Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb mit einem Gehäuse, einer Spindel, und einer mit der Spindel in Wirkverbindung stehenden Spindelmutter.

Es ist allgemein bekannt, dass bei einem Spindeltrieb die Spindelmutter entlang der Achse einer mit der Spindelmutter im Eingriff stehenden Spindel hin- und herbewegbar ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Spindeltrieb weiterzubilden, wobei ein hartes Anschlagen an die axialen Endpositionen der Spindelmutter verhinderbar ist. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei dem Spindeltrieb nach den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale der Erfindung bei dem Spindelantrieb nach Anspruch 1 mit einem Gehäuse, einer Spindel, insbesondere Gewindespindel, Trapezgewindespindel, Kugelumlaufspindel oder Planetenrollspindel, und einer mit der Spindel in Wirkverbindung stehenden Spindelmutter, wobei die Spindelmutter derart am Gehäuse geführt ist, dass sie bei Drehbewegung der Spindel in Spindelachsrichtung hin- oder her-bewegbar ist, wobei die Spindelmutter zumindest an einer axialen Seite eine Ringnut aufweist oder mit einem Teil verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, welches eine Ringnut aufweist, wobei am Gehäuse ein ringförmiger Kragen ausgeformt ist, wobei der Kragen in die Ringnut eindringt oder hineinragt, wenn die Spindelmutter eine zugehörige oder entsprechende, axiale Position erreicht.

Von Vorteil ist dabei, dass ein hartes Anschlagen der Spindelmutter an den beiden axialen Endpositionen verhindert ist, weil das in der Ringnut vorhandene Medium komprimiert wird und

BESTÄTIGUNGSKOPIE somit der Aufschlag abgebremst wird. Das Medium ist entweder Luft, Öl oder ein Öl-Luft- Gemisch.

Wichtige Merkmale eines erfindungsgemäßen Spindelantriebs nach Anspruch 2 sind, dass er mit einem Gehäuse, einer Spindel, insbesondere Gewindespindel, Trapezgewindespindel, Kugelumlaufspindel oder Planetenrollspindel, und einer mit der Spindel in Wirkverbindung stehenden Spindelmutter, wobei die Spindelmutter derart am Gehäuse geführt ist, dass sie bei Drehbewegung der Spindel in Spindelachsrichtung hin- oder her-bewegbar ist, wobei die Spindelmutter axial beidseitig jeweils eine Ringnut aufweist oder mit einem jeweiligen Teil verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, welches jeweils eine Ringnut aufweist, wobei am Gehäuse jeweils ein ringförmiger Kragen ausgeformt ist, wobei der jeweilige Kragen in die jeweilige Ringnut eindringt oder hineinragt, wenn die

Spindelmutter eine jeweilige, zugehörige oder entsprechende, axiale Position erreicht. Von Vorteil ist dabei wiederum, dass ein hartes Anschlagen der Spindelmutter an den beiden axialen Endpositionen verhindert ist, weil das in der Ringnut vorhandene Medium komprimiert wird und somit der Aufschlag abgebremst wird. Das Medium ist entweder Luft, Öl oder ein Öl- Luft-Gemisch. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist zwischen Ringnut und zugeordnetem Kragen ein Spalt vorgesehen bei Eindringen oder Hineinragen des jeweiligen Kragens in die jeweilige Ringnut, insbesondere wenn die Spindelmutter eine jeweilige, zugehörige oder entsprechende, axiale Position erreicht. Von Vorteil ist dabei, dass der Spalt durch Öl abgedichtet wird. Nach der Kompression strömt das komprimierte Medium durch den Spalt heraus und somit wird der Druck abgebaut.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung wird der Spalt mit Öl bedeckt und somit ein hartes

