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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY OUTLET UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/108167
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary outlet unit (1, 10), wherein flow-through channels (4) are formed in a jet former (3) in such a way that the flow-through channels are grouped around an axis (12) and that each flow-through channel (4) has a specified outflow direction (14), which is tilted both toward the axis (12) and perpendicularly thereto. The tilt toward the axis produces a converging jet pattern, and the tilt perpendicular thereto produces an additional optical effect (cf. Fig. 11).

Inventors:
KIEFER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/002100
Publication Date:
June 29, 2017
Filing Date:
December 13, 2016
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/08; B05B1/18
Domestic Patent References:
WO2013077030A12013-05-30
Foreign References:
US6775865B12004-08-17
US20060032945A12006-02-16
DE202004007352U12005-09-15
Attorney, Agent or Firm:
Börjes-Pestalozza, Henrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

Sanitäre Auslaufeinheit, die ein Gehäuse (2) hat, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und das an seiner AuslaufStirnseite einen Strahlformer (3) aufweist, der Durchströmkanäle (4) hat, die an der AuslaufStirnseite des Gehäuses (2) angeordnet sind und die das aus dem Strahlformer (3) ausströmende Wasser in vereinzelte Einzelstrahlen aufteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf zumindest einer geschlossenen Bahn angeordneten Durchströmkanäle (4) jeweils eine Ausströmrichtung (14) definieren, die durch eine Drehung sowohl in einer durch eine Gehäuselängsachse (12) und eine Tangentialrichtung (15) an die geschlossene Bahn aufgespannte Ebene als auch in einer durch die Gehäuselängsachse (12) und eine Komplementärrichtung (16) , die senkrecht auf der Gehäuselängsachse (12) und der Tangentialrichtung (15) steht, aufgespannte Ebene aus der Gehäuselängsachse (12) hervorgeht.

Sanitäre Auslaufeinheit, insbesondere nach Anspruch 1, die ein Gehäuse (2) hat, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und das an seiner AuslaufStirnseite einen Strahlformer (3) aufweist, der Durchströmkanäle (4) hat, die an der AuslaufStirnseite des Gehäuses (2) angeordnet sind und die das aus dem Strahlformer (3) ausströmende Wasser in vereinzelte Einzelstrahlen aufteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die auf zumindest einer geschlossenen Bahn angeordneten Durchströmkanäle (4) jeweils eine Ausströmrichtung (14) definieren, die sowohl in einer Projektion auf einer durch eine Gehäuselängsachse (12) und eine Tangentialrichtung (15) an die geschlossene Bahn aufgespannte Ebene als auch in einer Projektion auf eine durch die Gehäuselängsachse (12) und eine Komplementärrichtung (16) , die senkrecht auf der Gehäuselängsachse (12) und der Tangentialrichtung (15) steht, aufgespannte Ebene einen Winkel mit der Gehäuselängsachse (12) einschließt.

3. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die AusStrömrichtungen (14) durch eine Kanal-Längsachse (13) des jeweiligen Durchströmkanals (4) gegeben sind.

4. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmrichtungen (14) der Durchströmkanäle (4) jeweils einen Winkel mit der Tangentialrichtung (15) einschließen, der für alle Durchströmkanäle (4) im selben Quadranten liegt, insbesondere gleich ist, und/oder dass die Ausströmrichtungen (14) der Durchströmkanäle (4) jeweils einen Winkel mit der Komplementärrichtung (16) einschließen, der für alle Durchströmkanäle (4) im selben Quadranten liegt, insbesondere gleich ist.

5. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausströmrichtungen (14) in einen von der geschlossenen Bahn abgegrenzten Innenraum geneigt sind.

6. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Bahn eine Ring- oder Kreisbahn ist und/oder dass die Tangentialrichtung (14) eine Umfangsrichtung und/oder die Komplementärrichtung (16) eine Radialrichtung

7. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmkanäle (4) sowohl in Richtung zur Gehäuselängsachse (12) als auch eine in Richtung zu einer Umfangsrichtung geneigte Kanal -Längsachse (13) haben.

8. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die aus der Auslaufeinheit (1, 10) ausströmenden Einzelstrahlen ein geflechtartiges Auslaufstrahlbild des ausströmenden Wassers und/oder ein sich bereichsweise verjüngendes Auslaufstrahlbild formen.

9. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der vorangehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen runden Gehäusequerschnitt aufweist.

10. Sanitäre Auslaufeinheit (1, 10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass alle Durchströmkanäle (4) denselben Neigungswinkel aufweisen.

11. Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmkanäle (4) derart in Richtung zur Gehäuselängsachse (12) geneigt sind, dass die ausströmenden Einzelstrahlen mit Abstand vom Strahlformer (3) eine Ringzone bilden, die kleiner ist als die gegebenenfalls äußere Kreisbahn mit Durchströmkanälen (4) .

