Schiebeabdeckung für Hilferufeinrichtung in Schienenfahrzeugen

Die Erfindung betrifft eine Abdeckungsvorrichtung für einen Auslösetaster zum Schutz vor einer unbeabsichtigten Betäti gung, umfassend eine Abdeckung und eine Abdeckungshalterung, wobei die Abdeckung aus einer geschlossenen Ruheposition in eine offene Position bewegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren eine Hilferufeinrichtung mit einer Abdeckungsvorrichtung sowie ein Schienenfahrzeug mit einer Hilferufeinrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer Hilferufeinrichtung .

Hilferuftaster sind laut TSI-PRM in Schienenfahrzeugen an Rollstuhlstellplätzen und in Universalnasszellen vorgeschrie ben. Da diese leicht und auch für mobilitätseingeschränkte Personen bedienbar sein müssen, kommt es häufig zu unbeab sichtigter Auslösung.

Abdeckungen zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Betäti gung sind bekannt. Die Abdeckungen liegen über den Tastern und müssen vor ihrer Betätigung weggeklappt werden. Ein Bei spiel für einen solchen Mechanismus ist in der EP 3217 591 Al gezeigt.

Derartige Abdeckungen sind mit einem Handballen oder einem Armstumpf jedoch nicht leicht zu entfernen und die erschweren die Betätigung der Hilferufeinrichtung signifikant.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hilferufein richtung vorzuschlagen, die für mobilitätseingeschränkte Per sonen leicht bedienbar ist.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Gegenstände der unabhängi gen Patentansprüche 1 und 14. Weiterbildungen und Ausgestal- tungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhän gigen Patentansprüche wieder.

Eine erfindungsgemäße Abdeckungsvorrichtung für einen Auslö- setaster zum Schutz vor einer unbeabsichtigten Betätigung um fasst eine Abdeckung und eine Abdeckungshalterung. Die Abde ckung ist aus einer geschlossenen Ruheposition, in welcher sie den Auslösetaster abdeckt, in eine offene Position, be wegbar, wobei die Abdeckung an der Abdeckungshalterung ver schiebbar gelagert ist, so dass sie aus der geschlossenen Ru heposition in die offene Position entlang der Abdeckungshal terung verschiebbar ist.

Die Erfindung ermöglicht das Entfernen der Abdeckung und die Betätigung eines darunter angeordneten Auslösetasters in ei ner einzigen Bewegung, insbesondere auch für mobilitätseinge schränkte Personen mit deren Armstumpf oder Handballen.

Die hier vorgestellte Schiebeabdeckung schützt einerseits vor unbeabsichtigter Auslösung, stellt eine beabsichtigte Auslö sung jedoch intuitiv sicher. Im Gegensatz zu einer Abde ckungsklappe, die unter Einwirkung einer von außen aufge brachten Kraft aufgeklappt oder verbogen werden muss, ist die Erfindung relativ robust, auch gegen Vandalismus. Eine Abde ckungsklappe ist hingegen leicht abzubrechen oder auch unbe absichtigt, beispielsweise in Panik, zu beschädigen. Darüber hinaus birgt die erfindungsgemäße Abdeckung keinerlei Verlet zungsgefahren durch hervorstehende Teile.

Dennoch können gemäß der Erfindung für den Fahrzeugbetreiber unangenehme und kostenwirksame Fehlalarme vermieden werden.

Gemäß einer ersten Weiterbildung der Erfindung weist die Ab deckungshalterung eine Führung, insbesondere eine Linearfüh rung, zur Verschiebung der Abdeckung entlang einer vorgegebe nen Kurve, insbesondere entlang einer geradlinigen Strecke, zwischen der geschlossenen Ruheposition und der offenen Posi tion auf, so dass die Abdeckung entlang der vorgegebenen Kur- ve zwischen der geschlossenen Ruheposition und der offenen Position gegenüber der Abdeckungshalterung verschiebbar ge führt ist. Die Abdeckung ist insbesondere ausschließlich ent lang der vorgegebenen Kurve zwischen der geschlossenen Ruhe position und der offenen Position gegenüber der Abdeckungs halterung verschiebbar geführt. Weitere Bewegungen der Abde ckung relativ zur Abdeckungshalterung sind dadurch unterbun den.

