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Patent Searching and Data


Title:
SANITARY SHOWER WITH A PULSATION DISC
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/043495
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sanitary shower (1), comprising at least: - a housing (2) with at least one supply duct (4) for a liquid issuing into a pulsation chamber (3); - a jet former (5) with a plurality of discharge jets (6) for the liquid; - a plurality of chambers (7, 8), which are each connected to the pulsation chamber (3) via a chamber inlet (9, 10), wherein the liquid can be supplied through each of the chambers (7, 8) to at least one discharge jet (6) of the jet former (5); and - a pulsation disc (11), which is arranged in the pulsation chamber (3) and can be moved by the liquid in such a manner that at least one of the chamber inlets (9, 10) can be at least partially closed by the pulsation disc (11) in alternation.

Inventors:
FLÜGGE SIMON (DE)
MAY SASCHA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/070587
Publication Date:
March 11, 2021
Filing Date:
July 21, 2020
Export Citation:
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Assignee:
GROHE AG (DE)
International Classes:
B05B1/08; B05B1/16; B05B1/18; B05B3/04
Foreign References:
US3929287A1975-12-30
DE102008015969A12009-09-24
GB2343854A2000-05-24
CH540065A1973-08-15
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Claims:
Patentansprüche

1. Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend:

- ein Gehäuse (2) mit zumindest einem in eine Pulsatorkammer (S) mündenden Zuführ- kanal (4) für eine Flüssigkeit,

- ein Strahlbildner (5) mit einer Vielzahl von Austrittsdüsen (6) für die Flüssigkeit,

- eine Mehrzahl von Kammern (7, 8), die jeweils über einen Kammereingang (9, 10) mit der Pulsatorkammer (3) verbunden sind, wobei die Flüssigkeit durch jede der Kammern (7, 8) zumindest einer Austrittsdüse (6) des Strahlbildners (5) zuführbar ist, und - eine Pulsatorscheibe (11), die in der Pulsatorkammer (3) angeordnet und durch die Flüs sigkeit derart bewegbar ist, dass abwechselnd zumindest eine der Kammereingänge (9, 10) durch die Pulsatorscheibe (11) zumindest teilweise schließbar ist.

2. Sanitärbrause (1) nach Patentanspruch 1, wobei die Pulsatorscheibe (11) nach Art einer Scheibe ausgebildet ist.

3. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Pulsator scheibe (11) punktförmig gelagert ist. 4. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Pulsator scheibe (11) durch die Flüssigkeit um ihren Mittelpunkt (12) kreisend bewegbar ist.

5. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Pulsator scheibe (11) durch eine Feder (13) fixiert ist.

6. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kammer eingänge (9, 10) in einem Zentrum (14) des Strahlbildners (5) angeordnet sind und sich die Kammern (7, 8) von den Kammereingängen (9, 10) radial nach außen erstrecken. 7. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kammern (7, 8) dreieckförmig ausgebildet sind. 8. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kammer eingänge (9, 10) der Kammern (7, 8) durch die Pulsatorscheibe (11) rotatorisch abwech selnd zumindest teilweise schließbar sind.

9. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei ein Austritt der Flüssigkeit aus den Austrittsdüsen (6) beim zumindest teilweisen Schließen der Kammer eingänge (9, 10) nicht unterbrochen wird.

10. Sanitärbrause (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei die Kammern (7, 8) durch zumindest eine Kammerabgrenzung (20) voneinander getrennt sind.

Description:
Sanitärbrause mit einer Pulsatorscheibe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärbrause für eine Sanitärarmatur. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flüssigkeiten, wie insbesondere Wasser, an einem Spülbecken, einem Waschbecken, einer Dusche oder einer Badewanne.

