Beschreibung

Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitungen

Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für eine Kupplung für Kältemittelleitungen aus einem dicht mit einem ersten Leitungsendstück verbundenen ersten Kupplungsstück und einem dicht mit einem zweiten Leitungsendstück verbundenen zweiten Kupplungsstück , wobei beide Kupplungsstücke durch Befestigungsmittel derart zusammengefügt sind, dass die Leitungsendstücke über je eine Bohrung in den Kupplungsstücken miteinander verbunden sind und die beiden Kupplungsstücke jeweils auf der zum anderen Kupplungsstück weisenden Seite eine radial verlaufende Dichtfiäche aufweisen und als Befestigungsmittel nur eine einzige, seitlich von den Dichtfiächen versetzt angeordnete Schraube vorgesehen ist, wobei im Abstand von der Schraube auf derjenigen Seite, die den Dichtfiächen der Kupplungsstücke abgewandt ist, ein nicht komprimierbarer Formkörper als Abstandhalter zwischen den Kupplungsstücken angeordnet ist, der derart ausgebildet ist, dass beim Verschrauben der Kupplungsstücke eine Hebelwirkung entsteht, die zum gleichmäßigen Zusammenpressen eines zwischen den Dichtflächen der Kupplungsstücke angeordneten Dichtringes führt, bei der der Dichtring von einer als Kunststoffkappe mit Durchgangsbohrung ausgebildeten Haltevorrichtung an der Dichtfläche eines der beiden Kupplungsstücke gehalten wird und die Kunststoffkappe an einem ersten axialen Ende der Durchgangsbohrung radial in die Durchgangsbohrung hineinragende Haltenasen aufweist, durch die der Dichtring in seiner Position zwischen der Dichtfläche des Kupplungsstückes und den Haltenasen festlegbar ist.

Aus der EP 1 445 529 Bl ist eine derartige Dichtungsanordnung bekannt, bei der die Kunststoffkappe zwischen den Dichtflächen angeordnet ist und den Dichtring in Position hält, wobei die Kunststoffkappe und eins der Kupplungsstück derart ausgebildet sind, dass die Kunststoffkappe noch vor der Verschraubung der Kupplungsstücke einfach zwischen

den Dichtflächen befestigt werden kann. Hierzu weist eins der Kupplungsstücke im äußeren Bereich der Dichtfläche einen radial umlaufenden nach außen gerichteten Vorsprung auf, auf dem die entsprechend ausgebildete Kunststoffkappe aufgeklipst ist.

Bei der Montage einer solchen Dichtung muss der Dichtring von Hand auf der Dichtfläche positioniert und dann mit der Kappe fixiert werden. Eine einhändige Montage ist damit nicht möglich.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Kunststoffkappe an ihrem dem einen Kupplungsstück zugewandten und den Haltenasen abgewandten axialen Ende mindestens einen radial nach innen weisenden Vorsprung aufweist, der so ausgebildet ist, dass der Dichtring in die Kunststoffkappe so einklipsbar ist, dass der Dichtring in eingeklipster Lage zwischen den Haltenuten und dem mindestens einen Vorsprung in der Kunststoffkappe gehalten ist.

Diese Ausführung hat den Vorteil, dass der Dichtring schon vor der Montage auf dem Kupplungsstück mit der Haltevorrichtung eine Einheit bildet, die auch mit nur einer Hand auf dem Kupplungsstück montierbar ist.

Anhand der Zeichnung wird nachstehend ein Beispiel der Erfindung näher erläutert.

Die in der Figur gezeigte Kunststoffkappe weist einen Korpus 1 aus einem elastischen Kunststoff mit einer Hauptbohrung 2 und drei Nebenbohrungen 3 und 4 auf. Die Nebenbohrungen 3 dienen als Positionierhilfe gegenüber hier nicht gezeigten Kupplungsstücken, die Nebenbohrung 4 dient als Durchgangsloch für eine ebenfalls nicht gezeigte Schraube, mit der die Kupplungsstücke zusammenschraubbar sind.

Die Kunststoffkappe weist in der Hauptbohrung 2 in radialer Richtung vorspringende Haltenasen 6 auf, die an einem ersten, in der Zeichnung unten liegenden axial Ende der Hauptbohrung 2 der Kunststoffkappe angeordnet sind. Der radiale Vorsprung der

Haltenasen 6 ist so bemessen, dass ein in die Hauptbohrung 2 einlegbarer, nicht gezeigter

Dichtring von den Haltenasen 6 am Hindurchfallen durch die Hauptbohrung 2 gehindert wird.

An dem den Haltenasen 6 gegenüber liegenden axialen Ende der Hauptbohrung 2 sind zwei radial nach Innen weisende Vorsprünge 7 angeordnet, deren radiale Vorsprungslänge so bemessen ist, dass der nicht gezeigte Dichtring unter Ausnutzung der Elastizität des Korpus 1 der Kunststoffkappe über die Vorsprünge 7 hinweg bis auf die Haltenasen 6 in die Hauptbohrung 2 einbringbar ist. Die Elastizität des Korpus 1 bewirkt dabei, dass die Vorsprünge 7 nach Positionierung des Dichtrings in ihre ursprüngliche Lage zurückfedern und so den Dichtring am Herausfallen aus der Hauptbohrung 2 hindern. Der Dichtring lässt sich so unverlierbar in der Kunststoffkappe positionieren.

Die erfindungsgemäße Gestaltung der Kunststoffkappe ermöglicht somit eine vereinfachte und sicherere Handhabung der Dichtungsanordnung auch mit nur einer Hand.

Bezugszeichenliste

(gehört zur Beschreibung)

1 Korpus

2 Hauptbohrung

3 Hilfsbohrung als Positionierhilfe

4 Hilfsbohrung als Durchgangsloch

6 Haltenasen

7 Vorsprünge