Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein Detektionsverfahren mit einer solchen Sicherheitsgurtvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 10.

In Kraftfahrzeugen werden 3-Punkt-Gurte eingesetzt, um die Insassensicherheit zu erhöhen und eine Rückhaltung des Insassen gewährleisten zu können. In modernen Fahrzeugen sind verschiedene Systeme bekannt, die eine Belegung eines Sitzplatzes durch einen Insassen erkennen, und die ein Anlegen des Sicherheitsgurts durch ein Einstecken der Gurtzunge de- tektieren. Dennoch kann es zu einem bewussten oder unbewussten nicht bestimmungsgemäßen Anlegen des Sicherheitsgurts bei einem Insassen kommen. Dies betrifft insbesondere den Diagonalgurt, welcher beispielsweise vor dem Bauch aber unter dem Arm oder hinter dem Rücken eines Insassen verlaufen kann, was die Insassensicherheit negativ beeinflussen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsgurteinrichtung und ein Detekti onsverfahren für einen derartigen Sicherheitsgurt anzugeben, die eine Erkennung eines nicht bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Sicherheitsgurteinrichtung ermöglichen.

Die Erfindung löst die Aufgabe mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Es wird eine Sicherheitsgurteinrichtung für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen mit einem Diagonalgurtabschnitt, einem Beckengurtabschnitt, welche jeweils mit einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufroller verbunden sind, einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtschloss, und einer mit dem Gurtschloss verriegelbaren Gurtzunge, an der der Beckengurtabschnitt mit einem Ende befestigt ist. Der Diagonalgurtabschnitt ist mit einem Ende an einem Beschlag befestigt, wobei der Beschlag drehbar mit der Gurtzunge verbunden ist. Es ist mindestens ein Sensor vorgesehen, welcher dazu eingerichtet ist, die Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss zu erfassen. Es wurde erkannt, dass aus der Erfassung der Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss der Verlauf des Diagonalgurtabschnitts abgeleitet werden kann, wodurch eine Fehlnutzung oder ein nicht bestimmungsgemäßer Gebrauch des Diagonalgurts durch einen Insassen erkannt werden kann. Hierdurch können weitere Sicherheitssysteme entsprechend angepasst gesteuert und/oder eine Warnung ausgegeben werden. Bei dem mindestens einen Sensor handelt es sich vorzugsweise um einen Drehwinkelgeber.

Es wird ferner vorgeschlagen, dass an dem Beschlag mindestens ein Magnet angeordnet ist. Die Anordnung eines Magneten an dem Beschlag ermöglicht eine Messung der Lage, insbesondere der Drehwinkelstellung, zu einer Gurtzunge und/oder einem Gurtschloss anhand des vom Magneten erzeugten Magnetfelds. Es wird weiter vorgeschlagen, dass an dem Be schlag zwei Magnete vorgesehen sind, zwischen denen ein messbares Magnetfeld gebildet wird. In möglichen Ausführungsformen kann mindestens ein Magnet an der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss angeordnet sein.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass der Sensor ein Hallsensor ist. Ein Hallsensor als Sensor ermöglicht eine einfache und kostengünstige Bestimmung der Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss, wobei der Hallsensor ein elektrisches Signal erzeugt, welches besonders einfach weiterverarbeitet werden kann. Dies ist insbesondere vorteilhaft bei der Anordnung mindestens eines Magneten an dem gegenüber dem Sensor beweglichen Teil der Sicherheitsgurteinrichtung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass der Sensor an dem Gurtschloss angeordnet ist. Eine Anordnung des Sensors an dem Gurtschloss ermöglicht eine einfache elektrische Verbindung des Sensors mit weiteren Fahrzeugsystemen, um den Sensor zu betreiben und entsprechende Messsignale weiterzuleiten, da das Gurtschloss selbst fahrzeugfest befestigt wird bzw. ist, so dass die elektrische Verbindung nicht über eine lösbare Verbindung hergestellt werden muss. Gemäß einer Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass der Sensor an der Gurtzunge angeordnet ist. Eine Anordnung des Sensors an der Gurtzunge ist vorteilhaft, wenn beispielweise der Bauraum am Gurtschloss begrenzt ist. Ferner wird die Verwendung von Dummy- Gurtzungen zur Umgehung der Sicherheitsgurtvorrichtung erschwert.

