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Title:
SANITARY FITTING COMPRISING AT LEAST ONE SUPPLY CONDUIT SECURED BY A BASE SHAFT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/185470
Kind Code:
A1
Abstract:
A sanitary fitting (1), at least comprising: - a fitting housing (2) comprising an outlet (4) that has an outlet opening (3); - an insert (5) provided in the fitting housing (2); - at least one supply conduit (6, 7) for a liquid, which is pushed into the insert (5) so that the liquid can be supplied to a mixer cartridge (8) by means of the insert (5) in order to mix cold water with hot water to form a mixed-water flow; - at least one fastening element (9) which is pushed into the insert (5) via a peripheral surface (10) of the insert (5), so that the at least one supply conduit (6, 7) is secured on the insert (5); and - a base shaft (11) for mounting the fitting housing (2), which shaft is connected to the insert (5) such that the at least one fastening element (9) is prevented from becoming detached from the insert (5).

Inventors:
VOREL THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077087
Publication Date:
September 23, 2021
Filing Date:
September 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/04
Domestic Patent References:
WO2001066987A12001-09-13
Foreign References:
US10233617B12019-03-19
US20200041012A12020-02-06
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (S) aufweisenden Auslauf (4);

- einen Einsatz (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;

- zumindest eine Zuführleitung (6, 7) für eine Flüssigkeit, die in den Einsatz (5) einge steckt ist, sodass die Flüssigkeit mittels des Einsatzes (5) einer Mischkartusche (8) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser zuführbar ist; - zumindest ein Befestigungselement (9), das über eine Umfangsfläche (10) des Einsat zes (5) in den Einsatz (5) eingesteckt ist, sodass die zumindest eine Zuführleitung (6, 7) an dem Einsatz (5) gesichert ist; und

- einen Sockelschaft (11) zur Lagerung des Armaturengehäuses (2), der derart mit dem Einsatz (5) verbunden ist, dass ein Lösen des zumindest einen Befestigungselements (9) von dem Einsatz (5) verhindert ist.

2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der Sockelschaft (11) auf den Einsatz (5) aufsteckbar ist. 3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Einsatz

(5) eine Aufnahme (12) für das zumindest eine Befestigungselement (9) aufweist.

4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die zumin dest eine Zuführleitung (6, 7) eine Nut (13, 14) aufweist, in die das zumindest eine Befes- tigungselement (9) eingreift.

5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das zumin dest eine Befestigungselement (9) flach ausgebildet ist. 6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Einsatz (5) und der Sockelschaft (11) zumindest teilweise aus unterschiedlichen Materialien be stehen. 7. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das Arma turengehäuse (2) drehbar an dem Sockelschaft (11) gelagert ist.

8. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei sich der Ein satz (5) in eine Kartuschenaufnahme (15) für die Mischkartusche (8) und in eine Wasser- führung (16) erstreckt.

9. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 8, wobei die Kartuschenaufnahme (15) und die Wasserführung (16) zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sind. 10. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 8 oder 9, wobei zwischen der Kartuschenauf nahme (15) und der Wasserführung (16) ein Mischwasserkanal (17) ausgebildet ist, durch den das Mischwasser der Auslauföffnung (3) zuführbar ist.

Description:
Sanitärarmatur mit zumindest einer durch einen Sockelschaft gesicherten Zuführleitung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere für Waschbecken, Du schen und/oder Badewannen verwendet wird.

Sanitärarmaturen dienen dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Misch wasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur sowie der Dosierung des gemischten Mischwassers. Derartige Sanitärarmaturen können einen Sockelschaft aufweisen, über den ein Armaturengehäuse der Sanitärarmaturen drehbar gelagert ist. Der Sockelschaft ist einteilig mit einem Einsatz ausgebildet, der innerhalb der Armaturengehäuse der Zuführung des Kaltwassers und Warmwassers zu einer Mischkartusche zum Mischen des Kaltwassers und Warmwassers zu dem Mischwasser dient. Hierzu müssen Zuführleitungen für das Kaltwasser und Warmwasser an dem Einsatz befestigt werden. Hierzu sind zusätzliche Bauteile erforderlich, die den Monta geaufwand der Sanitärarmaturen erhöhen. Zudem schränkt die einteilige Ausführung des So ckelschafts und des Einsatzes zu einer eingeschränkten Montierbarkeit des Sockelschafts und des Einsatzes in dem Armaturengehäuse. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, de ren Sockelschaft und Einsatz leicht montierbar und/oder bei der für die Sicherung der Zuführlei tungen eine reduzierte Bauteilanzahl erforderlich ist. Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur gemäß den Merkmalen des unabhän gigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Sanitärarmatur sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger techno- logisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausge staltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf;