Sanitärbrausen für Sanitärarmaturen können beispielsweise nach Art von Kopfbrausen oder Handbrausen ausgebildet sein und/oder dienen einer großflächigen Verteilung der durch die Sa nitärarmatur abgegebenen Flüssigkeit. Die Flüssigkeit ist durch die Sanitärbrausen in zumindest einer Strahlart, beispielsweise in Form von Regenstrahlen, Vollstrahlen oder Perlstrahlen, abgeb- bar. Nachteilig an den Sanitärbrausen ist jedoch, dass die Strahlarten bei einem geringen Flüssig keitsdruck nur schwach ausgebildet werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Prob- lerne zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Sanitärbrause anzugeben, durch die die Strahlen auch bei einem schwachen Flüssigkeitsdruck voll ausgebildet werden können.

Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sanitärbrause gemäß den Merkmalen des unabhängigen Pa tentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Pa- tentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprü chen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hin aus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden. Hierzu trägt eine Sanitärbrause bei, die zumindest die folgenden Komponenten aufweist:

- ein Gehäuse mit zumindest einem in eine Pulsatorkammer mündenden Zuführkanal für eine Flüssigkeit,

- ein Strahlbildner mit einer Vielzahl von Austrittsdüsen für die Flüssigkeit, - eine Mehrzahl von Kammern, die jeweils über einen Kammereingang mit der Pulsatorkammer verbunden sind, wobei die Flüssigkeit durch jede der Kammern zumindest einer Austrittsdüse des Strahlbildners zuführbar ist, und

- eine Pulsatorscheibe, die in der Pulsatorkammer angeordnet und durch die Flüssigkeit derart bewegbar ist, dass abwechselnd zumindest eine der Kammereingänge durch die Pulsator- scheibe zumindest teilweise schließbar ist.

Die Sanitärbrause ist insbesondere für Sanitärarmaturen verwendbar. Sanitärarmaturen dienen insbesondere der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flüssigkeiten, wie insbesondere Wasser, an Spülbecken, Waschbecken, Duschen und/oder Badewannen. Hierzu kann den Sanitärarmatu- ren ein Kaltwasser mit einer Kaltwassertemperatur und ein Warmwasser mit einer Warmwasser temperatur zugeführt werden, die durch die Sanitärarmaturen, beispielsweise mittels eines Mischventils oder einer Thermostatmischkartusche, zu einem Mischwasser mit einer gewünsch ten Mischwassertemperatur mischbar sind. Die Kaltwassertemperatur beträgt insbesondere ma ximal 25 °C (Celsius), bevorzugt 1 °C bis 25 °C, besonders bevorzugt 5 °C bis 20 °C und/oder die Warmwassertemperatur insbesondere maximal 90 °C, bevorzugt 25 °C bis 90 °C, besonders be vorzugt 55 °C bis 65 °C. Das Mischwasser ist anschließend, beispielsweise über eine Flüssigkeits leitung oder einen Flüssigkeitsschlauch, der Sanitärbrause zuführbar, die zum Beispiel nach Art einer Kopfbrause oder Handbrause ausgeführt ist. Die Sanitärbrause kann fest mit einem Träger, wie zum Beispiel einer Wand, verbunden oder durch einen Benutzer bewegbar sein. Mittels der Sanitärbrause ist die Flüssigkeit, z. B. Wasser, insbesondere in zumindest einer Strahlart ver sprühbar. Hierzu weist die Sanitärbrause ein Gehäuse mit zumindest einem Zuführkanal auf. Das Gehäuse kann zumindest teilweise aus Metall und/oder Kunststoff bestehen.

Die Flüssigkeit ist der Sanitärbrause über den zumindest einen Zuführkanal zuführbar. Hierzu kann der zumindest eine Zuführkanal insbesondere an die Flüssigkeitsleitung oder den Flüssig keitsschlauch der Sanitärarmatur anschließbar sein. Der zumindest eine Zuführkanal mündet in einer Pulsatorkammer des Gehäuses. Bei der Pulsatorkammer handelt es sich um einen Aufnah meraum in dem Gehäuse für eine Pulsatorscheibe. Zur Ausbildung der zumindest einen Strahlart weist die Sanitärbrause einen Strahlbildner mit ei ner Vielzahl von Austrittsdüsen für die Flüssigkeit auf. Der Strahlbildner kann als Teil des Gehäu ses oder als separates Bauteil ausgebildet sein. Insbesondere kann der Strahlbildner scheiben förmig und/oder an einer Unterseite des Gehäuses ausgebildet sein. Die Austrittsdüsen können insbesondere nach Art von Öffnungen in dem Strahlbildner gebildet sein.

