Die Erfindung betrifft einen sanitären Leitungsanschluss, der in zumindest einem Stirnendbereich hülsenförmig ausgebildet ist und im Hülseninneren dieses hülsenförmigen Stirnendbereichs ein Innengewinde trägt zum Anschluss an einen benach- harten Leitungsabschnitt, wobei ein Dichtring vorgesehen ist zum dichtenden Einspannen zwischen dem Leitungsanschluss und dem benachbarten Leitungsabschnitt, welcher Dichtring an seinem Ring-Außenumfang zumindest einen vorstehenden Haltevor- sprung hat, der in das Innengewinde im Hülseninneren des hül- senförmigen Stirnendbereichs eingreift.

Aus der EP 1 770 225 Bl kennt man bereits einen sanitären Leitungsanschluss der eingangs erwähnten Art . Der vorbekannte Leitungsanschluss ist in zumindest einem Stirnendbereich hül- senförmig : ausgebildet , ; wobei im Hülseninneren dieses hülsen- förmigen Stirnendbereichs ein Innengewinde vorgesehen ist, das zum Anschluss an einem zu- oder abströmseitigen Leitungsabschnitt dient. Im Stirnendbereich zwischen dem vorbekannten Leitungsanschluss und dem benachbarten Leitungsabschnitt ist ein Dichtring dichtend eingespannt, an dessen Außenumfang mehrere, in gleichmäßigen Abständen voneinander beabstandete Haltevorsprünge vorstehen, die in das Innengewinde im Hülseninneren des hülsenförmigen Stirnendbereichs eingreifen. Diese Haltevorsprünge stehen am Außenumfang des Dichtrings derart vor, dass die Haltevorsprünge in das Innengewinde eingreifen und sich dort festklemmen können. Auf diese Weise ist der Dichtring und mit ihm die im Hülseninneren des vorbekannten Leitungsanschlusses zusätzlich vorgesehenen Bestandteile derart gesichert, dass sich diese Bestandteile nicht unbeabsich- tigt beispielsweise durch transportbedingte Erschütterungen lösen -, ^: bei Bedarf aber dennoch leicht voneinander getrennt werden können. In verschiedenen Anwendungsbereichen sind jedoch Dichtringe aus elastischem Material weniger gut geeignet. Manche solcher Anwendungsbereiche erfordern die Verwendung von Fiberdichtungen. Vergleichbar ausgestaltete Fiberdichtungen lassen sich aufgrund der geringen Elastizität und der hohen Formbestän- digkeit des verwendeten Materials nicht beispielsweise in eine hülsenförmige Überwurfmutter einpressen, weil dabei die Haitevorsprünge am Ringaußenumfang eines solchen Dichtringes abbrechen würden. Solche Fiberdichtungen müssen bislang daher separat beigelegt oder während der Lagerung und dem Transport eines Anschlussschlauches an : diesen angebunden werden. Dabei besteht jedoch die Gefahr, dass diese Ringdichtungen vom Anwender übersehen oder falsch beziehungsweise gar nicht montiert . werden. Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen sanitären Leitungsanschluss der eingangs erwähnten: Art zu schaffen, der das; Risiko einer Nicht- oder auch einer Falschmontage ausschließt, selbst wenn die vorgesehene Anwendung; die Verwendung einer formbeständigen und/oder unelastischen Dichtung erfordert .

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem sanitären Leitungsanschluss der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, dass der Dichtring aus einem formstabilen und/oder unelastischen Material hergestellt ist und dass der Dichtring zumindest eine Einformung hat, die als Werkzeugan- griffsflächen für ein Drehwerkzeug ausgebildet ist.

Der erfindungsgemäße Leitungsanschluss ist in zumindest einem Stirnendbereich hülsenförmig ausgebildet. In diesem zumindest einen hülsenförmigen Stirnendbereich trägt der Leitungsan- schluss ein Innengewinde, das zum Anschluss an einem benachbarten Leitungsabschnitt dient. Um die Trennebene zwischen dem erfindungsgemäßen Leitungsanschluss einerseits und dem benachbarten Leitungsabschnitt andererseits abzudichten, ist: in diesem Stirneridbereich zumindest ein Dichtring dichtend eingespannt, an dessen Ring-Außenumfang zumindest ein Halte- vorsprung vorsteht. Mit diesem Haltevorsprung greift der erfindungsgemäß verwendete Dichtring in das Innengewinde im Hülseninneren des zumindest einen hülsenförmigen Stirnendbereichs ein. Der erfindungsgemäße Dichtring ist aus einem formstabilen und/oder unelastischen Material hergestellt, das; ein Einpressen des Dichtringes in den hülsenförmigen Stirn- endbereich nicht zulässt. Der erfindungsgemäß verwendete Dichtring weist daher wenigstens eine und vorzugsweise zumindest zwei, mit Abstand voneinander am Ring- Innenumfang angeordnete Einformungen auf, die als Werkzeugangriffsflächen für einen Schraubenzieher oder dergleichen Eindrehwerkzeug dienen. Mit Hilfe dieses Eindrehwerkzeuges lässt sich der Dicht- ring in das Innengewinde im hülsenförmigen Stirnendbereich des Leitungsanschlusses eindrehen. Auch der aus formstabilen und/oder unelastischem Material hergestellte Dichtring bildet nach dem Eindrehen in das Innengewinde eine dort selbsthaltende Dichtung, die bereits herstellerseitig eingebaut werden kann, so dass wirkungsvoll verhindert wird, dass der Montierende diese Dichtung falsch oder gar nicht montiert.

