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Patent Searching and Data


Title:
SPINNING FRAME WITH ENDLESS CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/003460
Kind Code:
A1
Abstract:
An endless conveyor for ring spinning frames has bobbin spindles (13) for uptake of full and/or empty bobbins. To ensure trouble-free transfer to or from the bobbin spindle (13), the bobbins when viewed in the direction of feed of the endless conveyor (17), must be precisely positioned so that in a predetermined doffing position they come into alignment with a spinning station (11) or other bobbin-carrying arrangement. Each bobbin spindle (13) is fastened to the endless conveyor (17) by means of a driver (19) so as to be adjustable in the direction of feed of the endless conveyor (17).

Inventors:
FRITSCHI ISIDOR (CH)
MEYER URS (CH)
WERNLI JOERG (CH)
Application Number:
PCT/EP1989/001097
Publication Date:
April 05, 1990
Filing Date:
September 21, 1989
Export Citation:
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Assignee:
RIETER AG MASCHF (CH)
International Classes:
B65H67/06; B65G15/58; D01H9/18; (IPC1-7): D01H9/18
Foreign References:
DE3637172A11988-05-05
EP0061432A11982-09-29
DE3544560A11986-07-03
DE3712027A11987-10-22
GB1168638A1969-10-29
US3905184A1975-09-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 7, no. 3 (C-143)(1148) 07 Januar 1983, & JP-A-57 161134 (HOWA KOGYO K.K.) 04 Oktober 1982, siehe das ganze Dokument (in der Anmeldung erwähnt)
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Claims:
Patentansprüche
1. Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine mit einem vorzugsweise als vertikal angeordnetes Förderband, insbesondere Stahlband, ausgebildeten Endlosförderer (17) an dem Hülsenzapfen (13, 13') zur Aufnahme von Voll und/oder Leerhülsen angebracht sind, die in Förderrichtung des Endlosförderers (17) gesehen eine exakte Position auf dem Endlosförderer (17) einnehmen müssen, um in einer vorbestimmten Hulsenwechselstellung des Endlosförderers (17) mit einer Spinnstelle (11) , insbesondere Spindel, oder sonstigen Hulsentraganordnung in Ausrichtung zu kommen und so eine einwandfreie Hül¬ senübergabe vom bzw. auf den Hülsenzapfen (13, 13') zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hülsenzapfen (13, 13') über einen Mitnehmer (19) in Förderrichtung verstellbar am Endlosförderer (17, 17') befestigt ist.
2. Spinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenzapfen (13) an Zapfenschlitten (18) ange¬ bracht sind, die durch den Mitnehmer (19) vorgeschoben werden.
3. Spinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenzapfen (13, 13') unmittelbar am Mitnehmer (19) angebracht sind.
4. Spinnmaschine nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfenschlitten (18) oder Zapfen (13) auf einer Tragschiene (22) , die entlang der Spinnstellen (11) ver¬ läuft, gleitend angeordnet sind.
5. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (19) stetig verstellbar sind, indem sie durch eine lösbare Klemmverbindung (77) mit dem End¬ losförderer (17) verbunden sind.
6. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem als vertikal angeordnetes Förderband, insbesondere Stahlband ausgebildeten Endlosförderer (17) und dem Mitnehmer (19) eine sich in Förderrichtung er¬ streckenden Nut (76)Feder (75) Verbindung vorgesehen ist, die durch eine Klemmverbindung (77) lösbar gehalten ist.
7. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der mit einem nach unten offenen Schlitz (115) ausgestattete Mitnehmer (19) auf den als vertikales Förderband, insbesondere Stahlband ausgestalteten End¬ losförderer (17) von oben aufgehängt und durch eine Klemmverbindung (77) lösbar am Endlosförderer (17) ge¬ halten ist.
8. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Endlosförderer (17) als umlaufendes Seil, insbesondere Stahlseil, ausgebildet ist, welches in eine sich in Förderrichtung erstreckenden Nut (81) des Mit¬ nehmers (.19) eingreift und dort durch eine Klemmverbin¬ dung (77) lösbar gehalten ist.
9. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (19) in kleinen Stufen verstellbar sind, indem in gleichmäßigen Längsabständen vorgesehene Vorsprünge (111) oder Durchbrechungen (112) am Endlos förderer (17') vorgesehen sind, mit denen entsprechende Vertiefungen (113) bzw. Gegenvorsprünge (114) am Mit nehnnr (19) zusammenwirken, wobei bevorzugt die Breite der Vorsprünge (111) und/oder Durchbrechungen (112) 0,5 bis 1,5 mm, insbesondere etwa 1 mm und/oder der Abstand bzw. die Teilung der Vorsprünge (111) bzw. Durchbrech ' ungen (112) 2 bis 3 mm, insbesondere etwa 2,5 mm beträgt.
10. Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Endlosförderer (17) um die HülsenZu¬ fuhr bzw. Abfuhrvorrichtung für die Spinnstellen (11) einer Ringspinnmaschine (27) handelt, wobei die Hulsen¬ zapfen (13) sich vom Mitnehmer (19) im wesentlichen nach oben erstrecken und vorzugsweise zumindest im wesentlichen vertikal verlaufen.
11. Spinnmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Endlosförderer um das an einer Ring¬ spinnmaschine vorgesehene Rücktransportband (17') für leere Flyerhülsen handelt, wobei die Hülsenzapfen (13') sich vom Mitnehmer (19) im wesentlichen horizontal weger¬ strecken.
12. Spinnmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsenzapfen (13') in der Leerhülsenübergabe position mit der die Hulsentraganordnung bildenden Quer schiene (120) eines Hülsentransportgatters (29) derart ausrichtbar sind, daß ein an der Querschiene (28) hängen¬ der Trag und Führungsadapter (30) , an dem unten die Leerhülsen (31) hängen, auf den Hulsenzapfen (13') aufschiebbar ist.
13. Verfahren zur Montage eines Endlosförderers bei einer Spinnmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst der Endlosförderer (17, 17') an der Spinn¬ maschine (27) montiert und gespannt wird, daß dann der Endlosförderer (17, 17') in die Hülsenwechselstellung ge¬ bracht wird, sofern er sich nicht bereits dort befindet, und daß anschließend die gelösten Mitnehmer (19, 19') in Längsrichtung des Endlosförderers (17, 17') auf diesem solange verstellt werden, bis sie sich in exakter Ausrichtung mit der zugeordneten Spinnstelle bzw. Spindel (11) bzw. Hulsentraganordnung (120) befinden und daß anschließend die Mitnehmer (19, 19') durch Fest¬ klemmen oder Einhängen endgültig in Längsrichtung des Endlosförderers (17, 17') an diesem fixiert werden.
Description:
Beschreibunq