Aufeinanderschlagen der Spindelmutter an den axialen Endpositionen verhindert. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist zumindest teilweise Öl eingefüllt im Spalt zwischen ringförmigem Kragen und der Ringnut. Von Vorteil ist dabei, dass die Ringnut zumindest teilweise gefüllt ist oder zumindest der Spalt mit Öl bedeckt ist und somit abgedichtet ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist eine erste Ringnut an einem Zwischenring ausgeformt, welches mit der Spindelmutter verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, insbesondere welches mittels zumindest einer radial durch den Zwischenring durchgehenden Schraube mit der Spindelmutter schraubverbunden ist, insbesondere wobei die Schraube in eine radial gerichtete Gewindebohrung der Spindelmutter eingeschraubt ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Ringnut mit der Spindelmutter verbunden ist, wobei die Ringachse parallel zur Bewegungsrichtung der Spindelmutter ausgerichtet ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist eine zweite Ringnut an einem Ringteil ausgeformt, welches mit einer Kolbenstange schraubverbunden ist, insbesondere wobei hierzu das Ringteil ein Innengewinde und die Kolbenstange ein Außengewinde aufweist, wobei axial durch einen an der Spindelmutter radial hervorstehenden ringförmigen Kragen durchgehende Verbindungsschrauben in eine jeweilige axial gerichtete Gewindebohrung des Ringteils eingeschraubt sind, insbesondere wobei die Schraubenköpfe der Verbindungsschrauben an der von dem Ringteil abgewandten Seite des an der Spindelmutter radial hervorstehenden ringförmigen Kragens anliegen, wobei der Zwischenring in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vertiefungen aufweist, in welche jeweils ein Schraubenkopf hineinragt. Von Vorteil ist dabei, dass mit der

Spindelmutter axial beidseitig eine Ringnut verbunden ist, wobei die Ringnut jeweils in einem Teil vorgesehen ist, das mit der Spindelmutter verbunden ist. Ein Einarbeiten einer Nut in die Spindelmutter ist daher unnötig.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung die Kolbenstange am Gehäuse über ein Gleitlager abgestützt ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine sehr große axiale Ausdehnung der Kolbenstange und somit ein sehr großer Verfahrbereich ermöglicht ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind Nutensteine, insbesondere aus Kunststoff gefertigte Nutensteine, mit dem Ringteil schraubverbunden und in einer am Gehäuse angeordneten Nut geführt sind. Von Vorteil ist dabei, dass die Nutensteine sehr geringe Reibungsverluste bewirken, da der weiche Kunststoff der Nutensteine ein Gleitlager zum Gehäuse hin einfach realisierbar ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Gehäuse aus metallischen Gehäuseteilen gebildet. Von Vorteil ist dabei, dass der Spindeltrieb eine hohe Belastung aushält.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die

Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren,

insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe.

Die Erfindung wird nun anhand von Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist als erstes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel ein erfindungsgemäßer Linearantrieb, insbesondere Spindelantrieb, in Schnittansicht gezeigt.

In der Figur 2a ist ein vergrößerter Ausschnitt in einer ersten Orientierung im Gravitationsfeld gezeigt.

In der Figur 2b ist ein vergrößerter Ausschnitt in einer zweiten Orientierung im Gravitationsfeld gezeigt.

In der Figur 2c ist ein vergrößerter Ausschnitt in einer dritten Orientierung im Gravitationsfeld gezeigt. In der Figur 2d ist ein vergrößerter Ausschnitt in einer vierten Orientierung im Gravitationsfeld gezeigt.

In der Figur 3 ist der entsprechende vergrößerte Ausschnitt eines zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels gezeigt.

In der Figur 4 ist als weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel ein erfindungsgemäßer Linearantrieb, insbesondere Spindelantrieb, in Schnittansicht gezeigt.

In der Figur 5 ist ein in Figur 1 eingesetzter Zwischenring 12 in Schrägansicht in einer ersten Blickrichtung gezeigt.

In der Figur 6 ist der Zwischenring 12 in Schrägansicht in einer anderen Blickrichtung gezeigt.

Wie in den Figuren gezeigt, weist der Spindelantrieb ein Gehäuseteil 1 auf, welches

abtriebsseitig mit einem Gehäuseteil 4 verbunden ist und antriebsseitig mit einem Gehäuseteil 10, insbesondere Lagerflansch, in welchem ein Lager 43 aufgenommen ist, welches die Spindel 2 des Spindelantriebs lagert. Die Spindel 2 ist über eine Kupplung mit der Rotorwelle eines nicht dargestellten Elektromotors verbunden. Die Rotorwelle ist drehbar gelagert in einem Gehäuse des Elektromotors, wobei das Gehäuse schraubverbunden ist mit dem Gehäuseteil 10. Somit ist die Spindel 2 vom Elektromotor in Drehbewegung versetzbar. Die Spindel 2 weist ein Außengewinde auf und/oder ist vorzugsweise als Kugelumlaufspindel, Trapezgewindespindel oder als Planetenrollspindel ausgeführt.

