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Title:
SLIDING-PIVOTING MECHANISM FOR A SHELF OF A PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE, AND PIECE OF FURNITURE OR HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/193094
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a sliding-pivoting mechanism of a shelf (10) of a piece of furniture or household appliance (1) for pulling out and raising the shelf (10) from a body (2) of the piece of furniture or household appliance (1), comprising: at least two pivot arms (4, 5) which can be pivotally secured to the body (2), are arranged parallel to one another and form a parallel guide for a pull-out guide (3), wherein the pull-out guide (3) has at least one guide rail (31) and a running rail (32) which can be moved relative to the guide rail (31) and on which the shelf (10) is secured; a locking mechanism arranged on the guide rail (31) and on one of the pivot arms (4, 5) for preventing a simultaneous pivoting and sliding movement, wherein the locking mechanism has a locking pin (53) moveably arranged on one of the pivot arms (4, 5), and a locking plate (7) mounted stationarily relative to the guide rail (3) and with which the locking pin (53) cooperates in such a way that a pivoting of the pivot arm (4, 5) is blocked when the shelf (10) is raised into an upper loading and unloading position; as well as an unlocking device (8) coupled to the locking mechanism and having an actuation element (81) and an unlocking element (85, 85'), with which the locking pin (53) can be moved out of a blocking position into a release position, wherein the actuation element (81) is designed as a handle which can tilt about a horizontal pivot axis (B), and which is coupled to the unlocking element (85, 85') via a connection lever (82), and wherein the unlocking element (85, 85') is designed as a U- or L-shaped lever rotationally arranged on a guide adapter (6). The invention also relates to a piece of furniture or a household appliance.

Inventors:
GARCIA OSCAR (ES)
MARTINEZ ANDER (ES)
BON PATRICK (CH)
WIEDER THOMAS (FR)
Application Number:
EP2020/055684
Publication Date:
October 01, 2020
Filing Date:
March 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B46/00; A47L15/50
Foreign References:
DE102018111657A12019-02-07
EP2890271B12016-10-12
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage (10) eines Möbels oder Haus haltsgerätes (1 ) zum Ausziehen und Anheben der Ablage (10) aus einem

Korpus (2) des Möbels bzw. Haushaltsgerätes (1 ), aufweisend

- wenigstens zwei am Korpus (2) verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme (4, 5), die eine Parallelführung für eine Auszugsführung (3) bilden,

- wobei die Auszugsführung (3) zumindest eine Führungsschiene (31 ) und eine relativ zur Führungsschiene (31 ) verschiebbare Laufschiene (32) aufweist, an der die Ablage (10) befestigt ist,

- einen an der Führungsschiene (31 ) und an einem der Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleich zeitigen Schwenk- und Schiebebewegung,

- wobei der Arretiermechanismus einen bewegbar an einem der

Schwenkarme (4, 5) angeordneten Arretierstift (53) aufweist, und eine Arretierplatte (7), die ortsfest zur Führungsschiene (3) montiert ist und mit der der Arretierstift (53) derart zusammenwirkt, dass ein Ver- schwenken der Schwenkarme (4, 5) blockiert ist, wenn die Ablage (10) in eine obere Be- und Entladeposition angehoben ist,

- eine mit dem Arretiermechanismus gekoppelte Entriegelungseinrich tung (8) mit einem Betätigungselement (81 ) und einem Entriegelungs element (85, 85‘), mit dem der Arretierstift (53) aus einer Blockierpositi on in eine Freigabeposition bewegbar ist,

gekennzeichnet durch

- das Betätigungselement (81 ) als um eine horizontale Schwenkachse (B) kippbarer Griff ausgebildet ist, der über einen Verbindungshebel (82) mit dem Entriegelungselement (85) gekoppelt ist,

- wobei das Entriegelungselement (85) als am Verbindungshebel (82) drehbar angeordneter L-förmiger Hebel mit einem ersten Schenkel (851 ) und einem winklig zum ersten Schenkel (851 ) ausgerichteten zweiten Schenkel (852) ausgebildet ist,

- wobei der Arretierstift (53) durch Verkippen des Entriegelungselements (85) mit dem ersten Schenkel (851 ) aus einer Arretiernut (71 ) der Arre tierplatte (7) herausdrückbar ist.