Es wird ferner vorgeschlagen, dass das Gurtschloss und die Gurtzunge jeweils eine Spule zur Übertragung von elektrischer Energie aufweisen. Ferner ist in diesem Fall eine Anordnung des Sensors an der Gurtzunge zur Erfassung der Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss für eine bessere elektromagnetische Verträglichkeit vorteilhaft, der zudem auf diesem Weg mit elektrischer Energie versorgt werden kann.

Gemäß einer Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass eine Kabelverbindung zwischen der Gurtzunge und einem elektronischen Modul in dem Diagonalgurtabschnitt vorgesehen ist, wobei die Sicherheitsgurteinrichtung dazu eingerichtet ist, ein Sensorsignal des Sensors über die Kabelverbindung zu dem elektronischen Modul im Diagonalgurtabschnitt zu übertragen. Vorzugsweise ist das elektronische Modul zur Übertragung der durch den Sensor an der Gurtzunge erfasste Drehwinkelstellung bzw. des Sensorsignals an ein weiteres Fahrzeugsystem eingerichtet. Das elektronische Modul umfasst daher vorzugsweise eine Funkeinheit zur Datenübertragung, z.B. nach dem Bluetooth ^® Standard. Dementsprechend kann die er fasste Drehwinkelstellung für eine Kategorisierung oder die entsprechende Kategorie als Signal übertragen und in einfacher Weise weiteren Fahrzeugsystemen zur Verfügung gestellt werden.

Gemäß einer Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass der Beschlag unlösbar mit der Gurtzunge verbunden ist. Die unlösbare Verbindung des Beschlags vermeidet die Notwen digkeit, dass ein entsprechendes Fixieren des Beschlags an der Gurtzunge detektiert werden muss. Zudem kann der Bereich zwischen Sensor und Magnet stets verdeckt gehalten werden, um eine Verschmutzung, insbesondere an dem mindestens einen Magneten, zu vermeiden. Es wird ferner vorgeschlagen, dass ein Sensor an dem Beschlag angeordnet ist. Dies kann beispielsweise vorteilhaft sein, wenn elektrische Energie in dem Diagonalgurtabschnitt, beispielsweise für den Betrieb eines elektronischen Moduls, zur Verfügung steht, und daher in einfacher Weise zu dem mit dem Diagonalgurt verbundenen Beschlag weitergeleitet werden kann.

Zur Lösung der Aufgabe wird zudem ein Detektionsverfahren zur Detektion einer Fehlbenutzung eines Diagonalgurtabschnitts einer Sicherheitsgurteinrichtung vorgeschlagen, mit den folgenden Schritten: c) Erfassen der Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss; d) Kategorisieren der erfassten Drehwinkelstellung in eine der folgenden Kategorien:

- erster Winkelbereich;

- zweiter Winkelbereich; oder

- dritter Winkelbereich; e) Senden eines Signals in Abhängigkeit der Kategorie.

Die Erfassung der Drehwinkelstellung des Beschlags, an dem der Diagonalgurtabschnitt mit einem Ende befestigt ist, erfolgt beispielsweise kontinuierlich oder weiter beispielsweise in Intervallen.

Das Gurtschloss und die zugehörige, eingesteckte Gurtzunge sind grundsätzlich gleich ausgerichtet. In unterschiedlichen Fahrzeugen und/oder Sitzreihen kann das Gurtschloss jedoch in einer unterschiedlichen Ausrichtung verbaut werden, beispielsweise mit einem Winkel zur Fahrzeughochachse um eine Fahrzeugquerachse. Dementsprechend kann sich der absolute Wert der Ürehwinkelstellung für die Kategorisierung je nach Einbausituation der Sicherheitsgurteinrichtung in einem Fahrzeug unterscheiden.

