Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem teleskopierbaren Beinauflagenelement, mit einem Sitzteil, einem Rückenteil, einem Chassis und einer schwenkbar am Sitzteil und/oder am Chassis angeschlossenen Beinauflage, wobei das Sitzmöbel zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist, wobei die Beinauflage in der Sitzposition im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkt ist und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil durch die Beinauflage verlängert wird, wobei die Beinauflage zwei schwenkbar am Sitzteil angelenkte Schienen umfasst, an denen das teleskopierbare Beinauflagenelement in Längsrichtung der Schienen bewegbar angeordnet ist, wobei das Beinauflagenelement bei eingeschwenkter Beinauflage eingezogen ist und bei ausgeschwenkter Beinauflage zum Vergrößern der Länge der Beinauflage ausgezogen ist.

Derartige Sitzmöbel weisen in der Regel eine sich über Sitzteil und Beinauflage erstreckende, durchgehende Polsterung auf. Dabei muss der Verstellbeschlag des Sitzmöbels für ein ansprechendes Design so ausgelegt sein, dass die Polsterung bei ausgeklappter Beinauflage gestrafft ist.

Um dies zu erreichen, muss die Beinauflage beim Ausklappen gleichzeitig verschwenkt und ausgefahren werden.

Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art sind aus den Druckschriften DE102014103536A1 und DE202004011998U1 bekannt.

Bei diesen Sitzmöbeln ist die Verschwenkung der Beinauflage relativ zum Sitzteil mit einer gleichzeitigen Verschiebung und Neigungsverstellung des Sitzteiles relativ zum Chassis gekoppelt, so dass eine Verstellung der Neigung des Sitzteiles immer eine gleichzeitige, bewegungssynchrone Aus- oder Einschwenkung der Beinauflage bewirkt.

Nachteilig hierbei ist, dass es für den Benutzer nicht möglich ist, das Sitzteil in der Neigung und die Beinauflage unabhängig voneinander zu verstellen.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass eine Verstellung der Sitzteilneigung und eine Verstellung der Beinauflage unabhängig voneinander zu betätigen sind.

Bestätigungskopie| Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit einem teleskopierbaren Beinauflagenelement und separater Sitzneigungsverstellung mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, dass, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels, in einem durch einen ersten Teilhub eines Linearaktuators bewirkten ersten Verstellschritt das Sitzteil nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles angehoben wird, so dass das Sitzteil gegenüber der Sitzposition in der Neigung verstellt wird, wobei in dieser ersten, auch als “Loungeposition“ bezeichneten Zwischenposition des Sitzmöbels die Beinauflage noch nicht ausgeschwenkt ist.

In einem durch einen zweiten Teilhub des Linearaktuators bewirkten zweiten Verstellschritt wird die Beinauflage vor das Sitzteil ausgeschwenkt ohne eine weitere Verstellung des Sitzteiles, womit eine zweite, auch als “Relaxposition“ bezeichnete Zwischenposition erreicht ist.

Somit bietet ein Sitzmöbel der vorliegenden Erfindung den Vorteil einer Zusatzfunktion, indem der Benutzer eine gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels entspanntere Sitzhaltung einnehmen kann ohne dass dabei die Beinauflage ausgeschwenkt wird, wodurch der Verstellkomfort eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels im Vergleich zu den aus der DE102014103536A1 und DE202004011998U1 bekannten Sitzmöbeln erhöht wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel, in Liegeposition des Sitzmöbels (rechte

Seite);

Fig. 2 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel, in Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 3 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 2, in der Sitzneigung verstellt

(“Loungeposition“);

Fig. 4 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3, mit teilweise verschwenkter

Beinauflage;

Fig. 5 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit in der Neigung verstelltem Sitzteil und ausgeschwenkter Beinauflage (“Relaxposition“);

Fig. 6 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 1 , in einer Detailansicht;

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer Schnittansicht, in Sitzposition des

Sitzmöbels;

Fig. 8 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 7, in der Sitzneigung verstellt

(“Loungeposition“);

Fig. 9 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer Schnittansicht, mit in der Neigung verstelltem Sitzteil und ausgeschwenkter Beinauflage (“Relaxposition“);

Fig. 10 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels, in einer Detailansicht.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3, einem Rückenteil 4 und einer schwenkbar am Sitzteil 3 angeschlossenen Beinauflage 6, wobei das Sitzmöbel 1 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Sitzposition (Fig. 2), in welcher die Beinauflage 6 im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles 3 eingeschwenkt ist, in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition (Fig. 1) verstellbar ist, in welcher die Beinauflage 6 derart vor das Sitzteil 3 ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil 3 durch die Beinauflage 6 verlängert wird.