2. Schiebe-Schwenkmechanik nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass - das Betätigungselement (81 ) als um eine horizontale Schwenkachse (B) kippbarer Griff ausgebildet ist, der über einen Verbindungshebel (82) mit dem Entriegelungselement (85‘) gekoppelt ist,

- wobei das Entriegelungselement (85‘) als an einem Führungsadapter (6) drehbar angeordneter u-förmiger Hebel mit einem ersten Schenkel (851 ') und einem über eine Basis (853‘) mit dem ersten Schenkel (851 ') verbundenen zweiten Schenkel (852‘) ausgebildet ist, wobei der Arre tierstift (53) durch Verkippen des Entriegelungselements (85‘) mit einer sich von der Basis (853‘) erstreckenden Zunge (854‘) aus einer Arre tiernut (71 ) der Arretierplatte (7) herausdrückbar ist.

3. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (85) im Kreuzungspunkt der beiden Schenkel (851 , 852) über ein Drehgelenk (853) am Verbindungshebel (82) gehalten ist.

4. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (853) des als L-förmiger Hebel ausgebildeten Ent riegelungselements (85) an dem Steg (83) des Verbindungshebels (82) gehalten ist.

5. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Schenkel (852) mit einem an einem Führungs adapter (6) oder an der Ablage (10) festgelegten Rückhalteelement (66) derart gekoppelt ist, dass bei einer Entriegelungsbewegung des Verbin dungshebels (82), bei der das Drehgelenk (853) linear bewegt wird, die Schenkel (851 , 852) um das Drehgelenk (853) verdrehbar sind.

6. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (85‘) an der Basis (853‘) nahe des ersten Schenkels (851 ') über ein Drehgelenk, insbesondere einen Bolzen (87) ortsfest, aber drehbar am Führungsadapter (6) gehalten ist.

7. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einem freien Ende des ersten Schenkels (851 ') ein Haltebolzen (89) angeordnet ist, der mit dem Steg (83) des Verbindungshebels (82) derart gekoppelt ist, dass bei einer Entriegelungsbewegung des Verbin dungshebels (82) das Entriegelungselement (85‘) um das Drehgelenk in seine Entriegelungsstellung gekippt wird.

8. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (8) federbe lastet in einer Verriegelungsstellung gehalten ist.

9. Schiebe-Schwenkmechanik nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Verbindungshebel (82) gehaltenes Federelement (84) am Führungsadapter (6) gehalten ist, wobei die Federkraft des Federelements (84) einer Bewegung des Verbindungshebels (82) aus der Verriegelungs stellung heraus entgegenwirkt.

10. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Verbindungshebel (82) ein sich wink lig zu einem sich entlang einer Seitenfläche der Ablage (10) erstreckenden Teilstücks des Verbindungshebels (82) erstreckender Steg (83) angeord net ist.

11. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Begrenzung der Kippbewegung des Betätigungselements (81 ) der parallel zur Schwenkachse (B) des Betäti gungselements (81 ) ausgerichtete Verbindungshebel (82) mit wenigstens einer an einem Steg der Ablage (10) befestigten Klammer (86) gehalten ist.

12. Schiebe-Schwenkmechanik nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungselement (52) am zweiten Schwenkhebel (5) festgelegt ist und bei Durchführung einer Schwenkbe wegung der Schwenkhebel (4, 5) entlang eines Führungskanals (63) eines an der Ablage (10) befestigten Führungsadapters (6) führbar ist.

13. Möbel oder Flaushaltsgerät mit einem Korpus (2) und mindestens einer in dem Korpus (2) über eine Schiebe-Schwenkmechanik geführten Ablage (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebe-Schwenkmechanik gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche zum Führen der Ablage (10) ausgebildet ist.

14. Flaushaltsgerät nach Anspruch 13, ausgebildet als Geschirrspülmaschine (1 ), wobei die Ablage (10) ein Geschirrkorb ist.

Description:
Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes und Möbel bzw. Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ab lage eines Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels bzw. Haushaltsgerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Möbel o- der Haushaltsgerät.

Eine gattungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Mö bels oder Haushaltsgerätes ist beispielsweise aus der EP 2 890 271 B1 be kannt.

Solche Schiebe-Schwenkmechaniken können beispielsweise in Möbeln oder Haushaltsgeräten wie Geschirrspülmaschinen, Kühlgeräten, Gefriergeräten o- der Gargeräten eingesetzt werden, um eine Ablage, beispielsweise in Gestalt eines Schubkastens, eines Geschirrkorbes, Behälters oder Gargutträgers, aus dem Innenraum des Möbels oder Haushaltsgerätes herauszuziehen und nach oben anheben zu können. In der angehobenen Position der Ablage ist ein für den Benutzer bequemes Be- oder Entladen der Ablage möglich.

In der Praxis haben sich derartige Schiebe-Schwenkmechaniken bewährt. So sorgt insbesondere die Arretierung dieser Schiebe-Schwenkmechanik, die eine gleichzeitige Schiebebewegung der Laufschiene und Schwenkbewegung der Schwenkarme verhindert, für eine zuverlässige Bedienung der Schiebe- Schwenkmechanik sowie eine gesicherte angehobene Position der Ablage, bei der der Benutzer diese bequem be- oder entladen kann.