12. Sanitäre Auslaufeinheit (100) nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmkanäle (4) an der Auslaufstirnseite des Gehäuses (2) auf zumindest zwei voneinander beabstandeten Linien (L, L') angeordnet sind und dass die auf wenigstens einer Linie (L, Ll) angeordneten Durchströmkanäle (4) eine Kanal -Längsachse (13) haben, die in einem sowohl gegenüber der Gehäuselängsachse (12) in Richtung zur benachbarten Linie von Durchströmkanälen (4) geneigt als auch, bezogen auf die Ebene der Auslaufstirnseite , in Relation zu dieser ihrer Linie vom rechten Winkel abweichend abgewinkelt ist, insbesondere wobei die zumindest zwei voneinander beabstandeten Linien ( L, L' ) gemeinsam eine rechteckige geschlossene Bahn bilden.

Sanitäre Auslaufeinheit (100) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass alle Durchströmkanäle (4) linienweise denselben Neigungswinkel aufweisen.

Sanitäre Auslaufeinheit (100) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die auf paarweise einander zugeordneten Linien (L, L*) angeordneten Durchströmkanäle (4) punktsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Sanitäre Auslaufeinheit (100) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen rechteckigen Gehäusequerschnitt hat und dass das Gehäuse (2) gegenüber den Gehäuse-Längsseiten im Querschnitt schmalere Gehäuseschmalseiten aufweist.

Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlformer (3) als Lochplatte ausgebildet ist. Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die die AuslaufStirnseite des Gehäuses (2) bildende Lochplatte (17) mit dem Gehäuse (2) einstückig verbunden ist.

Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stahlformer (3) eine den lichten Durchflussquerschnitt verengende Drossel in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist.

Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass dem Strahlformer (3) ein das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilender Strahlzerleger (5) und/oder ein

Durchflussmengenregler (9) in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist, welcher Durchflussmengenregler (9) das durchströmende Wasser druckunabhängig auf ein maximales Durchflussvolumen einregelt und begrenzt.

Sanitäre Auslaufeinheit nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass dem Strahlformer (3) der Durchflussmengenregler (9) oder die Drossel in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist und dass zwischen dem Durchflussmengenregler oder der Drossel einerseits und dem Strahlformer (3) andererseits der Strahlzerleger (5) vorgesehen ist .

Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung vor dem Durchflussmengenregler (9) , der Drossel und/oder dem Strahlzerleger (5) ein Vorsatz- oder Filtersieb (11) angeordnet ist.

22. Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Strahlzerleger (5) als tropfförmiger Diffusor (6) ausgebildet ist oder einen topfförmigen Diffusor (6) aufweist, welcher Diffusor (6) an der Umfangswandung seiner Topfform Zerlegeröffnungen (7) hat und dessen Topfboden (8) als Prallfläche dient, die das durchströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen umlenkt .

23. Sanitäre Auslaufeinheit nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Zerlegeröffnungen (7) in einem Ringspalt münden, der sich in Durchströmrichtung verjüngt.

24. Sanitäre Auslaufeinheit nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchströmkanäle (4) in Durchströmrichtung verjüngend ausgebildet sind, insbesondere wobei die Durchströmkanäle (4) jeweils einen Konus bilden, dessen Mittelachse gegenüber der Gehäuselängsachse (12) geneigt ist, und/oder ein Öffnungswinkel der Durchströmkanäle (4) so groß gewählt ist, dass die Durchströmkanäle (4) in Bezug auf die Gehäuselängsachse (12) hinterschnittfrei ausgebildet sind.

/Zusammenfassung

Description:
Sanitäre Auslaufeinheit

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufeinheit, die ein Gehäuse hat, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist und das an seiner Auslaufstirnseite einen Strahlformer aufweist, der Durchströmkanäle hat, die an der Auslaufstirnseite des Gehäuses angeordnet sind und die das aus dem Strahlformer ausströmende Wasser in vereinzelte Einzelstrahlen aufteilen. Sanitäre Auslaufeinheiten der eingangs erwähnten Art sind beispielsweise als sogenannte Spray-Strahlregler vorbekannt. Solche Spray-Strahlregler weisen regelmäßig ein Gehäuse auf, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Das Gehäuse dieser vorbekannten Spray-Strahlregler weist an seiner AuslaufStirnseite einen Strahlformer auf, der Durchströmkanäle hat, die an der Auslaufstirnseite auf zumindest einer Kreisbahn angeordnet sind. Mit Hilfe dieser Durchströmkanäle wird das aus dem Strahlformer austretende Wasser in vereinzelte Einzelstrahlen aufgeteilt, so dass ein aus sichtbar vereinzelten Einzelstrahlen gebildeter Spray- Strahl austritt.

Aus der DE 41 08 521 AI ist eine Strahlbrause mit einem Brausekopf bekannt, der zur Bildung eines Brausestrahles eine Vielzahl von Wasseraustrittsöffnungen aufweist, die in einer Axialebene liegend radial nach außen gestellt geführt sind. Durch eine Strömungsumlenkung des durch das Gehäuse der vorbekannten Strahlbrause durchströmenden Wassers soll ein weicher Brausestrahl erzeugt werden. Man ist heute bemüht, sanitäre Auslaufarmaturen eine über den Gebrauchszweck hinausgehende ästhetisch ansprechende Form zu geben. Dabei wird immer wieder nach Möglichkeiten gesucht, auch den aus der Auslaufarmatur austretenden Wasserstrahl, beispielsweise als Wasserschwall, ästhetisch ansprechend zu gestalten.

Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die sich durch ein ästhetisch besonders ansprechendes Auslaufstrahlbild auszeichnet .