Die Begriffe “Vorderkante des Sitzmöbels“ und “Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist. Die Beinauflage 6 ist zweiteilig ausgebildet, wobei ein Teil der Beinauflage 6 durch zwei schwenkbar am Sitzteil 3 angelenkte Schienen 9 und ein weiterer Teil durch ein teleskopierbares Beinauflagenelement 2 gebildet wird, welches in Längsrichtung der Schienen 9 bewegbar angeordnet ist, wobei das teleskopierbare Beinauflagenelement 2 bei eingeschwenkter Beinauflage 6 eingezogen (Fig. 2, 3, 7, 8, 10) und bei ausgeschwenkter Beinauflage 6 zum Vergrößern der Länge der Beinauflage 6 ausgezogen ist (Fig. 1 , 5, 6, 9).

Das Sitzteil 3 wird, während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition, über eine Schwenkführung 26 relativ zum Chassis 5 nach vorne verschoben und dabei gleichzeitig in der Neigung verstellt, wobei die Schwenkführung 26 einen vorderen 7 und einen hinteren Lenkerhebel 8 aufweist, welche mit dem Sitzteil 3 und dem Chassis 5 eine Viergelenkkette bilden (Fig. 5).

Die Verstellbewegung des Sitzteiles 3 in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 wird durch ein chassisseitiges Anschlagelement 27 blockiert (Fig. 5).

Die Schwenkführung 26 ist mittels wenigstens einer Zugfeder 25 kraftbeaufschlagt, wobei die Zugfeder 25 derart zwischen dem Sitzteil 3 und dem Chassis 5 wirkt, dass sich die Zugfeder 25 während der Verstellbewegung des Sitzteiles 3 in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verkürzt (Fig. 2, 6).

Ein erster 10 und/oder ein zweiter Gelenkhebel 11 sind/ist am Sitzteil 3 angelenkt, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels 1, eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten 18, 19 von zumindest einem des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil 3 angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil 3 zugewandte End-Gelenkpunkt 18 dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 15 aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil 3 abgewandte End-Gelenkpunkt 19 dieses Gelenkhebels.

Wenigstens einer des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 weist ein Anschlagelement 28 auf, welches während der Schwenkbewegung der Beinauflage 6 an einer Anschlagfläche einer mit dem vorderen Bereich des Sitzteiles 3 verbundenen Sitzteillasche 29 in Kontakt kommt (Fig. 2).

Mit den Begriffen “der dem Sitzteil zugewandte End-Gelenkpunkt“ und “der dem Sitzteil abgewandte End-Gelenkpunkt" ist jeweils der kürzeste Abstand eines End-Gelenkpunktes eines Gelenkhebels zum Sitzteil gemeint, wobei ein dem Sitzteil zugewandter End-Gelenkpunkt eines Gelenkhebels einen kürzeren Abstand zum Sitzteil aufweist als ein dem Sitzteil abgewandter End-Gelenkpunkt dieses Gelenkhebels.

Der erste 10 und/oder der zweite Gelenkhebel 11 sind/ist derart mit dem teleskopierbaren Beinauflagenelement 2 gekoppelt, dass eine Verstellung eines des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 relativ zum Sitzteil 3 ein Aus- oder Einschwenken der Beinauflage 6 relativ zum Sitzteil 3 und eine gleichzeitige Verschiebung des teleskopierbaren Beinauflagenelementes 2 entlang der Schienen 9 bewirkt.

Ein Linearaktuator 23 ist mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit dem ersten 10 und/oder dem zweiten Gelenkhebel 11 über eine mit dem ersten 10 oder dem zweiten Gelenkhebel 11 verbundene Querstrebe 24 gekoppelt (Fig. 6, 7, 8, 9).

In der Ausgangsposition beziehungsweise der Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist durch den zwischen dem Chassis 5 und der Querstrebe 24 angelenkten Linearaktuator 23 die Beinauflage 6 mittels des zwischen der Sitzteillasche 29 und dem ersten 10 und/oder dem zweiten Gelenkhebel 11 wirkenden Anschlagelements 28 in der eingeschwenkten Endlagenposition gehalten.

