Durch die DE 196 21 507 C1 ist u. a. eine Weiche für ein in einer Führung geführtes Einzugmittel bekannt, wobei in einer Ausführungsform auf einer über ein Stellelement rotierbaren Scheibe Abschnitte mit unterschiedlichen Krümmungen angeordnet sind. In einer anderen Darstellung ist eine Weiche gezeigt, wobei ein im Bereich der Gabelung um einen Drehpunkt angeordnetes Leitelement in einer ersten Position das Einzugmittel in einen ersten, und in einer zweiten Position in einen zweiten Transportweg leitet.

Die DE 42 22 090 C2 offenbart eine Weiche zur Sortierung von Papierblättern eines Kopierers in verschiedene Fächer. Sortierführungen, welche eine gebogene Form aufweisen sind mittels eines Solenoide um einen festen Drehpunkt in eine Falllinie des Papiers verschwenkbar.

Die EP 0 418 903 A2 offenbart eine Weiche für ein Einzugmittel, wobei beim Wechsel von einem ersten auf einen anderen Einziehweg ein fester Führungsabschnitt unabhängig von der Stellung der Weiche beibehalten wird. Zum Wechsel des Einziehweges ist eine Relativbewegung zwischen mindestens zwei den Führungsabschnitt bildenden Teilabschnitten erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Weiche einer Transportvorrichtung zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 oder 3 gelöst.

Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass eine einfach und kostengünstig herstellbare, und flexibel verwendbare Weiche geschaffen wird.

Die Weiche kann aufgrund der einfachen Herstellbarkeit und Montage ggf. direkt am Einsatzort ohne großen Aufwand an die äußeren Gegebenheiten angepaßt werden. Da in der Weiche nicht verschieden vorgefertigte, z. B. verschieden gekrümmte Führungsabschnitte vollständig zwischen zwei Schnittstellen ausgetauscht wird, sondern ein bestehender Führungsabschnitt unter Beibehaltung dieses Führungsabschnittes lediglich an seinem einen Ende entsprechend der Bedürfnisse ablenkbar ist, ist die Weiche vielseitig und ohne Aufwand einsetzbar.

Darüber hinaus ist die Weiche unempfindlich gegen Verschmutzung und wartungsarm, insbesondere in einer Ausführungsform, in welcher keine Scharniere oder Ähnliches benötigt werden.

Der Antrieb der Weiche kann je nach Anforderung oder den örtlichen Gegebenheiten als mit Druckmittel beaufschlagbarer Zylinder oder auch elektrisch betätigbar ausgeführt sein.

In vorteilhafter Ausführung weist die Führung im Bereich der Weiche zwei sich nahezu parallel gegenüber liegenden Materialstreifen auf, welche reversibel biegbar und ohne einen die beiden Materialstreifen im gesamten Bereich der Weiche verbindenden "Rücken"ausgeführt sind. Von Vorteil sind auch Materialstreifen, welche einen nahezu rechteckförmigen, unprofilierten Querschnitt aufweisen.

Wird die Weiche innerhalb einer Führung für eine Transportkette eingesetzt, so sind im Bereich des"Rückens", d. h. auf der zur einzuziehenden Materialbahn entgegengesetzten Seite der Führung, voneinander in Transportrichtung beabstandete Stege bzw.

Abstandhalter vorteilhaft. Auch eine geringfügige Profilierung der sich gegenüberliegenden Flächen, d. h. den Laufflächen der Rollen, ist vorteilhaft.

In Verbindung mit einem als Band ausgebildetem Einzugmittel kann die Führung, auch im Bereich der Weiche, Stellorgane in Form von federnden Elementen oder Hubzylindern aufweisen, welche das Band in der Führung halten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen Fig. 1 eine schematisch dargestellte Vorrichtung zum Einziehen einer Materialbahn ; Fig. 2 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einem vergrößerten Ausschnitt ; Fig. 3 die Vorrichtung gemäß Fig. 1 im Querschnitt ; Fig. 4 die Vorrichtung gemäß Fig. 3 in einem vergrößerten Ausschnitt ; Fig. 5 eine Weiche zur Verwendung in einer Vorrichtung gemäß Fig. 1.