Zur Lösung der genannten Aufgabe sind bei einer erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einer sanitären Auslaufeinheit der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dazu die auf zumindest einer geschlossenen Bahn angeordneten Durchströmkanäle jeweils eine Ausströmrichtung definieren, die durch eine Drehung sowohl in einer durch eine Gehäuselängsachse und eine Tangentialrichtung an die geschlossene Bahn aufgespannte Ebene als auch in einer durch die Gehäuselängsachse und eine Komplementärrichtung, die senkrecht auf der Gehäuselängsachse und der Tangentialrichtung steht, aufgespannte Ebene aus der Gehäuselängsachse hervorgeht . Somit ist ein Auslaufstrahlbild erzeugbar, das einerseits beispielsweise durch die zuerst genannte Drehung - einen Drall aufzuweisen scheint und andererseits - beispielsweise durch die an zweiter Stelle genannte Drehung - eine von einer zylindrischen Form abweichende Außenkontur annimmt. Die Ausströmrichtung ist somit aus beiden genannten Ebenen herausgekippt . Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe bei einer sanitären Auslaufeinheit der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß alternativ oder zusätzlich vorgeschlagen, dass die auf zumindest einer geschlossenen Bahn angeordneten Durchströmkanäle jeweils eine AusStrömrichtung definieren, die sowohl in einer Projektion auf einer durch eine Gehäuselängsachse und eine Tangentialrichtung an die geschlossene Bahn aufgespannte Ebene als auch in einer Projektion auf eine durch die Gehäuselängsachse und eine Komplementärrichtung, die senkrecht auf der Gehäuselängsachse und der Tangentialrichtung steht, aufgespannte Ebene einen Winkel mit der Gehäuselängsachse einschließt. Somit ist ein Auslaufstrahlbild erzeugbar, das einerseits - beispielsweise durch den zuerst genannten Winkel - eine Verschränkung von in einer seitlich zur Ausströmrichtung gelegenen

Betrachtungsposition verschränkte Strahlen aufzuweisen scheint und andererseits - beispielsweise durch den an zweiter Stelle genannten Winkel - eine von einem gleichbleibenden Querschnitt abweichende Außenkontur annimmt.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ausströmrichtungen durch eine Kanal-Längsachse des jeweiligen Durchströmkanals gegeben sind. Somit ist die Ausströmrichtung einfach durch eine Formgebung des zugehörigen

Durchströmkanals ausrichtbar.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ausströmrichtungen der Durchströmkanäle jeweils einen Winkel mit der Tangentialrichtung einschließen, der für alle

Durchströmkanäle im selben Quadranten liegt. Somit ist/sind ein gleichmäßiger Drall und/oder eine gleichmäßige Verschränkung der Strahlen des AuslaufStrahlbildes unabhängig von einer Betrachterposition erreichbar. Bevorzugt sind die Winkel jeweils zueinander gleich gewählt.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass die Ausströmrichtungen der Durchströmkanäle jeweils einen Winkel mit der Komplementärrichtung einschließen, der für alle

Durchströmkanäle im selben Quadranten liegt. Somit ist eine gleichmäßige Öffnung oder Einschnürung des AuslaufStrahlbildes aus allen seitlichen Betrachterpositionen erreichbar. Bevorzugt sind die Winkel jeweils zueinander gleich gewählt.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Ausströmrichtungen in einen von der geschlossenen Bahn abgegrenzten Innenraum geneigt sind. Somit ist eine taillierte oder konisch zulaufende Außenkontur des AuslaufStrahlbildes erreichbar .

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die geschlossene Bahn eine Ring- oder Kreisbahn ist. Somit ist die Erfindung bei Auslaufeinheiten mit runder Außenkontur oder rundem Querschnitt einsetzbar.

Ein Erfindungsvorschlag zur Lösung dieser Aufgabe besteht bei der sanitären Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art somit insbesondere darin, dass die auf zumindest einer Ring- oder Kreisbahn angeordneten Durchströmkanäle eine sowohl in Richtung zur Gehäuselängsachse als auch eine in Richtung zu einer Umfangsrichtung geneigte Kanal -Längsachse haben.

Die gemäß diesem Erfindungsvorschlag ausgebildete erfindungsgemäße Auslaufeinheit weist ein Gehäuse auf, das am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, um das dort austretende Wasser mit einem ästhetisch besonders ansprechenden Strahlbild ausströmen zu lassen. An der AuslaufStirnseite des Gehäuses ist ein Strahlformer vorgesehen, der Durchströmkanäle hat, die an der AuslaufStirnseite auf zumindest einer Ring- oder Kreisbahn angeordnet sind. Die Durchströmkanäle können an der AuslaufStirnseite auf einer Kreisbahn oder beispielsweise auch auf einer elliptischen Ringbahn angeordnet sein. Diese Durchströmkanäle teilen das aus dem Strahlformer ausströmende Wasser derart in vereinzelte Einzelstrahlen auf, dass dieses ausströmende Wasser aus sichtbar vereinzelten Einzelstrahlen gebildet ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung strebt dabei an, dass diese Einzelstrahlen ein geflechtartiges Auslaufstrahlbild des ausströmenden Wassers bilden. Zusätzlich oder stattdessen können diese Einzelstrahlen auch ein sich bereichsweise verjüngendes, vorzugweise taillienförmig verjüngendes Auslaufstrahlbild formen. Die auf zumindest einer Ring- oder Kreisbahn angeordneten Durchströmkanäle im Strahlformer der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit haben dazu eine sowohl in Richtung zur Gehäuselängsachse als auch eine in Richtung zu einer Umfangsrichtung geneigte Kanal -Längsachse . Die erfindungsgemäße Auslaufeinheit zeichnet sich somit durch ihr ästhetisch besonders ansprechendes Auslaufstrahlbild aus.