Spinnmaschine mit einem- Endlosförderer

Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine, insbesondere Ring¬ spinnmaschine, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer bekannten Ringspinnmaschine dieser Art (GB-PS 1 168 638) sind die Hülsenzapfen unmittelbar an dem als hori¬ zontales Förderband ausgebildeten Endlosförderer befestigt. Der Endlosförderer ist im allgemeinen als ein sich möglichst ' wenig verziehendes Stahlband ausgebildet, damit die vorbe¬ stimmten Abstände der Hülsenzapfen, die genau mit den Abstän¬ den der Spinnstellen übereinstimmen müssen, auch bei länge¬ rem Betrieb der Maschine unverändert bleiben.

Während bei der Ringspinnmaschine nach der GB-PS 1 168 638 die Hülsenzapfen im halben Abstand der Spinnstellen ange¬ ordnet sind, um beim Doffen zeitweise gleichzeitig eine Leer¬ hülse und eine Vollhülse (Kops) der zugeordneten Spinnstelle aufnehmen zu können, ist es auch möglich, an dem als Band ausgebildeten Endlosförderer nur im Abstand der Spinnstellen Hülsenzapfen vorzusehen, wobei dann an jeder Spinnstelle noch ein Zusatzzapfen vorgesehen werden muß, um beim Hülsen¬ wechsel zeitweise eine der auszuwechselnden Hülsen aufzuneh¬ men (US-PS 3 905 184) .

Weiter ist es schon bekannt (EP-A-0 061 432) , auf jeder Ma¬ schinenseite einer Ringspinnmaschine einen Endlosförderer vorzusehen, wobei beide Trümer jedes Endlosförderers mit Hül¬ senzapfen bestückt sind, damit beim Wechsel einer vollen Hülse (Kops) gegen eine leere Hülse zunächst die Vollhülse auf einen leeren Hülsenzapfen aufgesteckt werden kann, wäh¬ rend anschließend von dem der gleichen Spinnstelle zugeordne¬ ten Hülsenzapfen des anderen Trums eine Leerhülse abgenommen

und auf die Spindel der Spinnstelle aufgesetzt wird. Auch bei dieser bekannten Ringspinnmaschine sind die Hülsenzapfen über Winkelstücke unmittelbar mit dem Endlosförderer verbun¬ den.

Es ist auch schon bekannt (JP-OS 57-161 134) , die bei der an die Ringspinnmaschine anschließenden Spulmaschine verwende¬ ten Zapfenschlitten (peg trays) auch als Leerhülsen-Zufuhr¬ mittel bzw. Vollhülsen-Abfuhrmittel zu verwenden, indem diese Zapfenschlitten, die im allgemeinen aus einer Kreis¬ scheibe und einem senkrecht darauf angeordneten Mittelzapfen bestehen, in einer rund um die Ringspinnmaschine laufenden Führungsschiene zu verschieben, wobei der Durchmesser, insbe- sonere die Länge eines Zapfenschlittens geringfügig kleiner ist als der Abstand zweier benachbarter Spinnstellen. Die einzelnen Zapfenschlitten stehen in Berührung miteinander und werden durch Kraftausübung auf einen oder mehreren Zapfenschlitten vorangeschoben, wobei die Schubkraft zumin¬ dest teilweise durch die unmittelbare Berührung der Zap¬ fenschlitten übertragen wird. Eine Fördervorrichtung für de¬ rartige Zapfenschlitten ist auch aus der DE-OS 35 44 560 be¬ kannt.

