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Patent Searching and Data


Title:
SINK WITH PLASTIC SPINDLE DRIVE FOR AN INSERT PLATE WITH AN ADJUSTABLE HEIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/243031
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sink (1) with a basin (2) which has a base wall (3) and lateral walls (4, 5, 6, 7) adjoining the base wall and which has a receiving area (8) delimited by the walls (4 to 7). The sink (1) has an insert plate (10) which is separate from the basin (2) and which is inserted into the receiving area (8), and the sink (1) has a lifting device (11), by means of which the insert plate (10) can be moved relative to the basin (2), wherein the lifting device (11) has a lifting unit (28) with a variable length, and the lifting unit (28) has a lifting mechanism (39) which is a spindle drive (52), said spindle drive being made of plastic at least in some areas.

Inventors:
DÜSTERHUS JÜRGEN (DE)
REU BENJAMIN (DE)
WÖLFLER ANDREAS (AT)
Application Number:
PCT/EP2022/061913
Publication Date:
November 24, 2022
Filing Date:
May 04, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/18; E03C1/186; E03C1/324
Foreign References:
DE102013214093A12015-01-22
DE299840C
EP0967336A21999-12-29
US20050067747A12005-03-31
DE3621151A11988-01-07
Other References:
DATABASE WPI Week 201732, Derwent World Patents Index; AN 2017-28551C, XP002807421
DATABASE WPI Week 201947, Derwent World Patents Index; AN 2019-41738M, XP002807418
DATABASE WPI Week 201430, Derwent World Patents Index; AN 2014-G76301, XP002807419
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Claims:
Patentansprüche

1. Spülbecken (1) mit einer Wanne (2), die eine Bodenwand (3) und daran anschließende Seitenwände (4, 5, 6, 7) aufweist, und die Wanne (2) einen durch die Wände (4 bis 7) begrenzten Aufnahmeraum (8) aufweist, wobei das Spülbecken (1) eine zur Wanne (2) separate Einsatzplatte (10) aufweist, die in den Aufnahmeraum (8) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülbecken (1) eine Hubvorrichtung (11) aufweist, mit welcher die Einsatzplatte (10) relativ zur Wanne (2) in Höhenrichtung (y) verfahrbar ist, wobei die Hubvorrichtung (11) dazu eine längenveränderliche Hubeinheit (28) aufweist, wobei die Hubeinheit (28) ein Hubgerät (39) aufweist, das ein Spindelantrieb (52) ist, wobei der Spindelantrieb (52) zumindest bereichsweise aus Kunststoff ist.

2. Spülbecken (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (52) zumindest zwei separate und miteinander gekoppelte, insbesondere ineinander geführte, Spindeln (53, 54, 55) aufweist.

3. Spülbecken (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Spindel (53, 54, 5) aus Kunststoff ist.

4. Spülbecken (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Spindel (53, 54, 55) vollständig aus Kunststoff ist, insbesondere ein Spritzgussbauteil ist.

5. Spülbecken (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine in Höhenrichtung (y) des Spülbeckens (1) untere Spindel (53) aus Kunststoff ist und an einer Außenseite (53a) ein Außengewinde (53b) integriert aufweist.

6. Spülbecken (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die unterste Spindel (53) hohlraumfrei ist. 7. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spindelantrieb (52) eine in Höhenrichtung (y) mittlere Spindel (54) aufweist, die aus Kunststoff ist.

8. Spülbecken (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Spindel (54) als hohles Rohr ausgebildet ist, welches an einer Innenseite (54c) eine Gewindekopplung als Innengewinde (54d) aufweist, welches in ein Außengewinde (53b) einer in Höhenrichtung unteren Spindel (53) des Spindelantriebs (52) eingreift, so dass eine rotierende Relativbewegung der Spindeln (53, 54) zueinander ermöglicht ist.

9. Spülbecken (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindekopplung ein nur bereichsweise um die Drehachse (B) des Spindelantriebs (52) umlaufend ausgebildeter Gewindestein ist.

10. Spülbecken (1) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Spindel (54) an einer Außenseite (54a) ein Außengewinde (54b) aufweist.

11. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Spindel (53) an einem oberen Ende (53c) zumindest ein Ausdrehschutzelement (53d) aufweist, so dass ein Herausdrehen aus der hohlen mittleren Spindel (54) verhindert ist.

12. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Ende (54f) der hohlen mittleren Spindel (54) mit einem dazu separaten Stopfen (54h) verschlossen ist, insbesondere der Stopfen (54h) durch eine Verankerungsstruktur an dem oberen Ende (54f) gehalten ist.

13. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Spindel (54) an einem oberen Ende (54f) zumindest ein Ausdrehschutzelement (54g) aufweist, so dass ein Herausdrehen aus einer oberen, hohlen, insbesondere aus Kunststoff ausgebildeten, Spindel (55) des Spindelantriebs (52) verhindert ist. 14. Spülbecken (1) nach Anspruch 11 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein

Ausrehschutzelement (53d, 54g) als radial abstehende zumindest bereichsweise um die Drehachse (B) zumindest bereichsweise umlaufende Wulst gebildet ist.

15. Spülbecken (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff Polyamid, insbesondere Polyamid 66 und/oder Polyamid 6 aufweist, und insbesondere zusätzlich Glasfasern und/oder Glaskugel aufweist, insbesondere mit einem Anteil zwischen 25% und 35%.

Description:
Spülbecken mit Spindelantrieb aus Kunststoff für höhenverstellbare Einsatzplatte

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken mit einer Wanne. Die Wanne weist eine Bodenwand und daran anschließende Seitenwände auf. Die Wanne weist einen durch die Wände begrenzten Aufnahmeraum auf. Darüber hinaus weist das Spülbecken eine zur Wanne separate Einsatzplatte auf, die in den Aufnahmeraum eingesetzt ist.

Derartige Spülbecken sind bekannt. So ist beispielsweise aus der US 2005/0067747 A1 ein Spülbecken bekannt, welches eine Wanne aufweist. Am Wannenboden ist ein mit dem Wannenboden einstückig ausgebildeter und nach oben sich erstreckender Sockel ausgebildet. Auf diesen Sockel kann eine Platte aufgebracht werden. Dadurch ist ein Schneidebrett gebildet, auf welchem das Schneiden von Gegenständen, wie Lebensmitteln, erfolgen kann. Eine derartige Ausgestaltung ist dahingehend nachteilig, dass der integrierte Sockel stets vorhanden ist und somit eine grundsätzliche Ausgestaltung der Wanne formkomplex ist, als auch den Aufnahmeraum umfänglich einschränkend ausgebildet ist. Darüber hinaus ist die auf den Sockel aufsetzbare Platte stets nur auf einem Höhenniveau angeordnet. Sie kann nur durch einen Nutzer aufgesetzt oder abgenommen werden.

Darüber hinaus ist aus der DE 362 1151 A1 ein Spülbecken bekannt. Separat zur Wanne sind unterschiedliche Einsätze bereitgestellt, die in den Aufnahmeraum eingebracht werden können. Die Einsätze können Platten oder weitere wannenartige Behältnisse sein. Diese können am oberen Rand der Wanne aufgesetzt werden. Auch dadurch ist die Nutzbarkeit eines Spülbeckens stark eingeschränkt und die Einsätze müssen durch einen Nutzer angebracht oder entnommen werden und sind stets nur auf einer individuellen Lage positionierbar.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Spülbecken mit einer Wanne und einer separaten Einsatzplatte zu schaffen, bei welchem eine Hubvorrichtung für eine Einsatzplatte des Spülbeckens die Einsatzplatte verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Spülbecken gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Spülbecken mit einer Wanne. Die Wanne weist eine Bodenwand und daran anschließende Seitenwände auf. Die Wanne weist darüber hinaus einen Aufnahmeraum auf, der durch die Bodenwand und die Seitenwände begrenzt ist. Der Aufnahmeraum ist nach oben hin offen. Das Spülbecken weist eine zur Wanne separate Einsatzeinheit, insbesondere eine Einsatzplatte, insbesondere eine zusammenhängende und lochfreie Einsatzplatte, auf. Diese ist in den Aufnahmeraum einsetzbar beziehungsweise darin eingesetzt. Das Spülbecken weist darüber hinaus eine Hubvorrichtung auf, mit welcher die Einsatzplatte in Höhenrichtung des Spülbeckens relativ zur Wanne verfahrbar ist. Dies wird durch eine gegenständliche Hubvorrichtung des Spülbeckens ermöglicht. Es ist also nun ein Spülbecken bereitgestellt, bei welchem grundsätzlich die Möglichkeit geschaffen ist, die Einsatzeinheit auf unterschiedlichen Höhenpositionen anzuordnen. Dies wird darüber hinaus auch noch durch eine Hubvorrichtung ermöglicht und muss nicht durch den Nutzer selbst manuell erfolgen. Grundsätzlich ist es ermöglicht, dass durch die Hubvorrichtung eine kontinuierliche Höhenverstellung der Einsatzplatte ermöglicht ist. Es können somit vielzähligste Höhenniveaus der Einsatzplatte angefahren und eingestellt werden.

