettalkoholalkoxylat ist, das bevorzugt einen Alkoxylierungsgrad von 20 bis 50 EO, bevorzugt von 20 bis 45 aufweist.

6. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Mittel ein weiteres nicht-ionisches Tensid aufweist.

7. System gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei das weitere nicht-ionische Tensid ein Fettalkoholalkoxylat ist, bevorzugt mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO.

8. System gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei das Fettalkoholalkoxylat einen C9 bis C12 Alkylrest aufweist, und wobei der Alkyrest bevorzugt ein unverzweigter Alkylrest ist.

9. Herstellung eines Systems gemäß dem vorhergehenden Anspruch, umfassend die Schritte, Fließbarmachen des Gels durch Erhitzen,

Einbringen des Mittels in das Körbchen, Abkühlen der Zusammensetzung, wobei das Mittel aushärtet.

Description:
GELFÖRMIGE SANITÄRMITTEL ZUR BIOFILM VERMEIDUNG

Aus dem Stand der Technik sind sanitäre Mittel in Gelform bekannt. Solche werden als selbsthaftende sanitäre Mittel verwendet. Diese selbsthaftenden sanitären Mittel sind geeignet, eigenständig, d.h. ohne weitere Hilfsmittel, an Oberflächen zu haften. Insbesondere sind aus dem Stand der Technik Toilettensteine, die eine selbsthaftende Zusammensetzung aufweisen, bekannt. Solche Toilettensteine können ohne Körbchen an die Wand der Toilettenschüssel angebracht werden und haften dort selbst nach einer Mehrzahl von Abspülvorgängen selbstständig.

Beispielsweise ist in der Druckschrift EP 1086199B1 ein selbsthaftendes sanitäres Mittel in Form eines Gels beschrieben, welches selbstständig an Oberflächen von Gegenständen, die üblicherweise im sanitären Bereich verwendet werden, wie Toilettenschüsseln, haftet und erst nach mehreren Spülgängen von der Toilettenoberfläche abgespült wird. Auch die DE 10 2004 056554 A1 , die EP 1 894 989 A1 und die WO 2014/033259 A1 beschreiben solche Gele, die ohne Körbchen mittels eines Applikators an die Wand der Toilettenschüssel angebracht werden. Eine solche Anwendung wird auch als„cageless“ Anwendung bezeichnet.

Ferner sind nicht-selbsthaftende Gele im Stand der Technik beschrieben. Diese Gele haften nicht an der Innenwand des Körbchens und sind in DE 197 15 872 A1 und EP 1 029 91 1 A1 beschrieben. Diese Gele sind unter Krafteinwirkung verformbar.

Neben Gelförmigen Reinigungsmitteln sind auch feste Reinigungsmittelformkörper bekannt, die, sofern diese in einem Körbchen verwendet werden, als Rimblocks bezeichnet werden.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein System bereitgestellt, aufweisend

ein WC Körbchen mit wenigstens einer Kammer, wobei ein selbsthaftendes gelförmiges sanitäreres Mittel in der Kammer des WC Körbchens vorliegt und an der Kammerhülle anhaftet und wobei die Kammerhülle auf wenigstens einer Seite vollständig geschlossen ist und das Mittel an der vollständig geschlossenen Seite der Kammerhülle anhaftet und wobei das sanitäre Mittel wenigstens einen nicht-ionischen Haftvermittler aufweist und wobei der nicht-ionische

Haftvermittler wenigstens einen hydrophoben Rest aufweist und ferner eine hydrophile Gruppe umfasst, wobei das Mittel sauer ist.

Durch die Verwendung eines selbsthaftenden Mittels in einem WC Körbchen in Form eines Gels wird ein optisch attraktives, transparentes Produkt mit einer vorteilhaften Freisetzungscharakteristik in Bezug auf Färb- und insbesondere Duftstoffe ermöglicht. Durch die selbsthaftenden

Eigenschaften des Gels haftet dieses an der Oberfläche des WC Körbchens. Dies hat den Vorteil, dass das im Körbchen enthaltene Gel nicht wie bei üblichen Toilettensteinen von außen nach innen aufgelöst wird, sondern ein Auflöseverhalten dahingehend aufweist, dass die Mengen an Gel, die unmittelbar an der Kammerwand des WC Körbchens haften, zuletzt abgespült werden. Hierdurch ergibt sich insbesondere ein verbessertes Freisetzungsprofil sowie ein optisch ansprechenderes Erscheinungsbild über die gesamte Lebensdauer des WC-Steines. Da sich die von außen für den Benutzer erkennbaren Bereiche des Gels, zum Beispiel bei Verwendung eines transparenten WC Körbchens, erst ganz am Ende der Lebenszeit ablösen, wird sich das ursprüngliche Erscheinungsbild des WC Steines bis zum vollständigen Aufbrauchen des Gleichen kaum ändern.