Da die Durchströmkanäle der gemäß dem oben beschriebenen Erfindungsvorschlag ausgebildeten erfindungsgemäßen

Auslaufeinheit auf zumindest einer Kreisbahn angeordnet sind, sieht eine besonders einfache und bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass das Gehäuse dieser Auslaufeinheit einen runden Gehäusequerschnitt aufweist. Um die das Auslaufstrahlbild formenden Einzelstrahlen in einer möglichst homogen erscheinenden Anordnung aus dem Strahlformer austreten zu lassen, ist es vorteilhaft, wenn alle Durchströmkanäle denselben Neigungswinkel aufweisen.

Das Auslaufstrahlbild der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit ist besonders gefällig, wenn die Durchströmkanäle derart in Richtung zur Gehäuselängsachse geneigt sind, dass die ausströmenden Einzelstrahlen mit Abstand vom Strahlformer eine Ringzone bilden, die kleiner ist als die gegebenenfalls äußere Kreisbahn mit Durchströmkanälen.

Ein weiterer Erfindungsvorschlag zur Lösung der oben stehenden Aufgabe sieht bei der Auslaufeinheit der eingangs erwähnten Art vor, dass die Durchströmkanäle an der Auslaufstirnseite des Gehäuses auf zumindest zwei voneinander beabstandeten Linien angeordnet sind und dass die auf wenigstens einer Linie angeordneten Durchströmkanäle eine Kanal-Längsachse haben, die sowohl gegenüber der Gehäuselängsachse in Richtung zur benachbarten Linie von Durchströmkanälen geneigt als auch, bezogen auf die Ebene der Auslaufstirnseite dieser sanitären Auslaufeinheit, in Relation zu dieser ihrer Linie vom rechten Winkel abweichend abgewinkelt ist. Die nach diesem Erfindungsvorschlag ausgestaltete erfindungsgemäße Auslaufeinheit weist Durchströmkanäle auf, die an der Auslaufstirnseite des Gehäuses auf zumindest zwei voneinander beabstandeten Linien angeordnet sind. Von diesen Durchströmkanälen weisen zumindest die auf einer dieser Linien angeordneten Durchströmkanäle eine Kanallängsachse auf, die in einem sowohl gegenüber der Gehäuselängsachse in Richtung zur benachbarten Linie von Durchströmkanälen geneigt als auch, bezogen auf die Ebene der AuslaufStirnseite dieser sanitären Auslaufeinheit, in Relation zu dieser ihrer Linie vom rechten Winkel abweichend abgewinkelt ist. Die auf zumindest einer Linie angeordneten Durchströmkanäle weisen somit gegenüber den Achsen eines X-Y- und Z- Koordinatensystems vom rechten Winkel abweichenden Winkel, wobei diese Durchströmkanäle in Richtung zu den auf der benachbarten Linie angeordneten Durchströmkanälen geneigt sind. Die aus den Durchströmkanälen ausströmenden Einzelstrahlen scheinen sich dabei linienweise mehrfach zu kreuzen, so dass in Seitenansicht eine gitterartig oder netzartig verwobene Struktur dieser Strahlen sichtbar ist.

Um dieses ästhetisch ansprechende Auslaufstrahlbild der linienweise austretenden Einzelstrahlen noch zusätzlich zu verbessern, ist es vorteilhaft, wenn alle Durchströmkanäle linienweise denselben Neigungswinkel aufweisen.

Möglich ist, dass bei einer Ausführungsform die auf einer Linie angeordneten Durchströmkanäle eine Kanal -Längsachse aufweisen, die etwa achsparallel zur Gehäuselängsachse des Gehäuses verlaufen, während demgegenüber die auf zumindest einer anderen Linie zueinander angeordneten Durchströmkanäle eine demgegenüber abgewinkelte Kanal -Längsachse haben. Bevorzugt wird jedoch eine Ausführungsform, bei der die auf paarweise einander zugeordneten Linien angeordneten Durchströmkanäle punktsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Zwar ist es denkbar, die an der Auslaufstirnseite auch eines kreisrunden Gehäuses angeordneten Durchströmkanäle linienweise zueinander anzuordnen, - die linienweise Anordnung der Durchströmkanäle ist jedoch besonders vorteilhaft realisierbar, wenn das Gehäuse einen rechteckigen Gehäusequerschnitt hat und wenn das Gehäuse gegenüber den Gehäuse-Längsseiten im Querschnitt schmalere Gehäuse-Schmalseiten aufweist. Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass der Strahlformer als Lochplatte ausgebildet ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die den Strahlformer bildende AuslaufStirnseite relativ zum Gehäuse der Auslaufeinheit, insbesondere in Umfangsrichtung, unverrückbar gehalten ist. Dazu ist es besonders vorteilhaft, wenn die die AuslaufStirnseite des Gehäuses bildende Lochplatte mit dem Gehäuse einstückig verbunden ist.