- einen Einsatz, der in dem Armaturengehäuse angeordnet ist;

- zumindest eine Zuführleitung für eine Flüssigkeit, die in den Einsatz eingesteckt ist, sodass die Flüssigkeit mittels des Einsatzes einer Mischkartusche zum Mischen von Kaltwasser und

Warmwasser zu einem Mischwasser zuführbar ist;

- zumindest ein Befestigungselement, das über eine Umfangsfläche des Einsatzes in den Ein satz eingesteckt ist, sodass die zumindest eine Zuführleitung an dem Einsatz gesichert ist; und - einen Sockelschaft zur Lagerung des Armaturengehäuses, der derart mit dem Einsatz ver bunden ist, dass ein Lösen des zumindest einen Befestigungselements von dem Einsatz ver hindert ist.

Die vorgeschlagene Sanitärarmatur dient insbesondere dem Mischen eines Kaltwassers und Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur und/oder der Dosierung des gemischten Mischwassers. Solche Sanitärarmaturen werden regelmäßig für Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen verwendet. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse mit einem eine Auslauföffnung aufweisenden Auslauf auf, wobei das Armaturengehäuse zumindest teilweise aus Messing, einer Zinklegierung und/oder Kunst- Stoff bestehen kann. Das Armaturengehäuse ist an einem Träger, beispielsweise einer Arbeits platte, dem Spülbecken, dem Waschbecken, der Dusche oder der Badewanne, befestigbar. Weiterhin weist das Armaturengehäuse einen (hervorstehenden bzw. abzweigenden) Auslauf auf, der starr oder bewegbar mit dem Armaturengehäuse verbunden ist. Der Auslauf kann zu- mindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann das Armaturengehäuse eine dekorative äußere Oberfläche aufweisen. Zudem weist der Auslauf eine Auslauföffnung auf, über die eine Flüssigkeit, insbesondere (Misch-)Wasser, abgebbar ist. Die Sanitärarmatur kann eine Mischkartusche aufweisen, mittels der insbesondere Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar ist. Die Kaltwassertem peratur beträgt insbesondere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders be vorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, be- vorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Die Mischkartusche kann mittels eines Hebels der Sanitärarmatur betätigbar sein. Beispielsweise kann mittels des Hebels die Mischwassertemperatur und/oder eine Abgabemenge des Mischwassers einstellbar sein. Die Mischkartusche kann beispielsweise nach Art eines Einhebelmischers und/oder zumindest teil weise zylinderförmig ausgebildet sein. Ferner kann die Mischkartusche ein Kartuschengehäuse aufweisen. Die Mischkartusche kann zumindest teilweise in einer Kartuschenaufnahme ange ordnet und/oder an der Kartuschenaufnahme befestigt sein. Die Kartuschenaufnahme dient der Aufnahme und/oder Befestigung der Mischkartusche an dem Armaturengehäuse. Die Kar tuschenaufnahme ist insbesondere zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet, sodass die Mischkartusche zumindest teilweise in der Kartuschenaufnahme anordenbar ist. Die Kartu- schenaufnahme kann somit beispielsweise nach Art eines Adapters ausgebildet sein, mittels dem die Mischkartusche in dem Armaturengehäuse gehalten wird. Weiterhin kann die Kartu schenaufnahme zumindest teilweise aus Messing und/oder Kunststoff bestehen. Die Kartu schenaufnahme kann direkt oder indirekt, beispielsweise durch weitere Komponenten der Sani tärarmatur, an dem Armaturengehäuse befestigt sein.