Ferner bietet das erfindungsgemäße System umfassend ein Körbchen und ein selbsthaftendes Gel Vorteile gegenüber„cageless“ Gelen, die mit einem Applikator auf der Oberfläche

Toilettenschüssel angehaftet werden. Denn insbesondere ermöglicht die Verwendung eines Körbchens, anders als bei der„cageless“ Anwendung, dass das Körbchen mit dem Gel knapp unterhalb des Toilettenrandes platziert werden kann und in Bezug auf den Spülwasserfluss ausgerichtet ist, damit Wasser gezielt an die Stelle geleitet wird, an der sich das Gel befindet.

Damit wird ein besseres Abspülverhalten ermöglicht als bei„cageless“ Anwendungen.

Somit bietet das erfindungsgemäße System umfassend ein Körbchen und ein selbsthaftendes Gel Vorteile gegenüber einem System umfassend ein Körbchen und ein nicht-selbsthaftendes Gel. Insbesondere wurde festgestellt, dass bei nicht-selbsthaftende Gele nach mehreren Spülgängen diese Gele für den Verbraucher erkennbar aufgebraucht werden und damit der ursprüngliche visuelle Eindruck nicht erhalten bleibt. Anders liegt der Fall bei der vorliegenden Erfindung, wobei die außen für den Benutzer erkennbaren Bereiche des Gels, zum Beispiel bei Verwendung eines transparenten WC Körbchens, erst ganz am Ende der Lebenszeit abgelöst und damit der ursprüngliche visuelle Eindruck erhalten bleibt.

Ferner bietet das erfindungsgemäße System umfassend ein Körbchen und ein selbsthaftendes Gel Vorteile gegenüber festen Toilettensteinen, sogenannten Rimblocks. Insbesondere wurde festgestellt, dass feste Toilettensteinen, auf allen Seiten gleichmäßig abgetragen werden.

Anders liegt der Fall bei der vorliegenden Erfindung, wobei die außen für den Benutzer erkennbaren Bereiche des Gels, zum Beispiel bei Verwendung eines transparenten WC

Körbchens, erst ganz am Ende der Lebenszeit abgelöst und damit der ursprüngliche visuelle Eindruck erhalten bleibt.

In Toiletten kann es zudem schnell zur Bildung von Biofilmen in der Spülschüssel kommen. Aus Hygienegründen ist es erwünscht, eine Biofilmbildung zu verhindern bzw. bereits bestehende Biofilme zu entfernen. Insbesondere in einem Körbchen können sich leicht Mikroorganismen ansiedeln. Insbesondere bei festen Gelen (im Gegensatz zu festen Toilettensteinen), die intrinsisch einen hohen Wassergehalt aufweisen, besteht die Gefahr einer Vermehrung von Mikroorganismen und damit die Gefahr einer Bildung von Biofilmen auf dem Gel und insbesondere im Körbchen. Durch den sauren Charakter des Mittels ist es möglich ein festes Gel in einem Toilettenkörbchen bereitzustellen, ohne dass es zu einer erheblichen Biofilmbildung kommt. Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel bereitgestellt, wobei das Mittel einen pH - Wert von 2 bis 6.5 oder einen pH - Wert von 2 bis 6 aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Gel eine kubische Phase auf.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel bereitgestellt, wobei das sanitäre Mittel ferner ein anionisches Tensid aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel bereitgestellt, wobei das anionische Tensid ein Ethersulfat, bevorzugt ein Fettsäureethylethersulfat und besonders bevorzugt ein Natriumlaurylethersulfat ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel bereitgestellt, wobei das anionische Tensid in einer Menge von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, bevorzugt in einer Menge von 2 Gew.-% bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Mittels vorliegt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Mittel bereitgestellt, wobei der nicht-ionische Haftvermittler ein Fettalkoholalkoxylat ist, das bevorzugt einen Alkoxylierungsgrad von 20 bis 50 EO, bevorzugt von 20 bis 35 aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel bereitgestellt, wobei das Mittel ein weiteres nicht-ionisches Tensid aufweist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Mittel bereitgestellt, wobei das weitere nicht-ionische Tensid ein Fettalkoholalkoxylat ist, bevorzugt mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein Mittel bereitgestellt, wobei das Fettalkoholalkoxylat (weiteres nicht-ionisches Tenisid) einen C9 bis C12 Alkylrest aufweist, und wobei der Alkyrest bevorzugt ein unverzweigter Alkylrest ist.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird der Ausdruck„sanitäres Mittel“ im Sinne einer„Zusammensetzung, die geeignet ist zur Verwendung als sanitäres Mittel“, verwendet. Sofern im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung von„sanitärem Mittel“ oder einfach nur„Mittel“ gesprochen wird, ist, sofern nichts anderes zu entnehmen ist, eine Gelzusammensetzung gemeint.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung steht der Ausdruck„EO“ für Alkoxygruppen im Allgemeinen. So bedeutet beispielsweise der Ausdruck„20 EO“, die Anwesenheit von 20

