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Patent Searching and Data


Title:
SPRAY JET CONTROLLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/182354
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spray jet controller (1) comprising a controller housing (2) which can be mounted on or in the water outlet of a sanitary outlet fitting. The spray jet controller according to the invention is characterized in that, on its inlet side, a swirl generator (3) is provided, which shapes the water fed to the spray jet controller (1) in the housing interior to form a water jet that is swirled transversely to the longitudinal extent of the controller housing (2), which water jet exits the swirl generator (3) at at least one swirl generator exit (21), with: - a housing free space which follows the swirl generator (3) in the flow direction, is used as a mixing chamber (4) for mixing the water flowing out of the at least one swirl generator exit (21) and the ambient air and communicates with at least one air intake opening (7) which is provided on the discharge side (AS) of the controller housing; - a flow rectifier (6) which divides the water swirled in the mixing chamber (4) into at least two spray jets flowing out in a rectified manner; and - at least two outlet openings (7) which are arranged on the outlet side (AS) of the controller housing (2) and from which the exiting water flows out in visibly separated spray jets.

Inventors:
STÄDTLER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/050491
Publication Date:
September 17, 2020
Filing Date:
January 10, 2020
Export Citation:
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Assignee:
NEOPERL GMBH (DE)
International Classes:
E03C1/084
Foreign References:
EP0429068A11991-05-29
GB2309181A1997-07-23
US2624559A1953-01-06
KR20070046235A2007-05-03
DE202010002325U12011-08-23
DE3000799A11981-07-16
Attorney, Agent or Firm:
MERTZLUFFT-PAUFLER, Cornelius et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Spraystrahlregler (1) mit einem am oder im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbaren Reglergehäuse (2), an dessen Zulaufseite (ZS) ein Drallerzeuger (3) vorgesehen ist, der (3) das dem Spraystrahlregler (1) zuströmende Wasser im Gehäuseinnern zu einem quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses (2) verwirbelten

Wasserstrahl formt, welcher an zumindest einem

Drallerzeuger-Auslass (21) aus dem Drallerzeuger (3) ausströmt, mit einem dem Drallerzeuger (3) in

Strömungsrichtung nachfolgenden Gehäuse-Freiraum, der als Mischkammer (4) zum Durchmischen des aus dem zumindest einen Drallerzeuger-Auslass (21) ausströmenden Wassers und der Umgebungsluft dient und der mit wenigstens einer an der Ablaufseite (AS) des Reglergehäuses (2) vorgesehenen Luftansaugöffnung (5) kommuniziert, mit einem

Strömungsgleichrichter (6), der (6) das in der Mischkammer (4) verwirbelte Wasser in wenigstens zwei gleichgerichtet auslaufende Spraystrahlen aufteilt, und mit wenigstens zwei an der Auslaufseite (AS) des Reglergehäuses (2) angeordneten Auslauföffnungen (7), aus denen das

ausströmende Wasser in sichtbar vereinzelten Spraystrahlen ausläuft .

2. Spraystrahlregler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drallerzeuger (3) zumindest eine im

Drallerzeuger-Auslass (21) mündende Durchlassöffnung (8) hat und dass der Drallerzeuger (3) zumindest einen

Drallerzeuger-Kanal (9) aufweist, der (9) quer zur

Längserstreckung des Reglergehäuses (2) orientiert ist und der auslaufseitig in der Durchlassöffnung (8) mündet.

3. Spraystrahlregler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Drallerzeuger-Kanal (9) in einer quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses (2)

orientierten Ebene schräg oder tangential auf die

Durchlassöffnung (8) und /oder den Drallerzeuger-Auslass (21) zuläuft.

4. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Drallerzeuger (3) einen vorzugsweise plattenförmigen Drallerzeuger-Boden (10) aufweist, der (10) den lichten Gehäusequerschnitt des Reglergehäueses (2) bis auf den zumindest einen

Drallerzeuger-Auslass (21) verschließt.

5. Spraystrahlregler nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zulaufseite (ZS) des Drallerzeuger-Bodens (10) Führungswände (11) vorstehen, welche (11) den

zumindest einen Drallerzeuger-Kanal (9) seitlich

begrenzen .

6. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass der Drallerzeuger (3) einen Drallerzeuger-Deckel (12) hat, der (12) den zumindest einen Drallerzeuger-Kanal (9) auf der Zulaufseite (ZS) des Spraystrahlreglers (1) verschließt oder abdeckt.

7. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 2 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass der Drallerzeuger (3) mehrere, in Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandete Drallerzeuger-Kanäle (9) aufweist.

8. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 2 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Drallerzeuger-Kanälen (9) jeweils wenigstens eine Kammer (13) vorgesehen ist.

9. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Drallerzeuger-Deckel (12) auf den die Drallerzeuger-Kanäle (9) und vorzugsweise auch die Kammern (13) seitlich begrenzenden Führungswänden (11) aufliegt und vorzugsweise aus einem, unter dem Druck des anströmenden Wassers elastisch nachgiebigen Material hergestellt ist.

10. Spraystrahlregler nach einem der vorherstehenden

Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die

Drallerzeuger-Kanäle (9) und vorzugsweise auch die Kammern (13) seitlich zum Gehäuse-Innenumfang des Reglergehäuses (2) hin offene Einlassöffnungen (14) haben.

11. Spraystrahlregler nach Anspruch 10, dadurch

gekennzeichnet, dass zwischen den Einlassöffnungen (14) und dem Gehäuseinnenumfang ein vorzugsweise durch einen Ringspalt gebildeter Abstand vorgesehen ist.

12. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 5 bis 11,

dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswände (11) an den Drallerzeuger-Boden (10) einstückig angeformt sind.

13. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 4 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass im Drallerzeuger (3) ein Zapfen (15) vorgesehen ist, der (15) auf der Abströmseite (AS) des Drallerzeuger-Bodens (10) über diesen vorsteht und den vorzugsweise als Ringspalt ausgestalteten

Drallerzeuger-Auslass (21) begrenzt.

14. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass der als Mischkammer (4) dienende Gehäuse-Freiraum sich vorzugsweise

hohlzylinderförmig vom Drallerzeuger (3) zur Ablaufseite (AS) des Reglergehäuses (2) erstreckt.

15. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsgleichrichter (6) durch mehrere radiale und in Gehäuse-Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandete Gleichrichter- Lamellen (16) gebildet ist.

16. Spraystrahlregler nach Anspruch 15, dadurch

gekennzeichnet, dass die Gleichrichter-Lamellen (16) an die Ablaufseite (AS) des Drallerzeuger-Bodens (10) einstückig angeformt sind.

17. Spraystrahlregler nach Anspruch 15 oder 16, dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest eine der Gleichrichter- Lamellen (16) mit ihrem außenliegenden Längsrand in einer Führungsnut (17) am Gehäuseinnenumfang des Reglergehäuses (2) angeordnet ist.

18. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 15 bis 17,

dadurch gekennzeichnet, dass die Gleichrichter-Lamellen (16) mit ihrem innenliegenden Längsrand die Mischkammer (4) seitlich umgrenzen.

19. Spraystrahlregler nach einem der Ansprüche 1 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass das Reglergehäuse (2) ablaufseitig einen Gehäuseboden (19) hat, und dass im Gehäuseboden (19) die Auslauföffnungen (7) vorzugweise auf einer umlaufenden Kreisbahn insbesondere in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind.

20. Spraystrahlregler nach Anspruch 19, dadurch

gekennzeichnet, dass auf der Zulaufseite (ZS) des

Gehäusebodens (19) Trennwände (20) vorstehen, welche (20) die Auslauföffnungen (7) voneinander separieren.

21. Spraystrahlregler nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten

Gleichrichter-Lamellen (16) jeweils eine Trennwand (20) vorgesehen ist. 22. Spraystrahlregler nach Anspruch 20 oder 21, dadurch

gekennzeichnet, dass die Gleichrichter-Lamellen (16) bis in den Bereich zwischen den Trennwänden (20) vorstehen und mit Abstand vor dem Gehäuseboden (19) enden.

Description:
Sprays tr ahl regier

Die Erfindung betrifft einen Spraystrahlregler mit einem am oder im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur

montierbaren Reglergehäuse.

