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Patent Searching and Data


Title:
SHELF DEVICE AND ITEM OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/001395
Kind Code:
A1
Abstract:
A shelf device has a support plate (3), a shelf (2) which is mounted to be rotatably and translationally movable relative to the support plate (3) with an at least partially straight-line outer contour (22), wherein: a guide groove (4) extending in translational movement direction (A) and, on a bearing surface (21) of the shelf (2) facing the support plate (3), a guide pin (23) projecting into the guide groove (4) are arranged in the support plate (3); in a starting position of the shelf (2), the straight-line outer contour (22) of the shelf (2) is oriented perpendicular to the longitudinal extent of the guide groove (8); bearing surfaces (21, 31), facing one another, of the support plate (3) and of the shelf (2) have respective guide contours that are shaped such that on application of force onto the shelf (2), the shelf (2) can be slidingly displaced on the support plate (3); the guide contours are designed such that the shelf (2) relative to the support plate (3) can be translationally displaced from a starting position in a translational movement direction (A) specified by the guide groove (4) and on rotation is simultaneously translationally pushed in a forcibly guided manner such that a distance (d) of the outer contour (22, 25) of the shelf (2) from a second end (42) of the guide groove (4), in every relative position of the shelf (2) to the support plate (3), is less than the maximum distance (dmax) of the guide pin (23) from the outer contour (22, 25) of the shelf (2). Also described is an item of furniture or household appliance.

Inventors:
MERTINS STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/068453
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
July 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B49/00; A47B96/02; F25D25/02
Domestic Patent References:
WO2019042923A12019-03-07
Foreign References:
US2647812A1953-08-04
KR19980074208A1998-11-05
CN104515354A2015-04-15
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Ablagevorrichtung, aufweisend

- eine Trägerplatte (3),

- eine relativ zur Trägerplatte (3) rotatorisch und translatorisch bewegbar montierte Ablage (2) mit zumindest teilweise von einer Kreisform abweichender Außenkontur (22),

- wobei in der Trägerplatte (3) eine sich in einer translatorischen Bewe

gungsrichtung (A) erstreckende Führungsnut (4) und an einer der Träger platte (3) zugewandten Lagerfläche (21 ) der Ablage (2) ein in die Füh rungsnut (4) vorstehender Führungszapfen (23) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- einander zugewandte Lagerflächen (21 , 31 ) der Trägerplatte (3) und der Ablage (2) jeweilige Führungskonturen aufweisen, die derart geformt sind, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage (2) die Ablage (2) auf der

Trägerplatte (3) gleitend verschiebbar ist,

- wobei die Führungskonturen derart ausgebildet sind, dass die Ablage (2) bei rotatorischer Bewegung aus einer Ausgangsstellung in der durch die Führungsnut (4) vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung (A) zwangsgeführt translatorisch verschiebbar ist.

2. Ablagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (d) der Außenkontur (22, 25) der Ablage (2) von einem zweiten Ende (42) der Führungsnut (4) in jeder Relativposition der Ablage (2) zur Trägerplatte (3) kleiner ist als der maximale Abstand (dmax) des Füh rungszapfens (23) von der Außenkontur (22, 25) der Ablage (2).

3. Ablagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Trägerplatte (3) zugewandten Unterseite (21 ) der Ablage (2) wenigstens zwei voneinander beabstandete Führungsrippen (24) angeordnet sind, die innerhalb einer Führungskontur (33) auf der der Ablage (2) zugewandten Lagerfläche (31 ) der Trägerplatte (3) geführt sind.

4. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (4) ein erstes Ende (41 ) aufweist, in das der Führungszapfen (23) einführbar ist.

5. Ablagevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungszapfen (23) als Pilzkopf ausgebildet ist.

6. Ablagevorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das erste Ende (41 ) der Führungsnut (4) ein hinterschnittener Bereich anschließt, in dem der Führungszapfen (23) in Richtung eines Fialsstücks des Führungszapfens (23) formschlüssig gehalten ist.

7. Ablagevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest am zweiten Ende (42) der Führungsnut (4) ein Klemm nocken (44) angeordnet ist.

8. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippen (24) als aus der Legerfläche (21 ) der Ablage (2) erhaben vorstendende dreieckförmige oder V-förmige Konturen geformt sind.

9. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem ersten Ende (41 ) der Führungsnut (4) naher Bereich der Führungskontur (33) dreickeckförmig geformt und ein sich von diesem die Führungsnut (4) umgebender Bereich kreisabschnittsförmig ge formt ist.

10. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) mindestens einen Bereich zur Befestigung an einem Boden eines Möbels (10) oder Haushaltsgerätes (11 ) aufweist.

11. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (3) mittels mindestens einer Schraube (38), eines Klebeelementes (36), einer Klammer oder eines Saugnapfes (37) lösbar an einem Boden eines Möbels (10) oder Haushaltsgeräts (11 ) befestigbar ist.

12. Ablagevorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Lagerfläche (31 ) der Trägerplatte (3) Gleitreibungselemente (34) zur Lastabtragung angeordnet, insbesondere angeformt sind.

13. Möbel (10) oder Haushaltsgerät (11 ), insbesondere Kühlgerät, mit wenigstens einem Ablagefach, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ablagefach eine Ablagevorrichtung gemäß einem der vorstehenden An sprüche angeordnet ist.

Description:
Ablagevorrichtung und Möbel oder Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung gemäß dem Oberbe griff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel oder Haushaltsgerät.

Derartige Ablagevorrichtungen, bei denen eine Ablage auf einer Tragplatte gleichzeitig rotatorisch und translatorisch bewegbar angeordnet ist, ist bei spielsweise aus der CN 104515354 A1 bekannt.

Um die aus dieser Druckschrift bekannte Ablage sowohl rotierbar als auch translatorisch bewegbar zu gestalten, ist die Ablage selbst aufder Gleitplatte ro tatorisch gelagert, während die Gleitplatte translatorisch verschiebbar an der Trägerplatte befestigt ist.

Nachteil einer solchen Anordnung ist zum einen der relativ große vertikale Auf bau einer solchen Anordnung von drei übereinander angeordneten Platten und zum zweiten der hohe Montageaufwand zum Verbinden der jeweiligen Platten miteinander.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Ablagevorrichtung

dahingehend weiterzuentwickeln, dass diese mit weniger Bauteilen rotierbar und translatorisch verschiebbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Ablagevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.

Die erfindungsgemäße Ablagevorrichtung weist eine Trägerplatte auf sowie eine relativ zur Trägerplatte rotatorisch und translatorisch bewegbar montierte Ablage mit zumindest teilweise von einer Teilkreisform abweichender

Außenkontur.

In der Trägerplatte ist eine sich in einer translatorischen Bewegungsrichtung erstreckende Führungsnut und an einer der Trägerplatte zugewandten Lager fläche der Ablage ein in die Führungsnut vorstehender Führungszapfen angeordnet. Einander zugewandte Lagerflächen der Trägerplatte und der Ablage weisen jeweilige Führungskonturen auf, die derart geformt sind, dass bei

Krafteinwirkung auf die Ablage die Ablage auf der Trägerplatte gleitend verschiebbar ist.

Die Führungskonturen sind derart ausgebildet, dass die Ablage bei

rotatorischer Bewegung aus einer Ausgangsstellung in der durch die Füh rungsnut vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung zwangsgeführt translatorisch verschiebbar ist.

