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Title:
SELF-SUPPORTING FOLDING SCOOTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/063433
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a self-supporting folding scooter. The scooter according to the invention comprises at least three wheels (1), a steering column (2), a deck (3) and a spring-biased folding mechanism that, upon brief actuation of the actuation lever (10), automatically and completely folds the scooter, a synchronization rod (9) ensuring that the center of gravity of the scooter lies between the at least three wheels (1) at all times and that the scooter does not topple during automatic folding.

Inventors:
OMARI AHMAD (DE)
Application Number:
PCT/DE2020/000232
Publication Date:
April 08, 2021
Filing Date:
October 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
OMARI AHMAD (DE)
International Classes:
B62K3/00; B62K15/00
Domestic Patent References:
WO2016176124A12016-11-03
WO2018008869A12018-01-11
WO2003055747A12003-07-10
Foreign References:
DE10204478A12003-08-21
CN108082372A2018-05-29
DE102011106561B42013-04-11
EP2174860A12010-04-14
FR2821331A12002-08-30
CN108082372A2018-05-29
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Claims:
Ansprüche:

1. Faltbarer alleinstehender Roller, umfassend mindestens drei Räder (1), eine Lenksäule (2), ein Trittbrett (3), eine Vorderachse (4) zur Aufnahme mindestens eines Vorderrads, eine Hinterradaufhängung (5) zur Aufnahme mindestens eines Hinterrads, einen Faltmechanismus, letzterer bestehend aus einer Vorderachsaufhängung (6), die eine Vorrichtung zur Aufnahme der Lenksäule (2) und zur Aufnahme der Vorderachse (4) vorsieht, einem Unterboden (7), an dem die Hinterradaufhängung (5) angebracht ist, einem Hauptboden (8), einer Synchronisierungsstange (9), einem Betätigungshebel (10) zur Auslösung des Faltvorgangs, einer Rasterplatte (11) zur Sicherung des Erhalts des aufgefalteten und/oder des zusammengefalteten Zustands, wobei der Hauptboden (8) mittels einer Schamierachse mit der Vorderradaufhängung (6) verbunden ist, der Unterboden (7) mittels einer Schamierachse mit dem Hauptboden (8) verbunden ist, die Synchronisierungsstange (9) am jeweiligen Ende durch Schamierachsen oder Gelenkverbinder mit der Vorderachsaufhängung (6) und dem Unterboden (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierungsstange (9) gewährleistet, dass der Schwerpunkt des Rollers während des Faltvorgangs immer zwischen den Vorder- und Hinterrädern bleibt und dass der Unterboden (7) und/oder der Hauptboden (8) mittels mindestens einer Feder mit der Vorderachsaufhängung (6) verbunden ist, wobei die Feder eine Gasfeder (12) oder eine mechanische Feder ist und dazu dient, das Zusammenfalten des Rollers vollständig zu vollbringen.

2. Roller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Betätigung des Betätigungshebels (10) der Faltmechanismus entarretiert wird und durch die eine oder durch die mehreren Gasfedem (12) oder mechanische Feder oder mechanischen Federn der Faltvorgang des Rollers unterstützt oder vollständig vollbracht wird. 3. Roller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Trittbrett (3) entweder mit dem Unterboden (7) oder mit dem Hauptboden (8) fest verbunden ist und somit in der jeweiligen Ausführung eine Einheit ergeben.

4. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er zusammengefaltet werden kann, ohne dass sich das Trittbrett (3) dabei faltet oder teilt, die Lenksäule (2) binnen eines 15°-Kegels vertikal bleibt, ein ständiger Bodenkontakt aller Räder (1) gewährleistet wird, und schließlich im gefalteten Zustand der Radstand des Rollers um mehr als 50% reduziert wird.

5. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Entarretierung des Faltmechanismus der Roller eigenständig vom aufgefalteten Zustand in den zusammengefalteten Zustand übergeht, ohne dass der Roller dabei vom Anwender festgehalten werden muss und ohne dass er dabei umkippt.

6. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptboden (8) und der Unterboden (7) neben der Schamierverbindung auch mittels eines Einrastmechanismus fest miteinander verbindbar sind, um zu verhindern, dass der Roller sich unkontrolliert zusammenfaltet.

7. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderräder mittels einer Wippachse und/oder mit einer Vorrichtung zum Lenken der Räder an der Vorderachsaufhängung (6) angebracht sind.

8. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, umfassend einen Sicherungsmechanismus, der den Erhalt des zusammengefalteten und/oder des aufgefalteten Zustandes sichert und eine Zustandsänderung nur dann zulässt, wenn der Anwender dies beabsichtigt.

9. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem mindestens ein Rad motorisiert ist. 10. Roller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterplatte (11) mittels einer Schamierachse am Unterboden (7) angebracht ist, federbeaufschlagt ist und mittels des Betätigungshebel (10) entgegen deren Federbeaufschlagung verdrehbar ist, dergestalt, dass die Rasterplatte (11) im zusammengefalteten Zustand in die Synchronisierungsstange (9) eingreift um den Erhalt des zusammengefalteten Zustandes zu sichern und/oder im aufgefalteten Zustand in den Hauptboden (8) eingreift um den Erhalt des aufgefalteten Zustandes zu sichern, wobei mittels Drückens des Betätigungshebels (10) der jeder der gesicherten Zustände gelöst werden kann.

Description:
Alleinstehender Faltbarer Roller

Beschreibung:

[1] Die Erfindung betrifft einen faltbaren, alleinstehenden Roller. Faltbare Roller, sei 2- oder 3- rädrig, werden zunehmend als ein wichtiger Bestandteil der Mobilitätswende angesehen. Die meisten Roller verfugen über ein Faltmechanismus, der den Transport und das Verstauen des Rollers vereinfacht.

[2] Im Stand der Technik kommen einfache Faltmechanismen zum Einsatz, die einen eigenständiges Stehen des Rollers im Zusammengefalteten Zustand nicht gewährleisten können. Somit müssen herkömmliche faltbare Roller im zusammengefalteten Zustand auf dem Boden liegen oder an einem Gegenstand angelehnt werden. Ein weiterer Nachteil herkömmlicher Faltmechanismen besteht darin, dass wenn im zusammengefalteten Zustand eine Trolley- Funktion angewandt wird, das Hinterrad samt Straßenschmutz sich unmittelbar im Bereich des Lenkers bzw. des Handgriffs befindet - siehe z.B. DE102011106561B4 oder EP2174860A1 . Andere Offenbarungen, wie z.B. W0002016176124A1, W0002018008869A1 oder

FR2821331A1 lösen das beschriebene Problem mit einem Faltmechanismus, dessen wesentlicher Bestandteil ein Schiebeelement ist. Letzteres ist nachteilig da Schiebeelemente gegenüber Schamierachsen schmutzempfindlicher sind und somit mit einem höheren Verschleiß behaftet sind. Ferner haben herkömmliche Faltmechanismen den Nachteil, dass oftmals mehrere Handgriffe benötigt werden, um den Roller vollständig in den zusammengefalteten Zustand zu befördern. Die WO2003/55747A1 und die CN 108082372 offenbaren weitere faltbare Roller, bei denen Faltmechanismus allerdings aufwendig umgesetzt ist.

[3] Aufgabe der Erfindung ist es, einen verbesserten faltbaren Roller zu schaffen, der die oben genannten Nachteile zumindest teilweise vermeidet oder wenigstens reduziert. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruch 1 gelöst.

[4] Es wird ein mindestens dreirädriger Roller beschrieben, mit oder ohne elektrische Unterstützung, mit der Besonderheit eines innovativen Faltmechanismus. Wie in Fig. 1 dargestellt ermöglicht der Faltmechanismus sowohl im aufgefalteten als auch im zusammengefalteten Zustand einen ständigen Bodenkontakt aller Räder, wobei sich der Schwerpunkt des Rollers ständig zwischen den Rädern befindet. Somit kann der Roller im jeweiligen Zustand und in allen Zwischenzuständen selbstständig stehen. Dies bietet einen wesentlichen Vorteil hinsichtlich der Verstaubarkeit des Rollers und ermöglicht einen komfortablen Transport, beispielsweise als Trolley.

[5] Eine weitere Besonderheit des hier beschriebenen Faltmechanismus besteht darin, dass dessen Aktivierung über die Betätigung eines einzigen Hebels realisiert wird, welcher mit dem Fuß betätigt werden kann. Die Betätigung des Hebels führt zur Entarretierung einer Gasfeder (12) oder einer mechanischen Feder, die den Faltmechanismus antreibt und, je nach Federkraft, zu einem vollständigen Zusammenfalten des Rollers führt. Somit muss sich der Anwender weder zu Boden bücken noch mehrere Handgriffe absolvieren, um den Roller zusammenzufalten.

[6] Der beanspruchte Roller umfasst folgende Bauteile, wie in Fig. 2 dargestellt: Drei Räder (1), eine Lenksäule (2) im vorderen Bereich des Rollers, ein Trittbrett (3), eine Vorderachse (4) zur Aufnahme der Vorderräder, eine Hinterradaufhängung (5) zur Aufnahme des Hinterrads, einen Faltmechanismus, letzterer bestehend aus einer Vorderachsaufhängung (6), die eine Vorrichtung zur Aufnahme der Lenksäule (2) und zur Aufnahme der Vorderachse (4) vorsieht, einem Unterboden (7), an dem die Hinterradaufhängung (5) angebracht ist, einem Hauptboden (8), einer Synchronisierungsstange (9), einem Betätigungshebel (10) zur Auslösung des Faltvorgangs, und einer federbeaufschlagten Rasterplatte (11) zur Sicherung des Erhalts des aufgefalteten und / oder des zusammengefalteten Zustandes.

