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Patent Searching and Data


Title:
SINK INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170644
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sink insert (1) with at least one holding rod (2) for cleaning rags and the like. The at least one holding rod (2) is designed to be flat at both end sections of the rod. Alternatively or in addition thereto, the sink insert (1) has bearing pieces (3) which can be inserted so as to cover the edges of opposing sink edges and on which the end sections of the at least one holding rod (2) are held.

Inventors:
BENZING CHRISTIAN P (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/055399
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
March 05, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BENZING CHRISTIAN P (DE)
International Classes:
A47L13/16; A47L13/20; A47L13/50; A47L19/00
Foreign References:
KR20150141093A2015-12-17
GB187902A1922-11-02
US0797135A1905-08-15
JPS57115356U1982-07-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
FLECK, H.-J. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Spülbeckeneinsatz (1) mit mindestens einer Haltestange (2) für Putzlappen und dergleichen,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine Haltestange (2) an ihren beiden Endabschnitten flach ausgebildet und/oder

dass der Spülbeckeneinsatz (1) an sich gegenüberliegenden Spülbecken- rändern randübergreifend ersetzbare Lagerstücke (3) aufweist, an denen die mindestens eine Haltestange (2) mit ihren beiden Endabschnitten gehalten ist.

2. Spülbeckeneinsatz (1 ) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine Haltestange (2) einen Längenverstellmechanismus aufweist.

3. Spülbeckeneinsatz (1) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine Haltestange (2) aus mindestens zwei Teilstangen (20, 21) zusammengesetzt ist, die mit komplementär ineinandergreifenden Abschnitten versehen sind.

4. Spülbeckeneinsatz (1) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die komplementär ineinandergreifenden Abschnitte als aufeinander abge- stimmte Steckabschnitte oder als aufeinander abgestimmte Gewindeabschnitte mit einem Innengewinde einerseits und Außengewinde andererseits ausge- bildet sind.

5. Spülbeckeneinsatz nach Anspruch 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens zwei Teilstangen (20, 21) mit einem arretierbaren, insbe- sondere verrastbaren Längenverstellmechanismus versehen sind.

6. Spülbeckeneinsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Lagerstücke (3) einstückig ausgebildet sind und jeweils einen auf der Oberseite eines Beckenrands auflegbaren Auflageabschnitt (30) und einen in das Spülbecken eingreifenden, sich gegen die Beckenwand an deren zugeord- neten oberen Bereich anlegenden Stützabschnitt (31) aufweisen und auf ihren beim Gebrauch einander zugewandten Seiten jeweils mit mindestens einer Ausnehmung zur Aufnahme der zugewandten Endabschnitte der mindestens einen Haltestange (2) versehen sind.

7. Spülbeckeneinsatz (1) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Ausnehmungen bezüglich der Gebrauchslage nach oben offen sind.

8. Spülbeckeneinsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine Haltestange (2) und/oder die Lagerstücke (3) aus Kunststoff, Gummi, korrosionsfreiem Metall, Holz oder Keramik hergestellt sind oder eine Kombination dieser Materialien aufweisen.

9. Spülbeckeneinsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass die Lagerstücke (3) zumindest auf ihrer beim Gebrauch der Spülbecken- fläche zugewandten Seite mit einer griffigen Struktur aus gummielastischem Material versehen sind.

10. Spülbeckeneinsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass die mindestens eine Haltestange (2) und die Lagerstücke (3) spülma- schinenfest ausgebildet sind.

11. Spülbeckeneinsatz (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet,

dass zusätzliche Halteelemente wie Häkchen zum Aufnehmen weiterer Putz- Utensilien vorhanden sind, die an der mindestens einen Haltestange (2) an- bringbar sind.

Description:
Spülbeckeneinsatz

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spülbeckeneinsatz mit mindestens einer Haltestange für Putzlappen und dergleichen.

Putzlappen und dergleichen werden nach dem Spülen und Putzen der Ablagen meist auf Ablageflächen neben dem Spülbecken abgelegt oder im Bereich des Spül- beckens oder entfernt davon aufgehängt. Denkbar ist es auch, einen Putzlappen bei- spielsweise an einem in das Spülbecken gestellten Behältnis zum Abtropfen aufzuhängen. Derartige Vorrichtungen sind teils umständlich im Aufbau, teils umständlich in der Handhabung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spülbeckeneinsatz bereit zu stellen, der platzsparend und mit wenigen Handgriffen ein Aufräumen von Putzlappen nach ihrem Gebrauch ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch einen Spülbeckeneinsatz mit den Merkmalen des An- spruchs 1 gelöst. Hierbei ist der Spülbeckeneinsatz mit mindestens einer Halte- stange für Putzlappen und dergleichen ausgestattet, wobei die mindestens eine Haltestange an ihren beiden Endabschnitten flach ausgebildet und/oder der Spül- beckeneinsatz an sich gegenüberliegenden Spülbeckenrändern randübergreifend einsetzbare Lagerstücke aufweist, an denen die mindestens eine Haltestange mit ihren beiden Endabschnitten gehalten ist.