Mit einer solchermaßen ausgebildeten Ablagevorrichtung ist in einfacher Weise eine geführte translatorisch und rotatorisch bewegbare Ablage bereitgestellt, die ohne zwischengelagerte Gleitplatte auskommt und bei der die Bewegungs führung dergestalt ist, dass eine Rückwand eines Möbels oder Haushalts gerätes oder eines Schachtes von der Außenkontur der Ablage im

Bewegungsablauf nicht berührt wird.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist ein Abstand der

Außenkontur der Ablage von einem zweiten Ende der Führungsnut in jeder Re lativposition der Ablage zur Trägerplatte kleiner als der maximale Abstand des Führungszapfens von der Außenkontur der Ablage.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind an der der Trägerplatte zugewandten Unterseite der Ablage wenigstens zwei voneinander

beabstandete Führungsrippen angeordnet, die innerhalb einer Führungskontur auf der der Ablage zugewandten Lagerfläche der Trägerplatte geführt sind.

Durch das Zusammenwirken der Führungsrippen mit der Führungskontur ist zusammen mit der Führungsnut und den Führungszapfen in einfacher Weise eine Führung der Ablage auf der Trägerplatte ermöglicht.

Führungskonturen und Führungsrippen sind dabei in einfacher Weise an der Trägerplatte bzw. der Ablage anbringbar, insbesondere anformbar. Zur einfachen Montage der Ablage an der Trägerplatte weist die Führungsnut ein erstes Ende auf, in das der Führungszapfen einführbar ist, senkrecht zur Verschieberichtung.

Der Führungszapfen ist dabei bevorzugt als Pilzkopf ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung schließt sich an das erste Ende der Führungsnut ein hinterschnittener Bereich an, in dem der Führungszapfen in Richtung eines Fialsstücks des Führungszapfens formschlüssig gehalten ist.

Damit ist in einfacher Weise sichergestellt, dass die Ablage, sobald sie aus ihrer Grundstellung ein Stück weit entlang der Führungsnut verschoben ist, von der Trägerplatte nicht mehr ablösbar ist.

Um in einfacher Weise das Erreichen einer Endstellung des Führungszapfens am zweiten Ende der Führungsnut haptisch oder auch akustisch feststellen zu können, ist zumindest am zweiten Ende der Führungsnut ein Klemmnocken angeordnet, insbesondere angeformt.

Die Führungsrippen sind gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als aus der Lagerfläche der Ablage erhaben vorstehende dreieckförmige oder V- förmige Konturen geformt, die je nach Relativposition der Ablage zur

Trägerplatte an der Führungskontur der Trägerplatte anstoßen und so eine geführte Bewegung der Ablage relativ zur Trägerplatte sicherstellen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist ein dem ersten Ende der Führungsnut naher Bereich der Führungskontur dreickeckförmig und ein sich von diesem die Führungsnut umgebender Bereich kreisabschnittsför mig ausgebildet.

Diese Formgestaltung ermöglicht zum einen, dass bei Bewegung der Ablage nahe der Ausgangsstellung mit einer Drehung gleichzeitig eine Translations bewegung erzwungen wird.

Sobald eine vorbestimmte Position des Führungszapfens in der Führungsnut nahe dem zweiten Ende der Führungsnut erreicht ist, kann die Ablage dann frei gedreht werden, ohne weitere Translationsbewegung. Zur Fixierung der Trägerplatte an einem Möbel oder Flaushaltsgerät weist diese bevorzugt Bohrungen zur Schraubfixierung an einem Boden des Möbels oder Flaushaltsgerätes auf.

Denkbar ist auch, die Trägerplatte adhäsiv oder durch Saugnäpfe an einem solchen Boden eines Möbels oder Flaushaltsgeräts zu fixieren.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante sind auf der Lagerfläche der Trägerplatte Gleitreibungselemente zur Lastabtragung angeordnet,

insbesondere angeformt.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Haushaltsgerät, insbesondere Kühlgerät, mit wenigstens einem Ablagefach zeichnet sich durch eine in dem Ablagefach angeordnete Ablagevorrichtung, wie oben beschrieben, aus.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der

beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 a und b) schematische isometrische Ansichten einer

Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Ablage,

Fig. 2a und b) schematische isometrische Darstellungen einer ersten

Ausführungsvariante einer Trägerplatte,

Fig. 3 eine besondere Ausführungsvariante einer Trägerplatte mit darauf angeordneten Gleitreibungselementen,