Nachteilig bei der Ringspinnmaschine nach der JP-OS 57-161 134 ist, daß die Hülsenzapfen sich nicht exakt in Aus¬ richtung mit den Spinnstellen befinden, wenn eine Gruppe von Zapfenschlitten mit Leerhülsen auf einer Maschinenseite vor die zugeordneten Spinnstellen verschoben worden ist. Deswe¬ gen muß y bevor der Hülsenwechsel vorgenommen werden kann, bei der bekannten Ringspinnmaschine ein Rechen rechtwinklig zur Spinnmaschinenlängsachse zwischen die Zapfenschlitten ge-

__> schoben werden, damit die Abstände der benachbarten Hülsen¬ zapfen exakt mit den Abständen benachbarter Spinnstellen koordiniert werden.

Bei einer ähnlichen Hülsentransporteinrichtung (DE-OS 37 12 027) wird mit einer sich entlang der Spinnstellen erst¬ reckenden hin- und hergehenden Schiene oder dergl. gearbei¬ tet, welche mit in einer Führungsschiene verschiebbaren Zap¬ fenschlitten derart zusammenwirkt, daß diese schrittweise bis zu der zugeordneten Spinnstelle verschoben werden. Damit die Zapfenschlitten mit der zugeordneten Spinnstelle exakt ausgerichtet sind, müssen sie entweder eine Länge exakt gleich dem Spinnstellenabstand aufweisen, oder es sind an der hin- und hergehenden Schiene klinkenartig verschwenkbare Sperrelemente vorgesehen, die sich genau im Abstand der Spinnstellen befinden, so daß die Sperrelemente eine genaue Ausrichtung der Zapfenschlitten mit der zugeordneten Spinn¬ stelle auch dann gewährleisten, wenn die Halteschlitten nicht in Berührung miteinander stehen. Die Klinken müssen jedoch mit hohem Herstellungsaufwand genau an der richtigen Stelle der Schiene montiert werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Spinnmaschine der eingangs genannten Gattung zu schaffen, bei der noch nach der Montage des Endlosförderers und insbe¬ sondere nach Herstellung der für den Betrieb erforderlichen Längsεpannung des Endlosförderers die Tragzapfen auf einfa¬ che Weise und mit geringem baulichen Aufwand an eine defi¬ nierte Stelle des Endlosförderers gebracht und dann fixiert werden können, damit bei Anordnung des Endlosförderers in der Hülsenwechselstellung jeder Tragzapfen sich exakt an der zugeordneten Spinnstelle bzw. an der zugeordneten Hülsentrag- anordnung befindet, bei der eine Hülsenübergabe oder ein Hül¬ senwechsel erfolgen soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des kenn¬ zeichnenden Teils des Anspruchs 1 vorgesehen.

Der Erfindungsgedanke besteht also darin, die Mitnehmer

nicht von vornherein an dem vorzugsweise als vertikal ver¬ laufendes Stahlband ausgebildeten Endlosförderer fest zu mon¬ tieren, sondern eine Möglichkeit vorzusehen, daß die Mitneh¬ mer auch noch nach der Montage des Endlosförderers an der Spinnmaschine zumindest in gewissen Grenzen in Förderrich¬ tung relativ zum Endlosförderer verstellt und dann in der ge¬ fundenen justierten Position festgelegt werden können.

Auf diese Weise können unkontrollierte Dehnungen des Endlos¬ förderers bei der Montage und Unter-Spannung-Setzung in der Spinnmaschine keinen nachteiligen Einfluß auf die exakte Po¬ sitionierung der Mitnehmer relativ zu den Spinnstellen bzw. den Hülsenabnahmestellen ausüben, weil diese Positionierung hinterher genau durchgeführt wird.

Nach Anspruch 2 können die Hulsenzapfen mittelbar über Zap¬ fenschlitten von den Mitnehmern beaufschlagt werden. Es ist aber auch möglich, nach Anspruch 3 die Hulsenzapfen unmittel¬ bar am Mitnehmer anzubringen.

Die Tragschiene nach Anspruch 4 nimmt das Gewicht der Zap¬ fenschlitten bzw. Zapfen auf.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Mitnehmer nach An¬ spruch 5 stetig verstellbar sind, weil so auch kleinste Unge- nauigkeiten bei der Anordnung der Mitnehmer auf den Endlos¬ förderer behoben werden können.

Drei besonders vorteilhafte praktische Ausführungsformen dieser Ausführung sind durch die Ansprüche 6 bis 8 ge¬ kennzeichnet.

In vielen Fällen ist es jedoch auch ausreichend, wenn gemäß Anspruch 9 nur eine Verstellung in kleinen Stufen möglich ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß das Umhängen

der Mitnehmer von einem Vorsprung zum nächsten oder von einer Durchbrechung zur nächsten relativ einfach und im all¬ gemeinen ohne die Lösung irgendwelcher Kiemmittel vorgenom¬ men werden kann. Diese Ausführungsform ist also in der Hand¬ habung besonders einfach.

