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Patent Searching and Data


Title:
SPINDLE DRIVE FOR AN ADJUSTING ELEMENT OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194744
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spindle drive for an adjusting element (1) of a motor vehicle, wherein a drive unit (3) having a material-uniform drive unit housing (4) is provided, wherein the spindle drive (1) has two drive sections (9, 10) that move relative to each other, wherein the spindle-side drive section (11) has a material-uniform torsion tube (16) having an engagement section (16a) and wherein the spindle nut (14) is engaged with the engagement section (16a) in a rotationally fixed but axially movable manner in order to form a torque support. According to the invention, the torsion tube (16) has a fastening section (16b), which is fastened to the drive unit housing (4) in a rotationally fixed and axially fixed manner.

Inventors:
WOLF MAXIMILIAN (DE)
PFEIFER SEBASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/061476
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
May 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
E05F15/622; E05F1/10
Foreign References:
DE102013111323A12015-04-16
DE102005030052A12006-12-28
DE102014105956A12015-10-29
DE102014105956A12015-10-29
Attorney, Agent or Firm:
GOTTSCHALD, Jan (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Spindelantrieb für ein Verstellelement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Antriebseinheit (3) mit einem materialeinheiüich ausgebildeten Antriebseinheitsgehäuse (4), ein der Antriebseinheit (3) antriebstechnisch nachgeschaltetes, als Spindel-Spindelmuttergetriebe ausgestaltetes Vorschubgetriebe (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse (8) und zwei mechanische Antriebsanschlüsse (9, 10) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen vorgesehen sind, wobei der Spindelantrieb (1) zwei gegeneinander laufende Antriebsabschnitte (11, 12) aufweist, wobei der eine Antriebsabschnitt (11) die Antriebseinheit (3) und eine auf die Antriebsachse (8) ausgerichtete Spindel (13) des Vorschubgetriebes (7) und der andere Antriebsabschnitt (12) eine mit der Spindel (13) in Eingriff stehende Spindelmutter (14) des Vorschubgetriebes (7) aufnimmt,

wobei der spindelseitige Antriebsabschnitt (11) ein materialeinheitlich ausgebildetes Torsionsrohr (16) mit einem Emgrifrsabschnitt (16a) aufweist und wobei die Spindelmutter (14) mit dem Eingriffsabschnitt (16a) zur Ausbildung einer Drehmomentstütze drehfest, aber axialverschieblich in Eingriff steht,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Torsionsrohr (16) einen Befesn'gungsabschnitt (16b) aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehause (4) befestigt ist

2. Spindelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (16b) des Torsionsrohrs (16) einstückig in den Eingriffsabschnitt (16a) des Torsionsrohrs (16) übergeht

3. Spindelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsrohr (16) mit dem Emgriffsabschnitt (16a) und dem Befestigungsabschnitt (16b) insgesamt einstückig ausgebildet ist.

4. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsrohr (16) zumindest zum Teil, zumindest mit seinem Befestigungsabschnitt (16b), axial in das Antriebseinheitsgehause (4) eintaucht

5. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (16b) des Torsionsrohrs (16) mit dem Antriebseinheitsgehäuse (4) vercrimpt ist, vorzugsweise, dass das Antriebsein- heitsgehause (4) aus Metall, insbesondere aus Metallblech, gebildet ist.

6. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere als Zugfeder wirkendes Schraubenfederelement (21) vorgesehen ist, das mit den beiden Antriebsabschnitten (11, 12) gekoppelt ist und durch das die beiden Antriebsabschnitte (11, 12) gegeneinander vor- spannbar sind.

7. Spindelantrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der spindel- seitige Antriebsabschnitt (11) einen Federadapter (22) für die Kopplung mit dem Schraubenfederelement (21) aufweist, vorzugsweise, dass der Federadapter (22) ein von dem Torsionsrohr (16) separates Bauteil ist, weiter vorzugsweise, dass der Federadapter (22) hülsenartig ausgestaltet ist und an seiner Außenseite einen Aufhahmeabschnitt (23) für das Schraubenfederelement (21) aufweist, weiter vorzugsweise, dass der Aufhahmeabschnitt (23) nach Art eines Außengewindes ausgestaltet ist, in das ein Endabschnitt (25) des Schraubenfederelements (21) eingeschraubt ist.