Die Sanitärarmatur weist einen Einsatz auf, der in dem Armaturengehäuse angeordnet ist. Über den Einsatz sind der Mischkartusche insbesondere das Kaltwasser und das Warmwasser zu- führbar. Hierzu kann die Mischkartusche beispielsweise auf dem Einsatz angeordnet sein. Ins- besondere kann die Mischkartusche mit einer Stirnseite bzw. mit einem ihrer längsseitigen En den auf dem Einsatz angeordnet sein. Der Einsatz kann zumindest teilweise zylinderförmig aus gebildet sein. Weiterhin kann der Einsatz zumindest einen Kaltwasserkanal für das Kaltwasser und/oder zumindest einen Warmwasserkanal für das Warmwasser aufweisen. Weiterhin kann der zumindest eine Kaltwasserkanal insbesondere in eine Kaltwassereintrittsöffnung und/oder der zumindest eine Warmwasserkanal in eine Warmwassereintrittsöffnung der Mischkartusche münden. Des Weiteren kann der Einsatz eine Mischwasserleitung, beispielsweise in Form eines weiteren Kanals in dem Einsatz, aufweisen, über den das durch Mischkartusche gemischte Mischwasser einem Mischwasserkanal zuführbar ist. Die Mischwasserleitung kann sich zumin- dest teilweise in einer Längsrichtung (insbesondere parallel zu einer Längsachse des Arma turengehäuses und/oder parallel zu einer senkrechten Richtung in einem montierten Zustand der Sanitärarmatur) und/oder einer radialen Richtung (insbesondere orthogonal zu der Längs richtung) durch den Einsatz erstrecken. Der Einsatz kann durch einen Flanschabschnitt der Kar tuschenaufnahme zumindest teilweise in der Kartuschenaufnahme gehalten werden. Der Flanschabschnitt ist insbesondere an einem längsseitigen Ende der Kartuschenaufnahme aus gebildet und/oder erstreckt sich in der radialen Richtung nach innen. Der Einsatz kann in der Längsrichtung formschlüssig mit dem Flanschabschnitt der Kartuschenaufnahme verbunden sein. Die Mischkartusche und der Einsatz können durch eine mit der Kartuschenaufnahme ver schraubbaren Mutter an der Kartuschenaufnahme befestigt sein. Hierzu kann die Kartuschen- aufnahme ein Gewinde aufweisen, das beispielsweise nach Art eines Innengewindes ausgebil det ist. Die Mutter drückt die Mischkartusche insbesondere gegen den Einsatz, sodass die Mischkartusche und der Einsatz miteinander verspannt sind.

Weiterhin weist die Sanitärarmatur zumindest eine Zuführleitung für das Kaltwasser und/oder Warmwasser auf, mittels der der Sanitärarmatur das Kaltwasser und/oder Warmwasser bei spielsweise von einem öffentlichen Wasserversorgungsnetz oder einem Warmwasserbereiter zuführbar ist. Bei der zumindest einen Zuführleitung kann es sich insbesondere um eine flexible Schlauchleitung handeln. Die zumindest eine Zuführleitung ist in den Einsatz bzw. in den zu- mindest einen Kaltwasserkanal oder den zumindest einen Warmwasserkanal des Einsatzes ein gesteckt.

Darüber hinaus weist die Sanitärarmatur zumindest ein Befestigungselement auf, dass über eine Umfangsfläche des Einsatzes in den Einsatz eingesteckt ist. Die Umfangsfläche des Einsat zes erstreckt sich insbesondere in eine Umfangsrichtung des Einsatzes bzw. insbesondere um die Längsachse des Armaturengehäuses. Weiterhin kann die Umfangsfläche des Einsatzes den Einsatz in der radialen Richtung begrenzen. Bei der Umfangsfläche des Einsatzes handelt es sich insbesondere nicht um eine Stirnfläche des Einsatzes, die insbesondere in die Längsrichtung weist. Das zumindest eine Befestigungselement wird insbesondere (allein) durch den Einsatz gehalten und/oder geführt. Bei dem zumindest einen Befestigungselement kann es sich bei spielsweise um ein streifenförmiges, stiftförmiges oder schreibenförmiges Bauteil handeln. Zu dem kann das zumindest eine Befestigungselement nach Art eines Clips ausgebildet sein. Wei terhin kann das zumindest eine Befestigungselement zumindest teilweise aus Kunststoff, Metall oder Blech bestehen. Weiterhin ist das zumindest eine Befestigungselement insbesondere nicht einstückig mit dem Einsatz ausgebildet, sondern ein separates Bauteil. Das zumindest eine Be festigungselement ist derart mit der zumindest einen Zuführleitung verbunden, dass das zu mindest eine Befestigungselement ein Lösen der zumindest einen Zuführleitung von dem Ein satz verhindert. Hierzu kann das zumindest eine Befestigungselement beispielsweise form- schlüssig mit der zumindest einen Zuführleitung verbunden sein.