Die Hubvorrichtung weist eine in Höhenrichtung des Spülbeckens längenveränderliche Hubeinheit mit einem Hubgerät auf. Dieses Hubgerät ist ein Spindelantrieb. Dieser Spindelantrieb ist zumindest bereichsweise aus Kunststoff ausgebildet. Dadurch ist einen gewichtssparende Ausführung ermöglicht. Besonders vorteilhaft ist dadurch eine einfache Herstellung ermöglicht. Einfache Werkzeuge, insbesondere im Spritzguss, können dadurch verwendet werden. Dennoch ist eine formpräzise Herstellung des Spindelantriebs, insbesondere von dessen Spindeln, aus Kunststoff ermöglicht. Besonders präzise lassen sich dadurch Laufflächen von Gewindebereichen der Spindeln, die miteinander gekoppelt sind, erzeugen. Diese Laufflächen können besonders glatt und ohne Grate, Nähte etc. erzeugt werden. Ein besonders kontinuierliches und ruckfreies Verstellen der Spindeln zueinander ist dadurch ermöglicht. Durch eine Ausführung aus Kunststoff können auch große Stückzahlen von Spindeln schnell gefertigt werden. Ebenso können Spindeln dann auch einstückig hergestellt werden. Dadurch können Zusatzelemente integriert werden. Im Vergleich zu anderen materiellen Ausführungen kann somit auch die Anzahl von Einzelbauteilen bei dem Spindelantrieb reduziert werden. Darüber hinaus ist es bei eine Ausführungen aus Kunststoff nicht erforderlich, Laufflächen des Gewindes der Spindeln zu schmieren. Nicht zuletzt ist durch eine oben genannte Ausführung eines Spindelantriebs auch die Montage einfacher und schneller.

Durch derartige konkrete Ausführungen für eine Hubeinheit lässt sich ein mechanisch robustes Konzept bereitstellen, mit welchem die Einsatzplatte präzise in diese Höhenrichtung verfahren werden kann. Der Spindelantrieb stellt auch jeweils eine Einheit dar, bei welcher auch eine schwere Einsatzplatte kontinuierlich und somit auch ruckfrei in der Höhenrichtung nach oben oder nach unten gefahren werden kann. Selbst dann, wenn auf dieser Einsatzplatte noch Gegenstände abgestellt werden, kann ein Spindelantrieb ein derartiges Gewicht problemlos in diese Höhenrichtung bewegen. Andererseits stellt ein Spindelantrieb auch eine Einheit dar, die in Umgebungsbedingungen bei einem Spülbecken dauerhaft funktionsfähig ist. Auch dann, wenn entsprechende Temperaturschwankungen auftreten, wie dies dann der Fall sein kann, wenn in die Wanne des Spülbeckens heißes Wasser eingelassen wird, oder andererseits kaltes Wasser eingelassen wird, hat dies keinerlei Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit eines Spindelantriebs. Damit ist eine hohe Verschleißarmut ebenso gewährleistet. Nicht zuletzt ist ein Spindelantrieb auch ein sehr platzsparendes Konzept für eine Hubeinheit. Es ist insbesondere bei dem Spülbecken vorteilhaft, um den Aufnahmeraum durch eine derartige Hubeinheit nicht unerwünscht einzuschränken. Dieses Hubgerät der Hubeinheit stellt somit eine Teilkomponente der Hubeinheit dar.

In einem Ausführungsbeispiel weist der Spindelantrieb zumindest zwei separate und miteinander gekoppelte Spindeln auf. Die Spindeln sind insbesondere ineinandergeführt. Der Spindelantrieb weist eine Längsachse auf. In Richtung dieser Längsachse können die beiden Spindeln relativ zueinander bewegt werden. Dadurch können die Spindeln relativ zueinander auseinandergeschoben werden und wieder zusammengeschoben werden. Diese Längsachse ist insbesondere in vertikaler Richtung und somit in Höhenrichtung des Spülbeckens orientiert. Dadurch kann in sehr präziser und einfacher Weise das Anheben der Einsatzplatte durch diesen Spindelantrieb erfolgen.

In einem Ausführungsbeispiel ist zumindest eine Spindel aus Kunststoff. Die diesbezüglich zum Spindelantrieb oben genannten Vorteile gelten somit insbesondere auch für die zumindest eine Spindel. Eine formpräzise, leichte und gewichtsreduzierte Herstellung einer derartigen Spindel ist dadurch erreicht. Dennoch ist sie mechanisch stabil und robust ausgebildet.

Insbesondere ist zumindest eine Spindel vollständig aus Kunststoff ausgebildet. Damit ist sie insbesondere in einem Ausführungsbeispiel als Ganzes betrachtet nur aus einem Material gebildet. Vorzugsweise ist eine derartige Spindel ein Spritzgussbauteil. Dadurch sind die oben genannten Vorteile im besonderen Maße erreicht.

In einem Ausführungsbeispiel ist eine in Höhenrichtung des Spülbeckens betrachtet untere Spindel aus Kunststoff. Diese untere Spindel weist in einem Ausführungsbeispiel an einer Außenseite ein Außengewinde auf. Dieses ist somit an der Außenseite integriert ausgebildet beziehungsweise einstückig damit ausgebildet. Somit ist auch das Außengewinde aus Kunststoff ausgebildet. Auch dadurch lassen sich die oben genannten Vorteile erreichen.

In einem Ausführungsbeispiel ist diese unterste Spindel hohlraumfrei. Dies bedeutet, dass sie keinen Hohlraum aufweist. Die untere Spindel ist dadurch eine in sich massive Spindel. Dadurch ist sie mechanisch besonders stabil ausgebildet. Sie ist dadurch besonders geeignet, mit einem Antriebsmotor beziehungsweise einem Motor gekoppelt zu werden, der den Spindelantrieb aufweist. Die von dem Motor erzeugte Antriebskraft kann daher durch eine derartig ausgebildete unterste Spindel entsprechend problemlos aufgenommen werden und übertragen werden.

In einem Ausführungsbeispiel weist der Spindelantrieb eine in Höhenrichtung des Spülbeckens und somit des Spindelantriebs mittlere Spindel auf. In einem Ausführungsbeispiel ist diese mittlere Spindel aus Kunststoff ausgebildet. Sie ist insbesondere vollständig aus Kunststoff ausgebildet. Auch diese mittlere Spindel ist somit einstückig ausgebildet. Es gelten diesbezüglich dann die entsprechenden Vorteile, wie sie bereits für die unterste Spindel genannt wurden.

In einem Ausführungsbeispiel ist diese mittlere Spindel als hohles Rohr ausgebildet. Dadurch ist sie einerseits gewichtsreduziert gebildet. Andererseits ist dadurch eine besonders vorteilhafte Kopplung mit der untersten Spindel ermöglicht. Denn es kann damit ein besonders vorteilhaftes Ineinanderführen und ein in Richtung der Längsachse relatives Bewegen dieser beiden Spindeln zueinander sehr einfach erreicht werden. Die im Radius diesbezüglich kleinere unterste Spindel kann daher in diese hohle mittlere Spindel eingeführt werden und sich relativ dazu entsprechend bewegen. In einem Ausführungsbeispiel weist diese mittlere Spindel an einer Innenseite dieses hohlen Rohrs eine Gewindekopplung auf. Diese Gewindekopplung greift in ein Außengewinde einer in Höhenrichtung unteren Spindel des Spindelantriebs ein, sodass eine rotierende Relativbewegung dieser beiden Spindeln zueinander ermöglicht ist. Eine besonders exakte Umwandlung einer entsprechenden Drehbewegung beziehungsweise Rotationsbewegung um die Längsachse in eine translatorische Bewegung ist dadurch möglich. Dadurch können die Spindeln in Richtung ihrer Längsachse besonders präzise und genau auseinandergeschoben werden oder zusammengeschoben werden.

In einem Ausführungsbeispiel weist die Gewindekopplung einen nur bereichsweise um die Drehachse des Spindelantriebs umlaufend ausgebildeten Gewindestein auf. Dies bedeutet, dass eine auf dieser Innenseite ausgebildete Gewindekopplung kein umfängliches und über mehrere Ganghöhen ausgebildetes Innengewinde ist. Vielmehr ist durch eine derartige Gewindekopplung ein minimalistisches Prinzip geschaffen, welches dennoch in Art einer ineinandergreifenden Kopplung eine entsprechende Gewindeausgestaltung mit entsprechender Relativbewegung ermöglicht, um durch die entsprechende rotierende Bewegung eine translatorische Bewegung zu erzeugen. In dem gekoppelten Zustand greift diese Gewindekopplung in das Außengewinde ein und wird darin relativ dazu bewegt beziehungsweise geführt. Durch eine derartige Ausgestaltung einer Gewindekopplung als Gewindestein ist auch die Herstellung vereinfacht. Es muss an dieser Innenseite kein umfängliches und komplexes Innengewinde, insbesondere beim Spritzgießen, miterzeugt werden. Dadurch ist die Erzeugung einer derartigen Gewindekopplung einfacher und dennoch präzise. Insbesondere ist ein derartiger Gewindestein nur eine teilweise um die Längsachse des Spindelantriebs umlaufende Gewindebahn. Sie ist insbesondere ein Gewindebahnabschnitt, der sich maximal um 180 um die Längsachse erstreckt, insbesondere maximal 120 in Umlaufrichtung um die Längsachse erstreckt. Diesbezüglich ist eine derartige Gewindekopplung beziehungsweise ein vorzugsweise erzeugter Gewindestein daher nur ein relativ geringer Abschnitt einer Ganghöhe eines Gewindes. Insbesondere ist dadurch auch eine relativ kleine Struktur im Inneren der hohlen mittleren Spindel geschaffen. Dadurch ist auch der Hohlbereich nicht durch ein gesamtes Innengewinde eingeengt. In einem Ausführungsbeispiel weist diese mittlere Spindel an einer Außenseite ein Außengewinde auf. Dadurch ist eine Kopplung mit einer weiteren Spindel ermöglicht, insbesondere mit einer in Längsrichtung des Spindelantriebs betrachtet oberen Spindel. Diese stellt dann insbesondere eine weitere Spindel dar. Insbesondere ist dieses Außengewinde um die Längsachse umlaufend unterbrechungsfrei ausgebildet. Insbesondere mit mehreren Gewindegängen. Insbesondere trifft eine derartige Ausgestaltung auch auf ein Außengewinde der unteren Spindel zu.