Der Linearaktuator 23 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei der Linearaktuator 23 mit einem ersten Teilhub, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels 1 , mittels der Schwenkführung 26 ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis nach vorne und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles 3 bewirkt bis der hintere Lenkerhebel 8 der Schwenkführung 26 mit dem chassisseitigen Anschlagelement 27 in Kontakt kommt und die Schwenkführung 26 dadurch blockiert ist, wobei während dieses ersten Teilhubes des Linearaktuators 23 kein Ausoder Einschwenken der Beinauflage 6 relativ zum Sitzteil 3 erfolgt (Fig. 3, 8).

Die Zugfeder 25 verkürzt sich während dieses ersten Verstellschrittes und unterstützt dadurch die Verstellbewegung des Sitzteiles 3, wodurch zuerst das Sitzteil 3 ohne eine Verschwenkung der Beinauflage 6 relativ zum Sitzteil 3 verstellt wird.

Am Ende des ersten Verstellschrittes weist die Vorderkante des Sitzteiles 3 einen größeren Abstand zur Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 auf als in der Sitzposition des Sitzmöbels 1, wodurch aufgrund eines größeren zur Verfügung stehenden Schwenkraums die Verwendung einer längeren Beinauflage 6 ermöglicht wird. Der weitere Vorteil dieser am Ende des ersten Verstellschrittes erreichten ersten Zwischenpostion des Sitzmöbels 1 besteht in der Möglichkeit für den Benutzer, eine im Vergleich zu den aus der DE102014103536A1 und DE202004011998U1 bekannten Sitzmöbeln zusätzliche, auch als “Loungeposition“ bezeichnete Verstellfunktion ausführen zu können (Fig. 3, 8).

Somit bietet ein Sitzmöbel der vorliegenden Erfindung auf konstruktiv einfache Weise einerseits den Vorteil einer im Vergleich zu den gattungsgemäßen Sitzmöbeln längeren Beinauflage 6 und damit eines verbesserten Liegekomforts, und andererseits den Vorteil eines verbesserten Sitzkomforts aufgrund der Möglichkeit für den Benutzer eine gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels entspanntere Sitzhaltung einnehmen zu können.

In einem durch einen zweiten Teilhub des Linearaktuators 23 bewirkten zweiten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition wird, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3, ein Ausschwenken der Beinauflage 6 relativ zum Sitzteil 3 bewirkt bis die Beinauflage 6 die ausgeschwenkte Endlagenposition und das Sitzmöbel 1 damit eine zweite, auch als “Relaxposition“ bezeichnete Zwischenpostion erreicht hat (Fig. 5, 9).

In umgekehrter Verstellrichtung, d. h. in Richtung zur Sitzposition des Sitzmöbels 1 , erfolgt der oben beschriebene Funktionsablauf in umgekehrter Reihenfolge:

- ausgehend von der “Relaxposition“ des Sitzmöbels 1 wird bei Betätigung eines ersten Teilhubes des Linearaktuators 23 aufgrund der zu überwindenden Federkraft der Zugfeder 25 zuerst die Beinauflage 6 eingeschwenkt bis mittels des zwischen der Sitzteillasche 29 und dem ersten 10 und/oder dem zweiten Gelenkhebel 11 wirkenden Anschlagelements 28 die eingeschwenkte Endlagenposition erreicht ist,

- bei Betätigung eines zweiten Teilhubes des Linearaktuators 23 erfolgt, entgegen der Federkraft der Zugfeder 25, ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 in Richtung zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 bis zum Erreichen der Sitzposition des Sitzmöbels 1.

Die Verschwenkung der Beinauflage 6 erfolgt erfindungsgemäß mittels eines am Sitzteil 3 angelenkten Hebelverstellgetriebes, wobei der erste 10 und der zweite Gelenkhebel 11 einerseits jeweils an einem vorderen Bereich des Sitzteiles 3 und andererseits jeweils an einem Koppelhebel 16 angelenkt sind, wobei, in Sitzposition des Sitzmöbels 1 , ein dritter 12 und ein vierter Gelenkhebel 13 eine Ausrichtung aufweisen, bei welcher eine zwischen den beiden End-Gelenkpunkten 20, 21 von zumindest einem des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 gebildete Längsachse schräg zum Sitzteil 3 angeordnet ist und dabei der dem Sitzteil 3 abgewandte End-Gelenkpunkt 21 dieses Gelenkhebels näher zu einer von der Sitzteilvorderkante 15 aufgespannten Vertikalebene positioniert ist als der dem Sitzteil 3 zugewandte End-Gelenkpunkt 20 dieses Gelenkhebels, wobei der dritte 12 und der vierte Gelenkhebel 13 einerseits jeweils an dem Koppelhebel 16 und andererseits mit ihren, in Sitzposition des Sitzmöbels 1, dem Sitzteil 3 zugewandten End-Gelenkpunkten 20, 22 jeweils an einem fünften Gelenkhebel 14 angelenkt sind, wobei einer des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 über seine Anlenkstelle an dem Koppelhebel 16 hinaus verlängert ist und an seinem freien Ende an einem ersten Ende eines Steuerhebels 17 angelenkt ist, dessen zweites Ende gelenkig an einem mittleren Bereich eines des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 angeschlossen ist, wobei der fünfte Gelenkhebel 14 einerseits an dem dritten 12 und dem vierten Gelenkhebel 13 und andererseits mit seinem freien Ende gelenkig an das teleskopierbare Beinauflagenelement 2 angeschlossen ist.