Alkoxygruppen, die besonders bevorzugt als Block im betreffenden Molekül vorliegen und noch weiter bevorzugt als Endgruppen im betreffenden Molekül angeordnet sind. Insbesondere steht der Ausdruck„EO“ für die Gruppe enthaltend Ethoxy-, Propoxy- und Butoxygruppen, weiter bevorzugt für die Gruppe enthaltend Ethoxy- und Propoxygruppen und besonders bevorzugt nur für

Ethoxygruppen.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter„Sanitärgegenstand“ bevorzugt ein Gegenstand verstanden, der üblicherweise im Bereich von privaten oder öffentlichen Bädern und Toiletten Verwendung findet. Insbesondere sind unter Sanitärgegenstand Toiletten, bevorzugt Toilettenschüsseln, Urinale, Pissoirs, aber auch Handspülbecken zu verstehen.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung werden die Ausdrücke„lipophil“ bzw.

„Lipophilie“ synonym zu den Ausdrücken„hydrophob“ bzw.„Hydrophilie“ benutzt.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter„fließbar machen“ verstanden, dass die Zusammensetzung erhitzt wird bis zu einem Punkt, an dem diese eine Viskosität erreicht hat, bei der die Zusammensetzung derart fließfähig ist, dass die Zusammensetzung ausgegossen werden kann und damit in ein anderes Behältnis, insbesondere die Kammer eines WC-Körbchens, umgefüllt werden kann.

Die Zusammensetzung kann Polyole, bevorzugt Glycerin, in einer Menge von 3 Gew.-% bis 35 Gew.-%, insbesondere 5 bis 15 Gew.-% enthalten.

Der Gelzusammensetzung ist ein Bestandteil des erfindungsgemäßen sanitären Mittels und weist einen nicht-ionischen Haftvermittler auf.

Der Haftvermittler bewirkt in Anwesenheit von Wasser, dass das Mittel an einer Oberfläche haftet und bevorzugt netzwerkartige Strukturen ausbildet. Diese verleihen dem Mittel selbst bei Spülung in einer Toilette die erforderliche Formbeständigkeit. Das sanitäre Mittel ist bevorzugt selbsthaftend ausgebildet, d.h. das sanitäre Mittel ist geeignet eigenständig, insbesondere ohne weitere Hilfsmittel, an Oberflächen zu haften.

Der Haftvermittler kann entweder insgesamt hydrophil sein, bevorzugt aber teilweise hydrophil und teilweise hydrophob, d.h. die Moleküle des Haftvermittlers sind bevorzugt längerkettige Moleküle, die wenigstens einen hydrophoben Rest aufweisen und ferner eine hydrophile Gruppe umfassen, die mit einem bevorzugt polaren Lösungsmittel, insbesondere mit Wasser, wechselwirkt.

Vorzugsweise handelt es sich bei den Haftvermittlern um unverzweigte Moleküle, d.h. lineare Moleküle. Dies ermöglicht die gewünschte Netzwerkbildung.

Als hydrophile Reste können Polyalkoxygruppen, vorzugsweise Polyethoxy-, Polypropoxy- oder Polybutoxy- oder auch gemischte Polyalkoxygruppen wie beispielsweise

Poly(ethoxypropoxy)gruppen eingesetzt werden. Ein Fettalkoholalkoxylat, welches sowohl Ethoxy also auch Propoxygruppen aufweist, wird im Zusammenhang mit der Erfindung als ein gemischtes Fettalkoholethoxypropoxylat bezeichnet.