Um den Wasserverbrauch auf einfache Weise zu begrenzen, kann es vorteilhaft sein, wenn dem Strahlformer eine den lichten Durchflussquerschnitt verengende Drossel in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist.

Damit im Strahlformer homogene und nicht -spritzende Einzelstrahlen gebildet werden können, die ein ebenfalls homogenes Auslaufstrahlbild formen, ist es vorteilhaft, wenn dem Strahlformer ein das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilender Strahlzerleger und/oder ein Durchflussmengenregler in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist, welcher Durchflussmengenregler das durchströmende Wasser druckunabhängig auf ein maximales Durchflussvolumen einregelt und begrenzt.

Möglich ist, dass dem Strahlformer der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit lediglich ein Strahlzerleger und gegebenenfalls ein Vorsatz- oder Filtersieb vorgeschaltet ist. Insbesondere bei hohen Wasserdrücken, die zu einer hohen Energie und zu einer starken Verwirbelung des austretenden Wassers führen können, ist es vorteilhaft, wenn dem Strahlformer eine Drossel oder ein Durchflussmengenregler in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist und wenn zwischen dem Durchflussmengenregler oder der Drossel einerseits und dem Strahlformer andererseits ein Strahlzerleger vorgesehen ist. Damit die vergleichsweise feinen lichten Öffnungsquerschnitte im Strahlzerleger sowie im Strahlformer nicht unbeabsichtigt durch im Wasser mitgeführte Schmutzpartikel verschlossen werden können, ist es zweckmäßig, wenn in Strömungsrichtung vor der Drossel, dem Durchflussmengenregler und/oder dem Strahl zerleger ein Vorsatz- oder Filtersieb angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Auslaufeinheit lässt sich mit einer vergleichsweisen geringen axialen Längserstreckung ausgestalten, wenn der Strahlzerleger als topfformiger Diffusor ausgebildet ist, der an der Umfangswandung seiner Topfform Zerlegeröffnungen hat und dessen Topfboden als Prallfläche dient, die das durchströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen umlenkt . Dabei kann es vorteilhaft sein, wenn die Zerlegeröffnungen in einem Ringspalt münden, der sich in Durchströmrichtung verjüngt. Verjüngt sich dieser Ringspalt in Durchströmrichtung, erfährt das aus den Zerlegeröffnungen in Einzelstrahlen austretende Wasser eine wesentliche Geschwindigkeitserhöhung, die auf der Abströmseite des Ringspalts gemäß der Bernoullischen Gleichung zu einem Unterdruck führt. Mit Hilfe dieses Unterdrucks kann bei Bedarf und entsprechender Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Auslaufeinheit auch Umgebungsluft in das Gehäuseinnere des Gehäuses eingesaugt werden, die dort mit dem durchströmenden Wasser vermischt wird.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Durchströmkanäle in Durchströmrichtung verjüngend ausgebildet sind. Somit ist einfach erreichbar, dass ein gewünschtes Auslaufstrahlbild über eine längere Strecke erhalten bleibt. Besonders günstig ist es dabei, wenn die Durchströmkanäle jeweils einen Konus bilden, dessen Mittelachse gegenüber der Gehäuselängsachse geneigt ist. Somit ist eine doppelt geneigte oder gekippte Ausrichtung der Ausströmrichtungen leicht erreichbar. Die Ausströmrichung kann sich beispielsweise aus einer Winkelhalbierenden eines Öffnungskegels ergeben.

Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass ein Öffnungswinkel der Durchströmkanäle so groß gewählt ist, dass die Durchströmkanäle in Bezug auf die Gehäuselängsachse hinterschnittfrei ausgebildet sind. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Entformung ohne mehrteilige Formwerkzeuge erreichbar ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten AusführungsbeiSpieles noch näher beschrieben:

Es zeigt:

Fig. 1 eine sanitäre Auslaufeinheit in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung ihrer Bestandteile, die unter anderem einen abströmseitigen Strahlformer hat, der das durchströmende Wasser in einem aus sichtbar getrennt ausströmenden

Einzelstrahlen gebildeten Auslaufstrahlbild austreten lässt, wobei das Auslaufstrahlbild sich durch eine geflechtartige und bereichsweise verjüngende Anordnung der Einzelstrahlen auszeichnet,

Fig. 2 das Gehäuse der in Figur 1 gezeigten Auslaufeinheit in einem Längsschnitt durch die Längsachse dieser Auslaufeinheit,

Fig. 3 das Gehäuse der in den Figuren 1 und 2 gezeigten

Auslaufeinheit in einem perspektivischen

Längsschnitt ,

Fig. 4 das in einer perspektivischen Draufsicht auf ihre

Zuströmseite dargestellte Gehäuse der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 1 bis 3, Fig. 5 das Gehäuse mit dem an der Abströmseite des Gehäuses einstückig angeformten Strahlformer in einer Draufsicht auf die Zuströmseite des Gehäuses,