Mit “einem mittleren Bereich des Gelenkhebels“ ist in diesem Zusammenhang nicht die genaue geometrische Mitte, sondern der gesamte zwischen den beiden End-Gelenkpunkten liegende Bereich eines Gelenkhebels gemeint.

Während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition werden der erste 10 und/oder der zweite Gelenkhebel 11 derart verschwenkt, dass der Koppelhebel 16 gegenüber dem Sitzteil 3 nach vorne geschoben wird, wobei gleichzeitig der dritte 12 und der vierte Gelenkhebel 13 gegenüber dem Koppelhebel 16 verschwenkt werden und dabei der fünfte Gelenkhebel 14 gegenüber dem Koppelhebel 16 nach vorne geschoben wird.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung und der sich addierenden Schwenkbewegungen des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 einerseits und des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 andererseits, bei welchen während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition einer des ersten 10 und/oder des zweiten Gelenkhebels 11 gegenüber einem des dritten 12 und/oder des vierten Gelenkhebels 13 um einen Winkel von vorzugsweise mehr als 200° verschwenkt wird, wird insgesamt ein großer Verfahrweg für das Hebelverstellgetriebe erzielt.

Erfindungsgemäß sind der erste 10 und/oder der zweite Gelenkhebel 11 einerseits und der dritte 12 und/oder der vierte Gelenkhebel 13 andererseits derart angeordnet, dass während einer etwa ersten Hälfte der Verschwenkung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition der Koppelhebel 16 gegenüber dem Sitzteil 3 abgesenkt wird, wobei gleichzeitig alle Abschnitte des fünften Gelenkhebels 14 gegenüber dem Koppelhebel 16 angehoben werden.

Die Absenkung des Koppelhebels 16 wird also quasi ausgeglichen durch eine gleichzeitige Anhebung des fünften Gelenkhebels 14 gegenüber dem Koppelhebel 16, wodurch bewirkt wird, dass der Anlenkpunkt des fünften Gelenkhebels 14 an dem teleskopierbaren Beinauflagenelement 2 während einer ersten Phase der Verschwenkung von der Sitz- in die Liegeposition einer fast linearen, beziehungsweise einer “flachen“ Bewegungskurve nahe der Sitzteilvorderkante 15 folgt.

Hierdurch wird erfindungsgemäß erreicht, dass während einer etwa ersten Hälfte der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition die Beinauflage 6 verschwenkt wird und dabei das Beinauflagenelement 2 nicht oder nur geringfügig relativ zu den Schienen 9 verschoben wird (Fig. 4).

Erst bei weiterer Verschwenkung der Beinauflage 6 in Richtung zur Liegeposition des Sitzmöbels 1 wird dann das Beinauflagenelement 2 in Längsrichtung der Schienen 9 bis zum Erreichen der ausgezogenen Endposition verschoben (Fig. 1 , 5, 6, 9).

Der erfindungsgemäße Effekt einer “flachen“ Bewegungskurve des Anlenkpunktes des fünften Gelenkhebels 14 an dem teleskopierbaren Beinauflagenelement 2 ermöglicht die Verwendung eines im Vergleich zu den bekannten, gattungsgemäßen Sitzmöbeln wesentlich längeren Beinauflagenelementes 2, so dass in Kombination mit dem oben genannten großen Verfahrweg des Hebelverstellgetriebes eine erfindungsgemäß besonders lange Beinauflagefläche, in ausgeschwenkter Position der Beinauflage 6, und damit ein erhöhter Liegekomfort für den Benutzer zur Verfügung gestellt werden kann.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.