8. Spindelantrieb nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Federadapter (22) mit der Außenseite des Torsionsrohrs (16) in Eingriff steht derart, dass sich das Schraubenfederelement (21) mit seiner Federkraft axial an dem Torsionsrohr (16) abstützt, vorzugsweise, dass das Torsionsrohr (16) für die AbStützung des Schraubenfederelements (21) über den Federadapter (22) eine Abstützausformung (28), insbesondere einen, vorzugsweise umlaufenden, Abstützabsatz, aufweist. 9. Spindelantrieb nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Federadapter (22) axial auf das Torsionsrohr (16) aufgeschoben ist

10. Spindelantrieb nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Federadapter (22) am Torsionsrohr (16) mittels einer Befestigungsan- Ordnung (30), insbesondere mittels einer Rastanordnung, festgelegt ist, vorzugsweise, dass die Rastanordnung an dem Federadapter (22) Rastelemente (31) aufweist, die mit Gegenrastelementen (32) am Torsionsrohr (16) in rastendem Eingriff stehen.

11. Spindelantrieb nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Federadapter (22) einstückig ausgestaltet ist, oder, dass der Federadapter

(22) mindestens zweistückig ausgestaltet ist, vorzugsweise, dass der Federadapter (22) aus zwei Halbschalen gebildet ist.

12. Spindelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Verstellelement (2) ein Heckdeckel, eine Heckklappe, eine

Tür, insbesondere eine Seitentür, eine Laderaumkomponente, insbesondere ein umklappbares Wandelement, o. dgl. ist.

13. Verstellelementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem Verstellelement (2) und mit einem Spindelantrieb (1) für das Verstellelement (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Verfahren zur Herstellung eines Spindelantriebs (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsrohr (16) einen Befesti- gungsabschnitt (16b) aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehäuse (4) befestigt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der spindelseiti- ge Antriebsabschnitt (11) einen Federadapter (22) für die Kopplung mit einem Schraubenfederelement (21) aufweist und dass der Federadapter (22) axial auf das Torsionsrohr (16) aufgeschoben wird, bevor das Torsionsrohr (16) mit seinem Befestigungsabschnitt (16b) drehfest und axialfest an dem Antriebseinheitsgehäuse (4) befestigt wird, vorzugsweise, dass ein Teilespeicher (35) mit unterschiedlichen Federadaptern (22a, 22b, 22c) für unterschiedliche Schraubenfe- derelemente (21) vorgesehen ist und dass in Abhängigkeit von der Geometrie des Schraubenfederelements (21) ein entsprechender Federadapter (22a, 22b, 22c) dem Teilespeicher (35) entnommen wird und axial auf das Torsionsrohr (16) aufgeschoben wird.

Description:
Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verstellelement eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, eine Verstellelementanord- nung eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Spindelantrieb gemäß Anspruch 13 sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Spindelantriebs gemäß Anspruch 14.

Der in Rede stehende Spindelantrieb lässt sich für eine Vielzahl von Verstell- elementen eines Kraftfahrzeugs verwenden. Solche Stellelemente können beispielsweise Heckklappen, Heckdeckel, Seitentüren, Laderaumböden, verstellbare Wandelemente o. dgl. sein.

Der bekannte Spindelantrieb (DE 10 2014 105 9S6 AI), von dem die Erfindung ausgeht, ist mit einer Antriebseinheit ausgestattet, die dem Antrieb eines Vorschubgetriebes zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen dient. Der Antriebseinheit ist ein Antriebseinheitsgehäuse zugeordnet, so dass die Antriebseinheit eine kompakte Einheit ausbildet, die auch als Antriebspatrone bezeichnet wird. Das Vorschubgetriebe ist als Spindel-Spindelmuttergetriebe ausgestaltet, wobei die Spindel mittels der Antriebseinheit rotatorisch angetrieben wird, während die Spindelmutter drehfest, aber axial verschieblich gelagert ist Hierfür ist ein Torsionsrohr vorgesehen, das mit einem Federadapter für ein Schraubenfederele- ment verbunden ist. Der Federadapter wiederum ist mit dem Antriebseinheitsgehäuse verbunden. Speziell die Verbindung des Torsionsrohrs mit dem Feder- adapter stellt eine Herausforderung dar, da umformende Verbindungsverfahren aufgrund der hier üblichen Materialauslegung regelmäßig nicht anwendbar sind. Dies fuhrt dazu, dass neben einer formschlüssigen Verbindung zusätzliche Maßnahmen, wie beispielsweise ein Verkleben des Torsionsrohrs mit dem Federadapter, Anwendung finden müssen. Dies ist herstellungstechnisch aufwendig.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Spindelantrieb derart auszugestalten und weiterzubilden, dass seine Herstellung vereinfacht wird.