In einem Ausführungsbeispiel weist der Spindelantrieb eine weitere Spindel auf. Diese ist in Längsrichtung des Spindelantriebs eine obere Spindel. In einem Ausführungsbeispiel ist diese obere Spindel als hohles Rohr ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel weist die obere Spindel an einer Innenseite dieses hohlen Rohrs eine Gewindekopplung auf, welche in ein Außengewinde der in Höhenrichtung mittleren Spindel des Spindelantriebs eingreift, sodass eine rotierende Relativbewegung der mittleren Spindel und der oberen Spindel zueinander ermöglicht ist. Es kann vorgesehen sein, dass diese Gewindekopplung an der Innenseite der oberen Spindel ein nur bereichsweise um die Drehachse des Spindelantriebs umlaufender ausgebildeter Gewindestein ist. Dieser kann entsprechend dem Gewindestein ausgebildet sein, wie er oben für ein Ausführungsbeispiel der mittleren Spindel erläutert wurde.

In einem Ausführungsbeispiel weist die untere Spindel an einem in Richtung der Längsachse des Spindelantriebs oberen Ende zumindest ein Ausdrehschutzelement auf. Dieses ist bestimmungsgemäß dazu vorgesehen, dass ein Herausdrehen der unteren Spindel aus der hohlen mittleren Spindel verhindert ist. Damit ist es auch erreicht, dass diese beiden Spindeln eine maximale Länge in Richtung der Längsachse betrachtet auseinandergedreht werden können und bei Erreichen dieses Zustands ein Trennen dieser beiden Spindeln jedoch verhindert ist. Insbesondere ist es dadurch auch ermöglicht, dass eine gewisse Stabilisierung dieses maximal auseinandergedrehten Zustands dieser beiden Spindeln mechanisch gestützt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass ein oberes Ende der hohlen mittleren Spindel mit einem dazu separaten Stopfen verschlossen ist. Damit ist dieses hohle Rohr von oben durch diesen Stopfen abgedeckt. Insbesondere kann der Stopfen an dem oberen Ende verankert sein. Dazu kann er eine Verankerungsstruktur aufweisen, die in eine Verankerungsaufnahme in dem oberen Ende dieser mittleren Spindel eingreift. Dadurch ist der Stopfen auch stabil an dem oberen Ende befestigt. Der Stopfen kann aus einem zumindest bereichsweise elastischen Material ausgebildet sein. Beispielsweise kann er auch als Elastomer ausgebildet sein. Dadurch ist eine gewisse Verformungselastizität, insbesondere der Deckenwand des Stopfens, ermöglicht.

Mit einem derartigen Stopfen ist dann insbesondere auch verhindert, dass im zusammengedrehten Zustand der Spindeln die innenliegende Spindel, hier die untere Spindel, durch das obere Ende aus dem hohlen Rohr der mittleren Spindel nach oben herausfährt.

Insbesondere ist der oben genannte Ausdrehschutz auch dazu gebildet, dass in der maximalen Ausdrehstellung zwischen den aneinander anschließenden Spindeln, insbesondere der unteren Spindel und der mittleren Spindel, bei einem weiteren Rotieren um die Längsachse eine Drehbewegung der unteren Spindel auf die obere Spindel übertragen wird und diesbezüglich dann auch eine Drehbewegungskopplung dieser beiden Spindeln erreicht ist. In einem Ausführungsbeispiel weist die mittlere Spindel an einem oberen Ende zumindest ein Ausdrehschutzelement auf, sodass ein Herausdrehen aus einer oberen, hohlen, insbesondere aus Kunststoff ausgebildeten, Spindel des Spindelantriebs verhindert ist.

In einem Ausführungsbeispiel ist ein Ausdrehschutzelement als senkrecht zur Längsachse und somit radial abstehende, zumindest bereichsweise um die Drehachse umlaufende, Wulst gebildet.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Kunststoff Polyamid aufweist. Vorzugsweise kann das Polyamid 66 und/oder Polyamid 6 sein. Der Kunststoff kann zusätzlich Glasfasern und/oder Glaskugeln aufweisen. Insbesondere kann ein Anteil von Glasfasern und/oder Glaskugeln zwischen 25 Prozent und 35 Prozent sein.

Vorzugsweise weist die Hubeinheit ein Gehäuse auf, das das Hubgerät und somit den Spindelantrieb umfangsseitig umgibt. Dies bedeutet, dass dieses Hubgerät durch das Gehäuse in Umlaufrichtung um eine in Höhenrichtung orientierte Längsachse der Hubeinheit vollständig umgeben ist. Dies ist eine sehr vorteilhafte Ausführung, denn dadurch ist das Hubgerät einerseits vor Medien in der Wanne des Spülbeckens umfänglich geschützt. Darüber hinaus ist durch dieses Gehäuse auch ein Berührschutz für das Hubgerät gebildet. Das direkte Berühren des Hubgeräts durch einen Nutzer ist dadurch ebenfalls verhindert.

Vorzugsweise ist dieses Gehäuse der Hubeinheit aus mehreren, insbesondere formstarren Gehäusesegmenten ausgebildet. Diese Gehäusesegmente sind in Höhenrichtung des Spülbeckens relativ zueinander bewegbar. Dies ist eine weitere sehr vorteilhafte Ausführung, denn somit ist auch das Gehäuse der Hubeinheit in dieser Höhenrichtung längenveränderlich und kann somit die Längenveränderung des Hubgeräts ebenfalls mitvollziehen. In jeglicher Stellung des Hubgeräts in dieser Höhenrichtung ist somit ein vollständiger Schutz durch das Gehäuse gebildet.

Diese Gehäusesegmente sind insbesondere Hohlzylinder.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Gehäusesegmente ein Teleskopgehäuse dieser Hubeinheit bilden.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Spindelantrieb zumindest zwei separate und miteinander gekoppelte Spindeln aufweist. Insbesondere sind diese Spindeln ineinander geführt. Durch ein derartiges Konzept können die einzelnen Spindeln kürzer gestaltet werden. Damit ist auch eine höhere Biegesteifigkeit gegenüber sehr langen Spindeln erreicht. Darüber hinaus ist durch derartige mehrere separate Spindeln, die miteinander verbunden sind und relativ zueinander drehbar sind, eine besonders präzise Höhenverstellung der Hubeinheit ermöglicht. Ein sehr kontinuierliches und ruckfreies Höhenverstellen ist dadurch ermöglicht.

Die Spindeln stellen in dem Zusammenhang dünne Stäbe dar. Sie benötigen daher in einer Horizontalebene minimalen Platz. Dadurch ist der Aufnahmeraum der Wanne nicht unerwünscht eingeschränkt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine obere Spindel dieses Spindelantriebs mit einem oberen Ende mit einer dazu separaten Abdeckung der Hubvorrichtung verbunden ist. Insbesondere ist diese Abdeckung eine Abdeckplatte und stellt insbesondere eine flache Scheibe dar. Auf der Abdeckung ist in einer vorteilhaften Ausführung die Einsatzplatte angeordnet. Sie kann direkt von oben auf der Abdeckung angeordnet sein. Die Einsatzplatte kann jedoch auch indirekt auf der Abdeckung angeordnet sein. Dies bedeutet, dass zwischen der Abdeckung und der Einsatzplatte noch eine weitere Komponente angeordnet sein kann. Beispielsweise kann dies eine zur Abdeckung separate Plattenaufnahme sein. Diese Plattenaufnahme kann eine flache Scheibe sein und somit ein Flachzylinder sein. An dieser Plattenaufnahme kann in einer vorteilhaften Ausführung zumindest ein Trägerflügel angeordnet sein. Auf diesem Trägerflügel kann die Einsatzplatte direkt angeordnet sein. Die insbesondere zumindest zwei Trägerflügel, die vorzugsweise jeweils eine V-Form aufweisen, können um Horizontalachsen schwenkbar an der Plattenaufnahme angeordnet sein.

