Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Sicherung von einen Zugang verschlies- senden Mitteln, gemäss dem Oberbegriff des Patentan¬ spruches 1.

Eine einfache Einrichtung zur Sicherung von bei¬ spielsweise Fenstern oder Türen oder mindestens zum Er¬ schweren von gewaltsamem Eindringen in einen Raum be¬ steht aus einer Verriegelung, welche zusätzlich zum Schliessmechanismus an Fenstern oder Türen in einfach¬ ster Weise anbringbar ist. Hierbei wird der Riegel zur Sicherung in die verriegelte Lage gebracht. Wenn sich nun jemand gewaltsam Zugang zum dermassen zusätzlich ge¬ sicherten Raum verschaffen will, indem er ein Fenster oder eine Türe aufbricht, wird dieser gewaltsamen Oeff- nung wohl ein zusätzlicher mechanischer Widerstand ent¬ gegengesetzt. Nachteilig ist jedoch, dass wenn der Ein¬ dringling diesen zusätzlichen mechanischen Widerstand durchbrochen hat, er ungehindert in den entsprechenden Raum gelangen kann.

Eine andere Art von Sicherungseinrichtungen besteht darin, dass im entsprechenden Raum Bewegungssensoren an¬ geordnet sind. Wenn nun ein Eindringling sich in den entsprechend gesicherten Raum Zugang verschafft hat, wird die Bewegung durch die genannten Sensoren festge¬ stellt, was eine Auslösung eines Alarmes zur Folge hat. Nachteilig bei dieser Einrichtung ist, dass der Ein¬ dringling sich bereits im entsprechenden Raum befindet, wenn der Alarm ausgelöst wird. Die Funktionsweise die¬ ser Einrichtung hängt in grossem Masse von der genauen

Justierung ab, ein Auslösen eines Fehlalarmes oder das Nichterkennen einer Bewegung ist nicht auszuschliessen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Einrichtung zur Sicherung von einen Zugang verschlies- senden Mitteln, wie Fenster, Fensterläden, Rolladen und/oder Türen von Gebäuden, oder Deckel, Türen und/oder Schubladen von schrankförmigen Elementen gegen gewalt¬ sames Oeffnen zu schaffen, mit welcher einerseits dem gewaltsamen Oeffnen dieses Mittels ein zusätzlicher mechanischer Widerstand entgegengesetzt wird, und mit welcher bereits beim Versuch des gewaltsamen Oeffnens dieses Mittels ein Alarm ausgelöst wird.

Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe durch die in der Kennzeichnung des Anspruches 1 angege¬ benen Merkmale.

Zusätzlich dazu soll diese Einrichtung in einfacher Weise an bereits bestehende Fenster, Fensterläden, Roll- laden und/oder Türen von Gebäuden, oder Deckel, Türen und/oder Schubladen von schrankförmigen Elementen ange¬ bracht werden können, sie soll billig in der Herstel¬ lung, sicher in der Funktion und einfach in der Handha¬ bung sein.

Mit dieser Einrichtung wird erreicht, dass bereits beim Versuch, beispielsweise ein Fenster oder eine Tür gewaltsam zu öffnen, einerseits ein zusätzlicher mecha¬ nischer Widerstand entgegengesetzt wird, und anderer¬ seits ein Alarm, der beispielsweise akustisch sein kann, ausgelöst wird. Wenn beispielsweise ein Eindringling die Fensterscheibe im Bereich des Schliessmechanismus einge¬ schlagen oder ausgeschnitten hat, danach durch diese Oeffnung im Glas den Schliessmechanismus öffnet um das Fenster aufzustossen, wird der genannte Alarm ausgelöst. Dies bedeutet, dass sich der Eindringling noch nicht im entsprechenden Raum befindet, der mechanische Widerstand

und der akustische Alarm können dafür besorgt sein, dass er von seinem Vorhaben, in den entsprechenden Raum ein¬ zudringen, absieht. Dies ergibt für die Personen, die sich im Haus des entsprechenden Raumes aufhalten, eine zusätzliche Sicherheit, da die Reaktion von Eindringlin¬ gen, die sich in den entsprechenden Raum Zugang ver¬ schafft haben und die sich bereits im Raum befinden, wenn der Alarm losgeht, oftmals nicht berechenbar ist.