Das obige Problem wird bei einem Spindelantrieb gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. Wesentlich ist die grundsätzliche Überlegung, dass bei geeigneter struktureller Auslegung des Spindelantriebs auf das oben angesprochene Zwischenschalten des Federadapters zwischen Torsionsrohr und Antriebseinheitsgehäuse verzichtet werden kann. Im Einzelnen ist es vorgesehen, dass das materialeinheitlich ausgebildete Torsionsrohr einen Befestigungsabschnitt aufweist, der drehfest und axialfest an dem materialeinheitlich ausgebildeten Antriebseinheitsgehäuse befestigt ist. Dadurch ist für die notwendige Kopplung des Torsionsrohrs mit der Antriebseinheit nur noch eine einzige Befestigung, nämlich die Befestigung des Torsionsrohrs am Antriebseinheitsgehäuse, erforderlich. Dabei können die Materialien des Antriebseinheitsgehäuses einerseits und des Torsionsrohrs andererseits derart aufeinander abgestimmt sein, dass sich die Verbindung auf einfache Weise, insbesondere durch Vercrimpen, herstellen lässt

Die vorschlagsgemäße Lösung hat sich auch in mechanischer Hinsicht als vorteilhaft herausgestellt Die Anordnung lässt sich ohne Weiteres so auslegen, dass ein Einknicken des Torsionsrohrs gegenüber der Antriebseinheit an der Verbindungsstelle selbst bei hohen auf das Torsionsrohr wirkenden Querkräften nicht auftritt Das Gleiche gilt für ein grundsätzlich ungewünschtes Lösen des Torsionsrohrs von der Antriebseinheit, insbesondere bei einem missbräuchlichen Einleiten hoher manueller Kräfte in den Spindelantrieb über die Antriebsanschlüsse.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 5 ist das Antriebseinheitsgehäuse aus Metallblech gebildet, so dass sich ein Vercrimpen des Torsionsrohrs mit dem Antriebseinheitsgehäuse ohne Weiteres bewerkstelligen lässt. Hierdurch werden Crimpausformungen in das Antriebseinheitsgehäuse eingebracht, die form- und/oder kraftschlüssig in Eingriff mit dem Torsionsrohr kommen. Hierfür weist das Torsionsrohr vorzugsweise eine Nut auf.

Bei den weiter bevorzugten Ausgestaltungen gemäß den Ansprüchen 6 bis 11 ist ein Schraubenfederelement vorgesehen, durch das die beiden Antriebsabschnitte des Spindelantriebs gegeneinander vorgespannt werden können. Für die Kopplung des Schraubenfederelements mit dem spindelseitigen Antriebsabschnitt ist dieser spindelseitige Antriebsabschnitt mit einem Federadapter ausgestattet Eine besondere einfache Herstellung ergibt sich gemäß Anspruch 9 dadurch, dass der Federadapter axial auf das Torsionsrohr aufgeschoben werden kann, noch bevor das Torsionsrohr mit der Antriebseinheit verbunden wird. Durch das Aufschieben unterschiedlicher Federadapter lässt sich der Spindelantrieb ohne Wei- teres auf unterschiedliche Schraubenfederelemente anpassen.

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 13, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verstellelementanordnung eines Kraftfahrzeugs als solche beansprucht.

Die vorschlagsgemäße Verstellelementanordnung weist ein Verstellelement auf, dem ein Spindelantrieb gemäß der erstgenannten Lehre zugeordnet ist. Auf alle Ausführungen zu dem Spindelantrieb gemäß der erstgenannten Lehre darf verwiesen werden,

Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 14, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Herstellung eines Spindelantriebs gemäß der erstgenannten Lehre beansprucht Wesentlich für das vorschlagsgemäße Verfahren ist die Überlegung, dass das Torsionsrohr einen Befestigungsabschnitt aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehause befestigt wird. Damit ergibt sich für die Kopplung des Torsionsrohrs mit der Antriebseinheit nur ein einziger Befestigungsschritt Bei diesem Befestigungsschritt handelt es sich in besonders bevorzugter Ausgestal- tung um die Herstellung einer Crimpverbindung zwischen dem Torsionsrohr und dem Antriebseinheitsgehäuse.

Bei der besonders bevorzugten Ausgestaltung gemäß Anspruch 15 wird der Federadapter axial auf das Torsionsrohr aufgeschoben, bevor das Torsionsrohr mit seinem Befestigungsabschnitt drehfest und axialfest an dem Antriebseinheitsgehäuse befestigt wird. Dieser Herstellungsschritt lässt sich leicht automatisieren, da für das Aufschieben des Federadapters nur eine einzige lineare Bewegung erforderlich ist In einer weiter bevorzugten Variante von Anspruch 16 ist eine Konfektionierung des Spindelantriebs auf unterschiedliche Schraubenfederelemente möglich, in- dem unterschiedliche Federadapter aus einem Teilespeicher entnommen und axial auf das Torsionsrohr aufgeschoben werden. Dadurch ergibt sich eine besonders einfach umzusetzende Variantenbildung für den vorschlagsgemäßen Spindelantrieb.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausfuhrungsbeispiel darstellenden Zeichnung naher erläutert In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 den Heckbereich eines Kraftfahrzeugs mit einer vorschlagsgemäßen

Verstellelementanordnung, der ein vorschlagsgemäßer Spindelantrieb zugeordnet ist,

Fig.2 den Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht,

Fig. 3 das Torsionsrohr mit zugeordnetem Federadapter des Spindelantriebs gemäß Fig. 2 a) in einer Explosionsdarstellung und b) in einer zusammengebauten Darstellung,

Fig. 4 eine weitere Ausfuhrungsform für den Spindelantrieb gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht und

Fig. 5 das Torsionsrohr, den Federadapter und das Antriebsgehäuse des

Spindelantriebs gemäß Fig. 4 a) in einer Explosionsdarstellung und b) in einer zusammengebauten Darstellung.