Fig. 6 das Gehäuse der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten

Auslaufeinheit in einem Längsschnitt durch

Schnittebene VI -VI in Figur 5,

Fig. 7 das in Schnittebene VII-VII gemäß Figur 5 angeschnittene Gehäuse der in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Auslaufeinheit,

Fig. 8 das hier in Schnittebene VIII-VIII gemäß Figur 5 ebenfalls nur leicht angeschnittene Gehäuse der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 1 bis 7,

Fig. 9 das in Schnittebene IX- IX gemäß Figur 5 angeschnittene Gehäuse der in den Figuren 1 bis 8 gezeigten Auslaufeinheit, Fig. 10 eine mit Figur 1 bis 9 vergleichbar ausgestaltete Auslaufeinheit in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung, wobei zwischen dem zuströmseitig angeordneten Vorsatz- und Filtersieb einerseits und dem in Strömungsrichtung nachgeschalteten Strahlzerleger andererseits ein Durchflussmengenregler zwischengeschaltet ist, der das anströmende Wasser druckunabhängig auf ein maximales Durchflussvolumen pro Zeiteinheit einregeln soll ,

Fig. 11 das Auslaufstrahlbild der in den Figuren 1 bis 10 gezeigten Auslaufeinheiten in einer Seitenansicht,

Fig. 12 das Auslaufstrahlbild der in den Figuren 1 bis 10 gezeigten Auslaufeinheiten in einer Draufsicht auf die AuslaufStirnseite dieser Auslaufeinheiten, Fig. 13 eine perspektivisch dargestellte Auslaufeinheit mit einem an der Auslaufstirnseite vorgesehenen Strahlformer, der Durchströmkanäle hat, die auf zwei voneinander beabstandeten Linien angeordnet sind, Fig. 14 die Auslaufeinheit aus Figur 13 mit ihrem

Auslaufstrahlbild in einer Seitenansicht,

Fig. 15 die Auslaufeinheit und deren Auslaufstrahlbild in einer gegenüber Figur 14 um 90° gedrehten Seitenansicht ,

Fig. 16 die Auslaufeinheit aus Figur 13 und deren

Auslaufstrahlbild in einer perspektivisch dargestellten Seitenansicht,

Fig. 17 eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit mit konischen Durchströmkanälen in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung ihrer

Bestandteile,

Fig. 18 das Gehäuse der in Figur 17 gezeigten Auslaufeinheit in einem Längsschnitt durch die Längsachse dieser Auslaufeinheit,

Fig. 19 das Gehäuse der in den Figuren 17 und 18 gezeigten

Auslaufeinheit in einem perspektivischen

Längsschnitt ,

Fig. 20 das in einer perspektivischen Draufsicht auf ihre

Zuströmseite dargestellte Gehäuse der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 17 bis 19, Fig. 21 das Gehäuse gemäß den Figuren 17 bis 20 mit dem an der Abströmseite des Gehäuses einstückig angeformten Strahlformer in einer Draufsicht auf die Zuströmseite des Gehäuses, Fig. 22 das Gehäuse der in den Figuren 17 bis 21 gezeigten

Auslaufeinheit in einem Längsschnitt durch Schnittebene A-A in Figur 21,

Fig. 23 das in Schnittebene B-B gemäß Figur 21 angeschnittene

Gehäuse der in den Figuren 17 bis 22 gezeigten Auslaufeinheit , Fig. 24 das hier in Schnittebene C-C gemäß Figur 21 ebenfalls nur leicht angeschnittene Gehäuse der Auslaufeinheit gemäß den Figuren 17 bis 23, Fig. 25 das in Schnittebene D-D gemäß Figur 21 angeschnittene

Gehäuse der in den Figuren 17 bis 24 gezeigten Auslaufeinheit und

Fig. 26 eine mit den Figuren 17 bis 25 vergleichbar ausgestaltete Auslaufeinheit in einer auseinandergezogenen Perspektivdarstellung, wobei zwischen dem zuströmseitig angeordneten Vorsatz- und Filtersieb einerseits und dem in Strömungsrichtung nachgeschalteten Strahlzerleger andererseits ein Durchflussmengenregler zwischengeschaltet ist, der das anströmende Wasser druckunabhängig auf ein maximales Durchflussvolumen pro Zeiteinheit einregeln soll . In den Figuren 1 bis 16 sind drei Ausführungen 1, 10, 100 einer sanitären Auslaufeinheit dargestellt. Die hier dargestellten sanitären Auslaufeinheiten 1, 10, 100 weisen ein Gehäuse 2 auf, das am Wasserauslauf einer hier nicht weiter dargestellten sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Das Gehäuse 2 weist an seiner Auslaufstirnseite einen Strahlformer 3 auf, der Durchströmkanäle 4 hat, die an der AuslaufStirnseite der Auslaufeinheiten 1, 10, 100 angeordnet sind. Diese Durchströmkanäle 4 teilen das aus dem Strahlformer 3 ausströmende Wasser in sichtbar vereinzelte Einzelstrahlen auf.

