Hinweis auf verwandte Anmeldungen

Diese Anmeldung beansprucht die Priorität der Schweizer Patentanmeldung CH 00027/20, die am 10. Januar 2020 eingereicht wurde und deren ganze Offenbarung hier- mit durch Bezug aufgenommen wird.

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere einen Geschirrspüler, eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner oder ein Gargerät, welches ausge- staltet ist, nur Geräteprogramme aus genau einer einzigen Gruppe von Geräteprogrammen auszuführen, wobei die ein- zige Gruppe der Geräteprogramme aus einem ersten Gerä- teprogramm und mindestens einem weiteren Geräteprogra m besteht. Das Haushaltsgerät umfasst weiter eine Geräte- steuerung (1) und eine Eingabevorrichtung (2) zum Starten der Geräteprogramme.

Hintergrund

Haushaltsgeräte können mit unterschiedlichs- ten Geräteprogrammen betrieben werden. Die Gerätepro- gramme können fabrikseitig genau definiert sein, der Be- nutzer kann die Betriebsparameter einzelner Gerätepro- gramme selbst einstellen, oder der Benutzer kann auch neue Geräteprogramme selbst erstellen. Weist das Haus- haltsgerät unterschiedlichste Betriebsparameter auf, die in verschiedensten Arten miteinander kombinierbar sind, ist eine grosse Anzahl von Geräteprogrammen möglich. So können bei einer Waschmaschine beispielsweise Temperatur, Wassermenge, Schleuderdrehzahl oder Waschmittelmenge ein- gestellt werden, wobei die Parameter je nach zu waschen- den Textilien unterschiedlich gewählt werden sollten. Steht eine grosse Anzahl von Geräteprogrammen zur Verfügung, wird die Situation unübersichtlich und die Auswahl des gewünschten Geräteprogramms wird schnell kom- pliziert. Schwierig ist die Auswahl des gewünschten Gerä- teprogramms insbesondere für Kinder oder auch für Men- sehen mit Beeinträchtigungen, insbesondere für blinde Menschen. Ein barrieref eier Zugang zum Haushaltsgerät ist bei hoher Bedienkomplexität nicht gegeben.

Darstellung der Erfindung

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfin- dung, ein Haushaltsgerät breitzustellen, bei welchem ein Geräteprogramm möglichst einfach gestartet werden kann ohne dass die Möglichkeiten des Haushaltsgeräts einge- schränkt werden.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs gelöst. Demgemäss ist ein Haushaltsgerät ausgestal- tet, nur Geräteprogramme aus genau einer einzigen Gruppe von Geräteprogrammen auszuführen, wobei die einzige Gruppe der Geräteprogramme aus einem ersten Gerätepro- gramm und mindestens einem weiteren, insbesondere mindes- tens zwei weiteren, insbesondere mindestens fünf weite- ren, Geräteprogramm besteht. D.h. das Haushaltsgerät kann nur Geräteprogramme ausführen, welche dieser einzigen Gruppe zugeordnet sind, d.h. entweder das erste Gerä- teprogramm oder eines des mindestens einen weiteren Gerä- teprogramms. Diese Zuordnung zu einer Gruppe dient der Erfindungsdefinition. Das mindestens eine weitere Gerä- teprogramm kann eine beliebige Anzahl von Geräteprogram- men umfassen. Die Anzahl Geräteprogramme des mindestens einen weiteren Geräteprogramms kann auch vom Benutzer an- gepasst werden, indem er selbst Geräteprogramme ein- stellt .

Das Haushaltsgerät kann beispielsweise ein Geschirrspüler, eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner o- der ein Gargerät sein. Ein Gargerät ist beispielsweise ein Backofen, eine Mikrowelle oder ein Dampfgargerät.