Bei einer derartigen Ausgestaltung, bei welcher die Spindel nicht direkt an der Einsatzplatte angreift, können Verschleißerscheinungen an der Einsatzplatte vermieden werden. Darüber hinaus kann durch diese zumindest eine Abdeckung ein verbessertes mechanisches Koppelkonzept erreicht werden. Denn die Spindel kann somit individuell mechanisch stabil und dennoch bezüglich der Relativbewegbarkeit zur Abdeckung und zur Höhenverstellung individuell gestaltet werden. Die Einsatzplatte muss daher dann zu diesem Zweck nicht individuell an ihrer Unterseite gestaltet werden.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass diese obere Spindel mit einer Endlosdreheinheit mit der Abdeckung verbunden ist. Dies bedeutet, dass die Spindel mit der Abdeckung mechanisch verbunden ist, dass die Spindel sich jedoch um eine in Höhenrichtung orientierte Drehachse in verbundenem Zustand mit der Abdeckung relativ zur Abdeckung drehen kann, ohne dass sich dadurch eine Abstandseinstellung in Höhenrichtung zwischen der Spindel und der Abdeckung ergeben würde. Beim Anheben der Hubeinheit in Höhenrichtung ist die obere Spindel relativ zur Abdeckung endlos um eine in Höhenrichtung orientierte Drehachse drehbar angeordnet. Dadurch wird einerseits eine direkte mechanische Kopplung der oberen Spindel mit dieser Abdeckung erreicht, dennoch vermieden, dass die Abdeckung diesbezüglich ebenfalls drehbar gelagert werden müsste. Die Abdeckung kann somit positionsstabil mit der Einsatzplatte angeordnet werden. Dennoch ist die Drehbewegung der Spindel nicht eingeschränkt und io eine hochpräzise Höhenverstellung der Abdeckung mit der daran angeordneten Einsatzplatte ermöglicht.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Endlosdreheinheit beispielsweise ein Kugellager ist. Dadurch kann einerseits eine stabile mechanische Kopplung erfolgen, andererseits eine besonders leichtgängige und dennoch belastbare Drehung der oberen Spindel relativ zur damit gekoppelten Abdeckung durchgeführt werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung einen Motor zum Antreiben des Hubgeräts aufweist. Dieser Motor ist in einer vorteilhaften Ausführung in einem Aufnahmegehäuse der Hubvorrichtung angeordnet. Dieses Aufnahmegehäuse ist in einer vorteilhaften Ausführung vollständig unterhalb der Bodenwand der Wanne angeordnet. Dadurch wird der Aufnahmeraum der Wanne nicht durch dieses Aufnahmegehäuse eingeschränkt. Andererseits ist dann durch diese Anordnung des Aufnahmegehäuses auch eine leichte Zugänglichkeit zum Aufnahmegehäuse ermöglicht. Nicht zuletzt ist dadurch in vorteilhafter Ausführung der Motor der Hubvorrichtung vollständig außerhalb des Aufnahmeraums der Wanne angeordnet. Dies ist vorteilhaft, um ein Einwirken von Medien in dem Aufnahmeraum auf den Motor bestmöglich vermeiden zu können. Andererseits können dadurch auch unerwünschte Temperatureinflüsse, insbesondere Temperaturschwankungen durch heiße oder kalte Medien in dem Aufnahmeraum auf den Motor vermieden werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Motor mit einer unteren Spindel des Spindelantriebs verbunden ist. Diese untere Spindel ist durch den Motor in eine Drehung um eine in Höhenrichtung orientierte Drehachse versetzbar.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Bodenwand eine Öffnung beziehungsweise eine Durchführung aufweist. Insbesondere ist diese Öffnung mittig in der Bodenwand ausgebildet. Durch diese Öffnung erstreckt sich die Hubeinheit hindurch, so dass sie beidseits dieser Öffnung angeordnet ist. Insbesondere erstreckt sich sowohl das Hubgerät der Hubeinheit als auch ein vorteilhaft vorhandenes Gehäuse der Hubeinheit durch diese Öffnung hindurch und ist beidseits dieser Öffnung angeordnet. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung nur eine einzige längenveränderliche Hubeinheit aufweist. Dadurch kann ein bauteilreduziertes und platzsparendes Konzept ermöglicht werden. Insbesondere mit den vorzugsweise vorhandenen Trägerflügeln, die an einem oberen Hubsegment der Hubeinheit angeordnet sind und auf denen die Einsatzplatte dann aufliegt, ist diese einzige längenveränderliche Hubeinheit ausreichend. Durch diese Trägerflügel kann eine in horizontaler Ebene größere Trägerstruktur geschaffen werden, die die Einsatzplatte sicher aufnimmt und vor unerwünschten Schrägstellungen schützt, auch wenn nur eine einzige Hubeinheit vorhanden ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Hubvorrichtung zumindest eine separate Dämpfereinheit aufweist. Mittels dieser Dämpfereinheit ist die Hubvorrichtung von der Bodenwand akustisch entkoppelt. Dies ist auch eine sehr vorteilhafte Ausführung. Denn Geräusche, die beim Hochfahren oder Herunterfahren der Hubeinheit entstehen, insbesondere Motorgeräusche und/oder Geräusche des Hubgeräts, können dadurch nicht oder nur deutlich reduziert auf die Wanne übertragen werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Dämpfereinheit ein Gummidämpfer oder ein Akustikschaumstoff ist. Diese spezifischen Dämpfereinheiten sind einerseits bezüglich der Montage einfach verbaubar. Andererseits liefern sie auch bereits bei relativ kleinen Ausgestaltungen ein hohes Dämpfungsverhalten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dämpfereinheit direkt an einer Unterseite beziehungsweise an einer Außenseite der Bodenwand der Wanne anliegt. Insbesondere ist diese Dämpfereinheit mit einem Aufnahmegehäuse der Hubvorrichtung, das unter der Bodenwand angeordnet ist, verbunden. Damit kann eine besonders effiziente akustische Entkopplung erfolgen.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass eine Oberseite der Einsatzplatte eine Fläche aufweist, die zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent, insbesondere zumindest 95 Prozent der Fläche des Aufnahmeraums in einer Horizontalebene beträgt. Die Fläche der Oberseite der Einsatzplatte ist aber kleiner als 99 Prozent dieser Fläche des Aufnahmeraums. Durch eine derartige Dimensionierung wird die Einsatzplatte quasi vollflächig bezüglich der lichten Weite des Aufnahmeraums zwischen den Seitenwänden ausgebildet und füllt somit diesen Aufnahmeraum in der Horizontalebene betrachtet nahezu vollständig auf. Andererseits wird umlaufend jedoch ein geringer Spalt, insbesondere zwischen 3 mm und 15 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 10 mm ermöglicht, sodass einerseits die Relativbewegung der Einsatzplatte bei einer Positionseinstellung beziehungsweise einer Positionsänderung ungehindert erfolgen kann. Insbesondere wird dadurch ein direktes Berühren und gegebenenfalls Entlangstreifen eines Seitenrands der Einsatzplatte an den Innenseiten der Seitenwände vermieden. Damit wird einerseits eine Beschädigung der Seitenwände vermieden, andererseits eine Beschädigung der Einsatzplatte sowie auch der Hubvorrichtung vermieden. Nicht zuletzt ist es durch diese Ausgestaltung auch vorteilhaft erreicht, dass durch diesen Spalt zwischen dem Rand der Einsatzplatte und den Innenseiten der Seitenwände ein Ablaufen von Flüssigkeit, die auf der Oberseite der Einsatzplatte vorhanden ist, problemlos in den Aufnahmeraum hinein erfolgen kann.

Vorzugweise weist die Wanne, insbesondere an der Bodenwand, einen Abfluss auf. Dadurch kann Medium, welches in der Wanne angeordnet ist und sich dort sammelt, problemlos über den Abfluss ablaufen.

Insbesondere ist die Wanne mit der Bodenwand und den Seitenwänden einstückig ausgebildet. Insbesondere ist die Wanne aus Metall ausgebildet.

Die Bodenwand kann eben oder leicht geneigt oder leicht gewölbt sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass diejenige Stelle der Bodenwand, an welcher ein Auslass für einen Abfluss des Spülbeckens ausgebildet ist, bezüglich der Höhenlage am weitesten nach unten versetzt ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Oberseite der Platte vollständig eben ausgebildet ist. Sie kann jedoch auch eine geringe Wölbung aufweisen. Es ist auch möglich, dass die Oberseite der Einsatzplatte zumindest bereichsweise strukturiert ist. Dadurch kann eine gewisse Rauigkeit erzeugt werden. Ein unerwünschtes Verrutschen von darauf aufgebrachten Gegenständen kann dadurch verbessert vermieden werden. Beispielsweise ist dies vorteilhaft, wenn eine Positionsänderung der Einsatzplatte auftritt und noch Gegenstände auf der Oberseite der Einsatzplatte angeordnet sind. Ebenso ist es möglich, dass die Oberseite spezifische Positionierbereiche aufweist. Dies können Vertiefungen sein. Beispielsweise können derartige Vertiefungen jedoch relativ gering ausgebildet sein. Dies ist vorteilhaft, um beispielsweise Gefäße wie ein Glas oder dergleichen sicherer positionieren zu können. Insbesondere ist dies dann vorteilhaft, wenn eine Positionsänderung ein Kippen und/oder ein Rotieren ist. Ein unerwünschtes Verrutschen derartiger Gefäße ist dann vermieden. Darüber hinaus ist durch derartige vorgegebene Positionierbereiche auch erreicht, dass beispielsweise dann, wenn Gefäße auf der Oberseite der Einsatzplatte aufgestellt sind und beispielsweise über den Wasserhahn befüllt werden sollen, bei einer Rotationsbewegung zielsicher das aus dem Wasserhahn auslaufende Wasser in die Gefäße einläuft und nicht umfänglich an den Gefäßen vorbei auf die Einsatzplatte trifft.

Die Hubvorrichtung kann eine Hubeinheit und einen Motor aufweisen. Mit dem Motor kann die Hubeinheit zumindest in Höhenrichtung verfahren werden.

Mit den Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßen Anordnen des Spülbeckens gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spülbeckens mit einer Einsatzplatte in einer ersten Position;

Fig. 2 die Darstellung des Spülbeckens gemäß Fig. 2 mit der Einsatzplatte in einer zu Fig. 1 unterschiedlichen zweiten Position;

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Spülbeckens;

Fig. 4 eine perspektivische Teildarstellung eines Ausführungsbeispiels eines

Spülbeckens mit einem Ausführungsbeispiel einer Hubvorrichtung;

Fig. 5 eine perspektivische Schnittdarstellung eines Teilbereichs der Anordnung in Fig. 4 mit einer Abdichthülle um eine Hubeinheit der Hubvorrichtung;

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer Hubvorrichtung;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung durch ein Ausführungsbeispiel eines Spindelantriebs des Spülbeckens im auseinandergedrehten Zustand der Spindeln;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung des Spindelantriebs gemäß Fig. 7 im zusammengedrehten Zustand der Spindeln; und

Fig. 9 eine perspektivische Schnittdarstellung einer mittleren Spindel des

Spindelantriebs.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer schematischen Vertikalschnittdarstellung (x-y-Ebene mit

Höhenrichtung y und Breitenrichtung x) ein Spülbecken 1 gezeigt. Das Spülbecken 1 weist eine Wanne 2 auf. Die Wanne 2 weist eine Bodenwand 3 sowie daran anschließende und sich nach oben erstreckende Seitenwände 4, 5, 6 (Fig. 3) und 7 (Fig.