Nachteilig an der in oben genannter Druckschrift beschriebenen Schiebe- Schwenkmechanik ist, dass ein Arretierstift eines Arretiermechanismus, mit dem die Ablage in der oberen Be- und Entladeposition gesichert ist, zur Entrie gelung kurzzeitig einen Großteil der Gewichtskraft der Ablage samt Beladung ausgesetzt ist, da zur Entriegelung der Arretierstift aus seiner Arretierposition, in einer vertikalen Arretiernut, herausgehoben werden muss.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage eines Möbels oder Haushaltsgerätes bereitzustellen, mit der die Entriegelung der Ablage aus der oberen Be- und Entladeposition noch einfa cher durchführbar ist und insbesondere der Arretierstift des Arretiermechanis mus entlastet wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Schiebe-Schwenkmechanik für eine Ablage ei nes Möbels oder Haushaltsgerätes zum Ausziehen und Anheben der Ablage aus einem Korpus des Möbels bzw. Haushaltsgerätes mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 2 gelöst.

Die Aufgabe wird des Weiteren durch ein Möbel oder Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 13 gelöst.

Die erfindungsgemäße Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei am Korpus verschwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsführung bilden.

Die Auszugsführung weist zumindest eine Führungsschiene und eine relativ zur Führungsschiene verschiebbare Laufschiene auf, an der die Ablage befestigt ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren einen an der Führungs schiene und an einem der Schwenkarme angeordneten Arretiermechanismus zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung auf.

Der Arretiermechanismus weist einen bewegbar an einem der Schwenkarme angeordneten Arretierstift auf sowie eine Arretierplatte, die ortsfest zur Füh rungsschiene montiert ist und mit der der Arretierstift derart zusammenwirkt, dass ein Verschwenken der Schwenkarme blockiert ist, wenn die Ablage in ei ne obere Be- und Entladeposition angehoben ist.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist des Weiteren eine mit dem Arretierme chanismus gekoppelte Entriegelungseinrichtung mit einem Betätigungselement und einem Entriegelungselement auf, mit dem der Arretierstift aus einer Blo ckierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist.

Das Betätigungselement ist dabei als um eine horizontale Schwenkachse kipp barer Griff ausgebildet, der über einen Verbindungshebel mit dem Entriege lungselement gekoppelt ist. Mit einer derartigen Schiebe-Schwenkmechanik ist es in einfacher Weise er möglicht, die Arretierung der Ablage aus der oberen Be- und Entladeposition durch Betätigung des Betätigungselementes der Entriegelungseinrichtung zu lösen.

Das Entriegelungselement ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante als am Verbindungshebel drehbar angeordneter L-förmiger Hebel mit einem ersten Schenkel und einem winklig zum ersten Schenkel ausgerichteten zwei ten Schenkel ausgebildet, wobei der Arretierstift durch Verkippen des Entriege lungselements mit dem ersten Schenkel aus einer Arretiernut der Arretierplatte herausdrückbar ist.

Alternativ ist das Entriegelungselement als an einem Führungsadapter drehbar angeordneter u-förmiger Hebel mit einem ersten Schenkel und einem über eine Basis mit dem ersten Schenkel verbundenen zweiten Schenkel ausgebildet ist, wobei der Arretierstift durch Verkippen des Entriegelungselements mit einer sich von der Basis erstreckenden Zunge aus einer Arretiernut der Arretierplatte herausdrückbar ist.

Ein solcher kippbarer Griff ermöglicht zum einen ein einfaches Herausziehen und Einschieben der Ablage und ermöglicht gleichzeitig ein nahezu zeitgleiches Herausziehen und Betätigen des Entriegelungselements.

Die Gestaltung des Entriegelungselements als L-förmiger Hebel erlaubt eine einfache lineare, insbesondere horizontale Bewegung des Verbindungshebels, an den der L-förmige Hebel angekoppelt ist und damit eine einfache Umset zung der Bewegung des Verbindungshebels in eine senkrecht dazu erforderli che Anhebung des Arretierstiftes.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Führungselement am zweiten Schwenkhebel festgelegt und bei Durchführung einer Schwenkbewegung der Schwenkhebel entlang einer Führungsnut eines an der Ablage befestigten Füh rungsadapters führbar. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist das Entriegelungselement im Kreuzungspunkt der beiden Schenkel des Hebels über ein Drehgelenk am Verbindungshebel gehalten

Dies ermöglicht eine Linearbewegung des Drehgelenks bei Betätigung des Be tätigungselements.

