Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzanordnung, insbesondere einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzlehne, die mit einem Sitzboden schwenkgekoppelt ist.

Das Vorsehen von Klappsitzlehnen für einen Zugang zu einem Ladungs verstaubereich durch eine Öffnung in einem Trennbereich zwischen einem Fahrgastbereich und dem Ladungsverstaubereich des Fahrzeugs ist im Stand der Technik allseits bekannt. Bekanntermaßen wird auch eine Klappsitzlehne vorgesehen, um den Zugang zu Bereichen hinter einem Fahrzeugsitz, wie z. B. für eine zweite und/oder dritte Sitzreihe in irgendeinem Fahrzeug, wie z. B. einem SUV, einem Lieferwagen oder dergleichen, zu ermöglichen. Bekanntermaßen werden auch ein Fahrzeugsitz, beispielsweise ein Kraftfahrzeugsitz, und eine verstellbare Lehne vorgesehen.

Bei einer typischen Konfiguration umfasst die Sitzlehne einen Verstellmechanismus, z. B. einen Verstellerdrehzapfen, der zwischen der Sitzlehne und dem Sitzboden positioniert ist. Die Sitzlehne kann auch eine Verriegelung umfassen, die zum Sichern der Sitzlehne in einer aufrechten Stellung mit einem an der Fahrzeugkarosserie angebrachten Schließerglied in Eingriff steht.

Es besteht Bedarf an einem Sitz mit einer verbesserten Verstellfunktion einer verriegelten Sitzlehne.

Die Aufgabe wird durch eine Sitzanordnung nach Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angeführt.

Die vorliegende Erfindung richtet sich auf eine Sitzanordnung, die einen Sitz mit einer Sitzlehne umfasst, die mindestens zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung an einem Sitzboden schwenkbar gekoppelt ist. Die Sitzanordnung umfasst darüber hinaus einen Sitzlehnenverriegelungsmechanismus, der eine Schließeranordnung mit einem Schließerarm umfasst, der lösbar an der Sitzlehne fixiert ist. Des Weiteren umfasst die Sitzanordnung einen Aktuator mit einem Ritzel und einen Verstellmechanismus, der eine Schließerantriebsplatte umfasst, die mit dem Ritzel des Aktuators zum Verstellen des Schließerarms relativ zur Fahrzeugstruktur in Eingriff steht, wenn der Schließerarm an der Sitzlehne verriegelt ist.

Die Erfindung stellt einen Sitz mit einer Sitzlehne bereit, der einen Verstellmechanismus zur Komforteinstellung in Kombination mit einem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus zum Sichern der Sitzlehne an der Fahrzeugstruktur zum Verstellen der gesicherten Sitzlehne in beliebige Stellungen zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten oder letzten Stellung aufweist, wobei es sich bei der ersten Stellung um eine Sitz- oder Ausgangsstellung handelt und es sich bei einer zweiten oder letzten Stellung z. B. um eine zurückgelehnte oder Komfortstellung handelt. Des Weiteren ist eine entsicherte Stellung oder eine zusammengeklappte / verstaute Stellung möglich. Die Erfindung gestattet insbesondere verschiedene Verstellmöglichkeiten und verschiedene Belastungsmöglichkeiten aufgrund der Kombination des Verstellmechanismus mit dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus, die beide in einem oberen Bereich der Sitzlehne angeordnet sind. Der obere Bereich der Sitzlehne bezieht sich auf einen Bereich der Sitzlehne an einer Stelle über einem Schwenkpunkt der Sitzlehne. Der Schwenkpunkt der Sitzlehne ist in einem Kopplungsbereich der Sitzlehne mit dem Sitzboden angeordnet. Anders ausgedrückt: der Verstellmechanismus und der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus sind von dem Schwenkpunkt der Sitzlehne beabstandet.

Insbesondere gestattet die Erfindung eine Komforteinstellung mit einer Rückenlehne mit hoch gelegener Sicherung mit Unterstützung durch einen Aktuator, z. B. eine Antriebseinheit oder einen Antriebsmotor. Der Aktuator ist an der Fahrzeugstruktur befestigt, wodurch zusätzliches Gewicht von Verstell- und Befestigungshalterungen vom Fahrzeug und von Sitzstrukturen reduziert wird. Des Weiteren wird, da der Verstellmechanismus direkt an die Fahrzeugstruktur gekoppelt ist, eine Last, die auf den Schließerarm wirkt, direkt auf die Fahrzeugstruktur übertragen. Weiterhin gestattet der Verstellmechanismus einen gleichmäßigen Betrieb aufgrund eines fortwährenden Eingriffs zwischen der Schließerantriebsplatte und dem Ritzel. Individualisierung zur Erzielung mehrerer Stellungen in der Vorwärts- und der Rückwärtsrichtung gestaltet sich sehr einfach durch Vornehmen geringfügiger Änderungen an der Schließerantriebsplatte und ihrer Kopplung mit der Fahrzeugstruktur. Der Verstellmechanismus und der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus sind einfach und sehr kostengünstig. Insbesondere besteht die Anordnung lediglich aus dem Schließerarm, dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus und dem Verstellmechanismus, der beweglich mit der Fahrzeugstruktur und dem Aktuator gekoppelt ist. Der Schließerarm ist an der Schließerantriebsplatte, die stets mit dem Ritzel des Aktuators in Eingriff steht, befestigt. Weiterhin können beide Mechanismen ohne weiteres an Sitze mit einer hohen Sicherung oder Verriegelung zur Vergrößerung des Ladungsraums durch Ablegen der Rückenlehne auf dem Polster angepasst werden. Bei einer Ausführungsform ist der Verstellmechanismus derart konfiguriert, dass sich der Schließerarm entlang einer gekrümmten Bewegungsbahn oder eines Pfades mit einem Drehmittelpunkt auf einer Schwenkachse der Sitzlehne bewegt. Dadurch wird die Verriegelungsstellung des Schließerarms mit der Sitzlehne beibehalten. Ein derartiger Verstellmechanismus gestattet eine bessere Komfortverstellfunktion der Sitzlehne in ihrer gesicherten Stellung durch den