Damit wird ein Spülbeckeneinsatz mit einfachem Aufbau und einfacher Handhabung bereitgestellt, der ein einfaches Aufhängen insbesondere auch nasser Putzlappen ermöglicht.

Verschiedene Anordnungsmöglichkeiten und Anpassungsmöglichkeiten an verschie- dene Spülbeckenformen ergeben sich dadurch, dass die mindestens eine Halte- Stange einen Längenverstellmechanismus aufweist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung, die gute Anpassungsmöglichkeiten und auch Unterbringmöglichkeiten des Spülbeckeneinsatzes ergibt, besteht darin, dass die min- destens eine Haltestange aus mindestens zwei Teilstangen zusammengesetzt ist, die mit komplementär ineinandergreifenden Abschnitten versehen sind. Beispiels- weise kann die Haltestange beziehungsweise können gegebenenfalls mehrere Haltestangen teleskopartig verstellbar ausgebildet sein.

Verschiedene Ausführungsvarianten bestehen darin, dass die komplementär in- einandergreifenden Abschnitte als aufeinander abgestimmte Steckabschnitte oder als aufeinander abgestimmte Gewindeabschnitte mit einem Innengewinde einerseits und Außengewinde andererseits ausgebildet sind. Eine für den Gebrauch vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Längenverstellmechanismus arretierbar, insbesondere verrastbar ausgebildet ist.

Für einen einfachen Aufbau und Gebrauch sind auch die Maßnahmen von Vorteil, dass die Lagerstücke einstückig ausgebildet sind und jeweils einen auf der Oberseite eines Beckenrands auflegbaren Auflageabschnitt und einen in das Spülbecken ein- greifenden, sich gegen die Beckenwand an deren zugeordneten oberen Bereich an- legenden Stützabschnitt aufweisen und auf ihren beim Gebrauch einander zuge- wandten Seiten jeweils mit mindestens einer Ausnehmung zur Aufnahme der zuge- wandten Endabschnitte der mindestens einen Haltestange versehen sind. Dabei können die Ausnehmungen leicht klemmend, aber doch eine gute Lösbarkeit ge- währleistend ausgebildet sein.

Für die Handhabung ist es günstig, dass die Ausnehmungen bezüglich der Ge- brauchslage nach oben offen sind.

Verschiedene Ausführungsvarianten ergeben sich dadurch, dass die mindestens eine Haltestange und/oder die Lagerstücke aus Kunststoff, Gummi, korrosionsfreiem Metall, Holz oder Keramik hergestellt sind oder eine Kombination dieser Materialien aufweisen. Dabei können z. B. nur die Endabschnitte der Haltestange(n) griffig aus- gebildet bzw. mit einer Gummierung versehen sein.

Ist vorgesehen, dass die mindestens eine Haltestange und/oder die Lagerstücke zumindest auf ihrer beim Gebrauch der Spülbeckenfläche zugewandten Seite mit einer griffigen Struktur aus gummielastischem Material versehen ist/sind, so ergibt sich eine gute Haltefunktion mit guter Griffigkeit und schonenden Anbringung am Beckenrand. Für den Gebrauch ist weiterhin von Vorteil, dass die mindestens eine Haltestange und die Lagerstücke spülmaschinenfest ausgebildet sind.

Erweiterte Nutzungsmöglichkeiten werden dadurch erhalten, dass zusätzliche Halteelemente wie Häkchen zum Aufnehmen weiterer Putzutensilien vorhanden sind, die an der mindestens einen Haltestange anbringbar sind.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezug- nahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Spülbeckeneinsatz mit zwei Haltestangen und endseitigen

Lagerstücken in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2A eine einstückige Haltestange,

Fig. 2B eine aus zwei Teilstangen mit Steckabschnitten zusammengesetzte

Haltestange ausschnittsweise im Längsschnitt und

Fig. 2C eine aus zwei Teilstangen mit Gewindeabschnitten zusammen- gesetzte Haltestange ausschnittsweise im Längsschnitt.

Fig. 1 zeigt einen Spülbeckeneinsatz 1 mit zwei Haltestangen 2, die jeweils aus einer ersten Teilstange 20 und einer zweiten Teilstange 21 in einem Verbindungsbereich koaxial aneinander angebracht sind. An ihren Endabschnitten sind die starren be- ziehungsweise biegesteifen Haltestangen 2 in Ausnehmungen 33 eingesetzt, die in Lagerstücken 3 angeordnet sind. Die Haltestangen 2 können zumindest an ihren beiden Endabschnitten flach ausgebildet sein. Sie können insbesondere bei flacher Ausbildung zumindest der Endabschnitte auch unmittelbar zur Auflage an Ab- schnitten des Beckenrands genutzt werden.