Eine Spindelmutter 11 weist ein Innengewinde auf, das im Eingriff steht mit dem Außengewinde der Spindel 2. Die Spindelmutter 1 1 ist im Gehäuseteil 1 linear, also in axialer Richtung, also in der zur Achsrichtung der Rotorwelle des Elektromotors parallelen Richtung, geführt. Hierzu weist das Gehäuseteil 1 Führungsnuten auf, in welchen Nutensteine, insbesondere aus Kunststoff ausgeführte Nutensteine, aufgenommen sind, wobei die Nutensteine verbunden sind mit der Spindelmutter 11 oder einem mit ihr fest verbundenen Teil.

Wenn also die Rotorwelle in Drehbewegung versetzt wird, dreht die Spindel 2 mit und somit wird die Spindelmutter 11 linear verschoben, also in axialer Richtung.

An der Spindelmutter 11 ist eine Kolbenstange 3 befestigt, die im Gehäuseteil 4 abgestützt ist mittels eines Gleitlagers 42. Außerdem ist zwischen Kolbenstange 3 und Gehäuseteil 4 ein Abstreifer 41 und eine axial zwischen dem Abstreifer 41 und dem Gleitlager 42 angeordnete Dichtung 40 angeordnet.

An der Spindelmutter 11 ist ein Ringteil 7 mittels axial ausgerichteter Verbindungsschrauben 8 schraubverbunden. Die Schraubenköpfe der Verbindungsschrauben 8 sind an dem dem Elektromotor zugewandten Endbereich der Verbindungsschrauben 8 angeordnet.

Das Ringteil 7 weist eine Ringnut 6 auf, deren Ringachse koaxial zur Achse der Spindel 2 oder der Rotorwelle des Elektromotors ausgerichtet ist. Die Ringnut ist also geöffnet zu der vom Elektromotor abgewandten Seite des Elektromotors.

Ebenso ist ein Zwischenring 12 an der zum Motor zugewandten Seite der Spindelmutter 11 mit der Spindelmutter 1 1 verbunden. Dabei deckt der Zwischenring 12 die Schraubenköpfe der Verbindungsschrauben 8 ab. Hierzu weist der Zwischenring 12 axial gerichtete Vertiefungen 50 auf, in welche die Schraubenköpfe hineinragen. Der mit der Spindelmutter drehfest verbundene Zwischenring 12 weist eine zum Motor hin geöffnete Ringnut 9 auf. Bei Anfahren der motorseitigen axialen Endposition dringt ein am Gehäuseteil 10 ausgeformter ringförmiger Kragen in die Ringnut 9 ein. Der Zwischenring 12 ist mittels zumindest einer radial durchgehenden Schraube 44, insbesondere Madenschraube, mit der Spindelmutter 11 verbunden.

Die Vertiefungen 50 sind in Umfangsrichtung voneinander beabstandet, insbesondere voneinander regelmäßig beabstandet. Die Vertiefungen 50 sind also auf der der Spindelmutter 11 zugewandten Seite des Zwischenrings 2 angeordnet. Auf der von der Spindelmutter 11 abgewandten Seite des Zwischenrings 12 ist die Ringnut 9 angeordnet.

Somit ist also mit der Spindelmutter 11 auf ihrer axial vom Motor abgewandten Seite eine Ringnut 6 und auf ihrer axial dem Motor zugewandten Seite eine Ringnut 9 angeordnet.

An den axialen Endpositionen, also an der vom Motor weitest entfernten axialen Position und an der dem Motor nächstmöglichen axialen Position wird ein hartes Anschlagender

Spindelmutter 11 und der mit ihr verbundenen Teile an das jeweilige Gehäuseteil (4, 10) verhindert, indem der am jeweiligen Gehäuseteil (4, 10) ausgeformte jeweilige ringförmige Kragen in die entsprechende Ringnut (6, 9) eintaucht.

