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Title:
SANITARY FITTING AND SANITARY DEVICE HAVING A SANITARY FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/148621
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary fitting (1), comprising at least: - a fitting housing (2) having an outlet opening (3) for a liquid; - an electric consumer (4) which is arranged in or on the fitting housing (2); and - a power supply (5) which is connected to the electric consumer (4) via a power supply line (6), wherein the power supply (5) comprises a functional component (7) for an additional function of the sanitary fitting (1).

Inventors:
MAINKA DAVID (DE)
SCHÖNBECK HEIKO (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/086041
Publication Date:
July 14, 2022
Filing Date:
December 16, 2021
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
E03C1/05
Domestic Patent References:
WO2018119230A12018-06-28
Foreign References:
US20120017367A12012-01-26
US20040193326A12004-09-30
US20200341498A12020-10-29
EP3294960A22018-03-21
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:

- ein Armaturengehäuse (2) mit einer Auslauföffnung (S) für eine Flüssigkeit; - einen elektrischen Verbraucher (4), der in oder an dem Armaturengehäuse (2) angeord net ist; und

- eine Energieversorgung (5), die über eine Energieversorgungsleitung (6) mit dem elektri schen Verbraucher (4) verbunden ist, wobei die Energieversorgung (5) eine Funktions komponente (7) für eine Zusatzfunktion der Sanitärarmatur (1) umfasst.

2. Sanitärarmatur (1) nach Patentanspruch 1, wobei der elektrische Verbraucher (4) nach Art einer Platine (8) ausgebildet ist.

3. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Funkti- onskomponente (7) eine Funkeinrichtung (9) umfasst.

4. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Funkti onskomponente (7) einen Datenspeicher umfasst. 5. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Funkti onskomponente (7) eine Echtzeituhr umfasst.

6. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Funkti onskomponente (7) in einem Gehäuse (10) der Energieversorgung (5) angeordnet ist.

7. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Energie versorgung (5) außerhalb des Armaturengehäuses (2) angeordnet ist. 8. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Energie versorgungsleitung (6) lösbar mit dem elektrischen Verbraucher (4) verbunden ist.

9. Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Energie- Versorgung (5) nach Art eines Batteriekastens (28) oder eines Netzteils ausgebildet ist.

10. Sanitäreinrichtung (11), zumindest aufweisend:

- einen Träger (12); und

- eine Sanitärarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, deren Arma- turengehäuse (2) zumindest teilweise auf einer Oberseite (13) des Trägers (12) angeord net ist und deren Energieversorgung (5) auf einer Unterseite (14) des Trägers (12) ange ordnet ist.

Description:
Sanitärarmatur und Sanitäreinrichtung mit einer Sanitärarmatur

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, die insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung einer Flüssigkeit an einem Waschbecken, Spülbecken, Dusche und/oder Bade- wanne dient. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Sanitäreinrichtung mit einer sol chen Sanitärarmatur.

Sanitärarmaturen können ein Armaturengehäuse mit einer Auslauföffnung aufweisen, über die die Flüssigkeit abgebbar ist. Die Abgabe der Flüssigkeit kann über ein Betätigungselement, wie zum Beispiel einen Betätigungshebel oder eine Betätigungstaste steuerbar sein. Beispielsweise kann über das Betätigungselement eine gewünschte Temperatur der Flüssigkeit und/oder eine gewünschte Entnahmemenge der Flüssigkeit wählbar sein. Zudem sind Sanitärarmaturen be kannt, die verschiedene Zusatzfunktionen, beispielsweise in Form einer Datenschnittstelle, auf weisen. Über die Datenschnittstelle sind zum Beispiel Verbrauchsdaten der Flüssigkeit und/oder Steuerdaten zum Steuern oder Betätigen der Sanitärarmatur beispielsweise mit einem Computer oder Smartphone austauschbar. Die Vielzahl verschiedener Zusatzfunktionen führt zu einer ho hen Variantenvielfalt der Sanitärarmaturen, die zu hohen Herstellungskosten führen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Prob- lerne zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, bei der verschiedene Zusatzfunktionen mit geringeren Herstellungskosten bereitstellbar sind. Zudem soll eine Sanitäreinrichtung mit einer Sanitärarmatur angegeben werden, bei der verschiedene Zu satzfunktionen mit geringeren Herstellungskosten bereitstellbar sind. Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Sanitärarmatur und einer Sanitäreinrichtung gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfin dung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebigertechnologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Er findung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merk male in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestal tungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Sanitärarmatur bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Armaturengehäuse mit einer Auslauföffnung für eine Flüssigkeit;

- einen elektrischen Verbraucher, der in oder an dem Armaturengehäuse angeordnet ist; und

- eine Energieversorgung, die über eine Energieversorgungsleitung mit dem elektrischen Ver- braucher verbunden ist, wobei die Energieversorgung eine Funktionskomponente für eine Zu satzfunktion der Sanitärarmatur umfasst.