Eine besonders bevorzugte Anwendung der Erfindung ist durch Anspruch 10 gekennzeichnet. Bei einer Ringspinnmaschine kommt es auf eine besonders exakte Positionierung relativ zu den Spinnstellen an, so daß hier die Erfindung mit besonde¬ rem Vorteil angewandt wird.

Es ist jedoch auch möglich, die Erfindung gemäß Anspruch 11 bei dem Leerhülsen-Rücktransportband für Flyerhülsen anzuwen¬ den, wobei insbesondere die Ausführung nach Anspruch 9 und/oder die Weiterbildung nach Anspruch 12 zweckmäßig ist.

Ein bevorzugtes Montageverfahren für den Endlosförderer gemäß der Erfindung ist durch Anspruch 13 gekennzeichnet.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben; in dieser zeigt:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht auf einen Teil einer Ringspinnmaschine mit davor angeordneten Endlosförde- rer gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen Schnitt nach ' Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht eines Ausschnittes eines mit einem Mitnehmer bestückten Rücktransport- bandes für leere Flyerhülsen an einer Ringspinnma¬ schine, welches als Endlosförderer gemäß der Erfin¬ dung ausgebildet ist,

Fig. 4 einen schematischen Schnitt durch den Endlosförderer und den Mitnehmer nach Fig. 3 senkrecht zur Förder¬ richtung,

Fig. 5 eine ähnliche perspektivische Ansicht wie Fig.8, wobei jedoch statt Durchbrechungen Vorsprünge an dem Rücktransportband angebracht sind,

Fig. 6 einen Schnitt durch die Anordnung nach Fig. 5 sen¬ krecht zur Förderrichtung,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Endlosförderer, den Mit¬ nehmer und die Hülsenzapfenanordnung einer weiteren Ausführungsform senkrecht zur Förderrichtung,

Fig. 8 einen entsprechenden Schnitt einer weiteren Ausfüh¬ rungsform,

Fig. 9 eine Draufsicht des Gegenstandes der Fig. 8,

Fig. 10 einen Schnitt senkrecht zur Förderrichtung einer wei¬ teren Ausführungsform,

Fig. 11 eine schematische Draufsicht auf eine mit erfindungs¬ gemäßem Endlosförderern ausgestatteten Ringspinnma¬ schine,

Fig. 12 eine Vorderansicht eines Rücktransportbandes 17' für Flyer-Hülsen mit einer anderen Ausführungsform eines aufgesetzten Mitnehmers,

Fig. 13 einen Schnitt nach Linie XIII-XIII in Fig. 12,

Fig. 14 eine Rückansicht des Gegenstandes der Fig. 12,

Fig. 15 eine rein schematische Teildraufsicht einer erfin¬ dungsgemäßen Ringspinnmaschine zur Veranschaulichung der Zu- und Abführung von vollen bzw. leeren Flyer-Hülsen,

Fig. 16 einen Schnitt nach Linie XVI-XVI in Fig. 15,

Fig. 17 einen Schnitt nach Linie XVII-XVII in Fig. 15 und

Fig. 18 eine Vorderansicht eines auf dem Endlosförderband .

17 ! befindlichen Mitnehmers mit angehängter Leerhül¬ se.

Nach den Fig. 1 und 2 ist vor einer Maschinenseite einer Ringspinnmaschine 27 mit im gleichen Abstand angeordneten Spinnstellen 11 ein Endlosförderer in Form eines vertikal an¬ geordneten Stahlbandes 17 vorgesehen, welches gemäß Fig.11 über Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 um eine Ringspinnmaschine 27 mit beidseitig angeordneten Spinnstellen 11 endlos herum¬ geführt ist.

An dem Endlosförderer 17 sind in Ausrichtung mit den einzel¬ nen Spinnstellen 11 der Ringspinnmaschine 27 Mitnehmer 19 an¬ geordnet, welche nach den Fig. 1 und 2 einen sich parallel zum Förderband 17 erstreckenden vertikalen Plattenteil 19" und einen U-förmig von oben über das Förderband 17 gebogenen Hakenteil 19"' aufweisen, so daß ein nach unten offener Schlitz 115 gebildet wird, der eine zum Förderband 17 komple¬ mentäre Form aufweist.

Gegenüber dem Hakenteil 19"' ist in eine Gewindebohrung 116 des Plattenteils 19" eine Klemmschraube 77 eingedreht, welche mit ihrem dem Förderband 17 zugewandten Ende an letz¬ terem anliegt und so das Hakenteil 19"' gegen das Förderband 17 spannt. Nach Lösen der Schraube 77 kann der Mitnehmer 19 in oder entgegen der Förderrichtung f relativ zum Förderband

17 verschoben werden, was solange geschieht, bis die exakte Ausrichtung mit der zugeordneten Spinnstelle 11 erfolgt ist. Alsdann wird die Klemmschraube 77 angezogen und so der Mitnehmer 19 auf dem Förderband 17 fixiert.