Während die Durchströmkanäle 4 der in den Figuren 1 bis 12 gezeigten Auslaufeinheiten auf einer Kreisbahn angeordnet sind, sind die Durchströmkanäle 4 der in den Figuren 13 bis 16 gezeigten Auslaufeinheit auf zwei voneinander beabstandeten und vorzugsweise parallel zueinander angeordneten Linien L, L x angeordnet . Aus einer gesamtschauenden Betrachtung insbesondere der Figuren 5 bis 9 wird deutlich, dass die Durchströmkanäle der Auslaufeinheit 1 eine sowohl in Richtung zur Gehäuselängsachse 12 (vgl. Fig. 6) als auch eine in Richtung zu einer Umfangsrichtung geneigte Kanal -Längsachse 13 (vgl. Fig. 7 bis 9) haben. Dabei weisen alle Durchströmkanäle 4 denselben Neigungswinkel auf.

Der Strahlformer 3 der Auslaufeinheiten 1, 10, 100 ist hier als Lochplatte ausgebildet. Während die Durchströmkanäle 4 im Strahlformer 3 der Auslaufeinheiten 1, 10 auf zumindest einer Kreisbahn angeordnet sind, sind die Durchströmkanäle 4 der in den Figuren 13 bis 16 gezeigten Auslaufeinheit 100 auf zumindest zwei voneinander beabstandeten Linien L, L x vorgesehen. Diese, die AuslaufStirnseite der Gehäuse 2 bildende Lochplatte kann mit dem Gehäuse 2 auch einstückig verbunden sein .

In den Figuren 1 und 10 ist erkennbar, dass dem Strahlformer 3 ein das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilender Strahlzerleger 5 vorgeschaltet ist. Der Strahlzerleger 5 der in den Figuren 1 und 10 gezeigten Auslaufeinheiten 1, 10 ist hier als topfförmiger Diffusor 6 ausgebildet, der an der Umfangswandung seiner Topfform Zerlegeröffnungen 7 hat, die in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen angeordnet sind. Der Topfboden des topfförmigen Diffusors 6 ist als Prallfläche 8 vorgesehen, die das durchströmende Wasser zu den Zerlegeröffnungen 7 umlenkt. Die Zerlegeröffnungen 7 münden am Außenumfang des Diffusors 6 in einem Ringspalt, der sich in Durchströmrichtung verjüngt. Dazu wird der Diffusor 6 von einem Diffusorring 8 umgriffen, wobei der Ringspalt zwischen dem Diffusor 6 und dem Diffusorring 8 angeordnet ist.

Die in Figur 10 gezeigte Auslaufeinheit weist zusätzlich einen Durchflussmengenregler 9 auf, der das durchströmende Wasser druckunabhängig auf ein maximales Durchflussvolumen eingeregelt. Dieser Durchflussmengenregler 9 ist dem Strahlzerleger 5 in Strömungsrichtung vorgeschaltet. Statt des Durchflussmengenreglers 9 kann auch eine hier nicht weiter gezeigte Drossel verwendet werden, die den

Durchflussquerschnitt in diesem Bereich einengt und den Wasserverbrauch ebenfalls reduziert.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 und 10 wird deutlich, dass dem Strahlzerleger 5 und gegebenenfalls auch dem Durchflussmengenregler 9 der Auslaufeinheiten 1, 10 ein Vorsatz- oder Filtersieb 11 in Strömungsrichtung vorgeschaltet ist, welches die im Wasser mitgeführten Kalk- und Schmutzpartikel zurückhalten und ausfiltern soll, die andernfalls die Funktion der nachfolgenden Bestandteile der Auslaufeinheiten 1, 10 und insbesondere des Strahlzerlegers 5, des Durchflussmengenreglers 9 sowie des Strahlformers 3 beeinträchtigen könnten.

Aus einer zusammenschauenden Betrachtung der Figuren 5 bis 9 ist erkennbar, dass die Durchströmkanäle 4 derart in Richtung zur Gehäuselängsachse 12 geneigt sind, dass die ausströmenden Einzelstrahlen mit Abstand vom Strahlformer und vorzugsweise vor dem Auftreffen in einem Wasserbecken eine Ringzone bilden, die kleiner ist als die gegebenenfalls äußere Kreisbahn mit den Durchströmkanälen 4 des Strahlformers 3. In den Figuren 11 und 12 ist das Auslaufstrahlbild veranschaulicht, dass die aus den Auslaufeinheiten 1, 10 ausströmenden Einzelstrahlen bilden. Wie die Figuren 11 und 12 zeigen, bilden diese Einzelstrahlen ein geflechtartiges und sich bereichsweise verjüngendes Auslaufstrahlbild, das ästhetisch besonders ansprechend ist.