Multistellungsschließerarm. Weiterhin kann die Sitzlehne in jeder Stellung des Schließerarms zum Herunterklappen entsichert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Schließerarm an der Schließerantriebsplatte befestigt. Insbesondere ist der Schließerarm mit der Schließerantriebsplatte verschraubt, verschweißt oder vernietet. Die Fahrzeugstruktur kann ferner eine Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung umfassen, die, z. B. über eine Schraubverbindung, eine Schweißver bindung oder eine Nietverbindung, an der Fahrzeugstruktur befestigt ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt umfasst die Schließerantriebsplatte eine Zahnstange, die mit dem Ritzel in Eingriff steht und die eine gekrümmte Form aufweist.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Sitzanordnung einen Führungsmechanismus, der mindestens einen Führungsschlitz mit einer gekrümmten Führungsform und mindestens einen Führungsstift aufweist. Insbesondere weisen die Zahnstange und der Führungsschlitz denselben Krümmungsradius auf. Vorzugsweise umfasst der Führungsmechanismus zwei Schlitze, die mit drei Führungsstiften (z. B. Gleitstiften), die in den zwei Schlitzen geführt werden, gekoppelt sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Fahrzeugstruktur befestigungshalterung den Führungsschlitz, insbesondere einen gekrümmten Führungsschlitz, und/oder Führungsstifte. Insbesondere umfasst die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung zwei Führungsschlitze, die parallel übereinander oder einer über dem anderen angeordnet sind. Die Länge der Schlitze kann variieren. Des Weiteren sind beide Schlitze identisch gekrümmt.

Weiterhin umfasst der Führungsmechanismus mindestens zwei Führungsstifte oder mehr. Insbesondere sind zwei Führungsstifte, die voneinander beabstandet sind, in einem dieser zwei Führungsschlitze angeordnet, und ein dritter Führungsstift, der zwischen den zwei beabstandeten Führungsstiften angeordnet ist, ist in dem anderen dieser zwei Führungsschlitze angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die zwei gekrümmten Führungsschlitze und die Zahnstange parallel übereinander angeordnet. Eine derartige Konstruktion gestattet einen sehr gleichmäßigen und konsistenten Betrieb, der aufgrund des fortwährenden Eingriffs der Zähne der Stange der Schließerantriebsplatte und der Zähne des Ritzels des Aktuators erzielt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Schließerantriebsplatte oder die Halterung und die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung beweglich miteinander gekoppelt. Insbesondere sind die Schließer antriebsplatte und die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung durch den Führungsmechanismus beweglich miteinander gekoppelt. Weiterhin ist die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung zwischen der Sitzlehne und der Schließerantriebsplatte angeordnet. Eine derartige Anordnung gestattet eine kompakte Einheit.