Auch beim Versuch, Deckel, Türchen oder Schubladen von schrankförmigen Elementen gewaltsam zu öffnen, die mit einer entsprechenden Einrichtung ausgerüstet sind, wird ein zusätzlicher mechanischer Widerstand und eine Alarmauslösung in den meisten Fällen einen Täter von seinem geplanten Vorhaben abhalten.

In vorteilhafter Weise ist die Riegelhalterung am Rahmenteil und der Riegelaufnahmeteil am zu öffnenden und zu schliessenden Teil befestigt, wobei die Riegel¬ halterung vorzugsweise innen angebracht und mit einer Abdeckung versehen ist, so dass ein Zugriff oder Erken¬ nen von aussen ausgeschlossen ist.

Eine einfache Ausführungsform besteht darin, dass zwischen dem in der verriegelten Lage sich befindenden Riegel, der in der Riegelhalterung gehalten ist, und dem Bereich des Riegelaufnahmeteiles, in welchen der Riegel eingreift, ein allseitiges Spiel mit dem Mass a vorhan¬ den ist. Wenn nun der zu öffnende und zu schliessende Teil aufgedrückt wird, stösst der genannte Bereich des Riegelaufnahmeteiles nach Durchfahren des Masses a an den Riegel. Dieses Ausstossen kann dann zur Auslösung eines Alarms verwendet werden, indem dadurch beispiels¬ weise ein elektrischer Kontakt geschlossen wird.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung be¬ steht darin, dass der Riegel in Oeffnungsrichtung des zu öffnenden und zu schliessenden Teiles auslenkbar in der

Riegelhalterung gehalten ist. Diese Auslenkung wird durch Sensoren überwacht, so dass bei einer festlegbaren Auslenkung des Riegels eine Alarmeinrichtung aktiviert werden kann. Eine Auslenkung des Riegels erfolgt dann, wenn der mit dieser Einrichtung gesicherte, zu öffnende und zu schliessende Teil im verriegelten Zustand aufge¬ drückt werden sollte.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfin¬ dung besteht darin, dass die Verriegelung und Entriege¬ lung des Riegels durch ein Stellglied erfolgt und dass die entsprechende Lage des Riegels sowie des geschlos¬ senen, zu öffnenden und zu schliessenden Teiles durch Sensoren feststellbar ist. Dadurch kann die nicht ver¬ riegelte Lage oder der nicht geschlossene, zu öffnende und zu schliessende Teil beim Verriegelungsvorgang als Fehlermeldung dem Anwender angezeigt werden.

In vorteilhafter Weise erfolgt die Betätigung des Stellgliedes für den Riegel über eine Fernbedienung, welche beispielsweise als Infrarot-Fernbedienung ausge¬ bildet ist und mit welcher eine Steuerungselektronik, die in der Einrichtung untergebracht und mit einer Stromquelle verbunden ist, und die mit einem entspre¬ chenden Empfänger ausgestattet ist, aktiviert werden kann.

Der Riegel kann hakenförmig ausgebildet sein, er kann aber auch eine andere, dem Fachmann bekannte Form aufweisen.

In einer vorteilhaften Ausges altung der Erfindung besteht der Riegel aus einem Bolzen, welcher längsver¬ schiebbar in der Riegelhalterung gelagert ist, und der durch eine Oeffnung eines ersten Steges und durch eine Oeffnung eines zweiten Steges hindurchschiebbar ist, wo¬ bei diese beiden Stege voneinander beabstandet sind und zwischen welchen im geschlossenen Zustand des Flügels

der Riegelaufnahmeteil zu liegen kommt, der ebenfalls mit einer Oeffnung versehen ist, durch welche der Bolzen ebenfalls hindurchragt. Durch diese Anordnung ergibt sich ein mechanischer Widerstand, der einem unbefugten Oeffnen des zu öffnenden und zu schliessenden Teiles entgegenwirkt.