Die Klemmschraube 77 und das Hakenteil 19"' befinden sich im oberen Randbereich des Förderbandes 17, wo der Plattenteil 19" und das Hakenteil 19"' gemäß Fig. 1 eine möglichst gerin¬ ge Breite B aufweisen, damit eine problemlose Herumführung des Förderbandes 17 um die Uralenkwalzen 39, 40, 41, 42 ge¬ währleistet ist, welche sich gemäß der gestrichelten Darstel¬ lung in Fig. 2 axial nur bis zum unteren Ende des Hakenteils 19"' erstrecken, damit die flächige Anlage des Förderbandes 17 am Umfang der Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 nicht durch die Mitnehmer 19 behindert wird.

Vom unteren Ende jedes Mitnehmers 19 erstreckt sich sen¬ krecht zum Förderband 17 und von diesem weg ein Mit¬ nehmerfinger 19' , der den Fuß 13 ' eines vertikal stehenden Hülsenzapfens 13 hintergreift, welcher senkrecht von einem horizontalen kreiszylindrischen Gleitkörper 44 nach oben vor¬ steht, der auf einer horizontal parallel zum Endlosförderer 17 verlaufenden Tragschiene 22 gleitend angeordnet ist. Der Gleitkörper 44 und der Hülsenzapfen 13 bilden zusammen einen Zapfenschlitten 18.

Nach Fig. 2 kann die Tragschiene 22, die maschinenfest ange¬ ordnet ist, auf ihrer Außenseite noch eine seitliche Führung 56 aufweisen, die zwecks Halterung der Gleitkörper 44 auch von oben mit einer oberen Abwinklung 80 versehen sein kann.

Gegebenenfalls könnte auch auf der Innenseite der Trag¬ schiene 22 noch eine Seitenführung 117 vorliegen, damit die Zapfenschlitten 18 allseits parallel zum Endlosförderer 17 gleitend geführt sind.

Auf die Hulsenzapfen 13 können wahlweise Leerhülsen 31 (Fig. 2) oder mit Garn bespulte Vollhülsen aufgesteckt sein, die von bzw. zu einer nicht dargestellten Spulmaschine zu trans¬ portieren sind.

Die Arbeitsweise der beschriebenen Spinnmaschine mit Endlos¬ förderer ist wie folgt:

Zunächst wird das provisorisch mit den Mitnehmern 19 bestück¬ te Förderband 17 um die Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 der Ring¬ spinnmaschine 27 so, wie das aus Fig. 11 ersichtlich ist, herumgelegt. Dann kann beispielsweise durch eine gesteuerte Verschiebung der Umlenkwalzen 41, 42 in Richtung der Pfeile S die gewünschte Spannung des Stahl-Förderbandes 17 herge¬ stellt werden, aufgrund der sich das Förderband 17 etwas dehnt. Nunmehr wird das Förderband 17 in die Hülsenwechsel- stellung gebracht, in welcher jeweils ein bestimmter Tragzap¬ fen 13 exakt in Ausrichtung mit der zugeordneten Spinnstelle 11 angeordnet sein soll. Nachdem das Förderband 17 in die Hülsenwechselstellung gebracht worden ist, werden unter Anlage eines Zapfenschlittesn 18 an jeden Mitnehmerfinger 19' , die zugeordneten Mitnehmer 19 nach dem Lösen der Klemm¬ schraube 77 solange in oder entgegen der Förderrichtung f verstellt, bis der zugeordnete Hülsenzapfen 13 sich in exak¬ ter Ausrichtung mit der zugeordneten Spinnstelle 11 befin¬ det. Diese exakte Ausrichtung wird sukzessive an sämtlichen Spinnstellen durchgeführt. Nachdem ein bestimmter Hülsenzap¬ fen 13 zur zugeordneten Spinnstelle 11 genau ausgerichtet worden ist, wird die Klemmschraube 77 wieder angezogen, so daß die exakte Positionierung des betreffenden Mitnehmers 19

. _* auf Dauer sichergestellt ist.

Sollte es nach längerem Betrieb zu irgendwelchen Verzie¬ hungen des Förderbandes 17 kommen, kann die exakte Aus-

richtung jedes Mitnehmers 19 zur zugeordneten Spinnstelle 11 jederzeit wieder durch Lösen der Klemmschraube 77 und ent¬ sprechender Relatiwerschiebung zum Förderband 17 wieder her¬ gestellt werden.