3) auf. Die Wanne 2 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Sie ist vorzugsweise aus Metall ausgebildet. Die Wanne 2 weist einen Aufnahmeraum 8 auf. Der Aufnahmeraum 8 ist durch die genannten Wände 3 bis 7 begrenzt. Damit weist die Wanne 2 eine obere Beschickungsöffnung 9 auf. Das Spülbecken 1 weist darüber hinaus eine Einsatzeinheit auf. Die Einsatzeinheit ist insbesondere eine Einsatzplatte 10. Die Einsatzplatte 10 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Die Einsatzplatte 10 ist eine zur Wanne 2 separate Komponente des Spülbeckens 1. Das Spülbecken 1 weist des Weiteren eine Hubvorrichtung 11 auf. Die Einsatzplatte 10 ist auf der Hubvorrichtung 11 angeordnet. Insbesondere ist sie zerstörungsfrei lösbar an der Hubvorrichtung 11 angeordnet. Durch die Hubvorrichtung 11 kann die Einsatzplatte 10 relativ zur Wanne 2 bewegt werden. In dem Zusammenhang kann eine Bewegung in Höhenrichtung (y-Richtung) des Spülbeckens 1 erfolgen. Zusätzlich oder anstatt dazu kann ein Rotieren um eine Vertikalachse A der Hubvorrichtung 11 erfolgen. Zusätzlich oder anstatt dazu kann ein Kippen der Einsatzplatte 10 erfolgen. Dies bedeutet, dass die Einsatzplatte 10 mit ihrer Ebene in einem Winkel zu einer Horizontalebene eingestellt werden kann. Sie kann somit geneigt beziehungsweise schräggestellt positioniert werden. In Fig. 1 ist die Einsatzplatte 10 in einer beispielhaften Position in dem Aufnahmeraum 8 gezeigt. Insbesondere ist dies eine nach unten gefahrene Position. Die Einsatzplatte 10 ist diesbezüglich unmittelbar benachbart zur Bodenwand 3 angeordnet.

Vorzugsweise weist das Spülbecken 1 eine Interaktionseinheit 12 auf. Die Interaktionseinheit 12 kann eine Anzeigeeinheit 13 (Fig. 3) aufweisen. Die

Interaktionseinheit 12 kann eine Bedienvorrichtung 14 aufweisen. Die Bedienvorrichtung 14 kann eine oder mehrere Bedienelemente aufweisen. Die Bedienelemente können Drucktasten oder Schalter oder Kippelemente oder Drehknöpfe sein. Die

Bedienvorrichtung 14 kann jedoch auch zusätzlich oder anstatt dazu ein berührsensitives Bedienfeld 15 aufweisen. In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Interaktionseinheit 12 zumindest eine optische Erfassungseinheit 16 aufweist. Die optische Erfassungseinheit 16 kann beispielsweise eine Kamera sein. Die Kamera kann im für den Menschen sichtbaren Spektralbereich sensitiv sein. Die Interaktionseinheit 12 kann jedoch auch zusätzlich oder anstatt dazu eine Akustikeinheit 17 aufweisen. Diese Akustikeinheit 17 kann zum Empfang und/oder zur Ausgabe von Sprachsignalen ausgebildet sein. Darüber hinaus kann die Interaktionseinheit 12 eine

Identifikationseinheit 18 aufweisen. Die Identifikationseinheit 18 ist zur Erkennung beziehungsweise zur Identifikation eines Nutzers des Spülbeckens 1 ausgebildet. Die Identifikationseinheit 18 kann beispielsweise auch durch die optische Erfassungseinheit 16 gebildet sein. Zusätzlich oder anstatt dazu kann die Identifikationseinheit 18 jedoch auch beispielsweise die Akustikeinheit 17 aufweisen. Dadurch kann beispielsweise durch Auswertung eines Sprachsignals eines Nutzers der Nutzer identifiziert werden. Zusätzlich oder anstatt dazu kann die Identifikationseinheit 18 eine Einheit zur Erfassung und Auswertung eines biometrischen Merkmals eines Nutzers ausgebildet sein. Beispielsweise kann dies ein Fingerabdrucksensor oder ein Sensor zur Erkennung eines Irismusters sein.

Wie in den Fig. 1 bis 3 zu erkennen ist, kann die Interaktionseinheit 12 seitlich und unmittelbar benachbart zur Wanne 2 ausgebildet sein. Beispielsweise kann hier ein nach oben offenes Aufnahmegehäuse 19 vorgesehen sein. Das Aufnahmegehäuse 19 kann separat zur Wanne 2 ausgebildet sein. Es kann jedoch auch zerstörungsfrei unlösbar mit der Wanne 2 gebildet sein. Insbesondere kann das Aufnahmegehäuse 19 auch einstückig mit der Wanne 2 ausgebildet sein. Die an das Aufnahmegehäuse 19 direkt anschließende Seitenwand, hier im Beispiel die Seitenwand 5, bildet auch eine Begrenzungswand für das Aufnahmevolumen 20 des Aufnahmegehäuses 19.

Damit ist das Aufnahmevolumen 20 von dem Aufnahmeraum 8 der Wanne separiert.

In Fig. 2 ist die Darstellung gemäß Fig. 1 gezeigt, jedoch die Einsatzplatte 10 in einer zu Fig. 1 unterschiedlichen Position gezeigt. In Fig. 2 ist die Einsatzplatte 10 horizontal orientiert, jedoch nach oben verfahren. Insbesondere stellt diese Position die maximal mögliche Höhenlage dar. Insbesondere ist in dieser Position eine Oberseite 10a der Einsatzplatte 10 bündig mit einem oberen Rand 2a der Wanne 2. Insbesondere bildet in dieser Position die Einsatzplatte 10 eine Abdeckung oder einen Deckel für den Aufnahmeraum 8. Dieser obere Rand 2a kann jedoch auch beispielsweise eine Oberseite eines Montagerahmens oder eines Zierrahmens sein, der Bestandteil des Spülbeckens 1 ist. Mit dem Montagerahmen kann das Spülbecken 1, insbesondere die Wanne 2, in einer Aussparung einer Arbeitsplatte montiert werden. Mit einem Zierrahmen kann die Wanne 2 von oben abgedeckt werden. Ein Spalt zwischen der Wanne 2 und einer Begrenzungswand in der Arbeitsplatte, die die Aussparung begrenzt, kann somit von oben abgedeckt werden. Ein derartiger Zierrahmen stellt insbesondere ein oberes Sichtbauteil der Anordnung dar. Insbesondere weist das Spülbecken 1 auch eine Steuereinheit 21 (Fig. 3) auf. Durch die Steuereinheit 21 kann die Hubvorrichtung 11 betrieben werden. Insbesondere kann durch die Steuereinheit 21 auch die Interaktionseinheit 12 betrieben werden.

Das Spülbecken 1 kann, wie dies in der vereinfachten Draufsicht in Fig. 3 zu erkennen ist, vorzugsweise auch einen Wasserhahn 22 aufweisen. Der Wasserhahn 22 stellt eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1 dar. Ebenso kann die Interaktionseinheit 12, insbesondere die Bedienvorrichtung 14, als eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1 angesehen werden. Eine weitere Funktionseinheit des Spülbeckens 1 kann die Einsatzplatte 10 sein. Eine weitere Funktionseinheit des Spülbeckens 1 kann die Hubvorrichtung 11 sein.

Die Hubvorrichtung 11 weist vorzugsweise eine Hubeinheit und einen Motor auf. Dadurch kann sie in Richtung der Vertikalachse A in ihrer Länge beziehungsweise Höhe verändert werden. Darüber hinaus kann sie zusätzlich oder anstatt dazu um die Vertikalachse A rotiert werden. Dadurch ist als Position beziehungsweise Positionsänderung der Einsatzplatte 10 auch eine Rotationsbewegung um diese Vertikalachse A ermöglicht. Nicht zuletzt kann die Hubvorrichtung 11 auch so eingestellt werden, dass die Einsatzplatte 10 gegenüber einer Horizontalebene schräggestellt beziehungsweise geneigt eingestellt werden kann.

Mit der Interaktionseinheit 12 ist ein Betriebszustand des Spülbeckens 1 erkennbar und/oder eine Betriebszustandsänderung des Spülbeckens 1 erkennbar und/oder eine Bedienhandlung eines Nutzers, der das Spülbecken 1, insbesondere zumindest eine Funktionseinheit des Spülbeckens 1, bedient, erkannt werden. Abhängig von dem Erkennen durch die Interaktionseinheit 12 ist die Hubvorrichtung 11 zur automatischen Positionsänderung der Einsatzplatte 10 betreibbar. In Fig. 3 ist darüber hinaus eine schematische Darstellung eines Fingers 23 eines Nutzers gezeigt. Die Interaktionseinheit 12 ist vorzugsweise zur Erfassung einer Geste des Nutzers, insbesondere des Fingers 23, ausgebildet. Insbesondere ist die Geste eine berührungslose Geste. Zusätzlich oder anstatt dazu kann jedoch auch eine direkte Bedienung der Bedienvorrichtung 14 mit dem Finger 23 erfolgen. Es ist vorgesehen, dass ein Betriebszustand und/oder eine Betriebszustandsänderung durch die Kamera 16 und/oder die Akustikeinheit 17 und/oder die Bedienvorrichtung 14 erfasst werden kann. Ein Betriebszustand kann beispielsweise eine Einstellung der Bedienvorrichtung 14 und/oder eine Änderung des Betriebszustands kann eine Änderung der Einstellung der Bedienvorrichtung 14 sein.

Eine Positionsänderung der Einsatzplatte 10 kann abhängig von der Art und/oder Stärke und/oder Dauer eines Betriebszustands zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 und/oder eine Positionsänderung kann abhängig von der Art und/oder Stärke und/oder Dauer einer Betriebszustandsänderung zumindest einer derartigen Funktionseinheit des Spülbeckens 1 sein.