Das Haushaltsgerät umfasst weiter eine Gerä- testeuerung und eine Eingabevorrichtung zum Starten der Geräteprogramme . Insbesondere umfasst das Haushaltsgerät genau eine Eingabevorrichtung. „Genau eine" bezieht sich auf „eine Eingabevorrichtung mit welcher mindestens ein Gerä- teprogramm gestartet werden kann", d.h. das Haushaltsge- rät kann durchaus weitere Eingabevorrichtungen umfassen, mit welchen allerdings keine Geräteprogramme gestartet werden können. Mit anderen Worten können Geräteprogramme nur durch die Bedienung der genau einen Eingabevorrich- tung gestartet werden.

Die Eingabevorrichtung ist in einem ersten Eingabemodus betreibbar und die Gerätesteuerung ist dazu ausgestaltet, bei Betrieb der Eingabevorrichtung im ers- ten Eingabemodus - bei Betätigung der Eingabevorrichtung mit- tels einer ersten Form das erste Geräteprogramm zu star- ten, und

- nur bei Betätigung der Eingabevorrichtung mittels einer sich von der ersten Form unterscheidenden

Form eines des mindestens einen weiteren Geräteprogramms zu starten.

D.h. ein einziges Geräteprogramm, nämlich das erste Geräteprogramm, kann mit der ersten Form der Betä- tigung gestartet werden, während alle anderen auf dem Haushaltsgerät betreibbaren Geräteprogra e nur mittels einer davon abweichenden Form der Betätigung gestartet werden können.

Diese Ausgestaltung des Haushaltsgerätes er- möglicht es, dass ein einziges, vordefiniertes Gerätepro- gramm in einfacher Weise gestartet werden kann, ohne dass auf weitere Geräteprogramme verzichtet werden müsste. Die weiteren Geräteprogramme sind dann aber nur mit einer an- deren Betätigungsform aktivierbar. Dies reduziert die Be- dienko plexität des Haushaltsgerätes erheblich.

Dieser erste Eingabemodus ist vor allem bei Haushaltsgeräten vorteilhaft, bei welchen das Haushalts- gerät häufig mit demselben Geräteprogramm betrieben wird. Dies ist beispielsweise bei einem Geschirrspüler der Fall.

Die anspruchsgemässe Definition, dass ein Ge- räteprogramm mittels der Eingabevorrichtung gestartet werden kann, schliesst nicht aus, dass beispielsweise vor dem effektiven Start des Geräteprogramms zuerst die Türe des Haushaltsgeräts geschlossen werden muss.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die Betätigung der Eingabevorrichtung mittels der ersten Form nur einen einzigen Betätigungsschritt und die Betä- tigung der Eingabevorrichtung mittels der sich von der ersten Form unterscheidenden Form umfasst mindestens zwei, insbesondere genau zwei, Betätigungsschritte. Dies hat den Vorteil, dass das erste Gerä- teprogramm sehr einfach, nämlich mit nur einem einzigen Betätigungsschritt gestartet werden kann, während für das Starten der weiteren Geräteprogramme mindestens zwei Be- tätigungsschritte notwendig sind. Durch das Ausführen von mindestens zwei Betätigungsschritten steht dem Benutzer somit die ganze Vielfalt von Geräteprogrammen zur Verfü- gung, während genau ein einzelnes Geräteprogramm sehr einfach gestartet werden kann. Im Vergleich zum Starten des ersten Geräteprogramms ist das Starten der weiteren Geräteprogramme nur durch eine höhere Bedienkomplexität möglich .

Insbesondere ist die Eingabevorrichtung als ein berührungsempfindliches Display ausgestaltet und der einzige Betätigungsschritt ist ein einziges Berühren des berührungsempfindlichen Displays. Insbesondere dauert das einzige Berühren maximal 2 Sekunden, insbesondere maximal 3 Sekunden.

Unter einem „einzigen Berühren" auf einem be- rührungsempfindlichen Display ist eine Berührung zu ver- stehen, bei welcher die Berührung permanent vorhanden ist. Wird die Berührung aufgehoben und das berührungsemp- findliche Display erneut berührt, liegen zwei Berührungs- schritte vor. Vorteilhaft sind die mindestens zwei Betäti- gungsschritte ein mindestens zweimaliges Berühren des be- rührungsempfindlichen Displays.