Fig. 4a und 4b) zwei Schnittdarstellungen des Bereichs des in der Führungs nut aufgenommenen Führungszapfens, in Fig. a) im Bereich des ersten Endes der Führungsnut und in Fig. b) im Bereich außerhalb des ersten Endes der Führungsnut,

Fig. 5 eine schematische Detaildarstellung eines zweiten Endes der

Führungsnut mit dargestelltem Klemmnocken, Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Ausführungsvariante einer

Trägerplatte mit Bohrungen zur Durchführung von

Schrauben,

Fig. 7 - Fig. 13 schematische Draufsichten auf die Ablagevorrichtung in

unterschiedlichen Positionen der Ablage relativ zur

Trägerplatte;

Fig. 14 eine schematische isometrische Darstellung einer weiteren

Ausführungsvariante einer Trägerplatte,

Fig. 15 eine schematische isometrische Darstellung einer weiteren

Ausführungsvariante der Ablagevorrichtung von unten,

Fig. 16 eine perspektivische Darstellung eines eines Schrankmöbels mit mehreren auf Böden angeordneten Ablagen und

Fig. 17 eine perspektivische Darstellung eines Kühl- oder

Gefriergeräts mit mehreren auf Böden angeordneten

Ablagen.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Ablagevorrichtung, Ablage, Trägerplatte, Führungsnut, Führungszapfen, Führungskontur und der gleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Fig. 1 a und 1 b ist mit dem Bezugszeichen 2 eine Ablage einer

Ablagevorrichtung bezeichnet.

Die Ablage ist hier in Gestalt eines Tablars ausgeführt, mit einer in Fig. 1 b ge zeigten Lagerfläche 21 , aus der ein hier als Pilzkopf ausgebildeter Führungs zapfen 23 vorsteht, der in einer Führungsnut 4 einer der Lagerung der Ablage 2 dienendenTrägerplatte 3 geführt ist. Der Führungszapfen 23 kann dabei an der Lagerfläche 21 der Ablage 2 angeformt sein. Denkbar ist auch, den Führungszapfen 23 an der Lagerfläche 21 der Ablage 2 zu montieren.

Weiter stehen aus der Lagerfläche 21 der Ablage 2 als Führungsrippen 24 ausgebildete Führungskonturen hervor, die der geführten Bewegung der Ablage 2 auf der Trägerplatte 3 dienen.

Die Führungsrippen 24 stoßen dabei je nach Relativposition der Ablage 2 zur Trägerplatte 3 an die Führungskontur 33 der Trägerplatte 3 an, die in Fig. 2a dargestellt ist, und ermöglichen damit eine geführte Bewegung der Ablage 2 relativ zur Trägerplatte 3.

Die Ablage 2 weist des weiteren Außenkonturen 22, 25 auf, die von der der Lagerfläche 21 abgewandten Seite, einen Rahmen bildend, nach oben stehen.

Wenigstens eine der Außenkonturen 22, 25 der Ablage 2 ist nicht

teilkreisförmig ausgebildet, so dass bei Rotation der Ablage aus einer

Anfangsposition zur Verhinderung eines Anstoßens eines Teilstücks der Außenkonturen 22, 25 an eine Wand 5 auch eine Translationsbewegung der Ablage 2 erforderlich ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei der Außenkonturen 22, 25 als geradlinige, parallel zueinander verlaufende Seitenränder der Ablage 2 bildende Außenkontur 22 ausgebildet.

Die diese geradlinigen Außenkonturen 22 miteinander verbindenden

Außenkonturen 25 sind hier kreisabschnittsförmig geformt und ermöglichen damit eine möglichst großflächige Ablage- oder Auflagefläche der Ablage 2 innerhalb vorbestimmter Seitengrenzen bei gleichzeitiger Rotierbarkeit der Ablage 2.

Anstelle der geradlinigen Außenkonturen 22 ist es auch denkbar, diese beispielsweise wellenförmig oder oval zu gestalten.

