Gegenstand der Erfindung ist eine Abdichtung für ein Sicherheitsfüll- und Sicherheitsentleerventil nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Ein derartiges Sicher- heitsfüll und Sicherheitsentleerventil ist beispielsweise mit der auf den gleichen Anmelder zurückgehenden DE 92 12 623 Ul bekannt geworden.

Wegen der Funktion eines erfindungsgemäßen Ventils wird auf die Offenbarung der genannten DE 92 12 623 Ul verwiesen, die vollinhaltlich von der vorliegenden Erfindung umfaßt sein soll.

Bei derartigen Ventilen geht es darum, ein Transfersystem als Teil eines Sicherheitssystems vorzuschlagen, bei dem es möglich ist, in der chemischen und pharmazeutischen Industrie betriebssicher Behälter zu füllen und/oder zu entleeren.

Bei der Entleerung oder Befüllung von Fässern hat es sich gezeigt, daß es bisher nicht ausreichend gelang zu vermeiden, daß Stoffe, z.B. Pulver, in die Umgebung gelangten.

Es kam also zu einem unerwünschten Austrag in die Umgebung. Die auf den gleichen Anmelder zurückgehende DE 92 12 623 Ul löst dieses Problem in besonderer Weise.

Es hat sich nun gezeigt, daß auch die Abdichtungsanordnung zwischen dem zu befüllenden Faß und der Befülleinrichtung

selbst noch verbesserungsfähig ist.

Im Stand der Technik hat sich nämlich gezeigt, daß verwendete Ringdichtungen nur ungenügend befestigt sind und daher die Gefahr besteht, daß derartige Ring¬ dichtungen sich verschieben, sich in ihrem Sitz lösen oder schnell verschleißen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Abdichtung zwischen dem Behälter und einer zugeordneten Befülleinrichtung (z.B. einem Schieberventil) so weiter¬ zubilden, daß die Dichtungen mit hoher Lebensdauer optimal abdichten.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gekennzeichnet.

Wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß nun sowohl dem Faßoberteil als auch dem Befüllsystem jeweils eine Ringdichtung zugeordnet ist, welche Ringdichtung ein etwa C-förmiges Profil aufweist und jeweils zwei zueinander im Winkel stehende Dichtflächen bildet, von denen die eine im wesentlichen horizontal und die andere im wesentlichen konisch verlaufend ausgebildet ist.

Durch die C-förmige Ausbildung der jeweiligen Dichtung ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß diese Dichtung aufgrund ihrer C-förmigen Ausbildung und aufgrund der Befestigung am jeweiligen Ort der Montage im Winkel zueinanderstehende Dichtflächen ausbildet. Durch die C-förmige Ausbildung ergeben sich somit zwei im Winkel zueinander stehende Dichtungsschenkel, die in zugeordnete Nuten am Ort der Befestigung eingreifen und dort sicher gehalten sind. Die Dichtung wird somit in ihrem Mittelteil durch einen etwa pfeilförmigen Ansatz unterstützt,

der mit breiten, seitlichen Unterstützungsflächen die Gegenfläche zu den jeweils außen liegenden Dichtungs¬ flächen der Dichtung bildet.

Damit besteht der Vorteil, daß die Dichtung jeweils verschiebungsgesichert mit großen Dichtungsflächen am jeweiligen Behälterteil befestigt ist.

In einer Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, daß die einander zugeordneten Dichtungen jeweils spiegelsymmetrisch gleich C-förmig ausgebildet sind und daß die beiden Dichtungen sich lediglich ent¬ lang einer umlaufenden relativ dünnen Berührungslinie berühren.

Je kleiner nämlich diese umlaufende Berührungslinie ist, desto weniger besteht Gefahr, daß nach dem Trennen der beiden Systeme ein Stoff im Bereich dieser Berührungs- linie liegen bleibt.

Es wird also angestrebt, diese Berührungslinie möglichst klein auszugestalten, um eine Ablagerung von Stoffen in diesem Bereich auf jeden Fall zu vermeiden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden

Erfindung befindet sich die eine Dichtung an der Innen¬ seite eines Anschlußflansches, welcher fest mit dem zu befüllenden Faß verbunden ist. Diese Dichtung bildet an ihrer umlaufenden Innenseite eine konisch sich nach Innen erstreckende erste Dichtfläche, die in einem zweite, etwa horizontale Dichtfläche übergeht.