Die Austrittsdüsen für die Flüssigkeit sind einer Mehrzahl von Kammern der Sanitärarmatur 1 zugeordnet, über die den Austrittsdüsen die Flüssigkeit zuführbar ist. Insbesondere ist jeder Kam mer eine Mehrzahl der Austrittsdüsen zugeordnet, beispielsweise zwei bis zehn Austrittsdüsen. Den Austrittsdüsen ist somit Flüssigkeit nur über die jeweilig zugeordnete Kammer zuführbar.

Jede Kammer weist einen Kammereingang auf, über den die Kammern mit der Pulsatorkammer verbunden sind. Hierdurch kann die Flüssigkeit über die Kammereingänge aus der Pulsatorkam mer in die einzelnen Kammern strömen und so den einzelnen Kammern zugeordneten Austritts düsen zugeführt werden. Bei den Kammern handelt es sich insbesondere um Hohlräume in dem Gehäuse, die beispielsweise auf einer rückwärtigen Seite des Strahlbildners ausgebildet sein kön- nen. In der Pulsatorkammer ist eine Pulsatorscheibe angeordnet, die durch die Flüssigkeit derart be wegbar ist, dass abwechselnd zumindest eine der Kammereingänge durch die Pulsatorscheibe zumindest teilweise oder vollständig schließbar ist. Die Bewegung der Pulsatorscheibe erfolgt dabei insbesondere ausschließlich durch die Strömungsenergie der in die Pulsatorkammer ein- strömenden Flüssigkeit. Die Kammereingänge der Kammern sind insbesondere kreisförmig mit der Pulsatorkammer verbunden und/oder unterhalb eines Lagerpunkts der Pulsatorscheibe aus gebildet. Die Pulsatorscheibe ist durch die Flüssigkeit insbesondere derart bewegbar, dass sie um ihren Lagerpunkt taumelt bzw. rotiert. Dadurch werden die einzelnen Kammereingänge durch die Pulsatorscheibe bzw. einer Seitenwand der Pulsatorscheibe im Uhrzeigersinn odergegen den Uhrzeigersinn nacheinander zumindest teilweise oder vollständig geschlossen. Durch die Pulsa torscheibe werden die Kammern somit (nur) rotatorisch abwechselnd mit Flüssigkeit angeströmt bzw. immer nur ein Teil der Mehrzahl von Kammern geöffnet oder zumindest teilweise geschlos sen. Hierdurch können auch bei geringem Flüssigkeitsdruck der zuströmenden Flüssigkeit starke Flüssigkeitsstrahlen durch die Austrittsdüsen erzeugt werden.

Die Pulsatorscheibe kann nach Art einer Scheibe ausgebildet sein. Insbesondere ist die Pulsator scheibe als kreisförmige Scheibe ausgebildet und/oder besteht zumindest teilweise aus Kunst stoff oder Metall. Weiterhin kann die Pulsatorscheibe einen Durchmesser von 10 mm bis 60 mm und/oder eine Dicke von 1 mm bis 10 mm aufweisen.

Die Pulsatorscheibe kann punktförmig gelagert sein. Hierzu kann die Pulsatorkammer ein Lager aufweisen, durch die die Pulsatorkammer punktförmig gelagert ist. Hierzu kann die Pulsator scheibe, insbesondere in ihrem Mittelpunkt, auf einer Spitze des Lagers aufliegen. Auf der Spitze des Lagers ist die Pulsatorscheibe insbesondere in jede Richtung kippbar.