Zur Führung einer Translationsbewegung der Ablage 2 relativ zur Trägerplatte 3 weist die Trägerplatte 3 eine Führungsnut 4 auf, in die der an der Ablage 2 angeordnete Führungszapfen 23 vorsteht. In einer Ausgangsstellung, bei der die Ablage 2 beispielsweise in einem Möbel 10 oder Haushaltsgerät 11 derart positioniert ist, dass beispielsweise im Fall eines Kühlgeräts eine Tür des Kühlgeräts ohne Berührung der Ablage 2 geschlossen werden kann, ist eine der beiden geradlinigen Außenkonturen 22 der Ablage 2 senkrecht zur Längserstreckung dieser Führungsnut 4 ausgerich tet.

Die Führungskonturen der einander zugewandten Lagerflächen 21 , 31 der Trägerplatte 3 und der Ablage 2 sind derart geformt, dass bei Krafteinwirkung auf die Ablage 2 die Ablage 2 auf der Trägerplatte3 gleitend verschiebbar ist.

Die Führungskonturen sind des Weiteren derart ausgebildet, dass die Ablage 2 relativ zur Trägerplatte 3 aus einer der Ausgangsstellung in der durch die Füh rungsnut 4 vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung A translatorisch verschiebbar und bei Rotation gleichzeitig derart zwangsgeführt translatorisch verschoben wird, dass ein Abstand d der Außenkontur 22, 25 der Ablage 2 von einem zweiten Ende 42 der Führungsnut 4 in jeder Relativposition der Ablage 2 zur Trägerplatte 3 kleiner ist als der maximale Abstand dmax des Führungszap fens 23 von der Außenkontur 22, 25 der Ablage 2.

Beispiele solcher unterschiedlicher Relativpositionen der Ablage 2 zur

Trägerplatte 3 sind in den Figuren 7 bis 13 beispielhaft dargestellt.

Fig. 7 zeigt dabei die Ausgangsstellung, bei der eine der geradlinigen

Außenkonturen 22 nahe einer Rückwand 5 eines Möbels 10 oder

Haushaltsgerätes 11 positioniert ist. Gleichzeitig ist der Führungszapfen 23 der Ablage 2 in dieser Position im ersten Ende 41 der Führungsnut 4 der

Trägerplatte 3 positioniert.

Die Ablage 2 kann nun, wie in Figur 13 beispielhaft dargestellt, ohne Rotation translatorisch in Richtung A nach vorn, d.h. weg von der Rückwand 5 bewegt werden.

Alternativ kann die Ablage 2 auch, wie anhand der Figuren 8 bis 12 dargestellt, in einer Rotationsrichtung Ri oder auch R2 rotiert werden, wobei einhergehend mit dieser Rotation aus der in Figur 7 gezeigten Ausgangsstellung eine

Translationsbewegung der Ablage 2 erzwungen wird. Um bei dieser Rotation ein Anstoßen der Außenkontur 22, 25 der Ablage 2 an der Rückwand 5 zu verhindern, wird die Ablage 2 relativ zur Trägerplatte 3 einerseits durch die Führungsrippen 24 entlang der Führungskontur 33 der Trägerplatte 3 und andererseits durch den Führungszapfen 23 in der Füh rungsnut 4 geführt.

Wie in Fig. 8 gezeigt ist, bei der die Ablage 2 aus der Ausgangsstellung heraus um etwa 10° gedreht ist, gleitet hier die im Bild obere der Führungsrippen 24 an einer geradlinigen Innenwand eines dreieckförmigen Bereichs der Führungs kontur 33 der Trägerplatte 3 entlang.

In der in Fig. 7 gezeigten Ausgangsstellung war die obere Führungsrippe 24 in der Spitze des dreieckförmigen Teils der Führungskontur 33 angeordnet, wäh rend die zweite Führungsrippe 24 etwa im Bereich des zweiten Endes 42 der Führungsnut 4 positioniert war.