Die Sanitärarmatur dient beispielsweise der Bereitstellung einer Flüssigkeit, insbesondere Was ser, an einem Spülbecken, Waschbecken, Dusche und/oder Badewanne. Die Sanitärarmatur weist ein Armaturengehäuse auf, das bevorzugt zumindest teilweise aus (Guss-)Metall, wie zum Beispiel Messing, und/oder Kunststoff besteht. Das Armaturengehäuse kann einen Auslauf auf weisen, der starr oder bewegbar, insbesondere verschwenkbar und/oder zumindest teilweise ausziehbar, an dem Armaturengehäuse befestigt ist. Zudem weist das Armaturengehäuse eine Auslauföffnung für die Flüssigkeit auf, durch die die Flüssigkeit an eine Umgebung der Sanitärar- matur abgebbar ist. In der Auslauföffnung kann beispielsweise ein Mousseur angeordnet sein. Weiterhin kann die Auslauföffnung an dem Auslauf ausgebildet sein. Das Armaturengehäuse ist insbesondere an einem Träger, wie zum Beispiel einer Arbeitsplatte, einem Waschtisch, dem Spülbecken oder Waschbecken befestigbar. Hierzu kann der Träger eine Montageöffnung auf weisen, in die das Armaturengehäuse mit einem Montageabschnitt einsteckbar und/oder an der das Armaturengehäuse mit einem Befestigungselement, beispielsweise nach Art einer Mutter, befestigbar ist. Die Sanitärarmatur kann ein Mischventil zum Mischen von Kaltwasser mit einer Kaltwassertem peratur und Warmwasser mit einer Warmwassertemperatur zu einem Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur aufweisen. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbeson dere maximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/o- der die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, beson ders bevorzugt 55 °C bis 65 °C. Bei dem Mischventil kann es sich beispielsweise um eine Misch kartusche oder Thermostatkartusche handeln.

Zur Betätigung der Sanitärarmatur kann die Sanitärarmatur zumindest ein Betätigungselement aufweisen. Bei dem zumindest einen Betätigungselement kann es sich beispielsweise um einen Betätigungsgriff, eine Betätigungstaste, einen Betätigungspuck, und/oder eine Drückerplatte handeln. Über das zumindest eine Betätigungselement ist insbesondere die Entnahme der Flüs sigkeit bzw. eine Eigenschaft der Flüssigkeit steuerbar. Insbesondere kann über das zumindest eine Betätigungselement die Mischwassertemperatur und/oder eine Entnahmemenge der Flüs- sigkeit einstellbar sein. Weiterhin kann auch vorgesehen sein, dass durch das zumindest eine Be tätigungselement das Mischventil betätigbar ist.

Die Sanitärarmatur weist zumindest einen elektrischen Verbraucher auf, der in und/oder an dem Armaturengehäuse angeordnet ist. Bei dem elektrischen Verbraucher handelt es sich insbeson- dere um eine Komponente, zu deren Betrieb elektrische Energie erforderlich ist. Mittels des elektrischen Verbrauchers kann beispielsweise eine Funktion der Sanitärarmatur steuerbar und/oder betätigbar sein. Bei der Funktion kann es sich zum Beispiel um eine automatische und/oder sensorgestützte Steuerung des Mischventils oder eines Absperrventils für die Flüssig keit handeln. Beispielsweise kann es sich bei dem elektrischen Verbraucher um eine Steuerung, elektronische Steuerung, Prozessor, Mikrocontroller, Sensor, Infrarotsensor, Display, Aktor, Stel lelement, Schalter, Antrieb und/oder Elektromotor handeln. Zudem weist die Sanitärarmatur eine Energieversorgung auf, die über eine Energieversorgungs leitung mit dem elektronischen Verbraucher verbunden ist.