Das Prinzip der Kategorisierung bleibt hiervon jedoch unberührt, wonach ab einer bestimmten Stellung des drehbaren Beschlags zu einer Rückenlehne hin eine Kategorisierung in den ersten Winkelbereich erfolgt, was einer Kategorisierung als „Diagonalgurtabschnitt am Rü- cken" entspricht. Ab einer bestimmten Stellung des drehbaren Beschlags zu einer Sitzfläche hin erfolgt eine Kategorisierung in den dritten Winkelbereich, was einer Kategorisierung als „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" entspricht. In dem Winkelbereich dazwischen wird eine Kategorisierung in den zweiten Winkelbereich vorgenommen, in dem ein ordnungsgemäßer Gebrauch des Diagonalgurtabschnitts angenommen wird, so dass eine Kategorisierung in die Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und über der Schulter" erfolgt.

Der erste Winkelbereich, der zweite Winkelbereich und der dritte Winkelbereich grenzen aneinander, wobei der erste Winkelbereich an den zweiten Winkelbereich grenzt und zweite Winkelbereich an den dritten Winkelbereich grenzt. Dementsprechend ist der zweite Winkelbereich zwischen dem ersten Winkelbereich und dritten Winkelbereich angeordnet, so dass in jedem Fall eine eindeutige Kategorisierung im gesamten Winkelbereich des ersten, zweiten und dritten Winkelbereichs möglich ist. Der erste Winkelbereich und der zweite Winkelbereich können auf der dem zweiten Winkelbereich abgewandten Seite beispielswei se durch den Messbereich des Sensors in die jeweilige Richtung oder durch eine begrenzte Drehbeweglichkeit des drehbaren Beschlags gegenüber der Gurtzunge begrenzt sein.

In einer beispielhaften Einbausituation wird der Drehwinkelstellung ein Wert von 90° zugeordnet, wenn der Diagonalgurtabschnitt bzw. der Beschlag parallel zur Einsteckachse des Gurtschlosses und somit auch der eingesteckten Gurtzunge ausgerichtet ist. Ist der Beschlag beispielsweise im Fahrzeug nach oben rotiert bzw. zu einer Sitzlehne hin rotiert, wird der Drehwinkelstellung ein entsprechender Wert kleiner als 90° zugewiesen, d.h. negative Veränderung der Drehwinkelstellung. Eine beispielhafte Rotation des Beschlags in die Richtung der Bodenebene eines Fahrzeugs oder einer Sitzfläche führt dementsprechend dazu, dass die Drehwinkelstellung einen entsprechenden Wert größer als 90° annimmt, d.h. positive Veränderung der Drehwinkelstellung. Unabhängig von den absoluten Werten werden im Weiteren diese Vorzeichen für die Drehrichtung verwendet.

Eine Zuweisung in die Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Rücken" erfolgt in vorteilhaften Ausführungsbeispielen, wenn die Drehwinkelstellung beispielsweise <70° oder weiter bei- spielsweise <60° beträgt, d.h. diese Drehwinkelstellungen liegen im ersten Winkelbereich. Dies entspricht beispielsweise einer Drehung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss von beispielsweise wenigstens -20° oder weiter beispielsweise wenigstens -30° gegenüber einer parallelen Ausrichtung.

Eine Zuweisung in die Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" erfolgt in vorteilhaften Ausführungsbeispielen, wenn die Drehwinkelstellung beispielsweise >81°, weiter beispielsweise >83°, noch weiter beispielsweise >86° beträgt, d.h. diese Drehwinkelstellungen liegen im dritten Winkelbereich. Dies entspricht beispielsweise einer Drehung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss von beispielsweise ab -9° oder weiter beispielsweise ab -7° oder noch weiter beispielsweise ab -4° gegenüber einer parallelen Ausrichtung.