Fig. 1 zeigt schematisch eine Vorrichtung zum Einziehen eines Anfanges einer Materialbahn. Zum Einzug einer z. B. als einer Papierbahn ausgebildeten Materialbahn 01, die auf einer Rolle 02 aufgespult ist, in eine nicht dargestellte Arbeitsmaschine, z. B. eine Rotationsdruckmaschine, ist eine Vorrichtung 03 vorgesehen. Als Transportmittel 04, z. B. als Einzugmittel 04 in der Vorrichtung 03 wird ein Einziehband verwendet, das auf einer entsprechend dem Bewegungspfeil 06 antreibbaren Spule 07 aufspulbar ist und in einem gebrochen dargestellten Führungselement 08 entlang des gewünschten Einziehweges durch die nicht dargestellte Rotationsdruckmaschine geführt werden kann.

Wird ein Rollenwechsel durchgeführt oder ist nach einem Bahnbruch ein erneutes teilweises Einziehen erforderlich, so wird das Einzugmittel 04 ausgehend vom Ende 09 des Führungselements 08 durch Antrieb der Spule 07 entgegen dem Uhrzeigersinn durch das Führungselement 08 soweit durchgeschoben, bis ein Kopplungsmittel 11, beispielsweise eine Einziehspitzenkupplung 11, am Ende 12 des Führungselements 08 im Bereich des Rollenwechslers übersteht oder im Bereich des Bahnbruchs angeordnet ist.

Dann wird der Bahnanfang der Materialbahn 01 an das Einzugmittel 04 angekoppelt und durch Antrieb der Spule 07 in Uhrzeigerrichtung durch die Rotationsdruckmaschine entlang des gewünschten Einziehweges durchgezogen.

Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Vorrichtung 03 im Bereich des Endes 09.

Das Führungselement 08 wird von zwei, z. B. aus Federstahlblech, gefertigten Materialstreifen 13 ; 14 gebildet, wobei das Einzugmittel 04 in der von den Materialstreifen 13 ; 14 gebildeten Führungsnut 16, die auf der einen Seite durch ein Seitengestell 17 begrenzt ist, geführt ist. Das Führungselement 08 kann auch aus anderen streifenförmigen Bauteilen, wie z. B. Rollenflachkäfigen, ausgeführt sein.

Zur Fixierung der Materialstreifen 13 ; 14, beispielsweise im Bereich des Seitengestells 17, finden paarweise angeordnete Halteelemente 18 ; 19 Verwendung, deren einer Schenkel an der Außenseite der Materialstreifen 13 ; 14 und deren zweiter Schenkel am Seitengestell 17 fixiert ist.

Die von den Materialstreifen 13 ; 14 gebildete Führungsnut 16 ist auf der dem Seitengestell 17 gegenüberliegenden Seite 21 (siehe Fig. 4) offen, sodass das Einzugmittel 04 bzw. eine nicht dargestellte Einzugspitze beim Einziehen an dieser Seite 21 aus der Führungsnut 16 entsprechend ihrer Breite austreten kann.

Wie in Fig. 3 dargestellt kann die Materialbahn 01 angetrieben durch das Einzugmittel 04 durch eine Rotationsdruckmaschine, beispielsweise oberhalb einer Papierleitwalze 22, durchgezogen werden.

Da die Führungsnut 16 von den ebenen, u. U. glattflächigen und unprofilierten Materialstreifen 13 ; 14 gebildet ist, bietet die Führungsnut 16 im Bereich der offenen Seite 21 keine führenden Anlageflächen für die Seitenfläche des Einzugmittels 04, sodass bei langen Einziehwegen die Gefahr besteht, dass das Einzugmittel 04 an der offenen Seite 21 aus der Führungsnut 16 ungewollt austritt und dadurch seine Führung verliert. Um dies zu verhindern sind entlang des Führungselements 08 im bestimmten Abstand zueinander in Fig. 2 schematisch dargestellte Stellorgane 23 angeordnet, durch deren Betätigung die offene Seite 21 der Führungsnut 16 verschlossen werden kann.