Der in Fig. 1 dargestellte Spindelantrieb 1 dient der motorischen Verstellung eines Verstellelements 2 eines Kraftfahrzeugs. Bei dem Verstellelement 2 kann es sich um jedwedes Verstellelement handeln, das sich mittels eines Linearantriebs verstellen lässt. Dies wird weiter unten näher erläutert Hier und vorzugsweise handelt es sich bei dem Verstellelement 2 um den Heckdeckel eines Kraftfahrzeugs. Alle Ausführungen zu dem Heckdeckel gelten für alle anderen Arten von Verstellelementen entsprechend.

Der Spindelantrieb 1 weist eine Antriebseinheit 3 auf, die mit einem materialeinheitlich ausgebildeten Antriebseinheitsgehäuse 4 ausgestattet ist. Das Antriebseinheitsgehäuse 4 nimmt hier und vorzugsweise einen Antriebsmotor 5 und ein dem Antriebsmotor 5 nachgeschaltetes Zwischengetriebe 6 auf. Das Antriebs- einheitsgehäuse 4 ist vorzugsweise im Wesentlichen rohrfönnig ausgestaltet, wobei das Antriebseinheitsgehäuse 4 Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers aufweisen kann. Der Rohrquerschnitt ist in bevorzugter Ausgestaltung kreisrund. Er kann grundsätzlich auch mehreckig vorgesehen sein.

Das Antriebseinheitsgehäuse 4 ist wie oben angedeutet, materialeinheitlich ausgebildet. Der Begriff ,,materialeinheitlich" bedeutet vorliegend ganz allgemein, dass die betreffende Komponente aus ein und demselben Material gebildet ist. Dabei kann die betreffende Komponente mehrteilig ausgestaltet sein, solange die einzelnen Teile aus ein und demselben Material gebildet sind.

Der Antriebseinheit 3 ist ein Vorschubgetriebe 7 antriebstechnisch nachgeschaltet Dies bedeutet, dass die Antriebseinheit 3 dem Antrieb des Vorschubgetriebes

7 dient Hier handelt es sich bei dem Vorschubgetriebe 7 um ein Spindel- Spindelmuttergetriebe. Das Vorschubgetriebe 7 dient der Erzeugung linearer An-

. triebsbewegungen entlang einer geometrischen Antriebsachse 8. Der Spindelantrieb 1 weist ferner zwei Antriebsanschlüsse 9, 10 zum Ausleiten der Antriebsbewegungen auf, die hier und vorzugsweise auf der geometrischen Antriebsachse

8 gelegen sind.

Bei der motorischen Verstellung ist es so, dass zwei Antriebsabschnitte 11, 12 des Spindelantriebs 1 gegeneinander laufen. Dabei nimmt der eine Antriebsabschnitt 11 die Antriebseinheit 3 und eine auf die Antriebsachse 8 ausgerichtete Spindel 13 des Vorschubgetriebes 7 auf, während der andere Antriebsabschnitt 12 eine mit der Spindel 13 in Eingriff stehende Spindelmutter 14 des Vorschubgetriebes 7 aufnimmt Der Antriebsanschluss 9 ist mit der Antriebseinheit 3 verbunden. Der Antriebsanschluss 10 dagegen ist über ein Führungsrohr 15 mit der Spindelmutter 14 verbunden. Damit umfasst der Antriebsabschnitt 12 jedenfalls die Spindelmutter 14, das Führungsrohr 15 und den Antriebsanschluss 10.

Der spindelseitige Antriebsabschnitt 11 weist nun ein in obigem Sinne materialeinheitlich ausgebildetes Torsionsrohr 16 mit einem Eingrif&abschnitt 16a auf, wobei die Spindelmutter 14 mit dem Eingriffsabschnitt 16a zur Ausbildung einer Drehmomentstütze drehfest, aber axial verschieblich in Eingriff steht Hierfür läuft die Spindelmutter 14 in axialer Richtung innerhalb des Torsionsrohrs 16. Die Spindelmutter 14 steht im Querschnitt quer zu der Antriebsachse 8 gesehen zumindest zum Teil formschlüssig in Eingriff mit der Innenseite des Torsionsrohrs 16. Dadurch, dass die Innenseite des Torsionsrohrs 16 von einer kreisrunden Formgebung abweicht, sorgt dieser Formschluss für die drehfeste Führung der Spindelmutter 14.