Die in den Figuren 13 bis 16 gezeigte Auslaufeinheit 100 hat einen Strahlformer 3 mit Durchströmkanälen, die auf voneinander beabstandeten und vorzugsweise parallel zueinander angeordneten Linien L, L x angeordnet sind. Die auf wenigstens einer Linie angeordneten und hier auf beiden Linien L, L' vorgesehenen Durchströmkanäle 4 weisen jeweils eine Kanal -Längsachse 13 auf, die in einem sowohl gegenüber der Gehäuselängsachse 12 in Richtung zur benachbarten Linie von Durchströmkanälen 4 geneigt als auch, bezogen auf die Ebene der Auslaufstirnseite dieser sanitären Auslaufeinheit, in Relation zu dieser ihrer Linie vom rechten Winkel abweichend abgewinkelt ist. Dabei haben alle Durchströmkanäle linienweise dieselben Neigungswinkel, wobei die auf den paarweise einander zugeordneten Linien L, L l angeordneten Durchströmkanäle 4 punktsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Aus den Figuren 14 bis 16 ist erkennbar, dass die aus dem Strahlformer 3 der Auslaufeinheit 100 austretenden Einzelstrahlen hier ein in Seitenansicht scheinbar geflecht- oder gewebeartig verbogenes Auslaufstrahlbild bilden, wobei die Schnittebene der linienweise einander kreuzenden Einzelstrahlen mit Abstand oberhalb eines Wasch- oder Auffangsbeckens angeordnet sein sollte. Auch die in den Figuren 13 bis 16 gezeigte Auslaufeinheit 100 zeichnet sich durch ein ästhetisch besonders ansprechendes Auslaufstrahlbild aus. Die Figuren 17 bis 25 zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer sanitären Auslaufeinheit. Funktionell und/oder konstruktiv zu den vorangehenden Ausführungsbeispielen identische oder ähnliche Bauteile und Funktionseinheiten sind hierbei mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben. Die Ausführungen zu den Figuren 1 bis 16 gelten daher zu den Figuren 17 bis 25 entsprechend.

Das Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 17 bis 25 unterscheidet sich von den vorangehenden Ausführungsbeispielen zumindest dadurch, dass die Durchströmkanäle 4 nicht zylindrisch, sondern konisch verjüngend ausgebildet sind. Hierbei zeigen insbesondere die Figuren 18 bis 25, dass die Konen jeweils in Bezug auf die Gehäuselängsachse 12 schräggestellt sind. Der Schnitt C-C ist parallel zu der Tangentialrichtung 15 in einem Durchströmkanal 4 an die geschlossene Bahn, die alle Durchströmkanäle 4 vebindet und hier kreisförmige verläuft, gelegt. Figur 22 zeit demnach einen Schnitt, der in einer Ebene verläuft, die durch die Gehäuselängsachse 12 und die Tangentialrichtung 15 aufgespannt wird. Es ist erkennbar, dass die Ausströmrichtung 14, die durch die Ausrichtung des Durchströmkanals 4 und insbesondere dessen Kanal-Längsachse 13 gegeben ist, in dieser Ebene gegenüber der Gehäuselängsachse 12 gedreht ist und somit einen Winkel mit der Gehäuselängsachse 12 einnimmt. Der Schnitt A-A ist längs einer Komplementärrichtung 16, die senkrecht auf der

Tangentialrichtung 15 steht, gelegt und verläuft somit in einer Ebene, die durch die Gehäuselängsachse 12 und die Komplementärrichtung 16 aufgespannt wird. In Figur 23 ist somit erkennbar, dass die Ausströmrichtung 14 auch in dieser Ebene gegen die Gehäuselängsachse 12 gedreht ist und somit einen Winkel mit der Gehäuselängsachse 12 aufweist. Die beschriebenen Neigungen der Kanal -Längsachsen 13 sind hierbei dadurch gebildet, dass die Konen der Durchströmkanäle 4 jeweils geometrische Mittelachsen aufweisen, die gegenüber der Gehäuselängsachse 12 in den erwähnten zwei Ebenen gekippt sind.

Die Öffnungswinkel der einzelnen Konen sind hierbei so groß gewählt, dass von der Zuströmseite her längs der Gehäuselängsachse 12 keine Hinterschnitte gebildet sind. Somit kann ein Formwerkzeug einfach entformt werden.

Figur 26 zeigt eine Abwandlung zu dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 17 bis 25, bei welcher zusätzlich ein Durchflussmengenregler 9 eingesetzt ist. Die in den Figuren ersichtlichen Winkelangaben dienen lediglich der Illustration der bevorzugten Ausführungsbeispiele und können bei weiteren Ausführungsbeispielen abweichend realisiert sein . Bei einer sanitären Auslaufeinheit wird somit vorgeschlagen, Durchströmkanäle 4 in einem Strahlformer 3 derart auszubilden, dass eine durch jeder Durchströmkanal 4 vorgegebene Ausströmrichtung 14 in zwei aufeinander senkrecht stehenden Ebenen und/oder um zwei aufeinander senkrecht stehende Richtungen gegen eine Gehäuselängsachse 12 gekippt ausgerichtet ist .

zugszeichenliste Bezugszeichenliste

1 Auslaufeinheit (gem. Fig. 1 bis 9)

2 Gehäuse

3 Strahlformer

4 Durchströmkanä1e

5 Strahlzerleger

6 Diffusor

7 Zerlegeröffnungen

8 Diffusorring

9 Durchflussmengenregler

10 Auslaufeinheit (gem. Fig . 10)

11 Vorsatz- oder Filtersieb

12 Gehäuselängsachse

13 Kanal -Längsachse

14 Ausströmrichtung

15 Tangentialrichtung

16 Komplementärrichtung

17 Lochplatte

100 Auslaufeinheit (gemäß Fig. 13 bis

200 Auslaufeinheit (gemäß Fig. 17 bis

300 Auslaufeinheit (gemäß Fig. 26)

L Linie

L' Linie

/ Ansprüche