Weitergebildet umfasst die Führung der Abdeckungsvorrichtung Schienen, entlang welcher die Abdeckung, insbesondere linear, verschiebbar geführt ist.

Ist die Abdeckung beispielsweise entlang einer linearen Schienenführung bewegbar, kann die Richtung, in welche die Abdeckung aus der geschlossenen Ruheposition in die offene Position verschiebbar ist, in einer vorgegebenen, bestim mungsgemäßen Orientierung der Abdeckungsvorrichtung lotrecht von unten, aus der geschlossenen Ruheposition, nach oben in die offene Position vorgegeben sein.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung umfasst die Abdeckungsvor richtung eine Feder, die derart vorgespannt ist, dass sie ei ne Kraft auf die Abdeckung ausübt, welche in Richtung der Verschiebung der Abdeckung aus der offenen Position in die geschlossene Ruheposition wirkt, so dass die Abdeckung ohne Einwirkung weiterer äußerer Kräfte auf die Abdeckung in die geschlossene Ruheposition verschoben wird.

Die Feder ist insbesondere zwischen der Abdeckung und der Ab deckungshalterung so angeordnet und vorgespannt, dass sie ei ne Kraft auf die Abdeckung in der offenen Position und in je der verschobenen Position zwischen der geschlossenen Ruhepo sition und der offenen Position ausübt, so dass die Abdeckung ohne Einwirkung weiterer äußerer Kräfte auf die Abdeckung aus jeder verschobenen Position zwischen der geschlossenen Ruhe position und der offenen Position in die geschlossene Ruhepo sition zurückkehrt. Alternativ oder zusätzlich kann die Abdeckung derart ausge bildet, dass sie in einer bestimmungsgemäßen Orientierung der Abdeckungsvorrichtung, in welcher die Schwerkraft auf die Ab deckung in Richtung der geschlossenen Ruheposition wirkt, oh ne Einwirkung weiterer äußerer Kräfte auf die Abdeckung in die geschlossene Ruheposition verschoben wird. Die Abdeckung ist entsprechend dimensioniert sowie die Führung der Abde ckungshalterung entsprechend ausgelegt. In der bestimmungsge mäßen Orientierung der Abdeckungsvorrichtung wirkt die Schwerkraft auf die Abdeckung in jeder verschobenen Position der Abdeckung zwischen der geschlossenen Ruheposition und der offenen Position in Richtung der geschlossenen Ruheposition, so dass alleine durch die Schwerkraft und ohne Einwirkung weiterer äußerer Kräfte auf die Abdeckung diese aus der offe nen Position oder jeder Position zwischen der geschlossenen Ruheposition und der offenen Position in die geschlossene Ru heposition selbstständig zurückkehrt.

In einer weiteren Weitbildung ist vorgesehen, dass die Abde ckung schalenförmig, insbesondere halbschalenförmig ausgebil det ist. Dabei kann sie die Form einer einfach gekrümmten Schale annehmen. Die halbschalenförmige Abdeckung ist zur Ab deckungsvorrichtung so ausgerichtet, dass ein Rand der halb schalenförmigen Abdeckung zur Abdeckungshalterung weist oder die halbschalenförmige Abdeckung gar mit ihrem Rand auf der Abdeckungshalterung aufliegt, so dass die Abdeckungshalterung unter der Abdeckung von dieser abgedeckt wird. Eine Längsach se der halbschalenförmigen Abdeckung kann in bestimmungsgemä ßer Orientierung der Abdeckungsvorrichtung parallel zur Rich tung der Verschiebung der Abdeckung aus der offenen Position in die geschlossene Ruheposition oder umgekehrt ausgerichtet sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Abdeckung einseitig of fen, d.h. auf einer Seite offen auf der gegenüberliegenden Seite geschlossen, insbesondere glockenförmig ausgebildet. Weitergebildet ist die halbschalenförmig ausgebildete Abde ckung auf einer in der Richtung der Verschiebung aus der ge schlossenen Ruheposition in die offene Position weisenden, in bestimmungsgemäßer Orientierung insbesondere oberen, ersten Stirnseite geschlossen ausgebildet. Auf der anderen Stirnsei te kann die Abdeckung offen und somit frei zugänglich zum Eingriff für einen Benutzer in die halbschalenförmig ausge bildete Abdeckung ausgebildet sein. In einer vorgegebenen be stimmungsgemäßen Orientierung der Abdeckungsvorrichtung ist die Abdeckung insbesondere unten offen.