Aus der DE 20 2010 002 325 ist bereits ein Spraybrause- Strahlregler vorbekannt, der am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbar ist, um das Wasser dort als

brauseartigen und aus einer Vielzahl von Einzelstrahlen gebildeten Wasserstrahl austreten zu lassen. Der vorbekannte Spraybrause-Strahlregler weist dazu ein Strahlreglergehäuse auf, das an seiner AuslaufStirnseite mehrere Durchstecklöcher hat. In den Gehäuse-Innenraum des Strahlreglergehäuses ist ein separates Einlegeteil einsetzbar, an dem mehrere

schlauchförmige Spraydüsen aus weichelastischem Material vorgesehen sind. Jede dieser am weichelastischen Einlegeteil vorgesehenen Spraydüsen durchsetzt ein auslaufstirnseitiges Durchsteckloch des Strahlreglergehäuses und steht mit seinem freien Spraydüsen-Endbereich über die AuslaufStirnseite des

Strahlreglers vor. Um das in den Gehäuse-Innenraum eingesetzte separate Einlegeteil in axialer Richtung des Strahlreglers sichern und im Gehäuseinnenraum an der AuslaufStirnseite niederhalten zu können, ist ein in den Gehäuse-Innenraum ebenfalls eingesetztes und/oder in den Gehäuse-Innenraum vorstehendes Einsetzteil vorgesehen, zwischen dem und der AuslaufStirnseite das Einlegeteil in axialer Richtungslage gesichert ist. Aus dem vorbekannten Spraybrause-Strahlregler tritt das Wasser in sichtbar vereinzelten Einzelstrahlen aus, die jedoch unbelüftet sind und dem Anwender beim Auftreffen beispielsweise auf der Hand ein vergleichsweise hartes Gefühl vermitteln . Man hat auch bereits Strahlregler mit einem

Strahlreglergehäuse geschaffen, in deren Gehäuseinnenraum das durchströmende Wasser mit der Umgebungsluft durchmischt und anschließend zu einem homogenen, perlend-weichen und nicht- spritzendem Wasserstrahl geformt wird (vgl. DE 3000799 Al) . Solche sogenannten Strahlbelüfter weisen im Inneren des

Strahlreglergehäuses einen Strahlzerleger auf, der das durchströmende Wasser in eine Vielzahl von Einzelstrahlen aufteilt. Dabei wird der durchfließende Wasserstrom in den Durchflusslöchern des als Lochplatte ausgebildeten

Strahlzerlegers derart beschleunigt, dass gemäß der

Bernoullischen Gleichung auf der Abströmseite des

Strahlzerlegers ein Unterdrück entsteht. In Folge dieses Unterdrucks wird Umgebungsluft in den Gehäuseinnenraum des Strahlreglergehäuses eingesaugt, die durch am Gehäuseumfang vorgesehene Belüftungsöffnungen in das Strahlreglergehäuse einströmen kann. Aus diesem sogenannten Strahlbelüftern strömt das austretende Wasser jedoch regelmäßig in einem einzigen, vergleichsweise voluminösen Auslaufstrahl aus.

Spraystrahlregler, bei denen das austretende Wasser in

vereinzelten Spray- oder Einzelstrahlen austritt, setzen dem anströmenden Wasser, jedoch einen vergleichsweise großen

Widerstand entgegen, der im Gehäuseinnenraum zu einem Rückstau des anströmenden Wassers führt. Dieses Wasser kann sich im Gehäuseinneren derart anstauen, dass das Wasser aus den

Belüftungsöffnungen ausläuft und im Ringspalt zwischen dem Innenumfang des Wasserauslaufs und dem Außenumfang des

Strahlreglergehäuses ins Freie austritt, wo es zu einer ungünstigen Beeinflussung des Strahlbildes des ausströmenden Brausestrahls führen kann.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen

Spraystrahlregler der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die aus dem Spraystrahlregler austretenden belüfteten und somit perlend-weichen Spray- oder Einzelstrahlen sich durch ein homogenes und nicht-spritzendes Strahlbild auszeichnen, wobei ein unkontrolliertes Auslaufen rückgestauten Wassers vermieden werden soll.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Spraystrahlregler der eingangs erwähnten Art in den Merkmalen des geltenden Patentanspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Spraystrahlregler weist ein Reglergehäuse auf, das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist oder dort beispielsweise mit Hilfe eines hülsenförmigen Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer solchen Auslaufarmatur montierbar ist. An der Zulaufseite des Reglergehäuses ist ein Drallerzeuger vorgesehen, der das dem Spraystrahlregler zuströmende Wasser im Gehäuseinneren zu einem quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses

verwirbelten Wasserstrahl formt. Dieser verwirbelte

Wasserstrahl strömt an zumindest einem Drallerzeuger-Auslass des Drallerzeugers aus und durchfließt das Reglergehäuse nahezu spiralförmig. Dem Drallerzeuger folgt in