Die Interaktionseinheit 12 weist einen Normalmodus auf. In diesem wird auch der tatsächliche Betrieb des Spülbeckens 1 erfasst. Darüber hinaus weist die Interaktionseinheit 12 einen zum Normalmodus unterschiedlichen Definiermodus auf. Dieser kann beispielsweise durch einen Nutzer eingestellt werden. In diesem Definiermodus ist es ermöglicht, dass zumindest ein Nutzer zumindest eine Referenzposition der Einsatzplatte 10 definiert beziehungsweise vorgibt. Insbesondere kann eine derartige Referenzposition in diesem Definiermodus mit einem spezifischen Betriebszustand zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 und/oder mit einer definierten Betriebszustandsänderung zumindest einer Funktionseinheit des Spülbeckens 1 verknüpft werden. Zumindest eine derartige Referenzposition kann als ein Nutzerprofil in einer Speichereinheit 24 der Interaktionseinheit 12 abgespeichert werden.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die in Fig. 3 gezeigte Fläche (Tiefenrichtung z und Breitenrichtung x) der Oberseite 10a zumindest 80 Prozent, insbesondere zumindest 90 Prozent, insbesondere zumindest 95 Prozent der Fläche des Aufnahmeraums 8, die in einer Horizontalebene (in Fig. 3 die Figurenebene) betrachtet wird, beträgt. Insbesondere ist diese Fläche der Oberseite 10a jedoch kleiner als 99 Prozent dieser Fläche des Aufnahmeraums 8 in der genannten Horizontalebene. Dadurch ist erreicht, dass ein umlaufender Rand 25 der Einsatzplatte 10 beabstandet zu den Seitenwänden 4, 5, 6 und 7 ist. Insbesondere ist dadurch ein umlaufender Spalt 26 zwischen der Einsatzplatte 10 und den Seitenwänden 4 bis 7 gebildet. Der Spalt 26 kann zwischen 3 mm und 15 mm betragen. Vorzugsweise ist dieser Spalt 26 zumindest in der Horizontallage der Einsatzplatte 10 so klein, dass Gegenstände wie ein Besteck oder dergleichen, nicht hindurchrutschen können. Auch das Einklemmen eines Fingers 23 ist dann in dieser Horizontallage der Einsatzplatte 10 vermeidbar. Wie in den Fig.1 bis 3 des Weiteren gezeigt ist, weist das Spülbecken 1 eine Ablauföffnung 27 beispielsweise einen Abfluss auf. Diese ist insbesondere in der Bodenwand 3 ausgebildet. Durch diese Ablauföffnung 27 können Medien aus dem Aufnahmeraum 8 aus der Wanne 2 ablaufen.

In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Spülbeckens 1 gezeigt. Es ist die Hubvorrichtung 11 dargestellt. Die Hubvorrichtung 11 weist eine Hubeinheit 28 auf. Diese ist insbesondere zentral mittig an der Bodenwand 3 befestigt. Die Hubeinheit 28 ist in Richtung der Achse A verfahrbar. Die Hubeinheit 28 weist in dem Zusammenhang mehrere Hubsegmente auf. In Fig. 4 ist die Hubeinheit 28 in vollständig zusammengefahrenem Zustand gezeigt. Dies bedeutet, dass sie maximal nach unten in den Aufnahmeraum 8 eingefahren ist. Vorzugweise weist diese Hubeinheit 28 ein oberes Hubsegment auf. Das obere Hugsegment ist insbesondere durch ein oberes Gehäusesegment 29 eines Gehäuses 40 der Hubeinheit 28 gebildet. In einem oberen Bereich 30 dieses oberen Hubsegments ist eine Plattenaufnahme 31 angeordnet. Die Plattenaufnahme 31 ist hier eine flachzylinderförmige Scheibe. Diese Plattenaufnahme 31 weist einen Mittelsteg 32 auf. An diesem Mittelsteg 32 ist ein erster Trägerflügel 33 angeordnet. Insbesondere ist der Trägerflügel 33 um eine Horizontalachse B schwenkbar an dem Mittelsteg 32 gelagert. Der einstückige Trägerflügel 33 liegt von oben auf der Plattenaufnahme 31 auf. Eine Oberseite 34 dieser Plattenaufnahme 31 weist Oberseitenbereiche 34a und 34b auf. Diese sind gegenüber dem Mittelsteg 32 nach unten versetzt. Auf diesem Oberseitenbereich 34a liegt der Trägerflügel 33 auf. Der besseren Übersichtlichkeit dienend ist ein zum ersten Trägerflügel 33 separater, jedoch insbesondere gleich großer und gleich geformter zweiter Trägerflügel angeordnet, jedoch nicht gezeigt. Dieser ist um eine weitere Horizontalachse C schwenkbar an dem Mittelsteg 32 gelagert. Die Horizontalachsen B und C sind parallel zueinander orientiert. Der zweite Trägerflügel liegt von oben auf dem zweiten Oberseitenbereich 34b auf. In der horizontalen Grundstellung ist eine Oberseite 33a des Trägerflügels 33 bündig mit einer Oberseite 32a des Mittelstegs 32. Entsprechend ist dies mit einer Oberseite des zweiten Trägerflügels ausgebildet.

Durch den Mittelsteg 32 sind der Trägerflügel 33 sowie der nicht gezeigte zweite Trägerflügel beabstandet zueinander angeordnet. Sie können unabhängig voneinander um ihre Achsen B und C verschwenkt werden. Damit können auch individuelle Kippstellungen eines Trägerflügels 33 relativ zur Horizontalebene eingestellt werden. Insbesondere weist dazu die Plattenaufnahme 31 eine Durchbrechung 35 auf. Durch diese Durchbrechung kann sich von unten ein Betätigungselement durch die Plattenaufnahme 31 hindurcherstrecken und somit in dem Fall den zweiten Trägerflügel von unten kontaktieren und anheben, sodass dieser um seine Horizontalachse C verschwenkt wird. Entsprechend ist an der gegenüberliegenden Seite zu der Durchbrechung 35 eine weitere Durchbrechung in der Plattenaufnahme 31 ausgebildet, die unterhalb des ersten Trägerflügels 33 ist. Auch dieser kann dann entsprechend, wie es erläutert wurde, angehoben werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Durchbrechung 35 durch eine elastische Abdeckung 36 von oben abgedeckt ist. Die elastische Abdeckung 36 ermöglicht es, dass das Betätigungselement durch die Durchbrechung 35 hindurchragen kann und gegenüber dem Oberseitenbereich 34b weiter oben stehend positioniert werden kann und aufgrund der elastischen Verformung der elastischen Abdeckung 36 ein entsprechender Überstand des Betätigungselements bewirkt werden kann. Dadurch kann dann auch der entsprechende zweite Trägerflügel angehoben werden.

Die Plattenaufnahme 31 mit der Abdeckung 36 ist als 2K-Bauteil ausgebildet.

In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung ein Teilbereich der Anordnung in Fig. 4 gezeigt.

Es ist zu erkennen, dass die als Flachzylinder ausgebildete Plattenaufnahme 31 von oben auf einer Oberseite 37 des oberen Hubsegments der Hubeinheit 28 aufsitzt. Diese Oberseite 37 ist insbesondere eine Oberseite einer oberen Abdeckplatte 38.

Die Hubeinheit 28 weist ein Hubgerät 39 auf. Das Hubgerät 39 ist hier ein Spindelantrieb. Die Hubeinheit 28 weist darüber hinaus ein Gehäuse 40 auf. Das Gehäuse 40 umgibt dieses Hubgerät 39 umfangsseitig. Das Gehäuse 40 ist insbesondere ein Teleskopgehäuse. Dies bedeutet, dass es mehrere Gehäusesegmente aufweist. Im Ausführungsbeispiel sind diese Hubsegmente als Hohlzylinder ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel ist ein inneres Gehäusesegment 29, ein in einem ausgezogenen Zustand nach außen hin folgendes zweites Gehäusesegment 41, ein wiederum nach außen hin folgendes weiteres Gehäusesegment 42, ein nochmals nach außen hin weiter folgendes Gehäusesegment 43 und ein dann äußeres Gehäusesegment 44 ausgebildet. In Fig. 5 ist die vollständig eingefahrene Stellung der Hubeinheit 28 gezeigt. Die Hubeinheit 28 ist somit vollständig nach unten gefahren. In diesem Zustand ist das Gehäuse 40 völlig ineinandergeschoben und in einer höhenminimierten Position. Die Gehäusesegmente 29 sowie 41 bis 44 sind somit vollständig ineinandergeschoben, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist. Wird die Hubeinheit 28 aus diesem nach unten gefahrenen Zustand, in dem dann auch die Einsatzplatte 10 in der abgesenkten Stellung angeordnet ist, ausgefahren und somit nach oben verfahren, so werden die Gehäusesegmente 29 und 41 bis 44 auseinandergezogen. Dies ist dann beispielhaft in der Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Spülbeckens 1 in Fig. 6 gezeigt. Das Hubgerät 39 ist in einem Inneren 45 dieses Gehäuses 40 angeordnet. Die Hubeinheit 28 erstreckt sich durch eine Durchbrechung beziehungsweise Durchführung 46 in der Bodenwand 3. Die Hubeinheit 28 ist somit beidseits dieser Bodenwand 3 angeordnet.

Darüber hinaus weist die Hubvorrichtung 11 eine Abdichthülle 47 auf. Die Abdichthülle 47 ist eine zum Gehäuse 40 separate Komponente. Die Abdichthülle 47 umgibt denjenigen Teilbereich, der sich im Aufnahmeraum 8 erstreckt, der Hubeinheit 28 umfangsseitig. Die Abdichthülle 47 ist elastisch ausgebildet. Sie kann einstückig ausgebildet sein. Sie kann beispielsweise als Faltenbalg ausgebildet sein. Es sind jedoch materiell und geometrisch auch andere Spezifikationen ermöglicht.

In Fig. 5 ist die Abdichthülle 47 als Faltenbalg ausgebildet. Sie ist in Fig. 5 im vollständig zusammengedrückten beziehungsweise zusammengefalteten Zustand gezeigt. Die Abdichthülle 47 weist einen oberen Rand 48 auf. Der oberer Rand 48 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen der Plattenaufnahme 31 und der Abdeckung 38 eingeklemmt. Insbesondere ist dieser obere Rand 48 auch dichtend zwischen der Plattenaufnahme 31 und der Abdeckung 38 angeordnet. Die Abdeckung 38 kann auch als Liftplatte bezeichnet werden.