Besonders bevorzugt als hydrophile Gruppe ist ein Polyethoxyrest, der weiter bevorzugt zwischen 15 und 55 Ethoxygruppen, weiter vorzugsweise zwischen 20 und 3§50 und besonders bevorzugt zwischen 22 und 28 Ethoxygruppen umfasst. Ferner haben sich auch Polyethoxyreste mit bevorzugt zwischen 35 und 50 Ethoxygruppen als zweckmäßig ergeben.

Als hydrophober Rest sind bevorzugt lineare, d.h. unverzweigte Alkylreste geeignet. Hierdurch wird die Eignung zur Netzwerkbildung begünstigt. Geradzahlige Alkylreste sind bevorzugt - wegen deren besseren biologischen Abbaubarkeit. Besonders bevorzugt sind Alkylreste mit wenigstens mehr als elf Kohlenstoffatomen. Weiter bevorzugt beträgt die Zahl der Kohlenstoffatome 9 bis 30 insbesondere 7 bis 25.

Bevorzugte Haftvermittler sind Polyalkoxyalkane, insbesondere ein Gemisch aus Alkyl-ethoxylat mit 20 bis 50 EO, insbesondere 25 EO oder aber 40 EO, wobei die Alkylkette weiter bevorzugt C16-25 Kohlenstoffatome aufweist.

Mit Verringerung der Anzahl der Alkoxygruppen wird der Haftvermittler lipophiler. Hierdurch lässt sich insbesondere die Löslichkeit von hydrophilen Substanzen, wie beispielsweise Duftstoffen oder Farbstoffen, regulieren.

Mit Erhöhung des Grades der Alkoxylierung wird der Haftvermittler hydrophiler, was insbesondere die Ausbildung eines Netzwerkes und die Fähigkeit zur Bildung eines optisch ansprechenden Gels beeinflussen kann und darüber hinaus einen Einfluss auf das Abspülverhalten des sanitären Mittels haben kann.

Ebenfalls Auswirkungen auf die Lipophilie des Haftvermittlers hat die Art und insbesondere die Länge des hydrophoben Restes, wobei insbesondere längere Alkylreste die Hydrophobie des Haltvermittlers erhöhen. Insgesamt lässt sich durch geeignete Wahl des hydrophoben Restes, insbesondere eines linearen, d. h. unverzweigten, Alkylrestes auf der einen Seite, in Abstimmung mit dem Grad der Alkoxylierung, d. h. der Anzahl an Alkoxygruppen, ein maßgeschneiderter Haftvermittler bereitstellen, der im Hinblick auf das Abspülverhalten des sanitären Mittels, die Haftfähigkeit an Oberflächen, sowie im Hinblick auf die Löslichkeit von hydrophoben oder hydrophilen Zusatzstoffen optimiert ist.

Auch die einzusetzende Menge an Haftvermittler ist von dessen Hydrophilie und dessen

Netzwerkbildungsvermögen abhängig. Diese beträgt bevorzugt 10 und 40 Gew.-%, was insbesondere bei der Verwendung von Polyalkoxyalkanen bevorzugt ist. „Fettalkoholalkoxylate“ im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Verbindungen, die wenigstens einen hydrophoben Rest und wenigstens einen hydrophilen Rest umfassen, wobei der hydrophile Rest wenigstens eine EO Einheit ist, die an den hydrophoben Rest gebunden ist. Der hydrophobe Rest leitet sich insbesondere von aliphatischen, langkettigen, einwertigen Alkoholen ab. Diese können natürlich oder synthetisch Vorkommen, wobei natürliche Alkohole bevorzugt sind. Der hydrophobe Rest ist bevorzugt verzweigt. Bevorzugt weist der hydrophobe Rest zwischen 6 bis 22 Kohlenstoffatome auf und kann auch ein- oder mehrfach ungesättigt sein, wobei vollständig gesättigte Reste bevorzugt sind.

Das Fettalkoholalkoxylat weist bevorzugt einen Alkoxylierungsgrad von 10 bis 50 EO,

insbesondere von 20 bis 45 EO, auf. Alternativ weist das Fettalkoholalkoxylat einen

Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO auf.

Weiter bevorzugt umfasst die Gelzusammensetzung ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 10 bis 50 EO, insbesondere von 20 bis 45, EO und ein zweites

Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO.