Zudem umfasst die Sanitärarmatur einen Sockelschaft zur Lagerung des Armaturengehäuses. Der Sockelschaft kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann der Sockelschaft insbesondere der Befestigung der Sanitärarmatur an dem Träger dienen. Hierzu kann sich der Sockelschaft zumindest teilweise aus dem Armaturengehäuse erstrecken, sodass der aus dem Armaturengehäuse ragende Abschnitt des Sockelschafts in eine Befestigungsöff nung des Trägers steckbar ist. An einem der Wasserführung gegenüberliegenden längsseitigen Ende des Sockelschafts kann ein Befestigungselement, beispielsweise nach Art einer Befesti- gungsmutter, befestigbar sein, mittels dem die Sanitärarmatur an dem Träger befestigbar ist. Ein längsseitiges, insbesondere unteres, Ende des Armaturengehäuses kann an einem äußeren umlaufenden Kragen des Sockelschafts, beispielsweise über eine Gleitlagerung oder einen Gleitring drehbar, befestigt sein. Der umlaufende Kragen des Sockelschafts kontaktiert im mon- tierten Zustand der Sanitärarmatur insbesondere den Träger. Der Sockelschaft ist derart mit dem Einsatz verbunden, dass ein Lösen des zumindest einen Befestigungselements von dem Einsatz verhindert ist. Der Sockelschaft verschließt hierbei insbesondere eine Aufnahme des Einsatzes für das zumindest eine Befestigungselement. Der Sockelschaft ist insbesondere spiel frei mit dem Einsatz verbunden. Durch die zweiteilige Ausführung des Einsatzes und des Sockel- schafts können diese leicht in dem Armaturengehäuse montiert werden. Der Sockelschaft si chert gleichzeitig das zumindest eine Befestigungselement für die zumindest eine Zuführlei tung, sodass für dessen Sicherung keine weiteren Bauteile erforderlich sind. Dies reduziert den Montageaufwand für die Sanitärarmatur Der Sockelschaft kann auf den Einsatz aufsteckbar sein. Hierdurch kann der Sockelschaft insbe sondere nach einer Montage des Einsatzes in dem Armaturengehäuse auf den Einsatz aufsteck bar sein. Insbesondere kann der Sockelschaft die Umfangsfläche des Einsatzes zumindest teil weise überdecken. Zudem kann der Einsatz insbesondere zumindest teilweise in dem Sockel schaft angeordnet sein.

Der Einsatz kann eine Aufnahme für das zumindest eine Befestigungselement aufweisen. Bei der Aufnahme kann es sich beispielsweise um eine Führung und/oder einen Aufnahmeraum für das zumindest eine Befestigungselement in dem Einsatz handeln. Das zumindest eine Befesti gungselement ist insbesondere über die Umfangsfläche des Einsatzes und/oder in der radialen Richtung in die Aufnahme einsteckbar. Weiterhin kann das zumindest eine Befestigungsele ment, insbesondere in der Längsrichtung, spielfrei in der Aufnahme angeordnet sein. Die zumindest eine Zuführleitung kann eine Nut aufweisen, in die das zumindest eine Befesti gungselement eingreift. Die Nut erstreckt sich insbesondere um 360° um die zumindest eine Zuführleitung und/oder ist im Bereich eines längsseitigen Endes der zumindest einen Zuführlei tung ausgebildet. Wenn die Sanitärarmatur eine erste Zuführleitung für Kaltwasser und eine zweite Zuführleitung für Warmwasser aufweist, kann das zumindest eine Befestigungselement zwischen den beiden Zuführleitungen angeordnet sein, sodass das zumindest eine Befesti gungselement in die Nuten beider Zuführleitungen eingreift. Hierdurch können durch ein (ein ziges) Befestigungselement eine Mehrzahl von Zuführleitungen an dem Einsatz gesichert wer den.