In vorteilhafter Weise ist der Bolzen in einer Hal- terung in der Riegelhalterung gehalten, die um eine Schwenkachse, die parallel zur Schwenkachse des Bolzens verläuft, schwenkbar gelagert ist. Beim Aufdrücken des zu öffnenden und zu schliessenden Teiles bei verriegel¬ ter Lage des Bolzens schwenkt die Halterung um die Schwenkachse aus, bis der Bolzen an den Rändern der bei¬ den Oeffnungen des ersten und zweiten Steges zur Anlage kommt. Dadurch wird vermieden, dass auf die Lagerung und auf den Antriebsmechanismus des Bolzens beim Aufdrücken des zu öffnenden und zu schliessenden Teiles eine Kraft ausgeübt wird, welche möglicherweise zu Beschädigungen führen könnte. Der Bolzen stützt sich hierbei auf den Oeffnungen der beiden Stege beidseits des Riegelaufnah¬ meteiles ab.

In vorteilhafter Weise bildet der Bolzen mit dem ersten Steg und dem zweiten Steg einen Stromkreis, wel¬ cher geschlossen wird, sobald der Bolzen gegen die Rand¬ bereiche der beiden Oeffnungen des ersten und/oder zwei¬ ten Steges gedrückt wird. Wenn der Bolzen mit einem oder beiden Stegen in Kontakt ist, wird der Stromkreis ge¬ schlossen, was durch die Steuerungselektronik überwacht und zur Abgabe eines Signales zur Alarmauslösung führt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren abhängigen Ansprüchen.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft für ein Fenster näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in räumlicher Darstellung den unteren Teil eines Fensters mit daran angebrachter erfindungsgemäs- ser Einrichtung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Riegelhalterung mit abge¬ nommener Abdeckung;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Riegelhalterung ent¬ lang Linie III-III gemäss Fig. 2;

Fig. 4 eine Ansicht auf die Riegelhalterung gemäss Fig. 2 von oben;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Antriebstei¬ les der Riegelhalterung, zum Teil auseinanderge¬ zogen; und

Fig. 6 eine vereinfachte Darstellung eines Schaltsche¬ mas.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, kann die Einrich¬ tung 1 zur Sicherung eines Fensters 2 so angeordnet wer¬ den, dass eine Riegelhalterung 3 am Rahmenteil 4 des Fensters 2 befestigt wird. Die Riegelhalterung 3 ist mit einer Abdeckung 5 versehen, die einen Schlitz 6 auf¬ weist. Am zu öffnenden und zu schliessenden Teil 7 des Fensters 2, der nachfolgend als Flügelteil 7 bezeichnet wird, ist ein Riegelaufnahmeteil 8 befestigt. Dieser ist so angeordnet, dass er bei geschlossenem Flügelteil 7 in den Schlitz 6 der Riegelhalterung 3 zu liegen kommt.

Bei dem in Fig. 1 dargestellten Fenster 2 handelt es sich um ein Kippfenster, bei welchem die Einrichtung 1 am unteren Rand des Rahmenteiles 4 angebracht ist. Da-