Die Sitzanordnung umfasst ferner den Aktuator, der mit dem Verstellmechanismus gekoppelt und dazu konfiguriert ist, die Schließerantriebsplatte und somit den Schließerarm, der an der Schließerantriebsplatte befestigt ist, direkt zu manipulieren. Der Aktuator kann als ein Elektromotor oder ein Kabel oder ein Griff konfiguriert sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt umfasst der Sitzlehnenverriegelungs mechanismus einen Haltemechanismus zum Halten, z. B. Sichern, des Schließerarms in einer Öffnung der Sitzlehne. Weiterhin kann der Sitz lehnenverriegelungsmechanismus mit einem Freigabemechanismus, z. B. einem Kabel oder einem Schwenkgriff, gekoppelt sein. Der Freigabemecha nismus wird dazu verwendet, zum Sichern oder Entsichern des Schließer arms mit dem Haltemechanismus in Eingriff und außer Eingriff mit diesem zu gelangen. Beispielsweise wird der Freigabemechanismus dazu ver wendet, zum Sichern des Schließerarms den Haltemechanismus mit dem Schließerarm in Eingriff zu bringen und zum Entsichern des Schließerarms den Haltemechanismus und den Schließerarm außer Eingriff zu bringen.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung gehen aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung hervor. Es versteht sich jedoch, dass die detaillierte Beschreibung und spezifische Beispiele, die bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung angeben, lediglich beispielhaft sind, da verschiedene Änderungen und Modifikationen innerhalb des Gedankens und Schutzumfangs der Erfindung für den Fachmann aus dieser detaillierten Beschreibung hervorgehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die vorliegende Erfindung wird durch die detaillierte Beschreibung, die hier nachstehend erfolgt, und die anhängigen Zeichnungen, die lediglich beispielhaft sind und somit die vorliegende Erfindung nicht einschränken, besser verständlich; in den Zeichnungen zeigen: Figur 1 schematisch eine Ausführungsform einer Sitzanordnung, die eine Sitzlehne umfasst, die mit einem Sitzboden schwenkgekoppelt ist, Figur 2 schematisch eine Seitenansicht eines Verstellmechanismus für eine Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungs mechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird, Figur 3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Verstellmechanismus für eine Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird, Figur 4 schematisch eine perspektivische Ansicht einer Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird, von einer Rückseite eines Sitzes, Figur 5 schematisch eine perspektivische Ansicht einer Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird, von einer Vorderseite eines Sitzes, Figur 6 schematisch eine Vorderansicht eines Verstellmechanismus für eine Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungs mechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird, Figur 7 schematisch eine Rückansicht eines Verstellmechanismus für eine Sitzlehne, die von einem Sitzlehnenverriegelungs- mechanismus, der einen Multistellungsschließerarm aufweist, gesichert wird,

Figuren 8A bis 8B schematisch eine Folge verschiedener Stellungen einer gesicherten Sitzlehne mit entsprechenden verschiedenen Stellungen eines Schließerarms eines Sitzlehnenver riegelungsmechanismus, und

Figuren 9A bis 9C schematisch eine Folge verschiedener Stellungen einer entsicherten Sitzlehne.

Übereinstimmende Teile sind in allen Figuren mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Detaillierte Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen

Figur 1 zeigt schematisch eine Ausführungsform einer Sitzanordnung 1 , die eine Sitzlehne 2 umfasst, die mit einem Sitzboden 3 schwenkgekoppelt ist. Die Sitzanordnung 1 (auf die weiterhin als Sitz 1 Bezug genommen wird) ist z. B. ein Fahrzeugsitz, insbesondere ein sich nicht in der ersten Reihe befindender Sitz eines Kraftfahrzeugs, wie z. B. eines Pkw, SUV, Lieferwagens, Lkw, Busses und dergleichen. Die Erfindung ist jedoch auch auf Sitzmöglichkeiten, die in einem Luftfahrzeug, einem Schienenfahrzeug, einem Seefahrzeug oder in einer beliebigen anderen Umgebung verwendet werden, anwendbar.

Der Sitz 1 ist in der Regel ein gepolsterter Sitz mit Konturen, einer Verklei dung und dergleichen. Obgleich diese Konfiguration derzeit bevorzugt wird, kann eine Vielfalt von Sitzkonfigurationen und -aufmachungen von der Ver wendung mechanischer Stütz- und Bewegungsmechanismen profitieren. Für die Zwecke der vorliegenden Offenbarung bedeutet der Begriff „gekoppelt“ das direkte oder indirekte Verbinden von zwei Gliedern oder Teilen miteinander. Eine derartige Verbindung kann stationärer Natur oder beweglicher Natur sein. Eine derartige Verbindung kann dadurch erzielt werden, dass zwei Glieder oder die zwei Glieder und beliebige zusätzliche Zwischenglieder als ein einziger unitärer Körper integral miteinander ausgebildet werden oder dass die zwei Glieder oder die zwei Glieder und ein beliebiges zusätzliches Glied aneinander angebracht werden. Eine derartige Verbindung kann dauerhafter Natur sein oder kann alternativ dazu entfernbarer oder lösbarer Natur sein.

Unter Bezugnahme auf Figur 1 weist der Sitz 1 gemäß der Darstellung die Sitzlehne 2 auf, die mit dem Sitzboden 3 schwenkgekoppelt ist, wobei sich die Sitzlehne 2 um einen Schwenkpunkt P, der in einem unteren Bereich der Sitzlehne 2, z. B. in einem Kopplungsbereich 2.1 der Sitzlehne 2 mit dem Sitzboden 3, positioniert ist, dreht. Die Sitzlehne 2 und der Sitzboden 3 sind dazu konfiguriert, einen gepolsterten Sitz zu stützen. Der Sitz 1 kann entweder ein manuell einstellbarer Sitz sein oder kann mit einer automatisierten Verstellung und elektronischen Steuerung versehen sein. Derartiges Schwenken des Sitzes 1 , insbesondere der Sitzlehne 2, kann durch einen Verstellmechanismus 4 erzielt werden.