Dieser ersten Dichtung ist eine zweite Dichtung zugeord¬ net, die an der Unterseite des Befüllungsystems angeordnet ist, nämlich genauer an der Unterseite eines Schieber-

deckeis, der entsprechend der technischen Lehre des DE 92 12 623 Ul längs verschiebbar im Bezug zur Faßachse ausgebildet ist und an dessen Unterseite ebenfalls eine C-förmig profilierte Dichtung angeordnet ist, die ebenfalls eine untere, horizontale Dichtfläche und eine dazu konisch nach außen geneigte weitere Dichtfläche ausbildet.

Beide Dichtungen legen sich im Dichtungszustand des Systems so aneinander an, daß sich die beiden Dichtungen nur im Bereich der vorher erwähnten umlaufenden Be¬ rührungslinie berühren, die möglichst kleinflächig ausgebildet sein soll. Hierzu ist vorgesehen, daß die dem Schiebersystem zugeordnete Oberdichtung im Durch- messer kleiner ausgebildet ist, als vergleichsweise die darunterliegende größere Dichtung, die an der Innen¬ seite des Anschlußflansches für das Faß angeordnet ist.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentan¬ sprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dar¬ gestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungs- wesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen :

Figur 1: Schnitt durch die Oberseite eines Fasses mit einem Sicherungsdeckel;

Figur 2: das Faß nach Figur 1, bei entferntem Sicherungs- deckel und eingesetztem Faßdeckel, sowie aufge¬ setztem Schieberdeckel;

Figur 3: eine vergrößerte Detailansicht, durch die im Anschlußflansch des Fasses angeordnete Dichtung.

In Figur 1 ist dargestellt, daß an der Oberseite eines Fasses 10 ein Anschlußflansch 6 befestigt ist, in dessen oberem Teil eine erste Dichtung 7 angeordnet ist. Diese Dichtung 7 ist genauso wie die zweite Dichtung 8 befestigt, so daß auf die Erläuterungen in Figur 3 verwiesen werden kann.

Wichtig ist, daß die Dichtungen 7,8 etwa C-förmig im Profil ausgebildet sind und zwei Dichtungsschenkeln 20 aufweisen, die in jeweils zugeordnete Nuten 9,12 formschlüssig eingreifen.

Die C-förmige Dichtung 7 bildet somit zwei im Winkel 22 zueinanderstehende Dichtungsflächen aus, die in Figur 1 als Dichtflächen 16 und 18 bezeichnet sind. In dieser Darstellung legt sich die obere und horizontal ausgerichtete Dichtfläche 18 an der Unterseite eines Sicherungsdeckels 1 an, der mit Hilfe eines Spannrings 2 auf dem Anschlußflansch 6 lösbar befestigt ist.

Das Faß 10 selbst wird hierbei durch einen Faßdeckel 4 verschlossen, der mit einer weiteren O-Ringdichtung

5 an der Innenseite des Anschlußflansches 6 abge¬ dichtet ist.

Im oberen Teil des Anschlußflansches 6 ist hierbei die vorher erwähnte Dichtung 7 angeordnet, die sich mit einer konisch nach außen abgewinkelten Dichtfläche 16 an dem gleichfalls konisch ausgebildeten Faßdeckel 4 anlegt.

In einem bestimmten Verfahrenszustand wird der Fa߬ deckel 4 in Pfeilrichtung 23 nach oben abgehoben.

Gemäß Figur 2 wird über eine Bohrung 24 in einem Schieber¬ deckel 3 ein Vakuum in dem Raum 25 erzeugt, so daß der Faßdeckel 4 in Pfeilrichtung 23 an die Unterseite des Schieberdeckels 3 angesaugt und abgehoben wird.

Er kann so leicht aus dem Faß 10 entfernt werden.

In Figur 2 ist die Stellung gezeigt, in der das Faß 10 an der Unterseite des Befüllungsystems angedockt und dichtend mit diesem verbunden ist.