Strömungsrichtung ein Gehäuse-Freiraum, der als Mischkammer zum Durchmischen des aus dem zumindest einem Drallerzeuger- Auslass ausströmenden Wassers und der Umgebungsluft dient. An der Ablaufseite des Reglergehäuses ist wenigstens eine

Luftansaugöffnung vorgesehen, mit der die Mischkammer im

Gehäuseinneren des Reglergehäuses kommuniziert. Durch den das Reglergehäuse spiralförmig durchströmenden Wasserstrahl wird im Gehäuseinneren Wasser mit Umgebungsluft durchmischt, die durch die zumindest eine Luftansaugöffnung hindurch in das Reglergehäuse einströmt. Im Gehäuseinneren des Reglergehäuses ist desweiteren ein Strömungsgleichrichter vorgesehen, der das in der Mischkammer verwirbelte Wasser in wenigstens zwei gleichgerichtet auslaufende Spraystrahlen aufteilt. An der Auslaufseite des Reglergehäuses sind dazu wenigstens zwei Auslauföffnung vorgesehen, aus denen das ausströmende Wasser in sichtbar vereinzelten Spraystrahlen ausläuft. Der

erfindungsgemäße Spraystrahlregler zeichnet sich durch ein homogenes und nicht-spritzendes Strahlbild der aus dem

Reglergehäuse austretenden Spray- oder Einzelstrahlen auf, wobei diese belüfteten Spray- oder Einzelstrahlen einen perlend-weichen Eindruck vermitteln. Dabei wird ein

unerwünschter Rückstau des im Reglergehäuse befindlichen

Wassers und ein unkontrolliertem Austreten solchen Wassers wirkungsvoll vermieden.

Damit im Reglergehäuse des erfindungsgemäßen

Spraystrahlreglers ein spiralförmig durchströmender

Wasserstrahl entsteht, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass der Drallerzeuger eine im

Drallerzeuger-Auslass mündende Durchlassöffnung hat, zentraler Ringspalt ausgebildet ist, und dass der Drallerzeuger

zumindest einen Drallerzeuger-Kanal aufweist, der quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses orientiert ist und der auslaufseitig in der Durchlassöffnung mündet.

Der spiralförmige Drall des das Gehäuseinnere des

Reglergehäuses durchströmenden Wasserstrahls wird noch

zusätzlich begünstigt, wenn der zumindest eine Drallerzeuger- Kanal in einer quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses orientierten Ebene schräg oder tangential auf die

Durchlassöffnung und/oder dem Drallerzeuger-Auslass zuläuft. Während die Durchlassöffnung des Drallerzeugers oder zumindest dessen Drallerzeuger-Auslass in Längserstreckung des

Reglergehäuses orientiert sein kann, ist der zumindest eine Drallerzeuger-Kanal im Drallerzeuger in einer quer zur

Längserstreckung des Reglergehäuses orientierten Ebene schräg oder tangential auf die als Ringspalt ausgebildete

Durchlassöffnung und/oder den Drallerzeuger-Auslass

ausgerichtet . Um das in Längserstreckung des Reglergehäuses zum

erfindungsgemäßen Spraystrahlregler zuströmende Wasser

umlenken und durch den zumindest einen Drallerzeuger-Kanal führen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der Drallerzeuger einen vorzugsweise plattenförmigen Drallerzeuger-Boden

aufweist, der den lichten Gehäusequerschnitt des

Reglergehäuses bis auf den zumindest einen Drallerzeuger- Auslass verschließt. Somit wird das zum erfindungsgemäßen Spraystrahlregler zuströmende Wasser durch die Drallerzeuger- Kanäle des Spraystrahlreglers gezwungen und dort zu einem das Reglergehäuse spiralförmig durchströmenden Wasserstrahl geformt .