Fig. 4 verdeutlicht die Funktion der Stellorgane 23, die z. B. als Kurzhubzylinder 23 ausgebildet sind, bei der Führung des Einzugmittels 04 in der Führungsnut 16.

Die Stellorgane 23 können auch als Federelemente 23, z. B. als Federbleche 23, ausgeführt sein, welche das Einzugmittel 04 im Bereich der Führungsnut 16 halten, bei Durchgang einer am Einzugmittel 04 angeordneten Einziehspitze (nicht dargestellt) jedoch vorübergehend aus dem Bereich der offenen Seite 21 verdrängbar sind.

Die Hubstange 24 des als Kurzhubzylinder 23 ausgeführten Stellorgans 23 kann fernsteuerbar aus-und eingefahren werden (ausgefahrene Stellung strichliniert angedeutet). Ist die Hubstange 24 ausgefahren, kann das Einzugmittel 04 seitlich an der Hubstange 24 zur Anlage kommen, sodass ein Austreten des Einzugmittels 04 aus der Führungsnut 16 zuverlässig ausgeschlossen ist. Sobald das Kopplungsmittel 11 mit einer daran angehängten Materialbahn 01 in den Bereich eines Stellorgans 23 kommt, wird die Hubstange 24 eingefahren, sodass die aus der Führungsnut 16 überstehende Materialbahn 01 oder die Einziehspitze nicht beschädigt wird. Beim Vorschieben des Kopplungsmittel 11 vom Ende 09 des Führungselements 08 zum Ende 12 sind alle Hubstangen 24 entlang des Führungselements 08 ausgefahren, um das Einzugmittel 04 in der Führung entlang des Einziehweges zu halten.

Ist das Stellorgan 23 als Federelement 23 ausgeführt, so ist es von Vorteil, wenn es mittels einer Kraftkomponente entlang der Einzugrichtung durch das Kopplungsmittel 11, die Einziehspitze oder die Materialbahn 01 verdrängbar, und somit betätigbar ist. Nach dem Durchgang federt das Federelement 23 wieder in der Bereich der offenen Seite 21 zurück.

In Fig. 5 ist eine Weiche 26 zur Umsteuerung des Einzugmittels 04 entlang unterschiedlicher Einziehwege in der Rotationsdruckmaschine dargestellt. Dem von den Materialstreifen 27 ; 28 gebildeten Führungsabschnitt 29 gegenüberliegend sind zwei weitere Führungsabschnitte 31 ; 32 angeordnet. Die Materialstreifen 27 ; 28 weisen zwecks Führung zwei sich gegenüber liegende Führungsflächen auf.

In der in Fig. 5 dargestellten Grundstellung der Weiche 26 liegen sich die Führungsabschnitte 29 ; 31 formkomplementär gegenüber, so dass das Einzugmittel 04 geradlinig entlang der dadurch entstehenden durchgehenden Führungsnut 33 geführt werden kann.

An den Enden 34 ; 36 der Materialstreifen 27 ; 28 ist ein C-förmig ausgebildetes Kopplungsmittel 37 befestigt, das einen bestimmten Abstand zwischen den Materialstreifen 27 ; 28 sichert. Außerdem ist das Kopplungsmittel 37 gelenkig mit einem in der Art eines mit Druckmittel beaufschlagbaren Zylinders 38, z. B. als Hubzylinders ausgebildeten Aktuator 38 verbunden und kann durch Ansteuerung des Aktuators 38 nach unten verfahren werden.

Wird die Hubstange 39 des Aktuators 38 ausgefahren, werden die im Beispiel reversibel verformbaren Materialstreifen 27 ; 28 vermittelt durch das Kopplungsmittel 37 mit ihren Enden 34 ; 36 soweit nach unten gedrückt, bis das Ende 36 an einem Anschlag 41 zur Anlage kommt. In dieser Lage (strichliniert angedeutet) bildet der Führungsabschnitt 29 und der Führungsabschnitt 32 eine durchgehende Führungsnut 42, in der das Einzugmittel 04 vom Führungsabschnitt 29 kommend nach unten abgelenkt werden kann.