Insbesondere ist der einzige Betätigungs- schritt der ersten Form der Betätigung an einer ersten Position auf der Eingabevorrichtung durchführbar, und der erste Betätigungsschritt der sich von der ersten Form un- terscheidenden Form der Betätigung ist an einer zweiten Position auf der Eingabevorrichtung durchführbar, wobei die erste Position und die zweite Position auf der Einga- bevorrichtung voneinander beabstandet sind, insbesondere um mindestens 1 cm, insbesondere um mindestens 3 cm von- einander beabstandet sind. Diese Beabstandung verhindert versehentliche Bedienungsfehler durch den Benutzer.

Vorteilhaft ist die Gerätesteuerung derart ausgestaltet, dass das erste Geräteprogramm aus den vom Haushaltsgerät betreibbaren Geräteprogrammen auswählbar ist.

Der Benutzer kann somit selbst bestimmen, welches der mehreren Geräteprogramme, welche das Haus- haltsgerät betreiben kann, in einfacher Weise aktiviert werden kann. Diese Einstellung kann dauerhaft vorgenommen werden und ist dann solange gegeben, bis der Benutzer sie wieder aufhebt.

Insbesondere ist die Gerätesteuerung derart einstellbar, dass beim Einschalten des Haushaltsgerätes die Eingabevorrichtung immer im ersten Eingabemodus be- trieben wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwen- dungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen An- sprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltsgerät in Form eines Ge- schirrspülers mit einer Eingabevorrichtung;

Fig. 2 das Haushaltsgerät mit schematischer Darstellung seiner Komponenten;

Fig. 3 die Eingabevorrichtung im ersten Ein- gabemodus gemäss einer ersten Ausführungsform; Fig. 4a bis 4c die Eingabevorrichtung im zweiten Eingabemodus zur Einstellung des bestimmten Gerä- teprogramms; und

Weg zur Ausführung der Erfindung

Die Fig. 1 zeigt ein Haushaltsgerät in Form eines Geschirrspülers mit welchem mehrere Geräteprogramme ausgeführt werden können. Geräteprogramme sind beispiels- weise ein Eco-Programm, ein Alltagsprogramm, ein Automa- tikprogramm oder ein Intensivprogramm. Der Geschirrspüler umfasst eine Gerätesteuerung 1 und eine einzige Eingabe- Vorrichtung 2, welche an der mit dem Pfeil gekennzeichne- ten Oberseite der Benutzertüre angeordnet ist. Öffnet der Benutzer die Benutzertüre um einen kleinen Winkel hat er einen direkten Blick auf die Eingabevorrichtung 2.

Die Fig. 2 zeigt schematisch einige teehni- sehe Komponenten des Geschirrspülers. Die Gerätesteuerung besteht aus einer Recheneinheit la und einem Speicher 1b. Sie steuert den Ablauf des Geschirrspülers, d.h. sie steuert beispielsweise Ventile 3a für den Wasserzulauf, Heizelemente 3b oder Zirkulationspumpen 3c. Zudem kommu- nizieren die Gerätesteuerung 1 und die Eingabevorrichtung 2 miteinander. Die Eingabevorrichtung 2 umfasst eine Mehrzahl von Eingabeelementen, beispielhaft die Eingabe- elemente 2a und 2b.

Die Fig. 3 zeigt die Eingabevorrichtung 2 mit Blick wie es in der Fig. 1 mit dem Pfeil gezeigt ist. Die Eingabevorrichtung 2 ist vorliegend als ein berührungs- empfindliches Display ausgestaltet. Es kann beispiels- weise aber auch mit verteilt angeordneten Druckknöpfen ausgestaltet sein. Die Anzeige gemäss Fig. 3 erscheint, nachdem der Benutzer den Geschirrspüler eingeschaltet hat, mit anderen Worten handelt es sich um die Startan- zeige. Die gezeigte Startanzeige kann sowohl werkseitig als auch vom Benutzer eingestellt werden.