Es darf darauf hingewiesen werden, dass die Begriffe axial, radial, Drehung, Drehmomentstütze o. dgl. vorliegend stets auf die geometrische Antriebsachse 8 bezogen sind, ohne dass dies jeweils ausdrücklich angegeben wird. Die Detaildarstellung gemäß Fig. 2 zeigt, dass das Torsionsrohr 16 einen Befestigungsabschnitt 16b aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehäuse 4 befestigt ist Hierbei handelt es sich um eine Criinpbefestigung, wie noch erläutert wird. Es lässt sich der Detaildarstellung gemäß Fig. 2 auch entnehmen, dass der Befestigungsabschnitt 16b des Torsionsrohrs 16 einstückig in den Eingriffsabschnitt 16a des Torsionsrohrs 16 übergeht Das ist insoweit vorteilhaft, als im Verbindungsbereich zwischen Torsionsrohr 16 und Antriebseinheit 3 keine zusätzlichen Trennstellen zwischen Komponenten bestehen, was grundsätzlich eine Schwä- chung des Verbindungsbereichs verursachen würde.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist das Torsionsrohr 16 mit dem Eingriffsabschnitt 16a und dem Befestigungsabschnitt 16b insgesamt einstückig ausgebildet. Hierdurch lässt sich unabhängig von der Materialwahl die Herstel- hing des Torsionsrohrs 16 vereinfachen.

Eine besonders stabile Verbindung zwischen dem Torsionsrohr 16 und der Antriebseinheit 3 lässt sich dadurch erreichen, dass das Torsionsrohr 16 zumindest zum Teil, zumindest mit seinem Befestigungsabschnitt 16b, axial in das An- triebseinheitsgehäuse 4 eintaucht. Hier und vorzugsweise erlaubt das obige Eintauchen des Torsionsrohrs 16 ein einfaches Vercrimpen des Torsionsrohrs 16 mit dem Antriebseinheitsgehäuse 4.

Sofern der Befestigungsabschnitt 16b des Torsionsrohrs 16 mit dem Antriebs- einheitsgehäuse 4 vercrimpt sein soll, wird in besonders bevorzugter Ausgestal- tung vorgeschlagen, dass das Antriebseinheitsgehäuse 4 aus Metall, hier und vorzugsweise aus Metallblech, gebildet ist.

Bei dem obigen Vercrimpen des Antriebseinheitsgehäuses 4 mit dem Torsions- rohr 16 ist es vorzugsweise so, dass mindestens eine Crirnpausformung 17 in das Antriebseinheitsgehäuse 4 eingebracht wird, die in Eingriff mit mindestens einer Gegenausformung 18 im Torsionsrohr 16 kommt. Die Crirnpausformung 17 steht mit der Gegenausformung 18 in form- und/oder kraftschlfissigem Eingriff. Hier und vorzugsweise sind mehrere Crimpausformungen 17 vorgesehen, die bezogen auf die Antriebsachse 8 umlaufend in das Antriebseinheitsgehause 4 eingebracht sind. Denkbar ist auch, dass eine einzige, ringförmige Crirnpausformung 17 in das Antriebseinheitsgehäuse 4 eingebracht wird. Bei der Gegenausformung 18 handelt es sich vorzugsweise um eine bezogen auf die Antriebsachse 8 umlaufende Nut Umgekehrt ist es hier denkbar, dass mehrere, umlaufend angeordnete Gegenausfbrmungen 18 vorgesehen sind.

Denkbar ist auch, dass mehrere Crimpausformungen 17 und mehrere Gegenaus- formungen 18 vorgesehen sind, die bezogen auf die Antriebsachse 8 auf mehreren, nebeneinander liegenden Ringen angeordnet sind.

Der Detaildarstellung gemäß Fig. 2 ist ferner zu entnehmen, dass für die Spindel 13 ein Lagerelement 19 vorgesehen ist, das die Spindel 13 um die Antriebsachse 8 drehbar lagert. Das Lagerelement 19 weist einen Lagerbock 20 auf, der, wie das Torsionsrohr 16, mit dem Antriebseinheitsgehause 4 vercrirnpt ist Auf die oben angesprochenen, bevorzugten Varianten einer Crimpverbindung darf verwiesen werden. Fig. 2 zeigt, dass ein Schraubenfederelement 21 vorgesehen ist, das mit den beiden Antriebsabschnitten 11, 12 gekoppelt ist, und durch das die beiden Antriebsabschnitte 11, 12 gegeneinander vorspannbar sind. Hier und vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, dass das Schraubenfederelement 21 als Zugfeder auf die beiden Antriebsabschnitte 11, 12 wirkt. Dies bedeutet, dass der Spindelan- trieb 1 in seine eingefahrene Stellung vorgespannt ist In diesem Zusammenhang darf darauf hingewiesen werden, dass mehrere solcher Schraubenfederelemente 21 vorgesehen sein können.