Das zumindest eine Befestigungselement kann flach ausgebildet sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das zumindest eine Befestigungselement, insbesondere in der Längsrichtung des Armaturengehäuses, eine Dicke von 1 mm (Millimeter) bis 5 mm aufweist. Der Einsatz und der Sockelschaft können zumindest teilweise aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Beispielsweise kann der Einsatz zumindest teilweise aus einem ersten Material und der Sockelschaft zumindest teilweise aus einem zweiten Material bestehen, wobei das erste Material eine höhere Härte als das zweite Material aufweist. Insbesondere kann der Einsatz zumindest teilweise aus einem ersten Kunststoff und der Sockelschaft zumindest teilweise aus einem zweiten Kunststoff bestehen, wobei der erste Kunststoff eine höhere Härte aufweist als der zweite Kunststoff. Hierdurch kann der Einsatz aus einem hochfesten Material bzw. hochfes ten Kunststoff und der Sockelschaft aus einem kostengünstigeren Material bzw. Kunststoff ge fertigt werden. Das Armaturengehäuse kann drehbar an dem Sockelschaft gelagert sein. Hierdurch kann insbe sondere der Auslauf mit der Auslauföffnung verschwenkbar sein. Der Einsatz kann sich in eine Kartuschenaufnahme für die Mischkartusche und in einer Wasser führung erstrecken. Die Wasserführung kann zumindest teilweise aus Messing und/oder Kunst stoff bestehen. Die Wasserführung kann zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein.

Zwischen der Kartuschenaufnahme und der Wasserführung kann ein Mischwasserkanal ausge bildet sein, durch den das Mischwasser der Auslauföffnung zuführbar ist. Die Kartuschenauf nahme kann mit der Mischkartusche zumindest teilweise in der Wasserführung angeordnet sein. Der Mischwasserkanal ist insbesondere in Form eines (ringförmigen) Spalts zwischen der Kartuschenaufnahme und der Wasserführung ausgebildet. Hierzu kann die Kartuschenaufnah me beispielsweise im Bereich des Mischwasserkanals einen Außendurchmesser aufweisen, der kleiner ist als ein Innendurchmesser der Wasserführung im Bereich des Mischwasserkanals. Der Mischwasserkanal kann zumindest teilweise durch eine Außenfläche der Kartuschenaufnahme und/oder eine Innenfläche der Wasserführung begrenzt sein. Zudem kann der Mischwasserka nal beispielsweise eine Länge (insbesondere in der Längsrichtung parallel zu einer Längsachse des Armaturengehäuses) von 10 mm (Millimeter) bis 100 mm aufweisen. Über den Mischwas serkanal ist das durch die Mischkartusche gemischte Mischwasser der Auslauföffnung des Aus laufs zuführbar, ohne dass das Mischwasser mit dem Armaturengehäuse in Kontakt kommt. Hierdurch kann das Armaturengehäuse zumindest teilweise aus einem Material, wie zum Bei spiel Kunststoff oder Zink, bestehen, das für Trinkwasser nicht geeignet ist, wodurch sich ein Kostenvorteil ergibt. Zudem kann der Auslauf (in der Längsrichtung) im Bereich der Mischkartu sche an dem übrigen Armaturengehäuse ausgebildet sein. Die Kartuschenaufnahme kann im Bereich des Mischwasserkanals eine erste Wandstärke von maximal 5 mm aufweisen. Insbesondere kann die erste Wandstärke 1 mm bis 5 mm betragen. Die erste Wandstärke bemisst sich insbesondere in der radialen Richtung, d. h. insbesondere orthogonal zu der Längsrichtung. Durch die geringe erste Wandstärke der Kartuschenaufnahme kann Bauraum für den Mischwasserkanal und/oder andere Komponenten der Sanitärarmatur gespart werden.