Um das Eindrehen des Dichtringes in den hülsenförmigen Stirnendbereich des erfindungsgemäßen Leitungsanschlusses zu er- leichtern und um den lagegerechten und sicheren Halt des Dichtringes im hülsenförmigen Stirnendbereich zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn der Dichtring eine Dicke größer als eine Gewindesteigung des Innengewindes und vorzugsweise größer/gleich zwei Gewindesteigungen des Innengewindes hat. Bei dieser Ausführungsform greifen alle am Ring-Außenumfang des Dichtringes vorgesehenen Haltevorsprünge vollständig in zumindest eine der Gewindesteigungen ein.

Um zwischen dem erfindungsgemäßen Leitungsanschluss und dem benachbarten Leitungsabschnitt eine dichte Verbindung zu bewerkstelligen, ist es vorteilhaft, wenn der Dichtring als Fiber- oder Faserdichtung ausgebildet oder aus einem Fiberoder Fasermaterial hergestellt ist. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Dichtring an seinem Ringaußenumfang zumindest mit dem zumindest einen Haltevorsprung in das Innengewinde; einschneidbar ist. Um den festen Halt des Dichtringes am Innengewinde zu begünstigen und um eine lagegerechte und nahezu wackelfreie Verbindung des Dichtringes im Innengewinde zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn am ^: Ring-Außenumfang des Dichtringes mindestens zwei und vorzugsweise drei Haltevorsprünge vorgesehen sind.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, 'dass die Haltevorsprünge in gleichmäßigen Abständen um den Ring-Außenumfang des Dichtringes verteilt angeordnet sind.

Eine bevorzugte Anwendung des erfindungsgemäßen Leitungsanschlusses sieht vor, dass dieser Leitungsanschluss als Schlauchanschluss mit Überwurfmutter ausgebildet ist, und dass die Überwurfmutter den hülsenförmigen Stirnendbereich des Leitungsanschlusses bildet.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen in Verbindung mit der Zeichnung sowie der Figuren- beschreibung . Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzug- Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben. zeigt :

. 1 einen flexiblen Schlauch, der :an seinem hier dargestellten Schlauchende einen hier längsgeschnittenen Leitungsanschluss hat, wobei der hülsenförmige Stirnendbereich dieses Leitungsanschlusses als Überwurfmutter ausgebildet ist, die in ihrem Hülseninneren ein Innengewinde zum Anschluss des Lei- . [ tungsanschlusses an einem benachbarten Leitungsabschnitt trägt, in welches Innengewinde ein Dichtring selbsthaltend eingesetzt ist,

. 2 den Leitungsanschluss des in Figur 1 gezeigten

Schlauches, ebenfalls in einer teilgeschnittenen Seitenansicht,

. 3 den am Innengewinde der Überwurfmutter selbsthaltend gesicherten Dichtring in einem Detail -Längsschnitt in dem in Figur 2 eingekreisten Teilbereich,

. 4 die Überwurfmutter und den Dichtring in einem Detail-Längsschnitt auf der gegenüberliegenden Seite des am Innenumfang der Überwurfmutter vorgesehenen Innengewindes in dem in Figur 2 umgrenzten Teilbereich,

. 5 den hier getrennt vom Schlauch gezeigten Leitungsanschluss in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung seiner Bestandteile, wobei auch hier ein zum Dichtring passendes Eindrehwerkzeug gezeigt Fig. 6 den Dichtring aus den Figuren 1 bis 5 in einer Draufsicht (Figur 6a) und in einer perspektivischen Darstellung (Figur 6b) , Fig. 7 einen ebenfalls in einer Draufsicht (Figur 7a) und einer perspektivischen Darstellung (Figur 7b) gezeigten Dichtring, der hier an seinem Ringinnenum- fang drei, in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnete und als Werkzeugangriffsflächen dienende Einformungen hat, und

Fig . 8 einen ebenfalls in einer Draufsicht (Figur 8a) und einer perspektivischen Darstellung (Figur 8b) dargestellten Dichtring in einer gegenüber Figur 7 nur geringfügig abgeänderten Bauweise.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein sanitärer Leitungsanschluss 1 dargestellt, der hier als Schlauchanschluss für einen flexiblen Wasserschlauch 2 ausgestattet ist. Der Leitungsanschluss 1 weist einen Anschlussstutzen 3 mit einem Anschlussnippel 4 auf, auf den eines der Schlauchenden der flexiblen Schlauchleitung aufgeschoben ist. Das Schlauchende ist auf dem Anschlussnippel 4 mittels einer vercrimpten Quetschhülse 5 gehalten, die das Schlauchende des Wasserschlauches 2 umgreift.