Die Sitzlehne 2 des Sitzes 1 ist ferner durch einen Sitzlehnenverriegelungs mechanismus 6 an einer Fahrzeugstruktur 5, z. B. einem Boden oder einer Aufbaukomponente, gesichert. Der Verstellmechanismus 4 ist in einem oberen Bereich 2.2 der Sitzlehne 2 angeordnet. Der Verstellmechanismus 4 und der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 sind beweglich mit einander gekoppelt. Beide Mechanismen 4, 6 können auf mindestens einer Seite des Sitzes 1 oder auf beiden Seiten des Sitzes 1 implementiert sein. Das Beispiel zeigt die Mechanismen 4, 6 auf der in Bewegungsrichtung linken Seite des Sitzes 1. Die Erfindung gestattet insbesondere verschiedene Verstellmöglichkeiten und verschiedene Belastungsmöglichkeiten aufgrund der Kombination des Verstellmechanismus 4 mit dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6, die beide in einem oberen Bereich 2.2 der Sitzlehne 2 angeordnet sind. Der obere Bereich 2.2, z. B. in einem Schulterbereich, der Sitzlehne 2 bedeutet einen Bereich der Sitzlehne 2 an einer Stelle über dem Schwenkpunkt P der Sitzlehne 2. Der Schwenkpunkt P der Sitzlehne 2 ist in einem Kopplungsbereich 2.1 der Sitzlehne 2 mit dem Sitzboden 3 angeordnet. Anders ausgedrückt: Der Verstellmechanismus 4 sowie der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 sind von dem Schwenkpunkt P der Sitzlehne 2 beabstandet.

Figur 2 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Verstellmechanismus 4 für die Sitzlehne 2, die mittels des Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 gesichert ist. Der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 umfasst eine Schließeranordnung 6.1 mit einem Schließerarm 6.2, der lösbar an der Sitzlehne 2 fixiert ist (in Figur 4 gezeigt). Der Schließerarm 6.2 ist als ein Multistellungsschließerarm 6.2 konfiguriert.

Die Sitzlehne 2 umfasst des Weiteren den Verstellmechanismus 4. Der Verstellmechanismus 4 ist mit dem Schließerarm 6.2 und mit der Fahrzeugstruktur 5 derart gekoppelt, dass eine Schnittstelle zwischen dem Schließerarm 6.2 und der Fahrzeugstruktur 5 gebildet ist, um den Schließerarm 6.2 relativ zu der Fahrzeugstruktur 5, z. B. einer Stützstruktur eines Fahrzeugs in beliebigen vielfältigen Konfigurationen oder Konstruktionen, in variable Stellungen zu bewegen, wenn der Schließerarm 6.2 an der Sitzlehne 2 gesichert ist.

Die Sitzlehne 2 umfasst den Verstellmechanismus 4 zur Komforteinstellung in Kombination mit dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 zum Sichern der Sitzlehne 2 an der Fahrzeugstruktur 5 zum Gestatten des Verstehens der gesicherten Sitzlehne 2 zwischen mindestens einer ersten gesicherten Stellung P1, z. B. einer Konstruktions- Ausgangs- oder Sitz stellung (in Figuren 8A, 9A gezeigt) und einer zweiten gesicherten Stellung P2, z. B. einer Komfort- oder zurückgelehnten Stellung (in Figur 8B ge zeigt), und einer entsicherten Stellung P3, z. B. einer Stellung mit gelöster Verriegelung (in Figur 9B gezeigt), und einer zusammengeklappten Stellung P4, z. B. einer heruntergeklappten Stellung (in Figur 9C gezeigt).

Beispielsweise ist die erste gesicherte Stellung P1 eine Sitz- oder Konstruktionsstellung der Sitzlehne 2, ist die zweite gesicherte Stellung P2 eine zurückgelehnte Stellung der Sitzlehne 2 und ist die entsicherte Stellung P3 eine Stellung der entsicherten Sitzlehne 2, insbesondere eine Stellung mit gelöster Verriegelung, und ist die eingeklappte Stellung P4 eine Stellung der Sitzlehne 2, in der die Sitzlehne 2 auf den Sitzboden 3 heruntergeklappt ist.

Bei einer Ausführungsform ist der Verstellmechanismus 4 dazu konfiguriert, zu gestatten, dass sich der Schließerarm 6.2 entlang einer gekrümmten Bewegungsbahn CP mit einem Drehmittelpunkt an dem Schwenkpunkt P der Sitzlehne 2 bewegt. Insbesondere bewegt sich der Schließerarm 6.2 entlang der gekrümmten Bewegungsbahn CP und kann variabel positioniert sein.

Ein derartiger Verstellmechanismus 4 gestattet eine bessere Komfort verstellfunktion der Sitzlehne 2 in ihrer gesicherten Stellung durch den Multistellungsschließerarm 6.2.