Gleichzeitig wird durch diese Gleitbewegung entlang der Führungskontur 33 eine Translationsbewegung der Ablage 2 bzw. des Führungszapfens 23 in Richtung des zweiten Endes 42 der Führungsnut 4 erzwungen.

Bereits nach dieser erzwungenen Translationsbewegung ist die Ablage durch den als Pilzkopf ausgebildeten Führungszapfen 23 senkrecht zur Gleitbewe gung der Ablage formschlüssig an der Trägerplatte 3 gesichert.

In Fig. 9 ist die Ablage 2 um etwa 20° relativ zur Ausgangsstellung rotiert. Die obere Führungsrippe 24 gleitet nach wie vor an der Innenseite des linken Dreiecksschenkels der Führungskontur 33 entlang und bewirkt zusammen mit dem Führungszapfen 23 gleichzeitig eine Translationsbewegung der Ablage 2 in Richtung des zweiten Endes 42 der Führungsnut 4.

In Fig. 10 ist die Ablage 2 um etwa 35° gedreht. Hier hat die obere

Führungsrippe 24 das Ende des Dreiecksschenkels der Führungskontur 33 er reicht.

Der Führungszapfen 23 hat gleichzeitig das zweite Ende 42 der Führungsnut 4 erreicht und die untere Führungsrippe 24 ist in die Nähe eines kreisabschnitt förmigen Bereichs der Führungsnut 33 der Trägerplatte 3 gelangt. Fig. 11 zeigt eine um etwa 60° zur Ausgangsstellung rotierte Position der Ablage 2. Die hier kreisbogenförmig geformte Außenkontur 25 ist dabei nahe an der Rückwand 5 positioniert. Der Führungszapfen 23 befindet sich hier nach wie vor im Bereich des zweiten Endes 42 der Führungsnut 4.

Die Führungsrippen 24 werden in dieser Position innerhalb des kreisbogen förmigen Bereichs der Führungskontur 33 geführt. Eine weitere Rotation der Ablage 2 ist hier ohne weitere Translationsbewegung der Ablage 2 möglich.

Fig. 12 schließlich zeigt eine um 90° gedrehte Position der Ablage 2.

Analog zu dem in den Fig. 8-12 gezeigten Bewegungsvorgang ist in gleicher Weise eine Rotation in einer Rotationsrichtung R2 möglich.

Des Weiteren kann die Ablage 2 aus der in Fig. 12 gezeigten Stellung auch weiter in Richtung Ri rotiert werden.

Je nach geforderter Tragfähigkeit der Ablage 2 ist es denkbar, wie in Fig. 3 gezeigt, auf der Lagerfläche 31 der Trägerplatte 3 eine Vielzahl von

Gleitreibungselementen 34 zur Lastabtragung anzuordnen, insbesondere anzuformen.

Dies ermöglicht eine gleitende Abstützung der Ablage 2 auf der Trägerplatte 3 und verhindert so eine zu starke Belastung der wulstartigen Führungskontur 33 und der Randbereiche der Trägerplatte 3, und dadurch ein mögliches

Verbiegen der Ablage bei einseitiger Belastung.

Zur einfachen Montage der Ablage 2 auf der Trägerplatte 3 ist, wie beispielhaft in den Fig. 4a) und 4b) dargestellt ist, die Führungsnut 4 so ausgebildet, dass diese ein erstes Ende 41 aufweist, in das der Führungszapfen 23 einführbar ist.

Der im ersten Ende 41 der Führungsnut 4 aufgenommene Führungszapfen 23 ist in Fig. 4a) dargestellt. Die Öffnung der Führungsnut 4 ist hier so bemessen, dass der pilzkopfförmige Führungszapfen 23 senkrecht zur Längserstreckung der Führungsnut 4 von oben in die Führungsnut 4 einführbar ist. Dadurch ist ei ne einfache Montage und Demontage der Ablage, beispielsweise zu Reini gungszwecken möglich.