Die Pulsatorscheibe kann durch die Flüssigkeit um ihren Mittelpunkt kreisend bewegbar sein. Die Pulsatorscheibe kann durch eine Feder fixiert sein. Die Feder kann die Pulsatorscheibe insbe sondere auf das Lager drücken. Hierdurch können störende Geräusche der Pulsatorscheibe in der Pulsatorkammer vermieden werden. Die Feder kann beispielsweise nach Art einer Spiralfeder ausgebildet sein.

Die Kammereingänge können in einem Zentrum des Strahlbildners angeordnet sein und sich die Kammern von den Kammereingängen radial nach außen erstrecken. Dies bedeutet insbesondere, dass die Kammereingänge in einem zentralen Bereich des Strahlbildners in der Pulsatorkammer ausgebildet sind. Die Kammern erstrecken sich insbesondere zumindest teilweise flächig über eine rückwärtige Seite des Strahlbildners.

Die Kammern können dreieckförmig ausgebildet sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass die Kammern parallel zu der rückwärtigen Seite des Strahlbildners eine (im Wesentlichen) drei eckförmige Grundfläche aufweisen. Durch die dreieckförmige Ausgestaltung der Kammern kann durch die Mehrzahl von Kammern besonders leicht die gesamte rückwärtigen Seite des Strahl bildners abgedeckt werden.

Die Kammereingänge der Kammern können durch die Pulsatorscheibe rotatorisch abwechselnd zumindest teilweise schließbar sein. Dies kann insbesondere bedeuten, dass nebeneinanderlie- gende Kammereingänge nacheinander durch die Pulsatorscheibe zumindest teilweise schließbar sind.

Ein Austritt der Flüssigkeit aus den Austrittsdüsen kann beim zumindest teilweisen Schließen der Kammereingänge insbesondere nicht unterbrochen werden. Dies kann insbesondere bedeuten, dass auch beim zumindest teilweisen Schließen der Kammereingänge ein Ausströmen der Flüs sigkeit aus den Austrittsdüsen nicht unterbrochen wird.

Der Durchmesser der Pulsatorscheibe kann so klein ausgebildet werden, dass die Pulsatorscheibe bei einem Flüssigkeitsdruck von 1 bar mit einer Frequenz von mindestens 0,5Hz (Hertz) rotiert. Die Kammern können durch zumindest eine Kammerabgrenzung voneinander getrennt sein. Die zumindest eine Kammerabgrenzung kann nach Art einer Trennwand ausgebildet sein, die ein Strömen der Flüssigkeit zwischen einzelnen Kammern verhindert.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher er läutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvari ante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitärbrause in einem Längsschnitt;

Fig. 2: die Sanitärbrause in einer perspektivischen Detailansicht; und Fig. 3: die Sanitärbrause in einer Draufsicht.