Insbesondere gestattet die Erfindung eine Komforteinstellung mit einer Rückenlehne mit hoch gelegener Sicherung mit Unterstützung durch einen Aktuator 7, z. B. eine Antriebseinheit oder einen Antriebsmotor. Der Aktuator 7 umfasst ein Ritzel 7.1 (in Figur 7 genauer gezeigt) auf seiner Ausgangsseite.

Der Verstellmechanismus 4 umfasst eine Schließerantriebsplatte 4.1, die mit dem Ritzel 7.1 des Aktuators 7 zum Verstellen des Schließerarms 6.2 relativ zu der Fahrzeugstruktur 5 in Eingriff steht, wenn der Schließerarm 6.2 an der Sitzlehne 2 verriegelt ist.

Der Aktuator 7 ist an einer Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1, die an der Fahrzeugstruktur 5 befestigt ist, befestigt. Der Aktuator 7 ist durch eine Fixierung 7.2, z. B. eine Schraub- oder Schweiß- oder Nietverbindung, an der Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 befestigt.

Der Verstellmechanismus 4 ist durch die bewegliche Kopplung des Schließerarms 6.2 und der Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 beweglich mit der Fahrzeugstruktur 5 gekoppelt. Bei einem weiteren Aspekt wird eine Last, die auf den Schließerarm 6.2 wirkt, über die Fahrzeug strukturbefestigungshalterung 5.1 auf die Fahrzeugstruktur 5 übertragen.

Der Verstellmechanismus 4 gestattet einen gleichmäßigen Betrieb aufgrund eines fortwährenden Eingriffs zwischen der Schließerantriebsplatte 4.1 und dem Ritzel 7.1. Individualisierung zur Erzielung mehrerer Stellungen in der Vorwärts- und der Rückwärtsrichtung gestaltet sich sehr einfach durch Vornehmen geringfügiger Änderungen an der Schließerantriebsplatte 4.1 und ihrer Kopplung mit der Fahrzeugstruktur 5. Insbesondere besteht die kombinierte Einstellungs- und Sicherungsanordnung lediglich aus dem Schließerarm 6.2, dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 und dem Verstellmechanismus 4, der beweglich mit der Fahrzeugstruktur 5 und dem Aktuator 7 gekoppelt ist. Der Schließerarm 6.2 ist an der Schließerantriebs platte 4.1 , die stets mit dem Ritzel 7.1 des Aktuators 7 in Eingriff steht, befestigt. Weiterhin können beide Mechanismen ohne weiteres an Sitze 1 mit einer hohen Sicherung oder Verriegelung zur Vergrößerung des Ladungsraums durch Ablegen der Sitzlehne 2 auf dem Sitzboden 3 angepasst werden.

Der Verstellmechanismus 4 ist ferner dazu konfiguriert, zu gestatten, dass sich der Schließerarm 6.2 entlang der gekrümmten Bewegungsbahn CP mit einem Drehmittelpunkt auf einer Schwenkachse P der Sitzlehne 2 bewegt. Dadurch wird die Verriegelungsstellung des Schließerarms 6.2 mit der Sitzlehne 2 beibehalten. Ein derartiger Verstellmechanismus 4 gestattet eine bessere Komfortverstellfunktion der Sitzlehne 2 in ihrer gesicherten Stellung. Weiterhin kann die Sitzlehne 2 in jeder Stellung des Schließerarms 6.2 zum Herunterklappen entsichert werden.

Insbesondere ist der Schließerarm 6.2 an der Schließerantriebsplatte 4.1 befestigt. Insbesondere ist der Schließerarm 6.2 mit der Schließerantriebsplatte 4.1 verschraubt, verschweißt oder vernietet.

Die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 ist durch eine Ver bindung 5.2, z. B. über eine Schraubverbindung, eine Schweißverbindung oder eine Nietverbindung, an der Fahrzeugstruktur 5 befestigt.

Gemäß einem weiteren Aspekt umfasst die Schließerantriebsplatte 4.1 eine Zahnstange 4.2, die von dem Ritzel 7.1 in Eingriff genommen wird. Die Zahnstange 4.2 weist eine gekrümmte Form CS auf (siehe Strichpunktmarkierung).

Im Einzelnen ist ein Führungsmechanismus 8 vorgesehen. Der Führungs mechanismus 8 weist mindestens einen Führungsschlitz 8.1 mit einer gekrümmten Führungsform CGS, die der gekrümmten Bewegungsbahn CP entspricht, und mindestens einen Führungsstift 8.2 auf. Insbesondere weisen die Zahnstange 4.2 und der mindestens eine Führungsschlitz 8.1 denselben Krümmungsradius auf.

Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst der Führungsmechanismus 8 zwei Führungsschlitze 8.1, z. B. Gleitmuttern, die mit drei Führungs stiften 8.2, z. B. Gleitstiften, die in den zwei Führungsschlitzen 8.1 geführt werden, gekoppelt sind. Der Führungsmechanismus 8 kann mehr oder weniger als zwei Führungsschlitze 8.1 und mehr oder weniger als drei Führungsstifte 8.2, 8.2 ^' umfassen.