Eine Zusammenschau der Fig. 2 und 3 zeigt, dass der spindelseitige Antriebsab- schnitt 11 einen Federadapter 22 für die Kopplung des spindelseitigen Antriebsabschnitts 11 mit dem Schraubenfederelement 21 aufweist. Dabei zeigt Fig. 3, dass hier und vorzugsweise der Federadapter 22 ein von dem Torsionsrohr 16 separates Bauteil ist. Alternativ kann es aber auch vorgesehen sein, dass der Federadapter 22 einstückig mit dem Torsionsrohr 16 ausgestaltet ist

Eine herstellungstechnisch besonders vorteilhafte Variante ergibt sich dadurch, dass der Federadapter 22 hier und vorzugsweise hülsenartig ausgestaltet ist und an seiner Außenseite einen Aumahmeabschnitt 23 zur Aufnahme des Schrauben- federelements 21 aufweist, der in besonders bevorzugter Ausgestaltung nach Art eines Außengewindes 24 ausgestaltet ist, in das ein Endabschnitt 25 des Schrau- benfederelements 21 eingeschraubt ist Das Einschrauben des Endabschnitts 25 des Schraubenfederelements 21 in das Außengewinde 24 zeigt am besten die Detaildarstellung gemäß Fig. 2. Fig. 2 zeigt einen weiteren Federadapter 26, der dem anderen Endabschnitt 27 des Schraubenfederelements 21 zugeordnet ist Hinsichtlich des grundsätzlichen Auf baus des weiteren Federadapters 26 darf auf die deutsche Patentanmeldung DE 102014 105 956 AI vom 29. April 2014 verwiesen werden, die auf die Anmelderin zurückgeht und deren Inhalt insoweit zum Gegenstand der vorliegen- den Anmeldung gemacht wird.

Der oben angesprochene, hülsenartige Federadapter 22 steht mit der Außenseite des Torsionsrohrs 16 in Eingriff, und zwar derart, dass sich das Schraubenfederelement 21 mit seiner Federkraft axial an dem Torsionsrohr 16 abstützt Bei dem als Zugfeder wirkenden Schraubenfederelement 21 bedeutet dies, dass der Federadapter 22 mit einer in Fig. 2 nach oben wirkenden Kraft auf das Torsionsrohr 16 und damit auf die Antriebseinheit 3 insgesamt wirkt Für die Abstützung des Schraubenfederelements 21 über den Federadapter 22 weist das Torsionsrohr 16 eine Abstützausformung 28 auf, die hier und vorzugsweise als Abstützabsatz ausgestaltet ist Die als Abstützabsatz ausgestaltete Abstutzausformung 28 ist bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel bezogen auf die Antriebsachse 8 umlaufend ausgestaltet Der Begriff„umlaufend" ist vorliegend weit zu verstehen und umfasst auch solche Abstützabsätze, die, wie in Fig. 3 gezeigt, mit Unterbrechungen 29 um das Torsionsrohr 16 umlaufen.

Eine Zusammenschau der Fig. 3a und 3b zeigt, dass der Federadapter 22 axial auf das Torsionsrohr 16 aufgeschoben ist Der Federadapter 22 wird hier und vorzugsweise auf das der Antriebseinheit 3 zugewandte Ende des Torsionsrohrs 16 aufgeschoben.

Nach dem Aufschieben des Federadapters 22 ist der Federadapter 22 am Torsionsrohr 16 mittels einer Befestigungsanordnung 30, bei der es sich hier und vorzugsweise um eine Rastanordnung handelt, insbesondere lösbar, festgelegt. Die als Rastanordnung ausgestaltete Befestigungsanordnung 30 weist an dem Federadapter 22 Rastelemente 31 auf, die mit Gegenrastelementen 32 am Torsionsrohr 16 in rastendem Eingriff stehen. Bei den Rastelementen 31 handelt es sich hier und vorzugsweise um federnde Rasthaken, die in jeweils absatzartige Gegenras- teiemente 32 einrasten. Dies kann grundsatzlich auch umgekehrt vorgesehen sein. Die Darstellung gemäß Fig. 3 zeigt, dass die Gegenrastelemente 32 gerade in den oben angesprochenen Unterbrechungen 29 der Abstützausformung 28 angeordnet sind.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel ist der Federadapter 22 einstückig ausgestaltet. Sofern der Federadapter 22, wie oben angesprochen, auf das Torsionsrohr 16 aufschiebbar ist, fuhrt die einstückige Ausgestaltung des Federadapters 22 zu einer besonders einfachen Herstellbarkeit Das in den Fig. 4 und 5 dargestellte, noch zu erläuternde Ausfuhrungsbeispiel dagegen zeigt einen mehrstückigen, hier zweistückigen, Federadapter 22. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausruhrungsbeispiel ist der Federadapter 22 in Fig. 5 aus zwei Halbschalen gebildet. Damit kann auf das Aufschieben des Federadapters 22 verzichtet werden, was die Flexibilität bei der konstruktiven Auslegung des Spindelantriebs 1 erhöht