Eine Zuweisung in die Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und über der Schulter" erfolgt in vorteilhaften Ausführungsbeispielen, wenn die Drehwinkelstellung sich im zweiten Winkelbereich zwischen den vorgeschlagenen Grenzen für die Zuweisung „Diagonalgurtabschnitt am Rücken" und „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" befindet. Dementsprechend können vorzugsweise nicht zwei Kategorien gleichzeitig bei der Kategori- sierung erfüllt sein.

Das Senden des Signals, welches beispielsweise eine Warnanzeige und/oder ein Warnsignal auslösen kann, erfolgt entsprechend der Kategorisierung der erfassten Drehwinkelstellung. Ferner kann das Signal auch eine geänderte Funktion eines Rückhaltesystems auslösen, beispielsweise eine geänderte Funktion eines Gurtstraffers oder eines Airbags. Das Signal kann in möglichen Ausführungsformen direkt mit der Kategorie und somit einem Winkelbereich korrespondieren. Alternativ kann das Signal beispielsweise eine Fehlbenutzung signalisieren, d.h. die Drehwinkelstellung ist im ersten Winkelbereich oder dritten Winkelbereich und fällt somit unter eine der Kategorien „Diagonalgurtabschnitt am Rücken" oder „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter", was einem nicht ordnungsgemäßen Gebrauch entspricht. Gemäß einer Weiterentwicklung des Detektionsverfahrens werden folgende Schritte vorgeschlagen: a) Detektion eines Einsteckens der Gurtzunge in das Gurtschloss; b) Speichern der Drehwinkelstellung, wenn ein Einstecken detektiert wurde, als adaptierte Grundwinkelstellung; dl) Kategorisieren einer Drehwinkelstellung in den dritten Winkelbereich, wenn die erfasste Drehwinkelstellung größer als die Grundwinkelstellung plus 5° ist.

Auf diese Weise kann eine adaptive Anpassung der Grenze zwischen dem zweiten Winkelbe- reich und dem dritten Winkelbereich für die Unterscheidung zwischen den Kategorien „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" und „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und über der Schulter" in Abhängigkeit vom Körperbau des Insassen erfolgen. Es können somit insbesondere Grenzfälle in einem Übergangsbereich zwischen der Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und über der Schulter" und „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" durch eine adaptive Anpassung der Grenze für unterschiedlich große Insassen aufgelöst werden.

Die Grundwinkelstellung wird für einen Insassen nach der Detektion des Einsteckens der Gurtzunge in das Gurtschloss erfasst. Die Erfassung der Drehwinkelstellung zur Speicherung als adaptierte Grundwinkelwinkelstellung kann beispielsweise unmittelbar mit bzw. nach der Detektion eines Einsteckens erfolgen oder nach einer kurzen Verzögerung. Es wird hierbei davon ausgegangen, dass der Insasse sich zunächst regulär mit dem Diagonalgurtabschnitt vor dem Bauch und über der Schulter anschnallt, und erst anschließend eine mögliche Fehlpositionierung des Diagonalgurtabschnitts unter die Schulter vorgenommen wird.

Dementsprechend wird ausgehend von der adaptierten Grundwinkelstellung des Beschlags eine Kategorisierung in den dritten Winkelbereich entsprechend „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" vorgenommen, wenn die im weiteren Zeitverlauf erfasste Drehwinkelstellung einen größeren Wert als die adaptierte Grundwinkelstellen plus 5" aufweist. Es wird in diesem Fall ein Diagonalgurtabschnitt unter der Schulter erkannt, wenn der Beschlag aus der adaptierten Grundwinkelstellung 5° in positive Richtung verdreht wird. Auf diese Weise können Grenzfälle in einem Überlappungsbereich für unterschiedliche Körpergrößen und -formen eines angeschnallten Insassen ausgeglichen werden.