Die Wasserführung kann im Bereich des Mischwasserkanals eine zweite Wandstärke von maxi- mal 5 mm aufweisen. Insbesondere kann die zweite Wandstärke 1 mm bis 5 mm betragen. Die zweite Wandstärke bemisst sich insbesondere in der radialen Richtung. Durch die geringe zwei te Wandstärke der Wasserführung kann (weiterer) Bauraum für den Mischwasserkanal und/oder andere Komponenten der Sanitärarmatur gespart werden. Der Mischwasserkanal kann eine Kanalbreite von 1 mm bis 10 mm aufweisen. Hierdurch wird gewährleistet, dass das Mischwasser durch den Mischwasserkanal mit einer ausreichend hohen Durchflussmenge fließen kann. Die Kanalbreite bemisst sich insbesondere in der radialen Rich tung. Die Wasserführung kann eine Öffnung aufweisen, die den Mischwasserkanal mit der Auslauf öffnung verbindet. Die Öffnung erstreckt sich insbesondere in der radialen Richtung durch die Wasserführung. Das Mischwasser kann insbesondere aus dem Mischwasserkanal durch die Öff nung hindurch in Richtung der Auslauföffnung des Auslaufs fließen. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsva riante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bautei le in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen schematisch: Fig. 1: eine Sanitärarmatur in einem Längsschnitt;

Fig. 2: ein Bereich der Sanitärarmatur in einem Längsschnitt; Fig. 3: der Bereich der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Schnittdarstellung;

Fig. 4: ein Einsatz der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 5: eine Kartuschenaufnahme der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 6: eine Wasserführung der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 7: ein Sockelschaft der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung; und

Fig. 8: ein Befestigungselement der Sanitärarmatur in einer perspektivischen Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärarmatur 1 in einem Längsschnitt. Die Sanitärarmatur 1 weist ein Ar maturengehäuse 2 mit einem eine Auslauföffnung 3 aufweisenden Auslauf 4 auf. In dem Arma- turengehäuse 2 ist eine Mischkartusche 8 angeordnet, der über eine erste Zuführleitung 6 Kaltwasser und über eine (in der Fig. 3 gezeigte) zweite Zuführleitung 7 Warmwasser zuführbar sind. Die Zuführleitungen 6, 7 verlaufen durch einen Sockelschaft 11. Das Armaturengehäuse 2 und der Sockelschaft 11 sind rohrförmig ausgebildet. Zudem ist ein längsseitiges unteres Ende des Armaturengehäuses 2 über einen Gleitring 27 drehbar an einem äußeren umlaufenden Kragen 26 des Sockelschafts 11 befestigt (vgl. ebenfalls Fig. 2). Der umlaufende Kragen 26 des Sockelschafts 11 kontaktiert im montierten Zustand der Sanitärarmatur 1 einen hier nicht ge zeigten Träger der Sanitärarmatur 1, bei dem es sich beispielsweise um eine Arbeitsplatte oder ein Spülbecken handeln kann. Auf einer dem Kragen 26 gegenüberliegenden Seite des Trägers ist ein Montageelement 28 an dem Sockelschaft 11 anordenbar, sodass die Sanitärarmatur 1 an dem Träger befestigbar ist. Beispielsweise kann das Montageelement 28 mit dem Sockelschaft 11, insbesondere nach Art einer Mutter, verschraubbar sein. Mittels der Mischkartusche 8 ist das Kaltwasser und Warmwasser anteilig zu einem Mischwas ser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur mischbar. Die Mischkartusche 8 ist fluidlei tend mit der Auslauföffnung 3 verbunden, sodass das Mischwasser über die Auslauföffnung 3 abgebbar ist. Weiterhin ist die Mischkartusche 8 durch einen Hebel 18 betätigbar, durch den die Mischwassertemperatur und eine Abgabemenge des Mischwassers über die Auslauföffnung 3 einstellbar sind.