Insbesondere kann die Gelzusammensetzung ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem

Alkoxylierungsgrad von 20 bis 30 EO in einer Menge von 15 bis 40 Gew.-% (als Haftvermittler) und ein zweites Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO in einer Menge von 2 bis 20 Gew.-% (als weiteres nicht-ionisches Tensid) umfassen.

Bevorzugt ist das Fettalkoholalkoxylat ein Fettalkoholethoxylat, wobei das Fettalkoholalkoxylat wenigstens einen Ethoxyrest aufweist und/oder ein Fettalkoholpropoxylat, wobei das

Fettalkoholalkoxylat wenigstens einen Propoxyrest aufweist. Weiter bevorzugt umfasst das Fettalkoholalkoxylat ausschließlich Ethoxy und/oder Propoxygruppen als Alkoxygruppen. Noch weiter bevorzugt umfasst das Fettalkoholalkoxylat ausschließlich Ethoxygruppen als

Alkoxygruppen. Bevorzugt weist dabei der Alkyrest wenigstens 7 Kohlenstoffatome auf, insbesondere 7 bis 20 Kohlenstoffatome, wobei der Alkyrest insbesondere ein unverzweigter Alkylrest ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel beschrieben, wobei das Mittel einen sauren pH - Wert, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser, aufweist, und wobei das Mittel ferner ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 20 bis 30 EO in einer Menge von 15 bis 40 Gew.-% (als Haftvermittler) und ein zweites Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO in einer Menge von 2 bis 20 Gew.-% (als weiteres nicht-ionisches Tensid) umfasst. Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel beschrieben, wobei das Mittel einen sauren pH - Wert, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser, aufweist, und wobei das Mittel ferner ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 20 bis 30 EO in einer Menge von 15 bis 40 Gew.-% (als Haftvermittler) und ein zweites Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO in einer Menge von 2 bis 20 Gew.-% (als weiteres nicht-ionisches Tensid) sowie ein anionisches Tensid in einer Menge von 2 bis 10 Gew.-% umfasst.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel beschrieben, aufweisend wenigstens einen nicht-ionischen Haftvermittler, wobei das Mittel einen pH - Wert von 2 bis 6, bevorzugt von 3 bis 5, aufweist, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser, und wobei das Mittel ein anionisches Tensid aufweist, welches bevorzugt ein Ethersulfat, ist, bevorzugt ein Fettsäureethylethersulfat und besonders bevorzugt ein Natriumlaurylethersulfat, und wobei das anionische Tensid in einer Menge von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, bevorzugt in einer Menge von 2 Gew.-% bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Mittels vorliegt, und wobei der nicht-ionische Haftvermittler ein Fettalkoholalkoxylat ist, das bevorzugt einen

Alkoxylierungsgrad von 20 bis 50 EO, bevorzugt von 20 bis 35 aufweist und in einem Menge von 15 bis 35 Gew.-% vorliegt und das Mittel ferner ein weiteres nicht-ionisches Tensid aufweist, wobei das weitere nicht-ionische Tensid ein Fettalkoholalkoxylat ist, mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO und einen C9 bis C12 Alkylrest aufweist und das weitere nicht-ionische Tensid in einer Menge von 2 bis 12 Gew.-% in der Zusammensetzung vorliegt.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform wird ein sanitäres Mittel beschrieben, aufweisend wenigstens einen nicht-ionischen Haftvermittler, wobei das Mittel einen pH - Wert von 2 bis 6, bevorzugt von 3 bis 5, aufweist, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser und wobei das Mittel ein Natriumlaurylethersulfat in einer Menge von 3 bis 4 Gew.-% aufweist und wobei der nicht-ionische Haftvermittler ein Fettalkoholalkoxylat mit 20 bis 30 EO (Ethoxy) ist und in einem Menge von 25 bis 35 Gew.-% vorliegt und das Mittel ferner ein weiteres nicht-ionisches Tensid aufweist, wobei das weitere nicht-ionische Tensid ein Fettalkoholalkoxylat ist, mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 10 EO (Ethoxy), und einen C9 bis C12 Alkylrest aufweist und in einer Menge von 8 bis 12 Gew.-% vorliegt.