Um dem anströmenden Wasser den erforderlichen Drall quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses aufzuzwingen, sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, dass auf der Zulaufseite des Drallerzeuger-Bodens Führungswände

vorstehen, welche den zumindest einen Drallerzeuger-Kanal seitlich begrenzen.

Die Ausrichtung des im Gehäuseinneren verwirbelten Wassers wird dort zusätzlich begünstigt, wenn der Drallerzeuger einen Drallerzeuger-Deckel hat, der den zumindest einen

Drallerzeuger-Kanal auf der Zulaufseite des Spraystrahlreglers verschließt oder abdeckt.

Eine gute Verteilung des das Reglergehäuse durchströmenden Wassers wird begünstigt, wenn der Drallerzeuger mehrere, in Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandete

Drallerzeuger-Kanäle aufweist.

Eine Weiterbildung gemäß der Erfindung sieht vor, dass

zwischen zwei benachbarten Drallerzeuger-Kanälen jeweils wenigstens eine Kammer vorgesehen ist. Zwar könnten die Abschnitte des Drallerzeugers, welche zwischen zwei

benachbarten Drallerzeuger-Kanälen verbleiben, auch massiv ausgebildet sein, jedoch wird bei Bedarf eine

durchflussregelnde Funktion des verwendeten Drallerzeugers erleichtert, wenn zwischen zwei benachbarten Drallerzeuger- Kanälen jeweils wenigstens eine Kammer vorgesehen ist.

Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der

Erfindung vor, dass der als separates Bauteil ausgebildete Drallerzeuger-Deckel auf den die Drallerzeuger-Kanäle und vorzugsweise auch die Kammern seitlich begrenzenden

Führungswänden aufliegt, und vorzugsweise aus einem, unter dem Druck des anströmenden Wassers elastisch nachgiebigem Material hergestellt ist. In Abhängigkeit von dem Druck des

anströmenden Wassers wird der Drallerzeuger-Deckel somit verformt und mehr oder weniger in die Drallerzeuger-Kanäle sowie die benachbarten Kammern eingeformt, so dass auf diese Weise eine druckabhängige Regulierung der Durchflussleistung des Drallerzeugers auf einen druckunabhängig festgelegten Maximalwert pro Zeiteinheit möglich ist.

Die gute Drallbildung im Drallerzeuger wird begünstigt, wenn die Drallerzeuger-Kanäle und vorzugsweise auch die Kammern seitlich zum Gehäuse-Innenumfang des Reglergehäuses hin offene Einlassöffnungen haben.

Damit das anströmende Wasser gut in die Einlassöffnungen einfließen und die Drallerzeuger-Kanäle durchströmen kann, ist es vorteilhaft, wenn zwischen den Einlassöffnungen und dem Gehäuseinnenumfang ein vorzugsweise durch einen Ringspalt gebildeter Abstand vorgesehen ist.

Eine besonders einfache und leicht herstellbare

Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die

Führungswände an den Drallerzeuger-Boden einstückig angeformt sind .

Um die spiralförmige Verwirbelung des den Drallerzeuger passierenden Wasserstroms zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn der Drallerzeuger einen Zapfen aufweist, der auf der Abströmseite des Drallerzeuger-Bodens über diesen vorsteht und den als Ringspalt ausgestalteten Drallerzeuger-Auslass begrenzt .

Um das in der Mischkammer verwirbelte und mit Umgebungsluft durchmischte Wasser wieder in gleichgerichtete belüftete

Spray- oder Einzelstrahlen aufteilen und formen zu können, ist es vorteilhaft, wenn der als Mischkammer dienende Gehäuse- Freiraum sich vorzugsweise hohlzylinderförmig vom

Drallerzeuger zur Auslaufseite des Reglergehäuses erstreckt.

Die aus dem erfindungsgemäßen Spraystrahlregler austretenden Spray- oder Einzelstrahlen weisen in etwa die gleiche

Austrittsrichtung aus, wenn der Strömungsgleichrichter durch mehrere radiale und in Gehäuse-Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandete Gleichrichter-Lamellen gebildet ist.

Dabei sieht eine in Konstruktion und Herstellung besonders einfache Aus führungs form gemäß der Erfindung vor, dass die Gleichrichter-Lamellen an die Ablaufseite des Drallerzeuger- Bodens einstückig angeformt sind.