Die Fig. 2 und 3 zeigen den in der Fig. 1 mit einem Rechteck markierten Bereich der Sanitärar matur 1 in einer vergrößerten Darstellung. Die nachfolgende Beschreibung bezieht sich daher auf beide Figuren. Das Armaturengehäuse 2 erstreckt sich entlang einer (hier senkrechten) Längsachse 34. Die Mischkartusche 8 ist in einer rohrförmigen Kartuschenaufnahme 15 ange ordnet. Hierzu weist ein Kartuschengehäuse 20 der Mischkartusche 8 einen Außendurchmesser auf, der (im Wesentlichen) einem Innendurchmesser der Kartuschenaufnahme 15 entspricht. Innerhalb der Kartuschenaufnahme 15 sitzt die Mischkartusche 8 mit ihrem unteren Kartu- schenende 24 auf einem Einsatz 5, über den der Mischkartusche 8 das Kaltwasser und das Warmwasser zuführbar sind. Hierzu sind die erste Zuführleitung 6 in einen Kaltwasserkanal 29 des Einsatzes 5 und die zweite Zuführleitung 7 in einen Warmwasserkanal 30 des Einsatzes 5 eingesteckt. Somit ist das Kaltwasser über den Kaltwasserkanal 29 und das Warmwasser über den Warmwasserkanal 30 der Mischkartusche 8 zuführbar. Der Einsatz 5 weist eine Aufnahme 12 für ein Befestigungselement 9 auf. Das Befestigungselement 9 ist über eine Umfangsfläche

10 des Einsatzes 5 in einer radialen Richtung 35 (orthogonal zu der Längsachse 34) in die Auf nahme 12 eingeschoben, sodass das Befestigungselement 9 in eine erste Nut 13 der ersten Zu führleitung 6 und in eine zweite Nut 14 der zweiten Zuführleitung 7 eingreift. Hierdurch sind die erste Zuführleitung 6 und die zweite Zuführleitung 7 formschlüssig mit dem Befestigungsele- ment 9 verbunden, sodass die erste Zuführleitung 6 und die zweite Zuführleitung 7 an dem Ein satz 5 gesichert sind. In dem gesicherten Zustand können sich die erste Zuführleitung 6 nicht aus dem Kaltwasserkanal 29 und die zweite Zuführleitung 7 nicht aus dem Warmwasserkanal 30 lösen. Der Sockelschaft 11 ist in einer Längsrichtung 25 (parallel zu der Längsachse 34) auf den Einsatz 5 aufgesteckt, sodass ein erster Rastarm Bl und ein zweiter Rastarm 32 des Sockel schafts 11 in eine Befestigungsnut 33 des Einsatzes 5 eingerastet sind. Nach dem Aufstecken des Sockelschafts 11 überdeckt der Sockelschaft 11 die Aufnahme 12, sodass das Befestigungs element 9 sich nicht aus der Aufnahme 12 lösen kann.

Der Einsatz erstreckt sich in die Kartuschenaufnahme 15 und wird dort durch einen Flanschab schnitt 19 der Kartuschenaufnahme 15 in der Kartuschenaufnahme 15 gehalten. Der Flanschab schnitt 19 ist an einem unteren Ende der Kartuschenaufnahme 15 ausgebildet und verhindert, dass sich der Einsatz 5 in der Längsrichtung 25 nach unten von der Kartuschenaufnahme 15 lösen kann. Die Kartuschenaufnahme 15 erstreckt sich in eine rohrförmige Wasserführung 16, sodass zwischen der Kartuschenaufnahme und der Wasserführung 16 ein ringförmiger Misch wasserkanal 17 ausgebildet ist, der sich von dem unteren Ende der Kartuschenaufnahme 15 parallel zu der Längsachse 34 zumindest teilweise an der Mischkartusche 8 vorbei nach oben erstreckt. Der ringförmige Mischwasserkanal 17 wird durch eine Außenfläche der Kartuschen- aufnahme 15 und einer Innenfläche der Wasserführung 16 begrenzt und weist in der radialen Richtung 35 eine Kanalbreite auf. Die Mischkartusche 8 weist an ihrem unteren Kartuschenen de 24 einen in den Fig. 2 und 3 nicht zu erkennenden Mischwasserauslass auf, der über eine in der Fig. 4 gezeigte Mischwasserleitung 21 flüssigkeitsleitend mit dem Mischwasserkanal 17 ver bunden ist. Somit ist das durch die Mischkartusche 8 gemischte Mischwasser über die Misch- Wasserleitung 21 des Einsatzes 5 dem Mischwasserkanal 17 zuführbar. Das Mischwasser kann durch den Mischwasserkanal 17 bis zu einer Öffnung 22 (vgl. Fig. 1) strömen, die sich in der radialen Richtung 35 durch die Wasserführung 16 erstreckt und den Mischwasserkanal 17 mit einem in der Fig. 1 gezeigten Mischwasserrohr 23 verbindet. Durch das Mischwasserrohr 23 ist das Mischwasser von dem Mischwasserkanal 17 ohne Kontakt zu dem Auslauf 4 der Auslauföff- nung 3 zuführbar. Weiterhin verhindert die Wasserführung 16, dass das Mischwasser mit dem Armaturengehäuse 2 in Kontakt kommt. Die Öffnung 22 ist in der Längsrichtung 25 auf Höhe der Mischkartusche 8 ausgebildet. Somit kann der Auslauf 4 auf Höhe der Mischkartusche 8 ausgebildet sein. Hierdurch lässt sich ein besonders kompaktes Design der Sanitärarmatur 1 realisieren.