Der hier dargestellte Leitungsanschluss 1 weist einen hülsen- förmigen Stirnendbereich 6 auf, der in seinem Hülseninneren ein Innengewinde 7 trägt zum Anschluss an einem benachbarten, hier nicht weiter gezeigten Leitungsabschnitt. Der hülsenför- mige Stirnendbereich 6 ist hier durch eine Überwurfmutter gebildet. Diese Überwurfmutter hintergreift an ihrem, dem Innengewinde 7 abgewandten Endbereich einen am Anschlussstutzen 3 vorgesehenen Ringabsatz 8 derart, dass die Überwurfmutter zwar drehbar, aber in axialer Richtung unverrückbar am An- schlussstutzen 3 gehalten ist. Um die Trennebene zwischen dem Leitungsanschluss einerseits und dem benachbarten Leitungsabschnitt andererseits abzudichten, ist in dem hülsenförmigen Stirnendbereich 6 zumindest ein Dichtring 9 dichtend eingespannt, an dessen Ring-Außenum- fang zumindest ein Haltevorsprung 10, vorzugsweise wenigstens zwei Haltevorsprünge und insbesondere - wie hier gezeigt — drei Haltevorsprünge 10 vorstehen. Mit diesen Haltevorsprün- gen 10 greift der Dichtring 9 in das Innengewinde 7 im Hül- seninneren des hülsenförmigen Stirnendbereichs 6 ein. Der Dichtring 9 ist aus einem formstabilen und/oder unelastischen Material hergestellt, das ein Einpressen des Dichtringes 9 in den hülsenförmigen Stirnendbereich 6 nicht ;: zulässt . Der Dichtring 9 weist daher zumindest zwei, mit Abstand voneinan- de am Ring- Innenumfang des Dichtringes 9 angeordnete Einfor- mungen 11 auf, die als Werkzeugangriffsflächen für ein in Figur 5 näher abgebildetes Eindrehwerkzeug 12 dienen. Mit Hilfe dieses Eindrehwerkzeüges 12 lässt sich der Dichtring 9 in das Innengewinde 7 im hülsenförmigen Stirnendbereich 6 des Lei- tungsanschlusses 1 eindrehen und bei Bedarf auch wieder her ^¬ ausdrehen. Auch der aus formstabilem und/oder unelastischem Material hergestellte Dichtring 9 bildet nach dem Eindrehen in das Innengewinde 7 eine dort selbsthaltende Dichtung, die bereits herstellerseit ig eingebaut werden kann, so dass wir- kungsvoll verhindert wird, dass der Anwender diese Dichtung falsch oder gar nicht montiert.

Aus einem Vergleich der Detail -Darstellungen in den Figuren 3 und 4 wird deutlich, dass der Dichtring 9 eine Dicke größer als eine Gewindesteigung des Innengewindes 7 und vorzugsweise größer/gleich zwei Gewindesteigungen des Innengewindes 7 hat. Auf diese Weise greift der Dichtring 9 mit jedem seiner Haltevorsprünge 10 praktisch vollständig in zumindest eine der Gewindesteigungen ein, und zwar derart, dass der Dichtring 9 in einer etwa im rechten Winkel zur Längsachse des Leitungs- anschlusses 1 angeordneten Ebene im Innengenwinde 7 selbsthaltend gesichert ist. Aus den Figuren 3 und 4 ist auch zu erkennen, dass der Dichtring 9 an seinem Ring-Außenumfang zumindest mit dem wenigstens einen Haltevorsprung 10 in das In-. nengewinde 7 einschneidbar ist. Die Haltevorsprünge 10 sind in gleichmäßigen Abständen um den Ring-Außenumfang des Dichtringes 9 verteilt angeordnet.

Der Dichtring 9 ist hier als Fiber- oder Faserdichtung ausge- bildet und aus einem Fiber- oder Fasermaterial hergestellt. Dabei ist der Leitungsanschluss 1 als Schlauchanschluss mit Überwurfmutter ausgebildet,; wobei die Überwurfmutter den hül- senförmigen Stirnendbereich 6 des _: Leitungsanschlusses 1 bildet.

zugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Leitungsanschluss

2 Wasserschlauch

3 : Anschlussstützen

.4 Anschlussnippel

Quetschhülse

6 hülsenförmigen Stirnendbereich

7 Innengewinde

8 _. Ringabsatz

9 Dichtring:

10 : HaitevorSprung

11. Einformungen

12 Eindrehwerkzeug

/ Ansprüche