Am Verbindungshebel ist nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ein sich winklig zu einem sich entlang einer Seitenfläche der Ablage erstreckenden Teilstücks des Verbindungshebels erstreckender Steg angeordnet, an dem das Drehgelenk des als L-förmiger Hebel ausgebildeten Entriegelungselements ge halten ist, wodurch in einfacher Bauweise das Entriegelungselement in die ge wünschte Vertikalposition bringbar ist.

Der zweite Schenkel ist bevorzugt mit einem am Führungsadapter oder an der Ablage festgelegten Rückhalteelement derart gekoppelt ist, dass bei einer Ent riegelungsbewegung des Verbindungshebels, bei der das Drehgelenk linear bewegt wird, die Schenkel um das Drehgelenk verdrehbar sind. Je weiter au ßen der Angriffspunkt des Rückhalteelements, bevorzugt in Gestalt eines An schlags, am zweiten Schenkel ist, relativ zum Drehgelenk betrachtet, desto weniger Kraft steht der Betätigung des Entriegelungselements entgegen.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der den u-förmigen Hebel aufweisenden Ausführungsvariante ist das Entriegelungselement an der Basis nahe des ers ten Schenkels über ein Drehgelenk ortsfest, aber drehbar am Führungsadapter gehalten.

An einem freien Ende des ersten Schenkels ist gemäß einer weiteren vorteil haften Ausgestaltung ein Haltebolzen angeordnet, der mit dem Steg des Ver bindungshebels derart gekoppelt ist, dass bei einer Entriegelungsbewegung des Verbindungshebels das Entriegelungselement um das Drehgelenk in seine Entriegelungsstellung gekippt wird.

Um ein unbeabsichtigtes Entriegeln weitgehend zu verhindern, ist die Entriege lungseinrichtung federbelastet in der Grundstellung gehalten.

Insbesondere ist ein am Verbindungshebel gehaltenes Federelement mit sei nem anderen Ende am Führungsadapter gehalten, wobei die Federkraft des Federelements einer Bewegung des Verbindungshebels aus der Grundstellung heraus entgegenwirkt.

Die Anordnung eines solchen Federelements zwischen Verbindungshebel und Führungsadapter stellt eine äußerst einfache und kostengünstige Sicherung der Entriegelungseinrichtung in der Verriegelungsstellung dar.

Nach einer weiteren Ausführungsvariante ist zur Begrenzung der Kippbewe gung des Betätigungselements der parallel zur Schwenkachse des Betäti gungselements ausgerichtete Verbindungshebel mit wenigstens einer an einem Steg der Ablage befestigten Klammer gehalten.

Die Klammer ermöglicht dabei eine geführte Schwenkbewegung des Verbin dungshebels um eine zur Schwenkachse des Betätigungselements parallele Achse.

Das erfindungsgemäße Möbel oder Flaushaltsgerät mit einem Korpus und min destens einer in dem Korpus über eine Schiebe-Schwenkmechanik geführte Ablage zeichnet sich durch eine wie oben beschriebene Schiebe- Schwenkmechanik aus.

Im Falle eines als Geschirrspülmaschine ausgebildeten Flaushaltsgerätes ist die Ablage bevorzugt als Geschirrkorb ausgebildet.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Ansicht einer Geschirrspülmaschine mit ei nem oberen Geschirrkorb sowie einem durch eine Schiebe- Schwenkmechanik geführten unteren Geschirrkorb, der sich in einer angehobenen und ausgefahrenen Position befindet,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des unteren Geschirrkorbs mit daran befestigter Laufschiene, Entriegelungseinrichtung und Führungsadapter,

Fig. 3 eine teilweise Explosionsdarstellung der Entriegelungseinrich tung und des Führungsadapters gemäß Fig. 2, Fig. 4 eine Seitenansicht des unteren Geschirrkorbs mit daran ange ordneter Schiebe-Schwenkmechanik in einer oberen Be- und Entladeposition in der durch den Arretierstift gesicherten Stel lung,

Fig. 5 eine Ausschnittvergrößerung eines in Fig. 4 dargestellten Aus schnitts zur näheren Darstellung des Arretierstiftes und des Entriegelungselements,

Fig. 6 und 7 den Fig. 4 und 5 entsprechende Darstellungen, bei denen der

Arretierstift aus seiner Blockierposition herausgehoben ist,

Fig. 8 eine teilweise Explosionsdarstellung einer alternativen Ausfüh rungsvariante der Entriegelungseinrichtung und des Füh rungsadapters,

Fig. 9 eine Seitenansicht des unteren Geschirrkorbs mit daran befes tigter Laufschiene sowie in Figur 8 gezeigter Entriegelungsein richtung und Führungsadapter in einer oberen Be- und Ent ladeposition in der durch den Arretierstift gesicherten Stellung,