Bei der Energieversorgung kann es sich insbesondere um einen Speicher für elektrische Energie und/oder eine Quelle für elektrische Energie handeln. Durch die Energieversorgung ist der elekt ronische Verbraucher insbesondere mit elektrischer Energie bzw. Strom versorgbar, die oder der eine Spannung von 1 Volt bis 20 Volt, bevorzugt 4 Volt bis 8 Volt, besonders bevorzugt (im We sentlichen) 6 Volt aufweist. Bei der Energieversorgungsleitung kann es sich insbesondere um ein (flexibles) Kabel handeln, das beispielsweise zumindest zwei Adern aufweist. Weiterhin kann die Energieversorgungslei tung beispielsweise eine Länge von 5 cm bis 100 cm [Zentimeter], bevorzugt 5 cm bis 50 cm auf weisen. Die Energieversorgung umfasst zumindest eine Funktionskomponente für eine Zusatz funktion der Sanitärarmatur.

Bei der Funktionskomponente handelt es sich insbesondere um eine elektronische Komponente und/oder eine Komponente, zu deren Betrieb elektrische Energie erforderlich ist. Die Funktions komponente ist insbesondere zur Bereitstellung der Zusatzfunktion eingerichtet und/oder vor gesehen. Eine Zusatzfunktion kann das Bestimmen, Sammeln und oder Auswerten von Betriebs- Informationen der Sanitärarmatur umfassen, wobei bevorzugt dem Benutzer der Sanitärarmatur ein Ergebnis bereitstellbar ist, beispielswiese mit Blick auf eine Anpassung des Betriebs, eine In formationsbereitstellung und/oder eine Warnung.

Weiterhin ist insbesondere die Sanitärarmatur bzw. der elektrische Verbraucher zur Datenkom- munikation mit der Funktionskomponente eingerichtet. Die Datenkommunikation kann bei spielsweise per Funk und/oder über die Energieversorgungsleitung erfolgen. Dabei können zur Datenkommunikation die gleichen Adern der Energieversorgungsleitung wie zur Übertragung der elektrischen Energie verwendet werden, sodass insbesondere keine zusätzlichen Adern erforder lich sind. Dies kann beispielsweise mithilfe einer Trägerfrequenzanlage, Powerline Communica- tion (PLC) und/oder PowerLAN, zum Beispiel nach den Standards IEEE-1901-FFT, IEEE-1901- wavelet oder ITU G.hn, erfolgen. Die Erfindung ermöglicht die Sanitärarmatur mit einer ge- wünschten Zusatzfunktion auszurüsten, indem die Sanitärarmatur mit einer Energieversorgung mit einer entsprechenden Funktionskomponente verbunden wird. Hierdurch können Zusatzfunk tionen mit geringem Aufwand nachgerüstet, erweitert und/oder geändert werden. Weiterhin re duziert dies die Variantenvielfalt und damit die Herstellungskosten der Sanitärarmatur. Der elektrische Verbraucher kann nach Art einer Platine ausgebildet sein. Die Platine kann insbe sondere nach Art einer Leiterplatte und/oder eines Mainboards ausgebildet sein. Weiterhin kann die Platine ein elektrisch isolierendes Material umfassen, an dem Leiterbahnen und/oder elekt ronische Bauteile befestigt sind. Die Funktionskomponente kann eine Funkeinrichtung umfassen. Die Funkeinrichtung kann ins besondere nach Art eines Wifi-Moduls oder Bluetooth-Moduls ausgebildet sein und/oder als Zu satzfunktion eine Datenschnittstelle bereitstellen. Über die Funkeinrichtung sind durch die Sani tärarmatur insbesondere digitale Daten sendbar und/oder empfangbar. Bei den digitalen Daten kann es sich beispielsweise um Zustandsdaten der Sanitärarmatur, Verbrauchsdaten der Flüssig- keit und oder Steuersignale für die Sanitärarmatur handeln. Weiterhin können die digitalen Da ten zur Einstellung und/oder Wartung der Sanitärarmatur dienen.