In Fig. 11 ist schematisch auch ein in der Mitte der Ring¬ spinnmaschine angeordnetes, sich in Maschinenlängsrichtung erstreckendes vertikales Endlosförderband 17' für den Rück¬ transport von über Hülsentraganordnungen 120 zugeführten leeren Flyerhülsen 31' (Fig. 18) dargestellt. Das Endloεför- derband 17 'ist an den Enden der Ringspinnmaschine 27 über Um¬ lenkwalzen 118, 119 mit vertikal stehender Achse geführt und durch ein Stahlband mit vertikal angeordneter ebener Fläche gebildet. An dem Band sind Mitnehmer 19 mit sich in diesem Fall vom Endlosförderband 17' wegerstreckenden, horizontalen Hülsenzapfen 13' in definierten, jedoch erfindungsgemäß ver¬ änderlichen Abständen angebracht. In Fig. 11 sind der Über¬ sichtlichkeit halber lediglich drei derartige Mitnehmer 19 mit Tragzapfen 13' angedeutet.

Fig. 3 zeigt einen perspektivisch dargestellten Ausschnitt des Rücktransportbandes 17' mit einem daran angebrachten Mit¬ nehmer 19, der einen nach vorn vorspringenden Hülsenzapfen 13' mit einem dachförmigen Querschnitt trägt. Nach den Fig. 3 und 4 weist der Mitnehmer 19 im oberen Bereich hinten einen oder bevorzugt zwei nebeneinander liegende hakenartige Gegenvorsprünge 114 auf, die in rechteckförmige Durchbrechun¬ gen 112 des Rücktransportbands 17' eingreifen, so daß der Mitnehmer 19 an das Rücktransportband 17' angehängt ist. Analog Fig. 2 sollen die Umlenkwalzen axial unterhalb der

Gegenvorsprünge 114 angeordnet sein, um nicht mit diesen zu

_• kollidieren. Daher sollten die Durchbrechungen 112 möglichst weit oben im Rücktransportband 17' vorgesehen sein. Es ist auch möglich, in den Umlenkwalzen Umfangsnuten zur Aufnahme des hinten vorstehenden Teils der Gegenvorsprünge 114 vorzu-

sehen .

Die Durchbrechungen 112 sind auf einer parallel zur Längser¬ streckung des Rücktransportbandes 17 ' verlaufenden geraden Linie in relativ engem Abstand nebeneinander angeordnet, so daß der Mitnehmer 19 durch Einhängung in benachbarte Durch¬ brechungen 112 in oder entgegen der Förderrichtung f an unterschiedlichen Stellen am Rücktransportband 17 ' ange¬ bracht werden kann. Auf diese Weise können die Mitnehmer 19 und die Hülsenzapfen 13 ' in genaue Ausrichtung mit Hül- sentraganordnungen 120 gebracht werden, von denen die leeren Flyerhülsen 31' (Fig. 18) abzunehmen sind, was im einzelnen weiter unten anhand der Fig. 15 bis 18 beschrieben wird.

Nach den Fig. 5 und 6 können an der Vorderseite des Rück¬ transportbandes 17' auch in gleichmäßigen Abständen ange¬ ordnete hakenartige Vorsprünge 111 vorgesehen sein, welche mit entsprechenden Vertiefungen 113 an der Rückseite der Mit¬ nehmer 19 zusammenwirken. Bevorzugt wird ein Mitnehmer 19 auf zwei beabstandete hakenartige Vorsprünge 111 aufgehängt.

Die Breite der Durchbrechungen 112 und/oder der Vorsprünge 111 beträgt 0,5 bis 1,5 mm, insbesondere 1 mm. Der Abstand bzw. die Teilung der periodisch sich wiederholenden Durchbre¬ chungen 112 bzw. Vorsprünge 111 liegt bei 2 bis 3 mm, insbe¬ sondere 2,5 mm.

Die Fig. 12, 13 und 14 zeigen eine etwas andere Ausführungs- for der Mitnehmer 19 und der horizontal von diesen vorste¬ henden Hülsenzapfen 13 ' . Der Mitnehmer 19 ist als Kunststoff- teil mit einem flachen, U-förmigen Querschnitt ausgebildet, wobei die beiden Schenkel 19" des Kunststoffteils über den oberen bzw. unteren Rand des Förderbandes 17' geschnappt sind.

In Höhe der sich hier im wesentlichen in der Mitte befindli¬ chen Durchbrechungen 112 befinden sich auf der Rückseite der Mitnehmer 19 Eisenlaschen 19"', die formschlüssig in jeweils eine der Durchbrechungen 112 eingreifen und mit einem dahin¬ ter maschinenfest angeordneten Magnetindikator 28 zusammen¬ wirken, der ein Signal abgibt, wenn er mit einer Eisenlasche 19"' ausgerichtet ist.

Vom vorderen unteren Bereich des Mitnehmers 19 erstreckt sich nach vorn horizontal der einen dachartigen Querschnitt aufweisende Hulsenzapfen 13 ' , dessen Tragkraft und Stabili¬ tät durch zwischen ihm und den Mitnehmer 19 verlaufende Stützrippen 32 erhöht ist.

Nach Fig. 14 sind an der Rückseite des ebenen und flachen Steges des Mitnehmers 19 nebeneinander zwei Eisenlaschen 19"' in einem derartigen Abstand von beispielsweise 1 mm an¬ geordnet, daß sie in zwei benachbarte Durchbrechungen 112 des Endlosförderbandes 17' eingreifen.