Fig. 10 eine Ausschnittvergrößerung eines in Fig. 9 dargestellten Aus schnitts zur näheren Darstellung des Arretierstiftes und des Entriegelungselements,

Fig. 1 1 und 12 den Fig. 9 und 10 entsprechende Darstellungen, bei denen der

Arretierstift aus seiner Blockierposition herausgehoben ist.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, un ten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figu ren gewählte beispielhafte Darstellung und Position der Schiebe-Schwenk mechanik, der Ablage, der Schwenkarme, des Arretierstifts, der Arretierplatte, des Entriegelungselements, des Führungselements, des Stützelements und derglei chen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h., durch verschie dene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder derglei chen können sich diese Bezüge ändern. In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 ein Haushaltsgerät, hier in Gestalt eines Geschirrspülgerätes, bezeichnet. Im Spülraum des Geschirrspülgerätes sind zwei hier als Geschirrkörbe ausgebildete Ablagen 10, 11 montiert. Die untere Ablage 10 ist mit dem Korpus beidseits über jeweils eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Schiebe-Schwenkmechanik verbunden. Mit einer solchen Schiebe-Schwenkmechanik ist in einfacher Weise ein Ausziehen und Anheben der unteren Ablage 10 aus einem Korpus 2 des Haushaltsgerätes 1 oder eines Möbels ermöglicht.

Die Schiebe-Schwenkmechanik weist wenigstens zwei am Korpus 2 ver- schwenkbar festlegbare und parallel zueinander angeordnete Schwenkarme 4, 5 auf, die eine Parallelführung für eine Auszugsführung 3 bilden.

Die Festlegung der Schwenkarme 4, 5 erfolgt dabei vorzugsweise über eine Seitenwandhalterung 12, wie sie beispielsweise in Fig. 4 gezeigt ist. Jeder der Schwenkarme 4, 5 ist dabei über ein Drehgelenk mit der Seitenwandhalterung 12 drehgelenkig verbunden.

Denkbar ist auch, die Schwenkarme 4, 5 direkt an einer Seitenwand 21 , 22 des Korpus 2 des Möbels oder Haushaltsgerätes 1 festzulegen.

Die Auszugsführung 3 weist zumindest eine Führungsschiene 31 und eine rela tiv zur Führungsschiene 31 verschiebbare Laufschiene 32 auf. An der Lauf schiene 32 ist die Ablage 10 befestigt.

Denkbar ist auch, zwischen der Führungsschiene 31 und der Laufschiene 32 eine Mittelschiene anzuordnen, die relativ zu der Führungsschiene 31 und der Laufschiene 32 verfahrbar ist und so einen Überauszug der Auszugsführung 3 gewährleistet.

Mithilfe der Auszugsführung 3 und der Schwenkarme 4, 5 ist in an sich bekann ter Weise, wie beispielsweise in der oben erwähnten EP 2 890 271 B1 erläu tert, eine Anhebe- bzw. Absenkbewegung der Ablage 10 aus einer unteren Po sition in eine obere Be- und Entladeposition ermöglicht.

Die Auszugsführung 3 ermöglicht dabei das Herausziehen bzw. Einschieben der Ablage aus dem Innenraum 23 des Korpus 2 heraus bzw. in diesen hinein. Zur Beschreibung des Bewegungsablaufes sei dabei ausdrücklich auf die EP 2 890 271 B1 verwiesen, auf deren diesbezügliche Beschreibung hier ausdrück lich Bezug genommen wird.

Zur Verhinderung einer gleichzeitigen Schwenk- und Schiebebewegung der Schiebe-Schwenkmechanik weist die Schiebe-Schwenkmechanik einen Arre tiermechanismus auf, der an der Führungsschiene 31 und im vorliegenden Fal le an dem ersten Schwenkarm 4 angeordnet ist. Denkbar ist auch eine teilwei se Anordnung des Arretiermechanismus am zweiten Schwenkarm 5.

Dieser Arretiermechanismus weist, wie in den Figuren 4 bis 12 gezeigt ist, ei nen an dem Schwenkarm 5, hier an einem am Schwenkarm 5 schwenkbar ge haltenen Steg 51 , angeordneten Arretierstift 53 sowie eine Arretierplatte 7 mit einer sich vertikal von einem oberen Rand in die Arretierplatte 7 erstreckenden Arretiernut 71 auf, in der der Arretierstift 53 in der oberen Be- und Entladeposi tion arretierbar ist, wie beispielsweise in Fig. 4 gezeigt ist.