Gemäß einer Weiterentwicklung wird vorgeschlagen, dass das Speichern der Drehwinkelstel- lung, wenn ein Einstecken detektiert wurde, als adaptierte Grundwinkelstellung nur erfolgt, wenn die Drehwinkelstellung eine Mindestgröße aufweist. Eine Mindestgröße kann beispielsweise 70° betragen. Dementsprechend würde die Mindestgröße unterschritten, wenn der Beschlag aus einer parallelen Ausrichtung mit der Gurtzunge bzw. dem Gurtschloss beispielsweise um mehr als 20° in negativer Richtung, d.h. nach oben oder in Richtung einer Sitzlehne, gedreht ist.

Hierdurch kann vermieden werden, dass ein Einstecken der Gurtzunge ohne Insassen oder mit dem Diagonalgurt hinter dem Rücken zu einer adaptierten Grundwinkelstellung führt.

Die Mindestgröße kann beispielsweise auch die Grenze zwischen dem ersten Winkelbereich und dem zweiten Winkelbereich sein.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der mögliche adaptive Bereich nach oben begrenzt, d.h. die mögliche adaptierte Grundwinkelstellung wird beispielsweise auf einen Wert zwischen 80° und 86° eingeschränkt. Dementsprechend erfolgt vorzugsweise unabhängig von der Grundwinkelstellung eine Zuweisung in die Kategorie „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter, wenn die Drehwinkelstellung beispielsweise >86° beträgt. Dies entspricht beispielsweise einer Drehung des Beschlags gegenüber der Gurtzunge und/oder dem Gurtschloss von beispielsweise ab -4° in positive Richtung gegenüber einer parallelen Ausrichtung. Dementsprechend wird vorgeschlagen, dass die mögliche Verschiebung der Grenze zwischen dem zweiten Winkelbereich und dem dritten Winkelbereich durch die adaptierte Grundwinkelstellung und die weitere Verdrehung um 5° grundsätzlich limitiert wird.

Es wird ferner vorgeschlagen, dass die adaptierte Grundwinkelstellung bei Ausstecken der Gurtzunge aus dem Gurtschloss zurückgesetzt wird. Hierdurch ist ein einfaches Zurücksetzen bei einer Fehlbenutzung möglich. Die Erfindung wird im Folgenden anhand bevorzugter Ausführungsformen unter Bezugnah me auf die beigefügten Figuren erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine Sicherheitsgurtvorrichtung mit einem Sensor zur Erfassung einer Drehwinkelstel- lung eines Diagonalgurtabschnitts;

Fig. 2 ein Gurtschluss mit einem Sensor zur Erfassung der Drehwinkelstellung eines Diagonalgurtabschnitts; Fig. 3 eine Gurtzunge mit dem drehbaren Beschlag für einen Diagonalgurtabschnitt;

Fig. 4 eine weitere Ansicht einer Sicherheitsgurtvorrichtung mit einem Sensor zur Erfassung einer Drehwinkelstellung eines Diagonalgurtabschnitts; Fig. 5 eine Gurtzunge mit dem drehbaren Beschlag für einen Diagonalgurtabschnitt und einem Sensor;

Fig. 6 eine weitere Ansicht einer Gurtzunge mit dem drehbaren Beschlag für einen Diago nalgurtabschnitt und einem Sensor;

Fig. 7 ein Gurtschloss mit Induktionsspule;

Fig. 8 eine Sicherheitsgurtvorrichtung mit einem Sensor zur Erfassung einer Drehwinkelstellung an der Gurtzunge; und

Fig. 9 Beschläge an eingesteckten Gurtzungen in unterschiedlichen Drehwinkelstellungen.