durch wird ermöglicht, dass der Flügelteil 7 auch in der verriegelten Position der Riegelhalterung 3 aufkippbar und sicherbar ist. Bei zu öffnenden und zu schliessenden Teilen, die nicht kippbar sind, kann die Befestigung der Einrichtung 1 auch am oberen Rand des Rahmenteiles 4 vorgenommen werden. Durch diese Anordnung der Einrich¬ tung 1 am Fenster 2 kann die Einrichtung 1 von aussen nicht gesehen werden, ein Zugriff von aussen ist prak¬ tisch nicht möglich, auch wenn beispielsweise das Glas des Flügelteiles 7 im Bereich des Fenstergriffes 9 ein¬ geschlagen ist.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Riegelhalte¬ rung 3 mit abgenommener Abdeckung 5. Die Riegelhalterung 3 besteht aus einem Grundrahmen 10, welcher sich aus ei¬ ner Grundplatte 11, Seitenwänden 12 und 13 und einem er¬ sten Steg 14 und einem zweiten Steg 15 zusammensetzt. Der erste Steg 14 und der zweite Steg 15 verbinden im mittleren Bereich der Grundplatte 11 die beiden Seiten¬ wände 12 und 13, welche zwischen den beiden Stegen 12, 13 unterbrochen sind, und weisen einen gegenseitigen Ab¬ stand voneinander auf, durch welchen der Schlitz 6 ge¬ bildet wird.

In der in der Fig. 2 rechts dargestellten Hälfte der Riegelhalterung 3 ist ein Bügel 16 angeordnet. Der eine Schenkel 17 des Bügels 16 ist durch eine Schwenk¬ achse 18 schwenkbar gelagert. Gehalten ist die Schwenk¬ achse 18 einerseits durch den ersten Steg 14, anderer¬ seits durch eine Befestigungsplatte 19, die am ersten Steg 14 über Schrauben 20 befestigt ist, und die eine Ausnehmung 21 aufweist, in welche der Schenkel 17 zu liegen kommt. Am Bügel 16 ist ein Elektromotor 22 be¬ festigt. Der Elektromotor 22 treibt eine Schraubenspin¬ del 23 an.

Auf der dem Elektromotor 22 gegenüberliegenden Sei-

oo

sind. Wenn nun auf den verriegelten Bolzen 25 durch den Riegelaufnahmeteil 8 eine Kraft in Oeffnungsrichtung des Flügelteiles 7 ausgeübt wird, verformen sich die Feder¬ stäbe 35 und 36 elastisch, der Bügel 16 schwenkt um die Schwenkachse 18 aus, und zwar soviel, bis der Bolzen 25 am Rand der ersten und/oder zweiten Oeffnung 32 bzw. 33 der beiden Stege 14 und 15 zur Anlage kommt. Wenn die Krafteinwirkung aufhört, schwenkt der Bolzen 25 in die mittlere Lage zurück.

Im in der Fig. 2 links liegenden Teil der Riegel¬ halterung 3 ist insbesondere Platz vorgesehen zur Unter¬ bringung einer Batterie 37 für die Stromversorgung der Steuerungselektronik. Ebenfalls in diesem Teil ist ein Endschalter 38 angeordnet, welcher mit einem Bügel 39 versehen ist, welcher Bügel 39 in den Schlitz 6 hinein¬ ragt. Ueber diesen Endschalter 38 kann festgestellt wer¬ den, ob sich zum Verriegeln des Bolzens 25 der Flügel- teil 7 des Fensters 2 in der geschlossenen Position be¬ findet, d.h. ob der Riegelaufnahmeteil 8 bezüglich der Riegelhalterung 3 die richtige Lage einnimmt.

Die Riegelhalterung 3 ist mit Löchern 40 versehen, durch welche die Riegelhalterung 3 durch nicht darge¬ stellte Schrauben am Rahmenteil 4 des Fensters 2 ange¬ schraubt werden kann, wonach die Abdeckung 5 aufgesetzt und in nicht dargestellter Weise mit der Riegelhalterung 3 ebenfalls verschraubt werden kann.