Um den Drallerzeuger mit samt seinen Bestandteilen

positionsgenau im Gehäuseinneren des Reglergehäuses

positionieren und fixieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn zumindest eine der Gleichrichter-Lamellen mit ihrem

außenliegenden Längsrand in einer Führungsnut am

Gehäuseinnenumfang des Reglergehäuses angeordnet ist. Diese zumindest eine, mit ihrem außenliegenden Längsrand in die Führungsnut am Gehäuseinnenumfang des Reglergehäuses eingreifende Gleichrichter-Lamelle bildet somit eine

Verdrehsicherung zwischen dem Drallerzeuger und dem

Reglergehäuse .

Damit das in der Mischkammer mit Umgebungsluft durchmischte Wasser leicht in den Strömungsgleichrichter übertreten kann, ist es vorteilhaft, wenn die Gleichrichter-Lamellen mit ihrem innenliegenden Längsrand die Mischkammer seitlich umgrenzen.

Das gute Strahlbild des in Spray- oder Einzelstrahlen

austretenden Wassers wird noch zusätzlich begünstigt, wenn das Reglergehäuse ablaufseitig einen Gehäuseboden hat und wenn im Gehäuseboden die Auflauföffnungen vorzugsweise auf einer umlaufenden Kreisbahn insbesondere in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind.

Eine gleichmäßige Verteilung des ausströmenden Wassers über dem Gehäusequerschnitt des Reglergehäuses wird begünstigt, wenn auf der Zulaufseite des Gehäusebodens Trennwände

vorstehen, welche die Auslauföffnungen voneinander separieren.

Eine gleichmäßige Wasserverteilung im Gehäuseinneren wird begünstigt, wenn zwischen zwei benachbarten Gleichrichter- Lamellen jeweils eine Trennwand vorgesehen ist. Dabei wird eine Aus führungs form bevorzugt, bei der die Gleichrichter- Lamellen bis in den Bereich zwischen den Trennwänden vorstehen und mit Abstand vor den Gehäuseboden enden.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten

Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels noch näher beschrieben.

Es zeigt: Fig. einen in einer Seitenansicht gezeigten

Spraystrahlregler, der am Wasserauslauf einer hier nicht weiter dargestellten Auslaufarmatur montierbar ist, um dort das Wasser in sichtbar vereinzelten Spray- oder Einzelstrahlen austreten zu lassen,

Fig . 2 den Spraystrahlregler aus Fig. 1 in einer

perspektivischen Unteransicht mit Blick auf die

AuslaufStirnseite des Spraystrahlreglers,

Fig . 3 den Spraystrahlregler aus Fig. 1 und 2 in einer

Draufsicht auf dessen Zulaufseite, wobei an dieser Zulaufseite ein Drallerzeuger vorgesehen ist.

Fig. 4 den Spraystrahlregler aus den Fig. 1 bis 3 in einem perspektivischen Längsschnitt, wobei auf dem Drallerzeuger ein in Fig. 3 nicht dargestellter

Drallerzeuger-Deckel aufliegt,

Fig . 5 den in seine Bestandteile zerlegten Spraystrahlregler aus den Fig. 1 bis 4 in einer auseinandergezogenen perspektivischen Einzelteildarstellung mit Blick auf die Unterseite der Bestandteile, und

Fig . 6 den Spraystrahlregler aus den Fig. 1 bis 5 in einer auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung seiner Bestandteile mit Blick auf die Zuströmseite dieser Bestandteile.

In den Fig. 1 bis 6 ist ein Spraystrahlregler 1 dargestellt, der ein Reglergehäuse 2 hat, das beispielsweise in den

Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist oder dort beispielsweise mit Hilfe eines hülsenförmigen

Auslaufmundstücks am Wasserauslauf einer solchen Auslaufarmatur montiert werden kann. An der Zulaufseite ZS des Reglergehäuses 2 ist ein Drallerzeuger 3 vorgesehen, der das dem Spraystrahlregler 1 zuströmende Wasser im Gehäuseinneren zu einem quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses 2 verwirbelten Wasserstrahl formt. Dieser verwirbelte

Wasserstrahl strömt an zumindest einem Drallerzeuger-Auslass 21 des Drallerzeugers 3 aus und durchfließt das Reglergehäuse 2 nahezu spiralförmig.