Eine weitere Weiterbildung sieht vor, dass die Abdeckung auf einer entgegen der Richtung der Verschiebung aus der ge schlossenen Ruheposition in die offene Position weisenden, in bestimmungsgemäßer Orientierung insbesondere unteren, zweiten Stirnseite eine Angriffsfläche für einen Benutzer aufweist, um von einem Benutzer aus der geschlossenen Ruheposition in die offene Position verschoben zu werden. Die Abdeckung ist an ihrer zweiten Stirnseite angreifbar ausgebildet, um eine Kraft zur Verschiebung der Abdeckung in Richtung der offenen Position von einem Benutzer aufzunehmen.

Die Kraft muss vom Benutzer aufgebracht werden, um die Abde ckung aus der geschlossenen Ruheposition in die offene Posi tion entgegen der Schwerkraft und/oder entgegen der Kraft der Federvorspannung zu verschieben.

Die Angriffsfläche ist weitergebildet geeignet ausgebildet zum Angriff der Abdeckung mit einem Armstumpf oder einem Handballen des Benutzers. Insbesondere weist die Abdeckung hierfür an der zweiten Stirnseite einen Wulst auf.

Eine weitergebildete Abdeckungsvorrichtung weist eine zumin dest teilweise transparente Abdeckung auf, so dass der unter der Abdeckung liegende Auslösetaster für einen Benutzer durch die Abdeckung sichtbar ist. Eine erfindungsgemäße Hilferufeinrichtung für ein Schienen fahrzeug umfasst wenigstens einen Auslösetaster und wenigs tens eine erfindungsgemäße Abdeckungsvorrichtung, wobei die Abdeckungsvorrichtung so zum Auslösetaster angeordnet ist, dass die Abdeckung den Auslösetaster in der geschlossenen Ru heposition abdeckt und in der offenen Position frei gibt, so dass dieser zur Betätigung durch einen Benutzer frei zugäng lich ist.

Ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug des Personenverkehrs umfasst wiederum wenigstens eine erfindungsgemäße Hilferu feinrichtung .

Diese ist weitergebildet in wenigstens einer Sanitärzelle des Schienenfahrzeugs angeordnet.

Die Abdeckungsvorrichtung ist weitergebildet bestimmungsgemäß so orientiert, dass die geschlossene Ruheposition einen unte ren Totpunkt und die offene Position einen oberen Totpunkt der Verschiebung der Abdeckung zwischen der geschlossenen Ru heposition und der offenen Position bildet.

Gemäß einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Betätigung einer erfindungsgemäßen Hilferufeinrichtung sind folgende Verfah rensschritte durchzuführen: a.Angreifen der Abdeckung; b.Verschieben der Abdeckung, insbesondere entlang der Führung; c.Drücken des Auslösetasters.

Weitergebildet wird die Abdeckung an der zweiten Stirnseite, insbesondere in bestimmungsgemäßer Orientierung unter dem Wulst, angegriffen. Die Kraft wird dann auf die zweite Stirn seite, insbesondere entgegen der Schwerkraft auf die Abde ckung aufgebracht und die Abdeckung nach oben verschoben.