Darüber hinaus weist diese Abdichthülle 47 ein unteres Ende 49 auf. Dieses untere Ende 49 liegt direkt auf der Innenseite der Bodenwand 3 auf. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass das Spülbecken 1 einen Adapter 50 aufweist. Dieser Adapter 50 ist vorzugsweise ein separates Bauteil. Der Adapter 50 ist vorzugsweise als umlaufender, unterbrechungsfrei ausgebildeter Adapterring konzipiert. Der Adapter 50 ist von oben auf diesem unteren Rand 49 der Abdichthülle 47 aufgesetzt. Wie zu erkennen ist, ist der untere Rand 49 zwischen diesem Adapter 50 und der Bodenwand 3 eingeklemmt. Insbesondere ist auch hier eine dichtende Klemmung ausgebildet.

Insbesondere ist der Adapter 50 an der Bodenwand 3 zerstörungsfrei lösbar befestigt, insbesondere mit Schraubverbindungen verschraubt. Dazu kann beispielsweise ein Gegenlager 51 unter der Bodenwand 3 angeordnet sein. Dieses Gegenlager 51 kann ein Lagerring sein. Zugleich kann das Gegenlager als akustische Dämpfungseinheit ausgebildet sein.

In Fig. 6 ist in einer Explosionsdarstellung ein Ausführungsbeispiel einer Hubvorrichtung 11 gezeigt.

Die Hubeinheit 28 ist gezeigt. Diese weist ein Hubgerät 39 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel in Fig. 6 ist das Hubgerät 39 ein Spindelantrieb 52. Der Spindelantrieb 52 weist im Ausführungsbeispiel zumindest zwei separate Spindeln auf. Insbesondere sind im gezeigten Ausführungsbeispiel drei Spindeln vorgesehen. Dies ist eine untere Spindel 53, eine mittige Spindel 54 und eine obere Spindel 55. Die obere Spindel 55 ist in dem Ausführungsbeispiel eine Trapezgewindespindel. Die Spindeln 53 bis 55 sind drehbar miteinander verbunden. Die Hubvorrichtung 11 weist eine Längsachse B auf. Diese ist insbesondere parallel zur Achse A.

Die Hubeinheit 28 weist darüber hinaus ein Gehäuse 40 auf, wie es bereits zu Fig. 5 erläutert wurde. Das Gehäuse 40 weist die Gehäusesegmente 29, 41, 42, 43 und 44 auf. Diese sind durch Dichtringe 56, 57 und 58 zueinander abgedichtet. Darüber hinaus weist die Hubvorrichtung 11 ein Aufnahmegehäuse 59 auf. Dieses Aufnahmegehäuse 59 ist zum Gehäuse 40 separat. Das Aufnahmegehäuse 59 ist kastenartig ausgebildet. Das Gehäuse 40 ist durch die gezeigten Gehäusesegmente 29 sowie 41 bis 44 gebildet, die jeweils Hohlzylinder sind. Das Gehäuse 40 ist als Teleskopgehäuse ausgebildet. Das Aufnahmegehäuse 59 weist eine Bodenplatte 60 auf. Dadurch ist das Aufnahmegehäuse 59 von unten verschlossen. Die Bodenplatte 60 ist eine separate Platte. Das Aufnahmegehäuse 59 ist in montiertem Zustand vollständig außerhalb des Aufnahmeraums 8 angeordnet. Es ist, wie es in Fig. 5 zu erkennen ist, vollständig unterhalb der Bodenwand 3 der Wanne 2 angeordnet. Es ist an der Bodenwand 3 befestigt.

Wie in Fig. 5 zu erkennen ist, erstreckt sich das im Ausführungsbeispiel vorzugweise einstückig mit dem Aufnahmegehäuse 59 verbundene Gehäusesegment 44 durch die Öffnung beziehungsweise Durchführung 46 hindurch.

Des Weiteren sind in Fig. 6 eine Dichtung 61 sowie zwei Stopfen 62 und 63 gezeigt. Die obere Spindel 55 ist insbesondere in direktem Kontakt mit diesem Stopfen 63. Es ist damit eine mechanische Verbindung mit der Platte 38, die eine Abdeckung darstellt, gebildet. Es kann vorgesehen sein, dass diese obere Spindel 55 drehfest mit dieser Platte 38 verbunden ist. Wird der Spindelantrieb 52 in Richtung der Längsachse B verfahren, so kann durch eine Relativbewegung zwischen den Spindeln 53 und 54 eine derartige Längenveränderung in Richtung der Längsachse B bewirkt werden. Insbesondere kann bei diesem Beispiel vorgesehen sein, dass die Spindeln 54 und 55 endlos drehbar miteinander verbunden sind. Dies bedeutet, dass dann, wenn sich die Spindeln 53 und 54 durch ihre Gewindekopplungen in Richtung der Längsachse B auseinander bewegen, die obere Spindel 55 nach oben geschoben wird, jedoch sich mit der Spindel 54 nicht in Höhenrichtung auseinander bewegt.

In einer alternativen Ausführung kann vorgesehen sein, dass die obere Spindel 55 bei einer Längenveränderung des Spindelantriebs 52 ebenfalls um die Längsachse B gedreht wird. Bei einer derartigen Ausführung ist vorgesehen, dass diese obere Spindel 55 durch eine Endlosdreheinheit endlos drehbar mit der Platte 38 verbunden ist. Dies bedeutet, dass bei einer Drehung der oberen Spindel 55 die Platte 38 nicht mitgedreht wird, sondern in Richtung um die Längsachse B ortsfest positioniert bleibt. Beispielsweise kann eine derartige Endlosdreheinheit durch ein Kugellager gebildet sein. Ebenso kann bei dem oben genannten ersten Ausführungsbeispiel, bei welchem eine Endlosdrehbewegungsmöglichkeit zwischen der Spindel 55 und der Spindel 54 ermöglicht ist, eine diesbezüglich koppelnde Endlosdreheinheit ausgebildet sein, insbesondere ebenfalls ein Kugellager ausgebildet sein.

Darüber hinaus ist die in Fig. 5 bereits angesprochene Dichtung 75 gezeigt. Darüber hinaus ist in Fig. 6 ein Detektor 64 dargestellt. Dieser Detektor 64 ist insbesondere ein Sensor, der flüssige Medien in einem Volumenraum 65 (Fig. 5) zwischen der Abdichthülle 47 und der Hubeinheit 28 detektiert.

Darüber hinaus ist in Fig. 6 ein Motor 66 der Hubvorrichtung 11 gezeigt. Dieser Motor 66 ist in dem Aufnahmegehäuse 59 angeordnet. Er ist zum Antreiben des Hubgeräts 39 und somit im Ausführungsbeispiel des Spindelantriebs 52 vorgesehen. Insbesondere sind in dem Zusammenhang ein Motorflansch 67, eine Zahnscheibe 68 und eine Antriebswelle 69 gezeigt. Die Antriebswelle 69 ist insbesondere mit dem Spindelantrieb 52, insbesondere der unteren Spindel 53 gekoppelt. Im Ausführungsbeispiel ist darüber hinaus auch noch ein Zahnriemen 70 gezeigt. Ebenso ist ein Lagerflansch 71 dargestellt. Ein weiterer Lagerflansch 72 ist ebenso dargestellt. Darüber hinaus ist eine weitere Zahnscheibe 73 sowie ein Kugellager 74, welches insbesondere ein Rillenkugellager ist, gezeigt.

Vorzugsweise ist durch die Einheit 51, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist, auch eine Dämpfereinheit gebildet. Mit dieser ist die Hubvorrichtung 11 von der Bodenwand 3 akustisch entkoppelt. Diese Dämpfereinheit kann ein Gummidämpfer oder auch ein Akustikschaumstoff sein. Die Dämpfereinheit ist insbesondere direkt an der Unterseite der Bodenwand 3 und somit an der Außenseite der Bodenwand 3 anliegend angeordnet. Insbesondere ist diese Dämpfereinheit mit dem Aufnahmegehäuse 59 der Hubvorrichtung 11 verbunden.

Es kann auch ein zum Normalmodus der Hubeinheit 28 unterschiedlicher Demontagemodus eingestellt werden. In diesem wird die Hubeinheit 28 über die im Normalmodus maximale angehobene Stellung der Hubeinheit 28 und somit auch der entsprechenden Stellung der Einsatzplatte 10 eine in Höhenrichtung noch höher liegende Stellung eingestellt. In der maximal angehobenen Stellung im Normalmodus ist insbesondere vorgesehen, dass die Oberseite 10a der Einsatzplatte 10 bündig mit der Oberseite des oberen Rands 2a der Wanne 2 oder einem Zierrahmen oder einem Montagerahmen ist. In der dazu höher liegenden Demontagestellung ist die Einsatzplatte 10 vorzugsweise so positioniert, dass sie mit ihrer Unterseite 10b um einen Vertikalabstand höher angeordnet ist, als dieser obere Rand 2a. Insbesondere beträgt dieser Vertikalabstand zumindest 2cm, insbesondere zumindest 3 cm. Dadurch kann die Einsatzplatte 10 an ihrem Rand 25 durch eine Hand umgriffen werden und sicher zum Abnehmen von der Hubeinheit 28 gehalten werden. Die Demontagestellung ist insbesondere eine Horizontallage der Einsatzplatte 10. Die Unterseite 10b der Einsatzplatte 10 ist somit vollständig oberhalb dem oberen Rand 2a positioniert.

In Fig. 7 ist in einer Vertikalschnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel eines Spindelantriebs 52 gezeigt. Der Spindelantrieb 52 ist hier beispielhaft in der voll ausgedrehten Stellung dargestellt. Dies bedeutet, dass die hier beispielhaft drei Spindeln

53, 54 und 55 in Richtung der Längsachse B des Spindelantriebs 52 maximal auseinandergedreht sind.

Wie in Fig. 7 zu erkennen ist, ist die in dieser Längsrichtung der Längsachse B und diesbezüglich auch in Höhenrichtung unterste Spindel 53 die dünnste Spindel. Diese unterste Spindel 53 ist im Ausführungsbeispiel massiv. Dies bedeutet, dass sie hohlraumfrei ausgebildet ist. Diese unterste Spindel 53 ist mit dem Motor 66, wie bereits oben erläutert, gekoppelt. Die unterste Spindel 53 ist also diejenige Spindel des Spindelantriebs 52, die quasi die Antriebsspindel ist.