Alternativ zu dieser Ausführungsform und ebenfalls bevorzugt wird ein sanitäres Mittel beschrieben, aufweisend wenigstens einen nicht-ionischen Haftvermittler, wobei das Mittel einen pH - Wert von 2 bis 6, bevorzugt von 3 bis 5, aufweist, gemessen in einer 10-% Lösung des Mittels in Wasser und wobei das Mittel ein Natriumlaurylethersulfat in einer Menge von 5 bis 10 Gew.-% aufweist und wobei der nicht-ionische Haftvermittler ein Fettalkoholalkoxylat mit 20 bis 30 EO (Ethoxy) ist und in einem Menge von 15 bis 25 Gew.-% vorliegt und das Mittel ferner ein weiteres nicht-ionisches Tensid aufweist, wobei das weitere nicht-ionische Tensid ein Fettalkoholalkoxylat ist, mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 10 EO (Ethoxy), und einen C9 bis C12 Alkylrest aufweist und in einer Menge von 2 bis 7 Gew.-% vorliegt.

Die Art und Menge des Lösungsmittels ist unter anderem von der Hydrophilie des eingesetzten Haftvermittlers abhängig und kann entsprechend variiert werden. Um mit den

Haftvermittlermolekülen die gewünschte Anzahl von Klebestellen bereitzustellen, sollte das Lösungsmittel wenigstens zu 20 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 35 und 75 Gew.-% in Bezug auf die Gelzusammensetzung enthalten sein.

Bevorzugt ist das Lösungsmittel ein polares Lösungsmittel, weiter bevorzugt ein wässriges Lösungsmittel, und insbesondere Wasser. Insbesondere umfasst die Gelzusammensetzung Wasser in einer Menge zwischen 40 und 75 Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge der Gelzusammensetzung.

Die Gelzusammensetzung umfasst bevorzugt Duft- und/oder Riechstoffe. Hierdurch kann die Raumluft verbessert werden.

Die Gelzusammensetzung umfasst bevorzugt Konservierungsstoffe. Solche Konservierungsstoffe sind beispielsweise unter den Handelsnamen Acticide B 20, Acticide MBR 1 und Acticide SR 1500 erhältlich. Bevorzugt umfasst die Gelzusammensetzung als Konservierungsstoffe eines oder mehrere aus der Gruppe enthaltend Isothiazolinon, Phenoxyethanol, Methylisothiazolinon und Benzisothiazolinone (BIT). Bevorzugt und abhängig von der Art des Konservierungsstoffes ist dieser in Mengen von 0,0001 bis 1 wt.-% in der Gelzusammensetzung enthalten.

Vorzugsweise weist das erfindungsgemäße Mittel eine salbenartige, pastöse und/oder eine cremeartige Konsistenz auf.

Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter„Gel“ bevorzugt ein disperses System verstanden, das aus mindestens zwei Komponenten besteht. Die feste Komponente bildet dabei ein schwammartiges, dreidimensionales Netzwerk, dessen Poren zumindest teilweise durch ein Lösungsmittel ausgefüllt sind.

Bevorzugt sind die sanitären Mittel als Gele ausgebildet. Solche Gele weisen bevorzugt eine andere Mikro- beziehungsweise Nanostruktur auf als herkömmliche sanitäre Mittel, was insbesondere im Falle von Toilettenanwendungen nicht nur zu einer besonderen optischen Erscheinung aufgrund der Transparenz des Gels führt, sondern auch eine gleichmäßige

Freisetzung von Additiven wie Farbstoffen und insbesondere Duftstoffzusammensetzungen ermöglicht. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung des sanitären Mittels, wobei das Mittel auf einem Sanitärgegenstand angehaftet wird. Bevorzugt umfasst die Verwendung die Schritte: (a) Bereitstellen des sanitären Mittels; und (b) Anhaften des sanitären Mittels an einer Oberfläche eines Sanitärgegenstandes.

Das Anhaften des sanitären Mittels gemäß dieser Verwendung findet bevorzugt derart statt, dass dieses unmittelbar auf der Oberfläche des Sanitärgegenstandes haftet. Anders ausgedrückt haftet das sanitäre Mittel selbstständig auf der Oberfläche des Sanitärgegenstandes.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Anhaften des sanitären Mittels mittels eines Applikators durchgeführt. Hierzu eignen sich beispielsweise Spritzen im weitesten Sinne, die das sanitäre Mittel enthalten und aus denen das sanitäre Mittel herausgedrückt werden kann, um dieses auf der Oberfläche des Sanitärgegenstandes zu platzieren.

Die erreichte Haftung an dem Sanitärgegenstand, bevorzugt selbst bei einer Anbringung an einer senkrechten Fläche, ist derart, dass sich das Mittel sogar unter der zusätzlichen Krafteinwirkung von Spülwasserströmen nicht auf einmal ablöst.