Dadurch wird der Auslösetaster von unten nach oben frei ge legt, so dass die unterhalb der zweiten Stirnseite angreifen- den Finger, Handballen oder Armstumpf durch die Aufschiebebe- wegung unmittelbar über den Auslösetaster kommen, so dass durch eine einfache Bewegung entgegen den Auslösetaster die ser zu betätigen ist. Aufschieben der Abdeckung durch drücken des Auslösetasters ist alles in einem Zug möglich.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist. Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen ver sehen.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Hilferufeinrichtung mit einer Abdeckung in geschlossener Ruheposition,

Fig. 2 zeigt die Hilferufeinrichtung aus Fig. 1 mit der Abdeckung in offener Position.

In Fig. 1 sowie in Fig. 2 ist eine Hilferufeinrichtung darge stellt. Eine Abdeckungsvorrichtung 1 umfassend eine Abdeckung 2 zum Schutz eines Auslösetasters 5 vor einer unbeabsichtig ten Betätigung und eine Abdeckungshalterung 3.

Die Abdeckung 2 und die Abdeckungshalterung 3 sind derart zu einander ausgebildet und die Abdeckung 2 an der Abdeckungs halterung 3 derart verschiebbar gehalten, hier schienenge führt, dass die Abdeckung 2 entlang einer Führung 4 an der Abdeckungshalterung 3 verschiebbar ist. Die Führung 4 mit den Schienen ist an der Abdeckungshalterung 3 befestigt.

In der offenen Position der Abdeckung 2 gemäß Fig. 2 ist der Auslösetaster 5 frei gegeben, so dass er zur Betätigung für einen Benutzer zugänglich ist. In der geschlossenen Ruheposi tion gemäß Fig. 1 ist der Auslösetaster 5 hingegen durch die Abdeckung 2 für den Benutzer abdeckt und somit nicht zugäng lich. Die Abdeckung 2 ist glockenartig und halbschalenförmig ausge bildet und auf einer ersten Stirnseite 6 geschlossen sowie an einer zweiten Stirnseite 7 offen.

Darüber hinaus besitzt die Abdeckung 2 an der zweiten Stirn seite 7 einen Wulst, um sie mit einem Armstumpf oder Handbal len anheben zu können und dieser den Auslösetaster 5 in der gleichen Bewegung betätigen kann.

Die Hilferufeinrichtung ist hierzu in einer Sanitärzelle ei nes Schienenfahrzeugs so angeordnet, dass ein gedachter Vek tor, der die Richtung anzeigt, in welche die Abdeckung 2 aus der offenen Position in die geschlossene Ruheposition ver schoben wird, in Richtung der Schwerkraft zeigt. Somit ist die zweite Stirnfläche 7 auf einer Unterseite der Abdeckung angeordnet .

Eine Hand, ein Handballen oder ein Armstumpf eines Benutzers wird zur Auslösung des Auslösetasters 5 an die Angriffsfläche bzw. den Wulst der zweiten Stirnseite 7 der Abdeckung 2 in deren Ruheposition gelegt, in welcher die Abdeckung 2 ge schlossen ist und den Auslösetaster 5 abdeckt, und eine Kraft wird entgegen der Schwerkraft in Richtung der Verschiebung der Abdeckung 2 aus der geschlossenen Ruheposition in die of fene Position auf die Abdeckung 2 ausgeübt, die ausreicht, die Abdeckung 2 aus der geschlossenen Ruheposition in die of fene Position zu verschieben, in welcher der Auslösetaster 5 frei zugänglich ist. Dann kann mit der Hand, dem Handballen oder dem Armstumpf des Benutzers der Auslösetaster 5 gedrückt und somit Hilfe gerufen werden. Dies ist durch die erfin dungsgemäße Konstruktion und Auslegung der Hilferufeinrich tung in einem Zug und ohne zu Hilfenahme einer zweiten Hand nur mit derselben Hand, demselben Handballen oder demselben Armstumpf des Benutzers möglich.