Dem Drallerzeuger 3 folgt in Strömungsrichtung ein Gehäuse- Freiraum, der als Mischkammer 4 zum Durchmischen des aus dem zumindest einen Drallerzeuger-Auslass 21 ausströmenden Wassers und der Umgebungsluft dient. An der Ablaufseite AS des

Reglergehäuses 2 ist wenigstens eine Luftansaugöffnung 5 vorgesehen, mit der die Mischkammer 4 im Gehäuseinneren des Reglergehäuses 2 kommuniziert. Durch den das Reglergehäuse 2 spiralförmig durchströmenden Wasserstrahl wird im

Gehäuseinneren das durchfließende wasser mit Umgebungsluft durchmischt, die durch die Luftansaugöffnung 5 hindurch in das Reglergehäuse 2 nachströmt. Die Mischkammer 4 wird von einem Strömungsgleichrichter 6 im Gehäuseinneren des Reglergehäuses 2 umgrenzt, der das in der Mischkammer 4 verwirbelte Wasser in wenigstens zwei gleichgerichtet auslaufende Spray- oder

Einzelstrahlen aufteilt. An der Auslaufseite AS des

Reglergehäuses 2 sind dazu wenigstens 2 Auslauföffnungen 7 angeordnet, aus denen das ausströmende Wasser in sichtbar vereinzelten Spraystrahlen ausläuft.

Der Drallerzeuger 3 hat eine im Drallerzeuger-Auslass 21 mündende Durchlassöffnung 8. Der Drallerzeuger 3 weist

zumindest einen Drallerzeuger-Kanal 9 auf, der quer zur

Längserstreckung des Reglergehäuses 2 orientiert ist und der auslaufseitig in der zumindest einen Durchlassöffnung 8 mündet. Der zumindest eine Drallerzeuger-Kanal 9 läuft in einer quer zur Längserstreckung des Reglergehäuses 2 orientierten Ebene schräg auf die zumindest eine

Durchlassöffnung 8 und den in Strömungsrichtung nachfolgenden Drallerzeuger-Auslass 21 zu. Der Drallerzeuger 3 hat einen hier plattenförmig ausgebildeten Drallerzeuger-Boden 10, der den lichten Gehäusequerschnitt des Reglergehäuses 2 bis auf den zumindest eine Drallerzeuger-Auslass 21 verschließt. Auf der Zulaufseite des Drallerzeuger-Bodens 10 stehen

Führungswände 11 vor, welche den zumindest einen

Drallerzeuger-Kanal 9 seitlich begrenzen. In den Fig. 1, 2 und 4 bis 6 ist erkennbar, dass der Drallerzeuger 3 einen

Drallerzeuger-Deckel 12 hat, der den zumindest einen

Drallerzeuger-Kanal 9 auf der Zulaufseite ZS des

Spraystrahlreglers 1 verschließt oder abdeckt. In der

Draufsicht auf den ohne den Drallerzeuger-Deckel 12 gezeigten Drallerzeuger 3 in Fig. 3 ist erkennbar, dass der

Drallerzeuger 3 mehrere, in Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandete Drallerzeuger-Kanäle 9 hat. Dabei ist zwischen zwei benachbarten Drallerzeuger-Kanälen 9 jeweils eine Kammer 13 vorgesehen, in die sich der aus weich

elastischem Material hergestellte Drallerzeuger-Deckel 12 einformen kann. Der als separates Bauteil ausgebildete

Drallerzeuger-Deckel 12 liegt auf den die Drallerzeuger-Kanäle 9 und vorzugsweise auch die Kammern 13 seitlich begrenzenden Führungswänden 11 auf. Unter dem Druck des anströmenden

Wassers kann sich der weich-elastische Drallerzeuger-Deckel 12 in die Drallerzeuger-Kanäle 9 sowie in die dazu benachbarten Kammern 13 derart einformen, dass sich der lichte

Kanalquerschnitt in den Drallerzeuger-Kanälen 9 derart

verringert, dass die Durchflussleistung des Drallerzeugers 3 auf einen druckunabhängig festgelegten Maximalwert eingeregelt wird .