Die Funktionskomponente kann einen Datenspeicher umfassen. Der Datenspeicher stellt als Zu satzfunktion eine Datenspeicherfunktion bereit. In dem Datenspeicher sind beispielsweise Zu- Standsdaten der Sanitärarmatur und/oder Verbrauchsdaten der Flüssigkeit speicherbar. Die Funktionskomponente kann eine Echtzeituhr umfassen. Die Echtzeituhr dient insbesondere der Messung einer physikalischen Zeit. Somit stellt die Echtzeituhr als Zusatzfunktion eine Zeit messfunktion bereit. Die Funktionskomponente kann in einem Gehäuse der Energieversorgung angeordnet sein. Bei dem Gehäuse kann es sich insbesondere um ein Kunststoffgehäuse handeln.

Die Energieversorgung kann außerhalb des Armaturengehäuses angeordnet sein. Insbesondere kann die Energieversorgung in einem montierten Zustand der Sanitärarmatur unterhalb des Trä- gers bzw. auf einer Unterseite des Trägers angeordnet sein. Hierdurch ist die Energieversorgung bei der Benutzung der Sanitärarmatur insbesondere nicht sichtbar und/oder durch einen Benut zer leicht zugänglich.

Die Energieversorgungsleitung kann lösbar mit dem elektrischen Verbraucher verbunden sein. Hierzu kann die Energieversorgungsleitung beispielsweise über eine Steckverbindung mit dem elektrischen Verbraucher verbunden sein. Zum Beispiel kann die Sanitärarmatur, beispielsweise im Bereich der Montageöffnung des Armaturengehäuses, einen Stecker oder eine Buchse auf weisen, mit dem oder der die Energieversorgungsleitung verbindbar ist. Alternativ kann der Ste cker oder die Buchse auch mithilfe eines Kabels aus der Montageöffnung bzw. dem Armaturen- gehäuse herausgeführt sein.

Die Energieversorgung kann nach Art eines Batteriekastens oder eines Netzteils ausgebildet sein. In dem Batteriekasten kann insbesondere ein Energiespeicher in Form einer Batterie oder eines Akkus angeordnet sein. Das Netzteil kann insbesondere eine Spannung aus einem Stromnetz für den elektrischen Verbraucher umwandeln. Hierzu kann das Netzteil überein Stromkabel mit dem Stromnetz verbindbar sein. Beispielsweise kann das Netzteil einen Wechselstrom mit 100 Volt bis 240 Volt in einen Gleichstrom mit 1 Volt bis 20 Volt umwandeln. Einem weiteren Aspekt der Erfindung folgend wird auch eine Sanitäreinrichtung vorgeschlagen, die zumindest folgende Komponenten aufweist:

- einen Träger; und

- eine erfindungsgemäße Sanitärarmatur, deren Armaturengehäuse zumindest teilweise auf ei- ner Oberseite des Trägers angeordnet ist und deren Energieversorgung auf einer Unterseite des Trägers angeordnet ist.

Für weitere Einzelheiten der Sanitäreinrichtung wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Sa- nitärarmatur verwiesen.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläu tert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine der Einrichtung mit einer Sanitärarmatur.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitäreinrichtung 11 mit einer Sanitärarmatur 1. Die Sanitärarmatur 1 um fasst ein Armaturengehäuse 2 mit einem Auslauf 15. Das Armaturengehäuse 2 ist auf einer Ober seite IS eines Trägers 12 befestigt. Hierzu erstreckt sich das Armaturengehäuse 2 mit einem Montageabschnitt 16 durch eine Montageöffnung 17 des Trägers 12. Der Montageabschnitt 16 weist ein Gewinde 18 auf, sodass das Armaturengehäuse 2 mithilfe eines Befestigungselements 19 an dem Träger 12 befestigbar ist. Das Befestigungselement 19 ist hier nach Art einer Mutter ausgebildet. Die Sanitärarmatur 1 umfasst eine Kaltwasserleitung 20 und eine Warmwasserlei tung 21, durch die Kaltwasser und Warmwasser einer Mischkartusche 22 der Sanitärarmatur 1 zuführbar sind. Die Mischkartusche 22 ist in dem Armaturengehäuse 2 angeordnet und dient dem Mischen des Kaltwassers und des Warmwassers zu einem Mischwasser mit einer gewünsch ten Mischwassertemperatur. Hierzu ist die Mischkartusche 22 mit einem Betätigungselement 23 verbunden, das hier als Betätigungshebel ausgebildet ist. Über das Betätigungselement 23 ist sowohl die Mischwassertemperatur als auch eine Entnahmemenge des Mischwassers einstell bar. Alternativ kann die Sanitärarmatur 1 auch als elektronische Sanitärarmatur ausgebildet sein, bei der die Mischkartusche 22 elektrisch betätigbar sein kann. In diesem Fall muss die Sanitärar matur 1 kein Betätigungselement 23 in Form des Betätigungshebels aufweisen. Die Mischkartu- sehe 22 ist über einen Mischwasserkanal 24 mit einer Auslauföffnung 3 des Armaturengehäuses 2 verbunden, sodass das durch die Mischkartusche 22 gemischte Mischwasser über den Misch wasserkanal 24 zu der Auslauföffnung 3 leitbar und über die Auslauföffnung 3 entnehmbar ist.