In der Schnittdarstellung gemäss Fig. 3 ist insbe¬ sondere die schwenkbare Lagerung des Bügels 16 um die Schwenkachse 18 ersichtlich. Der Schenkel 17 kommt in die Ausnehmung 21 zu liegen, die durch die Befestigungs- platte 19 und den ersten Steg 14 (Fig. 2) gebildet wird. Durch die Verwendung dieser Befestigungsplatte 19 kann die vormontierte Einheit Bügel 16, Elektromotor 22, Tragteil 24, Bolzen 25, im Grundrahmen 10 über die

wird. Dieses Signal kann beispielsweise eine unterbro¬ chene Folge von Tönen bewirken. Der Bediener der Ein¬ richtung erhält somit die Information, dass eine Störung vorliegt, beispielsweise ist das Fenster nicht geschlos¬ sen, welche Störung durch Schliessen des Fensters beho¬ ben werden kann.

Wenn dann der Bolzen 25 die verriegelte Lage einge¬ nommen hat, erfolgt über die obengenannte Einrichtung eine Quittierung über den Lautsprecher 42. Der Bolzen 25 durchdringt demzufolge die beiden Oeffnungen 32 und 33 des ersten Steges 14 bzw. des zweiten Steges 15, wie in Fig. 6 schematisch dargestellt ist. Der Bolzen 25 ist mit der Steuerungselektronik 41 über die Leitung 53 ver¬ bunden.

Wenn nun der Bolzen 25 durch gewaltsame Kraftein¬ wirkung ausgelenkt wird, und zwar um das Mass a, berührt er einen oder beide Stege 14 bzw. 15, und da diese mit dem Grundrahmen 10 verbunden sind, erfolgt die Schliessung des Stromkreises. Wenn diese Situation eintritt, bewirkt die Steuerungselektronik 41 die Abgabe eines Signales über die Leitung 54 direkt an den Lautsprecher 42, welcher dieses Signal in einen lauten Ton umwandelt. Die Dauer dieses Alarmtones kann durch die schematisch dargestellte Einsteileinrichtung 55, die an die Steuerungselektronik 41 angebaut ist, wählbar eingestellt werden.

Des weiteren ist ein Messteil 56 vorgesehen, wel¬ cher die Kapazität der Batterie 37 feststellen kann, und der über die Steuerungselektronik 41 ebenfalls ein aku¬ stisches Signal via Lautsprecher 42 abgeben kann, so dass der Bediener veranlasst wird, die Batterie 37 aus¬ zuwechseln.

Es kann auch vorgesehen sein, dass ein weiterer Signalausgang 57 angeordnet ist, welcher beispielsweise

über Funk eine weitere Alarmauslöseeinrichtung aktivie¬ ren könnte.

Die Infrarotfernbedienung kann beispielsweise mit einer Codiereinrichtung ausgerüstet sein, welche mit der Codierung des Infrarotempfängers 49 übereinstimmen muss. Dadurch kann vermieden werden, dass die Einrichtung 1 durch andere Infrarotfernbedienungen verstellt werden kann.

Es ist auch denkbar, dass die erfindungsgemässe Einrichtung bereits bei der Fabrikation der Fenster, Türen, Fensterläden, Rolläden oder der schrankförmigen Elemente in den entsprechenden Rahmenteil oder zu öff¬ nenden und zu schliessenden Teil integriert wird. Die Einrichtung ist demzufolge bei geschlossenem Teil prak¬ tisch nicht mehr sichtbar.

Mit dieser erfindungsgemässen Einrichtung wird in einfacher Weise erreicht, dass die einen Zugang ver- schliessenden Mittel wie Fenster, Fensterläden, Rolladen und/oder Türen von Gebäuden, oder Deckel, Türen und/oder Schubladen von schrankförmigen Elementen gegen gewalt¬ sames Oeffnen gesichert werden können, wobei in vorteil¬ hafter Weise ein Alarm ausgelöst wird, bevor sich ein Eindringling im entsprechenden Raum befindet bzw. das verschliessende Mittel geöffnet hat und welche Einrich¬ tung in einfachster Weise an den entsprechenden, einen Zugang verschliessenden Mitteln von jedermann selbst montiert werden kann.