Die Fig. 1 zeigt eine Sanitärbrause 1 in einem Längsschnitt. Bei der Sanitärbrause 1 kann es sich um eine Handbrause oder um eine Kopfbrause für eine Dusche handeln. Die Sanitärbrause 1 um fasst ein Gehäuse 2, dass hier nach Art eines Anströmungsbauteils ausgebildet ist. In dem Ge- häuse 2 ist ein Zuführkanal 4 für eine Flüssigkeit ausgebildet, der in eine Pulsatorkammer 3 des Gehäuses 2 mündet. Zur Zuführung der Flüssigkeit ist das Gehäuse 2 über ein erstes Gewinde 15 mit einer hier nicht gezeigten Zuführleitung verbindbar. In der Pulsatorkammer 3 ist eine Pulsa torscheibe 11 angeordnet, die in ihrem Mittelpunkt 12 punktförmig auf einem Lager 16 gelagert ist und durch eine Feder 13 gegen das Lager 16 gedrückt wird. Das Gehäuse 2 ist über ein zweites Gewinde 17 mit einem Strahlbildner 5 verbunden. Der Strahlbildner 5 weist eine Vielzahl von Austrittsdüsen 6 auf, die Kammern zugeordnet sind, über die die Flüssigkeit den Austrittsdüsen 6 zuführbar ist. Den einzelnen Kammern sind jeweils eine Mehrzahl der Austrittsdüsen 6 zuge ordnet. Die hier gezeigte Sanitärbrause 1 weist insgesamt zehn Kammern auf, von denen in der Fig. 1 jedoch nur eine erste Kammer 7 und eine zweite Kammer 8 zu erkennen sind. Die Kammern der Sanitärbrause 1 erstrecken sich auf einer rückwärtigen Seite 18 des Strahlbildners 5 über alle Austrittsdüsen 6, sodass allen Austrittsdüsen 6 Flüssigkeit über die Kammern zuführbar ist. Die Kammern können sich zu diesem Zweck (im Wesentlichen) über die gesamte rückwärtige Seite 18 des Strahlbildners 5 erstrecken. Die erste Kammer 7 weist einen ersten Kammereingang 9 auf, über den die erste Kammer 7 mit der Pulsatorkammer 3 verbunden ist. Entsprechend weist die zweite Kammer 8 einen zweiten Kammereingang 10 auf, über den die zweite Kammer 8 mit der Pulsatorkammer 3 verbunden ist. Die übrigen Kammern der Sanitärbrause 1 sind identisch zu der ersten Kammer 7 und zweiten Kammer 8 ausgebildet. Die Kammereingänge der Kammern sind ringförmig in einem Zentrum 14 des Strahlbildners 5 und unterhalb der Pulsatorscheibe 11 aus gebildet. Während des Betriebs der Sanitärarmatur 1 strömt die Flüssigkeit über den Zuführkanal 4 tangential in die Pulsatorkammer 3 ein und bildet in der Pulsatorkammer 3 einen Flüssigkeits wirbel. Hierdurch wird die Pulsatorscheibe 11 durch ihre punktförmige Lagerung auf dem Lager 16 umlaufend gekippt, sodass die nebeneinanderliegenden Kammereingänge nacheinander zu- mindest teilweise durch die Pulsatorscheibe 11 geschlossen werden. Hierdurch wird das Einströ men der Flüssigkeit aus der Pulsatorkammer 3 in die jeweiligen Kammern zumindest teilweise unterbunden.

Die Fig. 2 zeigt die Sanitärbrause 1 in einer perspektivischen Detailansicht. Zu erkennen ist hier insbesondere eine tangentiale Mündung 19 des Zuführkanals 4 in die Pulsatorkammer 3, durch die eine wirbelförmige Strömung in der Pulsatorkammer 3 ausbildbar ist.

Die Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Sanitärarmatur 1 in Richtung des Strahlbildners 5. In der Fig. 3 ist nur die erste Kammer 7 schematisch und exemplarisch dargestellt. Die erste Kammer 7 ist dreieckförmig ausgebildet und erstreckt sich von ihrem ersten Kammereingang 9 radial nach außen. Die übrigen (hier nicht dargestellten Kammern) sind identisch ausgebildet und nebenei nander sowie kreisförmig um das Zentrum 14 des Strahlbildners 5 angeordnet. Den einzelnen Kammern sind jeweils sechs Austrittsdüsen 6 zugeordnet, denen über die jeweilige Kammer ge meinsam Flüssigkeit zuführbar ist. Die einzelnen Kammern sind durch eine Kammerabgrenzung 20 nach Art von Trennwänden voneinander getrennt, sodass keine Flüssigkeit zwischen den ein zelnen Kammern strömen kann.

Durch die vorliegende Erfindung können die durch die Austrittsdüsen gebildeten Strahlen auch bei einem schwachen Flüssigkeitsdruck voll ausgebildet werden.

Bezugszeichenliste

1 Sanitärbrause

2 Gehäuse S Pulsatorkammer

4 Zuführkanal

5 Strahlbildner

6 Austrittsdüsen

7 erste Kammer 8 zweite Kammer

9 erster Kammereingang

10 zweiter Kammereingang

11 Pulsatorscheibe

12 Mittelpunkt 13 Feder

14 Zentrum

15 erstes Gewinde

16 Lager

17 zweites Gewinde 18 rückwärtige Seite

19 Mündung

20 Kammerabgrenzung