Weiterhin umfasst die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 bei der gezeigten Ausführungsform den mindestens einen der Führungs schlitze 8.1, insbesondere einen gekrümmten Führungsschlitz, und die Schließerantriebsplatte 4.1 umfasst den mindestens einen Führungs stift 8.2. Insbesondere kann der mindestens eine Führungsstift 8.2 als ein aufrechter Stift konfiguriert sein. Alternativ dazu kann der Führungsstift 8.2 durch eine Mutter 8.3 an der Schließerantriebsplatte 4.1 fixiert sein (wie bei der Ausführungsform gezeigt wird).

Bei einer alternativen Ausführungsform (nicht gezeigt) können die Führungsschlitze 8.1 Teil der Schließerantriebsplatte 4.1 sein und die Führungsstifte 8.2 können Teil der Fahrzeugstrukturbefestigungs halterung 5.1 sein.

Insbesondere sind die zwei Führungsschlitze 8.1 parallel übereinander oder einer über dem anderen angeordnet. Die Länge der Führungsschlitze 8.1 kann variieren. Des Weiteren sind beide Führungsschlitze 8.1 identisch gekrümmt und weisen somit dieselbe gekrümmte Führungsform CGS auf.

Weiterhin sind die zwei Führungsstifte 8.2 voneinander beabstandet und in einem der zwei Führungsschlitze 8.1 beweglich angeordnet, und ein dritter Führungsstift 8.2‘, der zwischen den zwei beabstandeten Führungs stiften 8.2 befestigt ist, ist in dem anderen dieser zwei Führungsschlitze 8.1 beweglich angeordnet.

Weiterhin sind die zwei gekrümmten Führungsschlitze 8.1 und die Zahnstange 4.2 parallel übereinander angeordnet. Eine derartige Konstruktion gestattet einen sehr gleichmäßigen und konsistenten Betrieb, der aufgrund des fortwährenden Eingriffs der Zähne der Zahnstange 4.2 der Schließerantriebsplatte 4.1 und der Zähne des Ritzels 7.1 des Aktuators 7 erzielt wird.

Zusammengefasst sind die Schließerantriebsplatte 4.1 , die als eine Flalterung konfiguriert ist, und die Fahrzeugstrukturbefestigungs halterung 5.1 beweglich miteinander gekoppelt. Insbesondere sind die Schließerantriebsplatte 4.1 und die Fahrzeugstrukturbefestigungs halterung 5.1 durch den Führungsmechanismus 8 beweglich miteinander gekoppelt.

Der fortwährende Eingriff der Zähne der Zahnstange 4.2 der Schließeran triebsplatte 4.1 und der Zähne des Ritzels 7.1 des Aktuators 7 in Kombination mit dem Führungsmechanismus 8 mit der gekrümmten Bewegungsbahn CP, der gekrümmten Führungsform CGS und der gekrümmten Form CS sorgt für einen schwenkbaren Einstellmechanismus der Sitzlehne 2, insbesondere bei einer begrenzten Verstellung mit einem gegebenen Winkel und/oder einer gegebenen Länge der gekrümmten Bewegungsbahn CP. Der Führungsmechanismus 8 sorgt für die Schwenkeinstellung der Sitzlehne 2 durch die Wechselbeziehung der gekrümmten Bewegungsbahn CP, der gekrümmten Führungsform CGS und der gekrümmten Form CS, wobei der gekrümmte Pfad oder die gekrümmte Bewegungsbahn CP, die gekrümmte Führungsform CGS und die gekrümmte Form CS denselben Krümmungsradius aufweisen. Der vorgesehene Antriebsmechanismus mit dem Aktuator 7, der fortwährend mit der Schließerantriebsplatte 4.1 zum Antrieb des Schließer arms 6.2 in Eingriff steht, kann als eine Zahnplatte oder Platte mit Zähnen oder Zahnrädern und entsprechenden Eingriffselementen, z. B. mit Zähnen versehenen Stiften, konfiguriert sein. Bei der gezeigten Ausführungsform umfasst die Schließerantriebsplatte 4.1 die gekrümmte Zahnstange 4.2 und der Aktuator 7 umfasst das Ritzel 7.1 , die fortwährend miteinander in Ein griff stehen, um eine Multistellungsgleitschließeranordnung 6.1 zu bilden.

Der Aktuator 7 ist mit dem Verstellmechanismus 4 gekoppelt und dazu konfiguriert, die Schließerantriebsplatte 4.1 und somit den Schließer arm 6.2, der an der Schließerantriebsplatte 4.1 befestigt ist, anzutreiben, insbesondere zu bewegen. Der Aktuator 7 kann als ein Elektromotor oder ein Kabel oder ein Griff konfiguriert sein. Das Ritzel 7.1 des Aktuators 7 steht fortwährend mit den Zähnen der Zahnstange 4.2 zum Antrieb, insbesondere Verstellen, der Schließerantriebsplatte 4.1 vorwärts oder rückwärts in X-Richtung gemäß Pfeil PF1 und der gekrümmten Bewegungsbahn CP in Eingriff.