Die Fig. 4 zeigt den Einsatz 5 in einer perspektivischen Darstellung. Zu erkennen ist hier insbe- sondere der Kaltwasserkanal 29, über den der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Mischkartusche 8 Kaltwasser zuführbar ist, und der Warmwasserkanal 30, über den der Mischkartusche 8 Warm wasser zuführbar ist. Weiterhin ist hier die Mischwasserleitung 21 zu erkennen, über die das durch die Mischkartusche 8 gemischte Mischwasser dem in den Fig. 2 und 3 gezeigten Misch wasserkanal 17 zuführbar ist. Die Mischwasserleitung 21 ist hierzu derart ausgebildet, dass das Mischwasser den Einsatz 5 in der radialen Richtung 35 verlassen kann.

Die Fig. 5 zeigt die Kartuschenaufnahme 15 in einer perspektivischen Darstellung. Die Kartu schenaufnahme 15 weist eine erste Nut 36 auf, in die ein in der Fig. 3 gezeigter Gleitring 37 anordenbar ist. Weiterhin weist die Kartuschenaufnahme 15 eine Nut 38 auf, in die eine in der Fig. 3 gezeigte Dichtung 39, insbesondere nach Art eines O-Rings, anordenbar ist.

Die Fig. 6 zeigt die Wasserführung 16 in einer perspektivischen Darstellung. Zu erkennen ist hier insbesondere die Öffnung 22, die den in den Fig. 2 und 3 gezeigten Mischwasserkanal 17 mit der in der Fig. 1 gezeigten Auslauföffnung 3 des Auslaufs 4 verbindet.

Die Fig. 7 zeigt den Sockelschaft 11 in einer perspektivischen Darstellung. Zu erkennen sind hier insbesondere der erste Rastarm 31 und der zweite Rastarm 32 sowie der Kragen 26.

Die Fig. 8 zeigt das Befestigungselement 9 in einer perspektivischen Darstellung. Das Befesti- gungselement 9 ist hier flach bzw. nach Art eines Blechstreifens ausgebildet. Durch die vorliegende Erfindung ist ein Sockelschaft und ein Einsatz leicht in einem Armaturen gehäuse montierbar und die Sicherung der Zuführleitungen mit einer reduzierten Bauteilanzahl ermöglicht.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärarmatur

2 Armaturengehäuse S Auslauföffnung

4 Auslauf

5 Einsatz

6 erste Zuführleitung

7 zweite Zuführleitung 8 Mischkartusche

9 Befestigungselement

10 Umfangsfläche

11 Sockelschaft

12 Aufnahme 13 erste Nut

14 zweite Nut

15 Kartuschenaufnahme

16 Wasserführung

17 Mischwasserkanal 18 Hebel

19 Flanschabschnitt

20 Kartuschengehäuse

21 Mischwasserleitung

22 Öffnung 23 Mischwasserrohr

24 unteres Kartuschenende

25 Längsrichtung

26 Kragen

27 Gleitring 28 Montageelement

29 Kaltwasserkanal

30 Warmwasserkanal

31 erster Rastarm 32 zweiter Rastarm

33 Befestigungsnut

34 Längsachse

35 radiale Richtung

36 erste Nut 37 Gleitring

38 zweite Nut

39 Dichtung