[7] Der Hauptboden (8) ist mittels einer Schamierachse mit der Vorderachsaufhängung (6) verbunden. Der Unterboden (7) ist mittels einer Schamierachse mit dem Hauptboden (8) verbunden und die Synchronisierungsstange (9) ist am jeweiligen Ende durch Schamierachsen oder Gelenkverbinder mit der Vorderachsaufhängung (6) und dem Unterboden (7) verbunden. Die Synchronisierungsstange (9) gewährleistet, dass der Schwerpunkt des Rollers während des Faltvorgangs immer zwischen Vorder- und Hinterrädern bleibt.

[8] Zusätzlich umfasst der genannte Faltmechanismus eine oder mehrere Gasfedem (12), welche zwischen Hauptboden (8) und Vorderachsaufhängung (6) vorgespannt sind. Alternativ kann die Gasfeder (12) auch zwischen Vorderachsaufhängung (6) und Unterboden (7) vorgespannt werden. Die Gasfeder (12) dient dazu, den Faltmechanismus anzutreiben. Zusammen mit der Synchronisierungsstange (9) wird ein eigenständiges Zusammenfalten des Rollers ermöglicht, ohne dass der Anwender den Roller dabei halten muss und ohne dass der Roller dabei umkippt. [9] Das Tritbrett (3) ist die Fläche, auf der der Anwender während der Fahrt steht. Das Tritbret (3) ist in diesem Beispiel fest mit dem Hauptboden (8) verbunden, und bilden somit ein Bauteil. Eine Alternative dazu ist, das Tritbret (3) nur mit dem Unterboden (7) zu verbinden.

[10] Im aufgefalteten Zustand werden der Hauptboden (8) und der Unterboden (7) mitels der Rasterplate (11) miteinander arretiert. Die Arretierung und die Schamierverbindung gewährleisten eine feste Verbindung zwischen Hauptboden (8) und Unterboden (7). Diese ist notwendig, damit sich während der Fahrt im aufgefalteten Zustand der Faltmechanismus nicht unkontrolliert zusammenklappt, beispielsweise beim Überfahren von Hindernissen oder durch Unebenheiten in der Fahrbahn.

[11] Wird der Betätigungshebel (10) gedrückt, beispielsweise mit dem Fuß, löst sich die Rasterplate (11) vom Hauptboden (8). Daraufhin können die Gasfedem (12) den Faltmechanismus zusammenfalten, indem sie den Hauptboden (8) nach oben drücken. Die Synchronisierungsstange (9) zieht dabei den Unterboden (7) samt Hinterradaufhängung (5) und Hinterrad in Richtung Vorderachsaufhängung (6), oder alternativ die Vorderachsaufhängung (6) in Richtung Hinterradaufhängung (5). Somit wird der Roller eigenständig vom aufgefalteten Zustand in den zusammengefalteten Zustand befördert, wobei der Schwerpunkt des Rollers ständig zwischen den Rädern bleit und verhindert dass der Roller beim Zusammenfalten umkippt.

[12] Des Weiteren fungiert die federbeaufschlagte Rasterplate (11) als Sicherungsmechanismus sowohl im aufgefalteten Zustand als auch im zusammengefalteten Zustand und gewährleistet, dass der Faltmechanismus nur dann seinen Zustand ändern kann, wenn der Anwender den

Betätigungshebel (10) drückt. Die Rasterplate (11) ist mitels einer Schamierachse am

Unterboden (7) angebracht und federbeaufschlagt, dergestalt dass ein Drücken des

Betätigungshebels (10) die Rasterplate (11) verdreht. Die Sicherung des zusammengefalteten Zustandes wird durch das federbeaufschlagte Eingreifen der Rasterplate (11) in die

Synchronisierungsstange (9) realisiert - siehe Fig. 3. Die Sicherung des aufgefalteten Zustandes wird durch das federbeaufschlagte Eingreifen der Rasterplate (11) in den Hauptboden (8) realisiert. Die Entriegelung jener Zustände wird über den Betätigungshebel (10) ausgelöst, welcher die Rasterplate (11) entgegen deren Federbeaufschlagung verdreht und somit den Eingriff der Rasterplate (11) von dem Hauptboden (8) und/oder von der Synchronisierungsstange (9) löst. [13] Als Beispiel wurde hier ein Roller mit zwei Vorderrädern und einem Hinterrad beschrieben. Der Faltmechanismus ist jedoch nicht auf diese Konfiguration beschränkt und kann auch bei Rollern und/oder Fahrzeugen mit einem Vorderrad und zwei Hinterrädern, oder mit zwei Vorderrädern und zwei Hinterrädern, angewendet werden.