In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer Sicherheitsgurteinrichtung 10 für ein Kraftfahrzeug dargestellt. In einem fahrzeugfesten oder fahrzeugfest befestigbaren Gurtschloss 30 ist die Gurtzunge 40 eingesteckt. An der Gurtzunge 40 ist ein Beckengurtabschnitt 22 mit einem Ende 23 befestigt, der mit einem fahrzeugfesten bzw. fahrzeugfest befestigbaren Gurtaufrol- ler 11 verbunden ist. An der Gurtzunge 40 ist ein drehbarer, unlösbarer (d.h. ohne Werkzeug unlösbarer) Beschlag 45 vorgesehen, an dem ein Diagonalgurtabschnitt 20 mit einem Ende 21 verbunden ist. Der Diagonalgurtabschnitt 20 ist mit einem weiteren fahrzeugfesten bzw. fahrzeugfest verbindbaren Gurtaufroller 11 verbunden. Die Sicherheitsgurteinrichtung 10 weist einen Sensor 31 am Gurtschloss 30, siehe Figur 2, auf, der die Drehwinkelstellung des Beschlags 45 gegenüber dem Gurtschloss 30 erfassen kann. Das Gurtschloss 30 und die eingesteckte Gurtzunge 40 sind abgesehen von den üblichen Toleranzen nicht gegeneinander verdrehbar, so dass die Drehwinkelstellung des Beschlags 45 gegenüber dem Gurtschloss 30 weitestgehend auch einer Drehwinkelstellung des Beschlags 45 gegenüber der eingesteckten Gurtzunge 40 entspricht.

In Figur 2 ist das Gurtschloss 30 der Figur 1 in einer Einzeldarstellung gezeigt. Zur Erfassung der Drehwinkelstellung des Beschlags 45 ist am Gurtschloss 30 seitlich einer Einstecköffnung 33 der Sensor 31 angeordnet, so dass dieser bei einer eingesteckten Gurtzunge 40 in direkter Nähe zum Beschlag 45 angeordnet ist. Die Seite der Gurtzunge 40, die dem Sensor 31 am Gurtschloss 30 zugewandt ist, ist in der Figur 3 dargestellt. An dem Beschlag 45 sind in die sem Ausführungsbeispiel zwei zylinderförmige Magnete 43 eingelassen, die diametral magnetisiert sind, so dass der Nordpol nicht oben, sondern auf der runden Seite und der Südpol auf der entsprechend gegenüberliegenden runden Seite angeordnet sind. Die Ausrichtung der Magnete 43 ist der Figur 3 zu entnehmen. Die Magnete 43 werden entsprechend der

Drehwinkelstellung des Beschlags 45, an dem diese angeordnet sind, mitgedreht. Der Sensor 31 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Hallsensor und kann mit Hilfe der Magnete 43 die Drehwinkelstellung des Beschlags gegenüber dem Gurtschloss 30 erfassen. In Figur 4 ist die eingesteckte Gurtzunge 40 mit den Magneten 43 von der Rückseite zu erkennen, die üblicherweise einem Sitz zugeordnet ist. Die vom Sensor 31 erfasste Drehwinkelstellung des Beschlags 45 kann mit einem Kabel 34 weitergeleitet und kategorisiert werden. In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Gurtzunge 40 einer Sicherheitsgurteinrichtung 10 gezeigt. Abweichend zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 ist an der Gurtzunge 40 ein Sensor 41 als Hallsensor angeordnet. Dementsprechend erfasst der Sensor 41 die Drehwinkelstellung des Beschlags 45 gegenüber der Gurtzunge 40. Hierfür ist an dem Beschlag 43 ein Magnet 43 vorgesehen, welche in einer rückseitigen Ansicht, die typischerweise einem Insassen zugewandt ist, in der Figur 6 zu erkennen ist.