Anhand der Fig. 15, 16, 17 und 18 wird dargestellt, wie Flyer-Vollhülsen 33 (Fig. 16) zu den Spinnstellen gefördert und Leerhulsen 31' (Fig. 18) zu den Hülsenzapfen 13' der Mit¬ nehmer 19 nach den Fig. 3 bis 6 bzw. 12 bis 14 gelangen.

Gemäß den Fig. 15 und 16 gelangen über einen Kupplungszapfen 34 (Casablanca-Zapfen) und einen Trag- und Führungsadapter 30 an einem Transportwagen (Trolley) 35 aufgehängte, mit dem Vorgarn bespulte Vollhülsen 33 zu den Spinnstellen 11 der Ringspinnmaschine 27, indem der mehrere Vollhülsen 33 tragen¬ de Transportwagen 35 über entlang der Ringspinnmaschine 27

_> verlaufende Zuführschienen 36 heranfährt und jeweils ein oder zwei volle Spulen über Weichen 37 zu Querschienen 120 verbringt, die zu einem Hülsentransportgatter 29 gehören. Dort werden die Vollhülsen 33 mit den einzelnen Spinnstellen

verbunden, indem die Lunte den nicht dargestellten Streckwerken zugeführt wird.

Der Trag- und Führungsadapter 30 ist einerseits mittels Ab¬ winklungen 30'in Führungsausnehmungen 35' an der Unterseite des Transportwagens 35 aufhängbar, kann jedoch aufgrund seines Hohlprofils 30" auch auf einen entsprechenden Füh¬ rungsbereich 120' der Querschiene 120 führend aufgeschoben werden (Fig. 16, 17).

Nach Fig. 15 können die Hülsenzapfen 13' der am Transport- ' band 17' befestigten Mitnehmer 19 in der

Hülsenwechselposition mit den Querschienen 120 ausgerichtet werden, indem die Mitnehmer 19 an der richtigen Stelle auf das Transportband 17' aufgehängt werden, wobei die feine Tei¬ lung der Durchbrechungen 112 (Fig. 3 und 12, 14) ausgenutzt wird. ,.

Bei exakter Ausrichtung der Querschienen 120 und der Hülsen¬ zapfen 13' (Fig. 15) können die Leerspulen 31' gemäß Fig. 18 von der Querschiene 120 auf den zugeordneten Hülsenzapfen 13' aufgeschoben werden. Zwischen den Hülsenzapfen 13' und dem gegebenüberliegenden Ende der Querschiene 120 befindet sich ein so schmaler Spalt 120" (Fig. 15) , daß die Trag- und Führungsadapter 30 problemlos von der Querschiene 120 auf die Hülsenzapfen 13' aufgeschoben werden können, worauf dann die Position nach Fig. 18 erhalten wird. Wird nunmehr das Endlosförderband 17' in Richtung des Pfeiles in Fig. 17 in Bewegung gesetzt, so werden die an den Trag- und Führungs¬ adaptern 30 hängenden Leerhulsen 31' von den Spinnstellen 11 weg und zurück zum Flyer befördert.

Die oben erwähnte Teilung von etwa 2,5 mm für die Durchbre¬ chungen 112 genügt, da hierdurch die maximale Toleranz ± 1,25 mm beträgt, was angesichts der vorhandenen Führungs-

spiele ausreicht. Die gleichen Maße und Toleranzen gelten auch für das Kops-Band 17.

Die Mitnehmer 19 nach Fig. 12 bis 14 bestehen aus Kunst¬ stoff, weil sie hierdurch leicht und billig ausgeführt sein können. Die Laschen 19"' müssen jedoch aus Metall bestehen, weil das Endlosförderband 17' ein Stahlband ist und sonst zuviel Verschleiß auftreten würde. Die beiden Eisenlaschen 19"' nach den Fig. 12 bis 14 liegen bei einer Teilung von 2,5 mm um diesen Abstand auseinander. Es wäre jedoch auch möglich, zwischen den beiden Eisenlaschen 19" ' eine freie Durchbrechung 112 zu belassen, wodurch dann der Abstand der Eisenlaschen in Förderrichtung 5 mm betragen würde. Der mag¬ netische Indikator 28 wird zum Stoppen des Endlosförderban- des 17' verwendet. Es hat sich gezeigt, daß die Zuverlässig¬ keit deutlich erhöht wird, wenn zwei Eisenlaschen 19"* an einem Mitnehmer 19 vorhanden sind.

Zwei weitere vorteilhafte Ausführungsformen für die längen¬ verstellbare Anbringung des Mitnehmers 19 an dem Endlosförde¬ rer 17 werden im folgenden anhand der Fig. 7 bis 9 beschrie¬ ben. Diese Ausführungsform eignet sich besonders für die Kop¬ sabführung und die Zuführung der entsprechenden Leerhulsen zu den Spinnstellen 11.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 weist das vertikale Stahl-Förderband 17 eine nach innen zu der Umlenkwalze 39 vorstehende Feder 73 auf, die in eine Umfangsnut 74 der Um¬ lenkwalze 39 eingreift. Die übrigen Umlenkwalzen 40, 41, 42 besitzen entsprechende Umfangsnuten 74. Aufgrund dieser Ma߬ nahme wird eine einwandfreie vertikale Ausrichtung zwischen dem Stahlband 17 und den Umlenkwalzen erzielt.