Sofern der Drallerzeuger 3 nicht auch als

Durchflussmengenregler wirken soll, kann der Drallerzeuger- Deckel 12 auch aus einem druckfesten stabilen Material hergestellt sein.

Aus einer zusammenschauender Betrachtung der Fig. 3 und 4 wird deutlich, dass die Drallerzeuger-Kanäle 9 und vorzugsweise auch die Kammern 13 seitlich zum Gehäuse-Innenumfang des

Reglergehäuses 2 hin offene Einlassöffnungen 14 haben. Dabei ist zwischen den Einlassöffnungen 14 und dem

Gehäuseinnenumfang des Reglergehäuses 2 ein durch einen

Ringspalt gebildeter Abstand vorgesehen.

In den auseinandergezogenen perspektivischen Darstellungen in Fig. 5 und 6 ist erkennbar, dass die Führungswände 11 an den Drallerzeuger-Boden 10 einstückig angeformt sind. Im

Drallerzeuger 3 ist ein Zapfen 15 vorgesehen, der auf der Abströmseite über den Drallerzeuger-Boden 10 vorsteht und die wirbelförmige Strahlbildung des im Drallerzeuger gebildeten Wasserstrahls begünstigt.

In Fig. 4 ist erkennbar, dass der als Mischkammer 4 dienende Gehäuse-Freiraum sich vorzugsweise hohlzylinderförmig vom Drallerzeuger 3 zur Ablaufseite AS des Reglergehäuses 2 erstreckt. Der Strömungsgleichrichter 6 ist durch mehrere radiale und in Gehäuse-Umfangsrichtung vorzugsweise

gleichmäßig beabstandete Gleichrichter-Lamellen 16 gebildet. Diese Gleichrichter-Lamellen 16 sind an die Ablaufseite des Drallerzeuger-Bodens 10 einstückig angeformt. Zumindest eine der Gleichrichter-Lamellen 16 und vorzugsweise - wie hier - alle Gleichrichter-Lamellen 16 sind mit ihrem außenliegenden Längsrand jeweils in einer Führungsnut 17 am

Gehäuseinnenumfang des Reglergehäuses 2 angeordnet. Auf diese Weise wird eine positionsgenaue Ausrichtung des Drallerzeugers 3 einerseits und des auch die Auslauföffnungen 7 tragenden Reglergehäuses 2 andererseits sichergestellt. Die

Gleichrichter-Lamellen 16 umgrenzen mit ihrem innenliegenden Längsrand die Mischkammer 4 seitlich. In der zentralen Luftansaugöffnung 5 sind Strömungshindernisse 18 vorgesehen, die einer Wahrnehmung der im Gehäuseinneren des

Spraystrahlregler 1 erzeugten Störgeräusche sowie einer unerwünschten Geräuschentwicklung entgegenwirken sollen.

Das Reglergehäuse 2 hat ablaufseitig einen Gehäuseboden 19, in dem die Auslauföffnungen 7 vorzugsweise auf einer umlaufenden Kreisbahn insbesondere in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sind. Auf der Zulaufseite des Gehäusebodens 19 stehen Trennwände 20 vor, welche die Auslauföffnungen 7 voneinander separieren. Dabei ist zwischen zwei benachbarten Gleichrichter-Lamellen 16 jeweils eine Trennwand 20

vorgesehen, wobei die Gleichrichter-Lamellen 16 bis in den Bereich zwischen den Trennwänden 20 vorstehen und mit Abstand vor dem Gehäuseboden 19 enden.

/ Bezugszeichenliste

Bezugs zeichenl i s te

1 Spraystrahlregler

2 Reglergehäuse

3 Drallerzeuger

4 Mischkammer

5 Luftansaugöffnung

6 Strömungsgleichrichter

7 Auslauföffnungen

8 Durchlassöffnung

9 Drallerzeuger-Kanal

10 Drallerzeuger-Boden

11 Führungswände

12 Drallerzeuger-Deckel

13 Kammer

14 Einlassöffnungen

15 Zapfen

16 Gleichrichter-Lamelle

17 Führungsnut

18 Strömungshindernis

19 Gehäuseboden

20 Trennwand

21 Drallerzeuger-Auslass

ZS Zulaufseite des Spraystrahlreglers

AS Auslaufseite des Spraystrahlreglers

/ Ansprüche