Wie darüber hinaus in Fig. 7 gezeigt ist, ist an einer Außenseite 53a dieser untersten Spindel 53 ein Außengewinde 53b ausgebildet. Das Außengewinde 53b ist in Umlaufrichtung um die Längsachse B unterbrechungsfrei ausgebildet und weist diesbezüglich mehrere Ganghöhen auf. Die unterste Spindel 53 ist vollständig aus Kunststoff ausgebildet.

Wie darüber hinaus in Fig. 7 zu erkennen ist, ist die mittlere Spindel 54 hohl ausgebildet. Insbesondere ist sie als hohles Rohr gestaltet. An einer Außenseite 54a ist ein Außengewinde 54b auch hier integral ausgebildet. Das Außengewinde 54b ist in Umlaufrichtung um die Längsachse B unterbrechungsfrei ausgebildet und weist ebenfalls mehrere Ganghöhen auf. Insbesondere erstreckt sich das Außengewinde 54b über zumindest 60 Prozent, insbesondere zumindest 70 Prozent, insbesondere zumindest 80 Prozent der in Richtung der Längsachse B bemessenen Höhe dieser mittleren Spindel

54. An einer Innenseite 54c dieser mittleren Spindel 54 ist ein Innengewinde 54d ausgebildet. Das Innengewinde 54d ist im Ausführungsbeispiel als Gewindestein gebildet. Dies bedeutet hier, dass das Innengewinde 54d keine zumindest einmal vollständig um die Längsachse B umlaufende Gewindestruktur ist. Vielmehr ist der Gewindestein 54b nur teilweise um die Längsachse B umlaufend ausgebildet. Er stellt daher einen azimutalen Teilabschnitt einer einzigen Umlauflänge dar. Insbesondere ist er diesbezüglich somit ein Gewindeabschnitt, der sich nicht vollständig umlaufend um die Längsachse B ausbildet. Er kann somit beispielsweise ein Abschnitt einer einzigen Ganghöhe einer derartigen Gewindebahn sein. In einem Ausführungsbeispiel ist dieser Gewindestein an der Innenseite 54c an einem unteren Ende 54e der mittleren Spindel 54 ausgebildet. Insbesondere ist nur ein einziger derartiger Gewindestein ausgebildet. Die mittlere Spindel 54 ist vollständig aus Kunststoff ausgebildet.

Wie in diesem vollständig auseinandergedrehten Zustand der beiden Spindeln 53 und 54 auch zu erkennen ist, weist die unterste Spindel 53 an einem oberen Ende 53c ein Ausdrehschutzelement 53d auf. Dieses ist hier in radialer Richtung zur Längsachse B betrachtet eine nach außen stehende Wulst. Dadurch ist ein vollständiges Herausdrehen und somit ein vollständiges Entkoppeln zwischen den in Reihe zueinander direkt folgenden Spindeln 53 und 54 verhindert. Darüber hinaus ist es durch dieses Ausdrehschutzelement 53d in vorteilhafter Weise auch erreicht, dass bei einem maximal ausgedrehten Zustand dieser beiden Spindeln 53 und 54 zueinander bei einer weiteren Drehbewegung um die Längsachse B diese beiden Spindeln 53 und 54 bewegungsgekoppelt sind. Dadurch wird die auf die unterste Spindel 53 übertragene Drehbewegung gleichzeitig auch durch die mittlere Spindel 54 durchgeführt. Diesbezüglich wird dann, wenn die im Ausführungsbeispiel oberste Spindel 55 noch nicht vollständig in dem ausgedrehten Zustand ist, eine derartige Relativbewegung zwischen den drehgekoppelten Spindeln 53 und 54 zu der obersten Spindel 55 erzeugt. Insbesondere wird dann diese Drehbewegung auch hier in eine translatorische Bewegung umgewandelt und die oberste Spindel 55 relativ zu den dann anderen Spindeln 53 und 54 ausgedreht.

Wie darüber hinaus in Fig. 7 auch zu erkennen ist, ist an einem oberen Ende 54f der mittleren Spindel 54 ebenfalls ein Ausdrehschutzelement 54g ausgebildet. Es weist in Bezug zur obersten Spindel 55 eine entsprechende Funktionalität auf, wie sie für das Ausdrehschutzelement 53d erläutert wurde. Darüber hinaus ist in Fig. 7 auch zu erkennen, dass die mittlere Spindel 54 an ihrem oberen Ende 54f einen dazu separaten Stopfen 54h aufweist. Dadurch ist diese rohrartige Ausgestaltung der mittleren Spindel 54 nach oben hin geschlossen. Dieser Stopfen 54h kann mit einer Verzahnungsstruktur an dem oberen Ende 54f befestigt sein. Insbesondere ist dieser Stopfen 54h zumindest bereichsweise aus einem elastischen Material ausgebildet.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die hier ebenfalls vorhandene oberste Spindel 55 ebenfalls als hohles Rohr ausgebildet. In diesen Hohlraum erstreckt sich die mittlere Spindel 54. Die oberste Spindel 55 ist vollständig aus Kunststoff ausgebildet.

Im Ausführungsbeispiel ist auch hier an einem unteren Ende 55a an einer Innenseite 55b ein Innengewinde 55c ausgebildet. In einem Ausführungsbeispiel kann dieses Innengewinde 55c ein entsprechender Gewindestein sein, wie es bereits in einem Ausführungsbeispiel zu dem Gewindestein der mittleren Spindel 54 erläutert wurde. Dieses Innengewinde 55c ist mit dem Außengewinde 54b der mittleren Spindel 54 gekoppelt. Entsprechend ist, wie dies ebenfalls erläutert wurde, das Innengewinde 54d und somit der vorzugsweise vorhandene Gewindestein der mittleren Spindel 54 mit dem Außengewinde der untersten Spindel 53 direkt gekoppelt.

In einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass an einer Außenseite 55d dieser obersten Spindel 55 ein Außengewinde 55e ausgebildet ist.

Dieses Außengewinde 55e kann in eine Kopplung des Gehäuses 40, insbesondere in eine Kopplung im Gehäusesegment 29 eingreifen. Dadurch wird das Gehäuse 40, insbesondere das Gehäusesegment 29, translatorisch nach oben bewegt. Durch die Abdeckplatte 38 ist die Relativbewegung des Spindelantriebs 52 zum Gehäuse 40 nach oben begrenzt.

In Fig. 8 ist in einer Vertikalschnittdarstellung der Spindelantrieb 52 im vollständig zusammengedrehten Zustand gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass ein unterer Zapfen 53e der untersten Spindel 53 nach unten aus dem Verbund herausragt. Dieser Zapfen 53e ist bestimmungsgemäß zum Koppeln mit dem Motor 66 vorgesehen. In Fig. 9 ist in einer Vertikalschnittdarstellung in perspektivischer Ansicht die mittlere Spindel 54 gezeigt. Es ist hier eine Ausgestaltung des Innengewindes 54d als ein oben bereits erläuterter entsprechend geformter Gewindestein gezeigt. Die Verankerungsstruktur des Stopfens 54h ist ebenfalls zu erkennen. In Fig. 9 sind diesbezüglich auch Laufflächen 54i des Außengewindes 54b zu erkennen. Beispielhaft sind einige dieser Laufflächen mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen.

Bezugszeichenliste

1 Spülbecken

2 Wanne

2a oberer Rand

3 Bodenwand

4 Seitenwand

5 Seitenwand

6 Seitenwand

7 Seitenwand

8 Aufnahmeraum

9 Beschickungsöffnung

10 Einsatzplatte 10a Oberseite 10b Unterseite 11 Hubvorrichtung 12 Interaktionseinheit

13 Anzeigeeinheit

14 Bedienvorrichtung

15 Bedienfeld

16 optische Erfassungseinheit

17 Akustikeinheit

18 Identifikationseinheit

19 Aufnahmegehäuse

20 Aufnahmevolumen 21 Steuereinheit 22 Wasserhahn

23 Finger

24 Speichereinheit

25 Rand

26 Spalt 27 Ablauföffnung 28 Hubeinheit

29 oberes Hubsegment

30 oberer Bereich

31 Plattenaufnahme

32 Mittelsteg 32a Oberseite

33 erster Trägerflügel 33a Oberseite

34 Oberseite 34a Oberseitenbereich 34b Oberseitenbereich

35 Durchbrechung

36 Abdeckung

37 Oberseite

38 Abdeckplatte

39 Hubgerät

40 Gehäuse

41 Gehäusesegment

42 Gehäusesegment

43 Gehäusesegment

44 Gehäusesegment

45 Inneres

46 Durchführung

47 Abdichthülle

47 a Außenseite

48 oberer Rand

49 unteres Ende

50 Adapterring

51 Gegenlager

52 Spindelantrieb

53 Spindel 53a Außenseite 53b Außengewinde 53c oberes Ende 53d Ausdrehschutzelement

53e Zapfen

54 Spindel 54a Außenseite 54b Außengewinde 54c Innenseite 54d Innengewinde 54e unteres Ende 54f oberes Ende 54g Ausdrehschutzelement 54h Stopfen 54i Lauffläche

55 Spindel 55a unteres Ende 55b Innenseite 55c Innengewinde 55d Außenseite 55e Außengewinde

56 Dichtring

57 Dichtring

58 Dichtring

59 Aufnahmegehäuse

60 Bodenplatte 61 Dichtung 62 Stopfen

63 Stopfen

64 Detektor

65 Volumenraum

66 Motor

67 Motorflansch

68 Zahnscheibe

69 Antriebswelle

70 Zahnriemen

71 Lagerflansch Lagerflansch

73 Zahnscheibe

74 Kugellager

75 Dichtung B Längsachse