Im Bereich außerhalb des ersten Endes 41 der Führungsnut 4 weist die Füh rungsnut 4, wie in Fig. 4b) dargestellt ist, einen Hinterschnitt 43 auf, der den Kopf des Führungszapfens 23 hintergreift, so dass der Führungszapfen 23 in Richtung eines Flalsstücks des Führungszapfens 23 formschlüssig gehalten ist.

So kann, wie beispielhaft in Fig. 8 dargestellt, bereits nach geringfügiger Drehung um 10° aus der Ausgangsstellung, bei der der Führungszapfen 23 bereits durch die Führungsrippen 24 zwangsbedingt aus dem ersten Ende 41 der Führungsnut 4 herausgeführt ist, die Ablage 2 nicht mehr von der

Trägerplatte 3 abgehoben werden.

Um insbesondere das Erreichen des Führungszapfens 23 im zweiten Ende 42 der Führungsnut 4 haptisch oder auch akustisch erkennbar zu gestalten, ist, wie in Fig. 5 dargestellt ist, zumindest am zweiten Ende 42 der Führungsnut 4 ein Klemmnocken 44 angeformt.

Denkbkar ist auch, weitere Klemmnocken an anderen vorbestimmten

Positionen der Führungsnut 4 anzuformen.

Um die Fixierung der Trägerplatte 3 an einem Boden eines beispielhaft in Figur 16 dargestellten Möbels 10 oder eines beispielhaft in Figur 17 dargestellten Flaushaltsgerätes 11 in einfacher Weise zu ermöglichen, sind gemäß der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsvariante der Trägerplatte 3 Bohrungen 35 in der Trägerplatte 3 vorgesehen, durch die Schrauben 38 hindurchführbar sind, wie es beispielhaft in Figur 15 dargestellt ist, mit denen die Trägerplatte 3 am Boden 12 des Möbels 10 oder Flaushaltsgeräts 11 fixierbar ist.

Es kann aber auch ausreichend sein, nur eine Bohrung 35 für eine Schraube 38 vorzusehen.

Denkbar ist auch, anstelle einer solchen Schraubverbindung oder zusätzlich eine adhäsive Festlegung der Trägerplatte 3 an einem solchen Boden 12 eines Möbels 10 oder Flaushaltsgeräts 11 vorzusehen.

Dazu können an der Unterseite 32 der Trägerplatte 3 wenigstens ein, vorzugsweise mehrere lösbare Klebeelemente 36 wie beispielsweise

Klebestreifen angebracht sein.

Denkbar ist alternativ auch, die Trägerplatte 3 dauerhaft am Boden 12 des Möbels 10 oder Flaushaltsgeräts 11 zu verkleben. Schließlich ist es auch denkbar, an der Unterseite 32 der Trägerplatte 3 wenigstens ein, vorzugsweise mehrere Saugelemente wie insbesondere Saugnäpfe 37 anzubringen, um die Trägerplatte 3 am Boden 12 eines Möbels 10 oder Haushaltsgeräts 11 zu fixieren.

Als weitere Alternative zur Festlegung der Trägerplatte 3 am Boden 12 des Möbels 10 oder Haushaltsgeräts 11 können auch Klammern oder andere form- und/oder kraftschlüssige Elemente verwendet werden.

Eine Ausführungsvariante einer Trägerplatte 3 mit mehreren der vorgenannten lösbaren Befestigungsmöglichkeiten ist beispielhaft in Figur 15 dargestellt.

Durch das Vorsehen von mehreren Befestigungsoptionen ist es möglich, das der Anwender die für ihn optimale Befestigungsmöglichkeit selber auswählen kann.

Die Trägerplatte 3 weist in diesem Ausführungsbeispiel speziell gestaltete Bereiche für die Aufnahme der Klebeelemente 36, Saugnäpfe 37 und

Schrauben 38 auf.

Diese speziell gestalteten Bereiche sind beispielsweise taschenförmig ausgebildet, wie es in Figur 15 dargestellt ist, wodurch eine Vergrößerung der Bauhöhe der Ablagevorrichtung durch das Anbringen der oben genannten Befestigungselemente vermieden werden kann.