Es wurde schon darauf hingewiesen, dass das Verstellelement 2 vielfaltig ausgebildet sein kann. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausfuhrungsbeispiel handelt es sich bei dem Verstellelement 2 um einen Heckdeckel eines Kraftfahrzeugs. Der vorscnlagsgemäße Spindelantrieb 1 ist dann mit dem einen Antriebsanschluss 9 an der Kmftfährzeugkarossene 33 und mit dem anderen An- triebsanschluss 10 an einer Schwinge 34 angelenkt, die dem als Heckdeckel ausgestalteten Verstellelement 2 zugeordnet ist

Grundsätzlich kann es sich bei dem Verstellelement 2 auch um eine Heckklappe, eine Tür, insbesondere eine Seitentür, oder um eine Laderaumkomponente handeln. Für den Fall, dass es sich bei dem Verstellelement 2 um eine Laderaumkomponente handelt, ist es hier und vorzugsweise so, dass das Verstellelement 2 als umklappbares Wandelement ausgestaltet ist. Das Wandelement kann bspw. in einer aufrechten Ausrichtung verhindern, dass im Laderaum befindliche Gegenstande beim Öffnen einer Heckklappe aus dem Laderaum herausfallen. Im umgeklappten, waagerecht ausgerichteten Zustand kann das Wandelement als Sitzfläche dienen. Das Umklappen des Wandelements erfolgt vorzugsweise motorisch mittels eines vorschlagsgemäßen Spindelantriebs 1.

Es darf ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass der vorschlagsgemäße Spindelantrieb 1 ohne Schraubenfederelement 21 und entsprechend ohne Federadapter 22 ausgelegt sein kann. Dies gilt insbesondere für ein oben angesprochenes Wandelement, bei dem eine Federvorspannung nicht notwendigerweise vorgesehen sein muss.

Im Hinblick auf die in den Fig. 4 und 5 dargestellten, ebenfalls bevorzugten Ausgestaltungen darf darauf hingewiesen werden, dass die grundsatzliche Funktionsweise des dortigen Spindelantriebs 1 der grundsätzlichen Funktionsweise des in den Fig. 2 und 3 dargestellten Spindelantriebs 1 entspricht. Insoweit darf auf die dortigen Ausführungen verwiesen werden.

Ein wesentlicher Unterschied besteht bei der in den Fig. 4 und 5 dargestellten Ausgestaltungen jedoch darin, dass sich das Antriebseinheitsgehäuse 4 von der Antriebseinheit 3 im engeren Sinne weg entlang des Torsionsrohrs 16 erstreckt Dabei nimmt das Antriebseinheitsgehäuse 4 das Torsionsrohr 16 hier und vorzugsweise vollständig auf. Das Torsionsrohr 16 ist vollständig in das Antriebseinheitsgehäuse 4 eingesetzt und mit diesem verbunden, insbesondere vercrimpt Das Umschließen des Torsionsrohrs 16 mit dem Antriebseinheitsgehäuse 4 führt zu einer besonders hohen mechanischen Stabilität dieser Kombination, wodurch das Torsionsrohr 16 vergleichsweise schwach ausgelegt werden kann. Der Federadapter 22 ist bei dem in den Fig. 4 und 5 dargestellten Ausfuhrungsbeispiel von außen an das Antriebseinheitsgehäuse 4 angesetzt Für die Abstüt- zung des Schraubenfederelements 21 ist ebenfalls eine Abstützaus formung 28 vorgesehen, die jedoch hier am Antriebseinheitsgehäuse 4 vorgesehen ist. Die Abstützausformung 28 resultiert aus einer gewissen Taillierung des Antriebseinheitsgehäuses 4. Im Übrigen darf auf alle Ausfuhrungen zu dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Spindelantrieb 1 verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird eine Verstellelementanordnung eines Kraftfahrzeugs mit einem oben angesprochenen Verstellelement 2 und mit einem oben angesprochenen Spindelantrieb 1, der dem Verstellelement 2 zugeordnet ist, beansprucht.