Wie in den Figuren 2a, 2b, 2c, 2d dargestellt, befindet sich vor dem Auftreffen des jeweiligen ringförmigen Kragens in der jeweils entsprechenden Ringnut (6, 9) eine Ölmenge oder ein Öl- Luft-Gemisch. Dadurch wird bei Eindringen des jeweiligen Kragens in die jeweilige Ringnut (6, 9) ein Zusammenpressen der Menge oder des Gemischs bewirkt, was die Bewegung der Spindelmutter 11 bremst. Dieses Abdämpfen ist besonders effektiv ausführbar, wenn der zwischen Kragen und entsprechender Ringnut (6, 9) zugeordnete Spalt eine geringe Breite aufweist. Eine direkte Berührung der metallischen Teile, also des Kragens und der Wandung der Ringnut (6, 9) sollte aber vorzugsweise vermieden werden.

Wie in Figur 2a gezeigt, ist die Ringnut 6 des Zwischenrings 12 zumindest mit ihrem in

Gravitationsrichtung, also in Figur 2a eingezeichneter Pfeilrichtung, unteren Bereich vollständig unterhalb des Ölpegels im Innenraum des Spindeltriebs. Somit ist der in Figur 2a gezeigte Bereich in Öl 20 eingetaucht. Der über dem Ölpegel hervorragende Teil der Ringnut 6 ist mit Luft gefüllt, was nicht dargestellt ist. Beim Eindringen des Kragens 5 in die Ringnut 6 wird das weniger als die Luft kompressible Öl 20 nach oben gepresst und der Luftanteil des so in der Ringnut 6 entstehenden Öl-Luft-Gemisches komprimiert. Bei der in Figur 2a vorliegenden Einbausituation, also der Einbaulage, des Spindeltriebs ist die axiale Richtung quer zur Gravitationsrichtung ausgerichtet. Somit erfolgt auch die Bewegung der Spindelmutter 11 in dieser Richtung, also quer zur Gravitationsrichtung. Der Spalt zwischen Kragen 5 und Ringnut 6 wird auch durch Öl etwas abgedichtet. Mittels des im Spalt sich befindenden abdichtenden Öls ist ist es dem komprimierten Öl-Luft-Gemisch erschwert zu entweichen.

Wie in Figur 2b gezeigt, ist hier die axiale Richtung senkrecht zur Gravitationsrichtung ausgerichtet. Somit ist die Ringnut 6 mit Luft 21 gefüllt, insbesondere vollständig mit Luft 21 gefüllt, wenn die Spindelmutter von oben ins Ölbad einfährt. Somit fährt der Kragen 5 aus dem Ölbad in die mit Luft 21 gefüllte Ringnut 21 ein. Der Spalt zwischen Kragen 5 und Ringnut 6 wird auch durch Öl abgedichtet. Mittels des im Spalt sich befindenden abdichtenden Öls wird es dem komprimierten Öl-Luft-Gemisch erschwert zu entweichen. Wie in Figur 2c gezeigt, ist beim Herausfahren der Ringnut 6 aus dem Ölbad die Ringnut 6 mit Öl 20 gefüllt. Dabei verdrängt der Kragen 5 beim Einfahren in die Ringnut 6 das Öl 20, welches aber nur schwerlich aus dem komprimierten Volumen durch den Spalt zwischen Kragen 5 und Nutwandung herausströmt. Wie in Figur 2d gezeigt, ist bei zur Gravitationsrichtung gewinkelter Ausrichtung des

Spindeltriebs, wobei die axiale Richtung einen Winkel zwischen 0° und 90° aufweist, beispielsweise einen Winkel von 45°, nur ein Teil des unteren Teils der Ringnut 6 mit Öl 20 gefüllt. Somit wird in den in den Figuren 2a, 2b, 2c, 2d gezeigten Ausrichtungen des Spindeltriebs jeweils Öl, Luft und/oder ein Öl-Luft-Gemisch komprimiert und somit der Spindeltrieb 11 abgebremst.