Denkbar ist auch, diese Bereiche materialverstärkt auszubilden, um

beispielsweise die Fixierung mittels Schrauben oder an der Unterseite der Trägerplatte 3 angeformte oder vorstehende Elemente, die in im Boden 12 des Möbels 10 oder Haushaltsgerätes 11 vorgesehene Aussparungen vorstehen, zusätzlich zu verstärken.

Während die Formgestaltung der Trägerplatte 3 in der in den Figuren 1 bis 13 gezeigten Ausführungsvariante rechteckig ausgebildet ist, sind auch andere Formgestaltungen der Trägerplatte 3 denkbar, wie beispielsweise die in Figur14 dargestellte Trägerplatte 3 mit teilweise kreislinienförmigem

Außenrand.

Bei der in Figur 15 dargestellten Ausführungsvariante einer Trägerplatte 3 ist der Außenrand an zwei einander gegenüber liegenden Seiten geradlinig parallel ausgebildet, während die die geradlinigen Bereiche verbindenden Teile des Außenrandes bogenförmig konvex ausgebildet sind.

Ein Möbel 10 mit einer erfindungsgemäßen Ablagevorrichtung ist beispielhaft in Figur 16 dargestellt. Ein Haushaltsgerät 11 mit einer erfindungsgemäßen Ablagevorrichtung ist beispielhaft in Figur 17 dargestellt.

Sowohl in dem Möbel 10 als auch in dem Haushaltsgerät 11 sind mehrere oben beschriebene Ablagevorrichtungen mit einer Ablage 2 und auf jeweiligen Böden 12 aufgebrachten Trägerplatte 3 angeordnet. Ein Innenraum 14 ist dabei durch Seitenwände und eine Rückwand 5 begrenzt, wobei die Ablagen 2 aus einer Ausgangsstellung, wie sie im obersten Fach des Möbels 10 bzw.

Haushaltsgerätes 11 positioniert ist, durch eine kombinierte Rotations- Translationsbewegung in die im Fach darunter gezeigte Position bewegbar sind, ohne an die Seitenwände oder die Rückwand 5 anzustoßen.

In der Ausgangsstellung der Ablagen 2sind diese darüber hinaus derart positioniert, dass sich durch eine ggfs vorhandene Tür 13 des Möbels 10 bzw. Haushaltsgerätes 11 der Innenraum 14 verschließen lässt.

Da die erfindungsgemäße Ablagevorrichtung einen sehr einfachen Aufbau aus zwei Komponenten, beispielsweise aus Kunststoff, besitzt, kann sie sehr preis wert hergestellt werden. Auch ist eine hohe Reinigungsfreundlichkeit gegeben, da die Ablage 2 und die Trägerplatte 3 aus Kunststoff so dimensioniert sein können, dass sie in einer handelsüblichen Geschirrspülmaschine gereinigt werden können.

Eine erfindungsgemäße Ablagevorrichtung aus Kunststoff kann in verschiede nen Farben, Schattierungen und Mustern hergestellt werden. Auch ist das Kennzeichnen mit einem Namen, einer zulässigen Beladung oder sonstigem, z.B. durch Drucken sehr einfach. Bezugszeichenliste

2 Ablage

21 Lagerfläche

22 Außenkontur

23 Führungszapfen

24 Führungsrippe

25 Außenkontur

3 Trägerplatte

31 Lagerfläche

32 Unterseite

33 Führungskontur

34 Gleitreibungselement

35 Bohrung

36 Klebeleelement

37 Saugnapf

38 Schraube

4 Führungsnut

41 erstes Ende

42 zweites Ende

43 Hinterschnitt

44 Klemmnocken

5 Rückwand

10 Möbel

11 Haushaltsgerät

12 Boden

13 Tür

14 Innenraum

A Richtung

Ri Drehrichtung

R2 Drehrichtung d Abstand

dmax Abstand