Wichtig hierbei ist, daß ein absoluter Dichtverbund zwischen der Unterseite des Schieberdeckels 3 und der Oberseite des Faßdeckels 4 erreicht wird. Hierzu dient die zweite Dichtung 8, die sich mit einer gleichfalls horizontal ausgebildeten Dichtfläche 14 an der Oberseite des Deckels 4 anlegt, während eine konisch hierzu abge- winkelte Dichtfläche 15 sich an einer gleichen Konus- fläche eines Schiebergehäuses 13 anlegt.

Der Schieberdeckel 3 ist also dichtend in der Ausnehmung des Schiebergehäuses 13 aufgenommen, wobei dieser Dicht- verbünd durch die umlaufende Dichtung 8 erfolgt, während

der Faßdeckel 4 dichtend in dem Anschlußflansch 6 über die Dichtung 7 aufgenommen ist.

Wichtig hierbei ist, daß sich die untere Dichtung 7 mit ihrer geraden Dichtfläche 17 an einer gleichfalls horizontal ausgebildeten Fläche des Schiebergehäuses 13 anlegt.

Auf diese Weise wird ein doppelter Dichtverbund gewähr- leistet.

Einerseits ist somit der Schieberdeckel 3 an der konischen Dichtfläche 15 am Schiebergehäuse 13 abgedichtet und andererseits mit seiner geraden Dichtfläche 14 auf der Oberseite des Faßdeckels 4, während in analoger Weise die Dichtung 7 mit ihrer Dichtfläche 17 sich an der geraden Dichtfläche des Schiebergehäuses 13 anlegt und sich mit einer konischen Dichtfläche 16 an dem konischen Außenumfang des Faßdeckels 4 anlegt.

Beide Dichtungen 7,8 wirken zusammen und zwar so, daß sie sich in der Schnittdarstellung nur im Bereich eines Berührpunktes 21 berühren, der als umlaufende Linie definiert ist.

In bestimmten Befüllungszuständen kommt es nämlich vor, daß von oben her Material in Pfeilrichtung 11 auf die Anordnung herabrieselt und dieses Material lagert sich dann auf der Oberseite des Schiebergehäuses 13 ab.

Hier sind die beiden Dichtungen 7,8 so vorgesehen, daß sie sich selbst schützen.

Nachdem nämlich der Schieberdeckel 3 immer nur mit

dem Faßdeckel 4 zusammen verschoben wird, schützen die Dichtungen 7,8 die innen liegenden Flächen von Faßdeckel 4 und Schieberdeckel 3, so daß auch bei Beauf¬ schlagung mit Material keine Kontamination erfolgt, wenn diese beiden Deckel 3,4 wieder in den Anschlußflansch 6 eingefahren werden.

Gemäß Figur 3 ist dargestellt, daß jede Dichtung 7,8 einen etwa C-förmigen Querschnitt aufweist und mit jeweils zwei im Winkel zueinander angeordneten Dichtschenkeln 20 in zugeordnete Nuten 9,12 an der jeweiligen Be¬ festigungsstelle formschlüssig eingreift. Die beiden Dichtflächen 16,17 bzw. 14,15 bilden hierbei einen Winkel 22 zueinander.

Durch die C-förmige Ausbildung der Dichtungen 7,8 er¬ gibt sich ein etwa pfeilförmiger Ansatz 19 als Be¬ festigungsfläche, der mit seinen hinterschnittenen Nuten dafür sorgt, daß die Dichtung 7,8 nicht nach oben oder vorne herausgezogen werden kann. Gleichfalls bilden die Pfeilflächen dieses Ansatzes 19 relativ große Gegenflächen für die gegenüberliegende Dicht- flächen 16,17, um so eine große und stabile Anlage für die Dichtflächen 16 und 17 zu bilden.

Als Werkstoffe für die vorher beschriebenen C-förmigen Dichtungen 7,8 werden folgende Materialien bevorzugt:

Silikon oder auch Verbundmaterialien aus Silikon und anderen Kunststoffen oder aus Silikon in Verbindung mit eingelegten Metallteilen.

Mit der erfindungsgemäßen Abdichtung wird erreicht, daß die Dichtungen zuverlässig befestigt sind und so

mit hoher Lebensdauer optimal abdichten.