Im unteren Bereich besitzt das vertikal stehende Förderband 17 eine nach außen weisende Feder 75 auf, die - in Förder-

richtung verschiebbar - in eine entsprechende Nut 76 des Mit¬ nehmers 19 eingreift. Durch schematisch angedeutete Kiemmit¬ tel 77 kann der Mitnehmer 19 in verschiedenen Längspositio¬ nen relativ zum Förderband 17 festgelegt werden. Auf diese Weise ist eine Längsverstellung des Mitnehmers 19 relativ zum Endlosförderer 17 möglich.

In seinem unteren Bereich weist der Mitnehmer 19 eine T-för- mige Führungsausnehmung 78 auf, mittels der er gleitend auf einem dazu komplementären Profil 79 mit T-Querschnitt auf¬ liegt. Das T-Profil ist mit der Tragschiene 22 und der seit¬ lichen Führung 56 fest verbunden, d.h. maschinenfest. Auf¬ grund dieser Führung der Mitnehmer 19 werden diese und auch das Förderband 17 zwischen den Umlenkwalzen 39, 40, 41, 42 auch in vertikaler Richtung einwandfrei abgestützt und ge¬ führt.

Der kreiszylinderförmige Gleitkörper 44 der Zapfenschlitten 18 ist auf der Tragschiene 22 gleitend gelagert und wird von dem Mitnehmerfinger 45 des Mitnehmers 19 vorgeschoben, wenn der Endlosförderer 17 in Umlauf versetzt wird.

Die seitlichen Führungen 56 sind an ihrem oberen Ende noch zu einem Führungsrand 80 abgebogen, so daß die Gleitkörper 44 von oben gegen ein Anheben gesichert sind und nur in der gewünschten Förderrichtung fortbewegt werden können.

Nach den Fig. 8 und 9 ist der Endlosförderer 17 durch ein umlaufendes Stahlseil gebildet, an welchem die mit entspre¬ chenden Aufnahmenuten 81 versehenen Mitnehmer 19 in einer ge¬ wünschten Längsposition durch Kiemmittel 77 festgeklemmt sind. Auch auf diese Weise können die Mitnehmer 19 längenver¬ änderlich am Endlosförderer 17 befestigt werden. Bei dieser Ausführungsform sind an den Mitnehmern 19 Permanentmagnete 49 vorgesehen, die mit einer magnetischen Einlage 58 am

Umfang des Gleitkörpers zusammenwirken, um die Zapfenschlit- ten 18 lösbar am Mitnehmer 19 zu halten.

Von der Unterseite des Mitnehmers 19 erstrecken sich mitneh¬ merfeste Führungsstifte 82 nach unten in eine Längsnut 83 der Tragschiene 22, wodurch in Zusammenwirkung mit der seit¬ lichen Führung 56 auf der gegenüberliegenden Seite eine ein¬ wandfreie Längsführung der Zapfenschlitten 18 gewährleistet ist.

Nach Fig. 10 ist die Tragschiene 22 mit der seitlichen Füh¬ rung 56 etwas schräg nach außen abfallend angeordnet. Der Hulsenzapfen 13 steht jedoch immer noch im wesentlichen nach oben vor. Von der Tragschiene 22 erstreckt sich ein Profil 121 in der dargestellten Weise um das Förderband 17 mit Ab¬ stand herum, wobei unten und oben parallel zum Förderband 17 verlaufende Aufnahmewülste 122, 123 ausgebildet sind, auf welche von außen Halteschalen 124, 125 eines Mitnehmers 19 in Förderrichtung gleitend aufgesetzt sind.

Vom Mitnehmer 19 erstreckt sich zum Förderband 17 ein haken¬ förmiger Gegenvorsprung 114', der durch eine von analog Fig. 3, 4 ausgebildeten Durchbrechungen 112 des Förderbandes 17 derart hindurchgreift ' , daß der nach oben vorstehende haken¬ förmige Teil 114" des Gegenvorsprünges 114' von hinten am Förderband 17 zur Anlage kommt.

Aufgrund der Abstützung des Mitnehmers 19 über die obere Schale 125 auf den oberen Wulst 123 trägt in diesem Fall der Mitnehmer 19 über den hakenartigen Gegenvorsprung 114' das Förderband 17, so daß dieses lediglich eine reine Mitnahme¬ funktion ausübt und außer an den UmlenkValzen 39, 40, 41, 42 nicht besonders geführt werden muß. Am Mitnehmer 19 ist wieder der Mitnehmerfinger 19' zur Mitnahme des Zapfenschlit¬ tens 18 angeordnet.