Soll die Weiche 26 wiederum umgesteuert werden, wird die Hubstange 39 soweit eingefahren, bis das Ende 34 des Materialstreifen 27 am Anschlagelement 43 zur Anlage kommt und damit wiederum die Grundstellung erreicht ist. Ein Bereich des Führungsabschnittes 29 wird hierbei nicht abgelenkt und verbleibt ortsfest. Zumindest der Abschnitt zwischen der letzten Halterung 18 ; 19 und dem Ende 34 ; 36 ist reversibel verformbar ausgeführt oder weist zumindest derartige Bereiche auf. Der Übergang vom beim Betätigen einen Richtungswechsel durchführenden Führungsabschnitt 29 zum ortsfesten Teil des Führungsabschnittes 29, idR die letzte Halterung 18 ; 19, stellt somit einen Anfang 44 der Weiche 26 dar.

Für den Fall des zumindest bereichsweise verformbaren Führungsabschnitts 29 kann dieser anstelle der beiden einander gegenüberliegenden Materialstreifen 27 ; 28 auch einteilig ausgeführt sein. Dieser verformbare Bereich ist dann z. B. in der Art eines Führungselementes aus der DE 43 05 955 C1 ausgebildet, auf deren Offenbarungsgehalt an dieser Stelle explizit verwiesen wird. Es ist dann lediglich einer der beiden Materialstreifen 27 ; 28 durchgehend ausgeführt, während der andere Materialstreifen 28 ; 27 und ein die beiden Materialstreifen 27 ; 28 verbindender Rücken mindestens eine Öffnung aufweist, welche ein Biegen, d. h. ein Verformen des betreffenden Bereichs ermöglicht. Dieser Abschnitt bzw. Bereich ist dann z. B. geschlitzt ausgeführt.

Die an den Weichenbereich anschließenden Führungselemente 08 der Führungsabschnitte 29 ; 31 ; 32 können dann in der Art der Führungselemente aus der DE 43 05 955 C1 ausgeführt sein.

Alternativ oder zusätzlich zur Verformbarkeit des Führungsabschnittes 29 kann auch ein Scharnier 46 ; 47, bzw. bei einzeln bewegbaren Materialstreifen 27 ; 28 zwei Scharniere 46 ; 47 angeordnet sein, welche dann den Anfang 44 der Weiche 26 bilden und ein Verschwenken erlauben.

Die Weiche 26 kann auch für anders ausgebildete Führungsabschnitte 29 ; 31 ; 32 ausgeführt sein, wobei die beiden sich gegenüber liegenden Führungsflächen eines Führungsabschnittes 29 im Bereich der Weiche 26 gemeinsam und unter Beibehaltung ihres Abstandes zueinander wahlweise fluchtend an den Anfang eines zweiten oder dritten Führungsabschnitt 31 ; 32 ablenkbar oder schwenkbar ist.

Der Aktuator 36 kann auch in anderer Weise, z. B. elektrisch betätigbar als motorisch verstellbare Gewindespindel oder als Elektromagnet ausgeführt sein.

Bezugszeichenliste 01 Materialbahn 02 Rolle 03 Vorrichtung 04 Transportmittel, Einzugmittel 05- 06 Bewegungspfeil 07 Spule 08 Führungselement 09 Ende (08) 10- 11 Kopplungsmittel (01) 12 Ende (08) 13 Materialstreifen 14 Materialstreifen 15- 16 Führungsnut 17 Seitengestell 18 Halteelement 19 Halteelement 20- 21 Seite, offen (16) 22 Papierleitwalze 23 Stellorgan, Kurzhubzylinder, Federelement 24 Hubstange 25- 26 Weiche 27 Materialstreifen 28 Materialstreifen 29 Führungsabschnitt 30- 31 Führungsabschnitt 32 Führungsabschnitt 33 Führungsnut 34 Ende (27) 35- 36 Ende (28) 37 Kopplungsmittel (27 ; 28) 38 Zylinder, Aktuator 39 Hubstange 40- 41 Anschlagelement 42 Führungsnut 43 Anschlagelement 44 Anfang (26) 45- 46 Scharnier 47 Scharnier