Eine Spule 42 an der Gurtzunge 40, welche von einer Kunststoffabdeckung verdeckt ist, dient zur Aufnahme von elektrischer Energie von dem Gurtschloss 30, welches über ein Kabel 34 in einfacher Weise mit einem Fahrzeugnetz verbunden werden kann. Die induktive Übertragung von dem Gurtschloss 30 erfolgt mittels einer Spule 32 des Gurtschlosses 30, welche in Figur 7 zu erkennen ist, zu der Spule 42 in der Gurtzunge 40. Die übertragene elektrische Energie kann zum Betrieb des Sensors 41 genutzt werden, welcher in diesem Ausführungsbeispiel das durch die Drehung des Beschlags 45 die Änderungen im Magnetfeld durch die Relativbewegung des Magneten 43 erfasst. In der Figur 8 ist die entsprechende Sicherheitsgurteinrichtung 10 mit einer in dem Gurtschloss 30 eingesteckten Gurtzunge 40 gezeigt, so dass die beiden Spulen 32,42 nebenei nander angeordnet sind. Die vom Gurtschloss 30 übertragene elektrische Energie wird für den Betrieb des Sensors 41 an der Gurtzunge genutzt. Die vom Sensor 41 erfasste Drehwinkelstellung kann zusammen mit Strom von der Spule 42 mittels einer Kabelverbindung 25 auf den Diagonalgurtabschnitt 20 übertragen werden. In dem Diagonalgurtabschnitt 20 ist ein elektronisches Modul 24 vorgesehen, welches mit dem Strom aus der Spule 42 betrieben werden und die erfasste Drehwinkelstellung oder eine entsprechende Kategorisierung mit tels Funkverbindung, z.B. Bluetooth ^® , an weitere Fahrzeugsysteme übertragen kann. Figur 9 zeigt mehrere eingesteckte Gurtzungen 40, wobei die Drehwinkelstellung des an der Gurtzunge 40 drehbar gelagerten Beschlags 45 für die Anbringung eines Diagonalgurtabschnitts 20 mit einem Sensor 31 an dem Gurtschloss 30 erfasst wird. Die Drehwinkelstellungen der Beschläge 45 in der Figur 9 dienen lediglich zur Illustration und sind in den Anschlagspositionen in Figur 9a und 9c zeigt, wobei Figur 9b eine Mittelposition zeigt. In der Mittelposition ist der Beschlag 45 parallel zur Einsteckachse 35 des Gurtschlosses 30 ausge- richtet. Dieser Drehwinkelstellung kann beispielsweise der Wert 90° zugeordnet werden.

Figur 9a zeigt beispielsweise einen Beschlag 45, welcher ca. 35° zu der Einsteckachse 35 steht. Es wird zur Illustration angenommen, dass links des Gurtschlosses 30 eine Rückenleh- ne eines Fahrzeugsitzes und sich nach der Darstellung von Figur 9a eine Sitzfläche erstreckt. Prinzipiell wäre aber auch eine umgekehrte Anordnung denkbar. Der Beschlag 45 ist somit in der Figur 9a stark zu einer Rückenlehne geneigt. Dieser Drehrichtung wird ein negatives Vorzeichen zugewiesen, so dass die Drehwinkelstellung in Figur 9a beispielsweise ungefähr einem Wert von 55° zugeordnet werden kann. Ein solcher Wert kann sich beispielsweise ein- stellen, wenn der Diagonalgurtabschnitt 20 nicht nur hinter dem Rücken eines Insassen geführt wird, sondern auch hinter der Rücklehne. Die Sicherheitsgurtvorrichtung 10 würde ein Signal entsprechend der Kategorie des ersten Winkelbereichs versenden, was einem „Diagonalgurtabschnitt am Rücken" zugeordnet werden kann. In der Figur 9c ist der Beschlag 45 gegenüber der Einsteckachse 35 ungefähr 35° in die andere Richtung gedreht, d.h. in Richtung einer Sitzfläche. Dementsprechend wird ein positives Vorzeichen für die Drehrichtung vorgesehen, so dass der Drehwinkelstellung des Beschlags 45 beispielsweise ein Wert von 135° zugewiesen werden kann. Ein solch großer Winkel kann typischerweise nur erreicht werden, wenn der Diagonalgurtabschnitt weit unter die Schulter eines Insassen geschoben wird, so dass die Sicherheitsgurteinrichtung 10 entsprechend ein Signal der Kategorie des dritten Winkelbereichs versenden würde, was einem „Diagonalgurtabschnitt am Bauch und unter der Schulter" zugeordnet werden kann.