Innerhalb des Armaturengehäuses 2 ist zudem ein elektrischer Verbraucher 4 angeordnet, der hier nach Art einer Platine 8 ausgebildet ist. Bei dem elektrischen Verbraucher 4 handelt es sich um eine Steuerung bzw. Mikrocontroller. Der elektrische Verbraucher 4 ist mit einem Infra rotsensor 25 verbunden, durch den beispielsweise Hände eines hier nicht gezeigten Benutzers der Sanitärarmatur 1 in einem Abgabebereich 26 der Sanitärarmatur 1 für die Flüssigkeit detek- tierbar sind. Bei einer Detektion der Hände durch den Infrarotsensor 25 kann der elektrische Verbraucher 4 die Mischkartusche 22 beispielsweise öffnen. Werden durch den Infrarotsensor 25 keine Hände des Benutzers in dem Abgabebereich 26 detektiert, kann der elektrische Ver braucher 4 die Mischkartusche 22 wieder schließen. Der elektrische Verbraucher 4 ist durch eine Energieversorgung 5 mit elektrischer Energie versorgbar. Hierzu weist die Sanitärarmatur 1 eine Buchse 27 auf, in die eine Energieversorgungsleitung 6 der Energieversorgung 5 einsteckbar ist. Die Buchse 27 ist von einer Unterseite 14 des Trägers 12 aus zugänglich. Die Energieversorgung 5 weist ein Gehäuse 10 auf, in dem ein Energiespeicher 29 in Form einer Batterie angeordnet ist. Die Energieversorgung 5 ist hier daher nach Art eines Batteriekastens 28 ausgebildet. Weiterhin ist in dem Gehäuse 10 des elektrischen Verbrauchers 4 eine Funktionskomponente 7 angeordnet, die über die Energieversorgungsleitung 6 datenleitend mit dem elektrischen Verbraucher 4 ver- bunden ist. Hierdurch kann der elektrische Verbraucher 4 mit der Funktionskomponente 7 kom munizieren. Bei der Funktionskomponente 7 handelt es sich um eine Funkeinrichtung 9, bei spielsweise nach Art eines Wifi-Funkmoduls oder Bluetooth-Funkmoduls, sodass Daten, bei spielsweise über eine Internetverbindung, mit einem Computer oder Smartphone austauschbar sind. Durch die Funktionskomponente 7 ist somit eine Zusatzfunktion für die Sanitärarmatur 1 in Form einer Datenschnittstelle bereitstellbar. Durch die lösbare Verbindung zwischen der Ener gieversorgung 5 und der Sanitärarmatur 1 kann die Energieversorgung 5 mit der Funktionskom ponente 7 mit geringem Aufwand gegen eine Energieversorgung 5 mit einer andersartigen Funk- tionskomponente 7 ausgetauscht werden.

Durch die vorliegende Erfindung sind verschiedene Zusatzfunktionen mit geringeren Herstel lungskosten an einer Sanitärarmatur bereitstellbar.

Bezugszeichenliste

I Sanitärarmatur 2 Armaturengehäuse

S Auslauföffnung

4 elektrischer Verbraucher

5 Energieversorgung

6 Energieversorgungsleitung 7 Funktionskomponente

8 Platine

9 Funkeinrichtung

10 Gehäuse

II Sanitäreinrichtungen 12 Träger

13 Oberseite

14 Unterseite

15 Auslauf

16 Montageabschnitt 17 Montageöffnung

18 Gewinde

19 Befestigungselement

20 Kaltwasserleitung

21 Warmwasserleitung 22 Mischkartusche

23 Betätigungselement

24 Mischwasserkanal

25 Infrarotsensor

26 Abgabebereich Buchse Batteriekasten Energiespeicher