Das sanitäre Mittel ist bevorzugt erst nach einer größeren Anzahl von Spülvorgängen abspülbar. Die Anzahl der Spülvorgänge richtet sich nach der Zusammensetzung des jeweiligen sanitären Mittels und ferner nach der aufgebrachten Menge sowie der Form des sanitären Mittels.

Das sanitäre Mittel kann auch gleichzeitig an mehreren Stellen des Sanitärgegenstands angehaftet werden. Beispielsweise kann das Mittel sowohl auf der rechten als auch auf der linken Seite einer Toilettenschüssel aufgebracht werden. Dies ermöglicht eine gleichmäßigere Reinigungswirkung als die Anbringung nur auf einer Seite.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das sanitäre Mittel an einem Sanitärgegenstand an verschiedenen Stellen in unterschiedlichen Zusammensetzungen angehaftet werden. Dies ermöglicht beispielsweise, dass z.B. zwei unterschiedliche Parfümierungsstoffe bei örtlicher Trennung zu einer gemeinsamen Beduftung der Toilette eingesetzt werden können.

Darüber hinaus haben die Erfinder festgestellt, dass das hier beschriebene sanitäre Mittel auch vorteilhaft in einem WC Körbchen vorgesehen sein kann. Ein weiterer Aspekt betrifft ein System aufweisend das sanitäre Mittel gemäß der Erfindung und ein WC Körbchen mit wenigstens einer Kammer, wobei das sanitäre Mittel in der Kammer des WC Körbchens vorliegt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Herstellung des erfindungsgemäßen Systems umfassend die Schritte (a) Fließbarmachen der Gelzusammensetzung durch Erhitzen, (b) Einbringen des Mittels in das Körbchen, (c) Abkühlen der Zusammensetzung, wobei das Mittel aushärtet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kammerhülle des WC Körbchens auf wenigstens einer Seite vollständig geschlossen und die Zusammensetzung an der vollständig geschlossenen Seite der Kammerhülle angehaftet.

Dabei ist das sanitäre Mittel bevorzugt als Gel ausgebildet. Eine solches Mittel in einem WC Körbchen in Form eines Gels ist ein optisch attraktives, transparentes Produkt mit einer vorteilhaften Freisetzungscharakteristik in Bezug auf Färb- und insbesondere Duftstoffe die in der Zusammensetzung als Additive enthalten sein können.

Durch die selbsthaftenden Eigenschaften des Gels haftet dieses an der Oberfläche des WC Körbchens. Dies hat den Vorteil, dass das im Körbchen enthaltene Gel nicht wie bei üblichen Toilettensteinen von außen nach innen aufgelöst wird, sondern ein Auflöseverhalten dahingehend aufweist, dass die Mengen an Gel, die unmittelbar an der Kammerwand des WC Körbchens haften, zuletzt abgespült werden. Hierdurch ergibt sich insbesondere ein verbessertes

Freisetzungsprofil sowie ein optisch ansprechenderes Erscheinungsbild über die gesamte

Lebensdauer des WC-Steines. Da sich die von außen für den Benutzer erkennbaren Bereiche des Gels, zum Beispiel bei Verwendung eines transparenten WC Körbchens, erst ganz am Ende der Lebenszeit ablösen, wird sich das ursprüngliche Erscheinungsbild des WC Steines bis zum vollständigen Aufbrauchen des Gleichen kaum ändern. Dies stellt allerdings besondere

Anforderungen an das Abspülverhalten des Gels von der Oberfläche der Kammer, in welcher das Gel im WC Körbchen enthalten ist.

Ein unzureichendes Abspülverhalten von der inneren Kammeroberfläche des WC Körbchens führt bei Verwendung von transparenten WC Körbchen zu unansehnlichen da ungleichmäßig verteilten Gelresten an der Oberfläche der Kammer. WC Körbchen weisen in der Regel eine stark gebogene bzw. gekrümmte innere Kammeroberfläche auf (beispielsweise bei sphärisch ausgebildeten WC Körbchen). Gegenüber den relativ glatten und ungekrümmten Oberflächen von Toilettenschüsseln, an denen sanitäre Mittel direkt ohne WC Körbchen angebracht werden können, ist bei Verwendung von WC Körbchen mit einem selbsthaftenden Gel eine ausgeprägtere Rückstandsbildung zu beobachten. Eine Verbesserung des Abspülverhalten ist somit insbesondere bei Verwendung mit einem WC-Körbchen notwendig.