Figur 3 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht des Verstell mechanismus 4 für die Sitzlehne 2. Der Aktuator 7 ist durch eine Abstandsbuchse 7.3 in einem Abstand an der Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 befestigt.

Figur 4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht der Sitzlehne 2, die von dem Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 gesichert wird, von einer Rückseite des Sitzes 1.

Beispielsweise ist der Schließerarm 6.2, der z. B. als eine Schlitzplatte oder eine U-förmige Flalterung konfiguriert ist, an der Schließerantriebsplatte 4.1 befestigt und ist durch einen der Führungsschlitze 8.1 hindurch eingeführt und beweglich in diesem angeordnet. Insbesondere ist der Schließer arm 6.2 in dem oberen Führungsschlitz 8.1 beweglich angeordnet und wird darin geführt. Des Weiteren ist der Schließerarm 6.2 an der Schließeran triebsplatte 4.1 zwischen den zwei Führungsstiften 8.2, die in dem oberen Führungsschlitz 8.1 beweglich angeordnet sind, befestigt.

Die Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung 5.1 ist durch eine lösbare Verbindung 9 des Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 an der Sitzlehne 2 lösbar gehalten.

Insbesondere umfasst der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 ferner eine Verriegelung 6.3, die eine Öffnung 6.4 aufweist, in der der Schließer arm 6.2 gehalten und gesichert wird, wenn sich die Sitzlehne 2 in der ersten Stellung P1 und der zweiten Stellung P2, z. B. in einer aufrechten oder zurückgelehnten Stellung, befindet. Die Verriegelung 6.3 koppelt die Sitzlehne 2, z. B. einen Sitzlehnenstützrahmen oder eine Sitzlehnenstütz schale, dahingehend mit dem Schließerarm 6.2, um eine Bewegung der Sitzlehne 2 aus der ersten Stellung P1 und/oder der zweiten Stellung P2 in eine weiter vorne liegende Stellung (in Figur 9B gezeigt) oder eine weiter vorne liegende Klappstellung (in Figur 9C gezeigt) zu verhindern.

Die Verriegelung 6.3 verwendet z. B. einen Flaltemechanismus 10 zum Sichern des Schließerarms 6.2 in der Öffnung 6.4 durch die lösbare Ver bindung 9. Der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 umfasst ferner einen Freigabemechanismus 11, z. B. einen Griff, insbesondere einen Schwenkgriff, oder ein elektrisch betätigbares Freigabeelement, der bzw. das zum Einrücken oder Ausrücken des Flaltemechanismus 10 verwendet wird. Obgleich dies nicht dargestellt wird, kann der Freigabemechanis mus 11 durch ein Kabel mit dem Flaltemechanismus 10 verbunden sein. Der Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 kann ferner hinsichtlich der Nähe zu dem Schwenkpunkt P (der Schwenkachse) der Sitzlehne 2 variieren, solange er von dem Schwenkpunkt P beabstandet ist, wie in Figur 1 gezeigt wird.

Wie in den Figuren 2 bis 7 dargestellt wird, umfasst die Fahrzeugstruktur befestigungshalterung 5.1 zwei der gekrümmten Führungsschlitze 8.1. Die entsprechenden Führungsstifte 8.2, 8.2' sind an der Schließerantriebs platte 4.1 befestigt, z. B. damit verschraubt, verschweißt oder vernietet. Darüber hinaus können Muttern 8.3 vorgesehen sein.

Während des Antriebs des Aktuators 7 steht das Ritzel 7.1 fortwährend mit den Zähnen der Zahnstange 4.2 der Schließerantriebsplatte 4.1 zum Antrieb, insbesondere Verstellen, der Schließerplatte 4.1 vorwärts oder rückwärts in X-Richtung gemäß Pfeil PF1 und der gekrümmten Bewegungsbahn CP in Eingriff.

Der an der Schließerantriebsplatte 4.1 befestigte Schließerarm 6.2 ragt durch den oberen Führungsschlitz 8.1 vor. Also wird, wenn das Ritzel 7.1 die Zahnstange 4.2 der Schließerantriebsplatte 4.1 antreibt, die Schließerantriebsplatte 4.1 entsprechend der gekrümmten Bewegungsbahn CP vorwärts oder rückwärts bewegt und der Schließerarm 6.2 wird in dem oberen Führungsschlitz 8.1 geführt. Aufgrund der Bewegung der Schließerantriebsplatte 4.1 werden auch die Führungsstifte 8.2, 8.2' in den gekrümmten Führungsschlitzen 8.1 bewegt. Dementsprechend folgt der Schließerarm 6.2 zusammen mit der gesicherten Sitzlehne 2 der Schwenkbewegung zum Zurückklappen der Sitzlehne 2 innerhalb eines vorgegebenen Bereiches.