Die Eingabevorrichtung 2 umfasst vorliegend in der Startanzeige drei Eingabeelemente, ein erstes Ein- gabeelement 4, ein zweites Eingabeelement 5 und ein drit- tes Eingabeelement 6. Durch einmaliges, kurzes Berühren des ersten Eingabeelementes 4 wird das Automatikprogramm des Geschirrspülers sofort gestartet nachdem die Türe des Geschirrspülers vom Benutzer geschlossen wurde. Somit ist das Starten eines einzelnen Geräteprogramms, nämlich vor- liegend des Automatikprogramms, in einfacher Weise durch einmaliges, kurzes Drücken des Eingabeelementes 4 mög- lich.

Das Automatikprogramm kann dem ersten Einga- beelement 4 werkseitig oder vom Benutzer zugeordnet wor- den sein.

Mit dem Wort „Automatik" wird dem Benutzer angezeigt, dass das Automatikprogramm durch Betätigen des ersten Eingabeelementes 4 sofort gestartet werden kann. Unterhalb des Wortes „Automatik" werden dem Benutzer zu- dem Betriebsparameter angezeigt, sodass er einsehen kann, unter welchen Bedingungen das Geschirr beim Anwählen des Automatikprogrammes gereinigt wird.

Drückt der Benutzer hingegen das zweite Ein- gabeelement 5 oder das dritte Eingabeelement 6 einmalig, wird kein Geräteprogramm gestartet. D.h. um ein vom Auto- matikprogramm sich unterscheidendes Geräteprogramm zu starten, muss der Benutzer die Eingabevorrichtung 2 min- destens zweimal betätigen.

Drückt der Benutzer das dritte Eingabeelement 6, eröffnen sich ihm die Bedienmöglichkeiten, wie sie in

Fig. 4a gezeigt sind. Die Eingabeelemente 7a bis 7d stel- len unterschiedliche Geräteprogramme dar, welche vom Ge- schirrspüler ausgeführt werden können. So kann durch kur- zes Drücken des Eingabeelementes 7a das Eco-Programm, durch kurzes Drücken des Eingabeelementes 7b das Alltag- programm, durch kurzes Drücken des Eingabeelementes 7c das Automatikprogramm und durch kurzes Drücken des Einga- beelementes 7d das Intensivprogramm gestartet werden.

Mit anderen Worten ist mit dem Betreiben des Displays gemäss Fig. 3 die Bedienkomplexität stark redu- ziert und es kann ein voreingestelltes Geräteprogramm sehr einfach gestartet werden. Diese Reduktion der Bedi- enkomplexität ist aber nur temporär. Eine höhere Bedien- komplexität kann durch den Benutzer schnell wieder herge- stellt werden, indem er auf die Anzeige gemäss Fig. 4a wechselt und dort beliebig weitere Geräteprogramme star- ten kann. Drückt der Benutzer länger auf eines der in Fig. 4a angezeigten Geräteprogramme, öffnet sich ein wei- teres Untermenü, wie es in Fig. 4b dargestellt ist. Vor- liegend hat sich das Untermenü der Fig. 4b geöffnet, nachdem der Benutzer länger auf das Eingabeelement 7c des Automatikprogrammes gedrückt hat. Im Untermenü der Fig.

4b ist es dem Benutzer durch Drücken des Eingabeelementes 8 möglich, das Automatikprogramm als dasjenige Gerätepro- gramm zu definieren, welches der Benutzer durch Drücken des ersten Eingabeelementes 4 in der Startanzeige auslö- sen kann, also das erste Geräteprogramm. Nachdem der Be- nutzer das Eingabeelement 8 gedrückt hat, erscheint auf dem Display die Frage „Dauer Programmwahl einstellen?", wie es in Fig. 4c gezeigt ist. Dabei muss der Benutzer nochmals bestätigen, dass das ausgewählte Geräteprogramm als das im ersten Eingabeelement 4 auslösbare Gerätepro- gramm definiert werden soll.

Während in der vorliegenden Anmeldung bevor- zugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist und in auch in anderer Weise inner- halb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt wer- den kann.