Bevorzugt ist die Kammerhülle als Kugel, d.h. sphärisch ausgebildet, wobei die Kammerhülle einstückig oder zweistückig aus einer ersten Halbkugel und einer zweiten Halbkugel besteht, die respektive eine erste Seite der Kammerhülle und eine zweite Seite der Kammerhülle darstellen.

Die erste Seite kann als Vorderseite bezeichnet werden, d.h. die im Benutzungszustand zugängliche bzw. sichtbare und der Toilettenschüsselwand abgewandte Seite, während die zweite Seite als Rückseite bezeichnet werden kann, d.h. die im Benutzungszustand nicht unmittelbar zugängliche bzw. sichtbare und der Toilettenschüsselwand und dem daran entlanglaufenden Spülwasser zugewandte Seite. Die vorstehende Einteilung der Kammerhülle in zwei Seiten kann auch auf weitere Kammerhüllengeometrien, z.B. rechteckige Kammerhüllengeometrien, entsprechend übertragen werden.

Die Vorderseite der Kammerhülle weist bevorzugt keine Öffnung auf. Dies verhindert zum einen, dass ein Kind oder ein Haustier in Kontakt mit einer in der Kammer vorhandenen Wirksubstanz geraten kann. Ferner kann dadurch, dass die erste Seite der Kammerhülle keine Öffnung aufweist, die Wrksubstanz beim Herstellungsprozess durch eine Öffnung der zweiten Seite in das Körbchen eingefüllt werden. Bei WC Körben mit einer oder mehrerer Öffnungen auf der ersten Seite würde die Wrksubstanz bei der Befüllung nicht im Körbchen verbleiben, sondern durch dieses hindurchlaufen. Vorteilhaft kann ein WC Körbchen gemäß der beschriebenen Ausführungsform mit einer Wirksubstanz befüllt werden, wobei die Substanz sich erst nach der Befüllung verfestigt. Es ist also nicht notwendig, dass die Wirksubstanz zu der gewünschten Geometrie (z.B. einer Kugel) vorgeformt wird und erst dann in die Kammer eingebracht wird. Vielmehr wird die Formgebung dadurch erreicht, dass die Wirksubstanz in die Kammer eingefüllt wird und die Kammergeometrie bei der Verfestigung der Wirksubstanz als Matrize fungiert. Insbesondere ermöglicht die beschriebene Ausführungsform, pastöse Mittel, als Wrksubstanzen einzusetzen, da solche pastösen gelförmigen Mittel, wegen Ihrer Konsistenz und„Klebrigkeit“ nur schwer vorgeformt und in ihrer endgültigen Form in die Kammer des Körbchens eingebracht werden können.

Im Falle der erfindungsgemäßen Mittel konnte beobachtet werden, dass diese schnell ohne Anwendung zusätzlicher Kühlung erstarren bzw. aushärten. Der hierdurch bedingte verminderte Energieaufwand verursacht weniger Kosten und ermöglicht eine ökologischere und effizientere großindustrielle Herstellung der sanitären Mittel.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung des Systems umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen des Systems aufweisend das sanitäre Mittel gemäß der Erfindung und ein WC Körbchen mit wenigstens einer Kammer, wobei das sanitäre Mittel in der Kammer des WC Körbchens vorliegt (b) Anbringen des Systems an einem Sanitärgegenstand.

Beispiele:

Es wurden die Mittel E1 und E2 bereitgestellt. Zum Vergleich wurden Mittel V1 , V2 und V3 bereitgestellt. Die Mengen sind in Gewichtsprozent Gew.-% bezogen auf die Gesamtmenge der

Zusammensetzung angegeben:

Für die beschriebenen Beispiele wurden die Gelzusammensetzungen

in WC Körbchen eingebracht und am Rand der Toilettenschüssel befestigt.

In Toiletten kann es schnell zur Bildung von Biofilmen in der Spülschüssel kommen. Aus Hygienegründen ist es erwünscht, eine Biofilmbildung zu verhindern bzw. bereits bestehende Biofilme zu entfernen. Es wurde beobachtet, dass die neutralen Gelzusammensetzungen nur unzureichend geeignet sind, Biofilmbildung zu verhindern. Die sauren Zusammensetzungen hingegen verhindern die Biofilmbildungen. Sofern auch ein anionisches Tensid verwendet wird, kann gleichzeitig eine gutes Schäumungsverhalten und eine Vermeidung von Biofilmbildung erreicht werden.