Die Arretierplatte 7 ist ortsfest an der Führungsschiene 31 montiert. An dieser Arretierplatte 7 sind des Weiteren die Enden der Schwenkarme 4, 5 an jeweili gen Drehgelenken gehalten.

Zur Entriegelung des Arretierstifts 53 aus dieser Arretiernut 71 in der Arretier platte 7 weist die Schiebe-Schwenkmechanik eine mit dem Arretiermechanis mus gekoppelte Entriegelungseinrichtung 8 auf, mit einem Betätigungselement 81 und einem Entriegelungselement 85, 85‘, mit dem der Arretierstift 53 aus der oben beschriebenen Blockierposition in eine Freigabeposition bewegbar ist.

Wie in den Figuren 3 und 8 dargestellt ist, weist die Entriegelungseinrichtung 8 ein bevorzugt als Handgriff ausgebildetes Betätigungselement 81 auf.

Parallel zum von der Fland eines Benutzers umgreifbaren Steg des als Fland- griff ausgebildeten Betätigungselements 81 sind beidseitig des Betätigungs elements 81 Verbindungshebel 82 vorgesehen.

Die Verbindungshebel 82 sind mit dem Betätigungselement 81 fest verbunden und erstrecken sich aus Seitenkanten des Betätigungselements 81 hervorste hend entlang einer Frontseite der Ablage 10.

Die Verbindungshebel 82 sind dabei seitlich über Winkelstücke zu den Seiten flächen der Ablage 10 herumgeführt und münden in jeweilige beidseits der Ab- läge 10 angeordnete Führungsadapter 6. Im hier gezeigten Ausführungsbei spiel sind die Verbindungshebel 82 in entsprechenden Führungsnuten 65 in den Führungsadaptern 6 geführt.

Das als Griff ausgebildete Betätigungselement 81 weist an seinem unteren En de eine Aufnahme für eine Schwenkachse B auf, um die das Betätigungsele ment 81 , wie beispielsweise in den Fig. 4, 6, 9 und 11 beispielhaft gezeigt, von einer senkrecht stehenden Schaltstellung S1 (Figuren 4, 9) in eine in Auszugs richtung A geneigte Schaltstellung S2 (Figuren 6, 11 ) schwenkbar ist. Die Schwenkachse B ist dabei bevorzugt als Teilstück der Ablage 10 ausgebildet.

Der Führungsadapter 6 weist ein erstes Gehäuseteil 61 und ein zweites Ge häuseteil 64 auf, welche über Befestigungselemente 67 miteinander festlegbar sind.

Zwischen dem ersten Gehäuseteil 61 und dem zweiten Gehäuseteil 64 ist ein Teilstück einer Seitenwand der Ablage 10 eingeklemmt.

Des Weiteren sind auch jeweilige Enden der Entriegelungseinrichtung 8 zwi schen den Gehäuseteilen 61 , 64 aufgenommen.

Auf einer dem zweiten Gehäuseteil 64 abgewandten Außenseite des ersten Gehäuseteils 61 sind Führungskanäle 62, 63 angeformt.

In diesen Führungskanälen 62, 63 ist jeweils ein an dem zweiten Schwenkarm 5 festgelegtes Führungselement 52 derart führbar, dass in der abgesenkten Stellung der Ablage 10 beim Ausziehen der Ablage 10 in die untere Schwenk stellung das Führungselement 52 entlang des geradlinigen Führungskanals 62 geführt wird und während der Schwenkbewegung der Schwenkarme 4, 5 ent lang bzw. in dem kreisabschnittsförmig ausgebildeten zweiten Führungskanal 63 geführt wird.

Eine erste Ausführungsvariante der Entriegelungseinrichtung 8 wird nachfol gend anhand der Figuren 3 bis 7 beschrieben.

Wie in Fig. 3 gezeigt ist, erstreckt sich im Bereich des im Führungsadapter 6 aufgenommenen Endes der Entriegelungseinrichtung 8 ein Flaltesteg vertikal nach unten, an dem ein Entriegelungselement 85 festgelegt ist. Das Entriegelungselement 85 ist dabei bevorzugt als am Verbindungshebel 82 drehbar angeordneter L-förmiger Hebel mit einem ersten Schenkel 851 und ei nem winklig zum ersten Schenkel 851 ausgerichteten zweiten Schenkel 852 ausgebildet.

Der Arretierstift 53 ist dabei durch Verkippen des Entriegelungselements 85 mit dem ersten Schenkel 851 aus der Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 heraus- drückbar.