Beim Gebrauch werden die Lagerstücke 3 an sich gegenüberliegenden oberen Randabschnitten eines Spülbeckens eingesetzt, wozu die Lagerstücke 3 mit einem Auflageabschnitt 30, der auf einer den Spülbeckenrand umgebenden Oberseite des Spülbeckens aufgelegt wird, und einem Stützabschnitt 31 versehen sind, der sich an der Innenseite des oberen Spülbeckenrands abstützt, wobei der Übergangsbereich zwischen der Innenseite und der Oberseite des Spülbeckens in eine zwischen dem Auflageabschnitt 30 und dem Stützabschnitt 31 ausgebildete Aussparung 32 eingreift. Abweichend von der schematischen Darstellung nach Fig. 1 können die Über- gangsbereiche und Außenkonturen der Lagerstücke 3 gerundete Formen aufweisen.

Die Aussparungen 32 sind an den Durchmesser der Endabschnitte der Haltestangen 2 angepasst, so dass sie ein einfaches Einsetzen der Haltestangen 2 ermöglichen, wobei auch eine leichte Klemmwirkung bewirkt sein kann, die jedoch eine leichte Lösbarkeit ermöglicht. Die Endabschnitte können bei Verwendung der Lagerstücke 3 gleichen Querschnitt wie der anschließende Teil der Haltestange 2 aufweisen, d. h. eine Abflachung ist dann nicht erforderlich. Vorteilhaft sind die Aussparungen 32 nach oben offen, so dass die Haltestangen 2 leicht von oben eingesetzt beziehungs- weise nach oben herausgenommen werden können. In einer Ausführungsvariante sind die Aussparungen 32 als Stecköffnungen oder Gewindebohrungen ausgebildet, in die die Endabschnitte der Haltestangen 2 einsteckbar beziehungsweise ein- schraubbar sind. Die Lagerstücke 3 können insbesondere auf ihren der Spülbeckenfläche zugekehrten Flächenbereichen, wie der Aussparung 32, mit einer griffigen, z. B. gummielasti- schen, Auflage versehen sein, so dass sie eine einfache, rutschfeste und schonende Lagerung am Beckenrand ergeben.

Die Fig. 2A, 2B und 2C zeigen verschiedene Ausgestaltungsvarianten der Halte- stange 2. Während in Fig. 2A die Haltestange einstückig ausgebildet ist, sind die Ausführungen nach den Fig. 2B und 2C mehrstückig, insbesondere aus einer ersten und einer zweiten Teilstange 20, 21 ausgebildet und in einem Verbindungsbereich mit aneinander angepassten komplementären Abschnitten zusammengesetzt. Bei der Ausführung nach Fig. 2B ist dabei eine Steckverbindung 22 vorgesehen, die ein einfaches, möglichst spielfreies Ineinanderstecken der ineinandergreifenden Abschnitte und ein einfaches Auseinandernehmen ermöglicht. Dabei sind die ineinan- dergreifenden Abschnitte genügend lang um einen großen Verstellbereich und damit eine Anpassung an unterschiedliche Spülbeckenausmaße zu bieten, wobei die bie- gesteife, etwas elastische beziehungsweise starre Ausbildung in Querrichtung erhalten bleibt. Auch kann dadurch der Spülbeckeneinsatz 1 auch dann in unterschied- licher Ausrichtung in ein Spülbecken eingesetzt werden, wenn sich dessen Breite und Länge unterscheiden. Bei der Ausführung nach Fig. 2C ist der Verbindungsbe- reich mit einer Gewindeverbindung 23 versehen, die einerseits ein Innengewinde und andererseits ein dazu komplementäres Außengewinde aufweist. Ein Längenverstellmechanismus der Haltestange 2 ist vorteilhaft arretierbar, wie z. B. verrastbar, in ver- schiedenen einstellbaren Längen ausgebildet. Die Haltestange 2 beziehungsweise die erste und die zweite Teilstange 20, 21 besitzen vorzugsweise runden Quer- schnitt, jedoch sind auch andere Querschnittsformen denkbar. Insbesondere sind die Endabschnitte der Haltestange(n) 2 für eine gute Auflage flach ausgebildet. Die Hal- testange(n) weist (weisen) eine glatte oder eine z. B. in Längsrichtung mit einer Ril- lenstruktur versehene Oberfläche auf und können aus Voll- oder Hohlprofil ausgebil- det sein. Bei Herstellung aus einem Hohlprofil können sie an ihren freien Enden offen oder geschlossen sein.

Die einzelnen Teile des Spülbeckeneinsatzes, Haltestange beziehungsweise Haltestangen 2 und Lagerstücke 3, können aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sein, die hohe Anforderungen an Hygiene, Reinigbarkeit und Haltbarkeit er- füllen, beispielsweise aus Kunststoff, hartem Gummi, korosionsfreiem Metall, Holz oder Keramik oder Kombinationen aus diesen Materialen.