Beschreibung

Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitungen

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitungen aus einem dicht mit einem ersten Leitungsendstück verbundenen ersten Kupplungsstück und einem dicht mit einem zweiten Leitungsendstück verbundenen zweiten Kupplungsstück , wobei beide Kupplungsstücke durch Befestigungsmittel derart zusammengefügt sind, dass die Leitungsendstücke über je eine Bohrung in den Kupplungsstücken miteinander verbunden sind und die beiden Kupplungsstücke jeweils auf der zum anderen Kupplungsstück weisenden Seite eine radial verlaufende Dichtfiäche aufweisen und als Befestigungsmittel nur eine einzige, seitlich von den Dichtfiächen versetzt angeordnete Schraube vorgesehen ist, wobei im Abstand von der Schraube auf derjenigen Seite, die den Dichtfiächen der Kupplungsstücke abgewandt ist, ein nicht komprimierbarer Formkörper als Abstandhalter zwischen den Kupplungsstücken angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass beim Verschrauben der Kupplungsstücke eine Hebelwirkung entsteht, die zum gleichmäßigen Zusammenpressen eines zwischen den Dichtflächen der Kupplungsstücke angeordneten Dichtringes führt, bei der der Dichtring von einer als Kunststoffkappe mit Durchgangsbohrung ausgebildeten Haltevorrichtung an der Dichtfläche eines der beiden Kupplungsstücke gehalten wird und die Kunststoffkappe an einem ersten axialen Ende der Durchgangsbohrung radial in die Durchgangsbohrung hineinragende Haltenasen aufweist, durch die der Dichtring in seiner Position zwischen der Dichtfläche des Kupplungsstückes und den Haltenasen festlegbar ist.

Aus der EP 1 445 529 Bl ist eine derartige Dichtungsanordnung bekannt, bei der die Kunststoffkappe zwischen den Dichtflächen angeordnet ist und den Dichtring in Position hält, wobei die Kunststoffkappe und eins der Kupplungsstück derart ausgebildet sind, dass die Kunststoffkappe noch vor der Verschraubung der Kupplungsstücke einfach zwischen

den Dichtflächen befestigt werden kann. Hierzu weist eins der Kupplungsstücke im äußeren Bereich der Dichtfläche einen radial umlaufenden nach außen gerichteten Vorsprung auf, auf dem die entsprechend ausgebildete Kunststoffkappe aufgeklipst ist.

In den bei diesen Anordnungen zwischen den Kupplungsstücken auftretenden Spalt können während des Betriebes Verunreinigungen eindringen, die in ungünstigen Fällen durch chemische Reaktionen oder Korrosion die Dichtheit der Kupplung gefährden können und die Demontage der Kupplung erschweren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dichtungsanordnung zu schaffen, die das Eindringen von Verunreinigungen in den Spalt zwischen den Kupplungsstücken verhindert.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Haltevorrichtung an ihrem radial äußeren Rand einen axialen Wulst aufweist, dessen äußere, radiale Kontur der Umfangslinie der Kupplungsstücke angepasst ist und dessen axiale Dicke derart bemessen ist, dass der Wulst einen Spalt, der durch den Abstandshalter der beiden Kupplungsstücke gegeben ist, vollständig ausfüllt.

Dieser Wulst hat den Vorteil, dass in den Spalt zwischen den Kupplungsstücken keine Verunreinigungen mehr eindringen können.

Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Beispiel der Erfindung näher erläutert.

Die in der Figur gezeigte Kunststoffkappe 1 weist einen Korpus 2 aus einem elastischen Kunststoff mit einer Hauptbohrung 3 und einer Nebenbohrung 4 auf. Die Nebenbohrung 4 dient als Durchgangsloch für eine nicht gezeigte Schraube, mit der zwei Kupplungsstücke 5 und 6 zusammenschraubbar sind.

Die Kunststoffkappe weist in der Hauptbohrung 3 in radialer Richtung vorspringende Haltenasen 7 auf, die an einem ersten, in der Zeichnung unten liegenden axial Ende der

Hauptbohrung 3 der Kunststoffkappe 1 angeordnet sind. Der radiale Vorsprung der Haltenasen 7 ist so bemessen, dass ein in die Hauptbohrung 3 einlegbarer, nicht gezeigter Dichtring von den Haltenasen 7 am Hindurchfallen durch die Hauptbohrung 3 gehindert wird.

An dem den Haltenasen 7 gegenüber liegenden axialen Ende der Hauptbohrung 3 sind zwei radial nach Innen weisende Vorsprünge 8 angeordnet, von denen nur einer gezeigt ist und deren radiale Vorsprungslänge so bemessen ist, dass der nicht gezeigte Dichtring unter Ausnutzung der Elastizität des Korpus 2 der Kunststoffkappe 1 über die Vorsprünge 8 hinweg bis auf die Haltenasen 7 in die Hauptbohrung 3 einbringbar ist. Die Elastizität des Korpus 2 bewirkt dabei, dass die Vorsprünge 8 nach Positionierung des Dichtrings in ihre ursprüngliche Lage zurückfedern und so den Dichtring am Herausfallen aus der Hauptbohrung 3 hindern. Der Dichtring lässt sich so unverlierbar in der Kunststoffkappe positionieren.

Am äußeren Rand 9 der Kunststoffkappe 1 ist ein sich axial erstreckender, radial um den äußeren Rand 9 der Kunststoffkappe 1 umlaufender Wulst 10 angeordnet. Die axiale Erstreckung des Wulstes 10 ist so bemessen, dass der Wulst 10 einen Spalt 11 zwischen den Kupplungsstücken 5 und 6 vollständig abdichtet. Verunreinigungen können so nicht mehr in den Spalt 11 und bis zur Dichtstelle eindringen.

Bezugszeichenliste

(gehört zur Beschreibung)

I Kunststoffkappe 2. Korpus der Kunststoffkappe 1

3 Hauptbohrung

4 Nebenbohrung als Durchgangsloch 5, 6 Kupplungsstücke

7 Haltenasen 8 Vorsprünge

9 äußerer Rand der Kunststoffkappe 1

10 Wulst

I 1 Spalt zischen den Kupplungsstücken 5 und 6