Wie in Figur 3 des Weiteren gezeigt ist, ist das Entriegelungselement 85 im Kreuzungspunkt der beiden Schenkel 851 , 852 über ein Drehgelenk 853 am Verbindungshebel 82 gehalten

Um den ersten Schenkel 851 unterhalb des Arretierstiftes 53 zu positionieren, ist am Verbindungshebel 82 ein sich winklig zu einem sich entlang einer Seiten fläche der Ablage 10 erstreckenden Teilstücks des Verbindungshebel 82 er streckender Steg 83 angeordnet, an dessen freiem Ende das Drehgelenk 853 des als L-förmiger Hebel ausgebildeten Entriegelungselements 85 gehalten ist.

Der zweite Schenkel 852 ist mit einem bei der gezeigten Ausführungsvariante am Führungsadapter 6 festgelegten Rückhalteelement 66 derart gekoppelt, dass bei einer Entriegelungsbewegung des Verbindungshebels 82, bei der das Drehgelenk 853 linear bewegt wird, die Schenkel 851 , 852 sich um das Dreh gelenk 853 drehen, so dass bei dieser Drehbewegung der erste Schenkel 851 den Arretierstift 53, wie in Figur 7 gut zu erkennen ist, aus der Arretiernut 71 herausdrückt.

Denkbar ist auch, das Rückhalteelement 66 an der Ablage 10 festzulegen.

Das Rückhalteelement 66 ist in der gezeigten Ausführungsvariante als An schlag, insbesondere Anschlagbolzen, ausgebildet. Denkbar sind jedoch auch andere Formgestaltungen des Rückhalteelements 66.

Des Weiteren ist die Entriegelungseinrichtung 8 federbelastet in der Arretier stellung gehalten. Dazu ist, wie in Fig. 3 dargestellt ist, ein am Verbindungshe bel 82 gehaltenes Federelement 84 am Führungsadapter 6 gehalten. Die Federkraft dieses hier als Schraubzugfeder ausgebildeten Federelements 84 wirkt dabei einer Bewegung des Verbindungshebels 82 aus der Arretierstel lung heraus entgegen.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die in den Figuren 2 und 3 gezeigte Anordnung in einer Blockierposition des Arretierstifts 53 in der oberen Be- und Entladepositi on der Ablage 10.

Wie insbesondere in Fig. 5 gut zu erkennen ist, liegt der Arretierstift 53 hier in der Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 ein.

Der erste Schenkel 851 des Entriegelungselements 85 liegt in dieser Stellung durch die Positionierung des Betätigungselements 81 in der Schaltstellung S1 von unten am Arretierstift 53 an.

Soll nun die Ablage 10 aus ihrer oberen Be- und Entladeposition heraus zurück in eine untere Position verschwenkt werden, wird dazu das Betätigungselement 81 in Auszugsrichtung A verschwenkt.

Dabei wird der entlang der Seitenflächen der Ablage 10 geführte Teil des Ver bindungshebels 82 um ein erstes Schaltmaß in Auszugsrichtung A verschoben. Diese Stellung ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt.

Wie in Fig. 6 gut zu erkennen ist, ist das als Griff ausgebildete Betätigungsele ment 81 um einen Winkel aus seiner senkrechten Arretierstellung, der erste Schaltstellung S1 heraus in eine hier um einen spitzen Winkel geneigte Frei gabestellung, der zweiten Schaltstellung S2, verschwenkt. Durch die damit ein hergehende Verschiebung des Verbindungshebels 82 in Auszugsrichtung wird das Drehgelenk 853 linear mit dem Verbindungshebel 82 in Auszugsrichtung bewegt.

Die Anlage des zweiten Schenkels 852 an dem in Bewegungsrichtung des Verbindungshebels 82 vor diesem positionierten Rückhalteelement 66 führt da bei zur einer Verdrehung des Entriegelungselements 85 um die Drehachse 853, bei der der erste Schenkel 851 nach oben schwenkt und dabei den Arre tierstift nach oben aus der Arretiernut 71 herausdrückt.

Eine zweite Ausführungsvariante der Entriegelungseinrichtung 8 wird nachfol gend anhand der Figuren 8 bis 12 beschrieben. Im Unterschied zur oben beschriebenen ersten Ausführungsvariante der Ent riegelungseinrichtung 8 ist das Entriegelungselement 85‘, wie in den Figuren 8, 10 und 12 gezeigt, als an einem Führungsadapter 6 drehbar angeordneter u- förmiger Flebel mit einem ersten Schenkel 851 ' und einem über eine Basis 853' mit dem ersten Schenkel 851 ' verbundenen zweiten Schenkel 852' ausgebildet.

Von der Basis 853' des Entriegelungselements 85' erstreckt sich bevorzugt pa rallel zu einer Drehachse des Entriegelungselement 85' eine Zunge 854' durch ein Fenster 612 des ersten Gehäuseteils 61 in eine Ausnehmung 611 des ers ten Gehäuseteils 61 , in dem der Arretierstift 53 geführt ist.