Der vorschlagsgemäße Spindelantrieb 1 dient der Verstellung des Verstellelements 2 zwischen mindestens zwei Endstellungen. Für den Fall, dass es sich bei dem Verstellelement 2 um ein Verschlusselement wie einem Heckdeckel handelt, lässt sich das Verstellelement 2 mittels des Spindelantriebs 1 zwischen der in Fig. 1 dargestellten Offenstellung und einer Schließstellung verstellen. Im Übrigen darf auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 verwiesen werden.

Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Herstellung des vorschlagsgemäßen Spindelantriebs 1 beansprucht.

Wesentlich für das weitere Verfahren ist, dass das Torsionsrohr 16 einen Befestigungsabschnitt 16b aufweist, der drehfest und axialfest am Antriebseinheitsgehäuse 4 befestigt wird. Die Befestigung des Befestigungsabschnitts 16b am Antriebseinheitsgehäuse 4 erfolgt durch Vercrimpen, wie oben erläutert worden ist Auch hinsichtlich der weiteren Lehre darf auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Spindelantrieb 1 verwiesen werden.

Nach einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des vorschlagsgemäßen Verfahrens ist es so, dass der spindelseitige Antriebsabschnitt 11 einen oben angesprochenen Federadapter 22 für die Kopplung mit einem Schraubenfederelement 22 aufweist, wobei der Federadapter 22 axial auf das Torsionsrohr 16 aufgeschoben wird, bevor das Torsionsrohr 16 mit seinem Befestigungsabschnitt 16b drehfest und axialfest an dem Antriebseinheitsgehäuse 4 befestigt wird. Hier wird deutlich, dass die Verbindung des Torsionsrohrs 16 mit dem Antriebseinheitsgehäuse 4 gewissermaßen eine Verliersicherung für den Federadapter 22 bereitstellt, so dass auf die oben angesprochene Befestigungsanordnung 30 grundsätzlich verzichtet werden könnte.

Es wurde weiter oben bereits darauf hingewiesen, dass mit dem obigen Aufschieben des Federadapters 22 auf besonders einfache Weise eine Variantenbildung hinsichtlich der Verwendung unterschiedlicher Schraubenfederelemente 21 möglich ist. Die Schraubenfederelemente 21 können sich beispielsweise hinsichtlich des Windungsdurchmessers, des Federdrahtdurchmessers, des Federdrahtquerschnitts, der Windungssteigung o. dgl. unterscheiden.

Im Einzelnen wird vorgeschlagen, dass ein Teilespeicher 35 für unterschiedliche Federadapter 22a, 22b, 22c vorgesehen ist, die jeweils auf die Aufnahme unterschiedlicher oben genannter Schraubenfederelemente 21 hin ausgelegt sind. Entsprechend unterscheiden sich die Federadapter 22a, 22b, 22c in der Auslegung der jeweiligen Außengewinde 24 sowie ggf. in der axialen Länge der Federadapter 22a, 22b, 22c.

In Abhängigkeit von der Geometrie des zu verwendenden Schraubfederelements 21 wird nun ein entsprechender Federadapter 22a, 22b, 22b dem Teilespeicher 35 entnommen. Der entnommene Federadapter 22a, 22b, 22c wird dann axial auf das Torsionsrohr 16 aufgeschoben, noch bevor das Torsionsrohr 16 mit dem Antriebseinheitsgehäuse 4 verbunden wird. Im einochsten Falle handelt es sich bei dem Teilespeicher 35 um einen Entnahmebehälter, in der die unterschiedlichen Federadapter 22a, 22b, 22c jeweils in entsprechender Anzahl bereitgestellt werden.

Es darf abschließend darauf hingewiesen werden, dass für das Torsionsrohr 16, den Federadapter 22 und das Antriebseinheitsgehäuse 4 unterschiedliche Materialien zur Anwendung kommen können. Dabei kann zumindest eine der Komponenten Torsionsrohr 16, Federadapter 22 und Antriebseinheitsgehäuse 4 aus einem Kiinststofimaterial, insbesondere im Kunststoff-Spritzgießverfahren herge- stellt sein. Denkbar ist auch, dass zumindest eine dieser Komponenten aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Gusswerkstoff oder einem Metallblech, ausgestaltet ist

In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist es jedenfalls, wie oben angesprochen, vorgesehen, dass das Antriebseinheitsgehäuse 4 aus einem Metallblech ausgestaltet ist, so dass die für eine Crünpverbindung erforderlichen Crimpaus- formungen ohne weiteres in das Antriebseinheitsgehäuse 4 eingebracht werden können. Grundsätzlich kann es sich bei der Verbindung zwischen dem Torsionsrohr 16 und dem Antriebseinheitsgehäuse 4 um jede andere Verbindung handeln, die eine drehfeste und axialfeste Verbindung ermöglicht Dazu gehören alle form-, kraft- und stoffschlüssige Verbindungen.