Der Bewegungsbereich des Verstellmechanismus 4 und die Größe und Konfiguration der Verstellmechanismen 4 können in Abhängigkeit von dem gewünschten Zurücklehnausmaß und dem Abstand zwischen den Stellungen P1 bis P4 variieren. Das Zurücklehnausmaß kann auch durch das Ausmaß an zur Verfügung stehendem Polsterraum oder die Breite des Sitzes 1 beschränkt werden.

Figur 5 zeigt die Sitzlehne 2, die von dem Sitzlehnenverriegelungsmecha nismus 6, der einen Multistellungsschließerarm 6.2 aufweist, gesichert wird, von der Vorderseite der Sitzlehne 2, die sich in der ersten Stellung P1 befindet. Der Sitz 1 kann optional eine Kopfstützenhalterung 12 umfassen, die an der Sitzlehne 2 befestigt ist. Eine Kopfstütze (nicht gezeigt) kann im Hinblick auf einen Insassen des Sitzes 1 einstellbar sein, wie z. B. jegliche bekannte oder geeignete Kopfstütze.

Figuren 6 und 7 zeigen die gesicherte Sitzlehne 2 von der Vorderseite und der Rückseite der Sitzlehne 2, die sich in der ersten Stellung P1 befindet. Wie am besten in diesen Figuren 6 und 7 zu sehen ist, ist der Schließerarm 6.2 als eine Platte mit einem Schlitz konfiguriert.

Figuren 8A bis 8B zeigen eine Folge verschiedener Stellungen P1 bis P2 der gesicherten Sitzlehne 2 mit entsprechenden verschiedenen Stellungen des Schließerarms 6.2 des Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6 in den Führungsschlitzen 8.1 des Verstellmechanismus 4. Figur 8A zeigt die gesicherte Sitzlehne 2 in der ersten Stellung P1 , z. B. einer aufrechten oder geringfügig zurückgelehnten Stellung, in der ein vorderer Verstellungs führungsstift 8.2 mit einem vorderen Ende des gekrümmten Führungs schlitzes 8.1 in Eingriff steht und der hintere Verstellungsführungsstift 8.2 in einem mittigen Bereich des gekrümmten Führungsschlitzes 8.1 positioniert ist. Figur 8B zeigt die gesicherte Sitzlehne 2 in der zweiten Stellung P2, z. B. einer weiter zurückgelehnten Stellung, in der der vordere Verstellungsführungsstift 8.2 in einem mittigen Bereich des gekrümmten Führungsschlitzes 8.1 positioniert ist und der hintere Verstellungs- führungsstift 8.2 mit einem gegenüberliegenden Ende, z. B. einem hinteren Ende, des gekrümmten Führungsschlitzes 8.1 in Eingriff steht.

Figuren 9A bis 9C zeigen eine Folge verschiedener Stellungen P1 , P3 und P4 einer gesicherten und einer entsicherten Sitzlehne 2. Figur 9A zeigt die gesicherte Sitzlehne 2 in der ersten Stellung P1 , z. B. einer aufrechten oder geringfügig zurückgelehnten Stellung, in der der vordere Verstellungsführungsstift 8.2 mit einem vorderen Ende des gekrümmten Führungsschlitzes 8.1 in Eingriff steht. Figur 9B zeigt die entsicherte Sitzlehne 2 in einer zurückgelehnten Stellung P3, z. B. einer geringfügig nach vorne geneigten Stellung, in der der Schließerarm 6.2 entsichert und von der Sitzlehne 2 gelöst ist. Figur 9C zeigt die entsicherte Sitzlehne 2 in einer eingeklappten Stellung P4, z. B. einer komplett nach vorne geklappten Stellung, in der der Schließerarm 6.2 entsichert und von der Sitzlehne 2 gelöst ist und die Sitzlehne 2 nach vorne auf den Sitzboden 3 geklappt ist.

Bezugszeichenliste

1 Sitz, Sitzanordnung

2 Sitzlehne 2.1 Kopplungsbereich

2.2 oberer Bereich

3 Sitzboden

4 Verstellmechanismus

4.1 Schließerantriebsplatte 4.2 Zahnstange

5 Fahrzeugstruktur

5.1 Fahrzeugstrukturbefestigungshalterung

5.2 Verbindung

6 Sitzlehnenverriegelungsmechanismus 6.1 Schließeranordnung

6.2 Schließerarm

6.3 Verriegelung

6.4 Öffnung

7 Aktuator 7.1 Ritzel

7.2 Fixierung

7.3 Abstandsbuchse

8 Führungsmechanismus

8.1 Führungsschlitz 8.2 erster und zweiter Führungsstift

8.2' dritter Führungsstift

8.3 Mutter

9 lösbare Verbindung

10 Flaltemechanismus 11 Freigabemechanismus

12 Kopfstützenhalterung CGS gekrümmte Führungsform

CP gekrümmte Bewegungsbahn

CS gekrümmte Form der Zahnstange

P Schwenkpunkt

P1 erste Stellung

P2 zweite Stellung

P3 entsicherte Stellung

P4 eingeklappte Stellung

PF1 Pfeil