Durch Kippen des Entriegelungselements 85' aus der Arretierstellung um einen als Drehgelenk dienenden Bolzen 87, der in einer Bolzenaufnahme 69 des zweiten Gehäuseteils 64 angeordnet, insbesondere befestigt, ist, in eine Frei gabestellung, wird der Arretierstift 53 aus der Arretiernut 71 der Arretierplatte 7 herausgedrückt.

Der Bolzen 87 ist, wie in Figur 8 erkennbar, an der Basis 853' des Entriege lungselements 85' in einer dazu vorgesehenen Gelenkaufnahme 856' nahe des ersten Schenkels 851 ' drehbar befestigt. Bevorzugt ist dazu auf einem dem zweiten Gehäuseteil 64 abgewandten Ende des Bolzens 87 eine Drehkappe 88 aufgesetzt, die in der Gelenkaufnahme 856' aufgenommen ist. Dadurch ist das Entriegelungselement 85' über den als Drehgelenk dienenden Bolzen 87 orts fest, aber drehbar am Führungsadapter 6 gehalten.

Um bei Verstellung des als Griff ausgebildete Betätigungselements 81 von der in Figur 9 dargestellten ersten Schaltstellung S1 in die zweite Schaltstellung S2 eine Verdrehung des Entriegelungselements 85' herbeizuführen, ist an einem freien Ende des ersten Schenkels 851 ' in einer Flaltebolzenaufnahme 855' ein Flaltebolzen 89 angeordnet, der mit dem Steg 83 des Verbindungshebels 82 derart gekoppelt ist, dass bei einer Entriegelungsbewegung des Verbindungs hebels 82 in Auszugsrichtung A das Entriegelungselement 85' um den als Drehgelenk dienenden Bolzen 87 in seine Entriegelungsstellung gedreht bzw. gekippt wird.

Mit dem Abkippen einher geht ein Anheben der den Arretierstift 53 untergrei fenden Zunge 854‘, so dass der Arretierstift 53 aus der Arretiernut 71 der Arre tierplatte 7 herausbewegt wird. Auch bei dieser Ausführungsvariante ist die Entriegelungseinrichtung 8 feder belastet in der Arretierstellung gehalten. Dazu ist, wie in Fig. 8 dargestellt ist, ein am zweiten Gehäuseteil 64 gehaltenes Federelement 84 an einem am zweiten Schenkel 852' des Entriegelungselements 85' angeordneten Haltebol zen 89 gehalten.

Die Federkraft dieses hier als Schraubzugfeder ausgebildeten Federelements 84 wirkt dabei einer Bewegung des Entriegelungselements 85' und damit auch des Verbindungshebels 82 aus der Arretierstellung heraus entgegen.

Um die Schwenkbewegung des Betätigungselements 81 zu begrenzen, ist, wie in den Fig. 2, 4, 6 und 8 zu erkennen ist, der Verbindungshebel 82 parallel zur Schwenkachse B des Betätigungselements 81 mit wenigstens einer an einem Steg der Ablage 10 befestigten Klammer 86 gehalten.

In den hier gezeigten Ausführungsvarianten ist beidseits des Betätigungsele ments 81 jeweils eine solche Klammer 86 angeordnet.

Bezugszeichenliste

1 Geschirrspülmaschine

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Seitenwand

23 Innenraum

3 Auszugsführung

31 Führungsschiene

32 Laufschiene

4 Schwenkarm

5 Schwenkarm

51 Steg

52 Führungselement

53 Arretierstift

6 Führungsadapter

61 erstes Gehäuseteil

611 Ausnehmung

612 Fenster

62 Führungskanal

63 Führungskanal

64 zweites Gehäuseteil

65 Führungsnut

66 Rückhalteelement 67 Befestigungselement 69 Bolzenaufnahme

7 Arretierplatte

71 Arretiernut

72 Arretierausnehmung

8 Entriegelungseinrichtung

81 Betätigungselement

82 Verbindungshebel 83 Steg

84 Federelement

85 Entriegelungselement 851 erster Schenkel 852 zweiter Schenkel

853 Drehgelenk

85' Entriegelungselement 851 ' erster Schenkel 852' zweiter Schenkel 853' Basis

854' Zunge

855' Haltebolzenaufnahme 856' Gelenkaufnahme

86 Klammer

87 Bolzen

88 Drehkappe

89 Haltebolzen

10 Ablage

11 Ablage

12 Seitenwandhalterung

51 erste Schaltstellung

52 zweite Schaltstellung

A Auszugsrichtung

B Schwenkachse