Da axial beidseitig am Spindeltrieb 11 eine Ringnut angeordnet ist, ist das vorgenannte

Abbremsen axial beidseitig mit dem jeweils entsprechenden Kragen des Gehäuseteils 4 oder 10 ausführbar.

Vorteil dieser Erfindung ist auch, dass nach Einfahren des jeweiligen Kragens in die jeweilige Ringnut der aufgebaute Druck in der Ringnut sich durch Ausströmen des komprimierten Mediums durch den Spalt abbaut. Somit ist ein einfaches Herausfahren ermöglicht, ohne Überwinden eines Festfahrens des Spindeltriebs. Denn ohne das erfindungsgemäße Abbremsen fährt die Spindelmutter 11 ans Gehäuseteil auf Anschlag und danach baut sich noch eine Verspannung zwischen Innengewinde der Spindelmutter 11 und Außengewinde der Spindel 2 auf, die zu einer Selbsthemmung führt, welche beim späteren Losfahren überwunden werden muss.

Wie in Figur 4 gezeigt, ist eine erste Ringnut 9 an dem Zwischenring 12 ausgeformt, welcher mit der Spindelmutter 11 verbunden, insbesondere schraubverbunden, ist, wobei der Zwischenring 12 mittels zumindest einer radial durch den Zwischenring 12 durchgehenden Schraube mit der Spindelmutter 1 1 schraubverbunden ist, wobei die Schraube in eine radial gerichtete

Gewindebohrung der Spindelmutter eingeschraubt ist.

Dabei ist eine zweite Ringnut 6 an dem Ringteil 7 ausgeformt, welches mit der Kolbenstange 3 schraubverbunden ist, wobei hierzu das Ringteil 7 ein Innengewinde und die Kolbenstange 3 ein Außengewinde aufweist, wobei axial durch einen an der Spindelmutter 11 radial

hervorstehenden ringförmigen Kragen durchgehende Verbindungsschrauben in eine jeweilige axial gerichtete Gewindebohrung des Ringteils 7 eingeschraubt sind, wobei die Schraubenköpfe der Verbindungsschrauben an der von dem Ringteil 7 abgewandten Seite des an der

Spindelmutter 11 radial hervorstehenden ringförmigen Kragens anliegen, wobei der

Zwischenring 12 in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Vertiefungen aufweist, in welche jeweils ein Schraubenkopf hineinragt.

Die Kolbenstange 3 ist am Gehäuse über ein Gleitlager abgestützt.

Die aus Kunststoff gefertigten Nutensteine sind mit dem Ringteil 7 stiftverbunden, insbesondere mit Hohlspannstiften, und/oder schraubverbunden und in einer am Gehäuse angeordneten axial sich erstreckenden Längsnut geführt.

Das Gehäuse ist aus metallischen Gehäuseteilen 4 und 10 sowie dem zwischengeordneten Gehäuseteil 1 gebildet.

Wie in Figur 3 gezeigt, wird bei einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel die Ringnut 6 und/oder 9 ersetzt durch eine konzentrische Ringnutanordnung 30. Entsprechend wird der am Gehäuseteil 4 oder 10 ausgeformte ringförmige Kragen durch eine konzentrische Anordnung 31 ringförmiger Krägen ersetzt. Auf diese Weise ist ein noch weiter verstärktes Abbremsen erreichbar. Die Anordnungen 31 und 30 der Krägen sind dabei derart angeordnet, dass jeweils ein ringförmiger Kragen der Anordnung 31 in eine der Ringnuten der Anordnung 30 einfahrbar ist.

Bei einem weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel sind das Ringteil 7 und die Spindelmutter 11 einstückig und/oder einteilig ausgeführt.

Bezugszeichenliste Gehäuseteil

Spindel

Kolbenstange

Gehäuseteil

ringförmiger Kragen am Gehäuseteil 4

Ringnut an Ringteil 7

Ringteil

Verbindungsschraube

Ringnut am Zwischenring 12

Gehäuseteil, insbesondere Lagerflansch Spindelmutter

Zwischenring

Öl

Luft

konzentrische Ringnutanordnung

1 konzentrische Anordnung ringförmiger Kragen Dichtung

1 Abstreifer

Gleitlager

Lager

Vertiefung